Ausgabe 
6.5.1925
 
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Steuerzahlers. Leider ist man mit der Veranlagung zur Einkommensteuer nicht auf das Jahr 1924 zurückgegangen. Der Vergleich des deutschen mit dem englischen Steuersystem ist verfehlt angesichts der in England ganz anders liegenden Wirtschastsverhältnißc. Dec Besitz wird in Deutschland keineswegs geschont. Wir stimmen dem Kinderprivileg $u und sind auch damit ein­verstanden. daß die Freigrenze beim Lohnabzug erhöht wird. Dem Beschluß des Reichsrats können wir nicht zustimmen. Hinsicht­lich der Bier- und Tabak st euer müssen wir erst vrüfen. ob eine fo wesentliche Er­höhung tatsächlich notwendig ist. Es könnte sein Bewenden haben mit den Mehreinnahmen, die Bier und Tabak schon im vorigen Jahre ge­bracht haben.

Bei der Umsatzsteuer halten wir die Sätze für z u hoch und das Steuersystem für zu unwirtschaftlich.

Wir beantragen die Aushebung der Luxus- st e u e r , weil sie die Herstellung von Qualitäts­arbeit hemmt.

Abg. H ö l l e i n (Äom.) Racyöem im vorigen Jahre der schwarzweißrote Block mit dem fchwarzro.goldenen Block dem Dawesgutachten zugeslimmt hat. ist es mit der staatlichen Sou- veränität Deutschlands vorbei. Deutschland ist nur noch eine Sklaven- und AusbeutungSkolonie des britischen und amerikanischen Kapitals. Sic willige Hilfstruppe für die Massenausbeutung ist in Deutschland die Sozialdemokratie. Das deutsche Steuersystem schont die Blitzenden und nimmt dem Proletariat den letzten Pfennig. Wir fordern das Proletariat aus. die Enteigner zu enteignen und die soziale Produktionsweise durch- zusühicn. Wir werden mit dem Dolksblock für jede Maßnahme stimmen, die geeignet ist, die Steuerlasten von den Besitzlosen aus die Schul­tern des schwarzweihroten Blocks abzuwälzen. (Gelächter und ironischer Beifall rechts. 2lbg. Lemmer (Sem.) ruft: Beifall bei den Deutsch- nationalen I Abg. Höllein (Korn.): Wir werden Euch Dolksblvcksbrüder schon kitzeln!)

Abg. Dr. Fischer-Köln (San.): Der Reichstag müsse eine bessere Kontrolle über die Finanzgcbarung der Regierung haben, damit er nicht in die Lage komme, wie seinerzeit die Eiit- schädigung für die Ruhrindustrie, nur durch Zu­fall von so gewaltigen Ausgaben zu erfahren. (Sehr gut! links.) Richt nur hierbei, sondern beim Rückkauf der Geldanleihe und bei vielen anderen Ausgaben hat die Reichsfinanzverwal­tung das Dudgetrecht des Reichstages mißachtet. (Hört, hört!) Während der Minister ein Defizit von 248 Millionen errechne, komme er zu dem Ergebnis, daß für 1925 ein Ueberschuß von 491 Millionen zur Verfügung stehen wird. (Zuzüglich des äleberlchusses und der Steuerrückstände von 1924 ergebe sich ein Mehr von 1130 Millionen. (Hört, hort! lircks.)

Es bestehe also kein Grund zur Er­höhung der Verbrauchs st euern, sondern er fordere Im Gegenteil erhebliche Steuervermiuderung.

Eine wirtliche Steuerreform müsse drei Forde­rungen erfüllen: Rückkehr zur normalen Steuer- Wirtschaft und klaren steuerlichen Verhältnissen, Anpassung der Steuerleistungen an die dauernde Steueickrafi und Sicherung der frnanzwirtschaft­lichen Durchführung der in den Dawesgesetzen übernommenen Verpflichtungen. Di e Steuer­politik dürfe nicht zum Raubbau an der Wirt­schaft werden, denn nur eine gesunde Wirtschaft lei die Grundlage für ein gesundes Staatswesen.

