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flr. 43 Erster Man
<75. Jahrgang
Zreitag, 20. Zebruar 1925
Erscheint täglich, auher Soniti und feiertags.
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SiehenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oberhesfen
Vruck und Verlag: vrLHI'fche Univerfitätr-Vuch- und Steinöruderei B. Lange in Stehen. Schriftleitung und Sefchäftzftelle: Sckuvtrahe 7.
Annahme Anzeigen für die Tage,nummer o»s zum Nachmittag vorher ohne jedeDerdindlichkeit. preis für | mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite önlichrj, auswärts 10 Goldpfennig; für Ne- klame-Anzeigen v 70 um Breite 35 Goldpfennig. Playoorfchrift 20 .Auf- schlag. - Verantwortlich für Dolilik u. Feuilleton: Vr Friede. Wilh Lange; für bn übrigen letl: Ernst Dlumfchein; für den Anzeigenteil: Han, Beck, sämtlich in Dietzen.
Das Kabinett Marx und die Parteien.
wird am
verschleierten Weimarer hervorgegangeneS. sondern auch
kommen, zur De-
Kommu-
Koalition e d e S a n -
auf keine Mehrheit stützt, und er mutz dann zu dem Entschluß dem Volke noch einmal Gelegenheit kundung feines Wi.'lenS zu geben.
2lbg. Leinert (Soz ): Ohne die nisten find die beiden Rechtsparteien eine hoff. nungSlole Minderheit. Es hat sich aber zwischen den Dreien eine solche GefinnungSgemeinschaft
nett kann man sagen. Herr Marr denkt im besten Sinne deS DaterlaydcS. Herr Severing lenkt im besten Sinne der Sozialdemokraten. Bei dieser Zusammensetzung des Kabinetts ist eine segensreiche Arbeit für das Vaterland nicht möglich. On dieser Zeit der Rot kann eS sich überhaupt nicht um die StaatSsorm handeln. Es handelt sich bei unS nicht um den Kampf gegen die Republik. Der Herr Ministerpräsident Freitag einsehen, daß er sich
Berlin, 19. Febr. DaS HauS überweist Zunächst den Antrag der Sozialdemokraten. deS Zentrums und der Demokraten auf Annahme eines Gesetze« über die Mahlzeit der Protz i n z t a l l a n d t a g e und der Kreistage dem AuSschutz für Gemeindeangelegenheiten. Dem gleichen AuSschutz wird der Entwurf überwiesen. Der die Aufnahme ausländischer Kom- munalkredtte an die Genehmigung der Aufsichtsbehörde knüpft.
Daraus wird die Aussprache über die Regierungserklärung fortgesetzt.
Abg P i e ck (Äom.) fordert die Auflösung deS Landtages und legt die Gründe für dcn k mmunistifchen MhtzsttrouenSantrag dar. Ruhrgeldschiebung, Barmatslandal, Ebertprozetz zeigten die heutige Korruption.
Abg. Falk (Dem.): Gehr bedauern wir im Interesse der SiedlungS frage, datz Dr. W en« b o r f f dem neuen Kabinett nicht angehört. Don Dr. M a r f wissen wir, datz er der rechte Mann am rechten Platz ist. Er verbürgt unS das Festhalten an der Außenpolitik, dem weitaus wichtigsten Gebiet der deutschen Politik überhaupt. Wie nötig e« gewesen ist. die Schupo zu schaffen, aeigt der Tfchekaprozetz. zeigt auch die erfolgte Aufforderung zum Bürgerkrieg. Wir können keine Außenpolitik treiben im Gegensatz zum Reich, sondern nur al« dienendes Glied deS Reiches. WaS würde die Entente für eine Stellung gegenüber dem Reiche einnehmen, wenn in Prcutzen die Deutschnationalen die politische Macht in die Hand bekämen? Die Oppositionspolitik der Deutschen DolkSpartei ist schon deshalb unberechtigt, weil sie nicht imstande ist, an die Stelle der gestürzten Regierung eine neue zu sehen. Kommt eS zu Reuwahlen, so trägt für die dadurch in da« Volk getragene Unruhe die Rechte allein die Verantwortung. (Widerspruch und Därm recht«).
