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ch in das 1 as 0 5 1 Verkrags⸗ net hat) N10 0 5 den. Euts. hell der er lis en Gerichte 1 e 1 g 1 ug. wie sedt N 1 in, N Ne 5 0 ae ee e e are ge ut. 2 r 2 sclend del alle

bat das Morgtöriuinsgesucht 25 1005 das Mor msgesu eu der Londdner Jaglungsdlan wieder in

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Jedoch nach diesen kleine i platz Die Abschnütring des Ruhrgebiets“ solkte in der Nacht zum Semstag vollzogen sein, jedoch ist der Verkehr zwischen dem Ruhr⸗ gebiet und dem Reich auch aun Samstag noch nicht unterbunden ge⸗

wesen. Es war von nornherein nicht damit zu rechwen, daß derart einschtieidende Veränderungen gleich nach Inkrafttreten der Maßiahmen jäßin funktionierten. Es wird abzuwarten sein,

meichem Maß die Abriegelnng des Ruhrgebietes Frankreich ge⸗ * E ird. F ere 4 Nee 1 7 Man wird damit rechnen mlissen, daß Frankreich zunächst

, en ae endete Sehen g a u verzeichnen hat, daß im Laufe der Zeit sich aber ernstere Wir⸗ ungen he kaltesstelten werden. In dem Maße, wie das geschleht, stoiceert sich der Abwehrkamuf. Ihn nicht ins Choatische ausmünden iu fessen wird ee ernste⸗ Kufgabe seim Was wir bisher im Ruhr⸗ gebiet falen, mar ledlalich 1 h Vorpostengenlänkel. e bibensiver die Abschittririg gelingt, desto größer müssen die 8985 fer dee Reschseinheit Were kommt Ac Ker an, di Teng zn derzögein und z verhüten, daß der von Frankresch an die Stelle des deutschen Verwaltangsapparates gefetzte Apparat

funktioniert. Man wird da hinarbeiten müssen, daß der fratzö⸗ g e e e NHukosten arbeitet und daß Frank⸗ Witze dent

5

ie einen möglichst geringen Gewifm erzselt. Wizeuelbeklich liegen die Dinge do, daß der französtsche Frank l 5 ufen, weir ihr die Koks⸗ ohlen⸗ uur aus dem. Puhrgebtet fehlt. Durch die lee passive Resistenz 4 en sich also

lass Erfolge erzielen. Man wird diese Methode nüch⸗ deer ud energisch sortsetzen können. Gelingt es, die sranzössichee Aktion für längere

„Zeit in ein Unternehmen mit Unterbilanz zu ge⸗ b e dic ee Frahtreich an seiwan empfirdlichsten zu txeften. ichternheit und Ausdauer, Sparsamkeit mit den ö u Käß Einsetzen des Widerstandes an den Punkten, ice Ar been hotig 0 It hesagt worden, der Kampf lichen Schoerigleiten bieten, wenn es gelinge, dae Nuurebiet mit bensmftteln as übrige Deutschland mit Köhle zu versorgen. Das iit richtig. Es ist 3 band spontane Sammlungen für 25 n. Fe e— 8 5 Ausland reichliche Mittel zu⸗ en. e Sammlungen zeigen, für die Tae e der ae den militärischen Zwang stehenden n der e ale. 2 W der ganzen in reichem Waße zufließen. Ar ollte ein Ansporn 125 5 5 5 en Sersch 3 1 o mehr, äs die eiste Uebersich üben die zu⸗ 5 geben saheint, daß der dringend⸗

Angriffsflächen ergeben, sind in diesem

0 Ni dafür zu sen Notlage abgegalsen weden dunn. Nicht vergessen werden solk,

nere Iuternakanale zu dem Kamwpfsends genen der fangs. fischen Pelitariesmns mit Gus erster Sele fegerragen hal Ach das ist ein Beweis dafür, daß das Wort von der interngtionglen Soli⸗ ö t der Arbeer e nicht Scha all unnd Rauch ist.

5 Politische Uebersicht. Die deutschen Verkehrsbeschrän kungen. Die Reichseisenbahn verwaltung gibt bekannt, daß wegen Kohlenmangels eine Reihe Fernzüge nach allen Richtungen von gestern ab ausfallen müssen. Näheres ist auf den Bahn⸗ höfen zu erfahren.

