ar. 55 Erster Blatt

175. Jahrgang

Mittwoch. 4. März 1923

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Räumung und Sicherheit.

Die Kontrollnote im britischen Oberhaus. — Pariser Verhandlungen.

London, 3. März. (WB) Oberhaus. Lord Asquith, der Führer der Liberalen, hielt heute seine erste Rede als Peer im Oberhause. Er fragte die Regierung, ob sie ein Datum für die Veröffentlichung des Be­richte« der interalliierten Militär- fontrollf ommif fion festsehen könnte. Nach­dem er auf die Verschiebung der Räu­mung des Kölner Brückenkopfes durch die bri­tischen Truppen als Folge eines angeblichen Ver­zuges Deutschlands hingewiesen Halle, erklärte Asquith, daß die Bestimmungen des Vertrages bezüglich der Räumung des besetzten deutschen Gebietes keinen Teil der Bestimmungen des Vertrages für die dauernde Sicherheit Frankreichs bildeten und keinen organischen Zusammenhang mit diesen hätten. 3n dem Ver­trag zwischen England, Frankreich und den Ver­einigten Staaten feien gewisse Sicherheiten für Frankreich vorgesehen worden, doch sei der Ver­trag nicht ratifiziert worden. Er müsse zugeben, daß Frankreich mit diesem Vertrag ge­rechnet habe und durch ihn veranlaßt worden sei, einige Forderungen aufzugeben. Frankreich sei gewissermaßen berechtigt, sich benachteiligt und unsicher zu fühlen.

Das könne jedoch kein Grund für die Äin - auSlchiebung einer genau befriste­ten Desehung aufvöllig unbestimmte Zeit sein, sondern höchstens Veranlassung zu einem Bündnis, das ebenso im Interesse Frankreichs wie auch Europas und der ganzen Well liegt.

3m unmittelbaren Zusammenhang mit dem Kon­trollbericht stehe nur die Frage, ob sich Deutsch­land bei der Erfüllung der Bestimmungen des Versailler Vertrags habe Verfehlungen zu schulden kommen lassen, die die Verbündeten zur Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen berech­tigen. Niemand könne Deutschlands Verfehlun­gen beschönigen oder entschuldigen wollen, weirn Deutschland die Entwaffnungstlauseln böswillig verletzt habe. Es sei ein großer Nachteil, daß der Versailler Vertrag keinen bestimmten und zuverlässigen Weg für die Entschei­dung derartiger Fragen vvrsehe. Zwischen ge­setzlichen Maßnahmen zum Schutze gegen Un­ruhen in Deutschland und solchen, die nur als Handhabe für bewaffnete Ueberfalle auf das Ausland aufgesaht werden können, müsse ein Unterschied gemacht werden. Es sei richtig, daß alle Maßnahmen, die England getroffen habe, den Verdacht nicht zulassen, daß man nur nach Ausflüchten für die Umgehung von Verpflichtungen sucht. Die Beschlüsse der interalliierten Kontrollkommission sei von allen interessierten Regierungen geprüft worden, damit der endgültige Beschluß vor der ganzen Welt bestehen könne. Am Schluß betonte Asquith, daß er als Freund Frankreichs stets alles getan habe, was in seinen Kräften lag, um das Bündnis mit Frankreich zu fördern und um Europa und die Welt vor Unglück zu bewahren.

Für die Regierung entgegnete

Lord Curzon,

daß die Darlegungen Asquiths nicht zu bestreften seien. Gr wies darauf hin, daß eine der Folgen der französischen Ruhrbeseyung die Unterbrechung der Tätigkeit der Militärkontrollkommission ge­wesen sei. Erst im vorigen September tonnten die Kontrollbcsuche wieder ausgenommen werden. Der Bericht der- Kontrollkommission werde von dem Militärkomitee unter dem Vorsitz Marschall Fochs geprüft und darauf derDotschafterlonfcrenz Übergeben werden Die Botschasierkonfcrenz werde den Bericht ohne Verzögerung prüfen und ihn dann an die verbündeten Regierungen weiterleiten.

