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Rebcrsichl.

— In dein Prozeß gegen den Oberst von Reuter u»& den

Leutnant Schadt stellte der Anklagevertreter folgende An- trage: Gegen Oberst von Reuter Freisprechung vcn der An- klage, bah er sich die Exekutivgewalt in Zubern ungeeignet I,abe. Er habe nicht das Bewußtsein der Rcchtswidrigkeit gehabt. Wegen der Freiheitsberaubung beantragte der An­klagevertreter gegen den Oberst von Reuter sieben Tage Ge­fängnis. Gegen Leutnant Schabt beantragte der Anklage­vertreter Freisprechung vou der Anklage der Freiheitsbe­raubung und des Hanssriedcnsbruches, dagegen drei Tage Gefängnis wegen Körperverletzung, da es siir erwiesen gilt, datz er einen, der Beteiligten einen Schlag aus die Barke ver- setzt hat. Tie Verkündigung des Urteils wird morgen vor- mittag um 10 Uhr erfolgen.

— Wie aus Valona nach Wie, gcnieldet wird, ist der -auptanftistrr drr albanischr» Putschbrwegnug, Brkri 4lga Bei, bei feiner Ankunft aus Brindisi verhaftet worden.

— Ter türkische Botschafter Hilmi Pascha in Wie» ver- sicherte gestern gegenüber den. Grasen Berchtold, daß die türkische Regierung dem Putschversuch Jzzets vollständig

• it steht.

— Einer der hervorragendsten Führer der epirotischeu Bewegung in Albanien, Vekir Ada, wurde von Agenten der provisorische» Regierung verhaftet und ins Gefängnis nach Valona geführt. Man glaubt, daß durch diese Verhaftung ' l-r viel zur Ruhe des Landes beitragen wird.

— Man glaubt, daß Muktar Bei, zum Botschafter in Petersburg ernannt werden wird. Der ehemalige türkische Minister des auswärtigen Assim Brv, ist für den Botschas- trrpostrn in Berlin bestimmt.

— Die Antwortnote des Dreibundes in der Angelegen­heit der ägäijchen Insel« sollte heute in London übergeben werden.

— Der Erlast Huertas über die Banknoten hat die Lage in Meriko nicht gebessert. Ter Gcldniangel veranlahte ,ahl- Tfidje Banken, die Frage in Erwägung zu ziehen, ihre Pfor­ten zu schlichen. Einige Banken haben Papiergeld gegeben, das angenonimen wurde.

Fra,»lösliche Ränke.

Während früher Frankreich sich für die Dinge aus de», Balkan in verhältnismäßig geringen, Matze interessierte, se- iveit nicht finanzielle und wirtschaftliche Fragen in Betracht kamen, sondern sich damit begnügte, Rußland seine Rivalität mit Oestcrreich-llngarn aussechten zu lassen, ist während der letzten Balkanwirrcn hierin eine bedeutsame Aeudcrnng ein- getretcn weil man sehen mutzte, daß Rußland seine eigenen Wege geht, »ubeküminert um die Bemühungen des Bundes­genossen, sich jetzt gleichfalls einen angemessenen Einftutz auf die Balkanpolitik zu sickern. Bisher hat Frankreich vergeblich versucht, sich auf dem Balkan in den Vordergrund zu rücken: von der Niederlage des jetzigen Präsid"nten der Republik Voincaräs mit seinem famos?» Vorschlag der Erklärung des 'Nichtinterrssiertseins ab, haben sich die französischen Diplo­maten in den Balkandingen eine Niederlage nach der anderen grholt, und cs ist begreiflich datz diese negativen Resultate an der Seine recht gemischte Enipsindungen ansgelest haben. Nicht zuletzt hieraus erklärt es sich aucb. daß von Paris auS i-i den letzten Woche» immer wieder Bestrebungen sichtbar , -rdcn, die darauf hinausliefen, der Politik der Dreibund- Mächte Fallstricke zu legen und fortwährend Mißtrauen zu sehen, ganz abgesehen von dein Gekläff, das sich mehrfach gegen Erfolge der Treibundstaatcn in der Bonlevardprcsse erhob. Man weiß, welche Intrigen sich entsponncn haben, als bekannt wurde, daß eine deiitsche Militärmission mit antzer- ordentlichcn Vollmachten nach Kanstantinopel kommen wrrde, und jetzt wiederholt sich dasselbe Spiel, wo man sich am Goldenen Horn entschlossen hat. den vielgenannte,, Enver Bei das Kriegsministciinm anzuvertraucu. Natürlich wit­tert nian Deutschland dabintcr und erblickt hierin ein weite­re? Anwachsen unseres Einftuslcs. In seiner Wut schreist der nicht selten z» ossziiöscn Auslassungen benutzte „Tempo": In stonstantinopel entfalte man gegenwärtig die Energie der Verzweiflung. Ter Sultan habe sich ein Regime der ab­soluten Unbercnchbarkcit unterworfen. Als zuverlässig in dieser allgemeinen Wirrnis könne man nur einen Faktor be­zeichnen: den Einfluß Deutschlands, das leit zwanzig Jah­re» nicht in Konstantinopel so treue und waghalsige Vasallen belaß, wie eben jetzt. Don einem Heißsporn wie Enver Bei könne man tatsächlich im kommenden Frühjahr eine slriegs- eiklärnng wegen Chios und Mvftlcne erwarten. Auch datz ein deutscher Prinz de» neuen albanischen Fürstentbron be­steigen soll, ist nicht nach dem Herzen des genannten Blattes, und es verbreitet die Näuber»achr,cht, der zuriickgetretcne Kriegsminister Jzzet Pascha habe sich mit Essad Pascha und dem Chef der provisorischen Regierung Albaniens Jsmacl ilenial ins Einvernehmen gesetzt, um eine heimliche Landung an der albanischen Küste durchtiisühren. llnd nun kommt das dicke Ende nack>: Oesterrcichische Kriegsschiffe seien nach Albanien unterwegs, um der dem Prinzen zu W-ed ergebe­nen Bevölkerung Waffe» zu liefern. Tie Meldung ist an sich so unsinnig, daß man darüber igchan müßte aber cs liegt

