ges unverändert in der alten Fassung einstimmig angenommen, un) jetzt sieht man sie auch als Außenstehender mit anderen Augen an. Woher dieser Ilmschwung? Die heutige Entscheidung hatte schon in der vorigen Sitzung getroffen wer­den können, wenn man damals ein klareres und erschöpfenderes Bild über die Beweggründe für die Vorlage und die Lage der Dinge bekommen hätte. In der vorigen Sitzung konnte sich aber kein Mensch ein rechtes Bild machen von dem, was eigentlich war und was werden sollte. Die Zwischenzeit hat nun die Verwaltung zur Aus­arbeitung einer Denkschrift benutzt, die den Stadt­verordneten und der Presse überreicht wurde. Diese Ausarbeitung ist so aufschlußreich und in ihren betriebswirtschaftlichen und finanziellen Schlußfolgerungen so zwingend, daß man den Vorschlägen der Stadtverwaltung und dos De- triebsausschusses zustimnren mußte, nicht etwa, iveil man sich hat „einaxdtln'* lassen, sondern ganz einfach aus re'.n fachlichen Gründen. Auf diese Angelegenheit werden wir in den nächsten Tagen noch zirrückkvmmen. Eine Lehre sollte aber die Stadtverwaltung aus diesem Vorfall ziehen, nämlich daß es angebracht ist. bei so wichtigen Vorlagen von vornherein in ausführlichster Weise mittels einer Denkschrift die Grundlagen für eine umfassende, zuverlässige Urteilsbilöung zu liefern, nicht aber sich auf die mündliche Bericht­erstattung zu verlassen, die sich bisher schon oft als Stückwerk erwiesen hat.

Daß das Haus als letzte Lat seines Wir­kens erneut eine soziale Hilfeleistung vollbrachte, indem öS den Erwerbslosen und Kurzarbeitern einstimmig eine Geldhilfe für die Weihnachtsfeiertage gewährte, ist anerkennens­wert und erfüllt uns mit Befriedigung um der armen, notleidenden Mitbürger willen. .

Sitzungsbericht«

Anwesend: Oberbürgermeister Keller, die Beigeordneten Dr. Sei b, Dr. F re y, Dr. Hamm, Jusnzrat Dr. Rosenberg, Kommerzienrat K l i n g s p o r und 30 Stadtverordnete. Der Zu­hörerraum ist außerordentlich stark von Erwerbs­losen besucht, die der Beschlußfassung über einen sie betreffenden Antrag harren.

Die Gemeinde Hunde st euer für das Kalenderjahr 192 6.

Auf Antrag des Finanzausschusses wird, nach­dem ein Redner sich gegen diese Regelung aus­gesprochen hat, metl sie zu hoch sei, folgendes be- schlosien:

Die Gemeindehundesteuer beträgt vom Kalender­jahr 1926 an bis auf weiteres:

1. wenn der Beginn des Hundsbesitzes in die Zeit vor dem 1. Juli fällt 24 Mk.,

2. vom I.Juli ab 12 Mk.

für jeden Hund.

Für den mehrfachen Hundebesitz werden folgende Zuschläge erhoben:

für den zwciien Hund 24 Ml..

für den dritten Hund 48 Mk..

für den vierten Hund 96 Mk.

usw., so daß für jeden melieren Hund der Zuschlag sich verdoppelt. Die Höhe des Zuschlags regelt sich nach dem Zeitabschnitt, in dem der mehrfache Hundebesitz eingetreten ist.

Die Sätze sind die gleichen wie in 1925. Im Hinblick aus die schwierlgen Wirtschaftsoerhältnisie glaubt die Stadtverwaltung einen Abbau nicht zu- (äffen zu können.

Ilmbettung von feindlichen Krieger- le i chen.

Zur Zusammenlegung der auf dem zweiten Teil des Ehrenfriedhofes noch zerstreut liegenden feind­lichen Kriegerleichen wird ein Betrag von 2600 Mk. zur Verfügung gestellt. Die Arbeiten werden der Firma Pfaff 8- Co. zu den gleichen Preisen der bisher voraenommenen Umbettungen übertragen.

Die Beschäftigung von Erwerbslosen bei diesen Arbeiten ist zugesagt. Bei der Umbettung handelt es sich meist um Russen und Rumänen. Die Ar­beiten sollen im Frühjahr ausgeführt werden; bei dieser Gelegenheit will man auch den Friedhof wie- der einwandfrei Herrichten.