Curzon erklärte, er sei selbst der Ansicht, daß der deutschen Regierung Gelegenheit gegeben werden sollte, gehört zu werden, und daß allein eine gemeinsame Besprechung und eine Mitarbeit in diesen Fragen zu einer befriedigenden unö raschen Lösung führen könne. Der Bericht sei ein Dokument von ungefähr 168 voll gedruckter Seiten mit einer Masse technischer Einzelheiten, die sich kaum für eine ungekürzte Veröffent­lichung eignen. Ferner gehöre es nicht zu den Aufgabe.! der MUitärkontrollkommission in Ber­lin, Sachen von außerordentlicher Wichtigkeit von denjenigen abzusondern, die eine geringere Wich- tigtcit haben. Infolgedessen sei der Bericht eine Zusammenstellung aller wichtigen oder nicht wich­tigen Punkte, in welchen die deutsche Regierung hinsichtllch der Entwaffnungsverpflichtungen Ver­fehlungen begangen habe.

Ein Entschluß von so großer Bedeutung wie das Belassen der englischen Truppen in Köln könne nur auf Grund wirklich wichtiger Sachen gefaßt werden. Deswegen scheine es, daß eine große Verlegenheit entstehen würde, wenn wir der Welt eine lange Liste von geringen Ver­fehlungen Mitteilen würden.

Er könne dem Hause versichern, daß keine Ent­scheidung über eine Sache von der Bedeutung der weiteren Besetzung der Kölner Zone gefaßt werde, ohne die verschiedenen Gründe zu ver­öffentlichen, die zu dieser Entscheidung führten. Die Einwilligung der Alliierten vorausgesetzt, haben wir alle die Absicht, die Verfehlungen, die der deutschen Regierung mitgeteill werden, und die wieder gutgemacht werden müssen, bevor eine Räumung der Kölner Zone erfolgen kann, auch zu veröffentlichen. Das ist, wie

ich hoffe, eine befriedigende Antwort. Es ist unsere erste und unsere besondere Aufgabe und unser besonderer Wunsch, den Versailler Ver­trag in allen wesentlichen Punkten a u 6 ge­führt zu sehen. Wenn ich sage: .,ausgeführt", so meine ich damit „ausgeführt von beiden Parteien" und weiter, daß die Entscheidung über die Räumung nicht abhängig gemacht werden darf von Erwägungen, die sich nicht aus den militärischen Klauseln des Vertrages ergeben. Demzufolge wünschen wir, daß die Be­setzung von Köln so bald wie möglich be­endet wird. Wir sind fest davon überzeugt, daß eine Räumung wahrscheinlich erfolgreich sein wird, wenn sie möglichst auf gesetzlichem Wege erreicht wird durch eine freie Aus­sprache, durch gegenseitige Verstän­digung und durch weitere Zusammenarbeit aller Parteien, als wenn weiter Gewaltmetho­den angewandt werden.

Rückfragen

der Botschafterkonferenz.

Paris. 4. Mär;. (TU.) „Matin" berichtet, daß die Botschafterkonferenz gestern dem Mar­schall Foch folgende Fragen zur Beantwortung vorgelegt hat:

