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und niederschlesische Steinkohlenrevler
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ice Wde scan Jodl dungen die 5 6 Abele zugelegt werden. 65 8 00 3 aschultalich 17 300 Mark je Schi een statt. wöorigen Reviere finden noch besondere
e e e e e ee e e e ee d deen e f gesbellungskosten hinguszuwerfen. mittel weit unter den Selbst⸗
So gehe nicht nur der den stsleuten entstandene und von der All* 572 b e 1 gemeinheit. machende Schaden in die Milliarden, sondern 155 i Wee e
ssenschaften, also die Verbraucher selbst, hätt
5 12 Mark dabei eingebüßt. Das Wagen ge ene 2 en 2 ae 9 Hunderte von Verwundeten
hab und Gut, Verschl i f ber ess knappen Leben zmittelvorrüte A h ge Se ergänzt und eine neue, höheren Dollarkurs entsprechende Teurungswelle herbeiführen werden. Die Leidtragenden dieser neuen Teuerungswelle würden diejenigen sein, die bei dem großen f 3 das Nachsehen hatten, und das sei der größte Teil der ölkerung, ganz besonders aber die Armen und Aermsten die Invaliden, Kleinrentner und Witwen. Den Nutzen. davon hätte die Großindustrie gehabt, der für einige Tage die Sorge um ihre Arbeiterschaft und ihrer Entlohnung genommen wurde, und bie fremden Gewalthaber, die ihre kühnsten Träume reifen jahen.
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Deutscher Reichstag.
. 8 Berlin, 11. Jumi. f zweiten Lesung des Knappschaftsgesetzes verlangte Abg. Jan check(Sz), das Geset en n e 1005 0 Abg. Im busch(tr.) bedauert, daß das Gesetz nicht
Wünsche erfülle: aber grundsätzlich sei es doch ein Fortschritt und die Grundlage für eine jahrzehntelange friedliche Zusammen⸗ arbeit. Nachdem noch Abg. Winnefeld(D. Vp.) dem Gesetz⸗ e—* 5 19 die Einführung 6 ö ung als einen wesentlichen itt begrüßt, wurde die Fortsetzung der Beratung vertugt. ortschritt begrüßt,
Hessischer Landtag.
Darmstadt, 11. Juni. Präsident Adelung eröffnet die Sitzung um 2.15 Uhr. 0 Vor Eintritt in die Weiterberatung des Hauptvoranschlags wird zunächst die Regierungs vorlage über die Verbesserung der Wasser⸗ und Bodenverhältnisse im Ried
0 raten. Als Berichterstatter gibt Abg. Dr. Dehlinger(Bbd.) einen Ueberblick über die bisherigen Bemühungen um die Ver⸗ erung des Riedbodens und setzt sich dafür ein, daß die bisherigen nithungen im weitestgehenden Maße fortgesetzt werden. Ein hart⸗ näckiger fast jahrzehntelanger Widerstand der Landwirtschaft gegen die Verbesserungsversuche hat bisher unermeßliche Schäden herbei⸗ geführt. Der Redner wandte sich daher schließlich an die Regierung und bat um durchgreifende Maßnahmen. Die nunmehr geplante Bodenverbesserung des Rieds kann nur in Verbindung mit der Feld⸗ bereinigung mit Erfolg durchgeführt werden. Dem hat die Re⸗ gierungsvorlage vollauf Rechnung getragen. Die Feldbereinigung wird von Amts wegen durchgeführt werden um dem Widerstand der auch heute noch Unbelehrbaren zu begegnen. Eine größere Kul⸗ turaufgabe als diese ist bisher in Hessen noch nicht durchgeführt worden. g 5 Minister Raab: Der Abg. Dehlinger hat hier die Ursachen der Regierungsvorlage über die Bodenverbesserung des Rieds dar⸗ gelegt, er hat die Notwendigkeit dieser Vorlage zwingend dargetan. 05 erübrigt sich daher für mich, weiter darauf einzugehen, zumal ich
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als Mitglied der Regierung der Auffassung bin, daß bei einer
bdderartigen großen Kulturaufgabe nicht mit allzuviel Worten, viel⸗
1275 mit der Tat vorzugehen ist. Ich bitte, daher die Vorlage mög⸗
lichst einmütig anzunehmen.
