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N wird, ist der Beweis geliefert, daß es nicht im Sinne des

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die Absicht gehabt, der Kirche eine Stistung zu machen, dann

Schreiben des Minsteriumd,

wie sie bestehen, durchgeführt werden.

Fessen und Nachbargebiete.] Gießen und Umgebung. 1 J. Februar. 1800 Der Homponist Wendelssohn-Bartholdy geboren. 1899 Das Prien Schwurgericht fällt das berüchtigte„Löbtauer Urteil“, durch das eine Anzahl Banarbeiter aus dem Vor. orte Löbtau wegen,„Landesfriedensbruch“ zu zusammen 59 Jahren Zuchthaus und 8 Jahren Gefängnis verurteilt wurden. Sie hatten einen Bauplatz. betreten, um ihre dort arbeitenden Kollegen aufzufordern, die sestgesetzte Arbeitszeit einzuhalten.* 1008 Der porkugiesische Diktator Franco verläßt das Land. 1919 Internattonale Sogialistenkonferenz in Bern. 4. Februar.

1082 Johann Friedrich Böttcher, Erfinder des Porzellans in Schleiz geboren.

1819 Erste 1 0 der Ständeversammlung in Bayern.

1867 Uebernahme der von Hessen-Darmstadt an Preußen abge⸗

tretenen Gebete, 1897 Wbnden ag Debatte im Reichstage.

5 Vaterländische Streikkasse.

Es gingen weiter bei uns ein:

Jakob dschmidt 100.— Met., M. Nikol-Hochwaldhausen 400.— Mt., Ungenaunt 500.— Mk. Prof. Welßgerber 9000.—. Jusammen 5800.— M. Bereits quttttert 152 350.— Mk., gu- saumen 158 150.— Mk.

Den Gebern herzlichen Dank. Weitere Spenden werden gerne

Verlag der Oberhessischen Volkszeitung.

Wem gehören die Schulgüter?

Diese Frage ist z. St. in vielen hessischen Gemeinde- vertretungen Gegenstand lebhafter Auseinandersetzungen. Es ist deshalb notwendig, daß sich. Gemeindevertreter und Lehrer eingehend mit dieser Frage beschäftigen und sie dom geschichtlichen und rechtlichen Standpunkt untersuchen, um sich ein gerechtes und objektives Urteil bilden zu können. In nachfolgenden Ausführungen sei versucht, die Schulgut⸗ frage nach diesen beiden Gesichtspunkten zu beleuchten.

Früher waren die Kirchen die Träger der Schulen. Diejenigen also, die zu Schulztwecken Stiftungen machen wollten, mußten die Schenkungen den Kirchen Übertragen. Daraus erklären sich die Eintragungen in die Grundbücher wie: Kirche ev. oder kath.(Schule) usw. Hatte der Stifter

entgegengenommen.

hätte er sie nicht als Schulgut oder mit dem Vermerk „Schule“ eintragen lassen, sondern als Kirchengut. Gerade dadurch, daß es neben dem Schulgut auch noch Kirchengut gibt, das ausschließlich zu Zwecken der Kirche verwendet

Stifters liegen kann, das Schulgut der Kirche zu ihren Zwecken zu überlassen. Das Schulgut kann also nur den⸗ jenigen zufallen, die die Möglichkeit haben, es auch stiftungs⸗ gemäß zu Zwecken der Schule zu verwenden. Durch das Schulgesetz von 1874 wurden den Gemeinden neben den sachlichen auch ein großer Teil der persönlichen Lasten auf- erlegt. Es war deshalb selbstverständlich, daß die politischen Gemeinden die Nutznießer des Schulgutes wurden. Die damalige Durchführung des Schulgesetzes vollzog sich zwar auch nicht Überall ganz reibungslos, aber jedenfalls ein so heftiger Kampf, wie er durch die Kirche gegenwärtig um die Schulgüter geführt wird, ist wohl kaum oder nur sehr selten entstanden. Die Ursachen dieses gegenwärtigen heftigen Kampfes seien im Rahmen dieser Ausführungen nicht näher untersucht.

