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Hr. 201 Erster Blatt

175. Jahrgang

Sreüafl, 28. August (925

GicheimAnzeiger

General-Anzeiger für Gberhefsen

Cnirf nnt> Dcrlag: vrW'sche Unioerfitäl-vuch^ und Stcinöruderei K lange in Sieben. Sdgriftleitnng und SefdtäftsfteHe: Sdjnlftrabe 1.

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Die Preissenkungsaktion.

Die Reichsregierung hat sich in ihren Kabinett- s'tzungen in der ersten Wochenhälfte sehr eingehend mit der Frage Des Preisabbaus beschäftigt und Lefchlüssc gefaßt, die erkennen lassen, daß sic selbst dot scharfen Maßnahmen nicht zurückschreckcu wird, um der unerträglichen Lage ein Ende zu be- leiten. In dem jetzt veröffentlichten Kabinett- b e s ch I u ß macht die Regierung daraus aufmerf- jam, daß sie alle Machtmittel Der Verordnungen gegen Mißbrauch wirtschastlicher M a ch t st e I l u n g e n , vor allem gegen B e - Dingungen und Abreden, die unmittelbar zu einer Steigerung der Preise führen, anwenden will, daß sie weiter den gesetzgebenden Körperschaf­ten eine entsprechende Verschärfung der Kartellverordnung und einen Gesetzent­wurf zur Aushebung der Geschästsauf- sicht in Vorschlag zu bringen gedenkt. Des wei­teren will sie von sich aus bei der Vergebung von öffentlichen Aufträgen darauf bringen, daß die freie Konkurrenz in vollem Umfange wieder xur Geltung kommt, außerdem soll die De- wirtschaftung der öffentlichen Gelder des Reiches auf eine neue Basis gestellt werden, damit ein An­trieb für d i e Senkung der privaten G e l d s ä tz e gegeben werde. Gleichzeitig fordert die Reichsregierung die gesamte Bevölkerung auf, die von ihr eingeleitete Aktion zur Verbilli­gung der Lebensmittel zu unterstützen. Dieser Beschluß richtet sich in erster Linie gegen die Preisdiktatur der Kartelle und Organisationen, es ist zu erwarten, daß schon die Ankündigung der bevorstehenden Maßnahmen der Regierung ihre g ü n st i g c Wirkung auf de Preisbildung nicht verfehlen werde. Es ist natürlich Pflicht der Bevölkerung, sich gegen ungerechtfertigte Preise zu wehren und mit den Behörden Hand in Hand zu arbeiten. Auf der anderen Seite darf erwartet wer­den, daß fene kreise des Handels, die sich bisher nur widerwillig der Preisdiktatur der Kartelle beugten, die ihnen gewiesenen Wege beschreiten werden, um das alte Verhältnis zur Der- braucherschaft wieder herzu st eilen. Schon die nächsten Wochen werden zeigen, ob allein die Veröffentlichung des Kabinettsbeschlusses genug!, um eine 'Öerringerimg Der Preisspanne herbeizuführen oder ob mit schärferen Mitteln durchgegriffen werden muß.

Das Programm der Reichsregierung. Berlin. 27. Aug. C©olff.) Die Reichs- regieruug hat gestern unter Mitwirkung des Reichsbankpräsidenten hinsichtlich der allgemei­nen Preisbildung einstimmig folgende Beschlüsse gefaßt:

1. Gegen alle Bedingungen und Abreden, die unmittelbar oder mittelbar zur Steigerung der Preise oder zur Aufrechterhaltung ii b e r st e i g e r t e r Preise fuhren, die non Kartellen, Syndikaten und gleichartigen Zusam­menschlüssen oder r»on einflußreichen Einzelunter- nehmungcn ausgehen, werden lünftig alle Macht­mittel der Verordnung gegen den Miß­brauch wirtschaftlicherMachtstellun- gen vom 2 Rovember i923 iKartellverordnung) in Anwendung gebracht, und zwar auch dann, wenn diese Kartelle usw sich nur auf Teile des Reichsgebiets, z B. nur einzelne Länder oder Gemeinden, erftrerfen. Dabei soll dieses behörd­liche Ginschreiten nicht nur im Verwaltungswege, sondern auch im weiteren Umfange, als dies bei der bisherigen Wirtschaftslage notwendig war. durch eine Klage vor dem Kartellge­richt erfolgen.