.Errichtung eines Kraftwagen-Unter- fteUraumeS für das städtische C l ek- trizitätswert.

Für die Errichtung eines Kr stwagen-llnter- stellraumes für das städtische Elektrizitätswerk wird ein Kredit in Höhe von 8300 Mark zur Verfügung gestellt. Die Ausführung der Arbei­ten soll, soweit sie nicht durch die vorhandene Wertstätteneinrlch ung d?s ElektrizitÜtsw.r es ge­schehen kann, durch daS Stadtbauamt bezw. die Daudepudation vergeben werden. Das Gießener Handwerk soll zur Arbeit hrrcmgezogen werden. Beschaffung von Transformatoren.

Die Lieferung von 14 Transformatoren zum Preise von zusammen 20 000 Mark wird der Firma Siemens-Schuckert-Werke unter der Be­dingung rbn:tr'gen. daß die Firma auf die ange­gebenen Preise einen Aachlaß von 10 Prozent gewährt.

Der Wortführer der demokratischen Fraktion fragt, ob außer der vorgeschlagenen

Lieferfirma noch andere Llnternrhmungcn Ange­bote eingereicht hätten. D igeordneler Dr. S c i b gibt in Beantwortung dieser Anfrage einen kur­zen Aüabück auf die Entstehung und Entwicklung des ElektrintätwcrkeS. H:cr..u> ist zu entnehmen, daß daS Wer! mit seiner lleberlandanlage im Mctteriallagcrbestcmd auf ein Fabrikat, das von Sieme::S-Schuckert eingerichtet ist, weil das bei einem Werk von der Größe des hiesigen betrieb­lich mrd auch finanziell vorteilhafter sei. als wenn man zwei Fabrikate ständig auf Lager hatte. Bedenken h'br die Betriebsdepudation allerdings auch hinsichtlich der Preisfrage. Da aber die Preise im Elektrizitätskonzern durch Vereinb rungen der Finnen einheitlich gestal­tet und in einer Liste registriert seien, so laufe die Stadt auf Grund dieser Listenpreise von Siemrns- SHuckert. aber auch nur dann, wenn ihr ein ge­wisser Vorzugspreis (vgl. oben 10 Prozent Aach­laß) dafür eingeräumt werde, daß sie E:in anderes Fabrikat verwende. Daher komme also nur e i n Angebot. Der Fragesteller i't mit dieser Aus­kunft zufrieden Der Wortführer der Deut­schen Dolkspartei bnichtet, ihm sei mit- getcilt worden, daß auf Grund einer Konzern- Abmachung die liefxntfre Firma, wenn sie im Wettbewerb mit anderen gestanden hebe, den ausgefallenen Konkurrenten eine gewisse Ent­schädigung zahle. Diese Erscheinung trete hier also nicht auf.

Neuregelung der Strompreise für Elektrizität.

Der Betriebs-Ausschuß ist im Anschluß an die vorige Sladtverordnetensitzung ungesäumt zu neuen Beratungen über die Aeuregelung der Preise für elektrischen Strom zusammengetreten. Das Ergebnis seiner nochmaligen Arbeit ist, daß er einstimmig an seinen in der vorigen, Sitzung vorgelegten Empfehlungen festhält, nur insofern eine Aenderung vorschlägt, als bei dem 10-Pfennig-Tarif nicht mehr eine jährliche Mindestabnahme von 600 Kw. in Betracht kom­men soll, sondern nuc noch eine solche von 480 Kw. Der Ausschuß ersucht erneut, auf den Boden dieser Beschlüsse zu treten.

Der Führer der Deutschen Volks- Partei erklärt: Wir haben in eingehenden Ver­handlungen im Finanz- und Tetriedsausschuß am Montag und Dienstag seststellen müssen, daß die Durchführung unseres Antrages auf weitere Her­absetzung der Stromgebühren augenblicklich mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Verhältnisse un­serer Stadt unmöglich ist. Wir ziehen daher unseren Antrag zurück.