1. Gegen welche Abrüstungsbestimmungen hat sich Deutschland vergangen?

2. Welche der deutschen Verstöße find da­nach angetan, hie Fortführung der Kölner Besetzung zu rechtfertigen?

Das interalliierte Mllitärkomitee ist weiter ersucht worden, die schwersten Deutschland zur Last gelegten Verstöße in einem neuen Gut­achten schärfer zu präzisieren. Es handelt sich dabei um folgende Punkte: Neubildung des Gro­ßen Generalstabes, unvollständige Umleitung der Kriegsbetriebe auf Frieden? iabrikition über­zählige Mannschaftsbestände, überzähliges Kries s material, Milltarisierung der Polizei. Da»; Mi° litärfomitee wird zweitens aufgefordert. Maß­nahmen zur Durchführung der deutschen Abrü­stung festzustellen, die gleichzeitig die Erfüllung des Artikels 429 (Räumung der Kölner Zone) gewährleisten. Das neue Gutachten des inter­alliierten Mllftärkomitees wird nicht vor acht Tagen vorliegen. H e r r i o t empfing den Mar­schall Foch und später Lord Crewe. Der „Temps" glaubt zu wissen, daß auf Grund der

Unterredung mit dem britischen Botschafter die Veröffentlichung sowohl des Kontrollbe­richtes, wie auch Der sehr umfangreichen Annexe und ebenso des interalliierten militärischen Gut­achtens als beschlossen gelten kann.

Der Sicherheitspakt.

Chamberlains Pariser Reise.

Paris. 4. März. (TU.) Wie der „Matin" mitteilt, wird der britische Außenminister am Freitag in Paris eintreffen, um sich mit Herriot über die Kölner Frage und das Sicherungs­problem zu unterhalten, lieber die Gerüchte von deutschen Sicherungsvorschlögen er­fährt der Vertreter der Telunion von gut unter­richteter Seite, daß es sich um allgemeine Andeutungen handle, die in den gleich­zeitig in London, Paris und Rom überreichten Verbalnoten gemacht werden uud die eine ernst­hafte Verhandlungsbasis erst Dann bilden könn­ten. wenn die geplante Sicherheit für sämt­liche an Deutschland an^enzenden Staaten ge­geben sei.

Der Leitartikel des „Echo de Paris" glaubt zu wissen, daß englische Vorschläge zur Unter­zeichnung eines Fünfmächtepaktes (Frank­reich, England. Belgien. Italien und Deutschland) Herriot unterbreitet worden sind und zur Zeit von der französischen Regierung geprüft werden. Ein solcher Pakt, der von den in Frage kom­menden Mächten aus der Basis der Gleich­berechtigung abgeschlossen würde, berge ver­schiedene Nachteile in sich, unter anderem den, daß er militärische Sonderabmachun­gen zwischen den Generalstäben Frankreichs, Englands und Belgiens a u s s ch l i e ß e.

Frankreich, so erllärt Pertinax, würde einem Pakte seine Zustimmung geben, der fol­gende Möglichkeiten enthalte:

1 Abmachungen zwischen den anglo-franco*-belgischen General» st ä b e n entsprechend den Vereinbarungen von 1912. Fortbestehen der E n t s ch l u ß f r e ' h e i t der Signatarmächte für den Fall einer europäischen Krise und

2. Unterzeichnung eines getrennten too- litif chen Abkommens mit Deutsch­land bezüglich der Ausführung der Artikel 42, 43 und 44 des Friedensvertrages (Entmilitarisie­rung der Rheinlande).

Die ReichsprWdentenwahl.

Ueber den Termin der Wahl des neuen Reichspräsidenten haben sich Reichsregierung und Parteiführer überraschend schnell auf den 29.März verständigt. Es mag wohl bei allen Betei­ligten der eine Gedanke ausschlaggebend gewesen fein, den Wahltag möglichst früh an;über. - men, um den vorausgehenden Wahlkampf nicht unnötig in die Länge zu ziehen u,rd die Wähler­schaft, die diesmal zu einer Volksabstimmung an die Urne heranzutreten hat, vorzeitig zu ermüden Ob aber die Parteien, also auf der einen Seite die alte Weimarer Koalition und auf der anderen die Rechte, sich ebenso schnell über die Per­sonen der von ihnen aufzustellenden Präsident­schaftskandidaten einigen werden, ist eine andere Frage. Schon die nächsten Tage werden Klarheit darüber bringen, ob Sozialdemokraten, Demo­kraten und Zentrum in der Lage fein werden, sich auf eine bestimmte Persönlichkeit zu einigen — es wird ja seit Tagen für Herrn Marx die Trommel gerührt — oder ob die Personenfrage im sozialdemokratischen Lager Widerstände aus- lösen wird. Aus der Rechten Dürften die an sich ebenfalls noch nicht gänzlich aus der Welt ge- schaften Schwierigkeiten leichter zu überwinden sein, zumal schon_ seit geraumer Zeit ein Ein­verständnis über die Aufstellung eines ge­meinsamen Kandidaten erzielt worden ist.

