au.

hal.

Nag

g. sse—

ei bersch, bel, dabgn en, oh gunicgch le der gh, burg uu ichenkede nagen hal kämpft bung esse Ulle ahrnehmeg ungen un well ihn In gleiche

f.

dl, 4 — 5

f Duiebüg

1 noch de, elter durg

untlich seh

der kathge heit hinzu raschen Stimmen Stimmen; (Zentrum tenckhoff 687 Sti also an u Resultat

können.

r Genossen ürgerliche demokraten Hamburge lichten, in t füad, fil verpflichten H. Keine aten dürft alb werden tung plo⸗

in der al tichwahl J gelang, n Haltulg 1 erwarte gegen da agschale 1

Anskämpel

ziemliche 1

n Abr

1

men, Une

Bolle molratst

I

1 1 b 0 die lol

121

1

sind. Die Schlächterei kann also weiter gehe

Nr. 31.

Mitteldeutsche Sonntags⸗Zeitung.

Seite 3.

merzienrat Sanden sich eine Privatkapelle in seinen Garten gebaut und auch einen Haus⸗ geistlichen gehalten hatte. Und Gerhard Ter⸗ linden in Oberhausen, von dessen Schwinde— leien wir in voriger Nummer berichteten, hatte in seinem dortigen Privatbureau ein Emaille⸗ Schild aufgehängt, auf dem die Worte prangten:

„Ehrlich im Handel,

Christlich im Wandel!“ Auch hier wird wieder die alte Erfahrung aufs Neue bestätigt, daß hinter der öffentlich zur Schau getragenen Frömmigkeit, sich meist nur lasterhaftes und verbrecherisches Treiben verbirgt.

Trocken gesetzt

sind jetzt alle Aussichtsräte der Kasseler Treber⸗ trocknungsgesellschaft, worunter sich bekanntlich auch drei notleidende Agrarier befinden. Aus Kassel wird berichtet, daß in den letzten Tagen auch der stellvertretende Vorsitzende des Auf⸗ sichtsrats der Gesellschaft, Kaufmann Schlegel⸗ Kassel, sowie die Aufsichtsratsmitglieder Sum pf⸗ Greifswald und Schulze-Dellwig(Haus Selde bei Dortmund) verhaftet wurden. Demnach befindet sich jetzt der gesamte Aufsichtsrat in Haft.— Die„teuren“ Herren werden der Begünstigung zum betrügerischen Bankrott be⸗ schuldigt. Damit ihnen aber das sie betroffene Schicksal nicht allzu schwer werde, bleiben sie einstweilen in ihren Wohnorten interniert, um später nach Kassel überführt zu werden.—

Die Landtagswahlen in Sachsen

haben in diesem Herbste stattzufinden. Trotz⸗ dem vor mehreren Jahren die reaktionären Parteien dem Volke das vorher leidlich günstige Wahlrecht wegräuberten und die Dreiklassen⸗ Wahl“ einführten, so daß für unsere Partei kaum Aussicht vorhanden ist, auch nur ein ein⸗ ziges Mandat zu gewinnen, beteiligen sich die sächstschen Genossen diesmal geschlossen an der Wahl und rüsten jetzt zum Wahlkampfe. Be⸗ kanntlich lehnten bei den früheren Wahlen ein⸗ zelne Kreise, z. B. der Leipziger, die Wahl⸗ beteiligung ab, obwohl sie vom Landesparteitag beschlossen war, der Bewegung fehlte somit Einheitlichkeit. Jetzt sind die Differenzen in dieser Beziehung beseitigt, und wenn auch keine Mandate zu erwarten sind, so wird unsere Partei zweifellos bedeutende moralische Er— folge erzielen.

Die Generalrats Stichwahlen in Frankreich

fanden vorigen Sonntag statt. Es wurden 83 Republikaner und 11 Kon servative gewählt, so daß der Sieg der Republikaner noch vervollständigt wird. In Lille unter⸗ lagen unsere Genossen den Reaktionären.

Ueberall sozialistische Siege!

