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Donnerstag, orti lÄ. fcürunv liM I.

eue Tageszertn

7. Ial,rgn:,g

)tc „fim« CngettriuiBf.'' cicheinl tcDcn Werltag. Regelmätzig« Beilagen ,,Pee Hauer a»a Gels»»", «Via GplienkNde". He>«goprr,»: Bel de» Postansialle» oieneliäykllch MI. I,9S -c> den Agenten monailich öü tMo. «imu tritt Postgebühr oder Trägerlohn. Amri**n Erund.eil« 20 Psg„ lokale >5 Plg, A»,eigen von auswäno weiden durch Polnachnahme erhodcp Ertüllungsott Ftiebderg. -SiriMeit»»« »nd Iterl^ Fttedder, (Hetzen), Hanaueriltetz» 12. Fernsprecher 18. P»sticheck-i!»ui- Re. 4N->», Amt Feauijuet » M.

llrürrftri|t.

— Gin ii6i'rroid)cnbi-,. Ergebnis Iwt in Remscheid der Genrralpardoir erzielt. Gin dorlio.t Brennerribrsider, der äutzerlich in den einsachftei, Dcrhällniisrn lebte lind bisher 2 Millionen Mark Berinägrn dkrsteuertr, li.it zum Webrbcitrag .ins Grund des Genernlpardonr rin Brrinögr» l>o» 19 Mil lionen Mark bcfloticrt.

— Stuf Schacht „Btlichsirasie" (Snnflcnbreer) rrfticktr kielten, der Schietzmeifte» Sirinanchik an Wrttergase».

— Gestern morgen »m 7 Uhr wurde der 2:1jährige Atzrnt Gornik durch de» Scharfrichter Schmied aus Breslau in, Beutheuer ttzerichtrhof dingerichtrt. Gornik hatte am 8. März v. I. die Eheleute Tylle ermordet.

— Gestern vormittag ist eS dem Albatros Piloten Robert Thrlrn in )vha»nislhal grliingcu, den Höhrnlurlt- rrkord mit vier Pasiagirrr», de» seit dem 6. Februar ds. IS. der Franzose Garroir mit 2750 Meter behauptete, durch eine hervorragende Fluglcistuug um 100 Meter zu drückr».

— Ter UkaS über den Rücktritt Kokozrw ist bereits u„ trrschrirben. Der frühere Preuiicruiinistcr Gorrnliki» wird sicher russischer Ministerpräsident werden.

— Die aus acht albanische» Notabeln bestehende Tep» lation aus Südalbanien, die dem Prinzrn zu Wied dir Krone anbirtrn wird, hat gestern die Reise »ach Berlin angetrctcu.

— Aus Bukarest wird nach Wien gemeldet, dah aus Brscbl de8 bulgarischen Kriegsministers der Koi»i»n»do„t de» 51. Infanterie Regimrats, T brr st Eabiichi, verhastrt wurde. ES wird behauptet, das; es sich um eine Militär»», schwörnng in Sosia handele.

— Nach Blätter,ueldungen ha! die Pforte belchlossrn. die tnrkiichc Gesandtschaft in Celinir ausznhebrn und statt dessen eine Gesandtschaft in Albanien zu errichte», sobald sich die Regierungsvcrhältuisse dieses Land gefestigt haben werden.

— Dar- Blatt „Gl Paz" hört, der Bandit Eastillo, der den Cambre-Tnuuel i» Brand sedtr, sei nebst sriner Bande

gefanaen genoiniiien worden. Villa erklärt, wenn dies wahr sei. so würde» alle filsiliert werden. — Tic im Tunnel be­findlich''» Leichen sind giöhtrnteil« noch nicht geborgen.

dosialdtmlikraiüchf lUil!liiirl)rrrif!iaft in lim (OrlskranhfnlifllTni.

(Pin Gegenstück zu dem Kreis Frirdberg.)