Ein chräu kung der Lebenshaltung.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft teilt mit: Durch den Einmarsch der Franzosen in das Ruhr- gebiet ist das Wirtschaftsleben Deutschlands und die Lebens⸗ haltung eines jeden Deutschen auf das empfindlichste be⸗ droht. Mangel und Not werden durch die Abschnürung des wichtigsten Wirtschaftsgebietes noch mehr anschwellen. Wie im Kriege muß auch jetzt wieder die Lebenshaltung einge⸗ schränkt werden. Entsprechend dem Ernste und der Not der Zeit wird diese Einschränkung auch vor allem in den

Gastftäkken sichtbaren Ausdruck finden müssen. Aus diesen

Gründen und zur Aufsparung von Lebensmitteln ist das

Reichsministerium für Ernährung und Landmirtschaft mit Hotel- und

den Spitzenverbänden des deutschen Schank⸗, Gasthausgewerbes in Verhandlungen eingetreten, mit dem Ziele, solche Einschränkungen des Verbrauches zur Kenntnis zu bringen. Die Verhandlungen haben ein erfreuliches Er⸗ gebnis gehabt, da sich die Verbände bereit erklärten, im Wege der Vereinbarung für alle angeschlossenen Betriebe die erforderlichen Einschränkungen eintreten zu lassen. Nach diesen Vereinbarungen soll vor a dm eine wesentliche Ver⸗ einfachung der Speisekarte in Kraft trete. Weiter soll in Zukunft an Gäste nur eine Mahlzeit mit einem Hauptgericht abgegeben werden.— Das Ganze ist wieber einmal die de⸗ rühmte Pelzwäsche des Sprichworkgz. Wo bleibt vor allem die Zwangserfassung der Lebenmittelvorräte und landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnissenms* 5

Um die Verbilligung der Baustoffe.

Dem Reich mag sau ep für Wohnungswesen wurde heute regierungsseits über die Bemühungen zur Verbilltgung der Ban⸗ stoffe, insbesondere der Ziegel-, Zement⸗ und Kaltindustrie, be⸗ richtet, Nach dem Berichte wird soch eine Verbilligung der Pro⸗ dukte der Zementindustrie um 30 Prozent ermöglichen lassen. Auch eine Vorbilligung von Ka Desgleichen bieten die Verhandlungen mit den Dachziegelfabrikan⸗ ten Aussicht auf Verbilligung von 5—8 Prozent. Ein Vertreter

Reichs arbeitsministeriums führte aus daß die Kosten der

hebung der Asohnungshauabgade 5—6 Prazent betragen. Für 1022 sejen 4 Milliarden eingegangen. Das 700 zur Ferrigstellung der Vaaten für 1022 durchaus nicht genügt, södaß das Reich etwa 1 Millfarden vorschießen mußte. Jede Aussicht guf Linderung der Wohnungsnot sei getommen.“ Zur weiteren Klärung der Sache wurde ein Untergusschuß eingesetzt. — 4 F

A Härter fr Hrertert- wr

lEnm 10 Prozent dürfte zu erzielen sein.

e 12 Deulischer Reichstag. Auf der e e e e d ie zweite ung ges Fugen ik eicgehee das in Rechtsaus schuß, lu verschledenen Punkten geändert wurde. In 8 7 werden als zulässige, Keen ehe 5 Verwarnung, 2. Ueberwelsung in die Zucht der Exziehihngaborechligten, oder der Schule. J. rie vlegung Lesonderer Berbflichtungen,*. Schaal sicht 7 Fürsorgeergichung feftgefetzt.“ Wein für die Skrästck eines Jugendlichen Jluchthausferase angedroht ist, so tritt an ihre Stelle Gefän ilsstrase. Nach K 23 sollen Jugenbsachen mit Straf⸗ en Eumuchsene nicht verbunden werben. und lebenslängliches Zuchthaus darf nie erkannt werden, sondern

sachen gegen Meß“ Todesstrafe bei den entsprechetden Straftaten nur auf Gefängnis bis 10 Jahren. Strafaussetzung ist bei guter Führung gestattet. Nach J 1 des Gesetzes gilt als Jugendlicher, wer übler 14, aber noch nicht 18 Jahre alt ist. Nach, 8. 2 ist reine Straftat eines noch nicht Vierzehnjährigen nicht strafhar. 7 r n 1 ade Er ausschusses die Annahme der Vorlage ur die folgende Eni⸗ b J 80 ge Ne gierung zu Ligue Fahin 15 wirken, aß flix das Asut des d ed lers, wie überhaupt ilk das Ant des Sirafrichters gerade die besibeschigsten Richter herangefogen