Klauseln, die eine preissteigernde Wirkung haben können oder au5 anderen Gründen wirtschaftlich schädlich sind, werden künftig im Sinne des § 4 der genannten Verord­nung als die Gesamtwirtschaft und daS Gemeinwohl gefährdend angesehen werden.

Hierzu gehören u. a. die Repartierungsllauseln, Goldklauseln, G:ldentwertungsk!auseln und Klau­seln, die emo gleitende oder f reiblei- bende Preisbewegung zum Ziele haben. Falls die Durchführung dieser Maßnahmen zeigt, daß kern genügeirder Erfolg eintritt, wird die Reichsregierung den geseygebenden Körperschaf­ten eine entsprechende Vers chä r f un g der Kartellverordnung Vorschlägen, insbe­sondere wird dazu eine Abänderung der genann­ten Verordnung Derart in Aussicht genommen, baß im Verkehr mit Lebensmitteln Ver­träge oder Beschlüsse der in § 1 genannten Ver­ordnung bezeichneten Art von jedem Beteiligten auch ohne wichtigen Grund fristlos gekün­digt werden können.

2. Das Reich wird in Anknüpfung an die bereits ergriffenen Maßnahmen innerhalb der Reichsressorts mit den Ländern und ®e- meindeverbanden in Verbindung treten, damit bei Vergebung von öffentlichen Aufträgen

die freie Konkurrenz

wieder zur Geltung kommt. Die Ein- führung der Pflicht zur Bekanntgabe aller bei Abgabe der Offerten eingegangenen Preisbindun­gen wird dazu erforderlich werden. Vereinba­rungen. die die freie Konkurrenz bei öffentlichen Versteigerungen und öffentlichen Ausschreibung gen zu beeinträchtigen geeignet sind, sollen ge­setzlich unter Strafe gestellt werden.

3. Den gesetzgebenden Körperschaften wird ein Gesetzentwurf zur Aufhebung der Ge­schäft s a u f s i ch l , die mit der Bekanntmachung vom 14. Dezember 1916 zur Abwendung des

Konkurses eingeführt worden war, unter gleich­zeitiger Abänderung der Konkursordnung vor­gelegt werden.

4. Die öffcntliqjen Gelde r des Rei­che s werden so bewirtschaftet, daß nicht nur keine Gefahr einer Steigerung der privaten Geld- fätze entsteht, vielmehr der Antrieb für ihre C en- k u n g gegeben wird. Mit den anderen öffent­lichen Geldgebern, insbesondere den Ländern und LGemeinden wird das Reich in Verbindung treten, um die gleichen Grundsätze bei der Aus­leihung öffentlicher Gelder an diesen Stellen zu gewährleisten.

Die Reichsregierung fordert die ge­samte Bevölkerung — Produzenten und Konsumenten — auf, im eingensten Interesse die eingeleitete Gesamtaktion zur DcrbMgung der Lebenshaltung der Bevölke­rung zu unterstützen. Die Spitzen- Organisationen der Wirtschaft haben bereits -ugefagt, ihren ganzen Ein- slnh dafür eiazusehen, daß die A n s w i r. kung der Steuerermäßigung, ins­besondere der Ermäßigung der Amsechsteuer auf 1 Prozent, in den Preisen zum Aus­druck kommt. Don den Ländern und Ge­meinden erwartet die Reichsregierung weit­gehendste Unterstützung. D'e zu­ständigen Ressorts werden die Derhandlun» gen in diesem Sinne aufnehmen.