In diesem Kapitel liefert solgeiide Tarstclluug. die wir bei» „Tag entnehme», einen bezeichnenden Beitrag:

„Am !V Febiuar 1914 finden die Arbeitgeberwahlen bei der trtskrankenkasse in Schöuebecg statt. Ta der biberige Kasseiivorstnnd, sowhl Wa4 Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber anlangt, im jozialde,nokrotisck)cn Fahr- Wasser segelte, so habe» sich sämtliche bürgerlichen Ver­eine Schöneberge zusammeugeschlosse», um wenigstens rine unpolitisch gefärbte ?lrbeitgkbervcrtrctung in den Vorstand zu bringen. Ter bisherige Kastcnvorstand treibt nun eine eigentümliche Wahlpolitik. Bekanntlich sind seit dem l. Jammi 1911 etwa 81100 Dienstherrschaf­ten Mitglieder der Kasse und haben das Wablrecht zur Aibeitgcöerverlretung. Tic Legitimation deö Wahlbe­rechtigte» stellt die letzte Quittung über den erhobenen > .lsenbritrag bar. Nun hat die Kranlenkassc bisher für Januar 1014 überhaupt »och keinen Mitgliederbeitrag «ingezogen, so dah diese 8000 Arbeitgeber keine wahlbc- rechligeude Legitimation besitzen, also cinsach auSgeschal- tet sind. Nur wer ein ausdrückliches Ersuche» gestellt hat, erzielt von der Ortskasse Tchönebcig eine Wabllcgi- timation zugesandt. ES empfiehlt sich daher, dah alle Tienstberrkchasten, da die Jamiarbeitrüge vo» ihne bis- lier nicht erhoben sind, und sic mangels dieses AiiSweiscS nicht wahlberechtigt sind, sich slbleunigst persönlich aus der »lasse eine WahllegilimationSkarte zur Arbeitgeberwahl am fl. Februar 1914 besorgen. Weiterhin hat die Kasse von den bereits am 1. Dezember 1918 gestellten Befrei- iiugSgesuchen »m Bcs»iu»g von DersicherungSpslicht bi-s .um heutigen Tage (0. Februar 1914) noch kcinS er­ledigt. ES ist Hobe Zeit, dah das LberversicheruiigSamt liier Wandel ichastt und den Kasluwoistand z» einer gc- regeltc» Verw-iltung der Kasse »nd Erfüllung seiner Dienstobliegenheiten anhält. WaS die Wahl selbst an- langt, so rmpsichlt eS sich, beim LberversichcrungSamt dieselbe als nicht gültig anzusechten unter Vorbiingung obiger (tzründe. Tie Einrichtung einer Landkrankenkasse stellt sich in»»» mehr als ein dringendes Bedürfnis her­aus."

Ter „Tag" schreibt dazu:

„Wie unS das DersicherungSamt der Stadt Schöne- bcrq auf unsere Anfrage bestäiigt, ist cs richtig. dah die Kassenbeiträge für Januar 1914 — also die einzigen bis­her z» leistenden — nicht »„kassiert worden sind. Der Grund kür diese seltsame Perzöaeruua ist dem Verlirbe-

rungSamt nicht bekannt. Ferner lvird uns mitgeteilt, dah die Kaffe verpflichtet ist. aus Ansuchen eine Wahllcgiti- uiation auSziistellrn. Warum nickst auch ohne besonderes Anstiche». daS doch nur den Wähler» unnötige Schcre- rcien verursacht, die Legilimatio» de» Wählern zugesandt wird — darüber kan» daS BersichcrungSamt keine A»S- kmist geben, zu dessen Ausgabe r» doch eigentlich gehören sollte, sich nicht nur um die Perpslichtunge», sonder» auch um die Wahrung der Nechie der Kassenmitglieder zu kiinnner». Mau besliuimt also Wahltage und setzt zu- gleich d>,S Gros der Berechtigten auherstaude, sei» Wolil- recht auSzuübe». Uns will es unerhört erscheinen, dah man gegenüber Tauscnden vou Bürgern, die pflicktge- mäh ihren Beitritt zur Ortskraukenkasfe tollzoge» habe», derart schlvere IlnterlassungSsünden begeht, mit der Wir­kung, dah die Mitglieder eines ihrer wichtigsten Grund­rechte nicht oder nur mit grohen Erschwerungen aiiSübe» könne» — weil es der Kasseuverwaltung eben so paht. Wir können »nS nicht denken, dah Wahle», die unter sol­chen Umständen zustande konuiieu. RechtSgültigkeit be­sitzen sollen."

