ar. H5 Erster blatt
175. Jahrgang
Mittwoch, 18. März 1925
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GießenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oberhefsen
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sämtlich in Dießen.
Rückkehr der Weimarer I
Koalition in Hessen.
Darmstadt, 18. März. (TU.) Gestern derhandellen die Sozialdemokraten, das Zentrum und die Demokraten über die Tkegierungsbilbund. Die Verhandlung hatte daS Ergebnis, daß die genannten früheren Koa'.i- tiovsparteien die Bildung des Kabinett- aus der seitherigen Basis übernehmen und die Geschäfte svrtführen werden. Der Inter- fraftlonelle Ausschuß teilte dem Landtagspräsi« behfen das Ergebnis mi tund bat ihn, die Wa hl deS Staatspräsidenten auf die Togesordnung der nächsten Sitzung au setzen, die voraussichtlich am 24. März ftattlinben wird. Das Kabinett wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach aus den bisherigen Ministern zusammensehen.
Die Kabinettsbildung in Preußen.
Die Rechtsparteien lehnen Verhandlungen mit Marx ab.
Berlin, 17. März. (WTB.) Amtlich. Auf Grund der in den letzten Tagen mit allem Duch- druek fortgesetzten Verhandlungen, die sowohl mit den Parteien, wie mit einzelnen für die Kabinettsbildung in Betracht kommenden Persönlichkeiten geführt waren, bestand große Wahrscheinlichkeit, daß Ministerpräsident Dr. Marr am Mittwochnachmittag imstande sein werde, dem Landtag da S Kabinett vorzu st eilen, da- alle Aussicht hatte, die Mehrheit des Hauses zu finden. Dr. Marx hatte die Parteiführer auf Dienstag vormittag zur eingehenden Besprechung eingeladen, um über den Erfolg seiner bisherigen Bemühungen zu unterrichten. Gleich zu Beginn der Verhandlungen schufen die Oppositionsparteien eine neue Situation, indem sie erklärten, sie könnten mit dem Ministerpräsidenten, der gleichzeitig Kandidat für die Reichspräsident sch ast sei, nicht mehr verha ndeln. Infolgedessen mußte Minister- präsideui Dr. Marr zunächst von seinem Dorhaben a b s e h e n , am anderen Tage dem Landtag fehl Kabinett vorzustellen.
Das Programm des Preußischen Landtags.
Berlin. 18. Mär-. (Sil.) Der AcItesten- tat des preußischen Landtags beriet gestern abend über die Frage, ob am Mittwoch die Entgegennahme und die Besprechung der Grllä- rung des Ministerpräsidenten als erster Punkt in die Tagesordnung ausgenommen werden soll. Dltit der Besprechung soll der ilrantrag Winckler (Dnll.) über die Tätigkeit eines Geschäft s m i n i st e r i u m s verbunden werden. Aach dem Antrag dürfen Amtshandlungen eines solchen Ministeriums, ohne vorherige Zustimmung des Landtags nicht vorgenom- men werden. Als solche Amtshandlungen sind insbesondere anzusehen: Einbringung des Haushalts, die Anweisung von Ausgaben über die im Haushalt eingesetzten Summen hinaus, ferner Verletzungen und Ernennungen von höheren Beamten mit Ausnahme von Vorsehungen bei der Durchführung von Disirplinarverfahren. Es wurde beschlossen, der Entscheidung des Landtags anheim- Lzu stellen, ob der erste Purist der Tagesordnung beraten werden soll. 3m übrigen wird der Landlag am heutigen Mittwoch die erste Beratung des ProvinziallandtagS- und St r c i b» randtagsgesetzes und Anträge über die Deform des Schulgesetzes beraten.
Die Reichsbahnyesettschast zum Schiedsspruch.
