Mittwoch, 2. September 1925

(75. Jahrgang

Blatt

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Aufhebung des Verbotes des Tragens der Militaruniform Berlin, 1. Sept. tWTD.) Verordnung d«S Reichspräsidenten auf Grund deS Artikels 48 der ReichSderfaffuag vom 26. August 1925: H 1. Die Verordnung deö AeichSpräsidenten be­treffend daü Verbot des Tragend der Militär­uniform vom 30. August 1921 iReicbSgesehbl. 1921 Seite 12 Sah 51) wird hiermit aufge­hoben. 9 2. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.

Berlin, den 26. August 1925.

Gez.: Reichspräsident von Hindenburg. Gez.: AeichSwehrminister Dr. Gehler.

Die Telegraphen-Llnion erfährt hierzu an zuständiger Stelle: Der 3toe<f von Verordnungen auf Grund des § 48 der Reichs Verfassung ist der, durch sofortiges Eingreifen Gefahren ab- zuwenden Eine solche Gefahr bestand im vor­liegenden Fall zur Feit der Ermordung Erz­bergers. Seit dieser Feil haben sich aber d i c Verhältnisse erheblich gewandelt. Die Verordnungen auf Grund des § 48 können kein dauerndes Recht schaffen, sie müssen auher Kraft treten, wenn die Gefahren, zu deren Abwendung sie erlassen wurden, beho­ben sind. Das Verbot zum Tragen der Uniform ist verschiedentlich von den Gerichten angefochten worden. Ein höchstes Gericht hat fich noch nicht darüber geäustert. Das Reichswehrmini­sterium sicht aber auf dem Standpunkt, dah diese Gerichtsbeschlüsse Fehlurteile sind. Schon der Reichspräsident Eberl hatte die Absicht, diese Verordnung wieder aufzuheben, glaubte aber damit warten zu müssen, bis das vom ReichSwehrministerium vorbereitete Uni­form g c ' c t) in Kraft treten würde. Wegen der Ueberlastung des Reichstages ist das Gesetz aber unerledigt geblieben, so daß fich der Reichspräsi­dent entschlossen hat, zur Behebung der immerhin bestehenden Rechtsun­sicherheit die damalige Verordnung au st er Kraft zu fetten. Es ist zu hoffen, dast das Umformgefcti bald verabschiedet werden wird, damit das jetzige Zwischenstadium nicht zu lange dauert — Das Tragen der Uniform ist von jetzt ab wieder nach den alten Grund­sätzen gestattet. Darnach darf die Uniform ge­tragen werden bei Aufstellungen von Äricger- vereinen und bei der Beerdigung ihrer Mit­glieder, bei vaterländischen Festen und bei der

Peter Spahn f.

Berlin, 1. Sept. (I. U.) Der .Zentrums, abgcorbnclc Dr. iur. h. c. Peter Spahn ist In der vergangenen Rächt in Bad UJilbungcn, wo er Erholung suchte, im Alter von 79 Jahren ge- ftorben. Die Beerdigungsseierlichkeiten finden am Freitagvormittag in Lichterfelde statt. Peter Spahn stand an der Spitze des Beichswahloorschlages der jentrumspartei. Sein Nachfolger im Reichstag ist der Geschäftsführer der Deutschen llsindlhorsipartei, Studienassessor a. D. Dr. Sron e.

Peter ^pahn ift am 22. Mai 1846 in dein Rhein - gauer Städtchen Winkel geboren. Nach Beendi­gung seiner Universitätssnidien wurde er im Jahre 1869 Referendar in Wiesbaden, 1874 Preisrichter in Marienburg, wo er 1887 Landgerichtsrat wurde. Seine juristische Laufbahn führte ihn dann 1903 als Reichsgerichtsrat nach Leipzig, spater als Prä­sidenten des Oberlandesgerichts nach stiel und von da nach Frankfurt a. M.

