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Gießen, Sonntag, den 13. Januar 1901.

8. Jahrg.

Redaktion: Kirchenplatz 11, Schloßgasse.

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f Redaktionsschluß Donnerstag Nachmittag.

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Sozialdemokratie und Schutzzoll.

Die Sozialdemokratie ist in eine energische Bewegung zur Abwehr der drohenden Gefahr einer hochschutzzöllnerischen Politik, insbesondere einer ungeheuerlichen Erhöhung der Ge⸗ treidezölle eingetreten. Selbstverständlich bemüht sich das Agrariertum, dieser Bewegung, die ganz sicher den Karakter einer echten und rechten Volksbewegung annehmen wird, entgegen zu wirken. Seine Organe und Agi⸗ tatoren greifen zu allerlei demagogischen Kniffen. Unter Anderem behaupten sie, daß das Schutz⸗ zollsystem auf den„Schutz und die Förde⸗ rung der nationalen Arbeit“ berechnet sei und daß die Sozialdemokratie früher sich durchaus nicht grundsätzlich gegen dieses System und für den Freihandel ausgesprochen, vielmehr den Schutzzoll als unter Umständen berechtigt und nothwendig anerkannt habe.

Es erscheint geboten, diese Behauptung in das Licht der historischen Wahrheit zu stellen.

Der Freihandel konnte in den siebenziger Jahren auf ein halbes Jahrhundert erfolgreicher Propaganda zurückblicken. Es war ihm ge⸗ lungen, das Schutzzollsystem mehr nud mehr zu durchbrechen. Die Abschaffung der Kornzölle in England war sein größter Triumph, wie er denn ja immer vorzugsweise den freien Handel in Getreide oder überhaupt in Rohstoffen im Auge hatte. Er erklärte: „Das ausländische Getreide mit Schutzzöllen belasten, ist infam, heißt auf den Hunger des Volkes spekuliren.“ Die Freihändler gaben sich rücksichtlich der Wirkungen ihres Systems den ausschweifendsten Illusionen hin. Sie meinten, es müsse höhere Löhne, überhaupt eine„gründliche Verbesserung der Lage der arbeitenden Klassen bringen“ und„die Harmonie zwischen Kapital und Arbeit zu einer vollkom⸗ menen und dauernden ausgestalten“, sowie die „Brüderlichkeit zwischen den Nationen stif ten!

Gegen diese Illusionen nahm Karl Marx in einer in Brüssel 1849 gehaltenen Rede Stel⸗ lung. Er legte dar, daß der Freihandel solche Wirkungen nicht haben könne; daß derselbe unter dem bestehenden Gesellschaftszustande nichts Anderes ist, als die ohne jede Ruͤcksicht auf die arbeitenden Klassen sich bethätigende Freiheit des Kapitals, und daß sein System die Natio⸗ nalitäten zersetzt, den Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit auf die Spitze treibt, also die soziale Revolution beschleunigt.„Und nur in diesem Sinne“— sagt Marx— stimme ich für den Freihandel. Das Schutzzollsystem fördere aller⸗ dings die freie Konkurrenz im Innern eines wirthschaftlich noch unentwickelten Landes; es sei ein Mittel, in einem Lande die Großindu⸗ strie aufzuziehen, d. h. es vom Weltmarkte ab⸗ hängig zu machen; von dem Augenblicke an aber, wo ein Land vom Weltmarkte abhängt, häsge es auch schon mehr oder weniger vom Freihandel ab.