Abg. Ladenborff (Wlvtfch. Dgg.) Die Wirtschaftliche Vereinigung könnte dem neuen Kabinett Mar» ihr Vertrauen nicht entgegenbringen. daS für die Verarmung deS Mittelstände« in Stadt und Land die Schuld trage. (Widerspruch und Sturm der Entrüstung in der Mitte und links.)
Abg. WiegerschauS (Ratfoz.) verliest eine Erklärung seiner Fraktion, in der es u. a. heitzt; Wir möchten darüber keinen Zwesiel auf- kommen lasten, datz wir nicht nur ein aus der
gegen die Sozialisten herausgebildet, datz man schon von einer Koalition sprechen dars. Wir können die StaatSkrise nur vermeiden, wenn wir verhindern, datz die Deutschnationalen wieder an die Macht kommen.
A'g. Schwering (Zentr.) Die Rechtsparteien sind mit langen Erklärungm gegen die Regierungserklärung aufgct'eren. Glauben Sie. datz man miderSwo sich mit Moskau gegen das eigne Qanö verbinden formte? Herr Dr Winkler geht mit Herrn Pieck. Er hat doch noch einen Rainen 8u verlieren I (Stürmische P°ui- und Entrüstungs- rufe rechts, die minutenlang anhalten und den ^bner am Weitersprechen hindern. Andauernde ^lutzrufe.) Severiug soll kein Fachminister sein? ^t es der neue Reichsinnenrninister Schiele? (0cbr gut links und Unruhe rechts.) Severing b<U im Rovember 1923 die Rheinlande und damit Deutschland vom Untergang gerettet (Lärm 10151« )Jbr (zu der Rechten gewendet) Kampf gegen Severing ist auch ein Kampf gegen Marx und das gesamte Kabinett. Wir haben die Befürchtung, bafj die Aufrichtung einer deutsch- nationalen Herrschaft in Preutzen eine Herausforderung nach dem Werten bedeutet (Betäubender Lärm rechts. Rufe: Unerhört!) Die Entscheidung liegt bei der Deutschen Volkspartci Es wird sich zetgen. ob der staatspolitische Gedanke oder die Partnleidenfchaft den Sieg davonträat. (Lebhafter Beifall im Zentrum.)
Dr. von Ca.npe (D. Dpt.): Die Rede des Abg. Schwering wimmelt von Entstellungen und zeigt eine Abwesenheit sittlicher Gesichtspunkte
d e r e Kabinett grundsätzsich ablehnen werden, in welchem irgendeine Partei der Weimarer Koalition führenden Eins!uh hat.
Abg Schlange-Schöningen tDnatl): Die Volksgemeinschaft ist nur möglich auf ch-ist. kicher und nationaler Grundlage Eine Volks- aemeinschaft mit Parteien, die in der Writan- schauung sich wie Feuer und Wasser unterscheiden. ist unmöglich.
Ein Antrag der Wirtschaftlichen Vereinigung ist eingegangen, der dem Landwirlschastsminister Steiger da« Vertrauen ausspricht.
Abg. Schlange iDnatl): Don dem Kabi-
wie sie im Hause nur selten konstatiert werden kann. (Stürmischer Widerspruch im Zentrum.) Der Abg. Leinert hat von einer Gefinnungs- gemeinschast gesprochen, an die er wohl selbst nicht glaubt (Aus einen Zuruf des Abg Leineri erwidert von Campe). Wenn Sie selbst daran glauben, dann ist das eine Folge Ihres Rerven- zusammenbruch«. (Stürmische Protestruse bei den Sozialdemokraten und Rufe: Unerhört! Gemeinheit! Die Sozialisten vcrlasten den Saal. Zurufe rechtS: Auf Wiedersehen!)
Die Linie, die der Ministerpräsident in seinem Programm gezogen hat. gibt überhaupt keine Richtung an. Dte paHlamert arische Basis diese« Kabinett ist so schwach, datz es überhaupt kein parlamentarisches Kabinett. ist. (Sehr richtig rechts) Zu einem neuen Wahlkampf sind wir bereit. Wir können diesem Kabinett nicht vertrauen, hosten aber, dah eS dem Ministerpräsidenten, wenn auch nach Kampf noch möglich ist, ein arbeitsfähiges Kabinett zustande zu bringen.
