Nr. 39

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abg. Poppe (3ti ): (Eine energische Bekämpfung per Mau!, und Klauenseuche ist dringend notwendig. Anerkannt muß werden, daß die Stallkontrolle gemildert worden und dadurch der Kostenpunkt herabgemindert worden ist,

Mittwoche Fortsetzung, — Schlug nach 8 Uhr,

Prenlnicher Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Das Preußische Abgeordnetenhaus beriet am Dienstag zunächst die Zentrumsinterpellation über den Straßenunfall der beiden Reichstagsabgeordneten, in der die Regierung ge­fragt wurde, wie sie den Gefahren begegnen wolle, die durch den gesteigerten AntomobUverkehr entstehen.

Abg. Freiherr b. Steinöckcr-Trier (Zentr.) begründete »ie Interpellation. Der Fußgänger müsse endlich die Ztraßen passieren können, ohne in Lebensgefahr zu konimen. Die Antosührer fahren meist mit einer größeren, als der er- aubten Geschwindigkeit.

Minister des Innern v. Dallwitz verneinte, daß die Zahl der Unfälle prozentual zur Bcvölkerungsziffer gestiegen sei. Eine Revision der Ausführnngsbestimmungen zum Krast- wagenverkehrsgesetz sei bereits in Angriff genommen ivor- den. Daß mehr Kraftdroschken an den Unfällen beteiligt seien, als andere Fuhrwerke, finde seine Erklärung darin, daß diese den ganzen Tag im Verkehr seien. Die Regierung würde bemüht bleiben, den Verkehr in die Bahnen der Sicherheit zu lenken, auf die das Publikum berechtigten An­spruch Hube.

Abg. l>r. v. Gescher (kvns.) bekannte sich, obgleich er uloiuobilbesiher sei, durchaus zu den Ausführungen des i g, v. Steinäcker. Don konservativer Seite sei schon früher > das Automobil-Unwesen hingewiesen worden. Die kon- vative Fraktion habe das Vertrauen zur Staatsregierung, . ß sie den Mißstäuden erfolgreich steuern werde.

Abg. Just knall.) meinte, die bestehenden Vorschriften genügten zur Regelung des Verkehrs, wenn sie richtig ange- Irandt würden.

Abg. Roseuow (Fortschr.) führt Klage darüber, daß die königlichen Automobile vielfach ein zu schnelles Tempo an- legten.

Rach kurzen weiteren Bemerkungen der Abgeordneten Hoscr (Soz.), von Trampzinski (Pole), Freiherrn von Steiiincker Trier (Zentr.) schloß die Besprechung.

Es folgte die Fortsetzung der Beratung des Etats des Ministeriums des Innern.

Staatssekretär v. Dallwitz ging auf die gestrige Rede des polnischen Abgpeordneten vr. v. S e y d a ein. Die Aufwen­dung des Enteignungsgesetzes sei durch den Terror der Polen veranlaßt worden, die ihre Landsleute verhinderten, ihre Güter an Deutsche zu verkaufen. Zum Fall Jago-v bemerkte der Minister, daß es Sache der Vorgesetzten sei, wie sie sich mit ihren Beaniten auseinnndersetzen, das entziehe sich dem Recht der Parlamente. Der Beamte dürfe nicht abhängig sein von parlanientarischen Strömungen.

Abg. Adolf Huffmann (Soz.) behauptete, die Kirchen­austrittsbewegung sei auf eine allgemeine Unzufriedenheit jurückzuführeu. Am Geburtenrückgang sei die Zollpolitik ichuld, die die Lebensmittel verteuere. Bei einer Kritik der wechselnde» Minister sagte der Abg. Hosfmann, er wisse nicht, ob der jetzige Minister die Nummer 175 trage. (Leb- baste Pfuirufe bei den bürgerlichen Parteien. Vizepräsident !»’. von Krause rügte diesen Ausdruck.) — Schließlich vcr- ?tc sich das Hans auf Mittlvoch 1l Uhr.

Ins dem hest. Fandtag.

Erste Kammer der Stänvr.