werden. 0 Neichsiustizminister Dy. Heinze: 64 kommt darauf an, die Jugend auf den rechten Weg zu

leiten. Wo Erzlehungsbäßnahmen. Erfolg versprechen, soll von ester Sträfe abgefehen werden. Die Jugendgerichte haben bie Aufgabe, die verirrte Jugend wieder zu einem rechtschaffenen Leben zurückzuleiteu. Für die wertvolle Mitarbeit an diesem schon von meinenr Amtsvorgänger eingebrachten Gesetzentwurf danke och insbesondere dem Stiastechtslehrer Dr. von Liszt und allen, die in aufopfernder Tätigfeit mit den ölshevigen unzulttnglichen Ge⸗ feen verfücht haben bon den verirrten Seckten woch zu vetten, was irgend wie zu relten war. Das Gesetz bedeutet eine gewaltige Verbesserung des biskerigen Rechtszustandes, es ist in dieser Zcit ein TDröst und ein Lichtblick, daß wir heute zu dem Ziele gelangen, unsers Jugend, auf der unse re Zukunft für die Befreiung ies 3 Tullt, vor Schuld und Verderben zu bewahren. Beifall. g 5 5

Angenommen wird zu§ 15 ein deutschnationaler Antrag, die Strafe Nicht- bei, sondern nach Ablauf der Bewährungsfrist zu er⸗ lafsen, wenn sich der Vernrteilte bewährt hat. Cbenso wird zu § 16 ein deutschnationaler Autrag angenommen, wonach der Stras⸗ vollgug gegen einen Jugendlichen so zu bewirken ist, daß„unter Wahrung des Ernstes der Strase“ seine Erziehung nde wird. — Gegel diese befden Anträse stinumte die gesamte Linke

Bei der Abflimmung über einen Antrag der Bayerischen Volkspartei, wongch die Landesregierungen die Rechte und Pflich⸗ ten, die das Gesetz den Jugendämtern zuweist, Vereinsgungen übertragen können, die sich mit der Jugendfürsorge beschäftigen, ergibt sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses, sadaß der Präsident Line 1585 Sitzung einberuft— 2

Iii der neuen Sftzung wird nach kurzer Debatte, in der Abg.

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Frau Schröder. sragen so erweitert wird, daß es alle umfaßt, die in Nat geraten sind und nicht nur die Kleinrentner, der Gesetzentwurk. dem Saaial⸗ politischen Ausschuß überwiesen.— In allen drei Lesungen wird der Gesetzentwurf augenommen, der den letzten Termin für die Ab⸗ lieferung des Umtagegetreides auf den 15. März goc verlegt. Abg. Bartz(Komm.) beantragt, auf die Tage sordmeng der nächsten Sitzung eine N Wine e e über die innere Lage mit Nücksicht auf Bauern zu setzen. Das wird abgelehnt, dagegen auf Antrag Leicht(B. V.) der Präsident ermächligt, eine solche-Eiklärung gegebenenfalls noch auf die eee zu setzen. Nächste Sitzung Mittwoch 2 Uhr.— Schluß 5 Uhr.

,* 8* 0* Hessen und Nachbargebiete. 7* 8 6 e— 42 AA Gießen und Umgebung Geschichts kalender.

30. Januar. 1648 Westfälischer Friede zu Münster, Ende des 90jährigen Kriegs. 1649 König Karl L. von England enthauntet. 1877 Veröffentlichung der deutschen Zivilprozeßordnung. 1889 Geheimnißvoller Tod des Kronprinzen Rudolf von Oester⸗ reich im Jagdschloß Meyerling bel Baden. 5 1019 Erlaß einer neuen Landarbeitsverordnung in Preußen.

An unsere Leser!

Um die Oberhessische Volkszeitung entsprechend dem in⸗ folge der äußeren Verhältnisse erhöhten Bezugspreis weiter auszugestallen, soweit es im Rahmen der durch die hohen Papierpreise gebotenen Raumibeschränkung irgend möglich ist, haben wir die Redaktion des Blattes durch Hinzuziehung einiger Parteigenossen verstärkt. Wir richten aber auch an alle weileren Freunde unserer Zeitung, die dazu in der Lage sind, die Bitte, unsere Absicht durch geeignete Beiträge aus ihrem besonderen Gebiet zu unterstützen.

