Mittwoch. 30. Mal 1934

Nr. 123 Erstes Matt

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Litwinow schlägt eine ständige Friedenskonferenz neben dem Völkerbund vor.

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es sich heute nicht mehr um Abrüstung, sondern Völkern, die gegen ihren Willen und für Zwecke, nur darum handele, den Frieden zu sichern, müsse die ihren eigenen Wünschen fremd sind, in den ein anderer Weg als der der Konferenz gefunden Glutofen blutiger und abenteuerlicher Experimente werden Ein solcher Weg sei zweifellos d a s' geworfen werden konnten.

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einigten Staaten seien aber auf Abrüstung in allen Waffenarten gerichtet und nicht auf einen Rüstungsstillstand oder gar auf eine Auf­rüstung. Die Konferenz müsse sich darüber klar werden, ob man das Ziel einer kontrollier» ten Abrüstung im Auge behalte oder sich mit einer einfachen Begrenzung derRüstun» gen abfindcn wolle, die bei der gegenwärtigen Höhe der Rüstungen von sehr zweifelhaf­tem Nutzen sein würde. Sonst bliebe nur ein unkontrolliertes Wettrüsten übrig, des­sen Wirkungen verhängnisvoll sein müssen.

Norman Davis schlug der Konferenz vor. zu den Entschließungen vom 8. Juni v. I. zurück­zukehren. also zur Annahme des Wacdonald- Vorschlages durch alle Nationen e i n s ch l i e h - lich Deutschlands, als Vasis eines zu­künftigen Abrüstungsabkommens. Wenn Deutsch­land eine Abrüstungskonvention wünsche, was zweifellos der Fall sei, dann könne er nicht glauben, daß es nicht bereit sein würde, die Verhandlungen wieder aufzunehmen auf einer Grundlage, der es früher selbst zugestimmt habe.

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Roosevelt zeigt den einzigen Weg zu wahrer Sicherheit.

Amerika zu jedem praktisch wirksamen Abrüstungsabkommen bereit, aber gegen jede Teilnahme an Sanktionen in einem europäischen Streitfall.

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Litwinow sprach dann über die Gleichbe­rechtigung und sagte, daß es sehr darauf an- komme, ob diese Gleichberechtigung einem friedfertigen Staat gewährt werde oder einem Staat, der ein E r o b e r u n g s p r o - gramm vertrete, und zwar zweifellos ein Er­oberungsprogramm mit kriegerischen Mitteln, da doch niemand sein Gebiet freiwillig abtrete. Da

Litwinow

nahm nach dem amerikanischen Delegierten das Wort. Der russische Außenkommisfar bemühte sich — zum Teil zweifellos mit treffenden Argumen­ten — den vollkommenen Fehlschlag der Ab­rüstungskonferenz festzustellen. Der einzige gang­bare Weg: die sofortige totale Abrüstung aller Staaten sei verworfen worden; daraus seien die Schwierigkeiten dann zum großen Teil erwachsen. Die schweren Gegensätze zwischen den einzelnen Staaten bestünden in voller Schärfe weiter.

Es komme hinzu, daß politische Ereignisse ein­getreten seien, die die Lage kritisch gestaltet hätten. In diesem Zusammenhang sprach Litwinow von „kriegsähnlicher Aktivität auf dem Boden benachbarter Staate n". Einige Staaten, die noch im Besitz genügender Kräfte seien, um diese Politik durchzuführen, begnügten sich zunächst mit der mündlichen und schriftlichen Propaganda der Idee einer Expansion und der Eroberung fremder Gebiete mit Waffengewalt. Könne man überrascht sein, so fuhr Litwinow fort, daß diejenigen Staaten, die an der Aufrechterhaltung des Friedens interessiert seien, heute ernsthaft beunruhigt seien und noch viel mehr zögerten als früher, bevor sie an die Ab­rüstung heranträten?

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

System der Nichtangriffspakte, das Rußland schon weit ausgebaut habe. Ein anderer Weg sei der der regionalen Pakte zur gegenteiligen Hilfeleistung nach französischen Vor­schlägen.