Dcntlcher rieichslafl.

TaS Haus setzte am Mittwoch die Einzelberatunge» des Etats de» Inner» fort. Zum Kapitel Biologisckn: Anstalt sür Land- und Forstwirtsck>>lst lagen zwei Resolutionen vor. Tic deS Zentrums wünschte die Aueietzung einer Prämie für die Erfindung eines zuverlässige» Mittels gegen den Hen- und Sauelwurm. Tie nationalliberale Resolution wünschte größer Mittel zur Erforschung und Bekämpfung tterischcr Schädlinge in Land- und Forstwirtschaft.

Ministerialdirektor Dr. v. IoiiquiöreS verwies diese Wünsckw an die Landesregierungen. Die Erfinder beschäs- tigtc» sich, schon längst mit der Frage. Nach kurzer Erörte­rung wurden die Resolutionen angenommen.

ES folgt die Besprechung deS Kapitels Patentamt.

Abg. Giebel (Soz.): Wir wüsten die mittellosen Ersin- der bei der Berweitung ihrer Gedanken unterstützen. Die Angestellte» groher Werke habe» bisher ihre Ersindungen de» Unternchmern überlassen müssen. Der Vorentwurs deS neue» PatentgesetzeS macht nur das jck>wächlick)e Zugeständnis dah der Angestellte sür eine solche Erfindung eine Vergütung zu beantspruchcn hat. Diese Regelung würde im wesentliche» alles bei Alten lassen und damit unsere tcchiuschc Ent­wickelung hindern. Ter Angestellte wird einfach seine Erfin­dung zurückhaltcu. Hier zeigt sich, wie überall der Eiusluh der Scharsmack>er aus die Regierung. Die Aussicht über die Patentanwälte ist zu verschärfen.

Abg. vr. Bell (Zenlr.): ES ist ersreulich, dah Autikon- zeptionSmittel nach den neuen Bestimmungen vom Patent­schutz ausgeschlossen werden sollen. Derartige Mittel dürfen nicht in den Verkehr komnicu und vor allem nicht öffentlich angcpriesen werden. Eine Entlastung deS Patentamtes muh ongestrcbt werden. Die Herabsetzung der Patentgebühren ist sehr erfreulich. Die heih umstrittenste Frage ist die der materiellen Eisinderrechte der Angestellten. Hier besteht leider eine Kluft zwischen der Grohinduftri^ und den Ver­bänden der Angestellten. Beide Teile erheben sehr radikale Fcrderunge». Nach den neuen Bestimmungen soll ein Aus­gleich hcrbeigcsührt werden. Grundsätzlich wird die Erfin­dung dem Angestellten zugewiesen, aber es werden weit­gehende bedenkliche Ausnahmen gemacht. Tie Bestimmun­gen über die Vergütung müsse» umgestaltet werden. ES ist bedenklich, sie ausschlichlich ln das Ermessen des Unter­nehmers zu stellen. Wenn der neue Entwurf erheblich ver­bessert wird, dann wird er hoffentlich dem ersinderischen Fortschritt die Wege bahnen und der ehrlichen Arbeit zu ihrem gerechte» Lohn verhelfen. Berechtigte Interessen der Unternehmer werden verletzt, aber auch die Angestellten koniiiie» zu kurz. Dem Unternehmen sollte die Erfindung deS Angestellten ohne Vergütung zustehen, wenn der Ange­stellte in einer Erfinderableilung angestellt ist, wenn er in einer Konstruktionsobteilung als Ehes vertragsmähig Kou- struktwnSverbesjerungcn herbcizusühren Hot und wenn ihm die Lösung einer bestimmten Ausgabe zugewiesen ist und die Erfindung in den Kreis der gestellten Ausgabe fällt. Im übrigen bringt der Entwurf wesentliche Verbesserungen zu­gunsten der Angestellten. Es ist bedenklich, die Vergütung auSschlichlich in das Ermessen des Unternehmers zu stellen. Wenn der Entwurf erheblich verbessert wird, dann wird er hoffentlich dem erfinderischen Fortschritt die Wege bahnen und der ehrliche» Arbeit zu ihrem gerechten Lohn verhelfen. (Beifall)

