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Eine italienische Erklärung.

München, 16. Dez. Das königlich italie­nische Generalkonsulat erklärte im Auf­trage der Regierung, daß die in den Blättern erschienene Aachricht, wonach die Regierung der Bevölkerung des Obeoetschg bietes die Abhal­tung des Weihnachtsfefles in der tra­ditionellen Form des Weihnachtsbaumes verboten habe, erfunden sei. Ganz im Gegenteil h be der Königlich? Kommissar in Bozen der Brvölterung des grsamten Gebiets aus den Staatsforsten jede beliebige Anzahl kleiner Weihnacht iburne zur Verfügung gestellt und daran den Wunsch einer fröhlichen Weihnacht geknüpft. Ebenso unwahr und erfunden seien die durch die österreichische und deutsche Presse ge­henden Nachrichten, nach denen das Walther- Denkmal aus Bozen entfernt werden soll. Das Denkmal verbleibe auf seinem Standort und werde auch in -Zukunft dort verbleiben. Cs sei nirgends davon die Rede gewesen, das Denkmal zu entfernen, abgesehen von den radi­kalen Kreisen. — Wir nehmen diZe Erklärung mit Befriedigung zur Kenntnis und wollen nur Hof,en, das; die italienische Regierung diesmal treuer zu ihr stehen wird, als zu früheren feier­lichen Dersprechungen des Königs und der ver­antwortlichen Ministerien.

Die Erwerbslosigkeit.

Berlin. 15.Dez. (LU.) Dem Reichstage ist eine Denkschrift deS Reichsarbeitsministeriums über die Sozialversicherung 1924/25 zugegangen die eine Uebersicht über die Zahl der von der Erwerbslofenfürsorge Unterstützten enthält. Sie betrug am 1.3uli 1924 426 420, wozu 542 707 Zus chlagsempfänger (Familienangehörige) tom» m.;t. Ihren Höhepunkt erreichte die Erwerbs- .losigkeit nach mehrfachem Schwanken am 1. Fe­bruar 1925, wo es 593 024 Hauptunterstützungs­empfänger und 814 157 Zuschlagsempfänger gab. Der niedrigste Stand war am 1.3ult d. 3-, wo nur 195 099 Hauptunterstützungsempfänger und 288 868 Zuschlagsempfänger vorhanden waren . Seitdem find die Zahlen wieder dau­ernd Im Steigen begriffen: sie haben am 15. November die Hohe von 471333 und 570 090 erreicht.

Die Stadt Dortmund ist im wesentlichen in­folge der Unmöglichkeit der Anleihebeschaffung und der Verzögerung des Steuereingangs genau fo wie viele andere Gemeinden des rheinisch-westfälischen Industriegebiets in eine schwierige finan - z i e l l e Lage gekommen, so daß noch nicht fest- steht, ob die Ende Dezember fälligen Gehälter zur Auszahlung gelangen können. Vorsichtshalber . feien deshalb dle für eine etwaige Kürzung der Gehälter erforderlichen Vorarbeiten eingeleitet l worden.

Vorlage wird darauf auch in dritter Lesung an­genommen und mit ihr die Entschließung der Abg. Frau Dr. Matz zugunsten der kinderreichen 'Famiucn.

Die dritte Lesung des Reichshaushaltsplanes wird dann beim

Ernährungsministerium fortgesetzt. x c

Abg. Weide nhoefer (Dat.-cooz.) fordert die Ausscheidung der Parteipölitik in landwirt­schaftlichen Fragen. Die bisherige Regierung habe wenig Aktivitität bei Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft gezeigt. Die Zollvoriage, die der Landwirtschaft helfen sollte, sei unwirksam ge­macht worden durch die Handelsvertragsabschlüsse der Regierung. „

Abg. Dorsch (Dntl.) weist die von Rednern der Linken gegen den Reichslandbund gerichteten Angriffe zuruck. Der Crnährungsminister habe die Lage der Landwirtschaft noch viel zu günstig geschildert.

Abg. Hem et er (Dntl.) befürwortet einen Antrag auf Schaffung eines Rahmengesetzes für die Ausbildung der landwirtschaft­lichen Gutsbeamten. Ein Gesetz fei not­wendig. weil viele ungeeignete Elemente sich in diesen Beruf geschlichen hätten.

