Ausgabe 
18.3.1925
 
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ar. H5 Erster blatt

175. Jahrgang

Mittwoch, 18. März 1925

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GießenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

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sämtlich in Dießen.

Rückkehr der Weimarer I

Koalition in Hessen.

Darmstadt, 18. März. (TU.) Gestern derhandellen die Sozialdemokraten, das Zentrum und die Demokraten über die Tkegierungsbilbund. Die Verhandlung hatte daS Ergebnis, daß die genannten früheren Koa'.i- tiovsparteien die Bildung des Kabinett- aus der seitherigen Basis übernehmen und die Geschäfte svrtführen werden. Der Inter- fraftlonelle Ausschuß teilte dem Landtagspräsi« behfen das Ergebnis mi tund bat ihn, die Wa hl deS Staatspräsidenten auf die Togesordnung der nächsten Sitzung au setzen, die voraussichtlich am 24. März ftattlinben wird. Das Kabinett wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach aus den bisherigen Ministern zusammensehen.

Die Kabinettsbildung in Preußen.

Die Rechtsparteien lehnen Verhand­lungen mit Marx ab.

Berlin, 17. März. (WTB.) Amtlich. Auf Grund der in den letzten Tagen mit allem Duch- druek fortgesetzten Verhandlungen, die sowohl mit den Parteien, wie mit einzelnen für die Kabinettsbildung in Betracht kommenden Per­sönlichkeiten geführt waren, bestand große Wahr­scheinlichkeit, daß Ministerpräsident Dr. Marr am Mittwochnachmittag im­stande sein werde, dem Landtag da S Ka­binett vorzu st eilen, da- alle Aussicht hatte, die Mehrheit des Hauses zu finden. Dr. Marx hatte die Parteiführer auf Dienstag vormittag zur eingehenden Besprechung einge­laden, um über den Erfolg seiner bisherigen Bemühungen zu unterrichten. Gleich zu Beginn der Verhandlungen schufen die Oppositionspar­teien eine neue Situation, indem sie er­klärten, sie könnten mit dem Ministerpräsidenten, der gleichzeitig Kandidat für die Reichspräsident sch ast sei, nicht mehr verha ndeln. Infolgedessen mußte Minister- präsideui Dr. Marr zunächst von seinem Dor­haben a b s e h e n , am anderen Tage dem Land­tag fehl Kabinett vorzustellen.

Das Programm des Preußischen Landtags.

Berlin. 18. Mär-. (Sil.) Der AcItesten- tat des preußischen Landtags beriet gestern abend über die Frage, ob am Mittwoch die Entgegennahme und die Besprechung der Grllä- rung des Ministerpräsidenten als erster Punkt in die Tagesordnung ausgenommen werden soll. Dltit der Besprechung soll der ilrantrag Winck­ler (Dnll.) über die Tätigkeit eines Ge­schäft s m i n i st e r i u m s verbunden werden. Aach dem Antrag dürfen Amtshandlungen eines solchen Ministeriums, ohne vorherige Zu­stimmung des Landtags nicht vorgenom- men werden. Als solche Amtshandlungen sind insbesondere anzusehen: Einbringung des Haus­halts, die Anweisung von Ausgaben über die im Haushalt eingesetzten Summen hinaus, ferner Verletzungen und Ernennungen von höheren Be­amten mit Ausnahme von Vorsehungen bei der Durchführung von Disirplinarverfahren. Es wurde beschlossen, der Entscheidung des Landtags anheim- Lzu stellen, ob der erste Purist der Tagesordnung beraten werden soll. 3m übrigen wird der Land­lag am heutigen Mittwoch die erste Beratung des ProvinziallandtagS- und St r c i b» randtagsgesetzes und Anträge über die Deform des Schulgesetzes beraten.

Die Reichsbahnyesettschast zum Schiedsspruch.