Bei uns in Deutschland zeigt die Han⸗ delspolitik eine merkwürdige Abweichung von dieser Erwägung. Das Schutzzollsystem wurde seit 1818 bis in die sieben ziger Jahre fortgesetzt durchbrochen und beschränkt zu Gunsten der

freihändlerischen Richtung, also zu einer Zeit, wo die Industrie im Welthandel noch keine oder keine nennenswerte Bedeutung hatte, wo es sich noch darum handelte, die Großindustrie aufzuziehen. Bis zur Mitte der siebenziger Jahre war Fürst Bismarck ein energischer Vertreter der Freihandelspolitik. Tann vollzog sich in seinen Anschauungen ein vollständiger Umschwung. Eine heftige schutzzöllnerische Agitation, veranlaßt durch den großen wirth—⸗ schaftlichen Krach, der sowohl die Industrie wie die Landwirthschast schwer traf, hatte eingesetzt. Indem der allmächtige leitende Staatsmann sich zu ihrer Tendenz bekannte, wurde ihr der Erfolg gesichert. Eine neue Schutzzoll⸗Aera begann. Klar sehende Politiker haben damals erklärt, daß diese neue Politik keinen anderen Zweck habe, als den, die unheilvollen Folgen der Gründerperiode von den Schwindlern und Ausbeutern auf das arbeitende Volk abzu⸗ wälzen, mit dem Schutzzollsystem die Mög⸗ lichkeit zu gewinnen, das Kapital und den Groß⸗ grundbesitz für die durch die Gründergaunerei erlittenen Verluste zu Lasten des arbeitenden Volkes zu entschädigen. Die Exfahrung hat das bestatigt. Nunmehr war die Industrie in der Lage, den inländischen Verbrauch zu ver⸗ theuern und zugleich Massen überschüssiger Pro⸗ dukte zu Schleuderpreisen auf den Weltmarkt zu bringen. Auf Kosten der Arbeit des eigenen Landes hat die W n Industrie sich ihre Stellung auf dem Wes markte erobert.

Wahr ist, daß Sozialdemokraten sich des Oefteren im Reichstage und außerhalb desselben für Schutzzölle ausgesprochen haben. Aber immer nur durchaus bedingter Weise und nie⸗ mals für Getreide-, Vieh⸗ und sonstige dien Massenkonsum treffende agrari⸗ sche Schutzzölle. Stets handelte es sich für sie nur um die Frage, ob einzel ne Industlie⸗ zölle geeignet seien, den Arbeitern zu nützen. Ein anderer Gesichtspunkt ist für sie nie in Betracht gekommen. Diesen Gesichtspunkt machte im Norddeutschen Reichstage der sozialdemokra⸗ tische Abgeordnete für Barmen⸗Elberseld, be⸗ kanntlich eine der bebeutendsten textilindustriellen Zentren, Dr. von Schweitzer, geltend, als die Agrarier— man thut gut, sich das zu merken— aus Haß gegen die Industrie die Garnzölle abschaffen wollten. Er trat für Bei⸗ behaltung dieser Zölle ein unter der Begründung, daß ihre Abschaffung die textilindustriellen Ar⸗ beiter schädigen würde. Das war eine rein praktische Erwägung im Einzelfall. Im Jahre 1877 war auf Bismarcks Antrag die Aufhebung der Eisenzölle erfolgt. Da nahm der sozialdemokratische Abgeordnete Bracke Anlaß, auszuführen, daß in solchen Fällen, wo durch Aufhebung industrieller Schutzzölle eine Industrie plötzlich dem Auslande gegenüber konkurrenzunfähig und damit eine große Anzahl ihrer Arbeiter brotlos gemacht werden würde, die Aufhebung nicht gutzuheißen sei.