Weiterbesprechung Freitag vormittag.
Die Anträge der Opposition.
Die Deutsche DolkSpartei und die Deutschnationalen haben im Preutzischen Landtag den folgenden Mihtrauensantrag eingebracht: Der Landtag wolle beschlichen Der Landtag hat nach Artikel 57 Avsatz 1 der Preussi
schen Derfasfung einzelnen Ministern zu besten Amts Ührung das Dcrtrauen deS Dol- kes ausgesprochen. Der Landtag bekundet dieses Dertrauen nicht. 1. dem Minister des Innern S e v e r i n g. 2. dem Minister für Kunst. Wissenschaft und Volksbildung Dr. Decker. 3. dem Minister für Handel und Gewerbe Dr. Schreiber. 4. dein Finanzminister Dr. Höpker-Aschofs. 5. dem Minister für Dolkswohlsahrt Airtfiefer. 6. dem Minister für Landwirtschaft. Domänen und Forsten Steiger und 7. dem Iustizminister Dr. Am Zehn- Hof.
Die Fraktion der Rationalsozialisten hat den folgenden Dertrauensantrag ein- gebracht: Der Landtag wolle bcschliehen. Der Landtag spricht daS zur Amtsführung des Kabinetts erforderliche Dertrauen aus: 1. dem Innenminister Severing. 2. dem Kultusminister Dr. Decker. 3. dem Finanzminister Dr. Höpker-Aschosf. 4. dem Handelsminister Dr. Schreiber. ö. dem WohlfahrtSminister Hirtfiefer, 6. dem Landwirt- schaftSminifter Steiger. 7. dem Just zminister Dr. Am Zehnhof. Den Antrag haben auch Milglieder der Deutschnationalen unterschrieben.
Der Antrag der Kommunisten zur Erklärung des preutzischen Mini terpräfioenten lautet: Der ßanotag wolle beschließen: Dem Staatsministerium wird daS Vertrauen versagt, dessen er nach Artikel 57, Absatz 1 der Verfassung zur Geschäfts.ührung bedarf.
Der Barmatskandal.
Die Rolle des Reichspräsidenten.
Berlin, 19. Febr. (Wolff.) Im llnfer- suchungSauSfchuh des Reichstages für die Kreditgewährung an Darmat, KutiSker usw. werden heute als Zeugen unter ihrem Eid vernommen Staatssekretär Meitzner und älnterstaalssekre- tär Töpfser. Zunächst gibt der Vorsitzende dem Ausschutz Kenntnis von einem Schreiben des ehemaligen Ministerpräsidenten Paul Hirsch, in dem dieser unter Bezugnahme auf die Aussage des Freiherrn v. Malyan erlTärt, datz er sich nie für die Barmats verwendet habe, und von einem Schreiben des Oberpräsidenten von Hannover, in dem R o s k e versichert, datz er reinen der Gebrüder Darmat jemals gesehen habe. Die deutsche Gesandtschaft im Haag hat au« ihren A ton festgestellt, datz Julius Darmat am 20. Mai 1919 ein Dauervisum auf drei Monate erhalten hat.
Das Telegramm Barmats an Wels ist datiert vom 15. Mai 1919. und der Bleist iflvermerk deS Reichspräsidenten ist mit dem Telegramm am 20. Mai in das Privatbureau des Reichspräsidenten gelangt, also einem Zeitpunkt, als Birmat das Dauervifum bereits hatte. Aus den Asten deS Polizeipräsidiums stellt dann Vorsitzender Dr. Sänger (Soz.) fest, dah Henry Barmat im Juni 1924 mit Frau und Tochter am Äurfüvftenbamm in eine Zwölfzimmerwohnung ci ige'vg n sei. Hierauf belundete Staatssekretär M e i h n e r, der Reich pras drnt habe Barmat Im Mai 1919 aus politischen Gründen zweimal empfangen.