Als wichtigsten russischen Borschlag nannte Lit­winow die Ueberleitung der Abrüstungskonferenz in eine ständi ge und regelmäßig tagende Konferenz, die keine andere Aufgabe habe, als mit allen Mitteln den Frieden zu sichern. Bis- her hätten Friedenskonferenzen nur nach Beendi­gung eines Krieges getagt. Sein Vorschlag ging auf eine Konferenz hin, die den Krieg und seine Folgen verhindern solle. Diese hätte die Aufgabe, alle Mittel zu vervollkommnen, die die Sicherheit stärken könnten und rechtzeitig alle Maßnahmen treffen zu lassen, um den Frieden zu sichern, wobei es sich um moralische, wirtschaftliche, finanzielle ober auch andere Mittel handeln könne. Litwinow behauptete, daß er dem Völkerbund alle Befugnisse lassen wolle und ihn nur von einer Aufgabe zu entlaßen wünsche, die von einem anderen Organ besser und wirksamer wahrgenommen werden könnte. Die Friedenskonferenz könne dabei wohl als ein Organ des Völkerbundes angesehen wer- den. Litwinow hat sich also nicht klar über die Frage des Eintritts Rußlands in den Völkerbund geäußert und alles hier noch offen gelassen. Einige Politiker, so behauptete Litwinow weiter, trösteten sich damit, daß eroberungslustige Staaten sich mit der Ausdehnung ihres Gebiets nach einer Richtung begnügen würden. Die Geschichte beweise aber, daß sich die Eroberungssucht solcher Staaten an allen Grenzen auswirke. Deshalb müßten alle friedfertigen Staaten hier Hand in Hand arbeiten. Damit würden sie nicht nur ihren eigenen Völkern | einen Dienst erweisen, sondern auch denjenigen

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dadurch hinfällig werden. Auch vom Gesichts­punkt der Abrüstungsschwierigkeiten aus betrachtet, hätte der Vorschlag Litwinows etwas für sich, denn gebe die Möglichkeit, Deutschland ..„ci) Genf zurückzubringen, ba seine Teil­nahme an der Abrüstungskonferenz nicht eine Mit­arbeit und einen Wiedereintritt in den Völkerbund

London, 30. Mai. (DNB. - Funkspruch.) Der Vorschlag Litwinows hat die Presse völlig überrascht. Der Genfer Berichterstatter der „Morning Post" sagt, bei der Einsetzung eines ständigen Friedensausschusies würde es sich um einen zweiten Völkerbund handeln. Offen­bar hoffe Litwinow, durch, seinen Vorschl-ag Ruß­land die Verantwortlichkeit eines regelrechten Dol- kerbundsmitgliedes zu ersparen. Trotzdem habe sein Vorschlag viel für sich, weil er in der jetzigen unruhigen europäischen Lage eine Lösung schaffe. Der Vorschlag Litwinows sehe vor, daß die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten durch eine Hintertür in den Völkerbund kämen. Die Einwendungen, die die Vereinigten Staaten immer erhoben hätten, daß durch die Unterschrift unter die Dölkerbundssatzung im Falle eines Verstoßes ge­gen die Satzungen durch irgendeinen Staat eine Einmischung in b i e Angelegenheiten ernes anderen Staates nötig sei, würde

anderen Worten die Aussichten eines erfoigmajen Angriffskrieges zu vermindern — durch eine allmählich sich steigernde Abschaffung der je- nig en Waffen, die sich besonders für e ine n Einfall eignen, d. h. der schweren beweglichen Artillerie der Tanks, der Gaswaffen und der Born- benflugzeuge Diese Abrüstungsmethode wurde eine wirkliche Hilfe für die Aufrechterhaltung des Frie­dens sein Diese Methode ist tatsächlich am 23. Ium 1932 von der Konferenz angenommen worden.