Berlin. 17. März. (WTD.) Die Deutsche Aeichsbahngefelllchaft nimmt zu dem in dem Schlichtungsverfahren ergangenen Schiedsspruch folgende Stellung ein: Die Hauptverwaltung kann unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnissen die Empfehlung deS Schiedsspruches, den Arbeitslohn ab 15. März um 3 Pfennig pro Stunde zu erhöhen, von sich aus nur durchführen, wenn die Reichs - regier ung die zur Aufbringung der hierzu erforderlichen Mittel notwendige Erhöhung der Tarife genehmigt. Weiter stimmt die Hauptverwaltung der Einsetzung der von dem Ausschuß empfohlenen Schiedsrichter zur Prüfung von Härten in der Arbeitszeitbestimmung zu. die sie ohnehin in Aussicht nahm. Der Schiedsspruch verlangt, daß sämtliche am Streik Beteiligten bis zum 31. März wieder eingestellt sind, so daß den neueinge- steltten Ersahkrästen sofort bis zum 31. März «?efuni>igt werden mühte. Die Gesell'ch-aft ist be- rc^» ^"e Mehrzahl der am Streik Beteiligten mit den alten Rechten des Tarifvertrages wieder einzustellen und leine Maßregelung dieser Arbeiter vvrzunehmen. Sie ist aber nicht in der Lage, sämlliche Reueingestellten zu e n t - lasserr Die Deutsche Reichsbahngef^lfchaft lann nicht wie andere ilnternehmungen im Falle nneS Strelles ihren Betrieb schließen. Sie ist sm Gegentell aus volkswirtschaftlichen Gründen und nn Interesse der Allgemeinheit verpfllchtet, den Verkehr und den Betrieb a u f r e ch t z u erhalten, um die Güterversorgung nicht zu gefährden. Sie war daher nach dem Ausbruch des Streiks tn die Aollage versetzt, sich nach Helfern umzusehen und geeignete Ersatzkräfte einzustellen. Der Deutschen Reichsbahngesellschafl kann nicht zugemutet werden, die Helfer, die fjch bewährten, jetzt zugunsten der in den Streik
Frankreich und der deutsche Vorschlag.
Vor einem Stin m ingsroechsel in Paris.
Paris, 18 März. (TU.) Die Stimmung ist sichtlich zugunsten einer gerechten Prüfung der deutschen Sicherheitsrertragsvorschläge umgeschlagen. „TempS" und „3ournal des De° bats' befürworten heute eine ernsthafte Prüfung der deutschen Vorschläge, „wenn auch Damit dem Ausland nur der Beweis des guten Willens Frankreichs erbracht werde". Der Grund für daS schwindende Mißtrauen der französischen Oeffenllichkeit den deutschen Anregungen gegenüber liegt offenbar darin, daß dec vorbehaltlose Eintritt Deutschlands in den Völkerbund, von dem die Verbündeten den Abschluß eines Garantiepaktes abhängig machen, erst jetzt in seiner vollen Tragwelle als erneute Bestätigung des Versailler Vertrags richtig begriffen wird. Zu den deutschen Einwendungen gegen den Artikel 19 des Völkerbundpaktes betont die Aoendpresse, daß eine Rachprüfung der Ost grenze der einmütigen Zustimmung sämtlicher Völkerbundstaaten bedarf, lieber den Dr Benesch zugeschriebenen Plan eines Zusammenschlusses der Oststaaten zu
einer besonderen Mächtegruppe bewahren die Regierungskreise strengstes Stillschweigen. Das Vorhandensein des Planes wird aber nicht bestritten. Der „3ntranfigcant“ nennt den Plan ein ungeheures Unternehmen, dem Dr. Benesch nicht gewachsen fei. Spanien würde dem Bund »der Westmächte beit'eten, während Italien noch zwischen der Ost- und der Westgruppe schwanke. Aach Erzielung eines grundsätzlichen Einvernehmens auf diplomatischem Wege soll Deutschland zu den Besprechua- gen hinzugezogen werden. Ein Teil der Presse ist dec Ansicht, daß die Alliierten sich durch das dringente Gesuch an Deutschland, sobald wie möglich dein Völkerbund beizutreten, nur geschadet haben. Das „3ournal des Dickats" schreibt: Die britische Regierung will weder das Protokoll von Genf, noch einen eng- lisch-sranzösisch-belgischen Sicherheitspalt, noch einen Pol' an dem Polen und die Tschechoslowakei beteiligt würden.
Eie will nur Verpflichtungen in einem ausschließlich für Westeuropa bestimmten Sicherheitspakt übernehmen, an dem Deutschland teilnimmt,
denn sie ist der Ansicht, daß die Beteiligung Deutschlands die Gefahr beseitigen werde, die England zwingen könnte, militärisch au' dein Kontinent cin3ugrci.cn in einen f.anzösisch-dculschen Konflikt am Rhein. Deshalb empfehle die britische Regierung mit Nachdruck den Plan Stresemann-d'Abernon und erkläre, daß der Abschluß eines Sicherheitspaltes, in dem Frankreich und Deutschland Selle an Seile stehen, den Weltfrieden gewährleisten würde. England interessiere cd wenig, was sich im übrigen Teil Europas ereignet. Es würde gleichgültig Aendrrungen aufnehmen, die nicht den Status guo im Westen berühren. Das nennt das „Journal des Dcbats" eine kurzsichtigeAuf- fass ung, die nicht der französischen A.ffassung gleichkomme. Das französische Volk wolle, daß die Friedensverträge respektiert würden unb faßt eine zweite Unterschrift Deutschlands nicht als Sicherheitsgarantte auf.
