Nr. ZS

Sei«, L

tig! rechts), Das ist gerade ein Grund, weshalb man die R!üg- lichkeit geschaffen hat, die Versicherung der Dienstboten diesen besonderen Landlrankenkaffen zu überweisen. Es können Um­stände vorliegen, welche die Errichtung von Landkiankenkossen zweckmäßig erscheinen lassen, und ich bin durchaus bereit, dort, wo Beschwerden geltend gemacht werdrn, di- Bersicherungsäm, ter zu veranlaffen, diese Frage erneut zu prüsen. (Hört, hört! Tins). In der Aerztcsrage bin ich persönlich der Ansicht, daß inan den Ortskrankenkassen die freie Aerztewahl im allgemei­nen nicht aufnötigen kann: das ist nicht vereinbar mit dem Er­setz, Aber wenn man die Dienstboten in diese Krankenkaffc» «inbezieht, dann muß man den Dienstboten die Möglichkeit Ichassen, dieselben Aerzle in Anspruch zu nehmen wie die Dienst. Herrschaft. Mit einer anderen Regelung würden namentlich die Dienstboten selbst nicht einverstanden sein. (Lehr richtig! rechts), Vielleicht wird man gerade aus diesem Gedanken her­aus die Landkrankenkaffen einführen müssen. Ich erkläre mich bereit, daß, wenn die Ortskrankenkaffen nach einer oder der an­deren Richtung hin ihre Zwecke nicht erfüllen, ich die Berffche- rnngsämter veranlaffen werde, die Genehmigung zur Nichter­richtung von Landkrankenlassen zurllckzuziehen, (Hört, hört! links), Die Befreiungsanträge darf man allerdings nicht so be­handeln, wie es in Cchöneberg geschehen ist, wo auf 1200 Be- freiungsgcsuche 1200 gedruckte Ablehnungssorrnal« übersandt worden sind. Das Oberversicherungsamt hat die Kassen darüber belehrt, wie solche Gesuche sachlich zu erledigen sind. Allerdings sind bei der Reichsverjicherungsoidnung di« Bestimmungen zum Teil recht vieldeutig. Da bleibt nichts anderes übrig, als daß man das Gesetz sich ausieht und nach dem vernünftigen Zweck fr» Gesetzes fragt, und soweit es mit dem Wortlaut des Ge­setzes vereinbar ist, auf den Geist des Gesetzgebers zuriickgeht. Eine öffentliche Kaffe, die gut verwaltet ist und entsprcibende Beiträge erhebt, ist wünschenswerter, weil hinter ihr die Ge­meinde und die öffentlich- Aussicht steht, .Das Recht. Ortskran- lenkaffen zu bilden, ist aber gesetzlich anerkannt und muß ge­wahrt werden. Bei den Befreiungsanträgen handelt es sich vor allem um den Begriff leistungssähig. Ist jemand leistungs­fähig, wenn er einen Rückversicherungsvertrag abgeschlossen hat. Meiner Ansicht nach ist er leistungssähiger als jemand, der auf Grund seiner Vermögenslage di« Befreiung beantragt Hot, Wie hoch sich die Summe des eigenen Vermögens bemessen würde, muß von Fall zu Fall geprüft werden. Ausgeschlossen muß sein, daß «in Teil der Prämie auf den Dienstboten abze- stoßcn wird. Im übrigen deckt ja auch der die Kosten der Un­terstützung aus eigenen Mitteln, der di« Prämie zahlt, für die nachher die Krankenunterstützung dem Versicherten geleistet wird. Für die Prüfung der Frage der Befreiung von der Stellung ei­ner Kaution soll man nicht die allerschlimmsten Fälle zugrunde legen und nicht burcankratisch sein. Wie soll dem Dienstboten der Rechtsanspruch eingeräumt werden? In einem gedruckten Formular für Berlin bestätigt der Dienftbot«, daß er von der Gewährung des Rechtsanspruches Kenntnis genommen Hab«, Ich glaube, es genügt, wenn dies« Kenntnis genommen wird, wenn kein Widerpruch erhoben und di« Gewährung des An­spruchs mit Stillschweigen angenommen wird. Von einer Prü­fung der Einzelheiten einer gleichwertigen Unterstützung im Falle der Erkrankung können die Krankenkassen abschen, sie ha- »cn kein besonderes Interesse daran, und nach Paragraph 422 der Reichsversscherungsordnung hat die Krankenkasse in allen Fällen nicht gleichwertiger Krankenunterstützung des von der Versicherung befreiten Arb'itnehmer nachher für das Geleistete eine» Rückgriff an den Arbeitgeber. Wenn die Bestimmungen tber die Befreiung so gchandhabt werden, werden eine Reihe de, jetzigen Klagen hinfällig werden. Nach Maßgabe meiner Znsllindigkeit werde ich gern dazu beitragen, weitere Schritt« in Erwägung zu ziehen, di« einer vernünftigen Ausführung des Gesetzes dienen, (Beifall rechts).

