7. 3nl)rrtittiß

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Wonrng. den 12. Januar I?»14.

i>« *aji) »I cheinl itotn ibttllag. Regelmaßrge Beilagen „Per Däner au» Hellen", „Pie Spinnllubc". ür-ngaprei»: «e> den Poitansiallen vicrielwqrnq -_u(t. 1 , 1.15

de, den Agenten monatlich SO Pio. ' m,u intt poiigebühr »der Trägerlohn. ^aieigen: türundreile 20 Big., lokale 15 Big, An,eigen oon auawäns werben durch ,>o rnachnahnie erhoben Eriüllunosori Friedderg. KchriNlcttuug und Verlag .Inedberg lHestenl, Hanaueritraße 12. Fern prechcr 18. Postscheck-Conlo Nr. «8.1S, «int Franst»«, a. M.

Ilebrrsicht.

— Beim Schlittschuhlaufen brache,, gestern auf dem öütze» Teiche vier junge Leute ein, von denen drei ertranken. Zwei Leichen konnten bereits geborgen werden.

— Gestern nachmittag brachen im Stadtgraben in krossen a. d. Oder die beiden II und 13 Jahre alten Söhne des Wasserbautechnikers Schulz beim Schlittschnhlausen rin und ertranken.

— Tie Erben Bebels haben nunmehr chei de» Schweizer Behörden die Nachlahstener aus das den Bebel hinterlasieue vermögen gezahlt. Tie Nachlasscnschas, belief sich ans genau I Million Mark. 30 000 Mark hatte der Führer der dcut- scheu Sozialdemokraten der sozialistischen Partei vermacht.

— Bei Eschene geriet ein mit 10 Tone» geladener Koh­lenwagen aus eine abschüssige Strecke, wo er mit einem Eisen- bahnzug« zusammenstieh. Fünf Wagen des Zuges wurden zertrümmert. Vier Personen wurden getötet und 11 schwer «crlrtzt.

— Em Motor Omnibus stürzte gestern, als er einem »idcren in London ausweickum wollte, um. 15 Männer und o Frauen mutzten ins Hospital gebracht werden. Mehrere von ihnen sind sckovcr verletzt.

— In informierten Kreisen Konstantinopels verlautet, das; die türkisch serbischen Frirdenkverhandlungen so gut nüc abgebrockien seien. Man schließt dies aus dem Umstande, das: die beiderseitigen Tclegierten seit über 1t Tagen keiner­lei Zusanunenkunst mehr hatten.

— lieber das Befinden des Königs von Rumänien wurde folgendes amtliche Bulletin ausgegcbcn: Der König leidet seit drei Tagen an einer Grippe »nd an Nasen-, Kehl- kaps. und Luftrührenlatarrh. Temperatur 30,2: Picks 8s Allgemeinbefinden gut. Vorsichtigerweise hütet der König da« Bett.

— Die Meldungen ft«? End?OriT« kanten andauernd

bomruhigend. Wie an? Pretoria geineldct w'rd, wurde gestern nachmittag in Pretoria der Belagerungszustand erklärt.

— Bei einerRevolvrrschlacht in Rewbork »wischen zwei --indischen Verbrrck,erhandln ans dem belebten Sankt Marks- Platz wurde der 65jährige Eierick ttzsekretär Friedrich Straus«, rinrr der bekanntesten Teutschen NewtzorkS, zufällig von einer "ugel gctroslen »nd ans der Stelle getötet.

Der Ulrhrlieilrag.

Befreit vom Wchrbeitrag sind:

a. Einkommen (Verdienst, Zinsen) unter 5000 A.

b. Vermögen

1) unter 10000

2) bis 30 000 A, wenn daS Einkommen 4000 A nicht über- schreitet.

. 3) bi? 50000 A, wenn das Einkommen 2000 A nicht über­schreitet.

Was ist wehrbeitragSpslichtig?

Wie a»S de,» obigen hervorgeht: Das Vermögen and das E i n k o n, n, e n.

Das Vermögen wird ersaßt. ob eS nun in Grundstücken, im (tzeuuubebclricb sestgelegt ist oder in sonstigem Knpital- ociinögen besteht. Be> Letzterem ist eS gleichgiltig, ob cs verzinslich oder unverzinslich ist. ES sollen darunter auch die Geschäftsanteile bei Genossenschasten, Bargeld und der Geldwert von Nutzungen „nd Rechten, noch nicht fällige An- sprückie aus Lebens-, Kapital- und Rentenversicherungen. Bezüglich des Vermögens, das in Grundstücken, iin land- wirtschaltlichem Betriebe steckt, siehe weiter unten Tas Vermögen von Ehegatten wird znsammengerechnet, wenn sie nicht dauernd von einander getrennt leben.