Der 29. März.

Berlin, 3.' März. (Wolff.) In der Reichs­kanzlei hat heute vormittag unter dem Dor- sltz des Reichskanzlers sowie unter Teil­nahme des Reichsministers des Innern, Schiele, eine Besprechung mit den Partei­führern über den Zeitpuntt der Neuwahl des Reichspräsidenten stattgesunden. Don selten der Reichstagsvarteien nahmen an der Besprechung teil: die Abgeordneten Müller (Franken), Sitt- mann, Gras Westarp, Lambach, Fehrenbach, Decker (Arnsberg), Scholz, Zapl. Koch, Erkelenz und Leicht. Es wurde der 29. März als Wahl­tag in Aussicht genommen. Der Wahltermin wird nach dem Gesetz durch einen einfachen Des chluß des Reichstags festgelegt. Dieser Beschluß des Reichstags soll am Frei­tag, dem 6. Marz, erfolgen. Für den Fall, baß ein zweiter Wahlgang sich als not­wendig erweisen sollte, ist der 2 6. April als Termin in Aussicht genommen, weil gegen die Wahl an einem früheren Feiertage oder einem zum öffentlichen Rubetag zu bestimmenden Wer?, tage Bedenken erhoben wurden, daß Dann kirch­liche Feste verletzt würden oder die Wahlagita­tion in die Karwoche verlegt würde.

Der Reichsminister deS Innern hat die Lan. desregierungen durch Rundtelrgramm vorläufig entsprechend verständigt und gebeten, alle Vor­bereitungen für die Neuwahl sofort in Angriff

SU nehmen und die Gemeinden dahin anzuweisen daß bis zum 15., spätestens 18. März die

a,? 1 nÄ1 ‘ n auslegungsfähig seien. Die Wählerlisten der letzten RcichstagSwahl sollen möglichst verwendet und nach dem neuesten Stande berichtigt und ergänzt werden.

Thälmann kommunistischer Reichspräsidentenkandidat.

. „ Z-rlin ^ 2Mrz. (Sil.) Di- Zentral- per Kommunistischen Partei Deutschlands hat be­schlossen, den ReichstagsabgeorDneten Ernst Thäl­mann als ihren Kandidaten für Die Reichs- Präsidentschaft aufzustellen.

Die Vorbereitungen zur Trauerfeier.

Berlin, 4. März. (WB.) In den Straßen, durch die heute der Trauerzug seinen Weg neh­men wird, werden bereits Ausschmückungen vorgenommen. Die Laternen werden mit Sannen» grrlanden und Kränzen geschmückt und Die Glas­glocken mit Trauerflor umhüllt. An manchen Gebäuden sind Lorbeerbäume aufgestellt Vor tem Portal des Trauerhauses selbst wird ein ?aI£a$in errichtet Auf dem Straßendamm der Wilhelmstrahe wird ein Katafalk aufge­stellt, mit schwarzem Tuch benagelt und mit Immergrün geschmückt. Ein zweiter Katafalk wird aus dem Pariser Platz errichtet. Am Ein­gänge des Tiergartens werden riesige schwarze Masten eingerammt, die mit grünen Girlanden, Fahnen, Flaggen und Wimpeln geschmückt wer» den. Die kurze Frtedensallee zum Reichs- tagsgebaude wird mit Trauerkandelabern her» sehen Auf dem Treppenpodest des Reichs- tag es sind Lorbeerbäume ausgestellt und neben dem Bismarckdenkmal zwei Fahnenstangen er» richtet. Auch die Budapester Straße ist geschmückt. An der Ausschmückung des Potsdamer