Das französische Volk sei solldarisch mit seinen Alliierten im Westen to ie im Osten.
Es wolle das europäische Gleichgewicht und wolle keine Initiative, die es umflöße. Da man aber die Entente Eordiale mit England und den Status quo in Europa im Einverständnis mit den anderen Alliierten Frankreichs aufrechterhalten wolle, fei man franzöfischerfeits bereit, alle Vorschläge anzuhören, die geeignet seien, dieses doppelte Ziel zu erreichen.
Der „Temps" schreibt: Interalllierte Drr- banbtungen über eine annehmbare Formel hinsichtlich der Sichrrheitsgarantie, spätere Verhandlungen mit Deutschland, nachdem ein Abkommen unter den Alliierten erzielt worden sei. Eintritt Deutschlands in den Völkerbund unb endlich Abschluß eines SicherheitsPaktes, an dem
das Deutsche Rerch lellnehmen könne, ohne daß btefer Palt irgendein Opfer in sich schl eßt. das scheinen jetzt die Etappen des langen Weges zu fein; von denen man hofft, daß sic zur Kon- solidierung des Fr edens führen werden. Gewisse Etappen sind befonberä schwierig, und die Verhandlungen werden heikel sc n. so müsse man 3. B. vorauSsehen, daß Deutschlan d anläßlich seines Eintritts in den Völkerbund einen Kuhhandel beg nnc, der nicht ohne Gefahr fei. Man habe zu laut den Wunsch ausgesprochen, daß es in Genf vertreten sein soll, auf daß es nicht in die Versuchung fallen toüib?, gewiss: Vorteile für sich zu verlangen. Erkläre man nicht schon jetzt, daß es. bevor es eintrete unb an einem Garant iepast teilnehmen würde, auf der Regelung ber Räumung ber Kölner Zone bestch-n werde? Das bedeutet ein Vertauschen der Rollen unb gestattet, den Weg zu messen, den man feit 1916 zurückgelegt habe.
Nach Chamberlains Rückkehr.
Pessimismus in (England.
London, 18. März. (WTB. Funkspruch.) Chamberlain erttärte bei seiner Ankunft den tTCiKrmm<'lten Journalisten, er kö.rne dem, was er in Varis o/lagt habe, nichts binzusügen. ..Daily Aews" bezeichnet das Ergebnis der Befp.echun- gen in Gern und in Paris als einen „T r 1 umph der Grundsätze der Geheimdiploma- tie“. Großbritannien habe sich durch feinen Staatssekretär des Acußern endgültig gegen die Veröffentlichung des Berichtes der Interalliierten Militär-Kon- 10011-Kommission ausgesprochen. Die ursprünglich für diesen Monat geplante alliierte Konferenz in Brüssel sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Die britische Haltung in ber Frage des Sicherheits- Paktes werde wahrscheinlich eine Abänderung in Richtung einer größeren Anpass ung an die französischen Anschauungen erfahren. Dec diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" erwartet im Zusammenhang mit den letzten deutschen Pakt-Vorschlägen keine schnelle Entwickelung, zumal die Alliierten sechs Alonate Zell hätten, bevor Deutschland in den Völkerbund aufgenommen werden könne. Herri 0 t scheine dem Gedanken, Deutschland auf der Grundlage ber Gleichberechtigung zuzulassen, abgeneigt zu fein und wünsche, daß einseitige militärische Vorbereitung en gegen Deutschland getroffen würben, auch nachdem es seine wesllichen Grenzen garantiert habe. 3n Qonboncr Kreisen gewinne die lieber- zeugung immer mehr Boden, baß ohne den freundschaftlichen Rat unb die Hilfe ber Vereinigten Staaten keine Lösung des Sicherheitsproblems gefunden werben würde.
Die deutsche Regierung und der Völkerbund.