eben Methode in diesen, Spiel, immer wieder sicht inan das Bestrebe», dem Dreibund etwas am Zeuge zu flicken. Diese Politik der Nadclstick>e mutz am letzten Ende dock, cinnial eine Reaktion Hervorrufen und es wäre sehr gut. wenn gelegni- lich einmal von Bcrliu aus ein recht starker Wasserstrahl nach Westen geschickt würde.

(Obrrft a. Bfiitrr m dkm Krikysgkricht.

S. & f). ettajjburg, 8. Iaimar Zu Beginn des heutigen vierten Prrhandlungstagcs machte der Verhandlungsleitei dovn Mitteilung, daß dem Ge. licht fortdauernd Telegramme zugehcn, tn denen sich die Ab­sender zur freiwilligen Zcugenschast erbiete». Das Gericht lehnt zwei derartige Anträge ab.

Zeuge Major U h d e hielt die Maßnahmen der Zaberner Polizei fttr unzulänglich, der Wachtmeister Echnitdt habe ihm erzählt, sie hätten Besehl gehabt, nicht zu schar, vorzugehen.

Wachtmeister Schmidt glaubt, daß diese A:ußerung spä­ter gesallen sei. In dein Promenieren der Osftziere durch die Straßen habe er nichts Auffälliges erblickt, dagegen habe sich die Bevölkerung darüber aufgeregt. Nach weiterer unwesent. l,ch:r Zeugenvernehmung wird die Beweisaufnahme für g e - I ch l o s I en erklärt.

Der Vertreter der Anklage Kriegsgerichtsrat Olsian- der ging in seinem Plaidoyer zunächst die Ergebnisse der Be. weisousnahme durch und konstatierte die verschiedenen Be­lästigungen und Beschimpfungen, denen die Osjiziere ausgesetzt gewesen seien. Der Kreisdtrekior habe hierzu geäußert, daß er feine »olle Pslicht getan habe. Das Verhalten der Polizer- bamten genügte, w:nn sie scharf kontrolliert wurden, (bogen die Vorlommntsft in Zabern schritt ernstlich erst Oberst von Reuter ein. Pflicht und Ehre geboten ihm. de» Osftzlersstand zu schützen. Er ging aus Grund des Paragraphen 3 a der Vor­schriften über den Waffengebrauch des Militärs vor, wie es eigentlich angesichts der unerhörten Vorgänge in Zabern schon längst hätte geschehen müffe». Dem Obersten skhlte das Bc- wußtsetn der Rechlswidrigkeit je ine r Handlungen vollkommen, sodaß auch die Anklage wegen Anmaßung der Exekutivgewalt fallen muß. Etwas anderes, so sührte der Anllagevertrerer weiter aus, sei es beziigl ch der Anklage wegen Verletzung des Paragraphen 239 des Neichsstrafgejetzbuches, der Freiheitsbe­raubung unter Strafe stellt. Der Oberst durste dt« Festgenom, menen unter keinen Umständen eingcsperrt halten, sondern mußte sie der Zivilbchörde überliefern. Hierin hat sich der Oberst also schuldig gemacht und er ist deshalb zu oerurtcrlen. Der Anklagcv:rlreter beantragte eine Gefängnis st rase von sieben Tagen. — Bezüglich des Leutnants Schadt ließ der Anklagevertreter die Anklage wegen Hausfriedens­bruches sollen, beantragte jedoch wegen Körperverletzung, be­gangen durch Einschlagen eines Zahnes, eine Gefängnis, strafe von 3 Tagen, weil kein Anlaß vorhanden sei, den Zeugen Korman» für unglaubwürdig zu halten.

Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Grossart nahm zunächst Stellung gegen die Behandlung der de d n Angetloglen durch die Parteien tm deutschen Reichstag. Schon noch dem gewöhn­lichen Gesetz sei je» rmann berechtigt, seine Ehre zu schützen. Mohr noch wie der Bürger sei der Offiz er berechtigt und ver- xslichtet, dies zu tun. Sich aus der Straß« herumzuschlagen, entspreche nicht der Stellung des preußisch n Offiziers. Zn Zabern mußten die Offiziere lange Zeit hindurch Beschimpfun­gen schlucken, ja sich förmlich verkriechen. W.nn der Oberst er­kannte, baß die Zivilbchörde zur Aujrechicrhaltung der Ord­nung nicht genügte, knnt« er aus Grund der gesetzlich n Unter, lagen selbständig ciugrciscn. Der Oberst befand stch ,m besten Glauben, das werde ihm niemand abiprech n können. Der Verteidiger versuchte dann, die Festhnltung der Verhafteten im Pandurenleller als nicht ftraflar hrnzustcllen und wies da­rauf h n, daß der Vater der Obersten v. Reuter im Jahre 1870 bei Spich r» den Heldentod gestorben sei und daß der Oberst die Traditionen seiner Familie hinsichtlich der Wahrung feiner Familienehre soitfetzcn wolle. Es fei daher Freisprechung am Platze. — Auch bezüglich des Leutnants Schadt reich!«» die Schuldbewise für «ine Deruiteilung nicht aus, fodaß auch die­ser Angeklagte sreigespr'ch«n werten müsie.

Die Urteilspeikündigung wurde aus Samsiag vormittag 10 Uhr festgesetzt.

Preustilcher Fanding.

Preußisches Abgeordnetenhaus.

1. Sitzung Donnerstag, den 8. Januar.

Am Ministertische Finanzminister Dr. Lcntze, Minister des Innern v. Dallwitz, Minister der öffentlichen Arbeiten v. Breitenbach

Graf v Schwerin.Läwitz, der Präsid:nt der vorigen Tagung, eröffnet« die Sitzung mit einem Kaiserhcch Uno er­teilt gleich daraus das Wort dem Finanzminister Dr. L - n tz e : Die Erwartung, den Etat im Gleichgewicht zu Hallen, habe stch in diesem Jahre ersüllt. Dr Etat schließe ohne einen Fehl­betrag ab. Die Situation im vergangenen Jahre war glän. zend, jetzt aber nicht mehr jo glänzend, doch aber durchaus be. sriedigend. Die dauernden Ausgaben find ständig im Steigen begriffen, während die Einnahmen teils den Konjunktur- Ichwonkungon unterlieoen teils dur<b die Rexbsoetebo beein.