Wann ist einer wehrbeitragSpslichtig?

Dom Vermögen: Wenn das Derniögen über 10 000 A beträgt, bei einen, Einkommen von über 4000 A. über 30 000 A bei einen, Einkommen von über 2000— 4000 M,

über 50000 A bei einem Einkommen von unter 2000 -<k. Beispiel:

Es hat einer ein Einkommen auS seinem Betriebe von 2300 A- an Zinsen 600 A. im ganzen also 2000 A. dann müßte sich das Vermögen — wie daS berechnet wird, siebe weiter unten — über 30 000 A beziffern, wenn er zum Wehrbeitrag herangczogcn werden sollte.

Dom Einkommen: Wenn dieses 5000 A über- steigt.

Die hoch ist

der Wrhrbei

itragi

>

Bom Bermöeen: bis

zu 50,000

Mk.

0.15

Proz.

von den nächsten l

50,000

„

0,35

M

anqefannenen I

100,000

0,5

ff

oder vollen l

300.000

„

0.7

ft

500.0,-0

0.85

„

1.000.000

1.1

-

3,0C0,0OO „ 1,3 Prozent

5,000,000 „ 1,4

von de» höheren Beträgen „ 1,5 „

Das Permögen wird auf volle Tausende »ach unten abgerundet.

Vom Einkommen bis zu 10,000 Mk. 1 Proz. von mehr als 10,000-15,000 „ 1,2

,. ,. ,. 15,000 - 20.000 ,. 1,4

„ „ ,. 20,000-25,000 „ 1,6

„ .. .. 25,000-30,000 ., 1,8

., „ ,. 30,000—35,000 „ 2

„ „ „ 35,000-40,000 ,. 2.5

,. „ „ 40/ 00—50,000 ,. 3

„ ,. ,. 50.000-60 000 „ 3.5

,. ,. „ 60,000-70,000 „ 4

„ „ ,. 70,000—80,000 „ 4,5

„ „ „ 80,000-100,000 „ 5

. „ „ 100, 00—200,000 6

„ „ „ 200,000 - 500,000 „ 7

„ ,. „ 500,000 Mail 8

Voni festgestellten Einkom in e n werden 5 Pro­zent des abgabepflichtigen VerinögenS ab- aus 100 000 A Vermögen ist 250 A Wchrbeitrag, aus 6000 A Einkommen

5000 A 5 Prozent vom Vermögen als Abziig.

1000 A Rest 1 Prozent = 10 A Wehrbeitrag.

Der Landwirt hatte also im ganzen 260 A Wehrbei- trag zu zahlen.

Nun wird mancher fragen: ja oben heißt's doch, daß Einkonimen unter 5000 A frei sind? Antwort: Das Ein­kommen ist ja auch über 5000 A nämlich 6000 A. Ter Ab­zug von 5 Prozent vom Vermögen <5000 A) ist nur zum Zwecke der Berechnung des Beitrages vom Einkommen. Wenn nach Abzug der 5 Prozent das Einkommen nur 000 A bezissern würde, wäre es beitragssrei, denii derartige Restbeträge unter 1000 A sind frei.

Abzüge von, Vermögen.

Dom Vermögen dürfen abgezogen werden.

Tie Schulden des Beitragspflichtigen, sowie der Wert von L e i st u n g e n , die er aus Grund Vertrages, oder auf Grund letztwilliger Versügung zu geben hat, wie z. B. Austräge und dergleickien.

Der abziehbare Wert von solchen Leistungen berechnet sich verschieden. Eine aussiihrliche Besprechung hierüber würde z» weit führen. Hier nur das e;.ie, bezüglich der Aus­trüge. Ausnahmen. Ter Wert derselben bemißt sich nach den, Lebensalter des Einpsängcrs (Uebergebers.) Er ist belspiclsweisc bei einem Alter von 55 bis 65 Jahren das 8y 2 - sache des jährlichen Anschlages, bei 65—75 das 5sache,

Nicht abzugssähig sind Haushaltungsschnlden. dann Schulden »nd Lasten aus Tinge, die nicht beitrogs- psiichtig sind, z. B, Möbelschiiiden.

