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Ar. 88 Erst« Statt

U5. Zayrgang

Donnerstag, 16. April 1925

Erscheint täglich, außer Sonn- und Feiertags.

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Wonats:Bejr/sprels: 2®olbmarh u. 20 Gold­pfennig für Trügerlohn, auch bei Nichterscheinen von einzelnen Nummern infolge höherer Gwast. Fcrnsprech-Anschlüsfe; Sdjriftleitung 112, Ter« Iab undGeschäftsslclleSl. Anschrift für Drahtnach- richten: AiizeigerSiehen.

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GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Gberhessen

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vor einem Kabinett painleve.

(Caillaux ^inanzminifter.

Paris, 16. April. (Wolfs.) Gestern nach- tnlttog um 4 Ahr hat Kammerpräsident Pa in- kevö dem Präsidenten der Republik mitgeteilt, dah er die Bildung eines Kabinett­übernehmen werde.

Painlev- hat nach der Anterredung mit dem Präsidenten der Republik erklärt, das) baß Kabinett erst Donnerstag nachmittag gebUdet werden würde. Am späten Abend hatten sich im Arbeitszimmer Painlev« S folgende Per­sonen eingefunden Chaumet, Danielou, Dri- and. <1 beton, Caillaux und M a l v y. In politischen Kreisen nimmt man an, dah Cail- laux das Finanzministerium ange­boten worden fei. Die Sitzung war um 1 Uhr beendet. Cs wurde eine amtliche Mitteilung her- auSgegeben, in der Painlev. ausdrücklich sest- stellt, das) bisher noch keine Mini st er- posten verteilt worden seien. Der „Ulatln“ bringt in einer Sonderausgabe die Meldung, dah -ich die Aussichten de« Kabinetts Painlev« in letzter Stunde wieder verschlechtert hät­ten. Gegen 2 Ahr morgens habe im Senat eine heftige Opposition gegen eine Er­nennung Caillaux' eingesetzt. P v i n c a r e habe, alö er von der Ernennung Caillaux' Kennt­nis erhielt, ausgerufen: „Die Wahl Caillaux' bedeutet eine Herausforderung des Senat sl" Diese Erklärung rief großen Ein­druck hervor.

Die Sozialisten unterstützen Painleve.

Paris, 15. April. ( Wolff.) Kurz nach Mit­tag hat sich eine Abordnung des Rationalrates ■ des Sozialistischen Partei unter Füh­rung des Abg. 126mt Blum zum Kammerpräsi­denten Painleve begeben. Painleve hat die Abordnung befragt, ob die Sozialistische Partei geneigt wäre, ihm int Falle, dast er die Kabi­nettsbildung übernehmen wird, ihre Mitar­beit zu gewähren, wie sie sie Herriot gewährt babe. Die Abordnung habe geantwortet, dast die Sozialisten, ohne effektiv an der Regierung teil­zunehmen, entschlossen seien, ihm gegenüber die il n t e r ft ü h u n g «o [ i t i 1 fortzusehen.

Der Rationalrat der Sozialistifchen Partei hat dann die gestern unterbrochene Beratung fortgesetzt. Es wurde deshalb nach langer Debatte eine dreigliedrige Kommission, der auch Leon Blum angehört, beauftragt, sich über den Text der Tagesordnung zu einigen. Rach kurzer Ver­handlung legte die gewählte Kommission einen Text vor. der e i n st i m m i g angenommen wurde. Die Tagesordnung lautet: „Durchdrungen non dem austergewöhnlichcn Ernst der gegenwär­tigen politischen und finanziellen Lage, ist der Rationalrat der Meinung, dast das Aktionspro­gramm. das sich nach der Wahl vom 11. Mai er­geben hat, in Kraft bleiben muh. und dah die Partei gegenüber jeder Regierung entschlossen ist, das Derk Herriots. zu dem sich die Partei seit dem 11. Mai loyal bekannt Hal. fort» zusehen, also eine älnterstützungspoli- t i k betreiben müsse. Der Rationalrat der Partei beauftragt die Kammergruppe und den Vorstand, entsprechend den Beschlüssen des Kongresses vom Juni 1924 zum Besten der Partei, der Arbeiter­klasse und des Landes zu handeln, unter den außergewöhnlichen llmflänbcn, die ein tret en könn­ten, bis ein Kongrcst oder ein Rationalrat ein­berufen wird. Infolgedessen wird ein aus den Abg. Saure. Blum, Rcnaudcl, Vincent Auriol, Darenne und dem ehemaligen Abg. Bracks be­stehender A u S s ch u h eingesetzt, der ein Manifest ausarbeiten soll, das an das Land erlassen wer­den soll.