1 Das Gesetz wird darauf gmäß den Beschlüssen des Ausschusses 1 lin beiden Lesungen einstimmig angenommen.
n e Hierauf wird mit der Beratung des Hauptvoranschlags , dportgefahren. f
ba Zu Kap. 100(Ministerium der Justiz) betont
1.%%% Abg. Schreiber(Dem.): Ess gilt endlich einmal, den An⸗ 5 fsfsprüc 1 ber Mag und Willkür wider die Grundsätze und Forde⸗ mant. ö ngen des Rechts entgegenzutreten. Viel stärker als bisher muß der
urch die Pflege der Rechtsidee den Glauben an das Recht Volle 1 1 5 1 88 8 Die Beratung des Justizetats darf nicht vorübergehen, ohne daß Protest erhoben wird gegen die Maskerade, die sich im Bereich des besetzten Gebietes und insbesondere auch stheinhessens unter dem Namen französischer Kriegsgerichte breit⸗
Der Münchener Hochverrats⸗Prozeß.
Täglich neue Enthüllungen.
Die Erklärungen des Ministers Schweyer zu der Nichtverhaf⸗ tung des Richert im Landtag bedürsen aus prozessualen, vor allem aber aus politischen Gründen, einer Stellungnahme. Der Minister stellte fest: 1. Es ist unwahr, daß die Verhaftung des Richert aus innerpolitischen Gründen nicht durchgeführt ist. 2. Die tatsäch⸗ lichen Unterlagen waren am 20. Februar noch mangelhaft. 3. Das ganze Belastungsmaterial war noch in den Händen eines Dritten. 4. Der Aufenthalt des Richert stand keineswegs fest.
Der ersten Behauptung Schweyers steht die eidliche Aus⸗ 1251 des Zeugen MWajor Mayr gegenüber, wonach Kautter als
eilnehmer der Besprechung bei Schweyer dem Zeugen Mayr er⸗ klärt hat, Schweyer habe tatsächl ich angedeutet, daß aus inner⸗ politischen Gründen die Verhaftung des Richert zunäch st nicht stattfinden solle. 9 Vernehmung des Zeugen Kautter soll diese Woche erfolgen.
Zu Punkt 2 ist festzustellen, daß nach dem bisherigen Ergebnis des Prozesses die Unterlagen am 20. Februar in keiner Weise mangelhaft waren, sondern daß im Gegenteil aus weiteren beeideten Zeugenaussagen hervorgeht, daß das Material, wie es dem Minister Schweyer am 20. Februar vorgelegt wurde, schon damals genau so lückenlos war wie es heute ist.
Zu Punkt 3: Das ganze Belastungsmaterial befand sich in den Händen des Leutnants Friedmann, des Geschäftsführers
des bayerischen Ordnungsblocks, dem ja Schweyer sehr nahe steht der Besprechung mit
und dessen Vorsitzender, Hofrat Pixis, bei Schweyer anwesend war. Warum wurde Friedmann nicht sofort zum Minister gerufen? Sollte Schweyer aber mit dem„Dritten“ Major Mayr gemeint haben, so ist dieselbe Frage berechtigt. Denn Mayr hat unter Eid bekundet, daß er nach der Verschwörersitzung am 20. Februar die darauf folgenden 36 Stunden ununterbrochen in seiner Wohnung zugebracht hat in der Erwartung, daß ihn die Polizei doch ganz bestimmt rufen werde.
Zu Punkt 4: Schweyer und Poltzeiprästdent Nortz waren dawon unterrichtet, daß die Verschwörersitzung abends 8 Uhr stattfinden werde. Es wäre ein Leichtes gewesen, die Wohnung des Machhaus ausfindig zu machen, wo diese Sitzung tatsächlich abgehalten wurde und wo auch, wie sich später heraus⸗ stellte, Richert sich bis gegen früh 5 Uhr des kommenden Tages auf⸗ gehalten hat.
