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llr. 229 (Erftes Blatt (L)

175. Jahrgang

Mittwoch, 50. September 1925

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GichenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

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Der Notenwechsel zur Sicherheitskonferenz.

Berlin, 29. Sept. (WTB.) Amtlich. Die Antwort der deutschen Reichsregierung auf die von der französischen, englischen und belgischen Regie­rung ausgegangenen Einladung zu Der Minister- Zusammenkunft ist am Samstag den 26. September in Paris, London und Brüssel überreicht worden und hat folgenden Wortlaut:

Die deutsche Regierung beehrt sich, auf die von . . . (es folgen die Namen der alliierten Rllsslons- chess) überreichte Note zu erwidern, datz sie den Wunsch der alliierten Regierungen, die Verhandlun­gen über den Abschluh eine» SicherhcUspakkes nicht In die Länge zu ziehen, durchaus teilt. Sic hofft auch ihrerseits von einem .Zusammentreffen der Re­gierungsmitglieder der beteiligten Länder eine 3e- fchteunlgung der endgültigen Lösung der zur Erörterung stehenden Probleme und stimmt daher, gemätz ihrer Note vom 27. August, dem Vorschlag zu, diese Zusammenkunft alsbald ftatt- finden zu lassen. Als Zeitpunkt für die in der Schwei; geplante Zusammenkunft schlägt sie den 5. Oktober vor.

Mit der vorstehenden Antwort haben die deutschen Missionschefs mündlich und durch Ileberreichung eines gleichlautenden Memo­randums folgende (Srtlärung abgegeben:

3n dem Augenblicke, wo Minister der be­teiligten Mächte im Begriffe sind, zu wichtigen Besprechungen über die Befestigung des Friedens zwischen ihren Ländern zusammenzutreffen, hält die deutsche Aegierung es für notwendig, der pp. Regierung in aller Offenheit ihren Standpunkt in zwei Fragen bekannt- z u g e b e n, die mit dem Zwecke jener Bespre­chungen auss engste verknüpft sind. Die alliierten Regierungen haben in dein vorausgegangenen Rotcnwechsel den Abschluß eines Sicher­heitspaktes von dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund ab­hängig gemacht. Die deutsche Regierung hat der Verbindung der beiden Probleme nicht widersprochen, sieht sich aber dadurch vor die Rotwendigkcit gestellt, auf einen Punkt zurück- zukommen, den sie im Zusammenhang mit der Dölkerbundsfrage gegenüber den in dem Dölter- bundsrate v- rtretenen Regierungen bereits in ihrem Memorandum vom September 1924 zur Sprache brachte.

Sie wiederholt aus diesem Memorandum die Erklärung, das; der etwaige (Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nicht so verstanden werden darf, als ob die damit zur Begründung der internationalen Verpflichtungen Deutschlands aufgestellten Behauptungen an­erkannt würden, die eine moralische Belastung des deutschen Volkes in sich schlichen.

Sie glaubt, daß die in diesem Sinne erlassene öffentliche Kundgebung dem Ziele der Verständigung und der aufrichtigen 'Versöhnung der Völker dient, und macht sich ihrerseits diese Kundgebung aus­drücklich in dem Wunsche zu eigen, dadurch einen Zustand gegenseitiger Hochachtung und innerer Gleichberechtigung herzustellen, der die Voraussetzung für den Erfolg der fetzt in Aussicht genommenen vertrauensvollen Aus­sprache bildet.

Das angeftrebte Ziel einer Verständigung und Zersöhnung würde ferner beeinträchtigt werden, wenn es nicht gelänge, vor dem (Eintritt Deutschlands in den Völkerbund und vor dem Mschlutz eines Sicherheitspaktes einen Streit aus der Welt zu schaffen, der jetzt noch trennend zwischen Deutschland und den alliierten Ländern steht: das ist

die Räumung der nördlichen Rhcinlandzvnc und die Bereinigung der Lntwaffnungssragcn. So­lange der gegenwärtige, vom deutschen Volk als unrecht empfundene Zustand der Verlängerung der Besetzung groher deutscher Gebiete fort­bauert, kann das vertrauen auf eine fried­liche Entwicklung, von dem die Wirksamkeit der in Aussicht genommenen internationalen Ver­einbarungen abhängt, nicht wiederhergestellt werden.

Die Reichsregierung gibt sich der Hoffnung hin, dah die pp. Regierung diese Mitteilung in dem gleichen Geiste der Loyalität aufnimmt, aus dem sie entsprungen sind, und dah sie in ihnen den aufrichtigen Willen erkennt, für das Zustandekommen des jetzt in Angriff zu nehmen­den großen Friedenswerkes den Weg zu ebnen.

