Montag. H. vezember 1925

Ur. 292 Lrftes BKM

u5. Jahrgang

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General-Anzeiger für Oderhessen

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Annahme des deutsch-russischen Handelsvertrages.

Deutscher Reichstag.

Der!in, 12. Dez. Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des deut sch-rus­sischen Handelsvertrages vom 12. Ot- tober 1925.

Abg. Dr. von Freytagh-Lorrng- hoven (Dn.) stimmte den Verträgen zu und betonte, seine Freunde hätten sich imnzer für nn gutes Einvernehmen mit Rußland ausge­sprochen Manche Bedenken seien gegen das Äeichsschutz bjommen zu erheben, aber immerhrn Verde die Stellung der Deutschen dem vertrags­losen Zustand gegenüber verbessert.

Abg. Dr. Haas (Dem.) begrübt den Av- schlich des Vertrages als erste praktische Durch- be8 Rapallovertrages. _

2lbg. v. Graefe (Böll.) lehnt bie Ver­träge ab. weil er der Meinung ist. daß der deut­sche Ehrenstandpunkt nicht gewahrt sei. Gute wirtschaftliche Beziehungen wollten auch die Bol» Äschen zu Rußland aufrechterhalten.

Qlbg Dauch (Dt. Bpt.) betont, auch nach Lem Abschluß der vorliegenden Verträge habe 3>er rutsche Kaufmann in Rußland nicht die Recht«ga rantien, die ihm in anderen Ländern gesichert worden seien. Trotz aller Be- Denken seien aber die Verträge aus polrt^ Ich en Gründen zu begrüßen, denn Deutschland mb Rußland seien aufeinander ange- Viesen.

Abg. Dr. Kreß (Wirtsch. Vgg.) weist auf ras besondere staatsmonopolistisch eWirt- schaftssystem hin, das Rußland beim Vertrags- Abschluß eine weit stärkere Stellung verschafft habe als Deutschland. Dieses System führe auch Lazu, daß das Dertragsvcrhältnis nur der deut­schen Großindustrie, nicht aber dem deutschen Mittelstand Vortelle bringe.

Abg. Rauch (Bayer. Dp.) erklärt, die Verträge hätten die schlimmsten Befürchtungen der deutschen Wirtschaft bestätigt. Rußland habe durch sein Außenhandelsmonopol und seine Handelsdelegation einen großen Borsprung. Die deutsche Regierung sollte das ausgleichei, indem sie and) der deutschen Aotschast in Moskau eine solche Handelsdele- oa t i o n angliedert. Aus politischen Gründen werde inan die Verträge annehmen müsien.

Die deutsch-russischen Verträge werden hieraus in zweiter und dritter Beratung mit großer Mehr» ! heil endgültig angenommen.

j Es folgt die Beratung der Verträge zur

ErwerbsLosenfürsorge.

Der Haushaltsausjchuß beantragte eine Ur- Höhung d e r Unterstützungssätze der .^auptunterstützungsempfänger um 20 Proz., der »nterstützungsberechtigten Familienangehörigen um HO Proz.

Abg. Aufhäuser (Soz.) macht die Wirl- tzchaftspolitik der Reichsregierung und der Industrie- I Kartelle verantwortlich für die gegenwärtige Wirt. Schaftskrise und die Steigerung der Arbeitslosigkeit.

I 2ie längst notwendige Einrichtung einer A r b e i t s» losen Versicherung sei planmäßig verschleppt morden. Don vielen Arbeitgebern werde die Krise

l Lazu benutzt, um mit dem Druckmittel der Entlas- I fang die Angestellten zur 'Anerkennung verschlech­terter Arbeitsbedingungen zu zwingen. An einen Abbau der übermäßig hochbezahlten Direktoren aber Werde in der Wirtschaft nicht gedacht.

