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irritiut, den 23. Januar 1!>14

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iiler das kläßliche oiomo bei Hansabundes im Reicl)staae

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— Tic Ictzlc Nacht brachte de» ftrciigstkn Frust birieS 3ol)tf«. Das Thermometer •,ciato am JHljetn einen Frost von 17 Grad Celfiii.', während die Miiftc auf dem HnnSriick 2i> Grad betrage» hat.

— o n der Wohnung des Asirsiurs V. in dtr Sachscn- iraldstraße i» Stcalitt erschien gestern ein Berliner Krimi­nalkommissar mit mehreren Beamten und nahm eine Baus- ,'uchuiig vor. TaS Resultat war die Vcrhaslung V. ES soll sich um den Verrat von im Interesse der Landesverteidigung geheim zu haltenden Dingen handeln.

— Ter Seniorenkonvent des Reichstages trat gestern vor der Plenarsitzung ziisamem» »nd beschlob, zur Be- prech'Mg der Zabern-Interpellatio» die Sitzung heute Frei­tag bereits um 12 Uhr, am Samstag »in 10 Uhr vormittags leflinncn ,jii lasse», Montag und Dienstag nächster Woche 1 leiben sitzungssrri.

— Aus die Aussorderung der Regierung, beschlossen die städtischen Körperschaften in Leba, das Tünengelände zweck« umsassender Strandbesestigiingen an den Fiskus ab- zutreten.

— Unter unendlichen Schwierigkeiten wurde gestrn nach­mittag mit der Hebung des englischen Unterseebootes „A 7" »egonnen. Das Wetter war rauh und stürmisch. Trotzdem Liegen Taucher hinab und fanden das Schiss senkrecht hoch­stehend, mit dem Hinterteil tief in den Sand gebohrt.

— Tie Albanische Korrespondenz meldet: Dschelal Bei Toptani, ein Vetter Essad Paschas, der vor kurzem in Wien geweilt hat, erklärte, dah Essad Pascha ihm versichert habe, er erwarte mit Ungeduld die Thronbesteigung drS Prinzen zu Wied, um sich dann vom össentlichen Leben znrückzuziehen, denn er sei der andauernden Kämpfe müde.

— Ter zweite Prozeß gegen den Priester Schmidt, der di» Morde« au seiner beliebten Anna Anmüller beschuldigt wird, hat gestern in Ncwyork begonnen. Ter Gerichtshof bescliloß bei Eröffnung der Verhandlung, in Anbetracht der unliebsamen Szenen, die sich bei .dem ersten Prozeß abspiel- teu, allen Frauen den Zutritt zu dem Gerichtssaale zu ver­sagen.

— Tie Meldung aus Haiti, daß die Revolutionäre Cap Haitien eingenommen haben, wird in Rewyork bestätigt. Cie sollen auch ein Kriegsschiff erbeutet haben.

— In Washington beurteilt man die Lage in Mexiko wieder sehr optimistisch, da weiter Konferenzen Linds mit Magon, dem Vertreter Huertas, stattsiuden werden. Lind soll jetzt die Zuziehung eines Vertreters der Revolutionäre verlangt haben.

Haiisirbimd nnd Sozialdemokratie.

Aus einer Zuschrift, die der „Post" a»S sllddeutscl>en in- dustrieNen Kreisen zugegaugen ist, entnehmen wir folgende bemerkenswerte Ausführungen, die die Beziehungen des HansabundeS zur Sozialdemokratie beleuchten

Entgegen den Behauptungen der Hansabündler, dab nur um Nießer und den Hansabund herunterzusetzen, davon „gefabelt" werde, daß Herr Riester gewisse Neigungen zur Großbiockpolitik habe, stellt der Einsender fest, dab bei der Telegierten-Versammlung des Zentralverbandes Tentscher Industrieller am 15. September 1913 Herr Rieber a» Herrn Tafel herangetreten sei und ihm, wie dieser sagt:

„eindringlich klar zu machen versuchte, dah wir in Bayern gar nicht anders könnten, als den Großblock mit der So­zialdemokratie zu schließe»,"

Tie Siindenliste des Hansabundes wird weiter durch folgende Tatsachen vervollständigt:

Mitglieder des Hansabundes waren es, die an jenem empörenden Abkommen zwischen der Freisinnigen Bolks- iHirtci und -er Sozialdemokratie mitarbeiteten, das auch die Unterstützung der radikalsten Sozialdemokraten, der verbissensten Republikaner, der gehässigsten Feinde der Industrie, forderte.