Bei der Schaffung des Schulgesetzes von 1921, das be- stimmt, daß die persönlichen Lasten der Staat und die sach— lichen die Gemeinden zu tragen haben, warf sich wieder die Frage auf, wer erhält die Erträgnisse der Schulgüter? Die Kirche, die wohl früher die Schule bevormundete, ist nun nicht mehr in der Lage die Schulgüter stiftungsgemäß zu Zwecken der Schule zu verwenden; es können also nur Staat oder Gemeinde in Frage kommen. Bei der Gesetzgebung entschied man sich für letztere, wohl auch aus dem Grund, weil man den Gemeinden, die durch die Steuerhoheit des Reiches in finanzielle Schwierigkeiten geraten waren, für die ihnen zugemuteten sachlichen Ausgaben wieder Ein— nahmequellen verschaffen wollte. Die ohnedies schwer⸗ belasteken Steuerzahler einer Gemeinde hälten dann, wenn der Gemeinderat in un verantwortlicher Weise das gesetz— liche Recht der Gemeinde auf die Einnahmen aus dem Schulbermögen an die Kirchengeminde abtritt, auch noch die nicht unbeträchtlichen sachlichen Schullasten aufzubringen. Im Artikel 40 des Schulgesezes von 1931 heißt es u. a.: „Die Einkünfte aus dem örtlichen Schulvermögen fließen in die Gemeindekasse und dienen als Zuschüsse zur Be— streitung der sochlichen Schulkosten.“

Von den Vertretern der Kirche und auch in einem das den Gemeinden zuging, wird teils offen, teils versteckt behauptet, die Bestimmungen des Artikels 4h bestünden nicht zu Recht und verstießen gegen die Reichsverfassung. Es ist nicht recht erklärlich, wie an sich die Konsequenzen dieser Unterminierung der Autorität eines Gesetzes denkt. Entweder ist das auf ver; fassungsmüßigem Wege zustande gekommene Gesetz gültig zund daun muß es ohne zu drehen und zu deuten ausgeführt werden, und kein Ministerium und keine Kirchenbehörde hat bas Riecht, an seinen Bestinemungen— auch nicht hinten⸗ herum— zu rütteln, oder die Bestimmungen des Gesetzes ind nicht haltbar, dann muß das Gesetz auf dem schnellsten Wege, geändert werden. Letzteres ist jedoch bis heule nicht ider Fall und wird auch in absehbarer Zeit nicht geschehen. Folglich müssen guch die Bestimmungen des Artikels 40, so

Auch die Schulvorstände haben ein Interesse daran, daß die Kirchen die Schulgiter nicht wieder an sich reißen. Es bürste zich daher empfehlen, daß auch die Schulvorstände zu der Schusgutfrage Stellung nehmen und ihre Stellung mahhme dem Gemeinderat zur Kenntnis geben.

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Nommunsstssches.. *

In den Kreisen unserer Genossen werden die Kom munisten vielsach als eine Arbeiterpartei eingschützt, die nur„radikaler“ sei als die Sozialdemokratie. Welegentlich der letzten Stadtverordnetenwahl wurde in unserer Partef⸗ versammlung von einzelnen bedauert, daß es nicht zu einer Listenverbindung mit den Kommunisten gekommen sei, und bei dem Zusammenschluß der beiden sozialdemokratischen Parteien hörten wir einen Redner den Wunsch ausspreche, daß es hoffentlich bald zum Zusammenschluß mit der „weiter links“ von uns stehenden Partei kommen möge. Wie die Kommunisten als Vertreter der Arbeiterinteressen zu bewerten sind, zeigt ihre sattsam bekannte Tätigkeit in den Gewerkschaften, auf deren Zerstärung sie hinarbeiken. Und was das„Weiter links stehen“ betrifft, so wollen wir in dieser Beziehung hier weitere Ausführungen unterlassen. Was die Leutchen aber in ihrem ganzen Glantze zeigt, das ist ihr Streich im sächsischen Landtage, der in unserem Donnerstagsblatte gebührend charakterssiert wurde. Arm in Arm mit den bürgerlichen Parteien stürzen sie die sozial⸗ demokratische Regierung, die gut und tüchtig gearbeitet und jedenfalls stets das Wohl der arbeftenden Bevölkerung im Auge gehabt hat. Und dies aus niedrigem Haß gegen die Sozialdemokratie. Dieser verbohrte Streich politischer Kindsköpse wird hoffentlich unseren Parteifreunden die Augen über diese angeblich„sozialistische“ Partei öffnen, die in Wirklichkeit eine so reaktionäre Politik treibt wie die Deutschnationalen, Völkische und ähnliche.