Abg, Dr, Hahn (kauf,): Im Namen meiner politischen Freunde mochte ich di« Berechtigung der Klagen des Herrn Dr, W'gner anerkennen Der Herr Minister hat freilich geschickt ins die Schwächen der Position des fi-rrn Wagner hingcwiesen. Alle Parteien haben dem Gesetz seinerzeit zugestimmt. Das Ge­setz wird aber ganz anders ausgeführt, als es beabsichtigt war. Auch das hat der Minister anerkannt. Di« Teilung der Rcs- soris durch den Herr» Minister, die Berantworinng für die Nichlcrrichtung der Landkrankenkaffen in den Siädten zu über­nehmen, die Errichtung auf dem Lande dem Landwirlschafts- minister zu überlassen, kann uns nicht zusazen. Für uns ist die Staat»regiernng allein verantwortlich. In einigen Orten, die ihren ländlichen Eharakier lang« verloren haben, wie in Unna, war die Landlronlenkasse dringend nötig. Wenn die Dienst- loten in die Ortskranlenkassrn hineinkommen, haben sie das große Risslo der industriellen Arbeiter mitzutragen, Das ent­spricht nitch der Ecrcckstigkeit. (Sehr richligj. Der Mittel­stand hat sowieso >chon Lasten zu tragen, die von anderen ge­tragen werden niüßicn. Beispielsweise bei den Schullastcn. Man sollte es den Herrschaften doch überlassen, sich in privaten Abonncmcntsvcrein-n zu versichern und nicht zu hohe Kautio- n«n verlangen.^ Die Verhältnisse in den Ortskranlentasscn lal­len vrel zu wünschen übrig. Die Rcichsvrrsicherungsordnung Hai vielsach den A-rzten die freie Praxis genommen. So sind -.n Schöneberg die Zahnärzte fast ihr« ganze Privalpiaxis los geworden. Die Dienstboicn vermieten sich neuerdings schon „versichcrungssrci". Die Aufhebung der Betriebs- und Zn- nuugskaffcn, di« einer größeren Kasse zugeführt wurden, bedeu­tet e-.nfoch eine Vermögenskonfiskation, 'Wenn die Kostenvcr- teiung „ich» besser vorgenommcn wird, nähern wir uns immer mehr der Soziademolralisicrung, (Abg. Hoffmann (Soz): Es­sen Sic nur noch rot- Grütze!) Die, He„ Hoffmann. haben Si.. offenbar in Ihrem c opse, (Große Heiterkeit!) Bei den K-.ankeniaffenwahen muß die bürgerliche Gesellschaft ihren Ein- fli z geltend machen, sonst wird di« Macht der Sozialdemokratie rinmcr größer. Zn Berlin haben sich bereits 100 fozialdemokra- Aerzir j u einem Verein zusammengeschlossen und den Ortskrankenkassen zur Verfügung gestellt. Man vergißt ganz, daß die Hauptlasten der fozialcn Gesetzgebung von den Arbeit­gel ern getragen weiden. Industrie und Landwirtschaft sind sich nnig^ daß es für die sozialpolitischen Lasten auch Grenzen gibt. ■sit sind noch der Meinuna der Handelskammer Ellen nur In

Nene Tageszeitung. Dienstag, den 27. Januar 1814,

wirtsthastlich guten Zeiten zu tragen in ihrer jetzigen Höhe. Nir­gends. in keinem Lande ist so sür den Arbeiter gesorgt wie bei uns, nirgends wird der Arbciterschutz so durchgesührt wie in Deutschland. Diese Gffetze, aus grund deren dir bürgerliche Ge­sellschaft ein gutes Gewissen hat, sind unter dem Widerstand der Sozialdemokratie geschossen worden. Die Gesetze sind aber nicht überall vernunftgemäß durchgesührt worden. Mit der Errich­tung von Laiidkrankcnkassen hätte man von vornherein begin­nen müssen. Die Erklärungen des Herrn Ministers haben ja glülicherweisc erkennen lassen, daß die Schäden gebesser! werden sollen, (Bravo rechts),

Handelsministcr Dr, Sydow: Zu dem hier vsrgetrage- nen Beispiel von Unna bemerke ich, daß ich im Einverständnis mit dem Landwiitschaftsminister vorgegangen bin.

