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Nr. 237 Erstes Blatt (L)

175. Jahrgang

Kettag, 9. Gttober 1925

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General-Anzeiger für Gberhefsen

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Eine Programmrede Baldwins.

Die Jahresversammlung der Konservativen Partei Englands.

London, 8. Oft ($11.) Die Jahresver­sammlung der Konservativen Partei ist heute vormittag in Brighton eröffnet worden. An die Begrüßungsansprache schloß sich eine ein­leitende Aussprache, worauf Baldwin das Wort zu seinen Ausführungen über die Politik der Konservativen Regierung'ergriff. Er sagte, der Sicherheitspakt sei schon deshalb nötig, um Deutschland den Weg in den Völker­bund zu ebnen. Damit wäre erst nach langen Jahren ständiger Unruhen und drohender poli­tischer Gewitter die europäische Sicherheit wirk­lich garantiert. In der Vl o s s u l f r a g e werde der Regierung Unverständnis entgegengebracht. Sie erfülle im Irak Ehrenpflichten und hinter der Politik des Kolonialsekretärs Amery stehe die ganze Regierung. Die Ausbreitung des Kommunismus führte Baldwin allein auf die Arbeitslosigkeit und das Elend der Massen zurück. Die britischen Kommunisten würden aber bald ebenso ausgespielt haben, wie ihre deutschen und russischen Genossen. Der angebliche Wunsch des englischen Volkes nach einem Mussolini sei unglaublich, denn das englische Volk werde nie einen Diktator ertragen können und auch jede Russifizierung seines Staatslebens zurüclweisen.

Die Regierung habe trotz ihrer kurzen Amts- dauer nicht ergebnislos gearbeitet. Das Wit- loenpensionsgeseh habe aus vielen Häusern ernste Sorgen vertrieben. Mit der Ein­richtung des Ernährungsrats sei von der Regierung ein Wahlversprechen erfüllt worden, was mit Befriedigung in dec Oesfentlichkeit auf- aenommen worden sei. Auch mit der Reform des Oberhauses sei die Regierung beschäf­tigt und er hoffe, daß die Regierung dem Unter­haus bald wichtige agrarpolitische Vor­schläge unterbreiten könne. Iedvch dürfe man von der Regierung keine Wunder erwarten. Mit Rücksicht auf die Wirtschaftslage sei es nötig, Rühe zu bewahren. Ganz bedeutend sei schon die Tatsache, daß England in wenigen Iahren seine Ausgaben um ein Drittel einge- schränkt habe. So begrüßenswert die Fort­setzung dieser Bemühungen sei, so dürften sie aber nicht die Verteidigung des Reichs erschüttern. Der SchatzkanZler werde sich aber auch fernerhin bemühen, die Ausgaben deS Staates weiter herab­zusetzen. Seine Politik in der Kvhlenkriso verteidigte Baldwin mit dem Hinweis darauf, dah von ihr der Wirtschaftsfriede, der Wohl­stand und die Zukunft Englands abhänge. Zum Schluß sagte er: Wenn die Partei mit ihm als Parteiführer nicht zufrieden sei, so würde er nicht zögern, sein Amt als Parteivorsitzender jederzeit niederzulegen.

Oesterreichs Außenpolitik.

Wien, 8. Okt. (Wolff.) Der H a u p t a u s ° schuß des Nationalrats nahm die Regie­rungsvorlage betreffend die Genfer Dölkerbunds- resolutionen an. In der Debatte stellte Bundeskanzler R a m e k mit Genugtuung fest, daß die Opposition ebenso wie die Regierung und die Mehrheit das Ziel verfolge, daß die Welt ein m ö g l i ch st gro­ßes Vertrauen in die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse Oester- reichs gewinne, und daß sie auch in der lieber» zeugung übereinstimmen, daß jene Fälle, in denen nach den Wünscyen des Dölkerbundsrats die Kon­trolle des Völkerbundes eingeführt werden soll, gar nicht eintreten werden. Man müsse bedenken, daß die Rettung aus dem finanziellen Zusammenbruch in Oesterreich unter Führung des Völker- Hundes erfolge, und daß das Ausland zu dieser erfolgreichen Aktion des Völkerbundes Vertrauen habe. Die Aufhebung der Kontrolle solle nunmehr erfolgen. Dies fei aber nad) Ansicht der kompetenten Persönlichkeiten des Völkerbundes nur möglich, wenn die Aufhebung der Kontrolle schritt­weise erfolge.

