vnick und Verlag: vruhl'sche Univerfitä1§-Buch- und Zteindruckerei R. Lange in Sietzen. Zchnftleitimg und Seschästrstelle: Zchulftrahe 7.
Das Kabinett Luther und die Parteien
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Muhr» und Elrahtt'
: 1925.
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iafi dies allein seine Staatsmänner zu einer (ränderten Haltung gegenüber Deutschland ge- iif>rt hat. Ob ihre Einsicht groß genug ist,
, . Sozialdemokraten unter einen solchen Sicherheitsvertrag haben Eng- tanb und Frankreich sehr wenig, was sie wollten,
Annahme von Anzeige« für die lagesnummcT bis zum Nachmittag vorher. Preis für 1 mm höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig,' für Reklameanzeigen von 70 mm Breite 35 Reichspfennig, Platzvorschrist 20', mehr. Chefredakteur.
Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwortlich:
für Politik und Feuilleton Dr. Friedr. Wilh. Lange; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein,' für den Anzeigenteil Hans Iüstel, sämtlich in Bietzen.
Die deutschen Kriegergräber in Frankreich.
Paris, 2. Rov. lWolff.) Auf dem Pariser Friedhof in Bagneux-Montrouge fand heute mittag vor den deutschen Kriegergräbern eine Gedenkfeier statt, an der außer dem deutschen Botschafter die Mitglieder und Beamten der Botschaft sowie die Mitglieder unb 'Beamten der deutschen Dienststellen in Paris und Vertreter der deutschen Presse teilnahmen. Botschafter v. Hösch hielt eine Rede. Der Botschafter war in der Lage, anzukündigen, daß von nun an die deutschen Soldatengräber nicht nur in Paris, sondern über»
Cßon der Deutschen Volkspartei ist sie ja bekannt, sie steht auf dem Standpunkt, dah vor der Hand irgendwelche Entscheidungen gar nicht getroffen werden können, weil niemand zu sehen vermag, welche Mehrheiten sich über den 1. Dezember hinaus bilden. Einstweilen ist der negative Ausgang der Verhandlungen über den Sicherheitspakt genau so gut möglich wie der positive, je nachdem aber, wie sich eine Mehrheit zusammenfindet, find naturgemäß auch die Vorbedingungen für die Reubildung einer Regierung ganz verschieden. Deshalb hat es keinen Sinn, heute schon sich den Kopf darüber zu zerbrechen, was am 1. Dezember wird. Das einzig Vernünftige ist vielmehr, noch solange zuzuwarten, über die zwei bis drei Wochen werden wir ja auch noch hinwegkommen.
Abe.r das tpoften die Sozialdemokraten eben nicht. Sie haben Angst davor, daß die Deutschnattonalen den Sprung über den Graben rückwärts machen, sie haben aber auch Angst davor, daß sie zwar für den Vertrag von Locarno stimmen, dann aber nachher den inner- politischen Kaufpreis nicht erhalten. Unb davor wollen sie sich sichern. Deshalb ihre Drohung, dah sie in diesem Reichstag für den Sicherheitspakt nicht stimmen, sondern eine Auflösung erzwingen werden, deshalb ihre Drohung, dah sie für den Vertrag nicht stimmen, wenn sie nicht Regierungspartei sind. Sie verlangen als sofortige Barzahlung dafür, dah sie den Locarno-Vertrag annehmen wollen, den Rücktritt des Kanzlers Dr. Luther, weil damit die Schwenkung des Kurses nach links ausgedrückt werden soll, sind aber dafür bereit, Herrn Dr. Stresemann als Auhen- minister und, wenn es sein muh, auch als Reichskanzler zu dulden, vorausgesetzt, dah er ihnen dafür die Ministerposten einräumt, die bisher von den Deutschnationalen beseht waren.