Berlin. 17. März. (WTD.) Die Deutsche Aeichsbahngefelllchaft nimmt zu dem in dem Schlichtungsverfahren ergangenen Schiedsspruch folgende Stellung ein: Die Hauptverwaltung kann unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen Ver­hältnissen die Empfehlung deS Schieds­spruches, den Arbeitslohn ab 15. März um 3 Pfennig pro Stunde zu erhöhen, von sich aus nur durchführen, wenn die Reichs - regier ung die zur Aufbringung der hierzu erforderlichen Mittel notwendige Erhöhung der Tarife genehmigt. Weiter stimmt die Hauptverwaltung der Einsetzung der von dem Ausschuß empfohlenen Schiedsrichter zur Prü­fung von Härten in der Arbeitszeit­bestimmung zu. die sie ohnehin in Aussicht nahm. Der Schiedsspruch verlangt, daß sämtliche am Streik Beteiligten bis zum 31. März wie­der eingestellt sind, so daß den neueinge- steltten Ersahkrästen sofort bis zum 31. März «?efuni>igt werden mühte. Die Gesell'ch-aft ist be- rc^» ^"e Mehrzahl der am Streik Beteiligten mit den alten Rechten des Tarifvertrages wie­der einzustellen und leine Maßregelung dieser Arbeiter vvrzunehmen. Sie ist aber nicht in der Lage, sämlliche Reueingestellten zu e n t - lasserr Die Deutsche Reichsbahngef^lfchaft lann nicht wie andere ilnternehmungen im Falle nneS Strelles ihren Betrieb schließen. Sie ist sm Gegentell aus volkswirtschaftlichen Gründen und nn Interesse der Allgemeinheit verpfllchtet, den Verkehr und den Betrieb a u f r e ch t z u er­halten, um die Güterversorgung nicht zu ge­fährden. Sie war daher nach dem Ausbruch des Streiks tn die Aollage versetzt, sich nach Hel­fern umzusehen und geeignete Ersatzkräfte einzustellen. Der Deutschen Reichsbahngesellschafl kann nicht zugemutet werden, die Helfer, die fjch bewährten, jetzt zugunsten der in den Streik

Frankreich und der deutsche Vorschlag.

Vor einem Stin m ingsroechsel in Paris.

Paris, 18 März. (TU.) Die Stimmung ist sichtlich zugunsten einer gerechten Prü­fung der deutschen Sicherheitsrertragsvorschläge umgeschlagen.TempS" und3ournal des De° bats' befürworten heute eine ernsthafte Prüfung der deutschen Vorschläge,wenn auch Damit dem Ausland nur der Beweis des guten Wil­lens Frankreichs erbracht werde". Der Grund für daS schwindende Mißtrauen der französischen Oeffenllichkeit den deutschen Anregungen gegen­über liegt offenbar darin, daß dec vorbehalt­lose Eintritt Deutschlands in den Völkerbund, von dem die Verbündeten den Abschluß eines Garantiepaktes abhängig machen, erst jetzt in seiner vollen Tragwelle als er­neute Bestätigung des Versailler Vertrags richtig begriffen wird. Zu den deut­schen Einwendungen gegen den Artikel 19 des Völkerbundpaktes betont die Aoendpresse, daß eine Rachprüfung der Ost grenze der ein­mütigen Zustimmung sämtlicher Völkerbundstaaten bedarf, lieber den Dr Benesch zugeschriebenen Plan eines Zusammenschlusses der Oststaaten zu

einer besonderen Mächtegruppe bewahren die Regierungskreise strengstes Still­schweigen. Das Vorhandensein des Planes wird aber nicht bestritten. Der3ntranfigcant nennt den Plan ein ungeheures Unternehmen, dem Dr. Benesch nicht gewachsen fei. Spanien würde dem Bund »der Westmächte beit'eten, wäh­rend Italien noch zwischen der Ost- und der Westgruppe schwanke. Aach Erzielung eines grundsätzlichen Einvernehmens auf diplomati­schem Wege soll Deutschland zu den Besprechua- gen hinzugezogen werden. Ein Teil der Presse ist dec Ansicht, daß die Alliierten sich durch das dringente Gesuch an Deutschland, sobald wie möglich dein Völkerbund beizutreten, nur ge­schadet haben. Das3ournal des Dickats" schreibt: Die britische Regierung will weder das Protokoll von Genf, noch einen eng- lisch-sranzösisch-belgischen Sicherheitspalt, noch einen Pol' an dem Polen und die Tschecho­slowakei beteiligt würden.