Ein Regierungsvertreter erklärte, die Regie­rung sei bereits mit den Vorarbeiten für ein solches Gesetz beschäftigt.

Abg. Hemeler zieht darauf seinen Antrag vorläufig zurück.

Weiterberatung Donnerstag.

breitet sich der Redner in kommunstischen Gedanken- aänqen.

Dr. Möbus (Hess. Landbimd) wendet sich gegen die deutsche Sucht, ausländische Erzeugnisse den inländischen vorzuziehen: warum sei es nötig, daß so viel ausländischer Wein in Deutschland ge­trunken werde. Der Redner schildert dann im ein­zelnen die Gefahren, die die Handelsverträge für den deutschen Weinbau, Gemüsebau und Obstbau bringen. Die Landwirtschaft wolle keine Geschenke, sondern nur Zollschutz.

Abg. Schott (D. Vp.) weist auf die Rot des Weinbaues und der weinbautreibenden Gegenden hin. In Rheinhessen werde fast ausschließlich Wein­bau getrieben. Die Konjunktur sei die Ursache aller Rot. Die Flaschen- und Glaspreise für Wein wären immer noch sehr hoch: doch damit hübe der Wein­bau nichts zu tun. Der Wci-'iau könne sich nicht halten .wenn der Zoll unter das wirtschaftliche Maß heruntergefetzt werde: dieser Zollschutz bestehe jetzt nicht mehr. Die Stadt Mainz habe ihren gan­zen Auslandwcinhandel (nach dem Osten) ver­loren. Leider frage das Publikum vielfach nicht danach ,ob es deutschen oder ausländischen Wein trinke. Da in Hessen und in ganz Deutschland insge- amt 2 Millionen Menschen vom Weinbau leben, o habe der Staat die Aufgabe, sie vor dem mirl- chaftlichen Versinken zu schützen. Der Rat an die weinbautreibende Bevölkerung zu einem anderen Berufe überzugehen, sei völlig falsch. Die Wein- teuer sei viel zu hoch, ebenso die Umsa steuer: daher sei eine Erböhung des Zollsatzes notwendig, um die den Wein belastenden Steuern Herabzu­etzen.

Abg. Blank (Zentr.) sprich! über die Verschuldung der Landwirtschaft, die um das Doppelte gestiegen sei. Die hohen Zinssätze und der Steuerdruck erschwerten es, aus der Krise herauszukommen. Diese Krise sei jetzt eine nationale Angelegenheit, denn das ganze Voll leide darunter. Die Währung wäre nicht zu halten, wenn nicht der Landwirtschaft geholfen werde. Die Reichsregierung sei noch weit davon entfernt, eine der Landwirtschaft günstige Handelsvolitik zu treiben.

Der Antrag Weckler zur Befreiung der landwirtschaftlichen Saisonarbei- t e r von der Beitragsleistung zur Erwerbs- losensür sorge wird abgelehnt. Die Mehr­heit für diesen Beschluß seht sich zusammen aus Sozialdemokraten, Demokraten. Kommunisten und einem Teil des Zentrums.

Es werden bann noch Anträge beraten, die eine Herabsetzung der Pachten für f i s° kalisches Gelände bezwecken. Es sind dies Anträge des Abg. Angermeier wegen Ab­gabe von fiskalischem Gelände zu ortsgericht­lichen Taxpreisen und wegen Pacht fiskalischen Geländes sowie ein Antrag Dr. Müller, Dr. von H e l m o l t und Gen. betreffend die Pachten für fiskalische Grundstücke.

Abg. Dr. Müller (Hess. Landbund) weist auf das starke Anwachsen der Spanne zwischen Erzeuger- und Verbraucherpreisen bei landwirt- schädlichen Produkten hin. Rach Erörterung einer Reihe von landwirtscha'tkichen Gegenwartsfragen bittet der Redner die Anträge des Landbundes anzunehmen.