Zur Aufklärung dieser ganzen Angelegenheit ordnete das Ge⸗ richt am Samstag, dem sechsten Verhandlungstag des Machhaus⸗ Prozesses, die nochmalige Ladung des Zeugen Hofrat Pixis an, der am 20. Februar zusammen mit Kautter beim Minister Schweyer war. Unter Eid schilderte dieser den Vorgang in folgender Weise:
Am Vormittag des 20. Februar hielt Kautter die Situation fte o außerordentlich kritisch, daß ihm eine sofortige Ver⸗ tändigung der Behörden notwendig erschien. Er bat mich, ihn zu Minister Schweyer zu begleiten. Wir gingen um 4 Uhr nachmittags zu Schweyer, wo Kautter an Hand eines schriftlich
nie gelegten Protokolls
dem Minister den ganzen Sachverhalt geschildert hatte und dannn anschließend noch seine persönliche Auffassung auseinandersetzte. Kautter gab dabei eine solche Menge er⸗ drückender Einzelheiten wieder, daß Schweyer jedenfalls von dem Ernst der Situation vollständig überzeugt sein mußte.
Kautter sagte zum Schluß, daß er selbst und seine Mitarbeiter die weitere Entwicklung dieser Dinge nicht mehr auf ihre Verant⸗ wortung nehmen könnten; sie überließen nun die Entscheidung den Behörden. Er stelle nur die eine Bedingung, daß restlos zugegriffen 1 und daß nicht durch halbe Maßnahmen irgend eine Verschleie rung ermöglicht werde. Schweyer war im höchsten Maße er⸗ staunt und in großer Erregung. Er erklärte, daß ihm ähnliche Zusammenhänge zwischen Fuchs und Kühles bekannt ge⸗ wesen seien, andere Namen dagegen nicht. Nunmehr äußerte Kautter, er sei in der Lage, 5 dem Minister die ganze Verschwörergesellschaft noch heute abend ans Messer zu liefern. Schweyer bestellte daraufhin die beiden Herren nochmals auf 7 Uhr zu sich, um inzwischen den Polizeipräsidenten Nortz ver⸗ ständigen. Bei dieser zweiten Unterredung um 7 Uhr war Schweyer schon zurückhaltender, und Nortz erweckte den Eindruck, daß er die ganze Angelegenheit überhaupt nicht für ern st nehme. Ich hatte deswegen auch eine Auseinandersetzung mit Nortz, weil dieser sagte, die Sache wäre doch wohl nicht so schlimm und am Ende aufgebauscht. Er hätte doch andernfalls etwas von seinen Kriminalorganen erfahren müssen. Ich gewann den Eindruck, daß Schweyer und Nortz die Sache nicht für so dringend hielten und ste erst noch näher untersuchen wollten. Wegen der Per⸗ son des Richert sagte der Polizeipräsident ausdrücklich, daß man den Franzosen bei späterer Gelegenheit wieder nach München herüber⸗ locken und ihn dann festnehmen werde. Da Kautter selbst nicht wußte, wo die Verschwörersitzung stattfinden werde, gab der Poli⸗ zetprästdent Auftrag, daß Kriminalbeamte später mit ihm zu⸗ sammentreffen sollten, um ihn dorthin zu begleiten. Die Herren verfehlten sich aber.“
Auf Befragen äußerte der Zeuge Pixis dann, er könne sich wohl vorstellen, daß Schweyer aus außenpolftischen nicht aus innerpolitischen Gründen eine sofortige Verhaftung des Richert für unzweckmäßig gehalten habe. Jedenfalls habe er aber den Eindruck gehabt, daß Schweyer die Nichtverhaftung nur aus sach⸗ lichen Gründen durchgeführt habe. Der Vorsitzende des Gerichts schloß diese Episode mit der Bemerkung:
„Daß dieser raffinierte Franzose nicht mehr herüberkommen
würde, war doch klar!“
Ueber die Person des Richert wußte übrigens heute ein Zeuge namens Fontaine, der längere Zeit Redakteur im geb iet gewesen ist, einiges zu erzählen. Richert sei eine im rgebiet allgemein bekannte Persönlichkeit, ohne daß man aber über seine tatsächliche Stellung und die Rolle, die er spiele, genau informiert gewesen sei. Er bewohne seit dem Einmarsch der Franzosen ins Saargebiet ä eine Villa in Saarbrücken (Trillerweg 20), set äußerlich Privatmann, werde aber mit dem Titel„Kommandant“ angesprochen und verkehre sehr viel in der Regierung des Saargebiets. Ziemlich sicher aber wäre, daß Richert Chef der französischen Propaganda im Saar⸗ gebiet sei, die den Zweck habe, das Saargebiet dauernd an Frank⸗ reich anzugliedern.