Der Abg. Bauer hatte sich neuerdings gegen den Regierungsvorschlag ausgesprochen und gemeint,

der Grundfehler der gegenwärtigen auswärtigen Politik der Republik Oesterreich fei, daß sie die ungeheuerliche Veränderungen, die sich seit eineinhalb Iahren in Europa vollzogen haben, nicht sehe und nicht verstehe.

Oesterreich sei sicher in einer außerordentlich schwierigen Lage gewesen zu der Zeit, da Poincarö in Paris regierte, die französischen Truppen das Ruhrgebiet besetzten und Deutschland täglich ge- demütigt wurde. Die Lage sei heute vollkommen a n de r s. Dergleichen Sie, sagte der Redner, die Ver­handlungen, die jetzt mit D e u t s ch l a n d geführt werden, die Werbung des Ostens und Westens um Deutschland, und veraleichen Sie die emsi­gen Bemühungen, jeden Schein eines Dik- tats zu vermeiden, mit der Behandlung, die man Oe st erreich in Genf angedeihen ließ. Der einzige, der die innere Unmöglichkeit dieses Unter­schieds für die Ziele der französischen Politik selbst verstanden hat, war der französische Ministerpräsi­dent PainlevS, denn er wußte sehr aenau, daß, wenn man Oesterreich weiter als eine Kolonie be­handelt, während man in der gleiten Zeit ge­zwungen ist, Deutschland ganz anders zu be­handeln, der Gedanke, eine ungeheure Kraft ge­winnen müsse, dahesfürdieOesterreicher nur einen Ausweg gibt, um als freie Men­schen und gleichberechtigte Europäer behandelt zu werden: Anschluß an Deutschland. Es

Die Konferenz von Locarna.

Zwischenbilanz.

Der erste Akt der Konferenz von Locarno ist vorüber. Die Herren hatten sich kaum gesehen, da hatten sie sich schon festgerannt, bis dann Herr Dandervelde als Deus ex machina er­schien und eine Aussprache zwischen Dr. Luther und Briand vermittelte, die über die erste Krise hinweggeholfen hat. Vielleicht ist es der Luft von Locarno — dis Lokalpatrioten nennen den Küstenstrich ja nicht mit Unrecht il paradiso — zuzuschreiben, daß sich aus diesem Herumkommen um eine Klippe eine Hoffnungs­freudigkeit entwickelte, die bereits alle Schwierig­keiten beseitigt und den Vertrag gesichert sah. Sie hat ihren Ursprung ganz gewiß nicht im deutschen Lager. Unsere eigenen Delegierten den­ken diel zu nüchtern, als daß sie sich vom romanischen lleberschwung anstecken lassen. Da­gegen hat Herr Briand zweifellos die Parole ausgegeben an seine eigene Presse, daß sie mög­lichst rosenrot malen soll. Welche Zwecke er damit verfolgte, kann uns, soweit sie innerpolisischer Art sind, nicht interessieren. Wenn das „Ber­liner Tageblatt" sich jedoch melden läßt, daß der Westvertrag so gut wie unter Dach und Fach sei, daß er spätestens in zwei Tagen paragraphiert werden könne, so kann von all dem natürlich gar keine Rede sein. Weder Herr Briand noch Dr. Luther sind Hexenmeister. Sie können die realen Interessen ihrer Länder nicht verschwinden lasten, und werden das Kunststück nicht fertig bringen, in einer dreiviertelstündigen Unterredung alle Explosivstoffe zu beseisigen, die sich in mehr als sechs Iahren zwischen Deutschland und Frank­reich angesammelt haben.

Was ist denn überhaupt geschehen? Herr Briand hat vor kurzem durch die „Agence Ha- das" erklären lassen, er könne auf die franzö­sische Garantie der Ost Verträge nicht verzichten- das scheint für.ihn eine Presttgefrage zu sein: und die ganze Aufmachung dieser Rotiz sah so aus, als wenn sie eine endgültige Festlegung beabsichtigte: womit natürlich das Schicksal der Konferenz besiegelt gewesen wäre, da Deutschland, um einen treffenden Ausdruck des „Vorwärts" zu brauchen, nicht daran denkt, eine Erleichterung der Lage des besetzten Gebietes gegen ein französisches Patronat ganz Deutschlarrd einzutauschen. Briand hat dann wohl einen Kompromißvorschlag gemacht, der diese französische Garantie auf die nächsten Iahre beschränkt. Auch das müßte von uns abgelehnt werden, und schließlich ist man sich näher.gekommen auf der Basis, daß Frankreich den Artikel 16 aus dem Westpakt in seiner Londoner Fassung st r e i ch en läßt, dafür aber seine Auffassung über seine Einstellung zu den Ostverträgen in einer protokollarischen Äotiz deponiert.