Die Erste Kammer der Stände hielt gestern unter dem itz des Fürsten Solms . Lich ihre 18. Sitzung ab, um di« dungsvorlag« fiir Beamten und Lehrer zu beraten. Zu­wird das neue eingetretene Mitglied Fürst Zsenburg- holz vereidigt, woraus der Vorsitzende erklärt, daß der An. betr. die Zuständigkeit des Notariats, von der Tagesord- : abgesetzt wurde. Zu der Regierungsvorlage, belr. die uitendesolbungen, gab hierauf der Staatsminister v. Ewald eure lungere Ertlärung ab, in der er zunächst dem Finanzaus­schuß des Hauser seinen Dant für seine mühevolle Arbeit aus. spricht. Zu den verschiedenen einzelnen Puniten gibt der Mi­nister solgende Erklärung ab: 1, die Regierung konnte sich mir dem Gedanken der Zweiten Kamnier, das Wohnunigsgeld ganz zu beseitigen und dasselbe in die Gehaltssätze einzuarbeilen, nicht befreunden und hielt den Weg für bedenklich, hat aber im Interesse des Entgegrnlommens nicht widersprochen, in der Hostnung, die Vorlage zu Staude zu bringen, 2. den Abänder­ungen des Gesetzentwurfes, beit, die Besoldungen und Ruhege. halte u!w, habe man zugestimmt, die hierzu gegebenen verschi«- renen Anregungen werde man eingehend prüfen, 3. die Stel­lung des Finanzausschußes zu dem Gesetz belr. die Kehalte der Voilsschullehrer hat der Regierung von der Richtigkeit ihrer Stellung, die sie aus sachlick»«» und finanziellen Gründen ein. rahm, überzeugt, 4. bei den Frage» der Ilebernahme der Kosten rer höheren Schulen hätte die Regierung es lieber gesehen, wenn man vor der Entschließung bezügl. des Restesonds eine hallengenaue Prüfung erwartet hätte. Die Regierung wird sich hierzu ihr« tellungnahmc Vorbehalten, b. zu dem Antrag der Veränderung im Notariatswesen muß der Minister seine stoßen sachlichen Bedenken geltend machen, da di« für den tlaal zu erwartenden Mehreinnahmen voraussichtlich nicht oin- ireten weiden und man andererseits auch einen Beamtenstand unverdient sehr bedeutend in seinem Einkommen lnahezu um Sie Hälfte) schädigen würde. Im Kreise des Notariats habe !>iefer Antrag große Erregung lreivorgeiufe» und wäre es auch «hr bedauerlich, wenn man in die frühere», alten Rechtszu. tände, icddje in Hessen zweierlei Rechte gelten ließen, wieder einen wurde.

Er gibt dann der Hoffnung Ausdruck daß die ganze Vor-

,«eue Tageszeitung. n»,ttwock>, »e» (1- Februar 191»

tage hoffentlich nicht daran scheitere, daß der Berufsstantst der Lehrer in seinen Bezügen nicht das erreiche, was er sich alz Ziel vorgesetzt hat. Er hat das Vertrauen in den Lehrerstand, daß er seine Wünsche vorläufig zinückstellt, zudem auch die Wünsche der Beamtenschaft nicht alle in Erfüllung gehen konn­ten. Er hofft, daß das große Werk zu Stande komme, welches dem berechtigten Interesse der Beamten und Lehrer entgegen, komme, ohne dabei dein Lande eine über die normalen Verhält­nisse hinausgehende Belastung zu bringen.

Der Referent des Finanzausschußes Fürst Isenburg-Bier, stein gibt au Hand des im Druck schon vorliegende?. Ausschuß­berich :es eingehende Erläuterungen, in denen er besonders seine Bedenken gegen die von dem andern Hause beschloffene Deck, ungsfrage geltend inacht und aus di« unbestimmten Eisenbahn- und Stempeleinnahmen hinweist.

Zu der Frage der Volksschullehreigehalie führt der Refe­rent noch weiler aus, daß die von der Regierung vorzefchlagenr Erhöhung des Satzes auf 14 Prozent vollständig d-u von dein Abg. Dr. Weber und Henrich s. Zt. in der Zweiten Kammer aufgestellten Skala entspricht. Wenn dann die Zweite Kammer weit über diese hinausgegangen sei, so müsse er im Namen des Ausschusses bitten, diesen Vorschlägen nicht zu folgen,. den» iiian könne eine Vermitwortung hierfür, auch tut Interesse der Steuerzahler nicht übernehmen. Er müsse die in der Presse verbreiteten Gerüchte, daß man im Geld schwimme, als großen Irrtum bezeichnen, denn er wäre der erste, der bereit sei, wenn dies der Fall sei, die höheren Gehälter zu bewilligen.