Die Verteuerung der Lebenshaltung ist infolge der Ruhrbesetzung auf ein Maß gestiegen, das kaum noch über- schriktten werden kann. Sscher ist jedenfalls, daß Tausende die ohne regelmäßigen Arbeitsverdienst sind, hungern müssen und langsam zugrunde gehen. Maßnahmen sind unbedingt notwendig. Noch niemals ist die Teuerung so rapide fortgeschritten wie jetzt. Die Lohnzugeständnisse der Unternehmer aber sind im Hinblick auf das Steigen der Preise vollkommen unzureschend. In einer Zeit, wo die Großhandelspreise von einer Woche zur andern um 50 und mehr Prozent steigen und die Kleinhandelspreise mit un- geahnter Geschwindigkeit ihnen nachfolgen, droht die Ge— fahr, daß die Widerstandskraft der Arbeiterschaft bei ihrer moralischen Abwehr der Ruhrbesetzung auf das äußerste ge— schwacht wird. Nicht nachdrücklich genug kann auf diese Ge— fahr hingewiesen werden. Es ist dringend zu fordern, daß die Reichsregleruig aus ihrer Reserve gegenüber diesen Vorgängen herausgeht, sonst drohen die wenigen Zugeständ— nisse, die mancherorts erfolgt sind und unter denen der oor- läusige Verzicht der Landwirtschaft auf eine Erhöhung der Umlagepreise erwähnt werden muß, wirkungslos zu ver- puffen. Es geht nicht an, daß man die ganze Last der Ve- setzung auf die ohnehin kaum mehr tragfähigen Schultern der arbeitenden Bevölkerung abwälzt, nachdem weitere Kreise der Bevölkerung unter der Geldenkwertung schon br Letztes verloren haben. Die Schwierigkeiten der Lage sind keinesfalls zu verkennen. Auf der einen Seite stehen die jenigen, die an einem Dollarstand von 50000 ihre Freude haben, während auf der andern Seite die auf den Ertrag ihrer Arbeit Angewiesenen in ärgster Sorge um das lägliche Brot leben miissen. Von einer Einhaltung des Existenz— minimums kann bei den sprunghaft davonrasenden Preisen in vielen Berufsgruppen überhaupt gar nicht mehr die Rede sein. Ein Kabinett der Arbeit hätte durch zielbewußte gemeinwirtschaftliche Eingriffe in die Warenproduktion und -verteilung zu beweisen, daß es diese furchlbare Gefahr sieht und ihrer Herr zu werden versucht.