Darmat, der auf dem Internationalen sozialistischen Kongretz in Amsterdam Ende April 1919 die Bekanntschaft führenden deutscher Sozialdemokraten gemacht und diesen auch getoiife Dienste geleistet hat, kam Anfang Mai nach Berlin. Er wurde von zwei führenden sozialdemokratischen Abgeordnelen dem Reichspräsidenten vorgestellt zu dem Zweck, einen vertraulichen Drlef, der ihm zur persönlichen ilebergabe von einem ausländischen Politiker Übergaben worden war, dem Reichspräsidenten persönlich auszuhänd gen.
Zu diesem Zweck empfing der Reichspräsident Darmat zusammen mit einigen deutschen Sozialdemokraten in den Abendstunden des 4. Mai und behielt im Anschlutz daran d i e Herren zum Abendessen bei sich. Da der vorerwähnte Brief des ausländischen Politikers eine persönliche Antwort des Reichspräsidenten erforderte, bestellte dieser Darmat einige Tage später nachmittags zu sich und übergab ihm den Antwortdrief zur ilebermitt- lung an den ausländischen Herrn. Seither, also seit etwa dem 10. Mai 1919. sah der Reichspräsident keinen der Angehörigen der Familie Darmat wieder und hatte auch sonst keinerlei Beziehungen zu IuliuS Darmat mehr. Was das Dankschreiben des Reichspräsidenten betrifft, so hat
Q?armat kurz nach seinem Empfang dem Reichs- Präsidenten zur silbernen Hochzeit eine Allsmerk- samkeit übersandt,
wie Zeuge zu wissen glaubt, eine Blumenvase ober einen Blumenkorb Hierfür hat ihm der Reichspräsldent durch Karte für die .meiner Frau und mir erwiesene Aufmerksamkeit" gedankt.
AuS den Akten des Bureaus des Reichspräsidenten ergeben sich drei Vorgänge, die die Familie Darmat betreffen. Einer ist daS mehrfach ertoäbnte Telegramm Barmats an ben Aba Wels, in welchem Darmat darüber klagte, datz das ihm vom Auswärtigen Amt zugesagte Dauervifum immer noch nicht erteilt wäre und das durch Wels dem Reichspräsidenten übermittelt wurde. Auf diese- Telegramm schrieb der Reichspräsident für den Chef seines Bureaus, damals Gesandter Ra- dolnh, den Dleifiiftverrnerk: .DaS Auswärtige
Amt hat doch zugesagt, datz Darmat ein Dauervisum auf drei Monate erhalten soll. I ch wünsche, datz die Gesandtschaft nochmals ersucht wird."
Dieses Telegramm und diese Rotiz des Reichspräsidenten wurden nach einer Rücksprache des Reichspräsidenten mit Radolny im Bureau wie folgt behandelt Der Referent Konsul Litten stellte durch eine Rückfrage im Auswärtigen Amt fest, datz dort nichts Rachteilig es über Darmat bekannt war, sowie datz es richtig war, dah bereits Anweisung, für Barmat ein Dauervisum auszustellen, ergangen war. Demgemäß wurde ein Telegramm an das A. A. mit dem Anheimstellen dec erforderlichen Deronlas- sung gegeben. Die erwähnten Totgänge bestanden in einer
Weisung Töp'serS an die Paßstelle im A. A., daß das A. A. ein Interesse cn dem öfteren Herkommen und längeren Aufenthalt Barmats habe un5' daher ein Dauervisum für etwa drei M nate für ihn auSzustellen fei.