Die amerikanische Regierung ist überzeugt, daß nur dieser zweite Weg - der der Ab- rüstung — Friede und Fortschritt in der Welt und die nationale Sicherheit jedes Landes ver­bürgen kann. Leider ist die entgegen­gesetzte Strömung in Europa ge­genwärtig vorherrschend. Ein Fort­schreiten auf diesem Wege würde wieder Bedingungen schaffen, wie sie dem Weltkrieg vorangingen. Wer also diese Politik verfolgt, anstatt die Sicherheit durch eine Verminderung der Rüstungen herbeizuführen, ladt eine schwere Verantwortung für die Zukunft auf sich. Prä­sident Roosevelt hat mich beauftragt, die Hal­tung und Politik der vereinigten Staaten folgendermaßen zusammenzufassen: wir sind bereit, jeden praktischen Weg zu be­schreiten mit dem Ziel, ein allgemeines Abrüstungsabkommen zu erreichen uno so dem allgemeinen Frieden und dem Fort- schritt der Welt zu dienen. Wir sind weiter bereit, in Verbindung mit einer allgemeinen Abrüftungskonvention ebenfalls über einen allgemeinen Nichtangriffspakt zu verhandeln und mit anderen Nationen über alle Probleme zu sprechen, die aus Ver­tragen erwachsen können, an denen wir teil­nehmen. Die vereinigten Staaten haben aber nicht die Absicht, an den politischen ver- Handlungen und Abmachungen europäischer

England von Litwinows plan Überrascht

Durch eine Hintertür in den Völkerbund.

Das sranzösisch-ruZfische Pattgeplänkel.

Von unserem se.-Äerichterstatier.

Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!

Paris, Ende Mai 1934.

Mit dem Nahen der Entscheidung in der Ab­rüstungsfrage haben sich auch die Gerüchte von einer neuen entscheidenden .Paktaktion der Russen verstärkt. Und das Gerede, zwischen Rußland und Frankreich seien die Dinge bereits soweit gediehen, daß in wenigen Tagen ein „mitteleuropäischer Bei­standspakt" oder gar ein „M i l i t ä r b ü n d n i s" zu erwarten sei, hat zugenommen. Die Tatsache, daß der sowjetrussische Außenkommissar Litwinow mehrere Geheimbesprechungen mit Barthou hatte, lange bevor die eigentliche Konferenz in Genf be­gonnen hat, trug natürlich das ihrige dazu bei, daß derartige Dinge geglaubt worden sind und daß manche Kreise bereits den vollzogenen Abschluß des Militärbündnisses zwischen den bei­den Ländern glaubten berichten zu können. Was prompt ein sehr deutliches Dementi zur Folge hatte, aus dem eben hervorging, daß die Dinge soweit noch nicht gediehen sind. Dagegen hat es sich bestätigt, daß zwischen Barthou und Litwinow über den Eintritt Sowjetrußlands in den Völkerbund verhandelt wurde, und daß Frankreich eine solche Politik sehr warm unter­stützt; aus Gründen, die recht nahe liegen. Man tut daher gut, zwischen den drei Komplexen, die an­scheinend besprochen worden sind, scharf zu unter­scheiden, um zu verstehen, worum eigentlich in die­sem ganzen Spiel hin und her verhandelt wird:

Da ist zunächst heroorzuheben, daß der Ab­schluß eines Militärbündnisses, also eines Abkommens auf gegenseitigen bewaffneten Beistand im Falle eines Krieges, als gänzlich ausgeschlossen gelten muß. Denn ein solches Abkommen würde sich direkt gegen Polen richten müssen und in Widerspruch zu den be- stehvden Bestimmungen des polnisch-französischen Militärvertrages stehen. Da dieses Abkommen bei dem letzten Besuch Barthous in Warschau ausdrück­lich noch einmal b e st ä t i g t wurde, ist nicht anzu­nehmen, daß Frankreich auf dieses immer noch sehr hoch bewertete diplomatische Instrument zu ver­zichten bereit ist. Es scheint sich denn auch in den Verhandlungen militärischer Natur um etwas an­deres zu handeln: um das Bestreben der Franzosen, e n g e F ä d e n z w i s ch e n d e n b e i d e n (3 e n e- ralftäben zu knüpfen, etwa in ähnlicher Art, wie derartige Beziehungen zwischen Engländern und Japanern vor dem Kriege bestanden Haden. Das würde also heißen, daß man technische und organisatorische Erfahrungen auf militärischem Ge­biet austauscht, etwa in der Form, daß man grö­ßere Militärmissionen als üblich unterhalt. Eme politisch zwar recht bemerkenswerte Tatsache, aber eben doch kein Bündnis und keine feste diplomatische Bindung. Wenn ein solches Übereinkommen mili­tärischer Natur zustandekäme, waren Swe'ftllos die Franzosen o i e treibende K^r a f t, ba sie die Russen im Besitz verschiedener und hoch zu bewer­tender militärischer Geheimnisse vermuten.