Seine parlamentarische Laufbahn begann er 1882 als preußischer Landtagsabgeord­neter für den Wahlkreis Aachen-Land. In den Reichstag trat er 1884 für den Wahlkreis Braunsberg-.Heidelberg. feit 1890 für den Wahl­kreis Bonn a. Rh. Der Kulturkampf, der da­mals die Gemüter erregte, war schon damals im Abflauen begriffen. Windthorft war es, der die Bedetitung Peter Spahns für die Zentrums- Partei früh genug erkannte. Als Vorsitzender der Reichstagskommijsion für die Beratung des Bür­gerlichen Gesetzbuches hat Peter <-pahn manches Hindernis beseitigt, das sich dem großen Werk der bürgerlichen Rechtseinheit entgegenstellte. Seit Februar 1912 war Spahn als Nachfolger des ^um bayerischen Ministerpräsidenten ernannten Freiherrn o. Bertling, Vorsitzender der Zentrumsfraktion des Reichstages und des neuen Reichsausfchusfes feiner Partei, nachdem er vorher Vizepräsident des Reichstages gewesen war. Spahn leitete auch die Politik der 3entrumsfrattion während des Krieges. Am 3. 8. 1917 wurde er preustischerIu st i z Minister. Noch der Revolution trat er von diesem Amt zu­rück und gehörte dann der Nationalver­sammlung wie auch dem neuen Reichs­tage an. Sein Mandat im preußischen Landtag übernahm er nicht mehr.

Van den f d) r i f t ft e 11 e r i j d) c n Arbeiten des hervorragenden Juristen sind besonders hervor- zuheben: Verwandtschaft und Vormundschaft nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (1900), Die deutsche Ostafrikabahn (1904), Stirn Entwurf des Bürger­lichen Gesetzbuches, Das Eherecht (1890), Dermal- tung des Vermögens der Kirche (1891). Im Jahre 1909 erhielt Peter Spahn die Würde eines Ehren- doktors der Universität Löwen. Der Kölner .Histo­riker und deutschnationale Politiker Professor^ Martin Spahn ist ein Sohn Peter Spahns aus dessen Ehe mit Emilie Seltner.

Die Bölkerbundstagung.

Wenn sich der August seinem Ende zuneigt, schütteln die Freunde der Ruhe und der stillen Beschaulichkeit den Genfer Staub von ihren Schuhen und fliehen irgendwo hin, nur fort von den Gestaden des Lac Ceman. Ende August kommen nämlich zahlreiche Staatsmänner, Se­kretäre. und in ihrer Begleitung des notwendige Hilfspersonal, ferner Hunderte von Pressever­tretern und Taufende internationaler Schlachten­bummler und Reuigkeitsjäger nach Genf gereift, um der alljährlichen Hauptversamml ung der „G e f c 11 f <f> a f t der Rationen" (zu Deutsch „Völkerbund") beizuwohnen. Am 2. September ist der Dölkerbundsrat zu- ammengetreten und wenige Tage später beginnt >ic eigentliche große Dölkerbundsver- a m m I u n g, auf welcher die leitenden Staats­männer der grosten Ententestaaten ihre Sonder­politik mit Anstand in den Rahmen der grosten chwebenden Weltideale einzureihen versuchen. 3m vorigen Fahre wurde die Rede des britischen Ministerpräsidenten Ramsay Macdonald mit gewaltigem Beifall ausgenommen: sie wurde je­doch — wenn man den Beifall als Wertmaststab ür eine Rede ansehen will — durch die Rede H e r r i o t s übertroffen, dessen Ausführungen geradezu frenetischer Jubel folgte.

Wir Deutschen tun gut daran, an die Spitze einer Betrachtung über die bevorstehenden Genfer Völkerbundstage eine Erinnerung aus dem vorigen Jahre zu stellen. Damals bezeich­nete der am weitesten links stehende unter den französischen Ministerpräsidenten der Rachkriegs- zeit, Herr Herriot, den Versailler Ver­trag als einen „Frieden des Rechtes und der Gerechtigkeit" Wenn wir der­maleinst amtliche Vertreter zu den Genfer Döl- kerbundstagungen schicken sollten, so würden wir das doch nur in der Absicht tun, die Ketten all­mählich zu l o ck e r n , die der Versailler Vertrag um unseren Körper und unsere Glieder geschlagen hat Zu den Obliegenheiten des Völkerbundes gehört die Wahrung der Wilsonschen Grundsätze und damit auch des Selbst - be st immungs rechtes der Völker und wei­ter der Minoritätenschuh. Die jüngsten Kundgebungen des Bundes der Auslanddeutschen in Berlin und der deutsch-österreichischen An- schlustfreunde in Wien sind Beweise dafür, wie wenig der Genfer Völkerbund bisher in wich­tigen Punkten feinen Zweck erfüllt hat.