Watz zählt nicht znm Vermögen?

Al? Vermögen gilt nicht: Möbel, Hausrat. Klcidungs- stücke. Schniucksachcn, Kuuslgegenstände, (Gemälde und der- gleichen), Bücher, LnruSpserde, Hunde. Sammlungen (Brief- marken), Jnslrimientc der Musiker und Aerzte, Automobile von Beaniten und Aerzte» usw.

Diese Ausnahme gilt n cht, wenn diese Gegenstände Betriebsmittel eines (Gewerbes sind, wie Lastautomobile, oder wenn sic HandeiSgcgenstände sind, wie Luxuspserde bei einem Pferdehändler usw.

Steuer-Ermäßigungen.

Wen» das scstgestellle Vermögen 100000 A oder das Einkoimue» den Betrag von 10 000 A nicht übersteigt »nd der Pslichlige muh minderjährigen Kindern Unterhalt gewähren, io ermäßigt sich der Beitrag sur das dritte und jedes folgende Kind um 5 Pro­zent des Betrages, Bei der Einkommensteuer wird nur iur Kinder unter 15 ' n Ermäßigung gewährt, beim Wchv-

beitrag aber fiit Kümer unter 21 Jahren, wenn sie sich noch

m Unterhalt der Eltern befinden.

Wer Söhne beim Militär hatte und noch hat. r bält auch Ermäbignng, wenn das Vermögen unter 200 0 ist M, oder das Einkommen unter 20 000 A ist und zwar sur >en dritten und jeden weiteren Sohn um 10 P r.

d Um'beim Beispiel de? Landwirks mit 100 000 A Der- möge,, und «i000 A Einkommen z» bleiben, nebmcn wir an, er hat 5 minderjährige Kinder. Von icincn voll- jährigen Kindern haben 3 ihre Militärdienstzeit hinter sich, einer dient noch bei der Marine.

Ter Wchrbeitrag zu 260 A ermäßigt sich bann wie folgt: Für das dritte, vierte »nd sünstc zu unterhaltende minderjährige Kind zu 5 Prozent, zusammen o io o Prozent Abzug. Für den dritten und vierten -ob« beim Militär je 10 Prozent, ist 20 Prozent. Vo» den 200 A

jo daß nur 135 A zu zablcn sind ISchlub solatl

Die ilotlnnf !>rr klrinrn Öraurrrini.

Es ist bekannt, daß die kleinen und mittleren Braue- reien sich feit geraumer Zeit in einer überaus bedenklicktzn, und bedrohlichen Notlage befinde'». Seit 1303 sind viele Hunderte solcher Brauereien gezwungen worden, ihren Be- tlicb eiiizujielleu. Von den iioch weiter bestehenden haben die meisten zu einer erhebt irlien Einschränkung des Betrie- vcs übergehen miissen. Es ist deshalb erklärlich, daß ans den Kreisen der kleinere» »nd mittleren Brauereien immer wieder der Wunsch laut wird, die Brausteuergesetzgcbung möge in der Richtung geändert werden, daß die kleinen und mittlere» Brauereien vor dem Untergänge gerettet werden können. Man verlangt ein sogenanntes Notgesetz, „nd wer die Verhältnisse einigermaßen kennt, wird nicht bestreiten kennen, daß ein iolches Notgesetz erforderlich cricheint.

Im vorigen Jahre fand im RcichSamte des Inner» eine Beiprechiing statt, an der außer Beamten deS Amtes Ver­treter kleiner und mittlere Brauereien und auch der bürger­lichen Parteien deS Reichstages »eilnahnien. Bei dieser Be- sprechiing wurde die Notlage der kleine» Brauereien leben­dig und überzeugend geschildert. Die Vertreter des Reichs- ainlcs des Innern konnten das Vorhandensein einer Not­lage nicht bestreiten. Sie crkiäitc» allerdings, daß eine Ab­änderung der Branstcnergesetze außerordentlich schwierig sein würde und in nächster Zeit kaum dlirchzilkühre» sei: anderer- siils aber gaben sie die Bereitwilligkeit der maßgebeiiden «teilen zu erkennen ans Mittel und Wege zu sinnen, wie die bedrobliche Entwickelung hintanzuhalten oder doch zu „ijl- dcrn sei.