Die Rechnung ist nicht schlecht, sie hat nur den einen Fehler, dah sie nicht aufgeht. Von allen anderen abgesehen sprechen gerade außen» politische Gründe nicht für den Eintritt derSozial- demokraten in die Regierung. Die „Germania" behauptet zwar, die Rechtsorientierung unserer inneren Politik hätte die Luther-Regierung toegen des Mißtrauens im Auslande zu großer Be» scheidenheit in ihren Zielen gezwungen. Was einer Regierung Marx, gestützt auf die große Koa» litten, erreichbar gewesen wäre, das mußte einer beargwöhnten Rechtsregierung Oer f a g t bleiben
Kommt es nicht dazu, so wird wiederum die Westmark am meisten darunter zu leiden haben. Es ist darum verständlich, dah die ü b e r e i l i g e Festlegung auf eine Ablehnung des Vertrags seitens der Deutschnotionalen, ohne erst die „Rück- wirklingen" abzuwarten, gerade im Rheinland höchstes Befremden erregt hat. Eine bedingungslose Annahmeerklärung heute schon aber lehnt die Bevölkerung am Rhein ebenso ab. Sie will nicht Erleichterungen zum Schaden des Ganzen. Denn der deutschen Rheinländer höchste Wünsche und Hoffnungen finden in einem Wort ihren zwingendsten Ausdruck, das lautet: Deutschland!
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unter ein Schiedsgericht; die Beseitigung der Gefahr einseitiger „Sanktionen"; die Unterstellung auch der „Ordonnanzen" der Rhein- landkommtssion ebenfalls unter schiedsgerichtliche Entscheidung u. a. in. All das bedeutet viel, aber e s reicht nicht aus, denn gerade auch das Urteil über alle diese Bestimmungen des Vertrages wird letzten Endes davon abhängen, in welchem Geiste und in welcher Meinung sie gehandhabt werden. Wenn man glaubt, auch weiterhin die Westmark des durch Sicherheitsvertrag mit Frankreich verknüpften Deutschlands mit einem Militäuaufwand besetzt halten zu müssen, wie es höchstens einem ausgesprochenen Feind gegenüber in Betracht kommen darf; so lange die Eingriffe in bie deutsche Exekution durch ein Heer von Delegierten und Unterdelegierten wie bisher Platz greifen, so lange „Kriegsgerichte" nach Kriegsbräuchen über deutsche Staatsbürger zu Gericht sitzen; so lange man weiterhin so wenig Achtung vor der deutschen Kultur zeigt, um trotz der glatten Mißerfolge der vergangenen Jahre immer wieder aufs neue französifchePropaganda am Rhein zu betreiben; so lange Wirtschaft und Schiffahrt sich nicht wirklich frei bewegen können; so lange schließlich noch immer Deutsche in der Haft der Franzosen und Belgier sitzen; so lange hat der neue Geist noch nicht gesiegt.
Daß alles in Betracht Kommende bis genau zum 30. November durchgeführt fein muß, ist nicht unbedingt nötig, ja, vielleicht nicht einmal in allen Punkten möglich. Daß aber auch bis dahin handgreifliche Anfänge gemacht fein müssen, um auch denjenigen die Zuversicht in ihre Fortführung zu geben, die alle die bösen und bitteren Erfahrungen des Ruhr- und Nheingebiets in sich ausgenommen haben, bleibt Voraussetzung für die endgültige Unterzeichnung des Vertrags von Locarno. __ ... ......
einte, Streik unb 1925.
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Besatzungsabbau?
London, 3. Aov. (TU.) Schon in den nächsten Tagen sollen im Rheinland wichtige Veränderungen in dem Besatzungsregime stattsin- den. Es soll eine Division französische Be- sahungStruppen aus dem Rheinland abgeschoben werden. Die Interalliierte Rheinland» kommission soll den Auftrag erhallen haben. 32 Distriksdelegierte abzubauen. Es würde nur noch in Mainz, Wiesbaden, Trier, Koblenz und in der Pfalz je ein Distriksdelegier- ter tätig sein.
der Völkischen Fraktion ausführlich über Haltung der bayerischen Regierung zu den _ carnoer Verträgen berichtet habe. Bei der letzten Konferenz der Ministerpräsidenten in Berlin habe die bayerische Regierung durch den Ministerprä- sidenten ihre Ansicht dahin zum Ausdruck bringen lassen, daß eine Stellungnahme zu den Abmachungen erst dann möglich sei, wenn die Rückwirkungen zu erkennen seien und die Zusagen der Alliierten derwirllicht werden. Dis dahin sei die einzig mögliche Haltung: ab- warten. Das fei übrigens auch die Meinung der Reichsregierung, und fast aller Parteien, vielleicht von der Sozialdemokratie abgesehen.