Abg. Kaul (Soz.) meint, es gehe nicht an, nur von der Rot der Winzer zu sprechen: unter der Rot der Gegenwart litten die Arbeiter am meisten. Die Landwirtschaft rufe, entgegen ihrer Behauptung, immer nach der Staatshilfe: der Schrei nach höheren Weinzöllen fei nichts anderes. Der Redner bestreitet, daß der deutsch- spanische Handelsvertrag die Ursache der Winzer­not sei. Die Hande'S'eziehungen 'wischen Deutsch­land und Spanien seien aktiv für Deutschland, dieses Verhältnis dürfe nicht durch die Erfüllung der Wünsche der Winzer gestört werden. Die hessische Regierung müsse denselben Standvunkt einnehmen, wie im Reichsrat (Zuruf: Also Opfe­rung der Winzer!). Den Wineern könne ge­holfen werden durch genossenschaftlichen Zu­sammenschluß.

Finanzminister Henrich wendet sich gegen das Bestreben, die Staatseinnahmen zu schmä­lern, ohne für Deckung der Staats- ausgaben zu sorgen. Der Antrag der zins­losen Stundung der Holzgelder, wie er vom Hause angenommen sei, wäre undurchführbar. Der Staat habe billigere Bachtfähe als die Kirche und andere 3nstanzen. Würden die dem Haufe vorliegenden Anfäge angenommen, so werde der Etat um 200 000 Mart verschlechtert. Es sei gesetzlich nicht zulässig, bere'ts abgeschlessene Ver­träge zum Rachteil des Staates ab^uändern: hierunter fielen auch die Pachtverträge. Wo Härten im Pachtwesen im Einzel fall wären, würde die Regierung nachgeben, allgemein aber die Pachten herabzutetzen, wäre unmöglich.

Abg. Eberle (Dem.) fordert u. a. Beseiti­gung der Weinsteuer, Propaganda für inländische Weine und Stellungnahme gegen das Gemeinde- bestimmunasrecht.

Abg. Angermeier (Komm.) empfiehlt die Annahme seiner Anträge in längerer Rede. Prä­sident Ruß rügt darin eine Bemerkung des Abgeordneten, der von einem anderen Abge­ordneten sagte, er gehöre ins Irrenhaus. Prä­sident Ruß bemerkt dazu, man müsse bei jedem Abgeordneten wenigstens das Vor­handensein des gesunden Menschen­verstandes voraustetzen. (Heiterkeit.)

Um 2 Uhr werden die ‘Seratunrr-n abge­brochen: nächste Sitzung Donne^siag, 2 Uh r.

Die Wirtschattskrisis.

Berlin. 17. Dez. Die Wirtschafiskrijis macht sich im Ruhrgebiet in weiteren umfangreichen De- triebseinschräntungen bemerkbar, zu denen sich nun auch der preußische Staatsbergbau gezwungen sieht. In Buer ist auf Zeche „Bergmannsglück' etwa 1400 Bergleuten zum 1. Januar gekündigt worden, von denen etwa ein Drittel auf Zeche „Westerhol t" Beschäftigung finden wird. Von .,Westerholt werden rund 600 Bergleute, auf den Möllerzechen bei Gladbeck etwa 115 Kokereiarbeiter und auf Zeche „Scholven" 60 Bergleute e n t - lassen. Bei den Entlassungen handelt es sich in erster Linie um Ausländer. Doppelverdiener, pen­sionsfähige Invaliden und Ledige.

Auch aus Baden und der Pfalz wird ein starres Anschwellen der Erwerbslos en Ziffer gemeldet. Im Stadt- und Landbezirk Heidelberg sind zur Zeit fast 6000 Personen erwerbslos. Allein in der letzten Woche sind rund 1900 Personen neu erwerbslos geworden. Die Neckarsulmer Fahrzeugwerke in Neckarsulm haben beim Gowerk^aufsichtsrat den Antrag auf Entlassung wei­terer 800 bis 1000 Arbeiter gestellt, so daß nur noch 2500 bis 2700 Arbeiter verbleiben. Um diese durch­zuhalten. wird das Werk vom 19. Dezember bis zum 9. Januar ganz geschlossen. Im Bezirk Zweibrücken beträgt die Zahl der Arbeitslosen gegenwärtig rund 2500, im Bezirk Neustadt rund 1500. Weitere Betriebseinschränkungen sollen folgen.