Abg. Dr. Horlacher (Bayer. Dpt.): An dSm Lohnempfänger und an dem gewerblichen und dem landwirtschaftlichen Mittelstand ist ein ^steuerlicher Raubbau getrieben worden. Die Um- ^ahsteuer wirkt auf die landwirtschaftlichen Klein- ^und Mittelbetriebe als zusätzliche Besitzsteuer, Un- -fer Antrag, der die Finanzhoheit der Länder wie­der Herstellen will, ist keineswegs partikularistisch. Wir wollen den Ländern nur Die Selbständigkeit wiedergeben, die ihnen durch den Umsturz genom­men wurde. Die Mahnung zur Sparsamkeit sollte nicht nur an die Länder, sondern auch an die Reichsverwaltung gerichtet werden. Das Zu- schlagssystem muh elastisch der Steuerkraft des Einzelnen angepatzt werden. Das steuerfreie Exi­stenzminimum bei der Einkommensteuer muh bis zu der Grenze erhöht werden, die dem Aeichs- finanzministerium irgendwie annehmbar erscheint. Der Redner wendet sich dann entschieden gegen die von der Regierung geplante Erhöhung der B i e r st e u e r.

Die Hot der kleinen Städte.

Tagung des Reichsftädtebundes.

Berlin, 5. Mai. (WTB.) Heute tagte im Kaisersaal desRheingold" der Reichsstädte- bund. Außer 400 Oberbürgermeistern, Bürger­meistern und Gemeindevertretern waren anwesend die Minister Hirtsiefer und Höpter- Aschoff. die Staatssekretäre Meißner und Schleusener, dec Präsident des Oberver- waltungsgrrichts Dr. Siele6. Oberpräsident von Günther, die Abgeordneten Dr. Scholz, von Raumer, Kell, Stelling, Emminger. Herold. Breüt, Drewitz. Schultz-Bromberg, Guarard, von Eynern, Kopsch, Cromec und Graf Stollbecg. Der Geschäftsführer des Reichsstädtebundes, Schmedding, hielt einen Vortrag über die Lebensfragen der kleineren und mittleren Städte. Er führte Dabei u. a. aus, daß die dem Reichstag vorliegenden Geseh- g bungsentwürfe über die Steuerreformen, den Finanzausgleich und die Aufwertung entscheidend wären für die Zukunft dec deutschen Gemeinden. Der Reichsstädtebund kämpfe für die Lebens- sähigkeit von 162? deutschen Städten mit einer Einwohnerzahl bis zu 30 000 Einwohnern. Sie Behauptung, daß die Gemeinden zur Zeit im Gelds schwämmen, stehe mit den Tatsachen in vollkommenem Widerspruch. Mit einigen Aus­nahmen sei die Finanzlage ßch w i e r i g.

Zahlreiche kle'nr und mittlere Städte kämpfen um ihre Existi»;. AuS der Einkommensteuer für 1924 hatten nach dem bisher'gcn Ver> tellungSstzstem die Mehrzahl der kleineren und mittleren Städte erheblich weniger er­halten. als sie 1913 auS der Einkommensteuer bezog r, obwohl sich die notwendigen Aus- gaben erheblich gesteigert hätten.

Der Ertrag der Gin. ^mmensteu.r für 1925 werde gegenüber 1921 um 20 Prozent und der Umsah- steuer gegenüber dem Vorrahr um 25 Prozent zurückbleiben. Der Ertrag der Hauszinsst uer sei in den Landkreisen noch geringer als in den (StaLtftcifcn. Die daraus für den R.uäau und die Fürsorge fliehenden Ausgaben bedien nur den geringsten Teil des notwendigen Te darfs des Grunderwerbs, und die Wertzuwachs­

steuer sei von den kleinen Städten auf die Land­kreise übergegangen. Die Dcrgnügungs-,Getränkc-- und Beherbcrgungssteuern seien nicht erheblich. Die Erzielung von Einnahmen aus den städtischen Betrieben sei vielen kleinen Städten verschlossen. Die städtischen Spar­kassen müßten ihre Einnahmequellen jetzt erst wieder emporarbeiten. Die Knappheit der Ge­meindeeinnahmen werde bei der Besol Dungs- rcgelang den besten Ausgleich finden lassen zwi­schen der Leistungsmöglichkeit und der Leistungv- notw endig reit. Die höheren Schulen mußten der Bevölkerung der kleineren Städte unter allen Umständen erhalten bleiben. Die kleinen -Um- lagen verzehrten in manchen Landkreisen Die ganzen Reichsstcuerüberweisungen und einen großen Teil der Realsteuern.