ges Aussehen erlangen werden. Es seien Mittel und Wege gefunden worden, die den Witterungsunbilden so stark ausgesetzten Holzkreuze auf den Soldatenfriedhöfen durch steinerne Gedenktafeln zu ersetzen. Er hoffe, daß im nächsten 3cchre die deutschen Gräber bereits im Schmucke der neuen Ausstattung sein werben.
Regierung.
München, 2. Rov. (TU.) Die „Dayenschs Staatszeitung" teilt heute mit, daß der bayerische Ministerpräsident Dr. Held sowohl ' Führern der Koalitionsparteien wie auch Führern der Sozialdemokratte. Demokratie
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war eben gerade die Unterschrift der Deutschnationalen. Qltan kann vielleicht sogar sagen, daß der Austritt der Deutschnationalen aus der Regierung die Reigung zu einem Sicherheitspatt auf der Gegenseite wesentlich verringert hat.
Aber das nur nebenbei. Es bleibt nun einmal auch sonst Tatsache, daß nach den Erfahrungen aus der Stresemann-Rc^ierung mit den Sozialdemokraten positive Politik nicht zu machen ist. Die ganze große Koalition bat drei Monate gedauert und ist eigentlich in dieser Zeit aus den Krisen nidjft herausgekommen. -Unö deshalb wird die Deutsche Volkspartei wohl mit den Sozialdemokraten in einzelnen Fällen zusammengehen können, wenn ihre Polittk sich ohnehin deckt, eine Verständigung aber auf ein gemeinsames Regierungsprogramm ist nicht zu machen. Daran muß jeder Versuch zur Rekonstruktion der großen Koalition scheitern. Die Folge eines Rücktritts des Kabinetts Luther wäre daher nur eine wochenlange Kabinettskrise, die uns außenpolitisch verhandlungsunfähig macht. Wir nehmen d^halb auch an, daß der Kanzler sich mit den Regierungsparteien auf ein Verbleiben im Amte verständigen wird. Sind die Oppositionsparteien damit. nicht einverstanden, dann follen sie die Regierung stürzen, falls sie den erforderlichen Mut dazu aufbnngen.
Die Besprechung beim Reichskanzler.
Zu der Besprechung des Reichskanzlers mit den Fraktionsführern der in feinem Kabinett vertretenen Parteien über den Austritt der Deutschnationalen aus dem Reichskabinett teilt die „Germania" mit, daß vom Zentrum an dieser Aussprache die Abgeordneten Marx, Zehre.ibach und Stegerwald teilnehmen werden. — Laut „vossische Zeitung" wird die Deutsche Volks- Partei die Abgeordneten Dr. Scholz, Dr. Cur- lius und Dr. Kemptee und die Bayerische Volkspartei voraussichtlich durch die Abgeordneten Leicht und Graf Lerchenfeld vertreten sein.
StresemannüberLocarno
Dresden, 2. Rov. (D. Z.) Reichsminister Dr. Stresemann sprach in Dresden bei dem 3ahresbankett in der Resource über das Thema „Wirtschaft und Locarno". Er erllärte, die Gesundung der deutschen Wirtschaft kann nicht von Kartellen und Syndikaten, sondern nur aus dem gesunden Wettbewerb des einzelnen Wirtschaftlers kommen. Durch die Inflation wurde der Wirtschaft großen Schaden zugefügt und das Betriebskapital entzogen. Sie wurde auf fremde Kapitalien angewiesen. Rattonales Denken läßt sich mit internationalen Verpflichtungen der Wirtschaft sehr wohl vereinigen. Jedoch viele Milliarden von Kapital sind erforderlich, um die deutsche Wirtschaft wieder auf ihre alte Höhe zu heben.