Um auch besonders unseren ländlichen Lesern entgegen⸗ zukommen, wird alle 14 Tage eine Beilage erscheinen, die den Interessen der ländlichen Arbeiterschaft und der Klein⸗

Damit die Zeitung ihre Aufgabe als Nachrichtenblatt besser erfüllen kann, fordern wir diejenigen Leser, die über bemerkenswerte Vorgänge in ihrer Gemeinde wie in weite rem Umkreis uns als ständige Berichterstatter Gegen das übliche Honorar) mit kurzen Mitteilungen von allgemeinem Interesse versehen wollen, auf, sich bei der Reédakkion zu melden. 7 Schriftleitung und Verlag der Oberhessischen Volkszeitung.

1 2 17 7 15 9 1 8 3 7 Vaterländische Streit casse.

Es gingen weiter bei uns ein:

L. Vende 1000. Mark, See g midt 6599.— Mark, Direktion, Prokuristen und Angestellten der Ja. Lackfabrik Gebr. Cb A.-G.„1, Rate, 108.000.—. Mark, Prof. Koub 100.— Mark, L. Ament 50.— Mark, Joh. Haarlos 50.— Mark. Zufammen 115 700,— Mark, Bereits quittiert 2.300.— Mark. Sunzpa 139 000. Mark. g

Den Gebern herzlichen Dank.

entgegengenommen. 2„ BVixlag der Ober hessischen Volkszeitung.

Finanzielles der Stadt Gießen.

Ju unserer Nummer 22 vom Samstag gaben wir die Schlußzahlen der Rechnung der Stadtkasse vom Jahre 1920 wieder und bemerkten dabei daß dieser Rechnungsabschluß noch ein zienilich günstiges Vild aufweise. Bemerkenswert ist dabei noch, daß der Abschluß der Betriebsrechnung er⸗ folgen konnte, ohne daß Mittel aus dem Vermögen it An⸗ suruch genommen wurden und weiter kaun festgestellt wer- den, daß der damals aufgestellte Voranschlag den wirklichen Anforderungen Ziemlich entsprach, trotz der Steigerung der

Weitere Spenden werden gerne

*

(Soz.) fordert, daß das Gesetz über Kleinremer⸗

eteraßen infolge der Geldentwertung. Diese war auer⸗ dings noch nicht in deu micht zur mogluch gelen sörkgeschritten, wie ez im letzten Jahre der Jall war Des kal werden auch die Abschlsüsse für 1921 und 1922 ganz andere Ziffern aufweisen und für die Stadt icht das günstige Bild bieten, Die Turchsicht der einzelnen Posten des Nechnungsabschlusses biete t manches Inkeressante, darum sei hier auf die hauptsächlichsten Ziffern eingegangen. Tgraus ergiht sich auch ein Bild über die Aufgaben, welche die Stadtverwaltung zu erfirllen hat. In der Rechnung sind nicht weniger wie 83 Titel(Konten) aufgeführt, von denen jeder ein fü sich buchmäßig abschließendes Glied gon dem gesamten Verwaltungsorganismus darstellt. Die Gesamtrechnung zerfällt in zwei Teile: 0

a) Die Vetriebsrechnung. In dieser werden die Aus⸗

i gaben des lfd. Betriebs und

die zu deren Deckung zur Verfügung stehenden Ein⸗ nahmen verrechnet.

in welcher die Vermögens⸗ werte biichmaßig behandelt „„ Der Abschluß der Betriebsrechnung hat ich, wie im Samsagsblatte bereits angefiihrt wie folgt gestaltet: 0 Einnahmen 12209 668. 82 k. Ausgaben 19 146.797.00 Mk. bleibt Ueber schuß 62 870,92 Mk. welcher in näch dem folgenden Jahr zu Übertragenden Aus⸗ stön den bestehl⸗ e N E eee Unter Ausständen sind Einahmeposten zu verstehen. die noch eingehen follen. Die Stadkkasse bleibt deshalb mit der Sunne diefer Posten belastet Die Gesammtetsnahmen und „Ausgaben der Betriehsrechmung hahen nach dem Vof⸗ anschlag 17 501 299,55 Mk. betragen. 1 Der Abschluß der Vermögensrechnung stellt sich wie folgt: g 7

b) Die Vermögensrechnung,

Einnahmen 29 695 051,64 Mk. 5 Ausgaben 79 495 74,03 Mk. bleibt Ueberschuß 7 259 310,61 Mk.

Bei den nun folgenden Einahme⸗ und Ausgabe⸗ summen der hauptsächlichsten Titel sind die Voranschlags⸗ hahlen in Klammer angegeben. 5

Gebäude: Einnahmen 106 406.12 Mk.(73 975,71 Mk.)