Im Pfaffenlande Tyrol hat die Sozial⸗ demokratie einen bedeutenden Erfolg zu ver⸗ zeichnen. Bei den Gemeinderatswahlen, die am vorigen Montag in Rovereto, einer mittleren Stadt in Südtyrol, nahe der italieni⸗ schen Grenze, Sitz bedeutender Seidenindustrie, stattfanden, errangen unsere Genossen einen glänzenden Sieg. Wie die„Frkftr. Ztg.“ berichtet, drangen alle 10 sozialdemokratischen Kandidaten mit ungeheuerer Majorität durch. Die sozialdemokratische Partei Welschtirols ver⸗ sügt über ein sehr gut redigiertes, schneidiges Blatt„Ill Popolo“, das auch wohl das erste war, welches die Obstruktion der italienischen Abgeordneten im Tiroler Landtage forderte. Immer vorwärts zum Siege!

Krieg in Südafrika.

Kein Eingreifen der Mächte. Viel⸗ fach war in letzter Zeit wieder von einer Ver⸗ mittelung der deutschen und holländischen Re⸗ gierungen zu Gunsten des Friedens in Süd— afrika die Rede. Jetzt wird von London aus berichtet, daß diese Gerüchte unbegründet

Keinen Sold! Englische Zeitungen schrei— ben, daß viele Hundert teils kranke und arbeits⸗

unfähige englische Soldaten im Lande seien, die nur den geringsten Teil ihres ihnen zukommenden Soldes erhalten haben.

Die Thätigkeit der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion. I.

Bei dem Etat des Reichsversicherungs⸗ amtes wiesen unsere Abgeordneten auf die viel zu geringen Entschädigungen, die verunglückte Arbeiter er⸗ halten, sowie darauf hin, daß die neuen Bestimmungen nur dem Unternehmertum Vorteile bringen. Wenn wir auch den Verbesserungen des Unfallversicherungsgesetzes, die im vorigen Jahre die Novelle brachte, zustimmten, so erheben wir doch nach wie vor die Forderung, daß den Arbeitern eine volle Entschädigung und in größerem Maße als bisher die Anteilnahme an der Verwaltung gewährt wird. Ferner wurde darauf hingewiesen, wie einzelne Berufsgenossenschaften die zum Schutze der Arbeiter getroffenen neuen Bestimmungen umgehen. Nach der Unfallnovelle soll das ärztliche Gutachten im Allgemeinen von demjenigen Arzte ausgestellt werden, der den Verletzten behandelt hat; wenn aber der Arzt in einem festen Vertrags verhältnis zur Berufsgenossenschaft steht, hat der Arbeiter das Recht, das Gutachten eines anderen Arztes zu ver⸗ langen. Daraufhin haben die Knappschaftsberufs⸗ genossenschaften das Verhältnis so geregelt, daß die Aerzte nicht mehr ihre Vertrauensärzte sind, son⸗ dern die der Knappschaftskrankenkassen. Obwohl in letzteren die Unternehmer genau denselben Einfluß auch auf die Aerzte besitzen, wie in den Berufsgenossen⸗ schaften, hat das Reichsversicherungsamt diese offenbare Umgehung des Gesetzes für zulässig erklärt, und die Bergarbeiter haben nun kein Recht auf das Gutachten eines andern, wirklich unabhängigen Arztes!

Die Beratung der Etats des Reichs⸗Eisen⸗ bahnamtes sowie der Post⸗ und Telegraphen⸗ Verwaltung gab unserer Fraktion Gelegenheit, ener⸗ gisch für die Interessen der Arbeiter und unteren Be⸗ amten dieser Verwaltungen einzutreten.

Der Etat des Reichs⸗Justizamts veranlaßte eine ausgedehnte und lebhafte Debatte über die zahl⸗ reichen Miß stände und Aus wüchse, die sich bei der deutschen Rechtspflege in stets steigendem Maße geltend machen, während dringend notwendige Reformen zum Schutze gegen Mißgriffe der Justiz und zum Ausbau des Rechts unterbleiben. So hat der Bundesrat im letzten Jahre eine Reihe von Resolutionen des Reichs⸗ tags abgelehnt, die dieser zum Teil einstimmig faßte, so die 1898 und 1899 beschlossene Forderung einer gesetzlichen Entschädigung für unschuldig er⸗ littene Untersuchungshaft. Das gleiche Schicksal hatten mehrere, vom Reichstag bei Beratung des bürger⸗ lichen Gesetzbuches angenommene Resolutionen, die das Jagd⸗, Fischerei⸗, Wasser⸗ und Bergrecht betrafen, ebenso eine schon 1897 beschlossene Resolution, welche die reichs⸗ gesetzliche Regelung der Rechtsverhältnisse zwischen länd⸗ lichen Arbeitern und Arbeitgebern verlangt.