Abg, Dr, Pieper (Ztr,): Ob di« Privatobonnements- vcrein« billiger arbeiten können als die Kassen, erscheint m>r zweiselhaft. Wünschenswert ist, um den Einfluß der Sozial­demokratie in den Ortskrankenkaffen zu brechen die Stärkung der christlichen Gewerkschaften,

Abg, Dr, Eremer (nl,j stellte sich aus den Boden der Neichsverstcherungsordnung und ihrer großen Gedanken und konnte der Meinung nicht znstimmen, daß damit ein Fehler ge­mocht sei. Die Dienstbotenversicherung sei eine soziale Tat er­sten Ranges,

Abg, Dr, Mugdan (sortschr.) wünschte endliche Ruhe in der ganzen Angelegenheit, damit auch dieser Zweig der Kran- kenversjcherung sich entwickeln könne. Die Haussraucn haben zum größten Teil sich damit einverstanden erkärt,

Abg, Braun (Soz.) bczeichnete die bisherige familiäre Dienstbolenfürsorg« als unzulänglich und meinte, daß von all­gemeinen Mißständen keine Rede fein könne,

Abg, Dr, Arendt (frk,) zeigte sich vom Deilaus« der Er. örlernng befriedigt. Die Meinung der Lessentlichkeit neige sich mehr und mehr der Auffassung der Rechtsparteien zu.

Ein eochlußankrag wurde daraus angcn-oinmen und das Haus vertagt« sich auf Mittwoch: Landwirtschaflsetat.

V'ngesübkri'tcht.

Drutlcheli Aelch.

:: Vcuisclos beim Reichskanzler. Ministerpräsident Denisclos besuchte gestern nachmittag 4 Uhr den Reichs­kanzler, bei dem er etwa eine Stunde verblieb. Sodann wurde er von der Königin von Griechenland in Audienz cnipfangen. Abends nahm der Ministerpräsident an einem Galadiner des Kaisers teil. Der Reichskanzler empfing gestern auch den Besuch des runiänischen Throsolgers.

:: Ter Statthaltrrpostcn in den Neichslandrn. Die von gewisser Seite gebrachte Meldung, daß der preußische Land- wirtschaftsminister Freiherr von Schoclenier-Lieser demnächst den Grafen Wedel als Statthalter in de» Reichsland:n nb- löscn werde, dürfte, wie die „Deutsche Tageszeitung" mit­teilt, in dieser Form nicht zutrefsen. Mau glaubt, daß der Berufung SchorlcnierS zum Statthalter in Elsntz-Lothringen i» bestimmte Aussicht genommen fei, daß die Verwirklichung dieser Tatsache jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen dürfte.

Frankreich.

:: Rückgang der Arbeitcrvcrbände. Der Rückgang der französischen Arbciter-Fachverbänöe nimmt weiter zu und wird umso beunruhigter beobachtet, als in allen Ländern die Entwickelung der Arbeitcr-Shndikate sortschreitct. Nach den letzten Ausweisen des „Office du Travnil" sind die fran­zösischen Arbciter-Syndikate vom 1. Jannar 1912 von 5217 nüt 1 0G4 413 Anhängern am 1. Jannar 1913 ans 5Ü46 mit 1 027 059 Anhängern zurnckgcgangen. Das bedeutet iu eineni Jahr eine Verminderung um 171 Verbünde und 37 351 Mit­glieder. Tic Arbcitsbörsen ihrerseits haben 45 Syndikate mit 56 610 Anhängctn cingcbüßt. Im Gegensätze dazu haben die Fachverbände der Arbeitgeber sich um 175 mit 11 406 Teilnehmern vermehrt. Auch die landwirtschastlickien Fach­verbände schreiten fort. Am 1. Januar 1912 zählte mau näm­lich 5879 mit 931317 Anhängern, ein Jahr später hingegen 6l78 mit 976 117 Syndizierten.

England.