Anhänger des Hansabundes waren es, die einem Lieb­knecht, gegenüber einem Reicl)sporteiler, zur Wahl ver- balse», demselben Herrn Liebknecht, der dann später große Teile der Industrie in unerhörter Weise vor dem In- und Auslände verdächtigte und herabwiirdigte.

Einflußreiche Männer des Hansabundes waren es, die sozialdemokratische Agitatoren unterstützten gegen frei-- konservative Industrielle.

Ortsgruppen des HansabundeS haben die Liebediene­rei gegen die Sozialdemokratie soweit getrieben, daß sie die sozialdemokratische Presse dmch Anzeige» förderten, dieselbe Presse, die gewohuheits- und gewerbsmäßig gegen den Arbeitgeber hetzt. Und ein großer Teil der Reichstags-Abgeordneten, die der Hansabund stolz als seine Freunde und Anhänger in Anspruch nimmt, ist mit sozialdemokratischer Hilfe gewählt und hat sich ans die fozialdemoratischen Stichwablbedingungen verpslichtet,

Znm Schluß seien noch die folgende» Anstiibrungen

und die durch das Liebäugeln mit der Sozialdemokratie er- zcugle Schwäche gegenüber ihren unerhörten Anmaßungen angeführt:

Triumphierend hat Herr Ri.'ß.r nach den Reich-.tag.- Wahlen von den mehr als d0 Reichstagsabgeordneten ge- sprochen, die sich auf die Richtlinien des HansabundeS ver­pslichtet hätte,'«, und »ach seinen »nd seiner Fre'unde An­gabe» mußte man glauben, daß in Zulunst die berecli tigten Interessen von Handel und Industrie auf viel größere Berücksichtigung im Reichstage rechnen dürfte», wie früher. In Wirklichkeit hat es nie einen Reichstag gegeben, der in dem Maße wie der jetzige die Forderun- gen des Unternehmertums mißachtet. Und gerade die Herren vom Hansabund, die die Stütze »nd der Schutz des Handels und der Gewerbe sein sollten, haben sich an dem Wettlauf um die Gunst der Massen besonders be­teiligt und gezeigt, wie die berechtigten Interessen der Industrie zurücktreten bei ihnen hinter dem Wunsche, sich und ihre Parteien bei den Wählerinassen zu empsehlen. Tas Direktoriumsmitglied des HansabundeS, der natio­nalliberale Reichstagsabgeordnete Marguardt, war eS, der bei Beratung des Gesetzentwurfes betr. die Konknr- renzklausel die Forderimgen der Industrie mit den faden- scheinigsten Gründe» und mit so maßlosen Uebertreibun- gen bekämpfte, daß er ruhig in Wettbewerb mit der So­zialdemokratie treten konnte. Ter Sozialdemokrat Geibel durste bei dieser Gelegenheit Herabwürdigungen und Verdächtigungen gegen das Unternehmertum aus­sprechen, die einen Sturm der Entrüstung heraufbe- schworen hätten, wen» sie gegen einen anderen Stand gerichtet worden wären. Aber keiner der Herren vom Hansabund ist dagegen mit dem nötigen Nachdruck aus­getreten, nicht einer hat die lächerlichen Uebertreibungen, die schiefen Behauptungen, die damals ausgesprochen wurden, zurückgewiesen.

Deutscher Reichstaa.

197. Sitzung vom 22, Januar, t Uhr,

Am BundeSratstisch: Di-, Delbrück.

Tie allgemeine AuSsvrache über den

Etat de« NeichSamtS dcS Innern wird fortgesetzt,

Abg Nuwicki lPole): Die polnischen Gewerkvereine tver- den von der Behörde als politische Vereine behandelt. Ihre Versammlungen werden verboten, waS von den Gerichten bestätigt wird. Wir bitten um Abhilfe.