Wie die Justiz in manchen Bundesstaaten gehand⸗

habt wird, so daß die Meinung entsteht, sie sei ein Werkzeug der politischen Leidenschaft geworden, wurde auch an dem Meineidsprozeß gegen unsern Gen. Holst in Güstrow dargelegt. Auch noch andere für mecklenburgische Rechtszustände und Rechts⸗ begriffe bezüglichen Vorkommnisse wurden gegeißelt, wie überhaupt das ganze Verhalten der dortigen Be⸗ hörden und Gerichte gegenüber der sozialdemokratischen Arbeiterschaft.

Die Kosten des Reichsheeres bezifferten sich auf 673124690 Mark, drei Millionen mehr als im Vorjahre. Die Friedenspräsenzstärke ist beständig gewachsen; für 1901 beträgt sie 574993 Mann nebst 29175 Offizieren, Aerzten und Beamten; seit 1887 stieg die Zahl der ständig unter Waffen Befindlichen um 35 Prozent! Dabei steht abermals eine neue Mili⸗ tärvorlage in Aussicht! Auch die Ausgaben für den Pensionsfonds steigen jedes Jahr; 1901 betrugen sie 71 Millionen Mark. Die Pensionierungen der Offiziere nehmen unablässig zu. Im Jahre 1900 sind in der deutschen Armee nicht weniger als 644 Offiziere pensioniert worden!

Bei den Debatten tadelten unsere Redner, daß die Ausbildung der Soldaten trotz aller Lehren, welche die Kriege der Neuzeit geben, noch immer nach dem alten Zopf erfolge: Paraden, Griffekloppen und Knöpfeputzen spielen noch immer eine übergroße Rolle. Dabei beginnen jetzt auch schon militärische Kreise an dieser Heeresausbildung dieselbe Kritik zu üben, die wir seit anderthalb Jahrzehnten im Reichstage vorbringen. Bei einem sich auf wirkliche Kriegsausbildung beschränken⸗ den Dienst sei es auch leicht möglich, die Dienstzeit ganz bedeutend herabzusetzen. Das Milizheer kann, wie dies die Burensiege zeigen, bedeutend mehr leisten als das gedrillte Soldatenheer.

Ferner waren die Ueberanstrengungen der Soldaten, ihre Beschäftigung als Konkurrenten der

Zivilarbeiter, die Duellfexerei, sowie die noch immer zahlreich vorkommenden Soldatenmißhandlungen Gegen- stand der Kritik unserer Abgeordneten.

Für die Marine wurden im Ganzen 207484172 Mk. aufgewendet, 85 Millionen mehr als vor 10 Jahren. Also seitdem eine Steigerung von 244 Prozent!