Der Redner wirft dann der Regierung vor, ^cch sie die parlamentarischen Arbeiten bei der Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung durch Hr Verhalten verzögert habe. Dr. Luther Habe sich als Vollstrecker des antisozialen Unter, nehmertums betätigt. Die Arbeitnehmerschaft werde sich mit den jetzt gewährten Almosen n'.cht begnügen. Dr. Luther habe zwar für die Masse 5er ärmsten Erwerbslosen nichts übrig, wohl ober für den arbeitslos gewordenen Minister schiele. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. R a e d e l (Komm.) begründet einen Antrag seiner Fraktion auf sofortige Erhöhung 2er Erwerbslosenunterstützung um 100 Prozent unb Abhebung der Karenzzeit.

Abg. Koch-Düsseldorf (Dn.) erklärte zu <inec Bemerkung des Abg. Aufhäuser über d t e Pension des früheren Ministers «Schiele der Abg. Schiele habe in einem Bries -Än die Fraktion erklärt, er wolle nicht besser qestelll werden, als es nach der ^erwartenden gesetzlichen Regelung der Ruhegehälter der Mr- -.ifter allgemein festgesetzt wird. Münster Wchiele habe weiter mitgeteilt, daß er seine Mimster-- vension ben Kriegsblinden zur Verfügung stelle. «Lebhafter Beifall rechts.) Sie deutschnatwnale Frallion werde die unverzügliche Vorlegung eines Gesetzentwurfes beantragen, der d'.e Ruhe­gehälter der Minister den jetzigen Verhältnissen entsprechend regelt. Weiter soll eine Denkschrift über die seit der Staatsumwälzung gezahlten Ministerruhcgehälter vorgelegt werden. Der Red- net tritt für den Ausschußantrag ein. der zwar -nicht alle Wünsche erfülle, aber doch den Er­werbslosen vor Weihnachten noch eine Besserstellung bringe.

Abg. Andre (Zerttr.) bezeichnet eine we­sentliche Erhöhung der Erwerbslolenunterstühung »els wünschenswert. Die mißliche Finanzlage des Reiches und die starke Belastung der Wirtschaft unb der Arbeiter mache es aber leider unmöglich, Äber die jetzt vom Ausschuß beantragten Sähe Hinauszugehen. Die Wirtschaftslage sei zwar un° ^Ünstia, aber doch nicht so katastrophal, wie sie | Don manchen Seiten hingestellt werde. Es sei i verurteilen, wenn jetzt in einem Runb- : Ichreiben von Unternehmern zur planmähi- «jen Stillegung der Betriebe auf» gefordert wird. Die Wirtschaft habe vielmehr

Gegen die Wirtschaftsnot.

Die Arbeitslosigkeit.

Berlin, 12. Dez. (WB.) Wie das preußi­sche Lanbesarbeitscmtt Berlin mitteilt, nimmt die Arbeitslosigkeit immer größere Ausmaße an. Während noch in der Vorwoche die Zunahme der Arbeitslosigkeit rund 100 000 betrug, schnellte sie in dieser Woche um rund 18000 auf 118000 in die Höhe. Don der Steigerung entfielen auf Facharbeiter und Angestellten allein 13 000. Roch immer weitere und umfangreichere BetriebseinschränkunZen und A-beiter- und An- geftelttenenttaffung-en stehen in Aussicht. Es waren 119 991 Personen bei den Arbeitsnachweisen ein­getragen gegen 101 758 der Vorwoche, darunter 83 269 männliche.

Heber die Zahl der Unterstützungsbedürftigen in Hessen machte nähere Angaben der Abg. Delp in der letzten Lcrndtagssitzung. Danach be­trägt die Zahl der männlichen Arbeitslosem in Hessen 20 330. Dazu kommen 2450 weibliche Ar- beoitslose. Davon erhalten Erwerbslosenunter­stützung 15 750 Männer und 1370 Frauen. Kurz­arbeiterzuschlag erhalten 26 970 Personen. Rach den letzten statistischen Erhebungen sind in Hessen rund 50 000 Menschen auf die Erwerbslosenunter­stützung ihrer arbeitslosen Haushaltungsvorstände angewiesen. Rechnet man dazu die 18 030 Klein­rentner und die 9000 Sozialrentner und das große Heer der Ortsarmen, so ergibt sich, daß zur Zeit in Hessen rund 150000 bis 200000 Personen unterstützungsbe­dürftig sind, das ist ein Sechst el biS ein Achtel der hessischen Gesamtbevölkerung.