Die italienische Regierung hat am glei­chen Tage Abschrift der deutschen Antwort­note auf die Einladung sowie auch vorstehendes Memorandum erhalten.

Bon der französischen Regierung ist hierauf nachstehende Antwort zugegangen:

Die Regierung der Republik hat mit Be­friedigung die Antwort erhalten, womit ihr die deutsche Regierung ihre Zustimmung zum Zusammentritt der Konferenz von Locarno mit- geteilt hat. Sie nimmt Vermerk davon, dah diese Zustimmung keinen Vorbehalt ent­hält. Die gleichzeitig vom deutschen Botschafter überreichte mündliche Erklärung bezieht sich auf zwei Fragen, die in keiner Weise mit den Verhandlungen von Lo­carno vermischt werden können, da sie in keiner Beziehung zu der Erörterung des Sicherheitspaktes stehen. Was die erste dieser Bemerkungen anlangt, so ist die französische Regierung der Ansicht, dah d i e Frage durch den Vertrag von Ver­sailles geregelt worden ist, an dem. wie die französische Regierung in ihren Roten klar

zum Ausdruck gebracht hat, die Verhandlungen über den Sicherheitspakt keine Aenderung vornehmen können.

WaS die Räumung der Kölner Zone und die damit in Zusammenhang ste­hende Frage der Abrüstung Deutsch­lands betrifft, so erinnert die französische Re­gierung daran, dah eS nur von Deutsch­land selbst abhängt, ihre Bereinigung durch Erfüllung seiner Verpflichtungen zu be­schleunigen. Die französische Regierung kann sich in dieser Hinfistt nur auf die alliierte Rote vom 30. 5. 1925 beziehen.

Die französische Regierung nimmt Vermerk davon, dah die deutsche Regierung mit ihr darüber einverstanden ist. dah die in dem deut­schen Memorandum niedergelegten mündlichen Bemerkungen nicht so anzusehen sind, als ob sie zu Bedingungen oder Vorbehalten für die Konferenz führten.

Paris, den 29. Sept. 1925.

Die Antwort der englischen Regierung kantet:

Foveign Office, 29. Sept. Seiner Majestät Regierung hat mit Befriedigung die Erklärung entgegengenommen, wonach die Reichsregierung den Vorschlag zu der am 5. Okt. beginnenden Konferenz in Locarno angenommen hat. Seiner Majestät Regierung steklt mit Genugtuung fest, dah die Annahme ohne Vorbehalt erfolgt.

3n Beantwortung der gleichzeitig von Ew. Exzellenz abgegebenen Erklärung, beehre ich mich, von der Versicherung Ew. Exzellenz Kenntnis zu nehmen, dah die darin aufgeworfenen Fragen keine Vorbedingungen für die Zusam­menkunft der Auhenminister bilden. 3n der Tal stehen diese Fragen in keinem Zusammen­hang mit Den Verhandlungen über den Sicher­heitspakt und hohen keinen Teil des vorberei­tenden Meinungsaustausches gebildet.

Hinsichtlich des Teiles der Erklärung, der Deutschlands Eintritt in den Völ­kerbund betrifft, stellt seiner Majestät Regie­rung mit Befriedigung fest, dah die deutsche Re­gierung keine Einwendung gegen diese wesentliche Ded ingung jedes Gegen­seitigkeitspaktes erhebt. Die Frage der Ver­antwortlichkeit Deutschlands für den Krieg wird durch den geplanten Pakt nicht aufgeworfen. Seiner Majestät Regierung vermag nicht zu erkennen, warum die deutsche Regierung es für angebracht geholten hot, sie in diesem Augenblick aufzuwerfen. Seiner Majestät Regierung muh bemerken, dah die Verhandlung über den Sicherheitspakt den Dert rag von Versailles und ihr Urteil über die Vergangenheit nicht zu ändern ver­mag. Hinsichtlich der Räumung derKölner Zone beehre ich mich, zu wiederholen, dah der Zeitpunkt der Räumung ausschliehlich von der Erfüllung der deutschen Ab­rüstungsverpflichtungen abhängt, und dah seiner Majestät Regierung die Erfüllung dieser Verpflichtungen begrühen wird, weil sie den Alliierten eine alsbaldige Räumung der nördlichen Zone ermöglichen wird.

Mit dem Ausdruck der ausgezeichneten Hoch­achtung usw. (für den Staatssekretär) Victor W eil e s l h.

Ein deutscher Kommentar zum Notenwechsel.