Eie will nur Verpflichtungen in einem ausschließlich für Westeuropa bestimmten Sicherheitspakt übernehmen, an dem Deutsch­land teilnimmt,

denn sie ist der Ansicht, daß die Beteiligung Deutschlands die Gefahr beseitigen werde, die England zwingen könnte, militärisch au' dein Kon­tinent cin3ugrci.cn in einen f.anzösisch-dculschen Konflikt am Rhein. Deshalb empfehle die bri­tische Regierung mit Nachdruck den Plan Stresemann-d'Abernon und erkläre, daß der Abschluß eines Sicherheitspaltes, in dem Frankreich und Deutschland Selle an Seile stehen, den Weltfrieden gewährleisten würde. England interessiere cd wenig, was sich im übri­gen Teil Europas ereignet. Es würde gleich­gültig Aendrrungen aufnehmen, die nicht den Status guo im Westen berühren. Das nennt das Journal des Dcbats" eine kurzsichtigeAuf- fass ung, die nicht der französischen A.ffassung gleichkomme. Das französische Volk wolle, daß die Friedensverträge respek­tiert würden unb faßt eine zweite Unterschrift Deutschlands nicht als Sicherheitsgarantte auf.

Das französische Volk sei solldarisch mit seinen Alliierten im Westen to ie im Osten.

Es wolle das europäische Gleichgewicht und wolle keine Initiative, die es umflöße. Da man aber die Entente Eordiale mit England und den Status quo in Europa im Einverständnis mit den anderen Alliierten Frankreichs aufrecht­erhalten wolle, fei man franzöfischerfeits bereit, alle Vorschläge anzuhören, die geeignet seien, dieses doppelte Ziel zu erreichen.

DerTemps" schreibt: Interalllierte Drr- banbtungen über eine annehmbare Formel hin­sichtlich der Sichrrheitsgarantie, spätere Ver­handlungen mit Deutschland, nachdem ein Abkommen unter den Alliierten erzielt worden sei. Eintritt Deutschlands in den Völkerbund unb endlich Abschluß eines SicherheitsPaktes, an dem

das Deutsche Rerch lellnehmen könne, ohne daß btefer Palt irgendein Opfer in sich schl eßt. das scheinen jetzt die Etappen des langen Weges zu fein; von denen man hofft, daß sic zur Kon- solidierung des Fr edens führen werden. Ge­wisse Etappen sind befonberä schwierig, und die Verhandlungen werden heikel sc n. so müsse man 3. B. vorauSsehen, daß Deutschlan d anläß­lich seines Eintritts in den Völker­bund einen Kuhhandel beg nnc, der nicht ohne Gefahr fei. Man habe zu laut den Wunsch ausgesprochen, daß es in Genf vertreten sein soll, auf daß es nicht in die Versuchung fallen toüib?, gewiss: Vorteile für sich zu verlangen. Erkläre man nicht schon jetzt, daß es. bevor es eintrete unb an einem Garant iepast teilnehmen würde, auf der Regelung ber Räumung ber Kölner Zone bestch-n werde? Das bedeutet ein Vertauschen der Rollen unb gestattet, den Weg zu messen, den man feit 1916 zurückgelegt habe.

Nach Chamberlains Rückkehr.

Pessimismus in (England.