Jetzt, wo unsere Diplomatie kein Heer hinter sich hat, müssen die Mittel und Wege unserer Staats ku nst andere sein als "in der alten Zeit. Wenn ich heute deutsche Politik so treiben würde, als ob ich noch eine große Armee hinter mir hatte, würde ich handeln wie ein Kaufmann, I der ein Geschäft nicht umstellt, auch wenn er Millionen verloren hat. Es ist besser, wenn man I
Oktober 1925.
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Die Lage in Syrien.
London, 2. Rov. (TU.) Trotz be1* zunehmenden Beruhigung innerhalb der Stadt Damaskus zeigt die allgemeine Lage in Syrien eine weitere Verschlechterung. Viele von der Beschießung "Betroffenen sind zu den Auf ständischen übergegangen, die dadurch erhebliche Verstärkungen erhalten haben. Das Dorsehen der Franzosen in Damaskus ist außerordentlich rigoros. Die der Stadt aufcrkgte ÖUafe beträgt
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Geschäft wittern, bei dem sie sich des Gewinns halber beteiligen möchten. So wird denn in der ganzen Presse der Linken mit ganz wenigen Ausnahmen einhellig darauf gedrückt, daß das Kabinett Luther-Stresemann lieber heute als morgen zurücktreten soll, um einer Regierung der großen Koalition Platz zu machen. Auch das Zentrum, das sich ganz unter der Führung des linken Flügels besindet, schließt sich biefem Kesseltreiben an und last macht den Eindruck, als ob der Kanzler, der bisher eine ruhige Linie verfolgte, etwas müde geworden ist. jedenfalls lauten die Auskünfte, dre man an amtlichen Stellen bekommt, so unbestimmt und dehnbar, daß sie ebenso gut wie ein halbes Eingeständnis aufgefaßt werden können. Der heutige Dienstag wird darüber die Klärung bringen. Herr Dr. Luther hat die Führer der noch hinter ihm stehenden Regierungsparteien äu ließ gebeten, um mit ihnen die Lage zu besprechen. man wird dann sehen, wie die offizielle Parteigesinnung ist.
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and? einmal einen Einfall hat und ihn ausführt, als wenn man Jahre hindurch nur darauf wartet, ob Göttin Fortuna einem all das wiedergibt, was man verloren hat. Der Sinn von Locarno ist, durch volitifches Verständnis eine friedliche Ent- Wicklung Europas auf lange Zeit zu sichern. Wenn gesoßt wird, ich hätte aus Krieg verzichtet, so ist das tidjtig. Ich habe das getan aus der nüchternen realistischen Einstellung heraus, daß wir kein Knegsinstrument mehr haben. Die A ch t u n g der deutschen Grenzen soll darum international Htgelegt werden, soll unter die Bürgschaft der europäischen Mächte gestellt werden. Chamberlain hat mir gesagt: Englands gesamte Marine und Heeresmacht steht zu Ihrer Verfügung, wenn Frankreich Ihre Grenzen über« schreitet. Unser Ziel ist die Einheit des Reiches und das Rheinland zu schützen gegen Angriffe, gegen die es kein deutsches Heer gibt .Kann Europa nicht über die Grenzen der einzelnen Länder hinweg finanziell und wirt- fchofllich Zusammenarbeiten, dann wird es zu- rückgeworfen werden hinter andere Erdteile. Wenn wir aber ein politisch erzogenes Vol? wären, würden wir wissen, daß es nach außen keine Parteien geben darf.