Berlin, 30. Sept. (TU.) Zur Veröffent­lichung der deutschen Erklärung in London und Paris und der Antworten der französischen und englischen Regierung erfährt die Tclunion von gut unterrichteter Seite: Die Reichs­regierung legte Wert darauf, dah bie, Veröf­fentlichung des deutschen Schrittes, der übrigens auch in Brüssel und Rom erfolgte, möglichst bald geschah. Chamberlain und Ban­de r v e l d e hatten in ihren Unterredungen mit den deutschen Missionsschefs die Frage der Ver­öffentlichung offen gelassen und der Di­rektor der politischen Abteilung des Pariser Auswärtigen Amts, Berthelet. den der deutsche Botschafter allein am Samstag sprechen konnte, benachrichtigte sofort Briand, der seine erste Unterredung mit Herrn v o n H ö s ch am Montag hatte. Briand machte dabei Vorschläge für die Veröffentlichung, mit denen sich am Mon­tag am Spälabend das Reichskabinett be­schäftigte . Da aber schon das deutsche Memoran­dum in der ausländischen Presse erwähnt worden war und um irrtümlichen Kombinationen ent­gegenzutreten, wurde bei dem gestrigen Empfang des deutschen Botschafters bei Briand beschlossen, den Rotenwechsel in vollem Umfang z u veröffentlichen.

Was die französische Antwort an- geht, so muhte erwartet werden, dah sich Frank­reich auf den Versailler Vertrag versteift, der den Passus über die deutsche Schuld am Kriege enthält. Was aber die Frage der Räumung der Kölner Zone angeht, so hat die Reichsregierung nie darüber einen Zweifel gelassen, dah ihr die Räumung der widerrechtlich besetzt gehaltenen nördlichen Rhemlandzone fein Verhandlungsobjekt bedeutet. An der Auffassung der Reichsregierung. dah sie einen Sicherheitspakt nicht abschlieh en kann, wenn nicht die nördliche Zone geräumt ist, hat sich aber nichts geändert und mit dieser Tatsache müssen die Alliierten rechnen. 3n diplomatischen Kreisen wird es aber immerhin

als ein Fortschritt angesehen, dah in der Ant­wort auf den deutschen Schritt in der Frage der Kricasschuldlüge nicht wieder eine alliierte Ein­heitsfront in Erscheinung getreten ist Man ver­weist auf die wichtigen Stimme« auch im Aus­land, die erst kürzlich betont haben, dah der Schuldartikel im VersaillerDertrag eine der größten Torheiten in der Geschichte gewesen ist Die Auffassung des belgischen Außenministers Vanderveldes hierzu liegt offiziell noch nicht vor. man weih aber, dah er der Ansicht ist dah die Frage der Kriegsschuld dem Urteil einer von Leidenschaft weniger durchpeitschten Zeit Vorbehalten bleiben muh. 3n diplomatischen Kreisen ist man ferner der Ansicht, dah die deutschen Demarchen in den alliierten Hauptstädten noch vor der Kon­ferenz sich trotz der Gefahren als richtiger Weg erwiesen haben, da von der Gegenseite dabei der ehrliche Wunsch zutage getreten ist auf jeden Fall an der Konferenz in Locarno am 5. Oktober festzuhalten.

Berliner Pressestimmen.

Die Blätter betonen in ihren Kommentaren zu der Beröfsentlichuiig des biplomatischen Schriftwech­sels über bie Paktkonferenz, dah nunmehr her Weg zu her Konferenz in Locarno frei fei. Die deutsche Delegation unter Führung des Reichskanzlers Dr. Luther und des Reichsauhen- Ministers Dr. Stresemann werbe am Samstag von Berlin nach Locarno abreifen, wo sie im H o - tel Esplanade Wohnung nehmen werde.

Die Dr. Streseman nahestehendeTägliche Rundschau" betont, dah die Differenz, die in den letzten Tagen zwischen Deutschland und den Westmächten entstanden war, sich nicht unmittelbar auf den materiellen Inhalt der in London und Pa­ris übergebenen deutschen Memoranden bezoaen habe, sondern nur aus die Art und Weife, wie der deutsche Schritt öffentlich behandelt werden sollte. Im Lause des gestrigen Tages sei bann eine Vereinbarung über die Frage der Veröffentlichung erzielt und mit der Publizierung ein Strich unter den Zwischenfall gezogen worden. Das Blatt hebt dann weiter hervor, daß die Atmosphäre der Konse- renzocrhandlungen dadurch bereinigt fei, daß die in dem deutschen Memorandum erwähnten Fragen vor dem Zusammentritt der Konferenz geklärt worden seien, und zwar in einer Weise, die die deutschen Absichten völlig zur Geltung kommen lasse. Was insbesondere die Frage der Räumung der Kölner Zone anbelange, so unterstreicht das genannte Blatt, wie auch dieK r c u z z e i t u n g" und dieD e u t- sche Tageszeitung", dah die Räumung der Kölner Zone nicht etwa als Austauschobjekt für den Abschluß eines Sicherheitsvertrages zu betrachten sei, sondern dah es Deutschland einfach un­möglich sei, einen Sicherheitspakt abzuschließen, bevor die er sie Rheinlandzone auf Grund der vertraglich feststehenden Rechte Deutschlands nicht geräumt fei. Die Blätter heben schließlich noch anerkennend hervor, dah sowohl Botschafter S t h a rn e r als auch Botschafter o. H ö s ch die Ver- Handlungen äußerst geschickt geführt hätten.