Vie Zinanzvorlage in Kammer und Senat angenommen.

Pans, 1b. April. (T. U.) Die Kammer trat gestern nachmittag zur Berabschiedung des Gesetz­entwurfs über die Heraufsetzung des Geld- notenumlauis von 41 auf 45 Milliarden zu einer austerordentlichen Sitzung zusammen. Am Re­gierungstisch sah man d e M o n z i c. Zur Aussprache kam der erste Teil der außerordentlichen Finanz. Vorlage, der uf a. fordert, daß zur Sanierung der Finanzen eine außerordentliche natio­nale Steuer eingeführt werden soll, deren Er- tiag ausschließlich einer Amortisierungskasse zugefühn wird. Ein dahingehender Gesetzentwurf soll noch vor dem 17. Juli 1925 eingebracht werden. 2lbg. Marin beantragte die Vertagung, da ohne die Regierung die Gesetzesvorlage nicht ver­abschiedet werden könnte. Ein geschlagenes Kabinett sei außerstande, die Vertrauensfrage zu stellen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Kammer nahm darauf die Finanzoorlage mit 345 gegen 29 Stimmen an. Abg. 23 a r e n n e äußerte mi Namen der Sozialisten gewisse B o r- behalte zu den geplanten Steuern, deren Charakter noch präzisiert werden müsse.

Auch der Senat hat mit 193 gegen 5 Stimmen die Finanzvorlag7 angenommen. Der Fir.anz- berichterstattcr erklärte, die Finanzkommission be­trachte die Heraufsetzung der Emissions- und Vor- schustgrenze nur als eine vorüber ge hende Maßnahme, die Regierung habe die Pflicht, den Geldumlauf wieder U normale Dahnen zu lenken. T h e r o n gab für den Republikanischen Ver­band folgenbe Erklärung ab: „Dir haben stets die Inflation bekämpft, zu der ein Land auch M äußersten Falle feilte Zuflucht nicht nehmen fr-* Wir wollen die Bcmgue de France nicht

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Deutschlands Wirtschaftspolitik.

Programmrede des Reichswirtschaftsministers Dr. Neuhaus im Haushalts­ausschuß des Reichstags.

Berlin, 15. April. (WTD.) 3m Haus- haltsausschuh des Reichstages ergriff vor Eintritt in die Beratung des Haushalts des Reichswirt­schaftsministeriums Reichswirtschaftsmi­ni st er Dr. Reuhaus das Wort zu eingehen­den programmatischen Ausführungen, in denen er die sachlichen Probleme, die das Reichswirt­schaftsministerium im Augenblick beschäftigen, zu- sammenfaßte. Er führte aus, die Aufrecht­erhaltung einer beruhigten Wä h - rungdfituation könne auf die Dauer nur durch Sie Gesundung der Wirtschaft selbst gesichert werden. Es seien in der Haupt­sache zwei Gruppen von Schwierigkeiten, welche dem Fortkommen unserer Wirtschaft entgegen« ständen,

1. die mannigfachen Folgeerscheinungen der Kriegs- und Rachkriegsblockade;

2. die außen- wie binnenwirtschaftlich schwer auf uns lastende Kapitalnot.