Lediglich von rein praktischen Erwägungen dieser Art, rücksichtlich der Interessen der Arbeiter, sind auch diejenigen Sozialdemo⸗ kraten, die sich später noch, bis in die neueste Zeit hinein, nicht grundsätzlich ablehnend gegen industrielle Schutzzoͤlle verhalten haben, geleitet gewesen. Darüber kann Jeder aus den Proto⸗ sollen des Stuttgarter und des Mainzer Par⸗

teitages sich belehren. Aber kleinem Sozialde⸗ mokraten ist es jemals eingefallen, dem seit zwanzig Jahren in Deutschland bestehenden, geradezu auf die Volksausbeutung berechneten Systeme der Schutzzöllnerei das Wort zu reden. Besonders darüber ist in der Partei immer nur eine Ueberzeugung gewesen, daß die Agrarzölle unbedingt und mit aller Entschieden⸗ heit zu bekämpfen find. Durchaus entsprechend der gemeingefährlichen Entwicklung der Schutz—⸗ zöllnerei, hat die Sozialdemokratie zu derselben Stellung genommen. Der sozialdemokratische Parteitag zu Gotha 1876 sprach sich dahin aus, daß die Frage des Schutzzolles eine prakti⸗ sche, von Fall zu Fall zu entscheidende sei, die Arbeiterklasse aber davor gewarnt werden müsse,„für die unter dem Verlangen nach Schutzzoll eine Staatshülfe erstrebende Bour⸗ geoisie die Kastanien aus dem Feuer zu holen“. Der Erfurter Parteitag 1891 nahm in das neue Programm die Forderung auf, daß alle Zölle und sonstigen wirthschaftspolitischen Maß⸗ nahmen, welche die Interessen der Allgemeinheit den Interessen einer bevorzugten Minderheit opfern, abgeschafft werden.

Die Erfahrung der folgenden Jahre lehrte immer deutlicher, daß es Zölle ꝛc., die den Interessen der Allgemeinheit entsprechen, über⸗ haupt nicht mehr giebt, daß das ganze Schutzzollsystem lediglich den Interessen be⸗ vorzugter Minderheiten dient. Dieser Erkennt⸗ niß entsprechend haben der Stuttgarter und der Mainzer Parteitag die Stellung der Partei zu der Zollpolitik modifizirt. Was danach jetzt für die Partei gilt und in den handelspolitischen Kämpfen der Gegenwart schärssten Ausdruck finden muß, ist: Ablehnung aller Zölle und Zollerhöhungen, besonders auf Lebensmittel; möglichste Herabsetzung, event. Beseitigung der bisherigen Zollsätze; Innehaltung einer auf Abschaffung der wechselseitigen Handelsbeschrän⸗ kungen und auf Förderung des freien Welt⸗ verkehrs gerichteten Handels vertrage politik.

Es ist noch zu erwähnen, daß die Agrarie:⸗ Orgaue(„Deutsche Tageszeitung“ u. a.) auch Unfug treiben mit dem vor einem halben Jahr⸗ hundert von Karl Marx gethanen Ausspruch, daß das Fallen des Pecises der landwirthschaft⸗ lichen Produkte die Löhne der Arbeiter, der landwirtschaftlichen wie der industriellen, redu— zirt. Auf diesen Ausspruch glauben sie die Sozialdemokcatie„festnageln“ und zugleich glauben machen zu können, daß ihre auf Er⸗ höhung der Getreidezölle ꝛc. gerichteten Bestre⸗ bungen auch im Interesse der Arbeiterklasse sind; sie folgern:„Hohe Getreidepreise, hohe Löhne“. Damit geben sie zu, duß nicht, wie sie sonst lügen,„das Ausland den Zoll trägt“, sondern daß die einheimischen Kon⸗ sumenten damit belastet werden. Abgesel en davon ist die Folgerung unsim ig. Der Sinn jenes Ausspruchs von Marx ist: Das Kapital hat die Tendenz, niedrige Lebens mittelpreise durch niedrige Löhne„auszugleichen“; dieser „Ausgleich“ gelingt immer, wenn die Arbei⸗ terklasse nicht im Stande ist, sich gegen die Lohnreduktiou erfolgreich zu weh⸗ ren. Können wirthschaftlich aufgeklärte Arbeiter das auf dem Boden ihrer poltischen und ge— werkschaftlichen Organisation, so wird? Mus spruch natürlich hinfällig. Auch gu