London, 18. März. (WTB. Funkspruch.) Chamberlain erttärte bei seiner Ankunft den tTCiKrmm<'lten Journalisten, er.rne dem, was er in Varis o/lagt habe, nichts binzusügen. ..Daily Aews" bezeichnet das Ergebnis der Befp.echun- gen in Gern und in Paris als einenT r 1 umph der Grundsätze der Geheimdiploma- tie. Großbritannien habe sich durch feinen Staatssekretär des Acußern endgültig gegen die Veröffentlichung des Berichtes der Interalliierten Militär-Kon- 10011-Kommission ausgesprochen. Die ur­sprünglich für diesen Monat geplante alli­ierte Konferenz in Brüssel sei auf un­bestimmte Zeit verschoben worden. Die bri­tische Haltung in ber Frage des Sicherheits- Paktes werde wahrscheinlich eine Abänderung in Richtung einer größeren Anpass ung an die französischen Anschauungen erfahren. Dec diplomatische Berichterstatter desDaily Telegraph" erwartet im Zusammenhang mit den letzten deutschen Pakt-Vorschlägen keine schnelle Entwickelung, zumal die Alliierten sechs Alonate Zell hätten, bevor Deutschland in den Völker­bund aufgenommen werden könne. Herri 0 t scheine dem Gedanken, Deutschland auf der Grund­lage ber Gleichberechtigung zuzulassen, abgeneigt zu fein und wünsche, daß ein­seitige militärische Vorbereitung en gegen Deutschland getroffen würben, auch nachdem es seine wesllichen Grenzen garantiert habe. 3n Qonboncr Kreisen gewinne die lieber- zeugung immer mehr Boden, baß ohne den freundschaftlichen Rat unb die Hilfe ber Ver­einigten Staaten keine Lösung des Sicher­heitsproblems gefunden werben würde.

Die deutsche Regierung und der Völkerbund.

Berlin, 18. Rlärz. Die Rote des Völker- bunbsrclls auf das deutsch: Memorandum bildet, wie derLokalanz." erfährt, gegenwärtig noch Gegenstand von Ressortberatungen innerhalb des Auswärtigen Amts. Rach der Auffassung maß- gebenber Kreise ist entgegen anders lautenden Rachrichten durch diese Antwortnote die Si­tuation noch nicht in bem Maße ge­klärt, daß bereits eine offizielle deutsche Stel­lungnahme dazu erfolgen tonnte. Vielmehr ist man in Berlin davon unterrichtet, daß innerhalb der alliierten Regierungen weitere Bera­tungen sowohl Über diesen Gegenstand als auch über die Sicherheitsfrage im Gange sind. Man erwartet infolgedessen in Berlin eine ge­naue Stellungnahme der Entente- Kabinette zu den bekannten deutschen An­regungen. Es find zunächst Besprechungen zwischen dcnn Kabinett und den Führern ber Regierungs­parteien in dieser Angelegenheit geplant.

getretenen (Sifenbaßnarbeiter sämtlich in kürzester Frist wieder zu entlassen. Die Reichsbahnaefell- schaft ist daher bereit, die am Streik Betei­ligten wieder einzustellen, soweit ber Be­trieb es ihr gestattet unb auf längere Zeit hinaus die freiwerdenden Stellen in erster Linie aus den Reihen der früher Beschäftigten! zu besetzen.

Beamtensragen im Haushalts- ausschuh.