Abg, Dr. Haegy (Gli.): Auch meine Freunde sind der Ansicht, daß die jetzige Wirtschaftspolitik beibehalten werden soll. In Elsaß-Lothringen haben sich die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht so günstig entwickelt, wie sonst in Dentsch- kand. Sehr unangenehm wurden bei uns die neuen Steuern für die Wehrrüstnng empfunden. Einmal herrscht bei iinS keine Militärbegeisternng. Dann batten wir bereits die Stenern, die das Reich jetzt eingesübrt hat. Tas wirkt natür- sich zurück ans die politische Stimmung gegenüber dem Reich. Diese?- bat daher ein Interesse daran, Elsaß-Lothringen be- sondere Vergünstigungen z» scloffen, etwa durch Hebung de« Transitverkehrs, durch Kanalisierung der Mosel und Saar: billig wäre auch eine Bevorzugung des elsässischen Kaliberg­baues bei Durchführung deS KaligesetzeS.

Präsident der Reichsbauk Havenstein: Tie Angriffe gegen die Diskontpolitik der Reichsbank sind nicht berechtigt. Sie war notwendig infolge der durch den Balkankrieg und das drohende Eingreifen Rumäniens entstandenen Beun­ruhigung. Erst Ende Oktober schien diese Gefahr beseitigt. Die Entwickelung hat der Politik der Reichsbank durchaus Recht gegeben. Auf dem internationalen Markte zeigte sich überall eine sckiarfe Anspannung. Die Geldslussigkeit war nur vorübergehend. Im September nahm die Versteifung de? Geldmarktes weiteren Fortgang. Erst im Laufe des Ok­tobers, als sich die politischen Verhältnisse entspannten, ließ auch die Anspannung deS Geldmarktes nach. Der Kapital­markt ist auch heute noch schwach, ebenso der Baumarkt. Je­doch ist ein Nachlassen der Anspannung zu erwarten, Teutsch- land steht ganz unabhängig vom Auslande. Wir haben den ernsten Willen, de» Tiskont nicht länger als nötig auf seiner jetzige» Höhe zu halte». Aber es muß der Reichsbank über­lassen bleiben, den Zeitpunkt der Herabsetzung zu bestimmen.

Abg, Dr Werner Gieße» (w. Vgg,): Ter Mittelstand wird vom Pfuschertum und der Schmutzkonkurrenz arg be­droht. Leider läßt ihm die Regierung wenig Entgegenkom- men spüren, Tas sieht man am Sonntagsruhegesetz, das zum Schaden der christlichen Geschäftsleute Ausuahmebe- slimmungeu für die Inden enthält. Dabei hat dos Blatt der letzteren, das „Berliner Tageblatt", alles getan, um die deutschen Ideale herunter,uzieheii. Man braucht nur an die deut'chen Turner in Leipzig zur Zeit der Denkmalsein- Weihung zu denken. Immer sucht eS Verwirrung zu stiften. Dabei „nt* man bedai„-ru, daß der nmHithr Nachrichten dien >t

wie bei Ser Reichsfinanzreiorm auch bei der Zabernasjärc versagt Hat. Wau» wird endlich gegen die Warenhäuser vor­gegangen werden. AIS einen Unfug muß man es bezeichne», daß da« sudische Warenhaus W. Weit heim in Berlin zur Weihnachtszeit im Verkauisraui» Glocken lauten und Weih- »achtblieder singen ließ. Auch die Konsumvereine bedeuten eine {dauere Schädigung deS Mitelstandes. Wenn der Mit- telsiand fällt, dann fallen auch die Diamaiileii aus den deut- sthen Fürstenkronen. (Beifall.)