Ohne weitere Aussprache wird darauf die Vorlage nach den Vorschlägen des Betriebs­ausschusses genehmigt. Die Aeuregelung tritt mit Beginn der Zählerablesung im Monat Januar 1926 in Kraft. Die wichtigsten neuen Tarifbestimmungen bringen folgende Aenderung:

Es kostet künftig der L i ch t st r o m 50 Pfg. je Kwst., bisher 61 Pfg. Aeu eingesuhrt wird ein außerordentlich verbilligter Tarif für Heiz- und Kochzwecke (ein Iahresmindestverbrauch von 480 Kwst. zu je 10 Pfg. muh garantiert werden); hiernach kostet die Stromabnahme wäh­rend der Tages- und Aachtstunden 1 0 Pfg. für die Kwst.. während der Sperrzeiten 50 Pfg. je Kwst. Für die Kraftentnahme des Kleingewerbes werden berechnet: bei einem Jahresverbrauch bis 1000 Kw. 28 Pfg., bis 2000 Kw. 26 Pfg., bis 4000 Kw. 22 Pfg., bis 8000 Kw. 19 Pfg., bis 14 000 Kw. 18 Pfg., bis 20 000 Kw. 17 Pfg., bis 30 000 Kw. 16 Pfg.,

bis 40 000 Kw. 15 Pfg.. bis 50 000 Kw. 14 Pfg..

bis 60 000 Kw. 13 Pfg., bis 70 000 Kw. 12 Pfg..

bis 72 000 Kw. 11 Pfg. je Kw. Ein Dreis ach-

t a r i f für Kraftentnahme des Klein - gewerbes sieht vor: während der Tages­stunden 20 Pfg., Aachtstunden 10 Pfg., Sperr­stunden 50 Pfg. je Kwst. Weiter sieht die Tarif­neuregelung für gewisse Fälle Rabatte vor. ebenso sind eingehende Bestimmungen über die Sperr stunden zetten festgelegt, die sich in den Wintermonaten auf die Zeit von 4.30 bzw. 5 Uhr nachm. bis 10 Uhr abends beschränken.

Ein Teuerungs-Vergleich.

Im Anschluß an die Neuordnung der Elek- trizitätspreife gibt Oberbürgermeister Keller eine vergleichende lleberiidjt über die Preissteige­rung bei den städtischen Betrieben gegenüber der Vorkriegszeit bekannt. Das Gas kostete 1914 pro Korn. 17 Pf., heute 20 Pf., Steiger ing mithin 17 Prozent, baä Wasser 1914 pro Kbm. 25 Pf., heute 15 Pf., also eine sehr wesent­liche Senkung von 40 Prozent, die El ek t r iz i - t ä t 1914 pro Kw. 45 Pf., heute nach dem eben gefaßten Beschluß 50 Pf., Steigerung 11 Proz. Im Vergleich zu den Preissteigerungen auf allen anderen Gebieten, wo Berechnungen über Ver­teuerungen von 33 bis 43 Prozent ausgestellt wurden, seien also die städtischen Produkte ganz gering im Preise erhöht worden, jedenfalls ver­schwindend gegenüber den Proisste g rungen, wie sie sonst in Handel, Industrie und Gewerbe zu verzeichnen seien. Er hoffe, daß das Beispiel der Stadt anderweitig Aachahmung finde. Studio. Löber weist darauf hin, daß die ungeheure

Steuerschraube vor allen Dingen schuld sei an den Preisste.gerungen. Den meisten Geschäftsleuten werde es Kalo nicht mehr möglich fein, ihren Verpflichtungen nachzulommen.

Weihnachtshilfe für Erwerbslose und Kurzarbeiter.

Debattelos und einstimmig wird auf Antrag der sozialdemokratischen Fraktion folgendes be­schlossen: 1. a) den in der Fürsorge des Wohl­fahrtsamtes befindlichen und den vom Arbeits­amt betreuten Erwerbslosen und den Kurzar­beitern wird eine einmalige Bargeldunterstüt­zung in Höhe von durchschnittlich 15 Mark ge­währt; b) die Unterstützung soll nach der Zahl der Familienmitglieder und der Dauer des Aot- standes abgestust werden. 2. Diese Betrage sol­len noch vor Weihnachten zur Auszahlung ge­langen. 3. Zu diesem Zweck wird ein Kredit von 7000 Mark zur Verfügung gestellt.

Kleine Vorlagen.

Die Satzung des Dezirksfürforgever- b a n d e s und des Jugendamts wird nach der ministeriellen Einwilligung endgültig geneh­migt. Sie tritt am 1. Januar 1923 in Kraft.