Berlin, 17. März. (WTB.) 3m Haushalls­ausschuß des Reichstages wurde heute eine Ent­schließung angenommen, daß die vierteljähr­liche Gehaltszahlung mit tunlichster Be­schleunigung spätestens aber bis 1. 10. ein­geführt werden solle. Der Bettreter des Finanz- minifteriums erklärte, daß zur gleichmäßigen Ver­teilung der dem Reiche usw. hierdurch erwachsen­den Lasten bei Wiedereinführung der oiertljähr- lichen Zahlung nicht alle Beamte ihre Bezüge am 1 des Kalenöeroietteljahres erhalten sollen, viel­mehr an jedem Monatsersten einem anderen Drittel der Empfänger die Viertel- ja'rbezüge gezal.lt werden sollen. Sollte die Ge- samttage zwar noch nicht die Einführung der vietteljährlichen, wohl aber einer 2 m 0 n a 11 gen Vorauszahlung gestatten, so soll zunächst diese etngefühn werden. Btt der Beratung des Entwurfs

der vierten Aenderung des B e f 0 l d u n g s - sperrgesetzes betonte der Vertreter des Fi- non^ministeriums, daß die Regierung nicht beab- stcht'ge, die Wirksamkeit des Gesetzes über ein Jahr hinaus zu verlängern. Schließlich wurde ein An­trag angenommen, wonach das Besoldungssperr­gesetz am 1. 4. 1926 außer Kraft treten soll. Wenn die Länder und Gemeinden bereits zum 1. 1. 1926 ober zu einem früheren Zeit­punkt durch Einführung des Zuschlagsrechtes zur Einkommensteuer unb zur Körperschaftssteuer eine größere Selbständigkeit in bezug auf die Aus­nutzung dieser Steuern erhallen, so wird das Be­soldungssperrgesetz schon mit jenem früheren Zeit­punkt außer Kraft treten.

Lohnverhandlungen im Ruhrbergbau.

Berlin. 18 März. (Wolft.) Die gestern in Essen abgehaltenen Verhandlungen zwischen den Zechen verbanden unb den vier Bergarbeiter ver­bänden endeten ergebnislos. Die Berg- arbellervettre er forbertm eine Lohn r' öhuna von 15 Prozent, die jedoch vom Zechenverband unter 'Berufung auf die Lage des Ruhrbergbaues abgelehnt wurde Daraufhin beantragten die B.rgarbe te ve:tr t.r das Schlichtungsver­fahren. das voraussichtlich Anfang nächster Woche Ratiftnben wird

Sturm in der französischen Kammer.

Die elsasj-lothr nqischc Schulreform.

Paris, 18. März. (XU.) Die gestrige Kammersitzung wurde zum größten Teil durch eine Rede des Abgeordneten Walter über die Schulreform in Clsah-Lothringcn ausgefüllt. Der Redner bemängelte in scharfen Ausdrücken die 1 igotofe Form, zu ber die Regierung übergegan­gen ist. Walter sprach über die Elsaß-Lothriugen wählend des Krieges und nach dem Kriege ge­machten Versprechungen unb betonte, die Regierung müsse, wenn sie den gegebenen Ver­sprechungen treu bleiben wolle, über die Ein­führung der Laien-Gesetze in Eliaß-Lothringen cir.e Abstimmung veranlassen. Au» den Bänken der Mehrheit verlangte man Schluß der Debatte. Mit 365 gegen 203 Stimmen wurde beschlossen, baß Waller seine Rede am nächsten Dienstag f 0 rtsetzt. Während der Debatte ist es zu aufsehenerregenden Zwischenfällen ge» tommen. Herr iot erklärte in Beantwortung eines Zwischenrufs, es dürfe nicht dahin kommen, bah Elsaß-Lothringen den Zankapfel der Parteien bilde. Der rechtsstehende Abgeordnete Du- plessy rief Herriot darauf zu. ..Sie sind ein Gatzke!" (Erregung auf der Linken). Auf die Ausforderung, die beschimpfende Aeußerung zu- rüctzunehmen, wiederholte Duplessy (zu den Bänken ber Mehrhell gewandt):Sie alle sind es!" Darauf wurde die Zensur bean­tragt. Rach kurzer- erregter Debatte wurde bet Abgeordnete ausgeschlossen. AlS L c Xrocquer bann im Verlaufe ber Sitzung daS Wort für Duplessy ergreifen wollte, würbe er daran gehindert. Als er sich trotz ber Auf­forderung des Präsidenten nicht setzte, schloß Painlevif' die Sitzung unter großem Lärm.