Darüber läßt sich in der Theorie reden, denn derartige Pr-otokollnotizen haben nicht den Wert der vertraglichen Abmachungen, weil sie etwas Einseitiges sind. Die Gefahr be­steht nur, dah einmal dadurch andere Pro­tokollnotizen, die von unS verlangt würden, ent­wertet werden, daß dann aber auch, weil das militärische Mißverhältnis zwischen Frank­reich und Deutschland nun einmal daS alte bleibt, im entscheidenden Augenblick Frankreich stark genug fein wird, um gegen uns seine Auffassung durchzufehen. Aber abgesehen von diesen Bedenken bleibt doch das eine bestehen,

daß von dem guten Willen zur Abfassung einer solchen Protokollnotiz bis zur Verständigung noch ein sehr weiter Weg ist. Praktisch ist tat­sächlich bisher weiter nichts geschehen, als dah die Diplomaten sich die ganze leidige Angelegen­heit zunächst einmal vom Halse geschastt und den Iuristen überwiesen haben, die nun weiter daran herumdoktern können. Lind der Zweck der Hebung? Man wollte sich eben nicht gleich zu Anfang festfahren, hat deshalb den Vorhang über den Streit über die französische Garantie Taften lassen und geht jetzt zum näch- st e n Akt, der Interprätation des Artikels 16. Sachlich jedenfalls sind wir durch den bis­herigen Verlauf der Konferenz dem Abschluß des Rheinpaktes nicht um einen Schritt näher gekommen.

Die Donnerstagfitzung.

Locarno, 8. Okt. (1.21.) Dav über die heuttge vierte Sitzung herauegegebene amtliche Kom­munique hat folgenden Wortlaut: „Die vierte Sitzung der Konferenz war der Erörterung der­jenigen Fragen gewidmet, die sich aus der Beteili­gung der eventuellen Signatare des Sickerheltspaktes am Völkerbund ergeben. 3m verlaufe dieser Er­örterungen fand eine Generaldiskussion statt, in der die Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Großbritan­niens und Italiens nacheinander die Auffassungen ihrer Regierungen darlealen. Die Konferenz wurde auf Samstag, 10. Oktober, vertagt, an dem zwei Sitzungen stattsinden sollen, eine um 10.30 Uhr vor­mittags und die andere 2.30 Uhr nachmittag,.

Die Konferenz dauerte über drei Stunden, von 2.30 bis 5.45 Uhr nachmittags. Dr. Strefemann verließ zu Fuß den Justizpalast in Begleitung von Staatssekretär Kempner und Legationsrat von D i r k s e n. Kurze Zeit daraus folgte der Kanzler allein und fuhr im Wagen zum Hotel „Esplanade". Dem Sonderberlchterslatter dec Telegraphenunion er­klärte der Kanzler, daß die Verhandlungen immer tiefer in die Probleme hineinführen. Es sei selbstverständlich, daß damit die Schwierigkei­ten immer größer würden. Das Ergebnis des heutigen Tages könne man als einen Fortschritt auf der Ebene bezeichnen.

Ergänzend ist noch folgendes zu melden: Der Ein'tritt Deutschlands in den Völker­bund und seine (Stellung als Mitglied dieser Or­ganisation waren in den Verhandlungen das Haupt­problem. Das Hauptduell hat sich erneut zwischen dem Reichsaußenminister Dr. Strefemann und Briand entwickelt. Es wurde von beiden Seiten unter Aufbietung fdjärffter Energie durchgeführt und steigerte sich zeitweise zu temperamentvoller Äramatik.

Gegenüber dem Kamps um den Döllerbund ist die Garantiefrage für die nächsten Tage zurückgetreten. Es liegt jedoch Grund zu der bestimmten Annahme vor, dah diese Angelegen­heit bereits weitgehend zur Klärung gebracht worden ist. Daran vermag auch das heutige HavaS-Kommuniaue nicht- zu ändern. Das Er­gebnis wird osf ziesi noch streng geheim gehalten. Auf Grund zuverlässiger Informationen kann aber versichert werden, daß die Garantie unter keinen Lim ständen in irgend- wclcheVerträge hineingemauert wer­den wirb. Die deutsche Delegation hat diesen Versuch mit aller Energie abgewehrt und es bleibt infolgedessen nur der Wrg einer fran­zösisch-polnischen Erklärung neben

den Verträgen offen, für die aber die Be­stimmung maßgebend ist, daß sie unter allen Umständen im Rahmen der Völkerbund- s a tz u n g e n sich zu halten hat.

Strefemann bei Chamberlain.

Fortsetzung der persönlichen Hittsiungnahmc.