Die mißliche Lage der Finanzen der kleinen Städte fordere daher:

1. Hinterlassung einer Verringerung des Lan­des- und Gemeindeanteils an den tm Er­trag geschmälerten Einkommensteuern:

2. Erhöhung der Gemeindeanteile an der 51m- sayfteuer',

3. Gewährung eines Zuschla^srechts zur Ein­kommensteuer zum Ausgleich des indivi­duellen örtlichen Finanzbedarfs und als bestes Erziehung Zmittel zur Sparsamkeit:

4. Vorausveranlagung der Einkommensteuer auf Grund Der Einkommen des Vorjahrs:

5. Befreiung der städtischen Versorgungs­werke von der Körperschafts- und Um- sahsteuer. um den allmählichen Abbau der die Gesamtheit allzusehr belastenden Ta­rife zu ermöglichen:

6. gerechten Lasten aus gleich auf Dem Gebiete Der Fürsorge, des Wohnungsbaus und des Schulwesens:

7. Vermeidung jeder Einschränkung des Selbstverwaltungsrechts Der Gemeinden.

Finanzminister Hoepker-Aschoff unterstrich die Bedeutung deS Steuer-Zu­schlagsrechtes der Gemeinden. Dies werde sich aber nur Dann im Sinne der Selbstverwaltung und Sparsamkeit auswirken. wenn das Zuschlags­recht der Gemeinden nicht an eine bestimmte Grenze von 100 Prozent einschließlich deS Anteils des Reiches und der ßänber gebunden uirb die Veranlagung im Gegensatz zu dem Entwurf Der Reichsregierung für das Rechnungsjahr nach dem Ergebnis des vorangegangenen Kalender- oder Wirtschaftsjahres vorgenommen werde. Rur die Veranlagung vor Beginn des Rechnungsjahres ermögliche es der Gemeinde, die Zuschläge richtig zu bemessen. Der Minister wies weiter darauf hin, daß die Den Ländern und Gemeinden von Der Reichsregierung zugestandene Beteili­gung an den UeberweisungS steuern zu gering sei. um ihnen die Verwirllichung ihrer großen und wichtigen Aufgaben zu ermög­lichen. Wer die Gemeinden auf ihre Ausgaben aus der Vorkriegszeit zurückschrauben wolle, ver­gesse, daß es gerade ihre Aufgabe sei. Die Kriegsschäden zu heilen, und daß ihnen durch die Gesetzgebung neue große Aufgaben auf Dem Gebiete der Wohlfahrtspflege zugewiesen worden seien. Der Gedanke einer jeden Gesetz­gebung müsse aber sein, die Selbstverwaltung zu erhalten mtb cruszüvauen.

Die parlamentarische Lage inPreuhen.

DerLokalanzeiger" weiß über Verhandlungen zu berichten, die in den legten Tagen zwischen den Vertrauensleuten der Parteien des preuhrschenLand­tags über die Frage einer Umbildung des jetzigen Kabinetts in Preußen stattgefunden hatten. Insbesondere wären zwischen dem Äbg. Hermes (Ztr.) und v. Richtcr (D. Vp.) vertrau­liche Besprechungen erfolgt, wobei der Vertreter Der Dolkspartei die nötige Fühlung mit den Deutsch- nationalen ausrecht erhalten hätte. Das ge­nannte Blatt hält es für nicht unmöglich, daß diese Bestrebungen noch vor Freitag, dem Tage der Ab­stimmung über das Vertrauen zu dem Kabinett Braun zu einem Ziel führen, das eine neue preußische Regierung ohne Severing und ohne den seit längerer Zeit erkrankten Justiz­minister Am Z e hn h o fs mit sich bringen würde.

Aus dem Hessischen Landtag.

Finanzausschuß.