Der Schulstreik im Elsah.

Paris, 17. März. (WTB.) OBi-' HavaL aus Straßburg bettchtet, geben die katholischeTt Blätter über die Beteiligung am Streik folgendes Bild: Die Strellbeteiligung auf bem flachen Lande hat einen starken Prozentsatz erreicht. In gewissen Ottschafren her Bezirke Weißenburg und Zabern 80 bis 90 und sogar 100 Prozent mi Oxt (jAgenb von Hagenau rO Prozein Die durchschnittliche ©treifbetciligung ber kacholischen Bevölkerung hat 50 bis 60 Prozent betragen. In Straßburg ist die 'Beteiligung relativ schwach. Im ganzen, so fährt die Havasdepesche fort, gebe die Bewegung Zeugnis von dem beträcht­lichen Einfluß der katholischen Behörden auf dem flachen Lande und in gewissen Städten.

Die englischen Schifss- bestellungen in Deutschland.

Berlin. 17. März. (WB.) Von unterrich­teter Seite wird rnllgeteilt: Der Auftrag zum Bau von fünf Motorschiffen, den die Deutsche Werft in Hamburg von einer englischen Reederei erhielt, ist Gegenstand lebhafter Erörterungen in ber ausländischen Presse. Dabei sind mannig­fache Irrtümer hervorgetreten. Eine inlänbilche Zeitung hat sogar einen Zusammenhang zwischen diesem Antrag unb ben Krediten der pro­duktiven Erwerbslofenfürsorge, die ben deutschen Reedereien zur Erhallung des Schiffbeftandes unb zur Beschäftigung ber Werft- arbeitexfchast gegeben werden. Davon kann kein« Rede fein. Die bezeichneten Kredite find aus­schließlich deutschen Reedereien für eigene Schiffsbauten zuge (offen. Irgend­eine Erleichterung für deutsch: Schiffslieferungen nach bem Ausland findet dabei nicht statt, und steht dabei nicht im Gegensatz zu den För- berungsmaßnahmen anderer Länder. Der- eng­lische Auftrag an die Deutsche Werst, der tir Rahmen ber sonst England gegenüber durchaus passiven Handelsbilanz besonders aufgefa len ist, beruht offenbar daraus, daß es sich um einen von der Deutschen Werft besonders vervollkomm­neten Schiffstyp handelt.

Die Wirtschastspartei hinter Jarres.

Berlin, 17. März. (Wolft.) Der Reichs- ausfchuß der Wirtschaftspartei des deuftchen Mit­telstandes empsiehlt feinen Angehöttgen die Wahl des Kandidaten Dr. Jarres. Füi den zweiten Wahlgang behält sich die Wirtschastspattei ihre Stellungnahme vor. Der Bayerische Bauernbund hat noch keine Entscheidung ge­troffen.

Eine nationalsozialistische Sonderkandidatur.

München, 17. März. (WTB.) Wie die Deutschnationale Korrespondenz erföh t. entschloß sich Hitler, für die Reichspräfll)entenwahl eine nationalsozialistische Sonderkandidatur auf- zustellen. Diese Kandidatur soll nur die Bedeu­tung einer parteipolitischen Zählkan- b i Da t u r haben, um die Stimmenzahl zu prü­fen, die der Partei für die enbgültige Ent­scheidung zur Verfügung stehen.

Eine Rede Hellpachs.

Frank'urf a. M, 17. März. (WB) Heute fp :cd) hier der dem lrttisch^ Kan'^i at für die Reich ßprä i en'schrt. Staat mini er D Hell» pach. Ec fühtte u. a. aus. da; den berukSständi- I kchen Organisationen ein gesetzlich feflgcl gter Ein'luh aus die Politik der Regierung ein geräumt werben muffe Mao hab» fick in Dev.llchi^np