Hessischer Landtag.

Darmstadt. 16. Dez. Präsident Adelung eröffnet die Sitzung um 9.30 Uhr. Das Haus tritt in die Beratung einer Reihe von landwirtschaft­lichen Anträgen ein.

Ein Antrag Schreiber. Eberle (Dem.) wegen Aushebung der 2BeinfteuA soll noch dem Ausfchuhantrag der Regierung als Material über­wiesen werden.

Ein Antrag Dr. Greiner (Korn.) über die Notlage der Kleinbauern spricht eine Reihe von Wünschen aus. namentlich beziehen sich diese auf Steuererlaß. Der Antrag soll durch die Regierungs­antwort für erledigt erklärt werden.

Zu einem Antrag der Abg. Dr. Werner und Gen. (Dntl.) zum Schutz der Kleinmüllerei und des Getreidebaues hat der Ausschuß beschlossen, den Eintrag anzunehmen.

Drei Anträge zum

Deutsch-spanischen Handelsvertrag

der Abg. Böhm und Schott werden zusammen be­raten, der Ausschuß schlägt vor, die Anträge für erledigt zu erklären.

Abg. B ö h n (Dntl.) mach! auf die schweren wirtschaftlichen Folgen des Deutsch-spanischen Han­delsvertrages aufmerksam. Bereits 1923 fei eine Mißernte gewesen: bann nahm 1924 die Einfuhr ausländischer Weine in erschreckender Weise zu. Auch im Jahre 1925 dauerte die geradezu unge­heuere Weineinfuhr an. Der Redner gehl dann näher auf den Deutsch-spanischen Handelsvertrag ein. Das Ziel Deutschlands vei den Verhandlun­gen müsse fein, jede Bestimmung abzulehnen, die dem deutschen Weinbau schadet. Die Weinsteuer sei abzuschaffen und für die Beförderung des Weins vom Westen nach dem Osten Deutschlands müßten günstigere Eisenbahnlarife geschaffen werden. Der Redner fordert tatkräftiges Eintreten für den deut­schen Weinbau.

Abg. Dr. Greiner (Stemm.) spricht von der Not der Kleinbauern: er zitiert das im Landtag gefallene Wort des Abg. Dr. Büchner: Die Krisis müsse sich m'Swirken". Die tödliche Krisis sei jetzt ba. Die Krisis sei unheilbar, weil sie eine Absatz- irije fei. In seinen weiteren Ausführungen ver-

Die Entscheidung über Mossul.

Genf 16 Dez. Der Völkerbundsrat verkün­dete heute'abend 6 Uhr 20 durch seinen Bericht­erstatter Unden die Entscheidung bte Mrssulfrage. England war am Ratstrjch durch den englischen Kolonialminister QI m erb vertreten. Die türkische Delegation hat an der Sitzung nicht teilgenommen Die Entschei­dung ist gegen die Türkei ausgefallen und setzt im wesentlichen die Brüsseler Lime als end­gültige Grenzlinie zwischen der hurtet und dem Irak fest. Die Entscheidung wird jedoch abyangtg gemacht von dem Qlbschluß von OB i r t f d) a f t 3- abkommen zur Erleichterung des Handels­verkehrs zwischen der Türkei und dem Persrschen Golf über das Mos.ulgebiet und die Wasserwege des 3rak. Qlußerdem enthält sie noch folgende drei Punkte: £ .

1. Die englische Regierung soll dem Rat einen neuen Vertrag mit d e m Irak unterbrei­ten. der unter dem Vorbehalt der Aufnahme des Irak in den Völkerbund vor Ablauf der 25jährigen Frist die ununterbrochene Ausübung des Mandats sicherftellk. Sobald innerhalb von sechs Monaten die Durchführung dieser Bedingun­gen zur Kenntnis des Rais gebracht sein wird, wird dieser feststellen. daß seine jetzige Entscheidung end­gültig geworden ist. Er wird dann die Maß­nahmen für die genaue Fixierung der Grenzlinie ergreifen.