Darmstadt. 5. Mai. (Eigener Bericht.) Gestern tagte der Unterausschuß, der aus dem Finanzausschuß gebildet wurde, um Den Vor­anschlag des Hess is chen Landesthea- ters auf Ersparungen hin zu prüfen. Der Ausschuß hat feine Arbeiten noch nicht erledrgt, weshalb am Samstag eine Fortsetzung der Be­ratungen stattfindet. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses sollte zunächst die Vor­lage über die Ausbildung der Lehrer weiter beraten werden-, dis Vorlage wurde je­doch abgeseht und wird voraussichtlich erst am Donnerstag wieder in Beratung genommen. Ser Ausschuß genehmigte sodann Kap. 12 (Lotterie). Es wurde dabei Der Wunsch geäußert, nach Möglichkeit die Zulassung der mchthessischen Lot­terien einzuschränken. Genehm gt wurde ferner Kap. 13 (Münzwesen) und Kap. 14 (Staats- renten). Die weiteren Kapitel wurden zurück­gestellt bis Kap. 18 (Landtag). Hierzu wurde eine Reuse st setzung Der Diäten be­schlossen. Bisher erhielten 'Darmstädter Abge­ordnete 8 Mark und auswärtige Abgeordnete 10 Marl: künftig sollen erhalten, die Darm- fläöter 12 Mark und die auswärtigen Abge- ordneteir 18 Mark. Für eine Uebcrnachtung werden noch 10 Mark besonders bezahlt. Diese Stäten sind nicht besonders hoch: Der Hessische Landtag steht noch verhältnismäßig viel gün­stiger da als andere Parlamente, weil hier An­wesenheitsgelder bezahlt werden, während das Reich und Die meisten Der anderen Länder Pau­schalbeträge bezahlen, die einen wesentlich höheren Kostenaufwand erfordern. Das Kapitel wurde dann nach Berücksichtigung einiger kleinerer Wünsche genehmigt. Kapitel 19 (Staatsministe­rium) wurde durchberaten, jedoch soll die Ab­stimmung erst morgen vorge.-ommen werden. Es liegen Anträge vor, daß die Stellen eines Le­gationsrates und eines Rechnungsdireltors, die auf den Inhaber zu bewilligen wären, geschaffen werden, dafür sollen mehrere andere Stellen gestrichen werden, lieber Die Anträge wird in der morgigen Sitzung entschieden. Am Montag wirb der Finanzausschuß voraussichtlich eine Besichtigung der Riedgegend. Die 6e- » kanntlich entwässert toerDen soll, vornehmen.

DieTimes" zur Korridor- Katastrophe.

L o n do n , 6. Mai. (WTB. Funkspruch.) Wie dieTimes" aus Danzig meldet, sind weiter hart­näckig die Gerüchte über die schlechte Aus­besserung des Teiles der Eisenbahn­linie im polnischen Korridor, auf ber bas Unglück geschah, im Umlauf. Trotz bes amtlichen Dementis verlautete von zuverlässiger Seite, baß schon vor Monaten die Lokomotivführer cs a blehnten, bie Verantwortung für bic Durch­fahrt burch ben Korridor zu übernehmen, und daß ihnen befohlen worben sei, auf dem Teil ber Linie bic Gefchwinbigkeit zu mäßigen. Nach bem Unfall seien bie Passagiere in ben nicht zer­trümmerten Wagen zwei Stunden eingeschlossen ge­blieben. Die Verletzten, bie mit einer einzigen Aus­nahme Deutsche waren, würben nach einem polni­schen Krankenyause gebracht, statt nach Deutschland, wo bie Krankenpflegerinnen mit ihnen in ihrer eigenen Sprache hatten sprechen können.

Der (Einbruch der Houghton- Rede in Paris.

P a t i & . 6. Mai. (Sil.) Die Rede des Lon­doner amerikanischen Botschafters Houghton hat hier größte Mißstimmung hervorgerufen. Der größte Dell Der Presse übergeht sie mit Stillschweigen, nur®d)o de Paris" stellt mit Bitterkeit fest, daß Die Botschafter Japans, Deutschlands, Portugals und Bra­siliens Einladungen zu Deut Pilgrims-Bankett erhalten hätten, nicht aber Die Botschafter Frank­reichs, Italiens, Polens und der Tschechoslowakei sowie anderer Verbündeter Frankreichs, die ab­sichtlich von der Veranstaltung fern- gehalten worden seien. Das sei um so be­dauerlicher, als der amerikanische Botschafter doch zum ersten Male das Wort ergriffen hätte und in diplomatischen Kreisen den Eindruck cineS ein­gefleischten Gcrmanophilen binterlaffen habe.