Eeheimrat Strecker.Mainz führt aus, daß zu der Vorlage, belr. die Beamtengehälter, zahllose Vorstellungen eingegangen sind, die ma„ teilweise wohl als bevechtigt anerkannt, aber ans ftnanziellen Gründen zurückstcllen mußte. Der Vergleich mit an. deren Staaten sei ?.ich. richtig und hätten die kleinen Beamten »nd Lehrer besser getan, sich mit anderen Berufsständea, wie kleine Gewerbetreibende und Kaufleute zu vergleichen. Aus einer im Hause aufgehängten graphischen Darsielliing gehe her­vor, daß in der Vorlage di« Lehrer am besten abschneiden, wäh. rend die mittleren und kleineren Beamten leider nicht so gut wcgkommen. Rach eingehenden Mitteilungen über die einzel­nen Abänderungsvorschlägen teilt Redner mit, daß die Ge­samtsumme der abgelehnten Erhöhungen gegenüber den Ve. schlüssen der Zweiten Kamnier zusammen Mk. 253,058 beträgt, während die Mehrforderung zusammen etwa 17 888 Mark d!« Regierungsvorlage übersteigt.

Eeheimrat Koch gibt dann an Hand von verschiedenen gra­phischen Darstellungen interessante Erläuterungen über die Steigerung der Eehaltsbezllge seit 1988, über die Eehaltoauf- wendungen des Staates, der Gemeinden und über die prozen. tuale Erhöhungen der Endbezüge ufw. Aus letzterem geht her­vor, daß die Endbezüge der Lehrer sich nach den Beschlüssen der Zweiten Kammer um 88 Prozent, nach der Regierungsvorlage um 72 Prozent erhöhten.

Finanzminister Dr. Braun widerspricht einer Mitteiknng des Fürsten Ijenburg-Birstein. daß die Steuerergebnisse ein Anwandern von steuerkrästigem Kapital ergeben habe, er ver­misse hierüber den Nachweis, aber selbst dann sei es bedenklich, ohne anderweite Deckungsvorschläge an einen Steuerabbau zu denken, Fürst Jsenburg-Blrstein ist bereit, für seine Angaben das Material vorzulegen, da er bestimmt wisse, daß etwa 888 teilweise sehr gute Steuerzahler, darunter ein« Mainzer Sekt- fabrik, gewiß auch aus Gründen der hohen Hess. Steuer veran­laßt gesehen haben, das Hessenland zu verlassen.

, Fürst Solms-Laubach reicht einen Antrag ein, in welchem er fordert, daß bei den dauernd zu landw. oder ähnlichen Zwecken benutzten Grundstücken statt des gemeinen, der Ertrags, wert angesetzt werde. Rach einer Beratung im Finanzausschuß wird der Antrag vorläusig zurückgestellt.

Rach der Pause tritt dann Prälat Dr. Flöring in längeren Ausführungen für die Erhöhung der Gehalte der Volksschulleh­rer nach den Anträgen der Zweiten Kammer ein, wobei er be. streitet, daß Hessen mit der Besoldung der Lehrer an der Spitze der deutschen Staaten marschiere. Der Lehrer nehme eine ganz eigne Stellung von hoher Bedeutung ein und sei die Mehrfor­derung nicht zu hoch, wenn man damit den hochachtbaren Stand der Lehrer beruhigen und zusriedenstellen könne, damit er nicht zu der Anschauung komme, daß er ungerecht behandelt werde.

Damit ist die Generaldebatte geschlossen und wird der Ge­setzentwurf betr. die Besoldungen, Ruhegehalt« und Hinterbli«. benenveisorgung der Staatsbeamten nach den Beschlüsse» des Finanzausschusses angenommen. Bei der dann folgenden Be­ratung des Besoldungstariss findet dieser ebenfalls Annahme, einige Abänderungsvorschläge d:s Landgerichtspräsidenten Hange» im Interesse der Oberamtsrichtcr, Oberlandesgerichts- läts, Oberstaatsanwälte ujw. finden Ablehnung^ nachdem Staatsrat Dr. Becker sich dagegen ausgesprochen und erklärt hat, daß sich die Zweite Kammer keinessalls damit einverstanden erklären könne.