Und einen solchen Mann läßt Herr Minister Schweyer ent⸗
wischen! .—
macht. Die Strafprozeßreform ist im allgemeinen zu begrüßen; aber die Novelle, die die Tätigkeit des Schöffengerichtes wesentlich be⸗ schränken will, scheint mir ein Rückschritt zu sein. Das verfassungs⸗ mäßig gewahrte Recht der Frau auf das Amt des Richters muß mn
auch in Hessen in die Erscheinung treten. Die Kenntnis der Rechts⸗
grundsätze muß schon soweit wie möglich, in der Schule vermittelt werden. Die Grundsckze des Völkerrechts müssen allgemein bekannter werden Dafür kann im Examen mancher alte Plunder wegfallen. Alle heute geltenden Gesetzesbestimmungen müssen vom Justizministe⸗ rium endlich einmal zusamemngestellt werden, damit wenigstens der Richter in der Lage ist, sich rasch, gründlich und zuverlässig zu orien⸗ tieren. Der Redner erörtert dann die Fragen der Geldhinterlegungen und wertbeständigen Hypotheken. Vielmehr als bisher muß über⸗ haupt in der Rechtsprechung die Geldentwertung berücksichtigt wer⸗ den. Die gesamten Betriebsverhältnisse der Justiz müßten modern umgestellt werden, die Kassenverhältnisse vorab wie auch die Zu⸗ stände bei den Bibliotheken. Die Regierung möge sich fir eine baldige Verabschiedung der Strafrechtsreform einsetzen. Duellvergehen müssen der Körperverletzung gleichgestellt werden. Die Entscheidung über Be⸗ gnadigungen gehört in die Hände des Richters, nicht des Justia⸗ ministeriums.
Ausführungsbestimmungen zu dem Jugendgerichtsgesetz sind bis⸗ her in Hessen nicht erschienen; es wäre aber sehr an der Zeit dazu, denn das Gesetz tritt am 1. Juli in Kraft. Die„Ochsentour“ bei der Besetzung von gehobenen Richterstellen muß aufgegeben werden. Das Mißtrauen weiter Volkskreise gegen die Rechtsprechuna hat leider ein gut Teil Berechtigung. Dieses Mißtrauen wird noch be⸗ rechtigter, wenn Staats⸗ und Amtsanwälte, wie das hier geschieht, Abzeichen verbotener Verbände und Vereinigungen tragen. Der Be⸗ griff des öffentlichen Interesses wird oft recht eigentümlich gedeutet. Eine Aeußerung, wie sie der Vorsitzende Rüster des Gerichts, das mit der Entschädigungs⸗Angelogenheit des früheren Großherzogs befaßt war, gegenüber dem Justizministerium tat, würde in anderen Ländern wohl zu einem Disziplinarverfahren geführt haben. Der
Redner kritisiert dann noch eine ganze Reihe von Mißständen bei den Gerichten und setze sich für den Rechtsanwaltsstond ein. Wenn sich das Vertrauen des Voltes zur Justiz wieder eirstellen soll, dann müssen Recht und Rechtsprechung sich decken. l
Abg. Nuß(Ztr.) brachte eine Anzahl Mängel zur Sprache und veschäftigte sich eingehend mit der Haltung des Oberlandgerichtes Darmstadt bei der Klage des früheren Großherzogs, die auch Abg. Schreiber einer Kritik unterzogen hatte.