Loucheur über die Sicherheitssrage.

P a r i s , 6. Mai. (WTB. Funkspruch.) Der ehe­malige französische Minister Loucheur sprach sich gestern in einer Rede in Brüssel für einen weit­gehenden Zusammenschluß ber produk­tiven ßänber aus, so beispielswelle in ber Schwerindustrie zwischen Deutschland, Frankreich, England, Belgien und Luxenrburg. Loucheur ging alsdann zur Sicherheitsfragc über und erklärte, welches auch immer bic Befürchtungen seien, bic gewisse Ereignisse in Deutschlanb hät­ten auftommen lassen, so dürfe man sich doch nicht weniger gutwillig bas Sicherhcitsangebot Deutschlands zu prüfen. Jeder Sicherheitsvakt müsse obligatorisch auf ber Grunblage des Genfer Pro­tokolls beruhen unb werbe als erste Bebingung ben bedingungslosen Eintritt Deutsch- lanbs in ben 23öltcrbunb enthalten. Frank­reich unb Belgien wollten ihre politische unb wirt­schaftliche Unabhängigkeit verstärken unb eine Ga­rantie für ihre Sicherheit erlangen.

Die französische Kümpfe in Marokko.

Paris, 6. Mai. (Sil.) Die Kampfe an der marokkanischen Grenze dauern fort Die Offensive der französischen Truppen entwickelt sich günstig, Da Der Gegner zum größten Teil crus- weicht. Die französischen Erfolge beschränken sich vorläufig ran* auf eine teilweise Unter» werfung der Stämme, Die mit Abd el Krim Der- fcinDhmgen angeknüpft hatten. Die Fühlung­nahme mit Dan Groß Der feindlichen Truppen ist bisher noch nicht aufgenommen. Laut einem offiziellen französischen Communiquo hat Abd e4 K r i m westlich Der französischen Zone, teil­weise innerhalb der Reutralitätszone, 20 000 Mann zusammengezcgen. Es scheint, daß Abd el Crim sich im letzten Augenblick aus der entroll- tätszone zurückzieht.

In Paris Der folgt man Die Lage in Marokko mit gespannter Aufmerksamkeit. Es herrscht der Eindruck vor, daß die Lage nicht in aller Offenheit bekanntgegeben wird. Wie es scheint, haben die französischen -Truppen ganz erhebliche Verluste erlitten. Sie Drei fliegenden Kolonnen haben ihren Vormarsch verlangsamen nrüsseri. Ser weitere Vormarsch wird erst ausgenommen werden können, wenn neue Reserven eingetroffen sind.

Bei der großen Zahl von Verstärkungen, bie in aller Elle herangezogen werden, fragt man sich, ob die französische Reg'erung es bei einem bloßen Säuberungsplan bewenden lassen wird.

Ministerpräsident Painlevc- hatte gestern trotz seines leidenden Zustandes mit Marichall Foch und anderen Militär-Sachverständigen über Die Lage im marokkanischen Kampfgebiet eure längere Unterredung. Marschall Foch sieht mit dem französischen ODcrfommanDietenDen in Marokko in ständiger Verbindung. Sämtliche Pariser Blätter haben Sonderberichterstatter nach Ma­rokko entsandt. .Hebers In ft immenD wird gemeldet, daß die Truppen Abd el Krims vor­trefflich und modern ausgerüstet sind. Sic Front dehnt sich über 100 Kilometer aus. Sic französischen Truppen befinden sich besonders deshalb in einer schwierigen Lage, weil mit einem Aufstand dec Stämme im Rücken gerechnet wird. Aus Seluait wird gemeldet. Daß Die französischen Truppen an der marokkani­schen Front 25 000 Mann stark sind, über zahl­reiche Batterien und 125 Flugzeuge verfugen.

Wiederaufleben des bra Manischen Aufstandes.