jlußt werden. Im nächsten Jahr ist rz dal>-t wahrscheinlich nicht möglich den Etat im Gleichgewicht zu halten, ohne di- Mittel des Ausgleichssonds der Etscubahnrn in Anspruck, Jt intimen. Infolgedessen wird der Wunsch, die Steuer,uichiä.n i» Wegsoll kommen zu lass.» oder »u ermäßige», sich „ich, er­möglichen lasten, lUnruh« und Lacken links). Troß der Bol, tonlrifc und der kririschen äußeren politischen Lage haben sich die wirtichastlichc» Berhältniste so glänzend esttwickelt, daß die Eisenbahnen mit einer Ukberweisung von 133 Millionen abgc. schlossen haben, und daß bei dem Staatshaushali stch ei» Ein nohmeüberschuß von >01 Million ergeben, Hai. Diese Iiohen Ueberschüssc entstammen Mehreinnahmen der Bergwcrke, For sten und direkten Steuern. Die indirekten Steuern dagegen haben einen Mindrrertrag gegeben. U. a. auch durch das völ. lige Darnicdcrliegen des Gruudstiicksmarkts. Auch das lau. ,'ai»e Wirtschaftsjahr entwickelt sich günstig, jedoch flnd die Mehreinnahmen schon so vollständig durch die Mehrausgaben vorzehrt worden, daß kaum zu erwarten ist. daß ein höherer Betrag in den Ausgleichssonds eingestellt werden kann, als in diesem Jahre. Bei der Betrachtung des neuen Etat, ist es nötig, aus die neuen Reichssinanzgesetze «inzugehen. Der Wehr, beitrag von einer Milliarde steht in drr ganzen Welt ohne Beispiel da. Es ist «in Ruhmesblatt in der Geschichte unseres Volkes, daß es, unser« Fürsten freiwillig voran, solch« Opscr bereitwillig aus sich genommen hat sLebh. Beifall), Weniger Beifall hat die Reichsvermögcnszuwachssteuer gefunden, (Sehr richtig rechts). Auch ich habe Bedenken gegen dieser Steuer gehabt und stehe auch heut« noch aus dem Standpunkt, daß den Einzelstaaten di« Einkommen, und Vermägensteuer erhalten bleiben muß. Ich würde mich daher ganz unbedingt gegen ein Gesetz aussprechen, das ein« Reichseinkommen- und B rmö- gonssteuer verlangt. Auch der Reichskanzler hat >m Reichstag keine» Zweiftl geschritten, daß wir diesen Schritt nicht mit. machen würden, Der Etat jchlicßt in Einnahme und Ausgabe mit 1810 Millionen ab, im Ertraordinortum mit 203 Millio­nen, das um 53 Millionen erhöht wurde, um Industrie und ar­beitenden Klassen die Arbeitsgelegenheit zu erhallen. Das Bedürfnis einer Besoldungsresorm wird von uns anerkannt. Es muß jedoch hierbei unsere Finanzlage berücksichtigt worden. Ein Gesetz über die Erhöhung der geringst besoldesten Klaffen wird ihnen demnächst vorgelegt werden. Ls wird eine Mehr, ausgabe von 19,3 Millionen enthalten. Ferner haben r.! -ine erhöhte Schuldentilgung durch Heranziehung der erlpa-Icn Schuldzinsen von 8,1 Millionen gefordert. Die im Vorjahr leider nicht verabschiedete Stoucruovclle ist nicht wieder ringe bracht worden. Mr befinden uns mit dem Reinüberschuß auf alffallender Kurve. Eine Steigerung der Anleihen läßt ffch aber auch nicht ermöglichen, denn schließlich hat auch das Bar­gen seine Grenze. (Heiterkeit), Der Ausgleichssonds enthsllt zur Zeit 415 Millionen, die jedoch in wenigen schlechten Jahren wied:r verausgabt sein können. Der inneren Kolonisation wenden wir fortgesetzte Aufmerksamkeit zu. Unsere Finanzlage ist durchaus befriedigend, keineswegs aber so, daß unserem Etat seine bestehenden Einnahmequellen genommen werden können Die Slaatssinanz n dürsen nur Mittel zum Zweck sein. Ich bitte das Haus, die Regierung in dem Bestreben zu unterstützen, daß unser« prevß scheu Siaatsfinanzen gesund und solid« bleib:». sLebhafter Beifall).

Rach der Rede des Finonzmintfters vertagt stch das Haus.

Präsident Graf Schwerin beraumt die nächste Sitzung auf Dienstag 10 Uhr mit der Tagesordnung an: Wahl des

Präsidiums und erste Lesung des Etats. In der ganzen näch­sten Woche sollen di ö ningrn um 10 Uhr beginnen, um dis erste Lesung möglichst schnell zu beenden,

Abg, Dr. W i e m e r sFortschr Pp.) beantragt, die Sitzung um 1l Uhr beginnen zu lassen. Die Schuld an der späten Ein­bringung des Etats lieg« nur an der Regierung, man dürft nicht üb:rhastet arbeiten. Der Antrag wird abgelehnt.

Herrenhas.

1, Sitzung 8, Januar,

Am M nisterttsch Herr o, Schormeler, v. Dallwitz B - s e l e r.

Der bisherige Präsident eröffnet die Sitzung mit dem Hoch aus den König, Daraus wird der gesamte Vorstand durch Zuruf wiedergewöhlt. Eingegangen ist ein Antrag des Grasen Park, di« Reg elung möge dahin wirken, daß drr Stellung Preußens nicht dadurch Abbruch geschieht, daß eine Verlchic- bung der staatsrechtlichen Verhältniffe zu ungunsten der Ein» l- staaten vor stch geht. Der Antrag soll Samstag beraten wer den.

Nächste Sitzung Freitag 2 Uhr, Vereidigung, geschäftlich! Mitteilungen. — Schluß VA Uhr.

Tnlicsnberlichl.

I cntiches lieick-

:: Die Mackes. Wie fthr den Wackes — wir gebrauch.» absichtlich diofen Ausdruck und meinen damit nicht den flieo liebenden Eljäffer, intern die radaulustigen Fran,st>slinge. Si­eben im Elsaß ihr Wesen treiben — der Kamm geichwollen >i: geht -US der Ansrage eines ihrer Oberhäupter, des So; olist r Bähle im «liaß-lolhriugischen Landtag hervor. Am Diens tag halte es der fuße Pöbel in Straßburg für gut b-is r, sich nach der Gerichlsverhandlung in Hausen zusammenzuio::-," und aewobntermonen die Off ziere zu beläftiaen. Die Nec