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Gießen, den 6. Nopember 1904.

11. Jahrgang.

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Mitteldeutsche

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Sonnt

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Die Sozialdemokratie in den Gemeinde⸗Vertretungen.

Gemeindewahlen! Wenn unsere Partei heute ihre Angehörigen und besonders die Arbeiter

schaft zur Beteiligung an denselben aufruft, be⸗

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gegnet sie schon größerem Verständuts als dies noch vor wenigen Jahren der Fall war. Heute weiß jeder Arbeiter, der sich nur einigermaßen um öffentliche Dinge bekümmert, daß er bei Gestaltung des kleineren Gemeinwesens erheblich interesstert ist und darum ebenso dafür sorgen muß, Vertreter seiner Interessen in die Gemeinde⸗ vertretung zu bringen, als in das Reichs⸗ oder Landtagsparlament. Unterläßt er das, macht er seine Forderungen nicht geltend und erhebt bei den Waylen seine Stimme nicht, sondern über⸗ läßt das Regiment den herrschenden und be— sitzenden Klassen, so wird er die Folgen seiner Lässigkeit recht bald zu spüren bekommen. Man wird ihm nicht nur höhere materielle Lasten aufbürden, man wird ihn auch in seinen Rechten zu beeinträchtigen suchen und jede Besserung zum Wohle der Gesamtheit wird hintangehalten werden.

In mehreren Städten unserer Gegend— Gießen, Wetzlar, Offenbach, Frankfurt, Darm⸗ stadt— finden in kurzer Zeit Wahlen zur Gemeindevertretung statt. Mit Ausnahme von Offenbach hatte unsere Partet nirgendwo in den genannten Städten die ihr gebührende Zahl Vertreter in dem Stadtparlament. Infolge⸗ dessen hat der Teil der Einwohnerschaft, der in der Sozialdemokratie seine politische Ver⸗ tretung erblickt— womöglich die Mehrheit— keinen Einfluß auf städtische Dinge, ist einfach rechtlos.

In Gießen und Darmstadt haben wir nur zwei, in Wetzlar gar keinen sozialdemokratischen Stadtverordneten und in dem großen Frankfurt hat sich Genosse Quarck ganz allein mit einem Haufen skrupelloser Bourgeois herumzuschlagen. Die Arbeiterschaft muß sich bemühen, diese Zu⸗ stände zu ändern und trotz des für ste un⸗ günstigen Wahlrechts sich die ihr zukommende Vertretung erkämpfen.

Die Fähigkeit der Bürgerlichen auf kom⸗ munalpolitischem Gebiete ist wirklich nicht weit her. Wenige sind darunter, die ein bestimmtes Programm verfolgen, die sagen können, in welcher Richtung sie das Gemeinwesen geleitet wissen wollen. Sie werden gewählt in Rück⸗ sicht auf ihre Personen, niemand fragt sie nach ihren Ansichten, ihrer Stellung in Fragen der Gemeindepolitik. Die Unfähigkeit und Rück⸗ ständigkeit jener Kreise trat auf dem kürzlich in Frankfurt abgehaltenen Wohnungskon⸗ gresse, auf den wir gelegentlich noch ein⸗ gehender zu sprechen kommen werden, klar zu⸗ tage. Dieser Kongreß verlief wie das Horn⸗ berger Schießen. Er sollte die Wohnungs⸗ reform fördern und der Hauptreferent, Pro⸗ fessor Pohle, bestritt die Notwendigkeit einer solchen, zum großen Gaudium der anwesenden Hausagrarier!.