2. England soll die Verwaltungsmaßnahmen Mit­teilen, die es erlassen wird, um der kurdischen Bevölkerung jene Garantien für die lokale Verwaltung, insbesondere hinsichtlich der Recht­sprechung und des Unterrichts, zu geben, die bereits- durch die Kommission empfohlen wurden.

3. England wird aufgefordert, sich so genau als möglich an die Anregungen der Untersuchungs­kommission zu halten, soweit sie die Befriedung und den Schutz aller Teile der Bevölkerung sichern soll.

Bor Verkündung der Entscheidung wurde ein Brief des türkischen Außenministers Tewfik RuschdiBeY verlesen, worin dieser unter Hin­weis auf die wiederholten Erklärungen der tür-- kischen Delegation über die Grenzen ihrer Voll­machten darauf hinweist, daß den türkischen ll^r- mittlungsvorschlägen niemals Folge gegeben wurde, und daß der Rat es abgelehnt habe die Verinittlung auszuüben. 3n dem Brief wird hinzugefügt, unter diesen Umständen erllare dw türkische Delegation diese Dermittlungsvorschläge für null und nichtig. Die Souveränitats- rechte der Türkei blieben durch die Entscheidung des Rates unberührt, da ihre Rechte auf das Mossulgebiet nur mit ihrer eigenen Zu­stimmung aufhören könnten. Scialoia spricht in seiner Eigenschaft als Ratsmitglied fein Bedauern darüber aus, daß die türkische Dele- gation nicht erschienen ist, und stellt fest, daß der Rat auf Grund des Art. 3 des Vertrages von Lausanne trotzdem seine Entscheidung verkün­den kann. — Die Rervosität des zahlreichen Pu­blikums hatte im Laufe des Rachmittags ihren Höhepunkt erreicht. Der Saal war bis aus den letzten Platz besetzt. Die türkische Delegation hat nach der Sitzung an die Presse eine Erklärung mit einem scharfem Protest gegen die Ent­scheidung des Rats verteilen lassem.

Kunst und Wissenschaft.

Do» -er Universität Fromkfurt.

Der derzeitige 'Rektor der Universität, Prof. Dr. med. Gustav Embden, Ordinarius für Physiologie und D'rektor des Instituts für vege­tative Physiologie i$t zum Mitglied der 1652 ge­gründeten Leopolducksch-Karollneschen Akade­mie der Raturforscher'in Halle, der ältesten Wissenschaft.lich:u Gesellschaft Deutschlands, ernannt worden. Wie schon gemeldet, ist vor kurzem auch der Rektor der Landesuniversität Gießen, Pros. Dr. B ü r ke r zum Mitglied der Akademie ernannt.

Der außerordentliche Professor an der rechts- wissenschaftlichen Fakultät der Universität Frank­furt a. M., Amtsgerichtsrat Dr. Ruth, wurde zum ordentlichen Professor an der rechts- und staatswilsenschaftlichen Fakultät der Universität Halle- Wittenberg ernannt. Dr. Ruth war seinerzeit Assistent am juristischen Seminar der Landesuniversität Gießen.

(Eine Ausführung des „Rings" im Frankfurter Opernhaus.

Im Frankfurter Opernhaufe wird die Oper „Siegfried" (2. Tag aus „der Ring des Nibe­lungen" von Richard Wagner) neuein ft ubier t. Die Aufführung, die in technisch vollständiger Neu­einrichtung zur Zeit vor sich gehen wird, ist auf den 1. Weihnachtsfeiertag angefetzt.

Schwedische Ehrung für den Schöpfer des Deutschen TNus-ums.

München, 17. Dez. (WTB.-Funkfpruch.) Oscar v. Miller, der Schöpfer des Deutschen Museums in München wurde in Würdigung feiner bahnbrechenden Arbeiten auf dem Gebiete der Elek- troiechnik zum ausroärtigen Mitglied der 21 to­be m i e der Wissenschaften zu Stockholm ernannt.

Professor d. Thur f-

Der Professor des römischen Rechts an der Universität Zürich. Andreas v. Thur, Dekan der rechts-- und staatswjss^sch-''tl'chen Faku^ät, ist im Alter von 61 Jahren g e ft o r b e n. v. Thur bekleidete früher Professuren an verschiedenem deutschen Hochschulen und war der letzte deut­sche Rektor der Universität Straßburg.