Mächte teilzunehmen, und werden sich a u f c keine Vereinbarung einlaffen, die ( den Zweck haben könnte, ihrebewaffnete ( Macht für die Regelung irgend '

eines Streitfalles einzufehen. Die ,

Politik der Vereinigten Staaten hat das Ziel, sich außerhalb jedes Krieges zu halten, aber auf jede Weife zu helfen, wenn

es gilt, den Krieg zu verhüten.

Norman Davis erklärte weiter, der amerikanische Präsident sei überzeugt, daß der Friede der Welt bedroht sei durch die unkontrollierte Tä­tigkeit der Waffenfabriken und Waf­fenhändler, es gelte nun, durch wirksame Schritte diejenigen Kräfte zu kontrollieren und zu unterdrücken, die ein materielles Interesse daran hätten, Mißtrauen und Zwietracht zu fördern. Obwohl Amerika es für notwendig ge­halten habe, sein Schiffbauprogramm bis an­nähernd an die vertragliche Grenze heran durch­zuführen, wäre es, wenn andere Staaten ebenfalls dazu bereit wären, auch bereit, die Flotten- ru ft ungen in einem angemessenen Verhältnis, herabzusetzen. Die ' Bemühungen der Ver-1

bedeuten würden. Der Vorschlag würde auch Ja­pan nach Genfzurückb ringen. Litwinows Vorschlag sei so überraschend gekommen, daß die

holen würden.

Der zweite Weg ist folgender: Es gilt, die Verteidigungskräfte zu stärken und ‘ griff straft zu schwachen, mit Worten die Aussichten eines erfolgreichen

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Vertreter der anderen Staaten nicht in der Lage gewesen seien, sich dazu zu äußern. Es verlaute aber, daß in französischen Kreisen d i e Anregung begrüßt werde, weil sie die rus­sische Mitarbeit am Völkerbund bringe und Deutsch­land möglicherweise nach Gens zurückbringen könne. In britischen amtlichen Kreisen sei man sehr zurückhaltend, aber in den Wandelgängen des Völkerbundes werde auf die Ähnlichkeit des Litwinowschen Planes mit dem britischen Abkom­mensentwurf hingewiesen.

„Daily Telegraph" unterzieht den Litwinowplan einer abfälligen Kritik. Das Blatt erblickt darin den Versuch, die Abrüstungskonferenz in eine Sicherheitskonferenz zu verwandeln. Der Sowjetvertreter habe seinen Plan gegenseitigen Beistandes aufgegeben zugunsten des Vorschlages der Umwandlung der Abrüstungskonferenz in eine „ständig und regelmäßig sich versammelnde Frie­denskonferenz". Wenn Litwinow den Gedanken an Abrüstung aufgebe, so könne dies nur bedeuten, daß Rußland, das die größten militärischen Rü­stungen der Welt besitze, nicht abrüften wolle. „Daily Telegraph" schließt, Litwinows Plan eines ständigen Friedensausschusses, der sich auf Sanktionen gründet, erinnere allzu sehr an das trojanische Pferd, von dem Laokoon faate, es stecke entweder voll bewaffneter Männer oder berge irgend eine andere Tücke in sich.