Dr. Stresemann sprach dann am Sonntag auf dem Festbankett anläßlich der Feier des 50- jährigen Bestehens der „Königsberger Allgemeinen Zeitung". Er betonte dabei, daß die Regierung von keiner Partei verlangt hätte, ihr Votum abzugeben, ehe die Rückwirkungen der Verhandlungen von Locarno sich über« sehen ließen. Locarno wäre der Anfang einer Entwicklung, die Deutschland wieder als gleichberechtigten Faktor in die Welt einführe. Diese ganze Entwicklung werde gestört, wenn die Außenpolitik, von in ner politischen Ge« s i ch t s p u n k t e n beeinflußt, gerade von denjenigen Kreisen verkannt werde, die sich auf eine führende Persönlichkeit wie Bismarck berufen, aber die Stellungnahme ihrer Führer von Mehrheitsbeschlüssen ad.häin g ig machten. 4
Die Haltung der bayrischen
Auch der Zustand der großen Gräberfelder: in Frankreich seien durch Kommissionen zusammen mit französischen zuständigen Persönlichkeiten geprüft worden. Man .sei bei den französischen Stellen auf Verständnis und Entgegenkommen für die deutscherseits ausgesprochenen Wünsche gestoßen. Leider werde es aber bei der großen Anzahl der Gräber nicht möglich sein, alle so zu gestalten, wie man es wünschen müsse. Aber er hege die Zuversicht, daß unter Mithilfe der für den Zustand der Gräber verantwortlichen französischen Regierung ein Zustand geschaffen werden forme, der, wenn er auch nicht als befriedigend, so doch als toürbig bezeichnet werden könne.
Gesallenen-Thrnng in Koblenz.
Koblenz, 3. Rov. (ZU.) Gestern vormittag hat der Vorsitzende der Rheinlandkommission, T i r a r d, sowie die Ober- kommissare Englands und Belgiens auf dem deutschen Ehrenfriedhof prachtvolle Kränze mit Schlesien in den Farben ihrer Länder niedergelegt. Auch die französische Garnison hat auf dem Ehrenfriedhof einen Kranz niederlegen lassen. Vorher hat eine Kranzniederlegung an dem Denkmal der napoleonischen Soldaten stattgesunden.
Erscheint täglich,außer Sonntags und Feiertage.
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Monatr-Sezugrpreir:
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poftschecttonto: iranffnrt am Main 11686.
sich mit dem Gewicht der in ihr wohnenden . HaJurnottoenbigfeit auch für die weitere Zu- ! Lmft durchsetzen und Deutschland die Möglichkeit } jeben, das, was ein großes Volk zum wirklichen MSLen braucht, zu erreichen, ohne daß Europa Waisis neue in Flammen aufgeht. Freilich sind igt.E an Ruhr und Rhein, so sehr wir von der Notwendigkeit solcher Entwicklung überzeugt sind, ::«cht allzu hoffnungsfreudig gestimmt. t&Tu haben die Gesinnung der anderen während (-ne8 Zeitraumes von 7 Jahren nur zu gut l'iurengelernt. Wir kennen das Maß von Haß mb Vernichtungswillen, der noch bis in die . Mr Zeit sich gegenüber allem, was deutsch ist, . • b.iBi getan hat. Will man denen, die dem Ge- ren und den Gewalttaten der Gegenseite per- .iinlich so nahe gestanden haben, wie die Men- jlföcn an Rhein und Ruhr, verübeln, wenn sie «n i I größtem Mißtrauen nach dem Westen Wicken?
Die Räumung der Ganttionsstädte ist wahr- Hilch nicht um unserer schönen Augen willen er» b(@t. Die Richträumung der ersten nördlichen <one wiegt noch schwerer auf der anderen Seite, km ehrliches Frankreich müßte dafür toirf» Ich Verständnis haben. An ihm allein liegt (!. ob jenes Mißtrauen nunmehr beseitigt und Limiählich, zwar wohl niemals zur Liebe, aber dxH zu einer für Rachbarn erträglichen Sttm» marg mcht nur eines äußeren, sondern auch eines inneren Friedens umgewandelt wird. Die 'Wirtschaft im vH e i n i sch-we st f ä l i- 1h-;n Industriegebiet besindet sich, wie •jte weiß, in einer außerordentlich schweren Richt zuletzt hängt sie mit dem ungeklärten, niliheren, jede ruhige Entwicklung großen Stiles lbeittträchtigenden Verhältnis zu den 'Di st machten zusammen. Die rheinisch-west- ftclilche Wirtschaft braucht den Frieden nod-will ihn. Aber ein Frieden um jeden Preis ttcigt auch hier nichts, weil er nicht gibt, was ifrt Frieden geben soll.
Ling Neuerliches haben die Rheinlande in all ihm Fahren der Besatzung erfahren; das weiß nur ibtr, der in den Dingen und mit den Menschen M alltäglich lebt. Von einer Erleichterung die- Üfe Druckes ist noch gar wenig zu spüren. Daß mm sich mit allen Fibern des Herzens danach lltotti, liegt auf der Hand.