Buenos-Aires, 6. Mai. (SU.) Sie brasilianischen Aufständischen, die sich vor Den Rcgierungstruppen nach Paraguay zurück­gezogen hatten, beginnen jetzt wieder ben Vor­marsch und bedrohen den südlichen (Seil Des Staates Rialto Grosso. Die Regierung von Para­guay hat Verstärkungen gesandt. Denen es ge­lungen ist. Die Aufständischen zu stellen. Es kam zu einem heftigen Gefecht, in dem die Aufständischen heftige Verluste an Toten unb Verwundeten hatten.

Wettervoraussage.

Keine wesentliche Aenderung, noch Regel­fälle.

Die westliche Depression hat sich erneut Der- stärkt unb cifiiccfl sich mit Ausläufern nach Mitteleuropa. Die stärkere Trübung mit geringem Regen und Abkühlung Deranläffen.

Aus Stabt und Land.

Gießen, den 6. Mai 1925.

Blütenzweige.

Die Knospen, bic so lange im rauhen Nacy- winterwinb geschaukelt haben, sorglich gehütet von chützerden Hüllen, ftnb von bem Kuß der weich um angenben Sonne gesprungen. Frisches Grün brängic ich zart heraus, entfaltete sich rasch, jonbertc sich zu schneeigem Weiß als Hauchseine Blute, mit bem Grün eines Blättchen, das bescheiden zurücktritt vor bem silbrigen Schaum, ber bie dunklen Zweige bc- beckt.

O bu schöner, blühender Kirschbaum! Die Leuie bleiben stehen, wenn sie oorüberschreiten-, cs ist an manchen Stellen, als ob sich der Sübcn ge­öffnet hätte, als wenn ein langer Traum erfüllt wäre. Das große Wunder des Blühens kommt in bie Straßen ber Stabt, wölbt sich über ben Steinen Der Bürgersteige, über bic kleinen ei fernen Gitter hin­über, reckt sich hinein in bie Luft, zwischen Häusi'r reihen. Mitten zwischen Steinen steht hier unb ba ein blühenber Baum!

Wer kann sagen, wie ihm zu MutL ist', ich benke, jeber Mensch müßte mitblühen, wenn er jo etwas sieht. Blüte drängt sich an Blüte, kaum haben sie Platz: die drängen einander unb buhlen um bas Licht bes Frühlingstages-, sie atmen einen fußen, starken Duft aus, ohne zu erwarten, baß Die Menschen ihn gern einschlürfen: sic ftnb ganz mit sich selbst beschäftigt, ycmz mit ihrem Aufsprmgcn unb fröhlichen Blühen.

Unb siehe, ba sind auch schon die Bienen da, die sich summend in die Zweige nesteln unb wie trun- ken auf- unb absuchen, ganz verloren in bem rast­losen Eifer bes Saugens. Wenn ber Wind kommt, schwenkt er Zweig unb Biene zugleich.

So ist bie Natur: sie läßt sich alle auslebcn, bic Blüte in ber Sonne, bie Biene in ber Blüte, ben Frühling in beiben. Unb uns in allem.

Wir stehen im Schauen versunken, werben nicht satt unb haben etwas im Herzen, das man nicht ausfprechen kann. Die blühenben Zweige hängen so tief, baß man sie mit ben Händen berühren unb streicheln kann. Werben sie morgen ober übermor­gen noch hängen, ober finb sie von unnützen Hän den bann abgerissen?

Blühe, liebes Bäumchen, so kurz ist Dein Btü tentraum: Du bist bas Stück Frühling in der Stabi.

Schulfeiern in Preußen.

Wie der ..Amlliche Preußische Pressedienst" mitteilt, hat der preußische Kultusminister an- geordnet, daß aus Anlaß der Amtsüber­nahme des Herrn Reichspräsidenten am 12. Mal der Unterricht in sämtlichen Schulen ausfällt und dafür Schulfeiern zu veranstalten sind, bei Denen die Schüler in geeigneter Welse auf die Bedeutung des Tages hinzuweisen sind.

Man Darf wohl an nehmen. Daß eine gleich Anordnung auch vom Landesamt für Das Blldungswefen für die hessischen Schulen ergehen wird. Bis zur Stunde ist davon noch nichts bekannt geworden.

Vornoiizcn.