Es erscheint daher nicht unangebracht, einiges über die Aufgaben der Sozialdemokratie in der Gemeinde zu sagen. Diese Aufgaben sind wichtig und zahlreich und es lohnt sich, ihnen Aufmerk⸗ samkeit und Eifer zu widmen. Unser Genosse Abg. Südekum, der auf dem Gebiete der Kommu⸗

nalpolitik besonders zu Hause ist, sprach dieser Tage darüber in einer großen Versammlung in Breslau und machen wir uns seine Darlegungen, soweit sie auf die hiesigen Verhältnisse zu⸗ treffend sind, zu eigen. führte er u. a. aus, wo die Sozialdemokratie sich wenig um die Gemeindewahlen kümmerte; diese Tatsache hatte äußere und innere Gründe. Wir haben Jahrzehnte um unsere Existenz ringen müssen, wir haben allein 12 Jahre unter einem Ausnahmegesetz leiden und kämpfen müssen. Daß wir unter solchen Verhältnissen nicht alle Gebiete des öffentlichen Lebens gleichmäßlg bearbeiten konnten, ist selbstverständlich. Noch im Jahre 1885, als in Berlin die Stadt⸗ verordnetenwahlen stattfanden, bekämpften viele Parteigenossen die Beteiligung aus Abneigung gegen das Dreiklassenwahlrecht. Aber je mehr die Erkenntnis von der Notwendigkeit der Er⸗ o berung jeder einzelnen Macht⸗ position Platz griff, desto mehr steigerte sich auch das Interesse an den Wahlen zu den Ge⸗ meindevertretungen. Wir müssen in der Tat versuchen, jede Position zu erobern und in jede Gemeindevertretung einzudringen. Selbst wenn wir vorerst in der Minderbeit sind, ist die segens⸗ reiche Tätigkeit sozialdemokratischer Vertreter erwtesen. Die Sozialdemokratie hat in der Gemeinde große Aufgaben zu lösen. Bis heute genießen in ihnen kleine Kreise viele Privi⸗ legien und die Massen so gut wie nichts von Rechten. Das Klassenregiment in der Gemeinde ist von einer geradezu brutalen Deut⸗ lichkeit, ob es sich nun um konservative, natio⸗ nalliberale oder freisinnige Herrschaft auf den Rathäusern handelt. Ja, wo Freistnnige herr⸗ schen, ist der Kampf am erbittertsten. Das sozialdemokratische Nürnberg z. B. wird von Freisinnigen beherrscht, die Sozialdemokratie hat keinen einzigen Vertreter im Rathaus. Und dabei legt es die bayerische Gesetzgebung in die Hand der Gemeindevertretung, dem arbeitenden Volke eine Mitbeteiligung am Gemeinderegiment zu gewähren. Im politischen Programm des Freisinns steht die Forderung des allgemeinen Wahlrechts. Was aber tat man? Man hat sogar die Bedingungen des Bürgerrechtserwerbs erschwert! In Preußen liegen die Verhältnisse etwas günstiger, das Wahlrecht ist an keinen willkürlichen Zensus geknüpft, aber man be⸗ dient sich oftmals kleinlicher und chikanöser Maßregeln, um die Arbeiter zu hindern, Stadt⸗ verordnete ihres Vertrauens zu erkiesen. Bei den öffentlichen Wahlen wird häufig ein skandalöser Terrorismus ausgeübt. Aber darüber sollen wir uns auch keiner Täuschung hingeben, daß die Lässigkeit der Arbeiter an diesen Zuständen ein gutes Teil der Schuld trägt. Es wird eine große agitatorische Arbeit verrichtet, aber der Erfolg ist oft beschämend. Gerade bei den Gemeindewahlen zeigt sich für uns der Wert der Solidarität; die Be⸗ teiligung in Massen ist der Schutz des Ein⸗ zelnen. Wenn man aber nach der Wahl den einen oder anderen Arbeiter fragt, so bekommt man faule Ausreden zu hören:„Ich wußte gar nicht, daß Wahl war“, oder„Ich wußte nicht, wen ich wählen sollte“ u. a. m. Diese Zu⸗ stände müssen bekämpft werden. Selbstverständlich können wir nicht auf dem Rathause die Welt reformieren, unsere Auf⸗ gaben können naturgemäß nur beschränkt sein,

Es gab eine Zeit,

aber ihre Bedeutung erkenat man am Verhalten der Gegner. Warum klammern sich die Gegner so an die Stadtverordnetenmandate? Weil hier ohne Zweifel wichtiges auf dem Spiele steht. Es ist den Gegnern kein Kompromiß zu schimpf⸗ lich, kein Mittel zu schlecht. Sie wissen wohl, daß in den Stadthäusern Politik von einschuei⸗ dender Bedeutung getrieben werden kann.