Bei den Debatten wurde aufgedeckt, welch'„schwer⸗ wiegendes“ Interesse an der Vermehrung der Flotte die Inhaber der Panzerplattenwerke besaßen und besitzen, Leute, die in den von ihnen gekauften Zeitungen als glühende Patrioten gefeiert werden, da sie für die Weltpolitik agitieren, die sich aber dabei nicht scheuen, sich vom deutschen Reiche für die Panzerplatten Preise zu erzwingen, die um ein Fünftel höher sind als die, welche das Ausland für dasselbe Ma⸗ terial seinen Werken bezahlt. Die deutschen Werke von Krupp und Dillingen lassen sich für die Tonne Nickelstahlpanzerplatten 2320 Mark bezahlen, Nor d— amerika zahlt den dortigen Werken nur 1900 Mark, mithin 420 Mark weniger. Dabei müssen letztere an Krupp noch für jede Tonne 100 Mark Patentge⸗ bühren zahlen, so daß sie eigentlich um 520 Mark billiger verkaufen als Krupp. Da für ein Linienschiff Platten im Werte von 6 Millionen Mark erforderlich sind, so beträgt der Preisunterschied 1‘ Millio⸗ nen Mark, mithin bei dem durch das Flottengesetz bedingten Verbrauch 60 Millionen Mark, soviel wie etwa 11 kleine Kreuzer kosten! Diese Enthüllungen bestimmten die Budgetkommission, mit allen gegen vier Stimmen eine Resolution anzunehmen,„der Reichskanzler wolle in Erwägung ziehen, ob sich nicht im Interesse der Ersparnis die Errichtung eines Panzerplat⸗ tenwerkes auf Kosten des Reiches empfehle“. Darauf ließ Krupp eine lächerliche Preisermäßigung anbieten. Dieses Geschaftsgebahren der Panzerplatten⸗ fabrikanten wirft ein grelles Licht auf die Entstehung und Verbreitung der Flottenbegeisterung. Gerade diejenigen Zeitungen, die von Krupp und Stumm aus⸗ gehalten werden, haben am eifrigsten für Vermehrung der Flotte agitiert und jeden Gegner in niedrigster Weise beschimpft! Nimmt man dazu, daß auch der Zentralverband der Industriellen sich rühmt, daß„die von ihm veranstaltete große und denkwürdige Flottenkundgebung nicht unwesentlich dazu beitrug, Stimmung für das vielbestrittene erste Flottengesetz zu machen“, so ergiebt sich daraus, wie im wesentlichen diese ganze„Flottenstimmung“ durch persönliche Geschäfts⸗ interessen künstlich entfacht wurde.

Der Kolonialetat balanziert mit 36603600 Mark, während der Reichs zuschuß sich auf nicht weniger als 29317600 Mark beläuft. Die Schutz⸗ gebiete decken also ihre Ausgaben nur zu ein Fünftel aus eigenen Erträgen(Zöllen und Steuern); vier Fünftel werden durch Zuschüsse des Reiches aufge⸗ bracht, also aus den Taschen der deutschen Steuerzahler und zwar hauptsächlich infolge des indirekten Besteue⸗ rungssystems, aus der Tasche der arbeitenden Be⸗ völkerung.

Wem aber kommt der Kolonialbesitz zu gute? Der Wert der Gesamteinfuhr aus den Schutzgebieten betrug 5 Millionen Mark, der Wert der Gesamtaussuhr nach den Schutzgebteten 15,9 Millionen Mark, der Ge— samtumsatz also 20,8 Mkllionen Mark! Und um diesen Umsatz zu erzielen, ist ein Reichszuschuß von 29,3 Millionen Mark jährlich erforderlich! Wenn ein Privatkausmann bei einem Geschäft mehr Spesen hat als der Umsatz beträgt, wird er sich beeilen, dieses ihn ruinierende Geschäst aufzugeben; die deutschen Kolonialschwärmer dagegen wüunschen, das Reich möchte noch immer mehr Schuggebiete besetzen! Dabei ist ausch für die Zukunft an eine bedeutende Entwickelung des Handels mit den Schutzgebieten oder eine wesentliche Steigerung der Ertragsfahigkeit derselben nicht zu denken! Unsere Fraktion hat aus all diesen Gränden stets gegen den Kolonialetat gestimmt und bei den Debatten die Mißstände, die sich bei der Verwaltung zeigen, ener gisch bekämpft.

Die Reichs⸗Einnahmen⸗ und Reichs⸗ Schulden. Unter den Einnahmen des Reiches, die beim Etat im einzelnen aufgeführt sind, stehen an erster Stelle die Zölle und Verbrauchssteuern. Im Etat für 1901 sind sie folgendermaßen veranschlagt: Zölle. 2; Nm Tabaksteuer 11 960 000„ Zuckersteuer 111380 000„ Salzsteuer 5 48 943 000„ Branntweinsteuer:

Maischbollich u. Brenn⸗ materialsteuer 18087000 Mk.

Verbrauchsabgabe u. Zuschlag zu derselben 109768000„ Brausteuer und Uebergangsobgabe an Beer Aversa(Abfindungen der außechalh der Zollgrenze liegenden Reichsgebiete) Insgesamt

127 855 000„ 31136 000„

78850„ 810 380 850 Mk.

eres

——