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Nr. 11.
Mitteldeutsche Sonntags⸗Zeitung.
Seite 3.
Ernte abkömmlich sei, mit wieherndem Ge— lächter:„Arbeiten thun nur die Dum⸗ men!“ und wiederholte diese als Witz belachten Worte an mehreren nacheinander folgenden Tagen so oft, daß mir seine Gegenwart unerträglich wurde und ich andere Gesellschaft suchte. Diese anektodische Er⸗ innerung soll nur ein Beispiel sein. Ich habe alte Schulkameraden, früher durchaus konservative Leute, Pfarrerssöhne, christlich gesinnt, später im Osten wieder angetroffen oder mit ihnen Briefe gewechselt, die wilde.) Fortschrittsleute geworden waren, und auf meine Verwunderung, daß sie jetzt frei⸗ sinnig wählten, antworteten oder schrieben: „Es geht hier nicht anders“. Der Hoch— mut und Uebermut dieser Leute— der Junker— ist zu groß. Man wird in das Extrem getrieben, für den zahmen und versöhnlichen Nationalliberalismus ist hier kein Platz.“
Gine zweite Chinavorlage
ist dem Reichstage zugegangen. Es werden jetzt 123322000 Mk. gefordert. Somit kostet der Kreuzzug bis jetzt die Kleinigkeit von 276 Millionen Mark. An einen Ersatz dieser Kosten von Seiten Chinas ist vorläufig nicht zu denken.
Wofür Geld da ist.
Die zum Ausbau der dem Kaiser geschenk— ten Ruine Hohkönigs burg geforderten di⸗ versen Hunderttausende hat die Budgetkommission des Reichstags wahrhaftig bewilligt.
Verschiedene Anschauung.
Der Prinzregent von Bayern, der seinen 80. Geburtstag feierte, sprach am Montag den sämtlichen Staatsministern sein unbegrenztes und unwandelbares Vertrauen aus und be⸗ schenkte jeden einzelnen Minister mit einem Bildnis in silbernem Rahmen und mit der eigenhändigen Unterschrift:„Salus publica cumma lex est.“(Das öffentliche Wohl ist das höchste Gesetz.)— In das goldene Buch von München schrieb bekanntlich der deutsche Kaiser als seinen Wahlspruch:„Suprema lex regis voluntas.“(Des Königs Wille ist das höchste Gesetz.)
Eine gelinde Strafe
hat der Mordprinz Arenberg, jener Ko⸗
lonialheld, der einen den Deutschen befreundeten Negerhäuptling hinterrücks in den Kopf schoß und mit dem Ladstock in der Wunde herum⸗ bohrte als der Verwundete noch Leben zeigte, erhalten. Auf eine Anfrage Bebels teilte der Kolonialdirektor mit, daß der Leutnant Prinz Arenberg seinerzeit zum Tode verurteilt, darauf zu 15 Jahren Zuchthaus und endlich zu 15 Jahren Gefängnis begnadigt wurde. Auch auf Ausstoßung aus dem Heere sei erkannt worden. Gewöhnliche Leute werden bekanntlich in solchen Fällen geköpft oder lebenslang ein— gesperrt.
Ueber die Warenhaus steuer,
die den Kleinkaufleuten und Handwerkern von den antisemitischen Mittelstandsrettern als vor⸗ zügliches Mittel zur Hebung ihrer Lage und Stärkung ihrer Konkurrenzfähigkeit angepriesen wurde, gab der Unterstaatssekretär Schraut im elsaß⸗lothringischen Landesausschuß ein ab⸗ fälliges Urteil ab. Er erklärte, daß die Ein⸗ führung einer Warenhaussteuer für Elsaß⸗ Lothringen noch nicht spruchreif sei, und fügte hinzu, die preußische Warenhaussteuer habe sich nicht bewährt.
Deutscher Reichstag.
Bei der Weiterberatung des Marineetats am Don⸗ nerstag erkundigte sich unser Genosse Bebel nach der Buchung und Verwendung der Gelder, die der
Auslandsflottenverein der Marineverwaltung zum Bau von Kanonenbooten zur Verfügung stellen will. Hierauf erwiderte Herr
v. Tirpitz, daß derartige Gelder zwar in Aussicht ge⸗ stellt, aber noch nicht eingegangen seien. Würde dem
Reich ein Kanonenboot geschenkt, so könne man sich ein solches Geschenk schon gefallen lassen. Die Kosten, die aus der Annahme erwüchsen, müßten selbstverständlich vom Reichstage bewilligt werden. Genosse Molken⸗ buhr brachte unter besonderer Bezugnahme auf den Untergang der Gneisenau die hohe Verlustziffer von Mannschaften der Kriegsmarine zur Sprache, die ver⸗ hältnismäßig um die Hälfte höher sei, als die Zahl der bet der Handelsmarine verloren gegangenen Menschen— leben. Staatssekretär v. Tirpitz suchte die Rettungs⸗ maßregeln, die beim Untergang der Gueisenau angewandt worden sind, zu verteidigen. Vor allem wies er darauf hin, daß das Schiff in außerordentlich kurzer Zeit untergegangen sei.