2 h e s und Bahnhofs wird noch gearbeitet. Die Säulen des Bahnhofs werden mit Florgir- lartDen umwunden. Auf die Freitreppe wird ein Katafalk gebaut, auf den Der Sarg abgeseht werden soll.

Die Ausgestaltung des TrauerhauseS ist im wesentlichen vollendet.

&iir die Trauerfeier wird der Sarg in dem un orsl en Stockwerk belegen en Großen Saal auf- gebahrt. Ein schwarzer Flor verhüllt die Wände. >)n Den Nischen ist Pflanzengrün mit weißen Flumen aufgestellt. Die Mitte des Saales ist durch einen kleinen Aufbau erweitert, vor Dem liq) ein dunkler Baldachin erhebt. Unter ihm toirö am Mittwvchmorgen die Aufbahrung zur Trauerfeier erfolgen. Der Saal ist Durch Hoffnung

Der an ihn anschließenDen Räume erweitert. Di< Gesamtlcitung Der Ausstattungsarbeiten liegt in Den Händen des Reichskunstwartes Dr. Reds- l c b, die Durchführung ist Der Reichsbauver­waltung übertragen

Die militärische Trauerparade wird vom Kommandierenden von Berlin geführt. An ihr nehmen teil das Trompeterlorps des Reiterregiments 4 Potsdam, 3. Eskadron des 4. preußischen Reiterregiments Potsdam. Musi! und Spielleute zusammengesetzt aus Dem Musil- lorps der Wachtruppe und des 2. Bataillons 9. preußischen Infanterie Regiments Brrlin-Lich« terfelDe. 11. Kompagnie des 14. badischen Ins.» Regts. Konstanz, 2. Kompagnie des 5. preußischen Inf.-Regts. Stettin, 6. Kompagnie das 19 bay­rischen Ins.-Regts. Augsburg, 8. Kompagnie deS 13. württcmbergischen Inf.-Regts. Ludwigsburg, 1. Kompagnie der Reichsmarine Wilhelmshaven und 2. Batterie des 5. Art.-Regis. Fulda

Der Sonderzug

mit der Leiche des Reichspräsidenten, der Den Potsdamer Bahnhof morgen, Mittwoch, abends um 6,35 verläßt, nimmt seinen Weg über Mägde- butg, 9.34 bis 9.42 Ubr. Aschersleben- Kr iensen. 1,10 bis 1,18 Uftr, Eichenberg- Debra, 3,55 bis 4,13 Uhr. Hanau-Ost—Frankfurt-Süd, Haupt­bahnhof wird nicht berührt, Darmstadt—Wein­heim, 8.56 bis 8,57 Uhr: Die Ankunft in Heidel berg erfolgt um 9,30 Uhr. Die Zusammen­setzung des Zuges ist folgende: Auf die Loko­motive folgt ein Schutzwagen, dann der Wagen mit Der Leiche Des ReichspräsiDenten. es schließen sich an Der Salonwagen Des Reichspräsidenten, Der Salonwagen Des Reichskanzlers, zwei Schlaf­wagen. ein Speisewagen, zwei Wagen 1. unD 2. Klasse und Der Salonwagen des Generaldirek­tors Der Reichsbahn, Oeser.

Die Trauerfitzung des Preußischen Landtags Gedenkrede des Landtagspräsidenteri Barthels.