Das Dauervisum an Barmat war ausweislich der Akten schm erteilt, als das erwähnte Telegramm mit jem Ran'wernerk nach Amsterdam gelangt. Die zweite Berührung der Allen mit Darmat betritt die Telephongespräche, die der Abg. Krüger, ber d- m ls au) Pr v.t- dienstverlr g a l s Angestellter im Düro des Reichspräsidenten b ssi sitiat war, Darmat vcm Büro aus nach Amsterdam ?,u führen erlaubt hat. Der Reich Präsident hat in ei. er persö lichenDeriü'una K üger zurTericht- crflattung über diele Gespräche aufgeforbert und in einer eigenhändig geschriebenen Derlügung vom 8. August 1919 dieses Dor gehen Krügers» als unzulässig unterlagt. Der dritte Vorfall nach den 2Ttten ist das Grenzempfehlungsschreiben. das Krüger e gen- mächlig und bestimmungswi r g Is.ack D r.nat ausgestell «hatte. DerRcichspr iside.rt lieh, nachdem der ReichLlinanzminister Mitteilung von deräinzu- läsiigkeit solcher Empfehlungsschreiben gemocht hatte, dem Reichsfinan.Minister msiteilen. datz er seine Auffassung durcha .s teile, und dah dieses Schreiben ohne fein Witzen und gegen feinen Willen ergangen sei. Er habe Vorsorge getroffen, daß solche Fälle sich nicht wiederholen. Kurz daraus sei Krüger aus dem Privatdienstverhältnis mit dem Reichspräsiden'.en a u s geschieden. Der Zeuge bekundet weiter,
K üg r hrbe a tßerdem Erenzemp ehlungsschre ben für einen gewissen Kahn, einen Verwandten Barmats, ausgestellt und habe unter Mißbrauch der Bezeichnung „Der Reichspräsident: 3m Auftrage" für Angehörige Barmats schriftlich daS Einzeldisurn beim Generalkonsulat in Amsterdam beantragt. Dies alles seien persönliche Eigenmächtigkeiten Krügers gewesen.
Auf die Frage d«s Vorsitzenden, ob in dem Vermerk des Leichspräsidenten ein Druck auf das Auswärtige A m t zu erblicken sei, erklärt Mcitzrer. dah er nach feiner Kenntnis der Praxis des Amtes dieS verneinen müffel Reichspräsident Ebert sei überrascht davon gewesen. datz sein Sohn in die Bremer Privatbank Barmats eingetreten fei; er habe also keinesfalls diesen Eintritt gewünscht. Ger Sohn Eberts fei auch bald wieder auf Veranlassung seines Vaters aus der Dank a u s g c - schieden. WelS und Hermann Müller hätten Darmat bei Eberi eing führt. Der Drauch, über alle Fremden Auskünfte einzuholen, ehe sie bei den höheren Stellen vorsprechen konnten, habe bei Dar mat keine Anwendung gefunden, weil er von einer politisch angesehenen Persönlichkeit des Auslandes einen Dries persönlich dem Reichspräsidenten zu überreichen hatte und außerdem durch Müller und Wels emaelührt worden fet 2lm 4. Mai 1919
als Darmat zum ersten Male beim Reichspräsidenten erschienen sei, habe an Warnungen vor Darmat nur daS Telegramm deS DaronS Maltzan Vorgelegen, in dem eine wohlwollende Zurückhaltung gegenüber Darmat empfohlen worden fei. Dieses Telegramm fei bem Reichspräsidenten nicht bekannt gewesen
Auf die Frage deS Vorsitzenden bekundet der frühere ilnterftaatSkfretäi- Töpfser. det von Dezember 1918 bis Ende Juni 1919 Haup: bearbeitet der wirtschaftlichen Fragen im AuS wärtigen Amte war. ji. a_: EineS Tage- erschien Barmat mit einem Einführungsschreiben HeilmannS im Auswärtigen Amt und teilte mit, datz er im Begriff fei, ein deutschfreundliches l-»zia'.demokrat'scheS Organ in Rotterdam zu gründen.