Notstandsarbeiten.

Berlin, 13.Dez. (TU.) Amtlich. 2m preu- ßisc^n Ministerium für Dolkswoblfabrt fand unter dem Vorsitz des Ministers Hirt fieser eine Aus, spräche mit dem Oberpräsidenten und den Regie» nmgspräsidenten der Provinzen Rheinland, Westfalen und H e s s e n - N a s s a u statt, in der über die vermehrte Inangriffnahme von Notstandsarbeiten zur Bekämpfung der steigenden Erweröstosigkeit beraten wurde. Urr die Hemmungen, die sich infolge der schlechten Fi­nanzlage der meisten Kommunalverbände der Ein­leitung von tziotstandsarbeiten cntgegenstellen, nach Möglichkeit zu beseitigen, wurde eine wesentliche Erhöhung der Reichs» und Staatsbei» Hilfen über das sanft in Preußen übliche Höchst­maß hinaus und möglichstes Entgegenkommen bei Festsetzung der Zins- und Tilgungsbedingungen

für die aus dem Fonds der produktiven Erwerbs­losenfürsorge zu gewährenden Darlehen in Aussicht gestellt. Der Grundsatz einer angemessenen Beteili­gung der Tröger von Notstandsarbeiten an den Baukosten wurde jedoch aufrechterhalten. Zur dau­ernden Entlastung des notleidenden Industriegebiets ist eine großzügige Umsiedlung erwerbs­loser Arbeiterfamilien in aufnahme­fähige Bezirke dringend erforderlich.

Die Lenkung -er Lohnsteuer.

AusdemStcuerausschußdesRcichstaqs

Berlin. (WB.) 3m Steuerausschub beS Reichstages wurde die Senkung der Lohnsteuer verhandelt. Die Reichsregierung schlug vor, vom 1. Januar 1926 ab den abz ugSf reiblei- benben Einkommensbetrag, der bis­her 960 Reichsmark betrug, auf 1200 Reichs­mark z u erhöhen. Die Aussprache ergab, daß der Ausschuß in seiner Mehrheit das Ziel der Senkung der Lohnsteuer nicht nur dadurch erreichen wollte, daß der steuerfreie Lohnbetrag von 80 aus 100 Reichsmark monatlich erhöht wurde, sondern daß auch noch die Kinder­ermäßigung em weiter erhöht würden. Die Erhöhung der Kinderermäßigungen hatte der Reichsrat nicht für richtig gehalten. Trotzdem beschloß der Aiisfchich sowohl den steuerfrei blei­benden Lohnbetrag wie auch die Kinderermäßi­gungen zu erhöhen.

Die betreffenden Paragraphen erhielten in­folge dieser Beschlüsse folgende Fassung: Dom Arbeitslohn bleiben für den Arbeitnehmer 1200 Reichsmark jährlich vom Steuerabzüge frei. Die Einkommensteuer wird nicht festgesetzt, wenn die Einnahmen des Steuervsllchtigen weniger als 1 3 00 Reichsmark vn Jahre betragen. Der Betrag von 1300 Reichsmark erhöht sich für die zum Haushalt des Steuerpflichtigen zäh­lenden Ehefrau und die zu feiner Haushal­tung zählenden minderjährigen Kinder um folgende Bezüge: Für die Ehefrau um 100 Reichsmark, für tce 1. Kind um 100 Reichs- mark, für daS 2. Kind um 180, für das 3 um 360, für das 4. um 540 für das 5. und jedes folgende Kind um je 720 Reichsmark.

Für die zur Haushaltung deö Arbeitnehmers zählende Ehefrau sowie für jedes zu seiner Haus- baltung zählendes minderjähriges Kind bleiben je 10 vom 100 deS Arbeitslohnes, der über die steuerfreien Lohnbeträge hinausgeht, vom Steuer­abzug frei.

die Pflicht, ihre Arbeitskräfte möglichst lange vor der Erwerbslosigkeit zu bewahren.