Vizepräsident Tove: In dieser Zeit deS Stenographen- strciks bitte ich die Herren, sich wescnllich kürzer zu fassen. lBeifall und Heiterkeit.)

Abg. kW. Böttger (natl.): Ter Vorentwurs zur Neu­regelung des Patentrechtes bringt zweifellos manche tech­nische Derbesscruusen. die wir alle beorüben. TaS Prinzip

nnserer sozialen Gesetzgebung ist ja die Besserung der RechtS- stellung der Angestellte» und Arbeiter. Aber di« Sozial­politik kann nur gedeihe» aus der Grundlage der Prosperität der Unteruchiiiiingeu. Auzuerkeune» ist. dah der Voreut- wiirs nach der sozialen Seite viel Vesrirdigende« euUiälr Vielfach schiebe» die Wünsch« der Angestellten über das Zu hinan», und die Industrie Ilagt, das, in die ganz unpolitische. Frage deS gewcrblickieii ReckstSschutzeS der Gegensatz Mischen Arbeitgebern und Arbeitnehmer» hinciiigetrage» worden ist. Im ganzen aber können wir dem Patentamt i»>r Tank si,r seine Arbeit auSsprechc» und zugleich de» Wunsch, dab d, soziale» Bestrebungen, die in dem Vorcutivurf zutage trete», zur Klärung beitrage» »nd die verdiente Anerkennung stn- dcn. tBcisoll links.)

Ministerialdirektor l>r. v. FonqniöreS: Tie sck»rlen Gegensätze, die sich bei de» Beteiligte» gezeigt haben, lasten eS sehr schitzenSwcrt er<ck>ci»e», das, naher von diese» beiden gegenüber stehende» Gruppe» von dritter Seite in ermit­telnder Weise die Angelegenheit besprochen wird. Ohne auf die Einzelheiten einzugehen, Halle ich es doch für jeden säst $ sehr dankenswert, dab die Stellung des ReickistageS zu d> - jcr wichtigen Frage aus diese Weise bekannt geworden Wir werden die vorgcbrachten Einzelheitc» bei der weiten., Behandlung der Angelegenheit beachten und hassen aus einen Ausgleich der Gegeiijätze. Im nächste» Winter denken wir da»u den Entwurs endgültig einzubringen. Leider mub ge­sagt werde», dab in de» beteiligten Kreise» ei» grobes M. (; vou Unzuverlässigkeit zu binden ist. ES haudclt sich dab:: nicht um die Patentanwälte. Der Vorwurf, dab der Praäi- dent des Patentamts seine BesugniS, solche Pcrsoueu, die ohne Patentanwalt zu sein, die Vertretung vo» Patenten gewerbSmäbig auSübe», vo» der Vertretung znrückzuweiseu. uiihbraucht habe, mub ich zurückweisc». Feste Grund,. sind dosür nicht gegeben, die Vollmachten deS Präsidenle» sind unbeschränkt. In keinem Falle wird er aber ohne ge­nügende Prüfung und Veranlagung vou dieser Befugnis Ge­brauch mache» und eine folckie Zurückweisung vcrsugcn.