Das Reichsbankdirettorium hat dazu heute folgenden Beschluß gefaßt:

Das Reichsbankdirettorium ist den Maß­nahmen und Absichten der Reichsregierung in der Richtung eines Preisabbaues in vollem Umfange beigetreten und wird ihrer Durchführung in seinem Dienstbereich jede nur nwgliche Unterstützung leisten. Insbesondere wirb die Reichsbank bei ihrer Kreditpolitik aus die Auswüchse der Kartelle und Preiskonven­tionen shstematisch achtgegen und erforderlichen­falls entsprechende Maßnahmen ergreifen. Preissenkung un- Einzelhandel.

-d e r l i ii, 28. Aug. (5U.) Di? Hauptgc^ein- schasl des Deutschen Einzelhandels hatte am Donnerstagabend zu einer Besprechung mit Ver­tretern der Presse geladen, um diesen über die Stellungnahme des Einzelhandels zur Frage der Preissenkungsaktion Mitteilung zu machen. Es wurde darauf hingewiesen, daß der Einzelhandel die Absicht der Reichsregierung, eine Verbil­ligung des Preisniveaus herbeizu- sühren, restlos unterstützen werde, soweit dies in seinen Kräften stehe. Leider hänge der Einzelhandel aber bei der Festsetzung seiner Preise von den Einstandskosten ab. Der Einzel­handel stelle im Güterverteikungsprozeß d i e letzte Etappe dar. der mehrere andere vor­ausgegangen seien. Die Ermäßigung der Umsatz­steuer ab 1. Oktober werde vom Einzelhandel, dem von seinen Verbänden kürzlich noch einmal die allergenaue st e Preiskalkulation zur Pflicht gemacht wurde, bei der Festsetzung der Verkaufspreise von diesem Termin ab voll berücksichügen. könne sich aber erst dann aus­wirken, wenn die Senkung der Umsatzsteuer vom Urprodukt an bis zum Einzel- bzw. Klein­handel in Abrechnung gebracht sei. Aus den am 1. Oktober vorhandenen Warenbeständen ruhe noch die alte Umsatzsteuer, so dnß nicht enpirtet werden dürfe, daß mit einem Schlage von diesem Tage ab bereits die volle Umsatzsteuererrnäßi- gung in den Kleinverkaufspreisen zum Ausdruck komme.

Sinken der

Grotzhandelsindexziffer.

B c r.l i n. 28. Aug. (TU.) Die auf den Stichtag des 26. August berechnete Großhandels« rnderziffer des Statistischen Reichsamts ist ge­genüber dem Stand vom 19 August (131,6) u in 3.3 Proz. a u f 1 27.34 zurückgegan­gen. Gesunken sind u. a. die Preise für Zucker, Heringe, Rindfleisch, Schuhe, Baumwolle und Garne. Don den Hauptgruppen haben die Agrarerzeugnisse von 129,8 auf 123,2 oder 5,1 Proz. nachgegeben, während die Induftriestosse mit 134,8 unverändert blieben.

(Einigung im Baugewerbe

Berlin, 28. Aug. (1BXB. Funkspruch.) Die vom Arbeitsministerium eingeleitefen verhanDlun- gen zur verbinDlichkeitserkläruug Des am 14. Au­gust gefällten Schiedsspruches haben nach außer- orDootlich schwierigen, während der ganzen Rocht Durchgeführten Verhandlungen am heutigen mor­gen zu einer (Einigung geführt. Hierdurch roitD Die angekündigte Generalaussperrung aufgehoben. Diese (Einigung ist Durch Die Ar- beitgebet unter schweren Dpicrn erkauft worden. Da nicht nur Die Bezüge der Jachbauarbeiter, sondern auch Die Löhne Der Hilfsarbeiter eine Erhöhung erfahren hoben. Der ReidjsoerbanD Des Deutschen Tiesbaugewerbes Hot für Die Ties- ba uarbe ter jebe Lohnerhöhung abgelehnt. Jüt Die Tiefbauarbeiter ist Deshalb eine tarifliche Ver­einbarung nicht zustande gekommen. Diese Tat­sache dürfte jedoch keinerlei Schwierigkeiten nach sich ziehen.