TageskalenDer für Mittwoch Gesellschaft von Freunden und Förderern Dc, Universität Gießen: 8 Uhr großer Hörsaal Vor­trag. Kaufmännischer Verein: 9 Uhr Vereins- Haus Hauptversammlung.

Ueder die Kreuzfahrt Des Hilfs­kreuzersWolf" wird Kapitän Schm eh am Freitag hier einen Vortrag halten. Räheret siehe Anzeigenteil.

** Heute keine Stadtverordneten S i tz n n g. Die auf heute nachmittag einberufenc Stadtverördnetensitzung ist abgesagt worben. Dafür ftnbet eine Sitzung bes Stahtparlaments am Mitt wvch nächster Woche statt.

Störung in der elektrische! Stromlieferung. Von der Direktion der städtischen Elektrizitätswerkes wird uns geschrie den: Am Samstag wurde Die Stromlicferun^ im Stadtneh sieben Minuten unterbrochen. Rach dem eine Reihe von Beschwerden, namentlid von Aerzten und Kliniken vorgebracht toorDei ist, ist es im Interesse der Einwohnerschaft zwecks mäßig, die Oeffentlichkelt über den Grund Dci Störung zu unterrichten. Der Strombedarf in Stadtgebiet wird durch Eigenerzeugung uni Fremdbezug gedeckt. Am obengenannten Sage nachmittags 2.25 Uhr, wurde der Strombezui 15 Minuten unterbrochen. Die Jnbctriebnabm- der eigenen Maschinen erfordert sieben Minulci Zeit. Da wichtige Abnehmer, wie Kliniken, Aerzl- usw., recht häufig von den Störungen be­lästigt worden sind - namentlich bei Opera tloncn standen Menschenleben auf Dem Spiel - sollen zur Sicherheit Alkumulatorenbattcrici'. auf gestellt toerDen, Die so groß bemessen finb, Daf sie eine bestimmte Zell Den gesamten Stadt konsum liefern können. Durch die Akkumulatoren Datierten, welche mit Den übrigen Waschiner parallel arbeiten, findet bei Störungsfällen h den Zubrtngeranlagcn oder eigenen Maschinen anlagen eine Strornunterbrcchuna nicht statt. Di- Mittel für Die Batterien find bereits bewilligt die Anlasser sind zur Zeit in Montage begriffen

* D i e Wohnwagen an der Lahn Aus Darmstadt wird uns berichtet: Der Ver toa lt ung sge richt sh of hatte sich in seine, letzten Sitzmig mit einer Klage des Schaustelleri Lorenz Kratzner in Gießen gegen einei Pollzelbefehl des Kreisdlrcktors von Gießen zi öeschäftigen. Rach diesem Polizeibcsehl wurde bii Räumung eines bisher an Schausteller zum Auf- steilen von Wohnwagen vormieteten Platzes ai Der Lahn bis 20. August verlangt. Eine voi Krätzner angestrengte Klage gegen diesen Polizei- befehl wurde vom Provinzialausschuß für Ober Hessen kostenfällig abgewiesen. Der Verwaltungs^ gcrichtshof verwarf die Berufung Krätzners gegci Die Entscheidung Des Provinzlalausschusses. De, Wert des Streitgegenstandes wurde auf 250 Mk festgesetzt. Hiernach dürften die Wohnwage, nun wohl vom Lahnufer entfernt werden.

»» Personalien. Ernannt wurden Der Kanzleiasfistent bei dem Amtsgericht Ulrichstem Johannes Eifert zum Oberassistenten, bei Kanzlist bei dem Amtsanwalt in Fricbberg Wil beim Karl Schäfer zum Kanzleiassistenten: bei Lehrer Jakob Lameli zu Ober-Ohmen, Krei- Alsfeld, zum Lehrer an d r evangelischen Volks- jchule zu Wimpfen. Kreis Heppenheim. In Den Ruhestand verfehl wurden dir im cl.istwelli- gen Ruhesta d befindlichen Lehrer Karl Berg- auer -u Glauberg. Kreis Büdi.igen, Adam Fischer zu Frau--Rvmbach. Kreis Lauterbach, Heinrich Jung zu Griedel, Kreis Friedberg, Friedrich K n r z zu Altenburg. Kreis Alsfeld.