Seitdem ist ungefähr ein Jahr ins Land gegangen: ge- ichehen ist noch nichts. Man hat auch keine Ansätze irgend- N eicher helfenden Tätigkeit erkennen können. Daß der Un­mut in den betroffenen Kreisen angesichts dieser Enttvicke- lung und dieser Erfahrungen wächst, kann nicht wunder- nehmen. Mit dem bloße» Hinweise daruf, daß gegen die Enttoickekung, die de» Großbetrieb nun einmal fördere, n'chts Turchgreisendes getan werden könne, vermehrt man niir die tief Verstiminnng. Unseres Erachtens mns; etwa: gesilicheii. Gerade die Brauerei und die Müllerei sind die Gebiete, ans denen eine kräftige, wahrende und obwebrende Mittelstandspolitik ziinäckist platzgreisen miih. Erklärt sich der Staat hier ohuniächtig, so mindert er leine Siellung und sein Ansehen. Läßt sich iuirklich in nächster Zeit eine Aenderung der Brausteiiergeietzgebnng nicht herbeiführen und nicht dnrchsiihren. io müssen kleine Mittel gesucht »nd angewendet werden. Wir sind aber der Ueberzeugung, daß eine verständige Abäudernng des Gesetzes im Reichstage ohne Schwierigkeit eine Mehrheit finden würde. Die Parteien, die den Mittelstandsschutz ans ihre Fahn, geschrieben haben, kennen sich unmöglich dieser Ausgabe entziehen. Geht die Regierung nicht vor, so werden sie erwägen müssen, ob sie nicht den Weg eines gemeinsamen Antrages wählen soll--», uin der Not dieser Teile des Mittelstandes zu steuern.

Prenftilchrr

Herrenhaus.

3. Sitzung, lg. Januar, II Uhr.

Am Ministcrtiiche: o. Bethmoun Hollweg, v Fal­ke n h a y n, Dr. B e se l e r

Präsident Graf Wedel-Pte sdors: Ich Hatz« drin

Hause die traurige Mitteilung zu.machen von dem Ableben de» Abg. Rosalia von Bieberstein. — Da» Hau» erhebt sich zu Ehren de» Berktarbcnen von den Plätzen.

Nach Erledigung geschäftlicher Eingänge erteilt der Prä-i- denl zu dem Antrag: über die Wahrung de, Sicklung Preu­ßens im Reiche das Wort dem Berichierstatter der Kommiistou.

Erof von Behr. Behrenhass: Ich kann mich kurz sollen, da ich die Begründung dem Antragsteller überlasten will. Es ist nicht nur das Siecht des Herrenhaules, londcru die Pflicht, di« Wahrung der Siellung Preußens >m Reiche z» fordern.

Graf Porck o Warten bürg: Tie Annahni«, daß das Jubiläum-j-hr 1913 di« naiianale Begcisterung neu -mf-chen werbe, hat sich leider nur zum Teil erfüllt. Ti« Art, in der der Wchrbeitrag zustande kam, dt« wid rwärtigen Debatten, waren nicht erfreulich Die im Reichtsage herrschend« Demo, trat« ha« kein Mitstl unversucht gclosteu, das Militär und di« Monarchie herabzufetzen, Demokraten und Krypto-Repu, blikaner lachen den monarchiichen Staat zu schwächen duich da» Brrlangen noch Einführung des allgemeinen gleichen Wahl­recht» in Preußen, Dantensrwrkrweiic habe» sich die Konser­vativen dem «ntgogengestrllt, Dcr größt« unserer Staat-män- ner hat zwar nicht dte Dcrfastung als unabänderlich bestach- kt, aber Fürst Bismarck Hai sich stets gegen eine unilaristisch, Aenberung ausg sprachen. Preußen lann nicht dem Reiche si wie verlangt wird unterstellt werben, dos hat Bismarck ni« gc-wollt. Der Reichstag hat kein Recht dem Rcichslanzler ein Mißtrauensvotum zu erteilen. lBravol) Die Hegemonie Pr ußens bars nicht «richüttert werden. Es ist ein Unding, daß di« Stimmen Ellab-Lothiingcns im Bundesrat nur »äh. len, wenn st« gegen Preußen abgegeben werben. <S hr rich­tig). Wie wett die Bevorrechiigung des Reiches aus Kosten Preuß ns schon geht, dos zeigt da, Diälrngesttz des Re .bs. lages das einkach oerftiat. Diäten werden Dovp«ln>andalare«