Abg. Ziegler (Dem.): Eine gesetzliche Aeu- regelimg der Erwerbslosenfürsorge sei notwendig, aber sie müsse in der Form erfolgen, daß di« Lasten dafür nicht einzelnen Schichten, sondern der Volks gefamtheit auferlegt wer­den. . .

Abg. Beier (Wirt. Derein.) bezweifelt, daß es möglich sein werde, sämtliche Arbeitslosen am Ende der jetzigen Reinigungskrife der Wirtschaft wieder in Arbeit zu bringen, denn die Wirkung der Krise sei eine Verminderung der Betriebe. Die Regierung habe eine schwere Schuld auf sich geladen als sie die für die Erwerbslosen- fürforge in den Etat eingestellten Mittel teil­weise für andere Zwecke ausgab.

Abg. Schwarzer (Bayer. Vp.) tritt für An- nähme des Ausschußantrages ein. Die furchtbare Notlage der Erwerbslosen dürfe nicht durch uner­füllbare Anträge parteiagitatorisch ausgenutzt werden. ,,, . .

Abg. Stöhr (Völk.) hält an dem Beschluß des Sozialpolitischen Ausschußes fest, der die Unter- stützungssätze um 30 Proz. erhöhen wollte.

Unter Ablehnung aller sozialdemokratischen und kommunistischen Avonderungsanträge wird der An» trag des Hauptausschusses gegen die Kommunisten und Völkischen angenommen.

Abg. Hoch (Soz.) gab während der Abstim- munq eine Erklärung ab, wonach die sozialdemo- kratifche Fraktion nach Ablehnung ihrer Derbesse- rungsanträge für den Antrag des Naus- h o l t s a u s f ch u s s e s stimmen will, um den Er- werbslosen wenigstens Hilfe zu gewähren, obwohl sie nach wie vor die Sätze dieses Antrages für ganz unzureichend hält. .

Montag 3 Uhr Anträge auf Anfbesicrung der DeamtenbesoÜmng.

Die Negierungsbildung.

Fehrenbach lehnt ab. — Koch beim Reichspräsidenten.

Berlin. 13. De;. (DB.) Amtlich. Der Reichspräsident hatte heule eine längere Un­terredung mit dem Reichskanzler a.D. Fehren- doch über die polMfche Lage und die Regierungs­bildung. hierbei richlele der Rcichspräsident an den Abg. Fehrenbach die Frage, ober bereit wäre, einen Auftrag zur Führung der verhcmdlungen über die Regierungsbildung auf der Gronv- läge der Großen Koalition ;a überneh­men. Der Abg. Fehrenbach erwiderte, daß er so­wohl aus persönlichen Gründen wie auch im ylnbua auf die Auffassung der Zcnlrumrfraktton nicht lu her Lage fei, einen foldjen Auftrag cmzunehmen. Das Zentrum beabsichtige nicht, die Führung bei der Regierungsbildung ;u Übernehmen ober gar auf den ftan;lerpo!fen Ansprüche zu erheben Seine Ableh­nung gelte daher nicht nur für feine Person, fonbetn für bas Zentrum überhaupt wie die le- I legraphen-llnion von maßgebender Seite hierzu er­

fahrt, entfällt damit auch die in der presse an­gedeutete Möglichkeit, daß der Reichspräsident im Falle der Ablehnung durch den Abg. Fehrenbach dev früheren Reichskanzler Dr. Marx mit der Kabinettsbildung beauftragen wird. Für Montag vormittag ist nun der Führer der Demokraten, der Reichsminister a.D. Koch, zum Reichspräsidenten gebeten, und es ist anzunehmen, daß nun ihm der versuch der Kabinettsbildung angeboten werden wird. Die das „Berliner Tageblatt" wissen will, soll Dr. Luther den Reichspräsidenten gebeten haben, die Frage der Großen Koalition nicht an feiner Person scheitern zu lassen. Wie das genannte Blatt weiter hört, vertreten die Sozialdemo­kraten den Stondpunkk, daß eine Persönlichkeit aus den Mittelparteien zum Kanzler berufen wer­den sollte.