Ohne Debatte gelangte die Resolution der Budget⸗ kommission zur Annahme, welche die
Einrichtung eines Panzerplattenwerkes auf Kosten des Reiches empfiehlt, um der Aus— beutung der Staatsfinanzen durch die Firmen Krupp und Stumm ein Ende zu bereiten. Der Berichterstatter der Kommisston, der Zentrumsabgeordnete Müller⸗ Fulda, sprach sich mit großer Schärfe gegen die Patri— oten Krupp und Stumm aus. Gelingt es dem Reiche, so Ermäßigungen zu erzielen, die auf ähnlichem Wege die Vereinigten Staaten bei den Panzerplattenlieferungen durchgesetzt haben, so würden die Kosten der Flotten⸗ vermehrung um nicht weniger als 60 Millionen geringer ausfallen. Staatssekretär v. Tirpitz machte dem Hause Mitteilung von Verhandlungen, die inzwischen mit der Firma Krupp eingeleitet worden sind. Die Preisdiffe⸗ renzen zwischen den amerikanischen Platten und den Kruppschen Platten wird dadurch etwa auf die Hälfte, von 400 Mk, auf 220 Mk., ermäßigt. Krupp will sich also mit dem geringen Verdienst von 30 Millionen begnügen. Doch hat er sich erboten, noch weitere Preis⸗ ermäßigungen eintreten zu lassen, wenn ihm die Her— stellung auf eine Reihe von Jahren gesichert werde. Herr v. Tirpitz hielt es für angemessen, dem Versuch des Panzerpatrioten, das Reich in unverschämter Weise über das Ohr zu hauen, noch einige Worte der Ent⸗ schuldigung zu widmen, die von der Linken mit Lachen aufgenommen wurden. Charakteristisch war es, daß gegen die Resolution im ganzen Hause nur Herr von Kardorff stimmte.
Freitag verhandelte der Reichstag in einer sehr kurzen Sitzung das Unfallfürsorgegesetz für Reichs⸗ beamte und für Soldaten, die in unfallversicherungs⸗ pflichtigen Betrieben des Reichs beschäftigt sind. Dieses Gesetz dehnt nämlich die im vorigen Jahre beschlossenen Abänderungen an den Unfallversicherungsgesetzen auf diese Personen aus. Die Redner der bürgerlichen Par⸗ teien drückten ihr Einverständnis mit dem Entwurf aus; dagegen übte Genosse Molkenbuhr eine einschneidende Kritik an den einzelnen Bestimmungen. Da eine Kom⸗ missionsberatung dieses Entwurfes nicht beantragt wurde, findet die zweite Lesung im Plenum statt.— Später folgten Wahlprüfungen. Die Wahl des national⸗ liberalen Abg. Sieg wurde beanstandet. Bei der Ver⸗ handlung über die Wahl des konservativen Führers Grafen Stollberg-Wernigerode trat arger
köonservativer Wahlschwindel
zu Tage. Aus dem Bericht der Wahlprüfungskommission, den Genosse Fischer erstattete, geht hervor, daß der Nachtwächter Radzke aus Pistken in Ostpreußen einge⸗ standen hat, den Leuten die sozialdemokratischen Stimm⸗ zettel auf Anweisung seines Amtsvorstehers weggenom— men und ihnen„auf ihren Wunsch“ konservative dafür in die Hand gedrückt zu haben. Das ist ein nettes Wahlbild aus Ostelbien! Trotzdem reichten diese Unge⸗ hörigkeiten nicht aus, um die Wahl umzustoßen.
Zu einer umfangreichen Diskussion kam es bei der zweiten Lesung des
Kolonialetats, in die am Montag eingetreten wurde. Zuerst Ostafrika an die Reihe. Bebel, der zunächst das Wort ergriff, zeigte, wie die phantastischen Träume von der Bedeutung dieser Kolonie zerronnen seien und wie nichts übrig geblieben wäre als das graue Deficit. Eine harte Hüttensteuer wird erhoben, die die Neger zu 10 bis 12 tägiger Fronarbeit zwingt. Das Gegenstück seien Aufstände, die blutig niedergeschlagen würden und sich doch wiederholten. Das bureaukratische Verwaltungs⸗ system verhindere den Fortschritt. Und wie stehe es mit der Sklaverei? Diesen Angriff auf die Kolonial politik suchte Hasse mit recht mageren Gründen abzu— weisen. Auch der neue Kolonialdirektor Dr. Stuebel versuchte sich in einer Polemik gegen Bebel. Er, der lange blasse Herr, machte den Eindruck eines recht un— geschickten Redners. Aber eine gewisse Offenherzigkeit ist ihm nachzurühmen. So erzählte er mit großer Seelenruhe, daß in unseren Kolonien sich die Haus— sklaverei durch die Geburt fortsetzt, d. h. jedes Kind eines Elternpaares, das in gesetzlich verbotener Haus— sklaverei gehalten wird, ist durch den Akt der Geburt wieder Sklave. Vollmar und Bebel nagelten diese unerhörte Thatsache zum großen Leidwesen der Kolonial- apostel, des Grafen Stolberg und des Herrn v. Kardorff, sofort fest, das Zentrum, das von seiner Bekämpfung