Die Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern unter dem Vorsitz des Mi­nisterialrats Moves verliefen außerordentlich wechselreich. Beide Parteien waren durchaus be­

müht. noch in letzter Stande den drohenden Riefenstreik zu vermeiden, um so mehr, als der bevorstehende Herbst eine ausgedehnte Dautätig- k-'.t ohnehin nicht mehr gestatten Dürfte. Man entschloß sich, die schwierigste Frage, nämlich die Lohnforderungen der Bauhilfsarbeiter,an den Schluß her Verhandlungen zu setzen. Zunächst tcurben noch einmal die Löhne der Fach­arbeiter in den einzelnen Wirtschaftsgebie­ten eingehend geprüft. Die Arbeftgeber beton­ten dabei, daß mit Rücksicht auf die letzten Erklärungen der Reichsvegierung, eine Lohn- steig erung vermieden werden müsse, die eine Schädigung der Allgemeinheit, namentlich der zahllosen Siedler und Erbauer von Eigenheimen und Kleinwohnungen bedeuten würde. Aber auch die großen Kom­munen seien, wie die Städte vielfach bereits mitgeteilt hätten, nicht imstande, ihr Wohnungs­bauprogramm durchzuführen, wenn jetzt plötzlich eine Erhöhung der Baukosten oorgenommen würde, die den Etat der Städte und Gemeinden in empfindlicher Weise belasten müßte. Trotz alledem entschloß man sich auf Arbeitgeberseite, den Bauhilfsarbeitern Zulagen zu gewähren. Beide Parteien zogen sich gegen s/410 Uhr abends zu einer letzten Beschlußfassung zurück» als deren Ergebnis dann heute früh eine Einigung der Parteien gebucht werden konnte.

Der Lohnkonflikt bei der Reichsbahn.

Abbruch des Schlichtungsverfahrens.

Berlin. 27. Aug iWTD.) Die Schlich- lungskammer tagte heute unter dem Vorsitz des Oberbürgermcitterö a. D. Dr. Ziethen von 11 Uhr vormittags bis nach 10 Uhr abends. Als die Arbeitsnehmer erkannten, daß ihrer Forde­rung auf eine allgemeine Lohnerhöhung in dem Schiedsspruch nicht entsprochen würde, sondern daß die von der Reichsbahn vorgeschlagene ört­liche Angliederung der Löhne an die Qbiine der vergleichbarer Industrie Aussicht auf Annahme hatte, verließen ihre Ver­treter in der Schl i ch t u n g s k a m mer kurz vor der Abstimmung die Sitzung. Sie erklärten, daß sie in dem Verlauf ber Ver­handlungen keinen regulären Gang erblickten, wie er sonst üblich sei: daher fömrten sie nicht an­nehmen. daß ein Schiedsspruch zustande käme, der den Verhältnissen der wirtschaftlichen Lage Rechnung trage. Die Arbeitnehmerbeisiher mühten daher ihre Mitarbeit an dieser Spruchkammer einstellen. Durch dieses Verhalten der Ar­beitnehmerbeisiher wurde das Schiedsgericht ge­sprengt, bevor es den Schiedsspruch gefällt hatte.

Schiedsspruch im Bankgewerbe.

Berlin. 27. Aug. (Wolfs.) 3m Reichs« arbeitsministerium haben unter dem Vorsitz von Oberregierungsrat Küttig Derhandlungen für das Bankgewerbe stattgcfundcn. Rach längeren Beratungen kam gegen die Stimmen der Ar- beitgeberbeisiher ein Schiedsspruch zustande, nach welchem die gegenwärtigen Ge­hälter der Bankbeamten bis zum 31. Oktober in K r a f t bleiben sollen. — Zur Begrün­dung für diesen Schiedsspruch führte der Schlich­ter aus. daß eine Teuerung in der Xat vor­liege und daß es einem Gebote der Gerech­tigkeit entsprechen würde, einen Ausgleich zu schaffen, daß aber im Augenblick im Hinblick auf die bevorstehende Preissenkungsaktion der Regierung die weitere Preisentwick­lung abzuwarten sei. Der Schiedsspruch verlange von den Bankangestellten weitere Opfer und cs mühten sich auch die Bankleitungen darüber klar sein, daß eine Erhöhung der Ge­haltsbezüge einzutreten habe, falls die derzeitige Teuerung anhalte oder sich gar fortsehe.