Es heiht, dast in diesem Jahre die Zahl der amerikanischen Beobachter in Genf sehr grost sein soll. Zweifellos wird die Washing­toner Regierung Vorsorge getroffen haben, dast fie über den Gang der Verhandlungen früher und genauer unterrichtet wird, als es durch die Tagespreise möglich wäre Vor einem 3abre wurde in Gens der Ideengehalt der Sicherheits­frage ausführlich dislutiert und ein Protokoll entworfen, das dann den beteiligten Regierungen und Parlamenten zur Beschlußfassung vorgelegt werden sollte Die konservative Regierung, die wenige Wochen später in England zur Herr­schaft gelangte, hat das Genfer Protokoll abge­lehnt und damit verhindert, dast die Sicher­heitsfrage einseitig von den Cntenteländem ge­löst wurde Cs heistt. dah auch auf der dies­jährigen Völkerbundstagung über das Sicher­heitsproblem gesprochen werden soll. Rachdem das Kabinett L u t h e r - S t r e s em a n n je­doch vor bald sieben Monaten die Initiative er­griffen hat. kommt eine Lösung unter Ausschluß Deutschlands nicht mehr in Betracht.

Die ersten Septembertage geben den leitenden Staatsmännern der Entente, — insbesondere dem französischen Auhenminister V r i a n d und seinem englischen Kollegen CH a m b erlain — erwünschte Gelegenheit, über die weitere Behandlung der Paktfrage zu konferieren, ohne dabei in dem peinlichen Lichtkegel der allgemeinen internationa­len Aufmerksamkeit zu stehen. Die Genfer Völker­bundstagungen scheinen je länger je mehr eine Gelegenheit zu werden, auf welcher sich die Austenminister der wichtigsten beteiligten Länder zu zwanglosen Unterredungen zusammenfinden. Deutschlands Beitritt wird auf der dies­maligen Dölkerbundstagung wenigstens formell

nicht zur Diskussion stehen. Die Reichsregierung hat Wünsche geäustert, ohne deren Erfüllung der Beitritt zum Völkerbund für uns mehr Gefahren als Vorteile bringen würde. Die einzelnen alliierten Länder haben sich für unzuständig erklärt, diese deutschen Wünsche zu erfüllen. Das kann sie aber nicht hindern, bei ihrem Zusammen­sein in Genf darüber zu beraten, wie fie in ihrer Eigenschaft als ausschlaggebende Döl- kerbundsmitglieder den deutschen Be­denken Rechnung tragen können. Reben Briand und Chanrberlain wird auch der belgische Auhenminister Vandervelde an den Genfer Beratungen teilnehmen, so dast fich sehr leicht die Gelegenheit schaffen lästt, dast sich die Außenminister der drei Länder, die untere Ver­tragspartner beim Sicherheitspakt sein sollen, grundsätzlich über die einzuschlagende Politik ver­ständigen.

Die von vielen offiziellen und inoffiziellen Teilnehmern an der Genfer Tagung gehegte Hoffnung, dast auch der deutsche Auhenminister Dr. Stresemann erscheinen wird, wird sich natürlich nicht erfüllen. Einstweilen tagen in London die juristischen Sachverstän- d i g e n Deutschlands. Frankreichs, Englands, Belgiens und Italiens Das Ergebnis ihrer Studien wird erst nach mehreren Wochen po­litisch verarbeitet werden können, wenn die Staatsmänner der Alliierten aus Genf und die deutschen Staatsmänner von ihrem wohlverdien­ten Urlaub zurückgekehrt sein werden. Man wird erwarten dürfen, dah einmal in den Re­den der Delegationsführer auf der Genfer Dölkerbundstagung alles vermieden werden wird, was in Deutschland die Kritik heraussordern könnte. Die kommenden grohen Reden, zu denen die Reporter fast der gesamten Weltpresse bereits die 'Bleifebern spitzen, werden wenigstens eins unter den vielen Symptomen fein, nach de­nen wir uns darüber klar werden können, ob die 55 im Völkerbund zusamrnengefchlosfenen Lander nicht nur Deutschland formale Gleich­berechtigung gewähren, sondern auch die be­sonderen Verhältnisse anerkennen wollen, unter denen die größte und volkreichste Macht in Mitteleuropa lebt.

Das Arbeitsprogramm des Bölkerbundsrats.