Die rheinische Bevölkerung war darum arg ! 3bct.offen, als die Llnterhändler von Locarno in :3btfec Beziehung keine bindenden Zusagen, son- iSem nur Versprechungen höchst allge- : Miner Art zurückbrachten. Rach Lage der Dinge 'H rnichts anderes erreichbar gewesen. Die Unter» 'Hinter trifft kein Vorwurf. 3m Gegenteil, ihnen ! HÄhrt, wie die Dinge nun auch ausgehen mögen, itomember und wärmster Dank für ihr Wirken.
E; ist zuzugeben, daß der Vertrag von Locarno 999caÄ€ auch manches vom besonderen Standpunkt ifr Kheinlande wertvolle Stück enthält: so die öLiellung des Rtzeinlandabkomm.ens
llr. 258 Erstes Blßtiiu 175.Jahrgang Dienstag,3.November 1925
Glchener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberheffen
Das Rheinland und Locarno.
Don Dr. Otto Most, M. d. R.
Der Streit über die richtige Auslegung der einen ober anderen Bestimmung des Vertrages Don Locarno führt uns nicht viel weiter. 3n der großen Politik ist von jeher weniger der Wortlaut von Paragraphen maßgebend gewesen, als Vielmehr der Geist, in dem sie gehandhaot wurden. Snternationaie Verträge von unbegrenzter Dauer hat es noch nie gegeben, selbst wenn iie als „ewig" bezeichnet. wurden. Veränderte xiachllvnstellationen haben noch immer auch Aen» >trungen bestehender Verträge dann gebracht, Denn die Zeit dazu reif war. Das Maßgebende •PI im Einzelfall, ob der Abschluß eines Ver- :cages und seine Durchführung bis zum Augenblick seiner Aushebung oder Richtigwerdung ben» jenigen Zielen dient, die für eine nationale Alußenp oli t ik allein maßgebend sind: Siche- rimg der staatlichen Selbstbestimmung, der wirt- ; «chaftlichen Entfaltung und der nationalen Kultur. Sicherung! oder, wenn eines ober das andere ; o&er jedes dieser drei Grundgüter des politischen ttebens verloren gegangen ist, W i e d e r g e w i n- min g!
Der Monat, in den wir soeben eingetreten ! lirb, ist nicht nur national-, sondern welt- i geschichtlich vielleicht der folgenschwerste, den es , u- gegeben hat. 3n ihm soll es sich entscheiden, ob die Außenpolitik der uns gegenüberstehenden Mächte eine Richtung einschlägt, die Deutschland jene Sicherungen gewährt. Wer dem Vertrag t-on Locarno endgültig zustimmt, wird dies nur lu n dürfen, wenn er aus dem Verlauf der kom- nenben Wochen diese Frage guten Gewissens gl«mbt bejahen zu können. Cs ist Sache oer Gegenseite, diese Ueberzeugung dadurch zu Raffen, daß sie aus dem Gesamtkomplex ihrer Maßnahmen, (Srflärungen und bindend formulierten Versprechungen erwachsen kann.
Wohin wir in Europa schauen, ist Krise inb Krisen st im m un g, wirtschaftlich sowie ^littsch. Die gleiche Erscheinung hat die gleiche ilcsache. Sie ist nur zu überwinden, wenn die -uropäischen Staaten ihre Kräfte zu wirt- gastlicher Gemeinschaftsarbeit zu- i mmenfaffen, anstatt sie auf der einen [Seite zu knebeln, auf der anderen Seite zweck- c8 zu vergeuden.
Auch Frankreich ist in solchen Röten, aut) nicht als letzter unter den europäischen Staaten. Wir an Ruhr und Rhein find gewiß,
großen Koalition sind I oder von ihr mit größeren Opfern erlauft werden. :beit, teils aus 3dealis- Das ist eben der grundlegende 3rr» e das große politische tum. Don der älnterschrift der S " 1 (in f 7 rh PA n A . . —x _ f _ r X ! -X C • i r>« i