— Die Gießener Gewerkschaften und die Ruhrhilfe. Die am 29. Januar stattgesunbene Vollversammlung des Gewerkschaftskar— tells und Asa-Bundes hat zu der Unterstlltzungsaktlon für das Ruhrgebiet Stellung genommen und beschlossen, sich an der Saman⸗ lung zu beteiligen. Auf Antrag der Arbeltgeberverelnsgung des Lahn⸗Dillgebietes und Oberhessens sollte dlese Unterstltzungsaktlon gemeinsaum durchgeführt werden. Die zahlreich erschtenenen Ver— treter haben dies Auflunen der hlesigen Arbeitgebexve reinigung abgelehnt. Die Gründe, die gegen elne gemeinsame Durchfiihrung der Unterstlitzungsaktion sprechen, sind in der Hauptsache die, daß die Arbetgeberverelnigung des Lahn-Dillgebletes und Oberhessens von jeher zentralen Abmachungen über Tarksverträge usw. den stärksten Widerstand entgegengesetzt hat und sich auch heute noch an solche Abmachungen nicht hült und nicht anerleunt; serner, daß diese Vereinigung gum Abschluß von Tagrisverträgen berhaupt nicht geneigt ist und einen direkten ablehnenden Standpunkt ein⸗ ulmt. Und welter: Als wir am 11. August 1922 mit der Bitte au diese Arbeltgeberverelnlgung herantraten, mit uns in eine ge— neinsame Besprechung einzutreten, unn mach einem einheitlichen Verfahren zu süchen, sose am besten und schnellsten die Frage der Kaxtofselversorgung bezw. Beschasung und reltstellung von Geldmitteln gelöst werden könnte, wurde dies von dleser Arbeit- geber vereinigung ebenfalls abgelehnt. Aus dlesen Gründen, deren woch mehr angeführt werden können, hat die Kartellversammlung es abgelehnt, mit der hiesigen Arbeltgeber- Vereinigung gemeinsam die Unterstültzungsaktion durchgufshren. Die unterzeichneten Or⸗ gansatlonen nehmen also elne selbständige Sammlung vor. In den Betrieben, Geschäften und Bureaus, wo die Betriebsräte, Ob- leute usw. bereits ihre Zustinumung zu einem einmaligen Lohnab⸗ zug in Höhe elnes Stendenlohnes oder wie dies an verschtedenen Stellen bereits geschehen, 1 bis 2 Prozent des Lohnes, gegeben haben oder diesenkgen Vetriebsleszte, Obleute usw., die ihre Zu⸗ stimmung noch zu geben gedenken, haben dahlm zu wirken, daß dhese Beträge an bas Gewerlkschastskartell abgeführt weyden. Mir welsen serner darauf hin, daß die Sammlung eine freiwillige ist und ohne Zustimmung der Betelligten ulcht in Abgug gebracht werden kann.— Weltere Auskunft erteilt das Gewerkschaftskartell.

Der Zuckerwucher. Die„Einheltsfront“ und die Besetzung des Rührgebtels hindert unsere Zuckerfabrikanten durchaus nscht, den Zuckerprels welter hiuaufzusetzen und die Regterung wird ihre Zustimmung geben. Der zurzeit auf 52 000 Maxk pros 100 Kilo- gramm stehende Zuckerpreis dürfte für die erste Februgrhälste weiter heraufgesetzt werden. Die Forderungen der Fabrlken liegen zwischen 70000 und 80 000 Mark. Der neue Großhaußelsprels solürde einen Klelnhandelspreis von etwa bo bis 650 Mark pro Pfund ergeben; im Einzelhandel würde er wohl in der zwelten Februarwoche flihlbar werden.

— Der Unterhaltungsabend, den die Gießener Gewerkschasten heute abend in der„Liebigshöhe“ veraustalten, bletet ein, sehr leschhaltiges und gute Programm, swie aus der Bekanntgabe in der Nummer vom Donnerstag ersichtlich war. Deu Besuchern steht ein erlesener Genuß bevor. Es werd deshalb hier nochmals auf diesen Abend hingewfesen, K

berhessischer Kunstverein. Die Ausstellung des silddeutschen Oüustratoren⸗Bundes Mihuchenmer Kitustherr hat dsese Woche

packendes Theaterstlick aufgeführt mit, dem Titel

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neu ausgestellt wurden. Die gesamte Austellung verbleibt nur moch auf kurze Zelt ber,

— Vorläusige Zahlung von Versorgungsgebührnissen. Von Versorgungsamt wird geschrieben: Am 19. Dezember v. J. hat der Reichstag einer Aenderung des Gesetzes über das Verfahren. Versorgungssachen zugestimmt. Versorgungsberechtgte, denen auf; Berufung hin vom Versorgungsgericht Gebthrnssse e 5 worden find, erhalten Its zur Erledigung des vom Rel takus etwa eingelegten Rekurses einen Teil der ihnen zuerkannten Ge- bülhhrnisse vorläufig ausgezahlt. Eine solche vorläufige Zahlung kann serner von den Verforgungsgerichten und dem Reichsver⸗ sorgungsgericht angeordnet werden, wenn sie nur dem Grunde nach erkennen oder die Sache an eine Vorinstanz zurückverwetsen. In allen Fällen beschränkte sich sedoch die voxläuftge Zahlung bisher auf die Grundrente und die Schwerbeschädigtenzulage, bet Hinter⸗ bltebenen auf die Hnterbliebenenrente, während z. B. die Aus⸗ gleichs⸗, die Pflege-, dle Kinder- und vor allem die Teuerungs⸗ zulage zunächst nicht gezahlt werden konnten. Nach dem neuen Gesetz werden auch die Ausgleichs, die Kinder und die Pfl.— lage ohne welteres gezahlt. Darllber hinaus können im Falle der) Bedürftigkeit auch die fämtlichen sonstigen Geblchrnisse, insbe⸗ sondere die im Vergleich zu der eigentlichen Rente sehr lichen Teue rungszulggen, bewilligt werden. Damit ist elne An- regung des Relchsarbettsminkstertumms verwirklicht, die für die Be⸗ teiligten um so wichtiger ist, als das Rekursperfahren infolge der Ueberlastung des Rechsversorgungsgerschts längere Zeit in An⸗