Die französischen Blätter zur Antwort Briands.

Paris, 30. Sept. lW. T. B. Funkspruch.) Petit P a r i s i e n" schreibt, bie von Briand erteilte Antwort sei so klar, bah sie keines Kom­mentars bedürfe. Der Schlußpassus zeige, daß ber Zwischenfall abgeschlossen sei, da die deutsche Regierung mit ber französischen Re­gierung bann ubereinftimme, obh bie Bemerkun­gen ber deutschen Verbal-Rote webe r als Bedingung noch als Vorbehalt für bie Konferenz zu bezeichnen seien.Echo be Paris" schreibt, durch den nunmehr ver­öffentlichten Rotenaustausch seien Schwierigkei­ten, bie anscheinend vorhanden gewesen seien, verschwunden und jedermann sei befrie­digt oder tue so. Die deutsche Regierung habe gesagt, und zwar ziemlich derb, was sie habe sagen wollen und die Alliierten hätten ihren Willen bestätigt, die Konferenz in dem Rahmen, den man sich gesteckt habe, zu halten.

Vorbereitungen in Locarno.

Bern, 29. Sept. (Schweiz.Depeschenagentur.) Amtlich wird aus Paris gemeldet, dah die Mi­nisterkonferenz über den Sicherheitspakt am 5. Ok­tober in Locarno eröffnet wird. Der Wunsch Italiens, die Konferenz in einer italienischen «Stadt stattfinden zu lassen, scheiterte an dem Einspruch einer alliierten Macht. Man ist aber Italien insofern entgegengetommen. als die Kon­ferenz in einem italienisch sbrechenden Teil der Schweiz ftatlfinbet. Der fran­zösische Außenminister Briand hat mitteikn lassen, dah er bereits am Samstag noch Locarno abfährt. Mussolini wird an der Konferenz zunächst nicht teilnehmen, es ist aber nicht aus- geschlolsen, daß er im Laufe der 'Beratungen persönlich erscheinen wird. Die Zusammen­setzung der deutschen Delegation wird in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden. Die Reichsregierung sowie auch die alliierten Regierungen haben ihre Delegationen aus das äußer st e bef chrä nkt. Die Dauer der Kon­ferenz läßt sich heute noch nicht übersehen: es ist aber leum anzunehmen, bah sich die Fülle der zu lösenden Probleme in kurzer Zeit bewältigen läßt. Der Gemeinderat von Locarno stellt zur Konferenz den großen Saal des Ge­richtsgebäudes zur Verfügung. 3m frühe­ren ReAierungsgebäude, dem Sitz des Äaufmänni-

schon Vereins, werden Räumlichkeiten für die Journalisten hergerichtet. Die Tessiner Re­gierung übernimmt die Ordnuna der Sicherheit und die Polizeimaßnahmem Verschiedene Delegationen der Regierungen, bie an ixt Konferenz teilaehmen. Haven bereits in ver­schiedenen Hotels Zimmer reservieren lassen. Auch hat die Obertelegraph.ndrektion die nötigen Maßnahmen zur Verbesserung der Telegraphen- und Telephon ver Bin­dung en nach der übrigen Schweiz und in^vrson- dere auch nach dem AuSlande in Angriff ge­nommen.

Rußland und der Sicherheitspakt.