Berlin, 3. März. Der Tisch des Präsi­denten ist mit Lorbeerranken und schwarzem Floi bedeckt. Am Ministertisch: Ministerpräsident Di. M nrx und die übrigen Mitglieder des preu­ßischen Kabinetts. Sämtliche Fraktionen des Landtages sind vertreten, nur die Bänke der Kommunisten sind leer.

Landtagspräsident Bartels eröff­net Die SrauertunDgebung um 2 Uhr 20 Min. und nimmt sofort, während die Anwesenden sich von Den Plätzen erheben, das Wort zu seiner Gedenkrede.

Meine Damen und Herren!

Nach einem kurzen aber qualvollen Kranken­lager ist am 28. Februar dec Reichspräsi­dent Friedrich Ebert aus dem Leben ge­schieden. Im ganzen Reich und weit über die Grenzen Deutschlands hinaus hat dieser Schick­salsschlag tiefe Trauer und warme Anteilnahme erweckt. Im besten Mannesalter, auf der Höhe seiner Schaffenskraft hat der Tod Dem Werk des ersten Präsidenten Der deutschen Republik ein Ziel gesetzt.

Friedrich Ebert war ein Sohn des Dolles und ist es geblieben bis zu seinem (SnDe. Aus einfachen Verhältnissen entstammend, ist er aus sich selbst heraus das geworden, was et seinem Dolle war. Als Sohn des Arbeiterstandes be­zeichnete er sich selbst, als er im Februar 1919 von Der Nationalversammlung in Weimar auf Den höchsten Posten, Den das Reich zu vergeben hat, Berufen wurde. Sechs Iahre hindurch hat Ebert fein verantwortungsvolles Am' bekleidet. Sechs Iahre schwerster Aufgaben für das Reich, in Denen allergrößte innen» unD außenpolitische Schwierigkeiten zu lösen waren. Mit Festigkeit unD Besonnenheit hat er es verstanden, das Schicksal des deutschen Dolles in dm schlimmen Nachkrieassahren entscheidend zu beeinflussen. Seine überlegene Sachlichkeit, fein Derantwor- tungsgefühl und Die Staatsklugheit, mit Der er Die Interessen seines Vaterlandes zu wahren verstand, hat nicht nur in Der Heimat, sondern auch im AuslanDe vor seiner überragenden Per­sönlichkeit reiche Anerkennung hervorgerufen. Den anerkennenden Worten in Der Kundgebung der Reichsregierung: „Friedrich Ebert hat Dem Deut­schen Dolle und Dem Deutschen Vaterlande in schwerster Zeit als aufrechter Mann gedient" schli ßc sich Der Landtag als Vertretung des preußischen Volkes in dankbarer Erinnerung an Den Verstorbenen voll an.

Wenn sich in Den letzten Iahren Die außen­politischen unD Die wirtschaftlichen Derhältn-sfe etwas gebessert haben, so ist dies in starkem Maße Dem Wirken Des Dahingeschiedenen Reichs­präsidenten zu verdanken. Obgleich an der Lauter­keit seines Charakters und seiner Gesinnung nicht zu zweifeln war, ist Ebert durch die heftigen politischen Gegensätze unserer Zeil oft schweren Angriffen ausgesetzt gewesen Wenn statt der Leidenschaft die Geschichte sprechen wird, wird diese feststellen, daß er es war, der seinem Volke aus der Katastrophe und dem Zusammenbruch • den Weg geebnet hat zu seinem allmählichen Aufstieg. In der Geschichte des Wiederaufbaus nach dem verlorenen Weltkrieg wird die Persön­lichkeit Friedrich Eberts einen ehrenvollen Platz finden.

Sie haben sich meine Damen und Herren von Ihren Plätzen erhoben und Damit zum Ausdruck gebracht. Daß Der Preußische Land­tag in tiefer unD aufrichtiger Trauer Des Dahin- gcfdjicDenen geDentt. Der erste deutsche Reichs- präjident ist tot. Möge das deutsche Volk zu feinem Nachfolger einen Mann wählen der mit