Abg. Heine (Soz,): Das Geschrei nach Einichränlmig d> KoalitionSrcchtS ist jetzt Mode geworden. ES ist den Herren von der Rechten verhaßt, weil eS ein Ausdruck deS selbständigen Geistes der Arbeiter ist. Die Herren aber, die sich jetzt im „Preußenbnnd" grvßmachen. ertragen es nicht, daß das Volk selbständig seine Angelegenlieiien in dir Hand nimmt. ES ist ei» bewußter volkssrindlicher Trieb, der sich in dieser Mode ausdriickt, den wir schon znr Zeit deS Zucht- hauSgesetzeS erlebt baben. Aber auch diele Psychose wird aus. hören, wenn der Reichstag ruhigen BluteS die Forderungen dieser Schreier in den Papierkorb wirst wie die ZuchlhauS- vorlage. Gewiß gibt eS bei Streiks Schlägereien, Die Aibeilerorganifationen haben selbst daS allergrößte InVr- effe daran, StreikauSschreitimgen zu verhindern. Wo Aus- lchreitungen Vorkommen, da sind eS meist der Organisation fernstehende, radaulnstige Elemente. Mit dem Erstnrkeii der Organisationen nehmen die StreikmiSschreiiuugeu immer mehr ab. Volksbildung und Orgnuilalion sind die einzige» Mittel gegen Exzesse, mit Strasmitteln erreicht man gar nichts. Erzesse entsteben immer erst dann, wenn die Arbeiter bei einem Streik die parteiische Haltung der Behörde leben. (Sehr rlchtigl links.) Be! jedem Streik nimmt die Polizei von vornherein Partei gegen die Arbeiter. (Vizepräsident Tode ersucht den Redner, nicht den Vebörden eine bewußte Parteinahme zu imputieren.) Tie Streikbrecher kann mau nicht als nützliche Elemente bezeichnen. Sie verstoßen gegen den Korpsgeist, gegen die Moral des Siandes. die man iouit bei allen anständigen Leuten voraussetzt. ES gibt Streil- brecher anS Not und Verzweislimg, neuerdings gibt eS aber auch Streikbrecher aus Beruf. Ich kege liier aus den Tisch deS Hauses einen Gummischlauch, der mit Saud gesüllt »nd a» beiden Enden mit eisernen Gewichten verleben ist. Mit diesem barbarische» Instrument haben die Hintzegardiste» in Gegenwart der Polizisten auf die arretierten Streikenden eingehaiien. Diese Streikbreck>er, dieses Lumpengesindel, das sind „die nützlichen und für den Staat wahrhaft förderlichen Elemente", die Schiitzliiige des Grasen Westarp, des Haiisa- bimdes und leider auch unserer Justiz. (Sehr gut! links.) Ter Regieningsentwurf für d,e Strafgesetzreform ist eine Gefahr für die staatsbürgerlichen Rechte und für das Koa­litionsrecht. Ein Ausnahmegesetz bleibt ein Ausnahmegesetz, auch wenn es die Form deS gemeinev Rechts hat. Gewiß gilt es eine Art KoalitionSzwang, und zwar den gegen die Koalition der Arbeitgeber. Diese komme» doch »iclst aus ideellen Gründen zur Lohnerhöhung, sondern durch Zw-uig.

Freitag: Interpellationen über die Porgängs in Zaber».

Schluß nach 6 Uhr.

prenkrijcher Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Am Donnerslag würbe die Beraiung des Landwirischasi» etais forglesetzt.

Abg. Letnert (Soz.) trat für den Ausbau der Hau», haliungsschulen aus dem Lande «in. Der Unterricht für d-, Arbeiterbevölkerung müsse unentgeltsich sein.

Abg. Brors (Ztr.) trat für Ausgestaltung der landwiil- schasllichcn Mittelschulen im Rheinland, Abg. Rewoldt (freit) für die Erhaltung der Landwlrtschastsschul« in Eldena rin.

von den Abgg. Dr. Bare „Horst (sieik) unb Dr. Ar. ntng (nl.) wurde erneut die Frage über die Führung des schweizerischen Titel» Dt. med. oet. oulgetoltt.

Landwittschostsmlntster Frhr. v Schorleiner sagt« zu. sich mit dem Kultusministerium in Vetblndung zu setzen, da» vielleicht Entgegenkommen zeigen würde. Bisher habe di« Re. gierung an dem Errndsotz der Maturitälsprüsung sestgehalten, dem jene Herren meist nicht genügten.

Abg. Wenke (Fortschr): Leider wird in den Motznah­men zur Bekampsung der Maul- und Klauenseuche noch immer ein Unterschied zwischen Gtvtzgrund. und Kleinbesitzet,, g.» macht. Ob die Abschlachtung der Viehbestände Ersolg ha, bei der Bekämpfung der Maul, und Klauenseuche, ist noch immer zioeiselhast. Es ist eigentümlich, datz di« Behörden meist die Ablötung mir bei Kleinbesitzern, nicht aber bei (biotzbesitz, anordnen. Gleiches Recht für alle ist zu fordern.

Abg. Mayer-Diepholz (nl): Die Beschwerden über die Ausführungsbestimmungen bei der Belampsung der S,u- chen mehren sich. Wenn abgeschlachtet werden mutz, dann soll len die beirosienen Besitzer wenigsten» vull entschädigt weide,,.

Landwirtschostrminister Frhr. v. Schorlemer: Ich

habe mich bereit» über die Matznahm«» der Maul- und Klauenseuche ausqelvrmK.-n Wir llnd tu der Lage sestzultetien