Berlin, 18. Rlärz. Die Rote des Völker- bunbsrclls auf das deutsch: Memorandum bildet, wie der „Lokalanz." erfährt, gegenwärtig noch Gegenstand von Ressortberatungen innerhalb des Auswärtigen Amts. Rach der Auffassung maß- gebenber Kreise ist entgegen anders lautenden Rachrichten durch diese Antwortnote die Situation noch nicht in bem Maße geklärt, daß bereits eine offizielle deutsche Stellungnahme dazu erfolgen tonnte. Vielmehr ist man in Berlin davon unterrichtet, daß innerhalb der alliierten Regierungen weitere Beratungen sowohl Über diesen Gegenstand als auch über die Sicherheitsfrage im Gange sind. Man erwartet infolgedessen in Berlin eine genaue Stellungnahme der Entente- Kabinette zu den bekannten deutschen Anregungen. Es find zunächst Besprechungen zwischen dcnn Kabinett und den Führern ber Regierungsparteien in dieser Angelegenheit geplant.
getretenen (Sifenbaßnarbeiter sämtlich in kürzester Frist wieder zu entlassen. Die Reichsbahnaefell- schaft ist daher bereit, die am Streik Beteiligten wieder einzustellen, soweit ber Betrieb es ihr gestattet unb auf längere Zeit hinaus die freiwerdenden Stellen in erster Linie aus den Reihen der früher Beschäftigten! zu besetzen.
Beamtensragen im Haushalts- ausschuh.
Berlin, 17. März. (WTB.) 3m Haushallsausschuß des Reichstages wurde heute eine Entschließung angenommen, daß die vierteljährliche Gehaltszahlung mit tunlichster Beschleunigung spätestens aber bis 1. 10. eingeführt werden solle. Der Bettreter des Finanz- minifteriums erklärte, daß zur gleichmäßigen Verteilung der dem Reiche usw. hierdurch erwachsenden Lasten bei Wiedereinführung der oiertljähr- lichen Zahlung nicht alle Beamte ihre Bezüge am 1 des Kalenöeroietteljahres erhalten sollen, vielmehr an jedem Monatsersten einem anderen Drittel der Empfänger die Viertel- ja'rbezüge gezal.lt werden sollen. Sollte die Ge- samttage zwar noch nicht die Einführung der vietteljährlichen, wohl aber einer 2 m 0 n a 11 • gen Vorauszahlung gestatten, so soll zunächst diese etngefühn werden. Btt der Beratung des Entwurfs
der vierten Aenderung des B e f 0 l d u n g s - sperrgesetzes betonte der Vertreter des Fi- non^ministeriums, daß die Regierung nicht beab- stcht'ge, die Wirksamkeit des Gesetzes über ein Jahr hinaus zu verlängern. Schließlich wurde ein Antrag angenommen, wonach das Besoldungssperrgesetz am 1. 4. 1926 außer Kraft treten soll. Wenn die Länder und Gemeinden bereits zum 1. 1. 1926 ober zu einem früheren Zeitpunkt durch Einführung des Zuschlagsrechtes zur Einkommensteuer unb zur Körperschaftssteuer eine größere Selbständigkeit in bezug auf die Ausnutzung dieser Steuern erhallen, so wird das Besoldungssperrgesetz schon mit jenem früheren Zeitpunkt außer Kraft treten.
Lohnverhandlungen im Ruhrbergbau.
Berlin. 18 März. (Wolft.) Die gestern in Essen abgehaltenen Verhandlungen zwischen den Zechen verbanden unb den vier Bergarbeiter verbänden endeten ergebnislos. Die Berg- arbellervettre er forbertm eine Lohn r' öhuna von 15 Prozent, die jedoch vom Zechenverband unter 'Berufung auf die Lage des Ruhrbergbaues abgelehnt wurde Daraufhin beantragten die B.rgarbe te ve:tr t.r das Schlichtungsverfahren. das voraussichtlich Anfang nächster Woche Ratiftnben wird
Sturm in der französischen Kammer.
Die elsasj-lothr nqischc Schulreform.
Paris, 18. März. (XU.) Die gestrige Kammersitzung wurde zum größten Teil durch eine Rede des Abgeordneten Walter über die Schulreform in Clsah-Lothringcn ausgefüllt. Der Redner bemängelte in scharfen Ausdrücken die 1 igotofe Form, zu ber die Regierung übergegangen ist. Walter sprach über die Elsaß-Lothriugen wählend des Krieges und nach dem Kriege gemachten Versprechungen unb betonte, die Regierung müsse, wenn sie den gegebenen Versprechungen treu bleiben wolle, über die Einführung der Laien-Gesetze in Eliaß-Lothringen cir.e Abstimmung veranlassen. Au» den Bänken der Mehrheit verlangte man Schluß der Debatte. Mit 365 gegen 203 Stimmen wurde beschlossen, baß Waller seine Rede am nächsten Dienstag f 0 rtsetzt. Während der Debatte ist es zu aufsehenerregenden Zwischenfällen ge» tommen. Herr iot erklärte in Beantwortung eines Zwischenrufs, es dürfe nicht dahin kommen, bah Elsaß-Lothringen den Zankapfel der Parteien bilde. Der rechtsstehende Abgeordnete Du- plessy rief Herriot darauf zu. ..Sie sind ein Gatzke!" (Erregung auf der Linken). Auf die Ausforderung, die beschimpfende Aeußerung zu- rüctzunehmen, wiederholte Duplessy (zu den Bänken ber Mehrhell gewandt): „Sie alle sind es!" Darauf wurde die Zensur beantragt. Rach kurzer- erregter Debatte wurde bet Abgeordnete ausgeschlossen. AlS L c Xrocquer bann im Verlaufe ber Sitzung daS Wort für Duplessy ergreifen wollte, würbe er daran gehindert. Als er sich trotz ber Aufforderung des Präsidenten nicht setzte, schloß Painlevif' die Sitzung unter großem Lärm.