Der Beschaffung einer Wage fücLebend-- v i e h für den städtischen Schlachthof von K. Schenk in Darmstadt stimmt man zu.

Mehrere B.'triebsrechnungen aus 1924 und einige Schankerlaubnis-Vorlagen werden an­tragsgemäß glatt erledigt.

Parlamentsschkutz.

Oberbürgermeister Keller wendet sich am Schlüsse der öffentlichen Sitzung mit folgender

Ansprache an das HauS:

Meine Damen und Herren! Die heutige Sitzung ist die letzte, zu der die gegenwärtige Stadtverord­netenversammlung sich versammell hat. Die Wahl zur jetzigen Stadtoerordnelenoersammlung erfolgte am 19. November 1922. In der Sitzung der Stadt­verordneten vom 9. Januar 1923 wurden die neu-

abgelausenen drei Jahren ziemlich einschneidende Acnderungen eingetreten. Durch Abbau und zufolge organisatorischer Aenderungen schieden 42 Personen aus. Es vcrftarben 5 Beamte, nämlich Bauamtmann Köhler, Beamtenanwärter Roß, Bauobersekretär tod)manbt, Bauamtmann Nold, Berwaltunas-Ober- inspektor Koch. Auf Grund des Gesetzes über die Altersgrenze wurden 11 Beamte in den Ruhestand versetzt, nämlich Hallenmeister Reitz, Verwaltungs- Obersekretär Wörth, Oberwerkmeister Walther. Werkmeister Weydemeyer, Werkmeister Wagner, Feldschütze Kliffmüller, Wiesenmeister Bellof, Ober­hallenmeister Geismar, Hausmeister Dechert, Haus­meister Decker und Stadtkassedirektor Möser.

Diesen Beamten, die sämtlich jahrzehntelang im Dienste der Stadt standen, spreche ich für ihre ersprießlichen und treuen Dienste herzlichen Dank und volle Anerkennung aus.

Bon den durch Ableben und Ruhestandsversetzung erledigten 16 Beamtenstellen sind 11 nicht wieder besetzt, sondern eingespart worden. Wenn trotz die­ser beträchtlichen Aernünderung des Personals, die heute der Stadt obliegenden Aufgaben, deren Um­fang mit der Vorkriegszeit gar-nicht veralichen werden kann, bewältigt werden konnten, so ist dies der Pflichttreue und dem Fleiße aller städtischen Funktionäre zu danken, denen ich hierfür meinen Dank und meine Anerkennung gerne zum Ausdruck bringe.

Meine Damen und Herren! Wenn ich diese letzte Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung hier­mit schließe, so geschieht es mit dem Wunsche, daß den ausscheidenden Stadtverordneten, denen ich für ihre Mühewaltung hierdurch wärmstens danke, mit dem Bewußtsein treuester Pflichterfüllung eine freundliche Erinnerung an ihre erfolgreiche öffent­liche Wirksamkeit als Stadtverordnete sich verbinden möge.

Die verbleibenden Stadtverordneten werden, wie ich überzeugt bin, mit dem bisher bewiesenen Eifer, Gemeinsinn und Gerechtigkeitsgefühl auch in der körnenden Wahlperiode der Stadt Gießen ihre erprobte Kraft widmen.

Sladlo. Dr. Krausmüller

gewählten Mitglieder in ihr Amt eingeführt und von dem Vorsitzenden verpflichtet.

Während der gesetzlichen Mahlzeit traten in der Zusammensetzung der otabtverorb» neten-Aersammlung nur geringe Aende- rungen ein. Durch Amtsniederlegung schied aus am 16. Februar 1924 der Stadtverordnete Bierau, an dessen Stelle Stadtverordneter Fritz trat; am 24. Fe­bruar 1925 verstarb Bürgermeister Krenzien, an dessen Stelle die Stadtverordneten- Versammlung am 5. Juli 1925 den Stadtbaurat Dr. Hamm aus Freiburg i. Br. zum besoldeten technischen Beige­ordneten gewählt hat. 2(m 2. Juli 1925 erfolgte die Wiederwahl der bisherigen unbesoldeten Beigeord­neten Dr. Rosenberg und Klingspor, am 25. Septem­ber 1925 die Wiederwahl des bisherigen Oberbürger­meisters.