Die notwendigen Geldmittel feien von ihm und feinen Freunden zufammeil^ebracht worden. Hierauf wurde auch über die wtrtschafllichen Der- hältnisfe gesprochen. Darmat behauptet, billiger, zu liefern alS die deutschen Einkäufer und äußerte sich sehr abfällig über das deutsche Generalkonsulat in Amsterdam. Am 4 April sandle ich ein Telegramm nach dem Haag mit der Ditte um Erteilung eineS Da uervisum», In dem ich darauf htnwieS, datz ber bem Reichspräsidenten nahestehende Hellmann mich darum gebet en habe. Dann kam ein Schreiben auS dem Haag, in bem das Genera!- lonsulat in Amsterdam von ber Genehmigung eines Dauervisums 21 b ft a n b ^u nehmen hat. Dann schrieb ich am 6. Mai einen Privat- btief an den Gesandten von Rosen, in dem es u. a. heitzt: Da rmat steht in intimster Deziehung zum Reichspräsidenten und hat sich bei ihm bitter beschwert, datz ihm bei ber Erteilung des Dauervisums Schwierigkeiten bereitet wür? en. Am 13. Mai bekam ich daraus von Rosen die Antwort, datz er die Dedenken des Generalkonsuls v. Humboldt nicht teile. Daraufhin wurde Da» Generalkonsulat unmittelbar zur Erteilung de» Visums angewiesen. Töpsfer erwähnt noch die zusammensassende Aktenouszeichnung deS Generalkonsulats. in dem u. a. gewarnt wird vor Darmat alS einem sehr gewandten wortreichen Juden, der Den persönlichen Ehrgeiz habe. alS Vertreter der Ulrainc oder der rusiischen- Sowjet- rcgicrung im Haag tätig zu sein Auch wird darin auf die Skrupellosig'eit DamnatS hingewiesen. Abg Pfleger (Sohr. Vp.) verliest aus dem Amsterdamer Schriftstück den Passus »Wir tour- de^> vom Auswärtigen Amt gezwungen, daS Visum zu erteilen." Der Zeuge bezieht sich demgegenüber auf seinen Drief vom 6. 5.. der nur eine Empfehlung erhielt.
Räumung und Sicherheit.
Die Ttrllnna Englands.
London, 19. Febr. (Wal f.) Rich ben übereinstimmenden Meldungen ber Blätter hat bas K binett sich gestern m.t bet Frage des Genfer Protokolls nicht besaht.
„Daily Retos" schreibt, man alaubc, dah eine etwas schwierige Lage in Zusammenhang mit dem Meinungsaustausch mit den Dominion- cingctreten sei.
Der diplomatische D richterftntter der „Westminster Gazette" schr-ibt. di - britische Regierung wünsche nicht, ben französisch n Wunsy nach Sicherheit mit b n De)ingungen bec Räumung bes Kölner Brückenkopfes zu verbinben Die britische Aufisung sei bah das Datum ber Räumung genau in Heber- einftimmung mit bem Versailler Vertrag 1 estgeseht werden müsse, d. h. dah die brit sche Garnison zurückg zog^n werden mühte, sobald die deutsche Rrgierung die Vor- kch i ten d r Abrüstungsdestimmungei des Ver- f aller Ve.tcag^S entsprechend die Forderungen der Kontrollkommission erfüll habe.
Man hoffe, datz der Kölner Brückenkopf und das Ruhrgebiet während des Sommers geräumt werden könnten. Die britischen Truppen würden ta n rheinauswärts nach Wiesbaden verlegt toerben. Da sie nicht viel mehr alS diese Stabt besetzen würden, würden sie eine beträchtliche Verminderung erfahren, wodurch man Ersparnisse zu erzielen hoffe.
Die „TimeS" betont, datz die Räumung der Kölner Zone nur aus rechtlichen Gründen aufgeschoben wurde. Das Blatt sprich! die Hoffnung auS, dah
jetzt, nachdem der endgültige Bericht der Inter- al.iierten Kontrollkommission vorliege, die alliierten Regierungen ihre Entscheidung so schnril wie möglich treffen werden. Wenn die deutsche Regierung alle durch den Dersailler Dertrag bor- geschriebenen EntwassnungSbestimmu' gen erfüllt haben werde, dann -oerde nach der britischen Auffassung die weitere Bclehang de»
Kölner Zone nicht mehr gerechtfertigt sein.
Diele besondere Frage habe nichts mit bet allgemeinen Frage hinsichtlich späterer weiterer Vorkehrungen für die Sicherheit in Westeuropa zu tun. Die Kölner Frage sei zu lange in der Schwebe geblieben Deut chland müsse jetzt genau erfahren. waS von ihm gefordert werde, und die alliierten Regierungen, wie auch die öffentliche Meinung in den alliierten Ländern sollten sich darüber einigen, was gerechterweile verlangt werden müsse. Auf jeden Fall dürfe man erwarten, datz die britische Regierung an ihrem Standpunkt festhalten und nicht gebot- t e n werde, datz d i e Kölner Frage in unangemessener Weife erweiter t oder mit anderen Fragen vermischt werde, di» »üvcHldt nichts h o m i ♦ - ,» ♦ u n fwxOo»-