Senf, 1. Sept. (T. U.) Der Völkerbunds» r a t wird am 2. September feine Tätigkeit aufneh» men. An den Ratssitzungen nehmen die Vertreter von zehn Staaten teil, ständige Mitglie­der des Rates find England, Frankreich, Japan und Italien, die übrigen sechs werden alljährlich van der Vollversammlung des Völkerbundes neu gewählt. Zur Zeit find dies Schweden, Spanien, die Tschechoslowakei, Belgien, Brasilien und Uru­guay. Die Tagesordnung der Ratssitzung sieht 23 verschiedene Gegenstände vor, deren wich­tigster Gegenstand die Entscheidung über die Zu­kunft des M o s s u l - G e b i e t e s ift. Vom deut­schen Gesichtspunkt verdienen die Verhandlungen über die .Yasengrenze Danzigs, die Be­stätigung einiger Mitglieder der Saar -‘.Regie- r u n g und die Verhandlungen über die wirt- schaftliche Lage Oesterreichs besonderes Interesse. Außer dem Bericht der beiden Sachver­ständigen für Oesterreich liegt ein umfangreicher Bericht des Generalkommissars Zimmermann vor, der, wie verlautet, seinen Posten niederlegen will. Der Wiederaufbau Ungarns scheint für den Völkerbund leichter zu sein als der Oester­reichs. Der Bericht des ungarischen Generalkommis­sars Smith soll sehr günstig lauten. Im übrigen wird der Dölkerbundsrat sich mit einer großen An­zahl von Minderheits fragen zu beschäf- ligen haben. Sehr zahlreich sind die Berichte der Kommissionen, Wirtschaftskommission, Derkehrs- tommission, Finanzkommission, Reparationskom­mission usw. Don Interesse ist die Tatsache, daß die Saarfrage von dem Delegierten Ita - liens und die Danziger Frage von dem Delegierten Spaniens vertreten wird. Ein roei- lerer Punkt der Tagesordnung ist die Beratung

Der Reichspräsident zum Tode Spahns.

Berlin, 1. Sept. (WB) Reichsprä­sident von Hindenburg hat anläßlich des Ablebens des Reichstagsabgeordneten Exzellenz Dr Spahn dem Sohne des Entschlafenen Pro­fessor Dr. Spahn telegraphisch seine Teilnahme ausgesprochen. — Reichskanzler Dr. Lu­ther hat aus feinem Ferienaufenthalt ebenfalls an den Sohn des Entschlafenen Professor Dr. Martin Spahn ein in warmen CB ort en gehaltenes Beileidstelegramm gerichtet. Auch an den Vor­sitzenden der ReichstagsfrakNon des Zentrums Reichskanzler a. D. Fehrenbach richtete der Reichskanzler ein Beileidstelegramm.

wirtschaft unö Lustschiffahrt.

Die neuen Pläne Dr. (5ckcuers.

Leipzig. 1. Sept. i WTB ) Auf Einladung des Magistrats der Stadt Leipzig sprach Dr. Eckener in dem überfüllten blfa-Film-Palast über das Thema: Weltwirtschaft und Luftschiff- fahrt- Er führte u. a. aus. es fei ihm nicht leicht geworden, mit feinem Appell vor die Oeffentsich- leit zu treten. Trotz verschiedener Widerstände habe er sich aber doch zu diesem Schritt.ent­

schlossen. weil einmal Friedrichshafen am Ende seiner finanziellen Mittel fei und weil weiter unser fehlender Reichtum erseht werden müsse. Durch einen befodners starken und ausgeprägten Willen müßten unsere gei­stigen und technischen Kräfte, durch die wir allein hochkommen können, erhalten werden.

Auf die Frage, wie er zu Amundsen stehe, erwiderte Dr. Eckener, als er in Amerika mit Amundfen zufammengetroffen fei, und als er ihn nach feinem Polarflug willkommen hieß, da habe er von der angegebenen Deutfchfeindlichkeit nichts gewußt. Erst spater war davon zu lesen. Uebri- gens nehme er keinen Anstoß, zu sagen, daß es sehr unzweckmäßig zu fein scheine, immer noch za fragen, wie in der Zeit der Kriegs- Periode der oder jener Ausländer gesprochen habe. Wenn man das tue, dann fei der An. fang einer Zusammenarbeit mit den anderen Völkern nicht möglich. Endlich sei die Frage aufgeworfen worden, was mit dem gesammelten Gelde geschehe, wenn die Dotschafterkonferenz — wie er nicht glaube — ben Bau eines Luftschiffes ablebnen sollte. Dazu habe er zu sagen, daß nicht allein ein Polarluftschiff. sondern dah das Werk er­halten werden soll, bis einmal eine günsti­gere politische Lage kommt. Gleichzeitig soll aber der Beweis erbracht werden für die

über die M i l i t ä r k o n t r o 11 c in den ent- m i 111 a r i | i e r t e n Zonen des Rheinlan - des, doch steht dies noch nicht endgültig fest,da der Rat diese Frage voraussichtlich wegen der schweben­den Berhandlungen über den Sicherheitspakt auf eine spätere Sitzungsperiode verschieden wird.