Während der abgelaufenen Wahlperiode e r - ledigtc die Stadtverordneten-Versammlung in 46 Sitzungen 1 345 Gegenstände. Weiter erledig­ten 15 Deputationen in 422 Sitzungen 3369 Gegen­stände und 16 Ausschüsse und Kommissionen in 667 Sitzungen 5879 Gegenstände.

Schon äußerlich ergibt sich aus diesen Zahlen, mit wie großem Hleiße die Stadtverordneten-Ver- fammlung an der Arbeit gewesen ist. Bedenkt man ferner, wie schwierig bei der Gesamtlaae Deutsch­lands das öffentliche Leben sich in den abgelaufenen 3 Jahren gestaltet hat, welche Fülle neuer Lasten namentlich Reich, aber auch Staat den Städten auf» gebürdet haben, so wird vollens deutlich die gewal­tige Arbeit, die von der Stadtverordneten-Versamm­lung unter den ungünstigsten Verhältnissen geleistet worden ist.

Das in derabgelaufenen Wahlperiode eingeführte Verfahren, daß die Stadtverwaltung die von ihr ge­stellten Anträge schriftlich mit Begründung den zu­ständigen Ausschüssen überweist und die Stadtver­ordneten selbst die Berichterstattung übernehmen, hat zwar sowohl für die Stadtverwaltung wie für die Stadtverordneten eine erhebliche Mehrarbeit ver- ursack t, fördert aber die Erledigung der städtischen Ge'''äste besonders dadurch, daß die Stadtverord­neten vollen Einblick in die städtischen Angelegen­heiten und sachgemäße Unterlage für ihre Entschei- duv"en gewinnen.

Ich spreche der Stadtverordneten-Versammlung für diele fleir:-e, opfervolle und verantwortungs­reiche Tätigkeit namens der Stadt den wärmsten Dank aus. Daß es der Stadtverordneten-Versamm- lu>m namentlich gelungen ist, die Finanzen der Stadt durch die Stürme wildester Inflation glück­lich hindurch'ubringen und bis heute in einem ge­ordneten Zustand zu erhalten, muß ihr ganz be­sonders aebanft werden. Mit diesem Danke vervinde ich die Anerkennung, daß die Stadtverordneten-Ver- sammliing allezeit mit vollkommcns r Hingabe, nach beller Kraft, in gewisserhaster und "erechter lieber» zcugung an dem Geschicke der Stadt mitgewirk» bat und frei von Partei- und Sonderinteressen bei ihrer Tätigkeit den Blick lediglich auf das große Ganze und die Wohlfahrt der Allgemeinheit gerietet bat.

Im Bereiche der städtischen Beamten und de 5 übrig een Personals sind in den

spricht hierauf im Namen des abtretenden Stabt« Parlaments den städtischen Beamten, Angestellten und Arbeitern Dank und Anerkennung für ihre treue Pflichterfüllung im Dienste der Stadt aus.

Schluß der öffentlichen Sitzung.

Kirchliche Nachrichten.

Evangel sche Gemeinden.

Gießen. Sonntag. 20. Dezember. 4. Advent. Stadtkirche. 9",. Pfarrer Becker. 11: Kinderkirche für die Markusgemeinbe. Pfarrer Becker. 5 Ufa’ Bfarrasi. Hertel. - IohanneSlirche. 9'/,: Pfarrer Muller. 11: Kinderkirche f. d. Zohannesgem. Pfr. Ausfeld. 5: Pfr. Bechtolsheimer. - Kirchberg. 10: Mainzlar. Nachmittags 1’4. — Wiefeck. 9 /t Beichte. 9\ Predigtgottesdiensti.Anschl. Feier d. heil Abendm. Opfer f. d. kirchl. Jugendarb. 1 Kinberk. Watzenborn-Garbenteich. Watzenborn-Steinberg. 1. Garbenteich: 10.

Katholische Gemeinden.

Gieße,». Samstag, den 19. Dez. 4!/, u. 7 Deichte. Sonntag, den 20. Dezember. 4. Adventsonntag. 61/, Deichte, 7 Messe, Korn, der Jungfrauen, 8 Kom-, 9 Hochamt mit Predigt, 11 Messe mit Pred., 4'/, Zungf.-Kongregation 5-1, sakramentalische Druder- schattsandacht. - Grünberg 9'/, Messe mit Pred. 10 Hungen. 8 Messe mit Predigt. — Laubach. 10 Messe m. J'rcb. - Dich. 10 Hochamt m Pred.

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