Locarno, 8. Okt. (TU.) Wie angekündigt, ist die Persönliche Fühlungnahme außerhalb der Vollsitzung von den Hauptdele­gierten heute fortgesetzt worden. Um 11 Uhr ist Reichsaußenminister Dr. Strefemann zu Chamberlain gefahren, mit dem er im „Grand-Hotel" eine sehr lange dauernde Be­sprechung abhielt. Dieser Besprechung legt man ebensogroße Bedeutung bei wie der gestrigen zwischen Staatssekretär Dr. v. Schubert und dem belgischen Außenminister Vandervelde, die die Wichtigkeit des Zusammentreffens zwi­schen dem Kanzler Dr. Luther und Briand erheblich übertraf. Es ist anzunehmen, daß die Besprechung sich mit dem Versuch beschäftigte, die untragbaren Punkte des Paktproblems außer­halb der Verträge durch Erklärungen zu regeln, 6 t e niemanden verpflichten.

Diel bemerkt wurde, dah am Schluh der heu­tigen Sitzung der Reichskanzler etwa zehn Minuten eine Besprechung mit dem belgi­schen Außenminister Vandervelde hatte. Dis Besprechung galt jedoch keinen bestimmten Fra­gen, sondern befaßte sich generell mit der Völ­kerbundsfrage. Immerhin ist auch für diese kurze persönliche Fühlungnahme zwischen Ver­tretern Deutschlands und Belgiens, die übrigens durch die oben erwähnte längere Begegnung zwischen Staatssekretär v. Schubert und dem belgi­schen Außenminister eingeleitet toor&en war, ebenso wie für die Unterredung Stresemanns mit Chamberlain zu bemerken, daß die Einzelbespre- chungen der Minister für die Förderung der Konferenzarbeiten von größtem Werte sind.

Das Ergebnis der Unterredung von Ascona.

Französischer Optimismus.

Paris, 8. Okt. (TU.) Die Pariser Blätter halten die Begegnung Briands mit dem Reichskanzler Dr. Luther in Ascona für eines der bedeutsamsten RachkriegSereignisse, da zum ersten Male seit 1914 ein deutscher und ein fran­zösischer Minister ohne Zeugen zusammengetroffen sind. Die Aussprache, der jedoch auf französischer Seite D e r t h e l v t beiwohnte, soll eine unbe­streitbare Annäherung der beiderseitigen Stand- punkte herbeigeführt haben. Zur Sprache gekom­men seien außer dem allgemeinen Problem der deutsch-französischen Beziehungen folgende drer Punkte:

1. obligatorischer Schiedsspruch,

2. Garantierung der Schiedsgerichtsverträge. 3. Eintritt Deutschlands in den Völlerbund. Das wichtigste und unmittelbarste Ergebnis der gestrigen Aussprache soll, wie der „Petit Parisien" erfährt, darin bestehen, dah sich Reichs­kanzler Dr. Luther damit einverstanden erklärte, sämtliche Streitfragen sowohl auf politischem wie juristischem Gebiete dem obligatorischen

wäre also die erste Aufgabe der österreichischen Politik gewesen, diese veränderte psycho­logische Situation in Europa auSzu- nutz e n, um auch die Freiheit Oesterreichs wie- derzugewinnen. Man müßte nur einmal klar und einmütig dem Völlerbund sagen, dah wir nicht mehr bereit sind, unsere Freiheit und unsere Srlbstbestimmung aufzugeben. — Die Gegen­anträge der Sozialdemokraten wurden abge- lehnt: der Vorschlag der Regierung auf Ge­nehmigung der Ganser VöllerbundSresolutio- nen wurde angenommen.

Die Drangsalierung Südtirols.

Innsbruck, 8. Okt. (TU.) In Südtirol wurden mit dem 1. Oktober neuerdings etwa 80 deutsche Lehrer plötzlich ihreS Dienstes enthoben. Darunter sollen sich auch viele Lehrer mit längerer Dienstzeit be­finden, die trotzdem ohne Bezüge und Pension auf die Straße gesetzt wurden.

Tschechische Gewaltpolitik,

Prag, 8. Oft. (B. Z.) DaS Deutsche Theater in Eger ist auf behördliche Ver­fügung geschlossen worden. Wie es heißt, soll durch diese Gewaltmahregel ^ie Gestat - tung tschechischer Vorsteilungen, die von der Stadtgemeinde abgelehnt worden sind, erzwungen werden.

Französts e Uebergriffe im Saargebiet.