Der Schulstreik im Elsah.
Paris, 17. März. (WTB.) OBi-' HavaL aus Straßburg bettchtet, geben die katholischeTt Blätter über die Beteiligung am Streik folgendes Bild: Die Strellbeteiligung auf bem flachen Lande hat einen starken Prozentsatz erreicht. In gewissen Ottschafren her Bezirke Weißenburg und Zabern 80 bis 90 und sogar 100 Prozent mi Oxt (jAgenb von Hagenau rO Prozein Die durchschnittliche ©treifbetciligung ber kacholischen Bevölkerung hat 50 bis 60 Prozent betragen. In Straßburg ist die 'Beteiligung relativ schwach. Im ganzen, so fährt die Havasdepesche fort, gebe die Bewegung Zeugnis von dem beträchtlichen Einfluß der katholischen Behörden auf dem flachen Lande und in gewissen Städten.
Die englischen Schifss- bestellungen in Deutschland.
Berlin. 17. März. (WB.) Von unterrichteter Seite wird rnllgeteilt: Der Auftrag zum Bau von fünf Motorschiffen, den die Deutsche Werft in Hamburg von einer englischen Reederei erhielt, ist Gegenstand lebhafter Erörterungen in ber ausländischen Presse. Dabei sind mannigfache Irrtümer hervorgetreten. Eine inlänbilche Zeitung hat sogar einen Zusammenhang zwischen diesem Antrag unb ben Krediten der produktiven Erwerbslofenfürsorge, die ben deutschen Reedereien zur Erhallung des Schiffbeftandes unb zur Beschäftigung ber Werft- arbeitexfchast gegeben werden. Davon kann kein« Rede fein. Die bezeichneten Kredite find ausschließlich deutschen Reedereien für eigene Schiffsbauten zuge (offen. Irgendeine Erleichterung für deutsch: Schiffslieferungen nach bem Ausland findet dabei nicht statt, und steht dabei nicht im Gegensatz zu den För- berungsmaßnahmen anderer Länder. Der- englische Auftrag an die Deutsche Werst, der tir Rahmen ber sonst England gegenüber durchaus passiven Handelsbilanz besonders aufgefa len ist, beruht offenbar daraus, daß es sich um einen von der Deutschen Werft besonders vervollkommneten Schiffstyp handelt.
Die Wirtschastspartei hinter Jarres.
Berlin, 17. März. (Wolft.) Der Reichs- ausfchuß der Wirtschaftspartei des deuftchen Mittelstandes empsiehlt feinen Angehöttgen die Wahl des Kandidaten Dr. Jarres. Füi den zweiten Wahlgang behält sich die Wirtschastspattei ihre Stellungnahme vor. Der Bayerische Bauernbund hat noch keine Entscheidung getroffen.
Eine nationalsozialistische Sonderkandidatur.
München, 17. März. (WTB.) Wie die Deutschnationale Korrespondenz erföh t. entschloß sich Hitler, für die Reichspräfll)entenwahl eine nationalsozialistische Sonderkandidatur auf- zustellen. Diese Kandidatur soll nur die Bedeutung einer parteipolitischen Zählkan- b i Da t u r haben, um die Stimmenzahl zu prüfen, die der Partei für die enbgültige Entscheidung zur Verfügung stehen.
Eine Rede Hellpachs.
Frank'urf a. M, 17. März. (WB) Heute fp :cd) hier der dem lrttisch^ Kan'^i at für die Reich ßprä i en'schrt. Staat mini er D Hell» pach. Ec fühtte u. a. aus. da; den berukSständi- I kchen Organisationen ein gesetzlich feflgcl gter Ein'luh aus die Politik der Regierung ein geräumt werben muffe Mao hab» fick in Dev.llchi^np