:: Explosion ans der „Maurrtania". An Bord der

. Mauretania", die sich augenblicklich in dem Kanadabassi» in Liverpool befindet, hat sich gestern abend gegen 10 Ilhr ein schwerer Unfall zugctragcn. Alk- zahlreiche Arbeiter im Maschinenranm mit der Prüfung der Maschine beschäftigt waren, explodierte ein unter Hochdruck stehender Sauerstoff- Zylinder. Drei Arbeiter wurden sofort getötet und 8 andere schwer verletzt. Außerdem geriet brennbares Material in Brand. Tic Feuerwehr konnte erst „ach mehrstündiger an­strengender Arbeit die Flammen löschen. Der Material­schaden ist nicht bedeutend. Das Schiff wird zu bestimmter Zeit und Stunde seine Ausreise nach Ncwyork antreten können.

Italic».

:: Kriegerische Massnahmen. Die von der italienischen Regierung angeordncten militärischen Maßnahmen sind voll­ständig durchgesührt. Die Truppen liegen zur Abfahrt be­reit, Sic können auf Befehl sofort ans dem Hafen von Brin­disi die Ausreise antreten, wo sich mehrere Transportdampfer befinden, die in Begleitung von Kriegsschiffen nach den al­banischen Häfen abgchen können. Es handelt sich hierbei keineswegs um eine militärische Expedition nach Albanien, sondern vielmehr um die von Italien iin Einverständnis mit Ocsterreicki-Ungaru und den übrigen Großmächten zu treffenden Maßnahmen, die sich av. bei der Ankunft des Prin- zen zu Wied in Albanien als notwendig Herausstellen könnten.

Vom Balkan.

:: Die albanischen Fragen. Nach der „Times" enthält die englische Antwort auf die Noten von Deutschland, Oester­reich und Italien den Vorschlag, daß c lle Machte gleichzeitig der Türkei und Griechenland die europäischen Entscheidun­

gen hinsichtlich Südalbaniens und der ägäischen Inseln mit-

!eilen sollen. Dieser Schritt solle fernere Känipse auf dem Balkan verhüten, den» die griechische Regierung habe ir Cpirus ernsten Schwierigkeiten zu begegnen. Die ivohlbe wasfuete Bevölkerung drohe sich der Einverleibung in Alba nie« z» widcrschen. Selbst wenn die Mächte Vcniselos Verlangen nach einer kleinen Grenzberichtigung im Austansa gegen griechische Konzessionen an den albanischen Staat be­rücksichtigen sollten, sei cs nicht sicher, daß dadurch die Ruhe bcrgestellt würde. Würden diese Berichtigung und gewisse den Griechen in Albanien zu gebende Garantien für Kirche, und Schulfreiheit verweigert, so könne die Lage in Epirn-: rasch kritisch werden.

:: Die Besetzung des albanischen Thrones. Eine werk würdige Meldung bringt der „Excelsior" in einer römischen Depesche. Das Blatt behauptet, daß sich der Dreibund iy; jchweren Fehlers bewußt geworden fei, der dar!» bestehe, daß man auf den albanischen Thron einen christlichen Prinzen setzen will. Ter Dreibund, insbesondere Deutschland, soll diesem Plane jetzt abgeneigt sein und die Kandidatur eine-: Piinzen ans dem kaiserlichen türkischen Kaufe mit allen Kräften unterstützen. Jzzed Pascha sei augenblicklich in ?!I- banien tätig, um einem solchen Prinzen den Weg zu ebnen. Ursprünglich sei der Plan, auf den albanischen Thron eine» türkischen Prinzen zu setzen, von der Triple-Enteute angcregl worden. Doch habe sich damals der Dreibund dieser Absicht widersetzt. Jetzt sei ihrerseits die Triple-Entente den, neuen Plane nicht günstig gesinnt und bestehe ans de-, Thronbesteigung des Prinzen zu Wied.

Mexiko.

:: Nikdcralgc der Rebellen. Tie mexikanischen Rebellen sollen bei Eanon Avilcs geschlagen worden fein und 12 000 Tote und Verwundete gehabt haben. General Felix Diaz soll die Stadt Coatzocoalcos im Golfe von Mexiko eingenom­men haben. Die Gerüchte, daß Huerta zuriicktreten will nnd durch eine viergliedrige RegierimgSkommission mit Frede- rico Ganiboa, dein früheren Minister des Aenßeren, an der Spitze ersetzt werden soll, erhalten sich mit Hartnäckigkeit.

Bund der Landwirte.