Was in diesem Jahr auf dem Bremer Sottee als Kommunalprogramm der

ozialdemokratie beschlossen wurde, soll nur als ein Grundriß, als Knochengerüst betrachtet werden, um das wir in den einzelnen Gemein⸗ den noch das Fleisch zu setzen haben. Es ist danach den Genossen in den Gemeinden jede een eines besonderen Wahlprogramms ge— assen.

Es gibt für uns eine einfache Formel, die als Leitstern unserer Tätigkeit zu gelten hat. Während die Gegner bestimmte materielle Inte⸗ ressen vertreten, stellen wir den Menschen in den Mittelpunkt unserer Gemeindepolitik. Wir wollen, daß die Gemeinden jedem ein⸗ zelnen ihrer Mitglieder in jedem Augen⸗ blicke seines Lebens die größtmöglichste Förderung zuteil wer den lassen. Jedes Individuum soll jeden Augenblick Gegenstand der Fürsorge der Gemeinde sein. Lebensför⸗ derung, Schutz und Weiterbildung verlangen wir von ihr. N

Zum Beispiel ist eins der schrecklichsten Probleme, das uns in den heutigen Verhält⸗ nissen entgegentritt, die hohe Sterblichkeit der Kinder. Eine Anzahl Kinder wird es stets geben, die nicht lebensfähig sind, uber doch nicht eine so große Zahl, die oft 40 bis 50 Prozent beträgt. Woran liegt in der Haupt⸗ sache die große Kindersterblichkeit? Die licht⸗ und luftlosen Wohnungen der Proletarier sind es besonders, die die Kinder nicht gedeihen und zur Blüte kommen lassen. Lassalle war es, der einst von der„verdammten Bedürfnis- losigkeit“ der Proletarier sprach und das trifft leider auch heute noch zu, gerade in Bezug auf die Wohnungen. Der größte Teil unserer großstädtischen Wohnungen ist menschen⸗ un würdig, darin ist kein Leben, sondern nur ein Vegetieren. Die Massenquartiere der Großstädte sind das Grab unserer nationalen Kraft. Im Ostend von London sieht man wohl viel mehr zerlumpte Proletarier als bei uns. Wer aber schärfer beobachtet, sieht nicht so viele Kinder mit Krankheiten behaftet wie bei uns. Das kommt daher, weil in London das Ein⸗ familienhaus besteht. Die Kinder sptelen den ganzen Tag an der frischen Luft und sind und bleiben dadurch gesund und rotbäckig. Hier dagegen säubert wohl die Hausfrau den ganzen Tag ihre kleine Wohnung und hält Ordnung, aber den Kindern ist nur vergönnt, während weniger Stunden anf einem engen Hofplatz zu spielen. Natürlich muß ihnen dann die körperliche Frische fehlen. Wir haben des⸗ halb die Aufgabe, das Bodenmonopol zu brechen und die Aus beuterherrschaft der Haus⸗ besitzer zu beseitigen. Auf dem diesjährigen Wohnungskongreß in Frankfurt a. M. hat der Baumeister Hartwig erklärt, die Mieter seien schuld an den schlechten Wohnungsverhältnissen. In einem Punkte hat er allerdings Recht, daß nämlich die Mieter sich nicht selbst um Ab⸗ stellung der Schäden bemüht haben.— Zur

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