Aus aller Welt.

Die amerikanischen Flieger unb Richthoftn

3n einem von dem Vorstand der Arneri - k a n i s ch e n Legion gefaßten Beschluß wird Deutschland beglückwünscht, daß cs Richt- Hofen zum Ratio nalhelden auser­koren hat. Er sei vielen amerikanischen Flie­gern als ein würdiger Gegner bekannt gewesen. Eine Abschrift dieses Beschlusses wurde an Reichspräsident v. Hindenburg ge­sandt.

Funkeinrichtung in Flugzeugen.

Vorn 1. Mai 1926 ab sollen alle Flugzeuge im deutschen Gebiet, die eine gewisse Tragfähig­keit erreichen, m 11 So nder u n d E mpfangs- einrichtung versehen werden. Der Zweck cieser Anordnung, die auch auf den Pariser Lust- sahrtbesprechuncp. i erörtert wurden ist, die Mög­lichkeit, wichtige R'chnchten wie Ueeergang von Land zu Wasser. Havarien usw. an den nächsten Flughafen weitergeben zu können.

Neuer Kirchenraub.

Nachdem erst vor einigen Tagen über den schändlichen Kirchenraub in R i e d e r m e n d i n g berichtet wurde, hat sich jetzt ein ähnlicher Fall in Unfel am Rhein zugelrag.n. Unbekannte Burschen haben die Opferstöcke der hiesigen Pfarrstube erbrochen und ihres 3nhalteS vol­lends beraubt. Die Täter sind noch nicht er­mittelt.

Els Kinder an einer Epidemie gestorben.

Unter den Kindern der Ortschaft Rothlein bei Schweinfurt herrscht feit einigen Wochen eine epidemische Krankheit. Man nimmt an, daß es sich um Typhus handelt. Die Epidemie hat bereits 11 Todesopfer unter den Kindern ge­fordert.

Preisermäßigung für elektrischen Strom.

Das Kreiselcatrizitätswerk Simmern hat die Preise für elektrischen Strom um 5 0 von Hundert ermäßigt und zwar von 60 Pf. auf 30 Pf. für die Kilowattstunde.

Ehedrama.

In Kaiserslautern hat sich -«in blutiges Familienbrama ereignet. Der Maurer Decker war mit seiner Ehefrau in einen heftigen Streit geraten, in dessen Verlauf die Frau dem Manne m i t einem Kartoffel st öher einen derartigen Hieb über den Schädel versetzte, daß er kurz nach seiner Einlieferung im Krankenhaus an innerer Verblutung gestorben ist. Die Frau wurde ver­haftet.

18 rumün'sche Soldaten erfroren.

18 Soldaten, die in den Bergen bei Kun- polung auf Wache standen, wurden erfroren aufgefunden.

Wettervoraussage.

Vorwiegend trübe und stärkere Rieder« schlagsneigung, zunächst milder, spater erneutes Sinken der Temperaturen.

Das Temperatur-Minimum für Gießen in der letzten Rächt ist gegenüber dem Vortage um 2,3 Grad Celsius gesunken. Die gesamten Morgen- temperaturen in Deutschland liegen wieder unter dem Gefrierpunkt, besonders tief — bis zu minus 13 Grad Celsius — liegen sie im südöst­lichen Deutschland. Heber Rordeuropa zieht wie­der ein Tiefdruckgebiet westostwärts, dessen Randbildungen auf den Kontinent übergreifen und die Zufuhr westlicher Luft verstärken, jedoch wird sich eine Milderung nur langsam durch­setzen.

Gestrige Tagestemperaturen: Maximum: im- nus 3,8 Grad Celsius, Minimum: minus 12.3 Grad Celsius. Heutige Morgentemperaiur: mi­nus 7,6 Grad Celsius.

Aus der Provinzialhanptstadl.

Gießen, den 17. Dezember 1925.

gut Hypothekenauswerlung.

Von unterrichteter Seite wird uns mitgeteilt; Rach § 16 des Aufwertungsgesetzes findet die Aufwertung einerHyPothek auf Grund des Vorbehaltes der Rechte oder kraft der Rück­wirkung nur statt, wenn der Gläubiger seinen Anspruch auf Auswertung bis zum 1. 3 an u ar 1926 bei der Aufwertungsstelle an- meldet.