spruch uimmt.

— Im Stadltheater wird am morgigen Sonntag 3% Uhr nachmittags Schillers„Wilhelm Tell“ nochmals gur Auf- führung gelangen. Abends wird die gestern hier zum ersten Male gegebene Operette„Gasparone“ von Millöcker wiederholt.— Weiter wird aus dem Theaterbureau mitgeteilt; Der Direktion ist es gelungen, für Donnerstag, den 8. Februar, abends 7 Uhr, ein Gastspiel mit dem zurzeit in Frankfurt mit Riesen⸗ ersolg gastiereuden rufsischen Theater„Der Feuervogel“ abzuschließen. Das Inte resse zu dlesem Gastspiel ist schon heute ein sehr großes, gewinnt der Besücher doch einen ungetrübten Einblick in die russische Volksseele. Nicht unerwähnt bleibe der überall gerühmte Hinwels auf die Pracht der Dekoxatlonen und Kostüme, deren Enbwilrse von russischen Künstlern stammen.

— Lichtbildervortrag über Unfallverhütung. Auf den morgen, (Sonntag) vormittag 10% Uhr beginnenden Voctrag Über Unfall⸗ verletzung und Verhlltung sei an diesex Stelle nochmals hinge⸗ wiesen. Für leden Arbelter wird der Vortrag des Herrn Prof. Gelesbach viel Velehrendes und Nützliches bieten, deswegen ist reger Besuch erwiünscht. Wie schon mitgetellt, ist der Eintritt frel.

— Treis a. Lda. Am Sonntag abend veranstaltete ber hlesige Arbetter-Gesaugvereln„Hoffnung“ unter Lektung seines bewährten Dirigenten Herrn Helnr, Nikola e einen Familien- abend dem Ernst der Zeit entsprechend in wllrdiger Welse. Die Feiler wurde eingeleitet durch einen Festgesang(won Uthmanns Frelheltschor). Der 1. Vorsitzeude gedachte in markigen Worten der Vergangeuhelt und Gegenwart des Verelns, wies in kurz Zügen auch auf die lebigen drilckenden Verhältnisse in uud vichtete den dringenden Appell an alle Arbeltersäuger und Freunde des Gesanges, sest zusammen zu stehen. Hievauf wurde—