Der Reichskanzler in Urlaub.

Berlin, 27. Aug. Wie Die TU. von amtlicher Seite erfährt, begibt sich Reichskanzler Dr. Luther heute auf einen längeren Urlaub nach Der NorDsee Zu feinem Vertreter ist Dec Reichswehrminister Dr. Gehler ernannt worden.

Konflikt zwischen Reichsrat und Reichstag.

Berlin, 27. Aug. lWB) Der Reichsrat genehmigte das sofortige 3nfrafttreten der vom Reichstag beschlossenen Gehaltserhöhung für den Reichspräsidenten. Richt ein­verstanden aber erklärte sich der Reichsrat mit -er Gewährung eines Dispositionsfonds von 30 003 Mark für den Reichsbankpräsiden- t e n und mit der Beschaffung von Dienstkraft- wagen für die Landesfinanzämter. Schließlich beschäftigte sich der Reichsrat mit dem Beschluß des Reichstages, durch den der Einspruch des Reichsrates zu der Reurege­lung der Fürsorgepflicht zurückgewiesen wurde. Auf Vorschlag des Geschäftsordnungs- ausschusscs wurde eine Entschließung angenom­men, in der entschieden Verwahrung ein­gelegt wird gegen das Verfahren des Reichs­tages bei der Behandlung des Einspruchs des Rmchsrats. weil durch die überstürzte Erledi­gung der Angelegenheft am 12. August sowohl die Verfassung wie die Geschäftsoämung des Reichstages verletzt worden ist. Es hätten drei Lesungen stattfinden müssen. Der Reichs-

rai ersucht deshalb die Reichsregterung. dem Tierchspräsidenten den Geietzenlwurf nicht zur Verkündiaung oonuleacn, ehe eine geschäfttsord- rrungsmäßige Beschlußfassung des Reichstage- über den Einspruch statt gesunden hat.

(Ein Hubeltag Des Deutschen Han Drverks.

Der Reichspräsident an den Obermeister Plate.

B e r l i n , 27. 2fug. (WTB.) Der Deutsche HanD- werkS' und (Bcroerbelainmcrtag, Dem als Spitzen- törperschaft sämtliche Deutschen HanDwerks und Gewerbekammern angehören, begeht am 28. August m Lübeck die Feier Des 2äjahrigen Bestehens, an welcher Der R ichswirtschaftsminister und Der Reichskommisjar für Das HanDwerk und für Das Kleingewerbe, Dr. Hoppe teilnehmeu. Zugleich feiert Obermeister Plate, einer Der beiden Chrenmeister Des Deutschen chanDwerts, sein 25jäi). riges Jubiläum als BorfiyenDer Dieser Körperschaft. Wegen seiner außergewöhnlichen LerDienste um Das Deutsche Handwerk verlieh ihm Der Reichsprä­sident in Anknüpfung an einige seltene frühere Fälle, in Denen führende deutsche Männer in ähn­licher Weise geehrt worden sind, die bronzene Adlerplakette, welche die Jnschrist trägt: ,J)arri) Plate, dem Borkämpfer und Führer Des dlutschen HanDwerks 1900—1925". Zugleich richtete Der ReichspräsiDent an Obermeister Plate ein Hand­schreiben folgenden Inhalte