Von verschiedenen Seiten ist die Verlänge­rung dieser Frist und anderer Fristen des Auf­wertungsgesetzes angeregt worderc. D'.e Reichs- regieining ist nach eingehender Prüfung der Sach-- und Rechtslage nicht in der Lage, diesen An­regungen zu entspreche. Der Wunsch nach einer Verlängerung der Anmeldefrist beruht zum gro­ßen Teil auf einer irrtümlichen Auffassung über die Erfordernisse der Anmeldung. Es wird in der Öffentlichkeit vielfach die Meinung ver­treten, daß es zur Wirkfamen Anmeldung der namentl ichen Bezeichnung des Eigen- tümcrs und des persönlichen Schuld­ners bedürfe, und geltend gemacht, daß der persönliche Schuldner oft nicht rechtzeitig inner­halb der Frist ermittelt werden könne. Auch find Zweifel geäußert tooiben, ob nicht der anmeldende Gläubiger über die Zeit uird Höhe der bereits erfolgten Rückzahlung von Teilbeträ­gen oder die Leistung von Tilgungsraten ge­nauere Angaben machen müsse. Demgegenüber ist darauf hinzuweisen, daß dem Gesetz der­artige Erfordernisse fremd sind. Rach dem Gesetz bedarf es vielmehr nur der recht­zeitigen Anmeldung „des Anspruchs auf Aufwertung". Es genügt deshalb, daß der An­spruch hinreichend individualisiert wird. Dazu ist aber, wie auch in dem soeben bekanntgewor­denen Gutachten des Kammergerichts ausgeführt ist, nichts weiter erforderlich, als daß der Gläu­biger die Hypothek und das Grundstück bezeichnet und dabei irgendwie zum Ausdruck bringt, daß er Aufwertung beansprucht. Für die Anmeldung in dieser einfachen, keiner Vor­arbeit bedürftigen Form reicht auch die noch jetzt zur Verfügung sichende Zeit bis zum Schluß des 3ahres aus.

Zum 1. 3anuar 1926 endet weiter die in § 22 Abs. 3 des Aufwertungsgesetzes vorge­sehene Möglichkeit erleichterter Anfech­tung von Zwischeneintragungen und die Befugnis, die Aufteilung einer Ge - lamthypothek zu verlangen (§ 23). Auch zur Verlängerung dieser Fristen liegt ein ausreichen­der Anlaß nicht vor. Dabei ist zu beachten, daß die Anfechtungsvorfchrist praktisch nur für Verfügungen in Frage kommt, die in der Zeit vom 1. 3anuar 1925 bis 1. 3uli 1923 getroffen worden sind, da die später am Grundstück er­worbenen Rechte dem aufgetoerteteii Recht ohne­hin nachgehen. Dazu kommt, daß, soweit es nicht gelingen sollte, die Anfechtung bis 1. 3an. 1926 zu bewirken, das Recht des Gläubigers nach den allgemeinen Vorschriften deS Anfechtungs- Gesetzes, die älnwirkfamkeit von Ver­fügungen geltend zu machen, unberührt bleibt.

Vermag hiernach ein ausreichend^ Bedürf ms für die Verlängerung der Fristen nicht anerkannt zu werden, so erscheint anderer­seits im 3nteresse einer beschleunigten Klärung der Grundbuchverhältniss?. die allein die Grund­lage für die neue Kreditbeschaffung zu bilden ver­mag, ein Festhalten an den Fristen unbedingt notwendig. 3m Zusammenhänge hiermit soll noch auf eine Zwe iselssrage hingewiesen wer- den, die angesichts des bevorstehenden Ablaufs der Anmeldefrist besondere Bedeutung gewonnen h-at. Häufig sieht der Gläubiger, der sich mit dem Eigentümer oder Schuldner über die Aufwertung geeinigt hat, davon ab, die nach § 16 des Aufwertungsgesetzes vorgeschrie­ben eA n m e l d u n g zu bewirken. Das Gesetz 1 enthält über die Mög.ichkeit eines Verzichtes