Der Umfang der außenwirtschaftlichen Ab­schnürung werde deutlich, wenn wir die Ein- und Aussuhrzahlen des abgelaufenen Wirtschaftsjah­res in den Dorkriegswerten mit den Außen- handels^ahlen des Jahres 1913 vergleichen. Da­nach sei unser Außenhandel um die Hälfte zurückgegangen. Obwohl die deut­schen Preise längst den Weltstandard erreicht oder sogar überschritten hätten, bedürfe es noch jetzt erheblicher Anstrengungen, um die sachlich über­holten 'Bestimmungen, worin sich der heimliche Protektionismus mancher Länder verberge, zu beseitigen. Auch bei uns bestanden aus dieser« Zeit der inneren und äußeren Rachkriegsblockade, noch eine Reihe von Aus- und Einfuhrverboten. Die Regierung sei sich darüber klar, dah diese Reste sobald wie möglich beseitigt werden mühten. Freilich mühten hiermit gleichzeitig die Gegenmaßnahmen der anderen Länder fallen. Erst mit dem Wegfällen der einseitigen Meist- begünftigung am 10. 3anuar 1925 sei eine Bresche in die handelspolitische Blockade gelegt und Maß­nahmen ermöglicht worden, die der deutschen ^Wirtschaft ihren Weg auf den Weltmarkt all­mählich eröffneten.

3n erster Linie wurde es notwendig, die geänderten Konkurrenzverhältnisse auf dem Welt­markt und die Konkurrenzmöglichkeiten der inneren Wirtschaft für den Weltmarkt neu zu erkunden. Die verlorenen Absahverhältnisse könnten in erster Linie nicht mehr durch billige Konsumwaren, sondern nur mit höchsten Qualitäts­waren, insbesondere gegenüber der amerika­nischen Konkurrenz wiederaufgebaut werden. Für unsere Handelspolitik ergab sich daraus, daß der Zeitpunkt für Dauermahnahmen noch nicht gekommen sei.

Anser neuer Zolltarif müsse daher vorerst eine elastische Anpassung an die jeweils erreichten Umschichtungsverhält­nisse ermöglichen. Als zweite Forderung ergebe sich aus der neuen Welthandelsposition der Zwang zur 3 n t en s i v,ier un g des europäi­schen Wirtschaftsmarktes. Die neue Zolltarifvor­lage werde als Derhandlungsinstrument dazu zu benutzen fein, den neuen Abschließungstendenzen der europäischen Staaten entgegenzutreten. Wir müßten für unsere Rohstoffindustrien eine ge­meinsame europäische Ordnung finden, um auf dieser Grundlage den Qualitätssertigwaren so­wohl innerhalb Europas wie in der Welt den weitestgehenden Absatzmarkt zu eröffnen. AuS diesen handelspolitischen Erwägungen mühten wir vor allen Dingen an dem Grundsatz der gegen­seitigen Meistbegünstigung festhalten.

Der Minister machte hierauf einige vertrau­liche Mitteilungen über den Stand der Han­delsvertragsverhandlungen. Hinsicht­lich der Verhandlungen mit Frankreich er­klärte der Minister, daß zu Beginn der am 16. März aufgenommenen Provisoriumsverhand- lungcn nochmals die von Staatssekretär Dr. Tren- dclenburg im Februar abgeschlossenen Verein­barungen beiderseits bestätigt tourten. Dor allem wurde nochmals die endgültige Meistbegün­stigung festgelegt und hervorgehoben, daß die getarnten Verabredungen durch die Klausel er­gänzt seien, dah das Gleichgewicht der Vorteile und Zugeständnisse auf beiden Seiten erreicht fein müsse. Der Austausch der Listen hatte Enttäu­schungen. daß Deutschland wesentliche Export­möglichkeiten verschlossen bleiben sollten. Etwa 75 Prozent der Zollpositioncn enthielten für Deutschland Diskriminierung.