Die Gencralvcrsainmlung des Bundes der Landwirte in

diesem Jahre findet am Montag, den 16. Februar, niittags 12,80 Uhr, im Zirkus Busch und im Zirkus Schumann in Berlin statt. Einzelheiten werden noch bekennt gegeben.

Ans der Heimat.

* Friedbcrger Frühjahrs Pferde- und Fohlcnmarkt. De>

weithin bekannte, schon seit Jahren gut besuchte Friedber- ger Frühjahrs-Pferde- und Johlenmarkt wird auch in die- sem Jahre am 24. Februar, vormittags um 9 Uhr beginnend, abgchalten werden. Gclegcnlich desselben findet wie seithei eine Präniiierung von Belgier und Oldenburger St»te>> »nd Fohlen in je 4 Klassen statt und sind Anmeldungen vor Tieren zur Prämiierung bis zum 20. Februar bei den Landwirtschaftskanimer-Ausschuß in Gießen zu bewirken. Die Prämüerungsklaffen sind folgende: Belgier bezw. Olden­burger Mutterstuten mit Nochkommen, Belgier bezw. -Olden­burger nachweisbar in 1913 gedeckte und tragende Stuten, Belgier bezw. Oldenburger dreijährige Hengst-, Stut- uni Wallachfohlen. Bei der Anmeldung ist anzugcben Dr die Stuten: Schlag, Alter und Farbe, Bezeichnung des Hengstes, wovon das zugehörige Fohlen abstammt oder die Stute trächtig ist, bei zwei- und dreijährigen Fohlen: Schlag, Alter, Farbe und Geschlecht, sowie der Name des Vaterticres, Weiterhin hat der Pferdebesitzer bei der Anmeldung die Er­klärung abzngeben, ob er Mitglied des Lgndespfcrdeziicht- vercins ist oder nicht. Die ausführlichen Bestimmungen für die Anmeldung und Prämiierung werden in dem Hessischer Pierdezüchter (Beilage der Hess, landw. Zeitschrift) dem­nächst veröffentlicht.

* Fricdbcrg, 27. Jan. In diesem Jahre findet bier das 5. Bezirksfcst des hessischen Athleten-Berbandes statt. Der hiesige 1. Stein», - nnd Ringklub hat die Anordnung des Wettstreites übernonunen und wird das- Fest ain 1., 5. und 6. Juli stattfinden. Zum Fcstplatz ist die städtische Scewicse vorgesehen. Der 1. Stemm- und Ringklub feiert an diesen Tagen sein 15jähriges Bestehen und ist deshalb Friedberg zur Abhaltung des Athletcu-Wcttstrcitcs gewählt worden. Wir wünsckien der Veranstaltung jetzt schon ein kräftiges: „Kraft Heil!"

* Fricdbcrg, 27. Jan. Nachdem das Grvßh. Oberkon sistorium die Abhaltung von Taubftnmmcngottcsdicnsten ir Friedberg genehmigt und damit Herrn Professor D. Pr Diehl, der bisher solche Gottesdienste in Darnistadt abge- h alten, betraut bat, soll der erste Gottesdienst am 22. Febr., nachmittags 3 Uhr, in der Vnrgkirche stattsindcn. Von den, hierfür ursprünglich bestinimtcn 1. Februar mußte aus be­sonderen Gründen abgesehen werden.

K. * Frirdbcrg, 27. Jan. Der nengezründete Friest borger Männergesangvcrcin wird niorgen Mittwoch Abend sy 2 Uhr im Lokale des Herrn Philipp Stcinhäutzcr seine erste Singstunde abhaltcn.

* Fricdbcrg, 27. Inn. Heute Abend von Sy 2 Wir findet im Casü Trapp großes Künstter-Konzert statt

* Frirdbcrg, 27. Jan. Die Feier des GebnrtStom- M. des Kaisers, die der Veteranen- und Militär-P, Friedberg am Sonntag, den 25. Januar, im Saale deo Trapp veranlaßte, bildet den würdigen Abschluß der B- staltungen, die dieser Verein in jedem Winter abhalt die sich mit Recht in der ganzen Bevölkerung allgemeiner licbtheit ersrenen. Das gewählte Programin bot nun jeder Beziehung mustergültiges, die Musikstücke wurden von der Kapelle des 168. Jnfantcrie-Reginients in vorzügliche! Weise ausgefübri. Zu besonderem Danke sin-,»wir auch die-