Der Bericht des Reparations- agenten.

Paris, 14. Dez. (TH.) 3n seinem Bericht über die Ausführung des Dawesgut­achtens vom 1. September 1924 bis 31. August 1925, den der Generalagent für Reparations­zahlungen am Samstag der Reparationskommis­sion erstattete, kommt Parker Gilbert zu opti­mistischen Schlußfolgerungen. Die beiden Ziele des Dawesplanes, Ausgleichung des Bud- g e t s und Stabilisierung der Wäh­rung. seien in vollem Hmfange erreicht wor­den. Den deutschen 3nbustri"llen sei es nun­mehr möglich geworden. Kalkulationen aufzu­stellen, ohne die Befürchtung hegen zu muffen, daß dieselben am darauf folg enden Lage wieder urngeworfen würden. Die Produktionsfähigkeit des Landes habe zugenommen und übersteige sogar auf manchen Gebieten den vor dem Kriege erreichten Durchschnitt.

Die Botschafterkonferenz und die deutsche Luftfahrt.

London, 12. Dez. (Wolff.) Amtlich. Die Botschafterkonferenz beschloß die Bildung eines alliierten Komitees, dem das Luft- schifsahrtskomitee sowie politische Vertreter der beteiligten alliierten Botschaften angehören sollen. Dieses Komitee soll die alliierten Wünsche zu­nächst unter sich und sodann mit den deut­schen Sachverständigen erörtern. Cs wurde ferner bestimmt, daß Laroche in biefent Komitee den Verfitz führen soll: daß eine inter­nationale Beratung am 12. Februar stattfinden wird und daß Deutschland eingeladen weren soll, Vertreter zu den Besprechungen am 18. Dezember zu entsenden. 3n einer der deutsche Regierung übermittelten Rote werden die deutschen Sach­verständigen zu einer Zusammenkunft mit dem alliierten Komitee auf den 18. Dezember ein­geladen.

Das Ausland und die demf^-? K '.ltur.

Eine kultnrpo: -iche Rede des Außen« Ministers Dr. Ltrcsemann.

Berlin. 14. Dez (TH. )Der Empfang der ReichSregierung, den gestern der Verein Berliner Presse in DcichStagsgebäude veranstaltete, gab dem Reichsauhenminester Dr. 6 t r c f e mann Ge­legenheit zu beachtenswerten Ausführungen über deutsche Kulturpolitik. Am Regierungstische saßen der Reichskanzler Dr. Luther, Die Mi­nister Dr. Stresemann. Dr. Gehler und Dr. Kröhne. 3n Vertretung des Reichs- Präsidenten war Staatssekretär Dr. Meiß­ner erschienen. Viele Größen der P>litik, der Kunst und des Schrifttums waren an.orsend, u. a. auch der bisherige Intendant der StaatSoper, von Schillings, in Begleitung des berno- krattschen Fraktionsführers, des Aba. Koch- We­ser. Mit lebhaftem Beifall begrübt, trat bann Reichsaußemninister Dr. Stresemann an bed Red­nerpult. Er erklärte einleitend, der Schwebe­zustand, in dem sich jetzt die geschästSsührende Regierung befinde, entbinde ihn vrm der Ver­pflichtung, über Politik zu reden. Gr wolle seine heutigen Ausführungen kulturellen Fragen wid­men.

Die auswärtige Kulturpolitik findet ihre höchste Form in der gcmeiifamen ü'ernallonaten Verwaltung der Kulturgüter. Das setzt Ent­sagungen voraus bei denen, die an der Macht find und zugleich im Besitz der höchsten Kultur­güter zu sein glauben. Hinsic^lich der allen Kulturen erstreben wir nur einen freien Wett­bewerb, nicht den Kampf. Das deutsche Kultur­gebiet dehnt sich weil aus über die Grenzen des Deutschen Reichs. Dr. Stresemann wies weiter darauf hin, daß 30Millionen deut­schen Blutes heute außerhalb dieser Grenzen leben. 9 Millionen sind vom Kern des deutschen Volkstums abgetrennt und in den Zustand der Minderheit gelangt. Hier seht unsere große Aufgabe ein. Die Deutsch?n int Ausland sind nach der Reuordnung Europas zum deutschen Gesamt-Volkstum in ganz neue, wichtige Fragen aufwerfende Verhältnisse getreten.