Ausgaben 197.754. 0 Mk.(60 815,— Mk.) Zuschuß 91 31880 Mk.

P Grundstücke: Einnahmen 444 348 82 Mk.(395 578,93 Mk.) Ausgaben 178 588.25 Mf.(113 752 91 Mk)

5—— Ueberschuß— 285-7 MF.

Von dem städtischen Grundbesitz ist das Ackerland zum größten Teil verpachtet, die Wiesen befinden sich in Selbst⸗ bewirtschaftung. 5

5 Waldungen: Einnahmen 2381 986.37 Mt.(1 954 895.—

Ausgaben 432 1 40 Mk. 389.158,94) Heberschuß 190221491 ME.

Der Waldwirtschaftsbetrieb hat also nach Abzug aller Kosten(Werbungsköfken, Auffichtskosten— Steuern usw.) einen Ueberschuß von 1.902 214,81. Mk. erhracht. Infolge der riesig gestiegenen Solunsise werden die Einnahmen alls den Waldwirtschaft in den Jahren 1921 und 1922 ganz bedeutend höhere sein: auf der anderen Seite stehen diesen aber gewaltige Ausgaben der Stadt auf den verschiedensten Gebieten gegenüber.„ Elektrizitätswerk: Einnahmen 206 720,53 Mk.(101 485,90)

Ausgaben—

Es wird hier der Ueberschuß der Kasse der Elektrizitäts⸗ werke und der Keberlandanlage nach Abzug der Beträge für Verzinsung und Tilgüng des Nitlagskapitals und der für Erneuerungen gakwendigen Nügligen in Einnahme ver⸗ rechnet. Dasselbe ist beim Gaswerk und Wasserwerk der Fall.

Gaswerk: Einnahmen

Ausgaben 8

Wasserwerks Einnahmen(39 000.— Mk.) Ausgaben 275 870,38 Mk.—

Zur vollen Durchführung der Verzinsung und Tilgung des Anlagekapitals, sowie der erforderlichen Rückstellungen wurde ein Zuschuß aus. der Stadtkasse in Höhe von 275 870,38 Mk. notwendig. 15

—Schlachthor und Floischbeschau⸗

——

449 849,76 Mk.(200 000.— Mt.)

Einnahmen 111 510,14 Mk.(60 310.— Mk.)

Ausgaben 524 995 79 Mk.(484 060,38-M.)

Zuschuß 413.485,65 Mk. ö Durch die eingeleiteten Ersparnismaßnahmen, sowie

entsprechende Erhöhung der Gebühren wird in den folgenden

Jahren wieder erreicht- werden, daf; sich dieser Betrieb selost

erhalt ohne daß wenigstens keine größeren Zuschüsse er⸗

forderlich werden. Die geringeren Einnahmen sind durch

bedeutenden Rückgang der Schlachkungen veranlaßt. (Fortsetzung folgt.)

Zum Landeswahlleiter für den Volksstaat Hessen wurde

der Ministerialrat im Staatsministerium Bornemann Darmstadt, Neckarstr. 7) und zu seinem Stellvertreter der Legationsrat Dre Heinema num(Darmstadt, Neckarstr. 7) ernannt. »Aus dem Ministerium des Illuern. Der Oberregierungs⸗ rat Dr. Emmerling, der in seiner Eigenschaft als Leiter des Landespolizeiwesens in schwere Gegensätze zum Vorstand des Polizeibeamtenderbandes- geraten war, hat dem Minister mitgeteilt, daß er sein Amt als Polizeireferent im Innen⸗ ministeriüm niederlegk.

Deutsche Volkspartei und Staatspräsident Ulrich. Zum 70. Geburtstag des Genossen C. Ulrich schreibt das der

Deutschen Volkspartei nahestehende Darimstädter⸗ Tagblatt:

„Der hessische Staatspräsident Ulrich feier: deute feigen stebzigsten Geburtstas Politischer Kamaf war sein Abeinbalt. Im härtesten Kamp aber dem gegen den fremden Unterdrücker. steht er an dissem Doge. Dinter dem Führer abet, der mit um deugsamer Eutschlossenheit gewillt it, diesen Kampf gegen. den außeren Feind bis zum Ende durchzuführen. steßn in diesem Lam pfe ohne Unterfchled der Partei das gango beisische Volks.“

Die Abg. Osann und Dingeldey haben dem Genossen

Ulrich Glückwunschschreiben geschickt.

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