Den beiden Rednern trat Abg. Dr. Osann entgegen, der das Oberlandesgericht in allen Punkten in Schutz nahm. Seine übrigen Ausfiihrungen waren im großen und ganzen eine Anerkennung der hessischen Rechtspflege und des Ministeriums der Justigz.
Ein Antrag der Sozialdemokraten fordert die Vorlage eines Gesetzes, das dem fruheren Großherzog die Verwendung der ihm vom Staate zufließenden Gelder zu hochverräterischen Zwecken un⸗ möglich machen soll.
Nächste Sitzung Mittwoch vorm. 9 Uhr. Schluß 6.10 Uhr. Dienstag finden nur Fraktionssitzungen statt. 5
Bezirkssekretariat d. per. soziald. Partei Hesens
An die Ortsvereine!
Werte Genossen! Mit Rücksicht auf die eingetretene Geldent⸗ wertung und die damit verbundenen erhöhten Ausgaben für Ge⸗ hälter und die Verwaltung ersuchen wir die Ortsvereine, umgehend Abschlagszahlungen für den Monat Mai an die Bezirkskasse einzu⸗ schichen und damit nicht bis zur Einsendung der Quartalsab⸗ rechnung zu warten. Die Vorsitzenden und Kassierer der Ortsver⸗ eine werden ersucht, sosort die Ueberweisung zu veranlassen.
Mit Parteigruß W. Widmann, Bezirkssekretär.
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Fespilhar
Babhnhofftraße 34.
Von Montaa bis einschliesilich Freitag:
Friederitus Re 3. Teil
Ferner:
Er und sein Auto.
Großes, berühmtes Orchester.
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1. d cfentl. Mieter⸗ ae Versammlung
Donnerstag, 14. Juni, abends 8 Uhr, im Kath. Vereinshaus.
Rechtsauwalt Homberger Postbetriebösckretir F. Mohr.
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der diesjährigen Heu⸗
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zu kaufen gesucht. Ziegenzuchtverein Clafeld- Geisweid.
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Referenten:
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leidigenden Worte, die ich Fräul. Luise Schmidt gegenüber gebraucht habe, zu rück.
Bieber, 8. Juni 1923.
ebaulerlgungen Toll Polstermäbeln
sowie alle Repara-
turen an solchen l. dle Tapezierarbeiten
werden ausgeführt Jol
Franz Bock
Liebigstr. 93. 443 eee
Stadttheater
Donnerstag, 14. Juni, von 7 bis 9/ Uhr
Wie kriege ich bestimmt Erdal d
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Verlange Erdal mit dem
f Zur Deckung der bedeutende u unkosten Mr. 100 r 3 Aastspiel 1 1 i„ur De endes en Mk. 100 ran N ö len beten Reit und er. Der Worsland des Kurhaustheaters g 1 frischt vorzüglich die Kopf⸗„fn. Bad-Nauheim 1 6 305 Ech 2 5 ben bei 5 77 Eine Neuheit! 1 Schuppen, Zu ba g 1 eee J I N 7 l Waal ee, Bekanntmachung. lallsddlenl: Aelde 1 oi f f i f öffuet: d eine albes Herz. eee una beta Ian und Piel,]! as Voltsbad is von jetzt ab geöffüct: 5 ö „ offeriere U 8 1 8 Lustspiel in 3 Akten v doe au Ausser s f Mittwoch, Beru e Freitag und else 1 Häder 1 ge. 1 ligen Freisen Uupler U 1 den 9. J 111 5 Vorverkauf an der Tages 1 P Mono zahlt die böchsten Preise Kuhn, e n zu berkaufen. 2 bat Aide u. Done ö 5 5„ 5 oer Donr 3 Zu. A e Sandgasse 35. von 1 und 30 ud N orke Rolfrosch Schuhpasle Neuen wer 10. eo ea eee eee eee eee Werner 8 Mertz.- G. Monz