Heb ereil in Europa steht das Deutschtum im schweren Kampf um die Erhaltung seiner Kultur, ein Kampf, der keineswegs aussichts­los ist. Wer die verschiedenen Tagungen deS AuSlanddeulschtums mitgccre^t hat, der hat erfahren, daß das ZugehorlgkcittgefLhl heute weit größer ist, als es jemals in den Zetten des Krieges war.

QHan kann vielleicht, so fuhr der Minister mit deutlicher Anspielung auf die jüngsten Vor­gänge in Bozen fort, Denkmäler zer­stören ober fortbrwegen, die Kunde g-ben von dem Geiste eines Ortes und seiner Bevölkerung, aber der Geist eines solchen Volkes ist un­zerstörbar, auch wenn man versucht, seine äußerlichen Bekenntnisse zum Schwelgen zu bringen. (Lebhafter Beifall.) Die deutsche Kultur muß wissen, bah sie eine Heimat hat, daß allen staatlichen Grenzen zum Trotz der große Gedanke einer deutschen Kultur- gemein! chaft lebt. (Beifall.) Der Boykott der deutschen Wissenschaft während und nach der Kriegszeit ist ein tief beschämendes Kapitel in der Geistesgeschichte der Welt. Wer heute noch glaubt, daran festhallen zu müssen, befindet sich in Gefahr, sich bei dem allenthalben einsetzenden Abbau der Kriegsfolgen zu verspäten. Es ist ein Anachronismus, wenn wissenschaftliche Organi­sationen noch glauben, an dem Ausschluß deut­scher Gelehrter, festhallen zu können. Die Zeit läuft eiliger, als in mancher Studierstube ge­glaubt wird. Möge man schnell damit auf hören, nicht deshalb, weil der Fortbestand dieser An­schauung die deutsche Wissenschaft gefährdet. Die deutsche Wissenschaft hat das Schlimmste übex- wunden. Sie ist zum Geben nicht weniger befähigt als früher. Zwänge man uns in eine geistige 3s olierung hinein, es gäbe wohl kein Volk, das sie eher ertragen konnte als das deutsche auf Grund dessen, was es aus eigenen Kraft und eigenem Geist für sich und alle darzubieten vermag. (Brifall.) Wer garu im Geiste seines Volkes lebt und ihn zum höchsten Ausdruck bringt, der vermag auch der Welt das Größte zu geben. Ein Goethe und ein Dante ge­hören bet ganzen Well, weil sie ganz den Geilt ihrer Völker verkörperten. Wer einen übernatio­nalen Kulturaustausch Verbindern will, der schaltet sich selbst aus der großen Kultur- Gemeinschaft der Völker aus. 3etzt, wo sich in 0er Politik des Streben zur Verständigung zeigt, ist es eine Anomalie zur politischen Sage, wenn der Boykott der deutschen Wissenschaft irgendwie noch aufrechterhalten wirb.

Die Abrüstungskonferenz.

Genf, 12. Dez. (Wolff.) Der Völlerbunds- rat genehmigte drei von Benesch vorgelegte Ent­schließungen über die Vorbereitungen der Ab­rüstungskonferenz . Danach sollen in dem Vor­bereitenden Ausschuß für die Abrüstungtkonse- renz 16 endgültig bestimmte Staaten vertreten fein, nämlich sämtliche Ratsmitglieder und außer­dem Bulgarien. Finland, Holland, Polen, Ru­mänien und Südslawicn. Außerdem wurde der gegenwärtige Ratspräiioent Srialoja beauftragt, die Regierungen Deutschlands, der Verein. Staaten und Sowjetrußlands zur sofortig:n Teil­nahme an den Arbeiten des Vorbereitenden Aus­schusses einzuladen. Der Vorbereitende Aus­schuß soll erstmals am 15. Februar 1926 in Senf zusammentreten.