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8. Jahrg.

Nedaktion: Kirchenplatz 11, Schloßgasse.

Gießen, Sonntag, den 2. Juni 1901.

Mitteldeutsche

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Staatsmänner.

Schon oft, wenn die Sozialdemokratie ihre auf Eroberung der politischen Macht durch das Proletariat gerichteten Ziele darlegte, zuckten die Führer und Gelehrten des Bürgertums verächtlich mit den Schultern. Was? die Habenichtse, die Besitzlosen, woklen die Leute von Bildung und Besitz aus ihren Aemtern verdrängen, ihnen die Leitung der Staatsge⸗ schäfte, die Regierung aus den Händen nehmen? Lächerlich! Mangeln den Angehörigen der Arbeiterklasse nicht alle Kenntnisfe und Fähig⸗ keiten, deren Staatsmänner bedürfen? Und es wird über die„hirnverbrannte Anmaßung“ der Sozialdemokratie losgezogen. Aber nicht blos Verehrer des Bestehenden, auch Partei⸗ genossen haben sich schon dahin ausgesprochen, daß die Arbeiterschaft noch nicht soweit vorge⸗ schritten sei, um das Staatsschiff lenken zu können, im Falle sie die politische Nacht in Hände bekäme, was ja für die nächste 125 zum Troste für unsere. Spießer außer dem Be⸗ reiche der Möglichkeit liegt. Unser alter Lieb⸗ knecht trat aber dieser Anschauung die noch vor zwei Jahren in einer Versammlung in Pieschen bei Dresden entgegen, indem er darauf hinwies, daß man im Allgemeinen die Fähigkeiten der Regierungsleute viel zu hoch einschätze. Und wir müssen ihm bei allen Respekt vor den Kenntnissen unserer Regierungsleute zustimmen. Daß Sozialdemokraten eine bessere Politik machen würden, als die jetzigen Inhaber der Ministerstühle, beweist Genosse R. K. in der Münch. Post an der Hand von Thatsachen. In folgenden Ausführungen zeigt er in Bezug auf die jüngsten Ereignisse, daß sozialistische Steuerleute das Staatsschiff viel sicherer ge⸗ leitet hätten.

Das Erste, was man von einem Minister verlangen muß, besteht doch darin, daß er die Folgen von Regierungsmaßnahmen ungefähr boraussieht. Ueberkommt ihn die Erkenntnis erst dann, wenn der Karren verfahren ist, so hilft dies dem Volk gar nichts, und ein solcher Minister verdient gewiß nicht den Titel Exzellenz, der bekanntlich auf eine vortreffliche Person hindeutet. Dummheiten erst einsehen, wenn sie zlücklich gemacht sind und die Bescheerung vor Aller Augen liegt, kann auch jeder andere Rensch, der nicht exzelliert.

„Wie steht es nun bei den Herren Ministern, die das Reichsschiff steuern mit der Voraussicht der Folgen der Reichspolitik. An einigen sehr, sehr wichtigen Regierungsmaßregeln wollen wir bas untersuchen.

Da find einmal die großen Flottenvor⸗— lagen von 1897 und 1899, sowie die Heeres⸗ korlage von 1899. Vor Allem verlangten die Narinevermehrungen unbändig viel Geld, aber her Herr Schatzsekretär Thielmann fand gar nichts dahinter. Er meinte, das Reich könne lie Mittel mit Leichtigkeit aufbringen, neue Steuern seien dabei gar nicht nötig. So sprach er 1897 im Reichstag:„Meine Kufgabe ist es, Ihnen zu zeigen, daß die An⸗ orderungen, die die Flottenvorlage an das keich stellt, die Geldauforderungen, sich har⸗ monisch in den Rahmen des Etats ineinfügen, ohne Zwang und ohne daß gend welche neue Deckungsmittel dafür

erforderlich wären.“ Und hinsichtlich der Flot— tenvorlage 1899 meinte Herr Thielmann, daß sie„gar keinen Grund zu einer Besorgnis“ ebe. Die bisherige Entwicklung der Reichs⸗ inanzen lasse vielmehr erwarten,„daß sich eine jährliche Steigerung der Beauspruchung der ordentlichen Einnahmen für Marinez ecke in der vorstehend berechneten Höhe(von 169 Mil⸗ lionen im Jahre 1900 auf 323 Millionen im Jahre 1916) ohne neue Steuern decken lassen werde. Im Wonnemonat 1901 aber mußte Herr Thielmann, trotzdem noch kein Jahr seit Annahme der letzten Marinevorlage ver⸗ flossen war, eingestehen, daß seine Rechnung grundfalsch gewesen war, daß für 1902 ein Defizit von etwa 80 Millionen zu er⸗ warten sei und daher neue Steuern gefunden werden müßten.

Wie hatten sich nun die Sozialdemo⸗ kraten zu den genannten Vorlagen gestellt? Sie wiesen von vornherein darauf hin, daß es nicht angehe, die künftige Finanzlage des Reiches so leichthin aus der Gegenwart abzuleiten, ste machten darauf aufmerksam, daß der wirtschaft⸗ liche Aufschwung sich bedenklich dem absteigenden Ast nähere und man daher der Zukunft doppelt vorsichtig entgegengehen müsse, undlendlich sagten sie voraus, daß der Flottenrummel ohne neue Steuern nicht abgehen werde. Aber dies waren damals natürlich lauter berufsmäßige, vater⸗ landslose Nörgeleien, wie sie von den geschworenen Feinden des Bestehenden gar nicht anders zu erwarten waren. Wem hat aber die Zeit Recht gegeben? Dem wohlweisen Herren Minister in Berlin oder den Sozialdemokraten? Wer waren die Gescheidteren! Doch die Umstürzler!