3n Anschluß an die Handelsvertragsver­handlungen ging der Minister auf

die Pariser Sachleistungsverhandlungen ein, die unter Leitung des Stockholmer Bankiers Wallenberg bis Anfang März stattgefunden hätten. Zur Zeit lägen deren Ergebnisse D:r Transferkommission und der Reparationslommis- sion vor. Der Abschluß dieser Verhandlungen habe ein Reglement entstehen lassen, daß den Ausbau der Gedankengänge enthalte, die die antiökonomische Wirkung der Sachlieserungcn für die beteiligten Staaten verhüten solle. Es leitete die Sachlieferungen auf Warengruppen, die mög­lichst viele deutsche Arbeit und möglichst wenig deutsche Rohstoffe enthalten. Die Kohlenlieferungen wurden von der bisherigen politischen Grundlage abgelöst und in eine han- delsmäßigr Form gebracht.

Durch Handelsverträge und Vereinbarungen auf den Reparationsgebieten ließen sich nur die äußeren Schranken unserer wirtschaftlichen Be­tätigung beseitigen.

Mindestens ebenso bedeutsam sei die Schaf­fung der inneren wirtschaftlichen Doraussehun- gen für unsere Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt nach drei Gesichtspunkten hin: 3n Hinsicht auf die Qualität, die L i e f er u n g s-- bedingungen und die Preise Dom Halb­zeug zur Fertigware müßten wir uns auf die kri­tisch verschärften Ansprüche unserer Absatz- und Konkurrenzländer neu einstellen. Organisatorische wie technische llmfteKung werden in dieser Rich­tung notwendig fein. Das Reichskurato­rium für Wirtschaftlichkeit versuchte in dieser Richtung eine auf lange Frist angelegte Er­ziehungsarbeit -anzubahnen. Die Frage der Qua­litätsarbeit sei in hohem Maße eine Frage der* Heranbildung und Erhaltung unserer wirtschaft­lichen wie technischen Schulung, vor allem aber die Erhaltung ur.b Ergänzung unseres 5nch» arbeiterstande".

Bedauerlicherweise sei die Aiisbildung von Lehrlingen auf manchen Gebieten zurück- gegangert. Ilm diesem Rotstand zu steuern, sei das Ministerium für eine Vergrößerung der Lohnspanne zwischen gelernten und ungelernten Arbeitern eingetreten. Es müsse sich aber auch bei diesem Hohen Hause der Gedanke durchsetzen, dah Lohnforderun­gen und soziale Ausgaben in unserer gegen­wärtigen Lage nur dann tragbar sind, wenn sie nicht zu einer Erhöhung der Preise führen. Die Sicherung hochqualifizierter Fach­arbeiter werde vor allem gewährleistet durch die Förderung eines gesunden Handwer­kerstandes. 3n dieser Richtung werde die ReichBregierung auch demnächst den Entwurf eines Berufsausbildungsgesehes vor- legen.

Die wichtigste Voraussetzung für unsere Kon­kurrenzfähigkeit liege aber naturgemäß in der Prcisg eftaUung, die, wenn sie heute noch zu hoch ist, teilweise auf zu hohen Selbst­kosten beruhe. Mit zwangstoirtschaftlichen Mit­teln auf die Preisgebiete, darunter falle auch die Preisprüfungsverordnung, sei allerdings nichts zu erreichen. Die Herabminderung der Selbst­kosten sei zweifellos durch unsere gesamtwirt­schaftliche Lage erschwert.

Die Rotwendigkeit. auf der Grundlage un­serer Währung über die für den ausgeglichenen Staatshaushalt notwendigen Mittel zu verfügen, führte dazu, daß die Steuern in einer Hohe und in Formen erhoben werden muh, die auf die Dauer von der Wirtschaft nicht getragen werden können. Der Versuch, diese Steuern auf die Preise aufzuschlagen, führte eben­falls zu einer lleberhohung des Preis­niveaus. Ebenso seien die Bestrebungen ein­zelner Wirtschaftskreise berechtigt, zu Fracht­sätzen zu gelangen, die ihnen eine angemessene Preisstellung für ihre Produkte ermöglicht. Die Wirtschaftlichkeit und die Erhaltung der deutschen Konkurrenzfähigkeit seien eine der wichtigsten Aus­gaben des Wirtschaftsressorts bei allen Fragen der Steuer-, Finanz-, Verkehrs- und Sozial­politik.