Saarlouis, 8. Oft. (TU.) In erschrecken­der Weise mehren sich in der letzten Zeit die Uebergriffe des vertragswiderrechtlich anwesen­den französischen Militärs. Gestern abend durchzogen nach 10 Uhr 19 französische 0er- ganten gröhlend die Straßen von Saarlouis, in­dem sie unter Beschimpfungen die Passanten mit Faust - und Kolben st öhen von den Bürgersteigen herunter stießen oder gewaltsam an die Häuser drückten. Mit blank

gezogenen Waffen begaben sich Serganten in die Wirtschaft Bcllmann, wo sie sich weiter austobten.

Eine deutsche Feier in Philadelphia.

Philadelphia, 8. Oft (Wolff.) In der Riesenhalle der Turngemeinde in Philadelphia fand eine Deutsche Feier zur Erinnerung an die vor 242 Iahren erfolgte erste deutsche ®in- wanderung in Amerika statt. Professor Walter S ch ü d i n g hielt die Festrede, in der er für die von den Deutsch-Amerikanern geleistete Hilfe danktr, welche unendlich viel zur Erhaltung der deutschen Iugend beigetragen habe. DaS deutsche Voll sei der Sishphos unter den modernen Rationen, denn es müsse un­endlich schwere Arbeit leisten. ES lebe aber im deutschen Volke die Hoffnung auf den Sieg deS Rechts fort. Dieses aber verlange, daß die Millionen Deutschen um Deutschlands jetzige politische Grenzen mit Deutschland ver­bunden werden. ES sei die Mission des deutschen Volles, überall voranzugehen, wo cS sich um die Durchsetzung des RechtSgedankens handelt, denn wenn das Recht siegt, wird auch der Tag der Wiedergutmachung für daS deutsche Volk nicht auf sich warten lassen. Der Redner erbat die Unterstützung der amerikanischen Brü- der des deutschen VilkeS in diesem Streben nach Recht. Unter den Anwesenden bemerkte man den Generallonsul von Lewinski.

Die Kreditlage der Landwirtschaft.

Berlin, 8. Oft. (WTB.) Unter dem Vor­sitz des ReichsernährunZsminis.ers Graf Sa« nih und im Beisein des Reichsjinanzministers v. Sch lieben sand ^este.m zwischen den führen­den Persönlichkeiten der zentralen Kreditinstitute und Kreisen landwirtschaftlicher Sachverständiger

eine Erörterung über die Kreditlage der Land­wirtschaft statt, die sich daraus ergibt, daß sich die Derfalltermine für die Rückzah­lung laufender WechselVerbindlich­keiten in den nächsten Wochen zufammen- drängen. Die Rückzahlung dieser Lasten, die zum großen Teil aus Rotständen der Vorjahre herrühren, wird erschwert durch die verspä­tete Einbringung der diesjährigen Ernte und die damit verbundene Ver-ögerung der Te.'.esiungsar eilen, durch Absatz stockun- gen auf dem Markt der wichtigsten landwirt­schaftlichen Erzeugnisse, während die notwendige Umwandlung von Persona k e il in langfristigen Reall edit zur Zeit nur in geringem Unfange durchsühr'ar ist. Die Erör.erung ergab die Not­wendigkeit, die tRüd'a^ung Hermine elasti­scher zu gera ten umer Rücksichtnahme auf die fortschreite.lde Ter ertungsmög sichlet der Ernte. Ein HinauSschieben der RüchahlungS- termine des für diesen Herbst fälligen Teils der Renlenbankabwidiungs're'siie kommt dal ei nicht in Tetracht. Dagegen zeigten sich die Vrrtreter der zentra'en Kreditinstitu.e geneigt, nach Maß­gabe ihrer verfügbaren Mittel durch Erleich­terungen in den Rückzahlungstermi- n e n für die Vermittelungsinstitute der gegen­wärtigen Rotlage der landwirtschaftlick en ‘-Be­triebe Rechnung zu tragen. Don landwirtschaft­licher Seite wurde zuge'agt auch weiterhin durch die Organisationen im Wege der Aufklärung dahin zu wirken, daß d'e Abdeckung der kurz­fristig laufenden Verpflichtungen durchgeiührt wird, soweit dies irgend zu ermöglichen ist. Das in einzelnen Landesteilen bereits geübte Ver­fahren der internen Aussprache zwischen den Kredittnstituten in den Provinzen und Län­dern und den zuständigen landwirtschaftlichen Berufsvertretungen soll weiter ausgebildet wer­den, um so einen genauen Ueberbiid über die Kreditverhüsinisse in allen Gebieten zu gewinnen und dort, wo dringende Rotstände scstgestellt werden, gegebenenfalls eingreifen zu können.