Es folgt die Beratung des Gesetzentwurfs belr. di« Ge. halte der Bolksfchuüchrer. Domkapitular Dr. Bendix sieht sich hier veranlaßt, seine Stellungnahme darzulegen, da sein Schwei­gen sonst falsch gedeutet meiden lönnle. Er muß sich nach der Sachlage vollständig mit den Vorschlägen einverstandm erklä­ren. weil er sehr großen Wert daraus legt, daß noch de» jahre, langen Verhandlungen die Vorlage ans »er Ersten Kammer einheitlich verabschiedet werde. Wenn er mit seiner Haltung auch vielfach Anstoß erregen werde, so müsse man doch bei so wichtigen Dingen auch die uiurngenohnien Eonscquenzen tragen tonne». Bedauerlich sei, daß durch die Parteibeeinflussung im anderen Hause die großen Unterschiede mit der Regierungsvor­lage entstanden seien. Er müsse dabei aber erkläre», daß seine Abstimmung in der Ersten Kammer nicht durch irgendwelche Sinnpathie für die Beamten und gegen die Lehrer »der umge­kehrt beeinflußt sei. man siche allen mit gleicher Geneigtheit gegenüber. Als Vertreter der Kirche brauche nach seiner Ver. gangcnheit wohl nicht sein« außerordentliche Hochachtung vor dem Lehreistand sowohl in gesellschaftlich« Beziehung, wie auch mit Rücksicht auf Religion und Kirche zu beteuern, doch müsse er beklagen, daß ein großer Teil der Lehrerschaft di« Be­wertung ihrer Einflüsse in Bezug auf Religion und Kirche nicht nerstanden habe. Er schöbe die Lehrer so hoch, wie iraend mög­

lich und wünscht ihnen gegenüber den früheren Schwierigkeiten daß sie ihr gutes Auskommen haben und zufrieden sein können Bei der Durchsllhrung ihrer Ansprüche hat aber Redner bei de, Agitation in den letzten Jahren ein« gewiss« Rücksichtnahme ver. niißt. Bei der Gehaltssestsetzung könne man nicht allein von dem Standpunkt ausgehen, daß alle Anforderungen erfüllt we>. den, die Stoueigesetzgebung müsse auch im richtigen Dcthältni- zu der sozialen Frage stehen, Di« Beamten- und Lehrerschafi Hobe den großen Vorteil, daß für ihr« Zukunft unter alle» Um. ständen gesorgt ist, leider könne dies von unserem kleineren uni mittleren Gewerbestand in unseren Tagen nicht gesagt werden Redner weiß ans eigener Erfahrung, daß die Leute heute hör zu kämpfen haben. Es sehe sehr biuer in diesen Gesellschafts kreisen aus. Er hoffi. daß zum Schluß auch die Lehrer llch zu iricden geben. Denn nach feiner Auffassung hat die ganze G.- haltsogitation auch einen gewichtigen politischen Hintergrund La die Lehrer mit ihrem jetzigen Los als Gomeindebeamte hauptsächlich danach streben, jetzt Staatsbeamte zu weiden uns gehe hierbei zielbewußt vor. Redner hält dieses Streben aber für verfehlt, da der Lehrer in erster Linie als Lehrer der Ee. meindelinder berufen fei Gemeindebeamter fein und darau' stolz fein müsse, denn er könne mit den anderen Beamten durck seine hervorragende Stellung nicht verglichen werde», da ei «ine eigen« Kaiegori« bilde. Hoffentlich werde dies auch di« Lehrerschaft einsehen und ist zu wünschen, daß das andere Haus sich den heutigen Beschlüssen anschlwßi.

Bei der Abstimmung wird dann di« Vorlage gegen du Stimme des Präsioenten Dr. Flöring angenommen. Einstim­mige Annahme finden dann die Vorlagen betr. die Pensioni«. rung der Lehrer, über die Witwen- und Waisenkasse der Volks­schullehrer, über den Wohnungsgcldzuschuß, die Erhöhung der Cillilliste des Großherzogs und der (bpsetzentwurs betr. die höh«, len Schulen. Damit ist die Beratung beendet und schließt Fürst Earl zu Solms Lich die Verhandlungen mit dem Hinweis, daß die Kammer voraussichtlich am 27. d. M. wieder zusammentrilt, dann wird jedenfalls auch die Landesständische Geschäftsord­nung beraten. — Schluß der Sitzung 2 Uhr.

^ageoülierficht.