Die Beratung schliebt, das Kapitel wird bewilligt.

ES sölgt daS Kapitel Reichsvrrsichrrnngsamt. Damit verbunden wird die Besprechung der Denkschrift über die Rücklagen bei den BerusSgcnoslensckiasleu.

Abg. Bauer (Soz): Wir habe» kein Interesse daran, u> den Streit um die Rücklage» der BcrusSgeuosseiischaste» ein- zugreifei, und an de» bestehenden Verhältnissen etwa« zi, ändern. Wir bedauern die sck>wa»kendc Haltung des Reiche ve>sick>crnngsamts bei E»tsck>eidu»g der Frage, ob alle Uu- sällc im Betrieb entschädigungsbercchtigt sind. Hitzschläge oder Vcrgistuiig durch Insektenstich wahrend des Betriebe weiden als Unfälle des täglichen Lebens und als nicht em sck>idig»iigspslichtig erachtet. DaS widerspricht aber de: > Sin» des Gesetzes. Endlich habe» wir jetzt die Tienftbot, Versicherung, wen» auch leider i» den Landkraukenfassen »,. unvollkommen. Wenn in Prentzen nicht überall Landli. >. keukassen bestehen, dann ist das ein Verdienst der Gemen,- de», nicht der Regierung. Die preustilche Regierung »» .- nimmt überhaupt ständig Nerstöbe gegen die freie Selbi,- verwaltung der Krankenkassen und suck)t sic zu unterbiii' den. DaS m»b zurückgewiesen werde».

Donnerstag: Fortsetzung.

Schlub nach 6 Uhr.

Prenkijcher Landtag.

Abgearpneienhau».

24. Sitzung — 11. Februar, 11 Uhr.

Am Ministertisch: Kommissai«.

Etat de, Alimsterium, te» Znnern.

Abg. Ados Hofsmann (Soz.), der am Dienstag abeui halb 8 Uhr wegen Erschöpsung der Sienographen nach sasi i. ständiger Rebe abbrechen mutzte, setzt heute sein« Aussühiuug^n sott: Wir waren gestern stehen geblieben bet dem Prozetz gegen di« „Rheinische Zeitung", der ein« Unsumme von tiol- rrpiton zutage gejördert ha». (Zm Haus« herrlch« dt« üblich« Unruh« zu Beginn der Sitzung. Der Redner schweigt).

Vizepräsident Dr. o. Krause: Ich Mit« da. Hau» um Ruhe, damit die Stenographen und bas Präftdium di« Red« des Abg. Hosfmann verstehen tönnen — (6t. Heitertest). Ich Mn Mir ja klar, »atz ich hier stn Haus« unverständlich bleib !, werde Die Bemerkung des Präsidenten war äberslässig.

Vizepräsident Dr. ». Krause: Ich Mtl« Ei«, bl« Kriist des Präsidiums zu unterlassen. Ich habe verlucht. Ihnen Er­hör zu verschassen.

Abg. Hoffmann (sorifahrrnd): Ich Hab« kein« Krii,:

geübt. Rach den verschiedenen Prozess«,, gegen die Polzci la,-„ man statt Schutzmann Schmutzmann sagen. Der preutzischc Pc. lizelgeist wirb nicht «her oericheoinben, al» bi» hier im Hace gründlich Auskehr gehalien worben ist. Es ist kein vergnügc- . so lang« und ausführlich zu reden, aber Ei« zwingen uns b°>a durch Ihre Taktik das Wort abjuschneiden, wie Sie es o-n Samstag mit dem Abg. Liebknecht ^machi haben. Das Pc:- «insrechi gilt auch für di« Beamten ble fozlaldcmoklatisch watzl t«n, Lügner, Eidcsbrcchcr und Heuchler genannt. W-- I Hand zu all den Dingen bietet, die ich hier ,