„Daily Expreß", der stets eine Jsolierungspolitk

Ein Abkommen dieser Art wäre aber nur mög- lidi wenn es Hand in Hand mit anderen politi­schen Abkommen ginge: Rußlands Dedmgungenfur ein solches Militärabkommen nämlich wäre zwei­fellos der Abschluß des mit dem Militarabkommen häufig verwechselten Beistandpak t e s , ja sonst doch wohl zuviel preisgeben wurde^ Dieser Beistandspakt sieht vor, daß innerhalbeines be­stimmten sich bis zur aktiven militärischen Assi- te^ Beistandes - daher der Name!) steigenden Schemas ein Vertrag abgeschlossen wird der nut n m a t i f d)" zum Beistandleisten verpflichtet.

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dem Völker bunb 6 e 11 r i ” an Rußland, sprechende stanzosische Aufsoroerung

Genf, 29. Mai. (DNB.) Die neue Tagung des Hauptausschusses wurde Dienstag 15.30 Uhr unter starkem Andrang des Publikums und der Presse­vertreter vom Präsidenten Henderson eröffnet. Henderson erklärte, daß die Zeit gekommen sei, wo der Hauptausschuß entscheiden müsse, ob er seine Arbeiten fortsetzen solle. Die seit Oktober geführten Verhandlungen hätten die Beseitigung der ver- chiedenen Schwierigkeiten nicht bewirkt. Die gegenwärtige Lage sei kritisch. Die politische Atmosphäre habe sich nicht gebessert. Es müsse erstens eine Lösung des Problems der natio­nalen Sicherheit gefunden werden, das die Grundlagen der gesamten Abrüstungsfragen bilde. 2. Es müsse dem W e 11 r ü st e n auf dem Gebiete der Luftflotten Einhalt geboten werden, und 3. eine internationale Kontrolle der Herstellung und des Handels von Waffen geschaffen werden.

Das durch die Dölkerbundssatzung und die Locarno - Verträge erreichte Sicherheitssystem sei unterhöhlt worden durch Zweifel über seine prak­tische Anwendung. Es komme jetzt darauf an, all­gemeines Vertrauen auf eine effektive internationale Aktion gegen b e n Angreifer herzustellen. Nur dann könne man von den Ländern erwarten, daß sie in eine Herabsetzung ihrer Rüstungen ein­willigen. Henderson schloß mit den Worten: „Wir müssen unser Werk zu einem erfolgreichen Ende bringen, und ich fordere deshalb alle Teilnehmer der Konferenz zu einer aktiven Mitarbeit auf."

Norman Davis

eröffnete dann als Bevollmächtigter der Vereinigten Staaten unter großer Spannung den Reigen der Redner, die durch eigene Vorschläge einen Ausweg aus der Sackgasse zeigen wollen, in der sich die Ab­rüstungskonferenz heute befindet. Norman Davis stellt zunächst fest, daß die großen Hoffnungen, mit denen die Abrüstungskonferenz einst begrüßt worden sei, heute tief herabgestimmt worden seien. Trotz­dem sei er der Meinung, daß das Abrüstungs­problem nicht unlösbar sei. Jede Nation habe den- elben Grundgedanken: Wie könne man die Drohung beseitigen und die Bürde eines Wettrüstens erleich­tern, ohne die Sicherheit zu verringern?

Es ist trotzdem die Meinung der amerikanischen Regierung, daß es möglich sein muß, durch wechselseitige Verminderung und Begrenzung der Rü st ungen in Ver­bindung mit dem revidierten 2Tla c - donald - Plan für alle Staaten die Verringe­rung der Sicherheit durch Herabsetzung der Rüstungen auszugleichen.

Es gibt nur zwei Wege, um Sicherheit zu schaffen: .. ..

1. durch eine überwältigende R ü st u n g s u b er­leg e n h e it, vielleicht zusammen mit einer Rück - Versicherung durch Bündnisse. Aber die- ses System hat einst zu einem Wettrüsten und dann zu einem Kriege geführt, von dem wir uns noch heute nicht erholt haben und von dessen Wiederholung wir uns vielleicht niemals wieder er-