„Freie Bahn den Tlöchtigen“. Hier hatien es die Darsteller verstauden, den uhalt des Stlickeg im sestelnder Weise wiederzugeben, wie der sebhafte Beifall bewies. Eg wechselten daun noch Sologesänge mit Ge⸗ sahetchören. Vas Lied„Helmat“ vorgetragen von eller Gruppe Mädchen mt Voglektung von Mäumerstümmen, fand ebenfalls großen Veifall. Den Schluß blldete elne Duoszene, vorgetragen von einer Dame und einem Herrn die auch als gelungen bezeichnet werden konnte. n allgemeinen fanden die gut eingellbten Chöre reichen Beifall. Die wenigen Stunden waren nur zu schnell ver⸗ slossen, mit Eintritt der frühem Pollzeistunde wurde— ge⸗ macht wie es die Disalplin gebietet. Verlses so diese Vevanstaltung in schöner und harmowischer Weise, so stand ein an desmpselben Abend abgehaltener Familltenabend des anderen hier beste 15 (bürgerlichen) Gefangvevelns im Gegenfatz dazu. Bemer ei, daß dlesem zum großen Tell Arbelter angehören. Dem Herrn Pfacrer, der Mitalled ist und anwesend war., scheinem die Gesangs⸗ vorträge uscht besonders gefallen zu haben, sonst hätte er sicher nicht andere Lieder wie Deutschland über alles und die Wacht am Rhein gipgestiummt. Und wir hören, daß fast alle Anwesenden. selbst die Arbeiter, das Kerlegslled mitsangen, Arme verslihete Arbelter! Erkennt ibr nicht, in was für ein Fahrwasser ihr geraten seid? Sind die Tage im Schllgeugvaben schon vecgessen Denkt ihr wücht mehr an ellve elgenen Leiden und die Drangsgle, die eure Angehörigen. das gange Volk wegen des verbrechersschen Förieges zu ertragen hatte? Und das, während die geößten Maul⸗ aufreißer zu Haufe— durchhielten! Käte es wieder gu einem Kriege, sür den setzt wieder manche Kindsköpse sich begelsteri wrde man euch wieder wie belm Ahmarsch 1914 sagen: Gehe mit Gott! Seht euch die Kelegsbegefsterten genau az sie sing in der Regel fvisch und wohlgenährt, dabel voller Nächstenblebe“ darum lassen sie auch andern das Krlegsvergnügen!

Treis a. Log. Auf die Lichtbilder⸗Vorträge, di heute abend um 57% Uhr für Kinder und um 8 Uhr süür 0 0 stattfinden, set nochmals ausfmerksam gemacht. Der Bessuch ist seh gu empfehlen.

— Londorf. Die auf Sonntag, 4. Februar einberufene Unterbezirks Konferenz findet nicht statt, sondern wird auf Sonntag, 11. Februar verlegt. Sie findet statt um Lokale don Weber in Kesselbach.

Kreis Mehlar.

Rodheim g. d. Bieber. Fünfzig Jahre Arbeit! In der hiesigen Gafl'schen Zigarreifabrlk seterte am Samstag, der dort beschäftigte Joh. Mattern aug Fellingshausen das Jul läum selner sikusgigsährigen Tätigkeit in diesem Betriebe. Dr. Gail als Vertreter der Firma überreschte dem, Iubtlar einen Ruhe sessel, eine lange Pfelse und eine Flasche Wein, Ferner wurde ein Ruhegehalt ausgesetzt, das ihm dle Existengmöglschkelt serner⸗ hin stchert.

Von Nah und Fern.

Sckreclenstat einer Mutter. Aus Guben wird berichtetz In der Nacht warf die Vahnarbeftexehefrau Gegenmantel zweit ihrer Kinder im Alter von und 3 Jahrey in die durch Hochwassey angeschwollene Lubst. Ste holte sie aber dann wieder heraus und stieß hierauf ihre zehnjährige Tochter in die Fluten. Diese konnte sich durch Schwmmen retten. Die Mutter warf dann nochmals die beiden iüngsten in das Wasser und sprang dann selbst hinein. Alle drei sind ertrunken. Die ältere Tochter wurde dem städtischen Kranlenhause zugefsihrt.

Ein Postinspektor als Beiesmarder. Der Postinspektor Blen in Stuttgart war vor elniger Zelt unter dem Verdacht. Dollarnoten aus Amerikabriesen entnommen zu haben, verhaftet worden. Er wurde aber aus der Haft wloder entlassen, da ihm nichts nachgewlesen werden konnte. Jetzt wurde ex wieder in Haft genommen, als er bel elner hiesigen Bank 1900 Dollar unter falschen Namen einwechseln wollte, Die unterschlagenen Noten haben einen Wert von rund 60 Millionen Mark. g

Lokale Parteinachrichten. Sogialdemokratischer Kreiswahlverein Friedbeg⸗Büdingen. Gemeindevertreterkurs Unterbezter Gedern.

Sonntag, den 4. Februar d. J. findet in Gedern dex gweste Unterricht flatt und zwar mochmiktags d Uhr Gastwerkschaft gur Traube. Die Vorsitzenden werden ersucht, die Gemetide vertreter so⸗ fort in Keunkuss zu setzen und für guten Vesuch Sorse zu tragen

Mit Parteigruß! J. A.: Bruno W