„Mein lieber verehrter Herr Plate! Mn mariner Dankbarkeit und herzlichen Wünschen gedenkt Ihrer an dem heutigen Festtage das deutsche Handwerk. Während der ganzen 25 Jahre erfolgreicher Tätig- keil, auf die der Deutsche Handwerks- und Gewerbe- kammertag zuruckblickt, sind Sie dem d e u t j ch e n H a n d w e r k e i n e ch t d e u t s ch e r F ii h r e r ge> wesen. Sie haben in heißer Liebe zu ihrem Be­rufsstand und zum deutschen Baterlande alle die reicher. Kräfte Ihrer Persönlichkeit für Ihre Auf­gabe eingesetzt und das Amt des Vorsitzenden, auf das Sie durch das Vertrauen Ihrer Berufsgenol- sen gestellt sind, mit Geist und Leben erfüllt. Dem deutschen Handwerk war Ihr Wirken eine Quelle ber Kraft. Das berufsftänbige Gefüge und die staalsbürgerliche Geltung des Handwett flehen nicht zumindest dank Ihrer Tätigten ge festigt da. Reben den wirtschaftlichen Interessen haben Sie die sittlichen Werte nie vergotten und über die Sorge für Den Berufsstand stets d i c Sorge für das deutsche Vaterland ge- stellt. Es ist mir eine besondere Freude und ein Bedürfnis, als Reichspräsident und zu- gleich als Ehrenmeister des deutschen Handwerks Ihnen für Ihr segensreiches Wir- len Dank zu sagen. Als äußeres Zeichen btr An- erkennung verleihe ich Ihnen die A d l e r p l a - kette, die Ihnen der Reichswirtschaftsminister in meinem Namen überreichen wird. Möge Ihnen noch lange Zeit ein tatkräftiges Wirken zum Wohle des Handwerks und des Vaterlandes befchieden sein!" Die rumänische „Agrarreform".

Der Kampf gegen das Dentschtnm im Banat nnd Siebenbürgen.

rcmesvar. 27. Aug lTLk.) Die „Banater Deutsche 3älung" hier besaßt sich anläßlich Der Rachricht, daß Die rumänische Regierung Die Agrarreform gegenüber Den von siebenbürgisch- ungarischer Seite eingereichten BefchwerDen vor Dem VölkerbuirDe »tu rechtfertigen wünscht, mit Den älngeheuerlichleften Der rumänischen BoDen- enteignung. Das Blatt betont. Daß das Vor­gehen Der Behörden im AuslanD nur Deshalb „verteidigt" werden könne, weil man Dort Die rumänischen Verhältnisse nicht zu übersehen ver­möge. Die Wahrheit sei. Daß man im alten Königreich selbst Besitztümer über 1000 Hektar- unberührt gelassen habe, währerrd in Sie­benbürgen unD im Banat selbst die von chren (Eigentümern eigenhändig bebauten kleinen Besitzungen von 100 Hektar verstüm­mel t wurden. Aus dem enteigneten Boden wur­den höchstens 10 bis 20 Prozent der anspruchö- berechtigten deuffchen Bevölkerung beteilig', doch wurden Demgegenüber selbst Die Felder Der im "Banat wohnenden deutschen und ungarischen Ko­lonisten beschlagnahmt Roch greller w'.rtt die „Gerechtigkeit" der rmnämschen DoDenreform, wenn man die Sagen Der Kirchen betrachtet. So wurde dem römi'ch-katholischen Kloster von Perjamos sein ganzer Bodenbesitz ge­raubt, von welchem 40 Joch für DaS noch zu errichtende Perjamoser griechisch-orthoDore Psair- amt reserviert wurden, bas römisch-katholische Pfarramt aber gar nicht beteiligt wurde Von dem 500 Joch großen Besitz des Grasen 3fe­ie n f f D in TemesneuDorf wurden 400 Joch ent­eignet, doch erb eften die schwäbischen Bauern der Gemeinde nur 58 Joch, während 132 Jloch in großer Entfernung wohnende rumänische Bauern. 200 Joch aber die orthodoxe K-rche einer Rach- bargenteinbe erh elt.

Die Unterdrückung der deutschen Schule in Böhmen.

Nene tfdjedi sche (Gewaltakte.

Prag, 27. Aug. (WTB.) Nach den letzten Nachrichten aus Den deutschsprachlichen Gebieten häufen sich Die tschechoslowakischen Gewaltakte gegen das Deuische Schulwesen von Tag zu Tag. So mür­ben in Den Gebieten von Olmütz, Tetichen, Gablonz und Tannwald neue Schließungen deutscher Schulen verfügt. Die „Prager Abendztg."