Eine ebenfalls sehr wichtige Angelegenheit war die Expedition nach China. Mit heißer Gier griff man dabei in Berlin zu, 20,000 Mann wurden unter kolossalem Spektakel mobilisiert, der Weltmarschall nebst Asbesthaus, Wickelgamaschen und 10,000 Mark⸗Koch erschien mit gewaltigem Geräusch auf der Bildfläche, kurz, Herr von Bülow erhoffte offenbar eine neue Ruhmesperiode für Deutschland.

Kühl bis ans Herz und mißtrauisch standen die Sozialdemokraten bei Seite. Bei der Ge— schichte, meinten sie, schaue gar nichts heraus, man dürfe gerade froh sein, wenn man wenig⸗ stens die verausgabten Millionen wieder be⸗ komme. Auf jeden Fall sei es sehr ungeschickt, daß Deutschland sich an die Spitze stelle, denn dadurch lade es sich das Odium des ganzen Zuges auf und komme in schwierige Situationen zu den anderen Mächten. Auch sei keine Aussicht vorhanden, daß die anderen Nationen Walder⸗ see's Kommando-Gewalt ernstlich anerkennen würden. Dies war natürlich auch nichts weiter, als„eine niederträchtige Nörgelei, die einen erschreckenden Mangel an nationalem Empfinden“ bewies. Und wem hat nun die Entwicklung der Dinge Recht ben Herrn v. Bülow oder den vaterlandslosen Nörglern? Wieder den Letzteren!

Die ausgeschickten Truppen werden, soweit ste nicht schon als Kranke und Sieche die Heim⸗ reise angetreten haben, zurückkehren, ohne irgend eine nennenswerte Waffenthat— die„Gefechte“ in China können ernstlich doch nicht zählen— vollbracht zu haben; Graf Wal dersee, dessen

Oberbefehl nur auf dem Papier stand, hat nur den Profit, daß ihm in seinem Alter noch der Spottname„Weltmarschall“ wurde und sein Asbesthaus und sein 10,000 Mark⸗Koch den Witzblättern reichlichen Stoff gaben. größte Kunststück, das er in Peking fertig brachte, bestand wohl darin, daß er trotz seiner 69 Jahre gewandt aus dem Fenster seines brennenden Asbesthäusl kraxelte. Auf jeden Fall war Graf Waldersee vor der China-Expedition eine imponierendere Erscheinung, als nach dieser. Mag er auch noch so sehr mit inländischen und ausländischen Orden behaugen und— was sehr wahrscheinlich— in den Fürstenstand er⸗ hoben werden, es haftet an ihm doch eine ge— hörige Portion Komik.

So haben die Sozialdemokraten bei den wichtigsten politischen Vorgängen der letzten Jahre bewiesen, daß sie einen viel schärfeven Blick für die Zukunft haben, als die staatlich geaichten Exzellenzen, d. h. daß sie also die Gescheidteren sind. Und wäre nach ihren Rat⸗ schlägen gearbeitet worden, statt nach den Heften unser„Staatsmänner“, dann läge das Deutsche Reich heute nicht so tief in der Patsche. Die unnötige Provokation Rußlands durch das Khakiabenteuer wäre vermieden worden, Hunderte von deutschen Soldaten, die heute krank und elend sind, wären gesund geblieben, viele Mütter wären von dem traurigen Schicksal, ihre Söhne beweinen zu müssen, verschont geblieben, unsere künftigen Handelsbeziehungen zu China würden nicht unrettbar verfahren sein und endlich würde das deutsche Volk nicht von Teuerung und neuen Steuern bedroht. Damit ist wohl der Beweis geliefert, daß es um Deutschland be— deutend besser stünde, wenn statt der Thielmann, Bülow ꝛc. Sozialdemokraten am Ruder wären.

politische Nundschau. Gießen, den 30. Mai.

Steuern und Zölle auf Lebensmittel.

Wer trägt die Steuern und Zölle auf Lebens⸗ mittel? Die Agrarier und ihre wisseuschaftlichen Klopffechter behaupten: bei den Zöllen das Ausland, bei den Inlandsteuern(Oktroi) der Produzent, womit dann natürlich jede Ver⸗ teuerung der Lebensmittel ausgeschlossen wäre. Sehr zur Zeit kommt daher eine Veröffeut⸗ lichung des Professors Laspeyres in dem letzten Hefte des Finanzarchivs über die Wir⸗ kungen der preußischen Mahl⸗und Schlachtsteuer und ihrer en im Jahre 1875. Diese preußische Mahl⸗und Schlachtsteuer war ein Gemeindeoktrot auf Mehl und Fleisch, die als Gegenstück zur preußischen Klassensteuer erhoben wurde. Im Jahre 1875 wurde die Steuer in den meisten Gemeinden abgeschafft. Professor Laspeyres untersucht nun, ob die Steuer eine 1 der Lebensmittel bewirkt hat oder nicht.

Nach den Feststellungen des kgl. preußischen statistischen Amtes sanken z. B. die Preise für Weizen⸗ und Roggenmehl von Dezember 1874 bis Januar 1875 in den besteuernden Städten um 7,21 Pf. bezw. 2,77 Pf. pro Kilogramm mehr als in den Städten, die keine Mahl⸗ und Schlachtsteuer erhoben. Niemals, weder vorher

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