Köln, 29. Sept. (WB.) Aus Anlaß i\-8 für Mittwoch erwarteten Eintreffens des r iifi- schon "Volkskommissars für Auswärtiges. Tschi t- scherin, in Berlin befaßt sich dieKölnische Zeitung" in einem Aussatz ..Der Sichcrhcils- palt und die westliche Ostpolitik" mit den Be­fürchtungen Rußlands, daß Deutschland durch den Abschluß eines SichcrheitSvaltcs mit den Westmächten zwangsläufig ein Glied des von England erstrebten anti­russischen Blocks würde und sagt 6a u. I das Sicherheitsangebot in seinen von Dcu.sch­lank) erstrebten Zielen in Moskau falsch verstanden werde. Obwohl man sagt. Tschit­scherin käme etwas verstimmt i\pdj Deutschland, könne die deutsche Oefsentllchkeit hoffen, dah nach den Besprechungen Tschitscherins mit den maßgebenden Stellen die Dinge auch für den russischen Staatsmann anders auSfehen werden, als dies jetzt der Fall zu sein scheine. Deutschland erstrebt nach den unseligen Miß­verständnissen. die sich in dem Verhältnis zwi­schen den beiden Volkern einschlichen. c i n gutes Einvernehmen mit Rußland, auf das es wirtschaftlich angewiesen ist und von dessen Freundschaft es nur gute Dinge er­wartet. Rußlands Befürchtungen, daß Deut'ch- land bei feinem etwaigen Eintritt in den Toll r- bund sich gegen Rußland mißbrauchen lassen könnte, entbehren ebenfalls für uns der Grund­lage. da. wie dies immer und immer wieder betont wurde, Deutschland sich den Bestimmungen des Art. IC des VölkerbundSpaltes nicht vor­behaltlos unterwerfen und sich nicht zu einem Werkzeug für fremde Interessen hergeben wird.

Meuterei russischer Truppen

Riga, 29. Sept. (TLI.) Rach Meldungen aus Moskau ist die Garnison Smolensk aufgehoben worden, weil sie sich weigerte, gegen Aufständische auszurücken Die Solda'en sind auf einzelne Strafbataillone ver­teilt worden. 3n der Festung Kusk in Trans- kaspien wurden von den Soldaien alle Offi­ziere und Unteroffiziere ni e berge- macht. 3n Kaukanb, Samarkanb und Tafch- fent weigerten sich bie Truppen ebenfalls gegen bie aufftänbifeben Dauern auszurücken.

Die Verletzung deutschen Hoheitsgebiets.

Verurteilung des französischen Fliegers CofteS.

Freiburg, 29. Sept. (Wolff.) Heute vor­mittag begann vor dem hiesigen Dchösfeng.-richt unter dem Vorsitz des AmtsgerichtSdirettors Mayer die Verhandlung gegen den französi­schen Flieger CosteS, der bekanntlich im Höllental des Schwarzwaldes bei dem Versuch, deutsches Hoheitsgebiet zu überfliegen, zur Rot- lanbung gezwungen war. wobei seine Maschine zertrümmerte, er selbst leicht verletzt, ein Be­gleiter getötet wurde. CosteS, der infolge der erlittenen Verletzungen leicht hinkt, erklärte, er habe ein anormales Flugzeug gehabt infolge starker Belastung mit Betriebsstoff, der bei ber Länge bes Fluges nicht zu umgeben gewesen sei ber Flug feilte nach b e m persischen Golf führen bei einer Länge von etwa 6000 Kilometern. Der Abflug sei bei starkem Rebel vor sich gegangen. Man sei vom Startplatz bis zu den Vogesen mit dem Kompaß geflogen. Man habe bie Absicht gehabt, i n möglichst direkter Linie das Ziel ber Fahrt über Basel zu erreichen, und zwar ben Rhein entlang nach Konstanz und von dort in das 3nntal. Es habe sich um einen privaten Appara t gehandelt, mit dem ec und sein Kamerad den Weltrekord zu drücken beabsichtigten, der bisher für einen Flug auf direkter Linie mit etwa 3300 Kilometer gehalten werde. Heber Elsaß sei et dann von 1500 Meter auf *100 Meter heruntergegangen. An Hand der Karte habe man Breisach erkannt. Die Absicht, nach Süden auf Schweizer Gebiet aus'.uweichen. sei nicht zu verwirklichen gewesen, da nach Süden zu die Witterungsverhältnisse schlechtere gewesen seien.

Costes gab zu, dah er gewußt habe, daß deutsche- Gebiet nicht ohne Genehmigung überflegen werben dürste. Man habe daher über den Titisee hmweg nach dem Rhein fliegen wollen. 3nfelge ber starken Belastung habe das Flugzeug nicht stark steigen können. Der Angeklagte erklärte auf Befragen weiter, es fei ihm bekannt gewesen, dah befthnmte Vorschriften über bie #re|e, Lra-fahigkeit usw. für 5Inaieuge bestünden, die deutsches Gebiet übecfläcen. Genaue Vorschriften habe er öfter nicht gekannt.

Zur Frage ber bei dem Apparat gefundenen Karten erklärte Costes: Die auf den Karten