Damit kam der Minister auf das' große Problem der

Deubildung deS geschwundenen Betriebskapitals unserer Wirtschaft

und bis dieses gebildet ist auf die Versorgung unserer Wirtschaft mit fremdem Kapital zu

sprechen. Die Rcparationsatempaus^ die das Dawesabkommen für notwendig H elt, sei in der Hauptsache auf die Rotwenbigfeit der Wiederauffüllung unseres Kapi­tals- und Betriebsfonds qegriinhet wor­den Unsere gesamte Wirtschastspolitit mülle ein­heitlich auf das Problem der - w e ck in 6 ß i g» ft en Ausnutzung der Atempause eingestellt sein. Es sei natürlich, daß sich die innere Kapital- bildung in Deutschland nur langsam vollziehe Wohl hätten die Einlagen aus den Spar­kassen relativ zugenommen, auch die Kredi­toren der Danken seien gestiegen, aber zur Anregung der Sparer nach den Erfahrungen. Die sie in der Inflationszeit gemacht haben, seien außerordentliche Anstrengungen cr- sorderlich. Ob die Verzinsung von 5 Prozent jährlich, welche die Danlen den Deposit.'ungläu­bigem bieten, einen ausreichenden Anreiz dar- stellen, fei zu bezweifeln. Eine andere Spar­stelle des deutschen Volkes, die Versicherun­gen, gewinne wieder allmählich in größeren Be> völkerungskreisen an Boden. Wenn auch die an- gesammelten Prämien noch gering seien, so tauchc doch schon die ftrapc auf, sie für die Befriedigung langfristiger Kreditbedürfnisse. insbesondere der Landwirtschaft, zu nutzen. Das gleiche Pro­blem gelte von den Geldern der öffent­lichen Stellen. Die Bestrebungen der Reichs­bank, diese Gelder bei der Reichsbank zusammen- laufen $u lassen, und der Wirtschaft auf ord­nungsmäßigem Wege zuzuführen, feien zu unter­stützen

Aus den Mitteln der Reichspost würden dreißig Millionen dem gewerblichen Mit­telstand zur Verfügung gestellt, lieber diele einmalige Maßnahme hinaus solle aber versuch' werden, dem mittelständischen Kreditwesen eine festere und modernere Gestaltung zu geben Für die nächste Zeit seien wir aber noch in erheblichem Maße auf das

Hereinströmen ausländischen Kapitals

angewiesen. Um dieses Kapital zur Anlage fft Deutschland anzuregen, und auch um den inneren Spartrieb nicht erliegen zu lassen, müßten der Reichsbankdislont und unsere Privatzinssähe fürs erfte noch höher bleiben als die Auslandsätze. Daß die bisherige Kreditgewährung nicht immer zu den für die deutsche Wirtschaft günstigen Bedingungen geschehen sei, habe teilweise feinen Grund in den zahlreichen, meist unberufenem Kräften, die sich mit der Vermittlung solcher Kre-i dite befassen und durch die Steigerung ihrer Rach­frage den Preis in die Höhe getrieben hätten. Die naturgemäßen Vermittler der ausländischen Kredite seien die deutschen Banken. Freilich dürften auch sie die Reigung, sich ihrer zu bedie­nen, nicht durch zu hohe Provisionen abschwächen.