kam
der Sklaverei so viel Wesens macht, verhielt sich mäus⸗ chenstill. Dem Beschlusse der Kommission, die Forderung von 1½ Millionen für Verlängerung einer Eisenbahn in Ostafrika zu streichen, trat das Haus bei. Bei der Abstimmung hierüber zeigte Herr v. Frege, der sächsische Vizepräsident, besondere Ungeschicklichkeit.— Die Verhältnisse in Kamerun geben selbst dem Konservati⸗ ven Schrempf zur Kritik Veranlassung. Er sprach sich mit einer von konservativer Seite unerhörten Schärfe über die ungenügende Ernährung und Bezahlung der Plantagenarbeiter aus. Herr Schrempf ist zwar ein Anhänger der Prügelstrafe, aber in Kamerun scheint selbst ihm zu viel geprügelt zu werden. Auch auf un⸗ sittliche Exzesse der Europäer wies er hin und drohte, sein ganzes Anklagematerial öffentlich zu entrollen, wenn Herr Stuebel nicht sofort eine Untersuchung der einzelnen Fälle veranlassen würde. Das versprach Herr Stuebel, und so ging dieser Sturm vorüber. Beim Etat für Südwestafrika brachte Bebel die Begnadigung des prinzlichen Mörders
Arenberg zur Sprache. An einer eingehenden Kritik wurde er aber von dem Präsidenten gehindert. Mit Recht meinte unser Genosse, er müsse zwar schweigen, im Volke werde man aber sein Schweigen zu würdigen wissen.
In der Dienstagssitzung stand der Etat des Reichseisenbahnamtes auf der Tagesordnung. Der Präsident desselben, Dr. Schulz, zählte die Ver⸗ besserungen auf, die man eingeführt habe und noch einführen werde. Unsere Genossen Stolle, Stadt- hagen und Zubeil brachten bei dieser Gelegenheit zahlreiche
Mißstände im Eisenbahnwesen
zur Sprache. Stadthagen ging zu einem scharfen Angriff auf die gesamte Reichs- und Landeseisenbahn⸗ politik über; mit ebenso großer wie berechtigter Schärfe geißelte er die Art und Weise, wie der Minester v. Thielen laut eigenem Eingeständnis das reichsgesetzlich verbürgte Koalitionsrecht der Eirsenbahnarbeiter illusorisch macht. Zubeil geißelte in einer wirkungsvollen Rede die er— bärmliche Bezahlung der Eisenbahnarbeiter und die schauderhaften Zustände in der vierten Wagenklasse. Dann machte die bürgerliche Mehrheit Schluß.
Aus dem hessischen Landtag.
Am Samstag erklärte Finanzminister Gnauth bei der Position Fortbildungs- schulen, er habe gleich bei seinem Amts⸗ antritt die Uebernahme wenigstens der persön⸗ lichen Kosten der Fortbildungsschulen auf den Staat beabsichtigt, sich aber angesichts der Finanzlage für dieses Budget beschieden. Er werde aber, sobald es ohne Zurückgreifen auf die Ueberschüsse früherer Jahre möglich sei, eine Entlastung der Gemeinden in dieser Hia— sicht herbeiführen.
Bei der Positson Volksschule werden von verschtedenen Seiten Klagen über die ge⸗ werbliche Nebenthaätigkeit der Lehrer vorgebracht, durch wilche die steuerzahlenden Gewerbetreibenden, namentlich auf dem Lande, geschädigt würden. So soll in Rheinhessen von Lehrern ein schwunghafler Weinhandel betrieben werden.
Ministerialrath Eisenhuth hält es für
sehr schwer, hierin eine generelle An⸗ ordnung zu treffen. Es sei bedauerlich, wenn Lehrer oder andere Beamte Nebenbe—
schäftigungen, die nicht unmittelbar mit dem Berufe zusammenhängen, treiben. Aus wüchsen werde die Regierung in jedem Einzelfalle ent⸗ gegentreten. 5
Abg. Ulrich erwartet, daß, nachdem durch die neue Besoldungsordnung die Ursachen der Nebenbe schäftigungen beseitigt sind, nun auch die Folgen verschwinden werden. Gegen Ueber— nahme von Genossenschaftskassen durch die Lehrer an kleineren Orten sei nichts einzuwen⸗ den, weil sie dort nicht zu Spekulanten werden können. Für größere Kassen sind sie aber in den meisten Fällen nicht geeignet. Redner bittet dann die drei oder vier alten Herren, die schon vor Erlaß der Pensionsordnung von 1878 pen— sionirt worden sind, aus dem Dispositionsfonds etwas mehr zu bedenken.
Abg. Haas⸗Darmstadt möchte die Unter— stützung der Lehrer im Genossenschaftswesen nicht missen. Das Haus beschließt mit großer Majorität, entgegen dem Wunsche der Regier— ung, die Gesammtkosten für die Fort- bildungsschulen in Höhe von 145000 M. in den Etat einzustellen.