Deirtiches

:: Antrittsrede des Grasen v. Rvedern im reichslän- dijchcu Parlament. Der neue Staatssekretär Graf von Roedern stellte sich gestern nachmittag dem elsaß-lothringi­schen Landtage bei dessen Eröffnung init folgenden Worten vor: „Meine HerrenI Indem ich die Leitung des elsaß- lolhringischen Ministeriuins und in diesem Ministerium ins- besonders die Geschäfte der Abteilung des Innern übernom­men habe, liegt es mir ob, heute mit einigen Worten in die- fent hohen Hanse eine Vorlage einzubringen, an der alle Ressorts des Ministeriums interessiert sind: Es handelt sich nin eine Frage der Besoldung und um die finanzielle Frage der Deckung eines entstandenen Mehrbedarfs." Weiter be­rührten ganz besonders snmpathisch folgende Wort«: „Zur Entwickelung eines neuen Programnis liegt kein Anlaß vor. Tie allgemeinen Richtlinien der Politik bestimmt der Herr Statthalter und ich betrachte es als eine besonders göttliche Fügung für mich, daß mir diese Richtlinien vorgezcichnet sind und vorgezeichnet werden von Seiner Exzellenz dem Statthalter Grafen von Wedel. Seine Jntensioncn sind Ihnen allen bekannt. Nach diesen Jntensionen habe ich mich zu richten und werde es freudigen Herzens tun. Ter Wunsch nach einer etwas allgemeineren Erörterung findet seine Be- grllndnng vielleicht auch in der Absicht, mich etwas näher kennen zu lernen. Nun, nach dieser Richtung hin habe ich keine Sorge. Wir werden uns bald kennen lernen bei an­derer Gelegenheit, in der Erörterung allgemeiner Fragen im Kampfe der Meinungen, der uns gegenesitig zu größerei Klärung wichtiger prinzipieller Fragen führen soll. Füi diesen .Kampf der Meinungen erlauben Sie mir heute einem Wunsche und eines- Versprechens Ausdruck zu geben: Er möge stets getragen sein von der Ueberzeugnng, daß auch der An­dere stets das Dickte des Reiche? und dieses Landes, lvenn auch vielleicht aus verschiedenen Wegen, erstrebt. Ich für meine Person kann Ihnen die Erklürnng abgeben, daß ich von dieser Neberzengnng ausgehend, in jede Verhandlung cintreten werde." Dann trat das Hans in die zweite Leftnig des Etats ein.

:: Zusainmciistvs! zweier Flugzeuge in den Lüften. Auf dem Flugplatz Johannisthal ereignete sich gestern morgen kurz nach Yß Uhr ein folgenschwerer Unfall. Ein Luftver. kchrs-Doppeldecker und eine Taube stießen in der Lust zu­sammen. Der Anprall war so gewaltig, daß beide Flugzeuge zertrümmert wurden. Die Flieger waren bei dem Anprall ans ihren Maschinen herausgeschleudert worden. Tegcnei stürzte so unglücklich, daß er aus der Stelle tot liegen blieb. Sedlmayr und Leonhardi erlitten schwere Verletzungen.

:: Ter Dcntsche Landwirtschastsrat und die neuen Ha», delsverträge. Aus Antrag des Grafen von Schwerin-Löwitz faßte der Deutsche Landwirtschastsrat bezüglich der land­wirtschaftlichen Vorbei c ilung der Handelsverträge in seiner gestrigen. Sitzung einen längeren Beschluß, in dem es heißt: „Der Deutsche Lgudwirischaftsrat erkennt an, daß die gegen- wäctige Handelspolitik und die seit lllllli geltenden Handels­verträge im allgemeinen für das gesamte Erwerbsleben in hohem Maße sich bewährt haben iu:d daß daher kein Anlaß zu einer grundsätzlichen Aendernng dieser Politik vorliegt. Dennoch enthält sowohl der Generaltarif als auch der Ver- tragstarif verschiedene für die Laudwiktfchast, den Weinbau und die Gärtnerei sehr nachteilige Mängel, deren Abstellung dringend erwünscht ist. Ob deshalb eine neue Aufstellung des Generaltariss und eine Kündigung einzelner oder aller Handelsverträge notwendig sein wird, läßt sich mit Sicher- heit noch nicht sagen. Jnimcrhin wird mit der Möglichkeit sowie mit der Wahrscheinlichkeit gegnerischer Kündigungen schon heute gerechnet worden 'mitten "