Die Passivität unserer Handelsbilanz mit rund 4 Milliarden seit dem 1. 1. 1924 unb die (Steigerung des Devisenfonds der Reichsbank um 1.3 bis 1.5 Milliarden biete einen sch.matischen Anhaltspunkt für die Höhe der neu wieder her- eingeftrömten Auslandsdevisen. Die (Steige­rung der deutschen Einfuhr fei eine nottoenbige Folge des Herein strömens fremden Kapitals. Darin liege also an und für sich noch nichts Bedenkliches Die Be- benfen beginnen erst bei der Frage, was für die Einfuhr mit den iljr zur Verfügung stehen­den Devisen getätigt worden fei. ob diese dazu diene, die Leistungsfähigkeit dei deutschen Wirtschaft zu steigern ober ob es sich um die Einfuhr bloßer Konsum- und Luxusgüter handele 3n der Verwendung dieser AuslandSdevisen sei nach den Ergebnissen der Handelsbilanz die erforderliche Wirtschaftlich­keit nicht erreicht.

Zum Schluß wies der Reichswirtfchafts« Minister auf die Rotwendigkeit einer verstän­digen unb sachlichen Zusammenarbeit bes Reichs« wirtschaftsministeriums mit den beratenden unb gesetzgebenben Körperscha'ten hin. Er aebachte dabei auch des Entwurfs zum endgültigen Reichswirtschastsrat. Die Arbeiten deS Reichswirtschaftsrates toü-ben nach diesem Ent­würfe in den Ausschüssen zu leisten fein. Es werde^dafür Sorge getragen werden müssen, baß durch Beschränkung der Zahl der Mit­glieder die Korrzentration der Arbeit, das Willen unb Können der in ihm vorhandenen Persön­lichkeiten in vollem Maße nutzbar gemacht werde

daran hindern, ihre Finanzoperationen wieder aufzunehmen. Das Finanzprvblem ist eine Ver­trauensfrage.-

Das Attentat auf König Boris.

Ueberfall einer Räuberbande.

Sofia, 15. April. (WTD.) Die bisherigen Feststellungen bestätigen die Annahme, daß es sich bei dem Ueberfalf auf das Automobil des Königs Boris nicht um ein politische Attentat, sondern, um einen von einer Räuberbande in Szene gesetzten lleberfaH handelt, wie diese sich toieber- T/oIt in den letzten Monaten ereignet haben. Die Straße m Sofia',tack Orchania führt durch einen

Engpaß, welcher solche Heberfälle erleichtert. Die Räuber, die es auf Kaufleute und vermögende Personen abgesehen ha­ben. scheinen auch in diesem Fall auf Deute ge­rechnet zu haben. Dies geht daraus hervor, dah die Leichen des Prof. Z l t f ch e w und des Leib­jägers völlig ausgeraubt waren König Boris wurde von seiner Umgebung wiederholt bringen!) gebeten, bie häufigen Autofahrten an­gesichts ber Unsicherheit nicht ohne militärischen Schutz zu unternehmen. Er wollte jeboch biefen Vorstellungen niemals Gehör schenken. Auch bies- mal leimte er militärische Bedeckung ab, trotzdem er wußte, daß er den Engpaß passieren muhte, bei dem er bereits früher ein unliebsames Zusammentreffen mit einer Räuberbande erlebt hatte, das aber damals harmloser verließ

Zp Hpfia sgnd in der Rafbebrafc ein

Dankgottesdienst für bi« Rettung deS König- statt. Rach dem Gottesdienst, bem eine ungeheure Menschenmenge beiwohnte, zog eine nach Tausen­den zählende Menge aus allen Bevölkerungs- schichten vor bas Konigspalais und erwies bem König, der sich aus bem Balkon aufhielt, rhrs Sympathie durch begeisterte Zurufe. Der Vorbei­marsch dauerte zwei Stunden An ber Svitze deS Zuges befanben sich ber Ministerpräsi­dent, die Mitglieder bes Kabinetts und bet Kammerpräsident, die im Ramen der Regierung und des ganzen Volles ihrer Freude darüber Ausdruck gaben, daß der König bem furchtbarer Unglück entronnen sei. Auch bie Garnison ec- wies bem König ihre Huldigungen. Das diplo­matische Korps erschien ebenfalls im Pa­lais, um bie Glückwünsche aus Anlaß des Miß­lingens des Attentats auszuspreche.r