Die Ankunst der Delegationen.

Genf, 1. Sept. (WTD.) 3m Lause des Dienstag sind die englischennd die fran­zösische Delegation saft vollzählig in Genf eingetroffen. Mit der englischen Delegation kam außer Chamberlain auch Sir Robert Cecil an. Briand war von L o u ch e u r und C h a u z e l. dem Leiter der Völkerbundsabteilung am Quai d'Orsay, be­gleitet. Chamberlain und Briand nahmen ent­gegen früheren Dispositionen, ihre Des pre- chungen bereits am Dienstagabend auf.

Der französische Ministerpräsident P a i n- l cDe trifft am nächsten Freitag vormittag in G*nf ein. Er übernimmt an diesem Tage für die Dauer seines etwa achttägigen Aufenthalts an Stelle Driands die Leitung der französischen Delegation und gleichzeitig den Vorsitz imVölker- bunbärat. Als Vorsitzender des Rats wird er fahungsgemäß am nächsten Montag d i e 6. Völkerbundsversammlung mit einer Ansprache eröffnen, von der man jedoch in Völkerbundskreifen keine Aederrafchun- g e n erwartet.

Die Mofsulsrage in (Senf.

Genf, 1. Sept. (211.l Die frühzeitige An- funft Chamberlains in Genf, der bereits zwölf Stunden vor den meisten anderen Dele­gationen cintraf. wird mit dem vor wenigen Tagen gefaßten Beschluß in Zusammenhang ge­bracht, die Mossulfrage als ersten Gegen­stand auf. die Tagesordnung der Ratsitzung zu bringen. Auch der schwedische Außenminister Ha­ben weilt als Berichterstatter in der Mossul­frage bereits in Genf, ebenso der türkische Außen­minister Tewfik Rufid Bey 3m Laufe deS heutigen Vormittags haben bereits vertrauliche Besprechungen stattgefunden. Der Rat wird be­reits rnn Mittwoch mit den Verhandlungen be­ginnen und zunächst den beiden Außenministern! der streitenden Parteien das Wort erteilen. Wie von der türkischen Delegation versichert wird, beabsichtigt Tewfik Bey in sehr nachdrücklicher Weise die unumstöblichen Ansprüche der Türkei zu begründen. Die englische Delegation ist sehr zurückhaltend, spricht aber andererseits die Be­fürchtung aus, daß die Türken sich zu unbeson­nenen Schritten hinreißen lassen können.

In englischen Kreisen rechnet man bamit, dah der Völlerbundsrat während feiner Herbft- tagung keine Entscheidung treffen, viel­mehr die Angelegenheit auf den Dezember ver­tagen wird Ein solches Vorgehen fei gleich­bedeutend mit einer Empfehlung zur Wi eder- auf nähme direkter Verhandlungen zwischen der Türkei und England. Eine derartige Regelung findet jedoch bei der hiesigen türkischen Delegation vorerst feine Gegenliebe. Die tür­kische Delegation scheint entschlossen zu sein, ihrer­seits alles zur Herbeiführung einer baldigen! endgültigen Entscheidung deS Rates zu versuchen.

Die Steuer- und gollfreiheit des Völkerbundes.

Genf, 1. Sept. (WB.) Zwischen der Schweiz und dem Völlerbund schweben seit langem Ver­handlungen wegen der Steuer» und Zoll - freibeit der Beamten des Völker­bundes und des Völkerbundes selbst Rach einer Meldung des „Journal de Göneve" be­absichtigt nunmehr der Generalsekretär des Völkerbundes, sich wegen einer authentischen Auslegung der betreffenden Bestimmung deS Völkerbundpaktes an die diesjährige Dölker- bundsverfammlung zu wenden.

Verwendbarkeit d c 6 Luftschiffes für den großen Verkehr über den Ozean. E-ckener erörterte dann die Frage der LandungS- moglichkeit und die der Rentabilität. Es ist eine Frage allererster Bedeutung für Deutschland, mit einem deutschen Schiff und einer deutschen Mannschaft das heißumstrittene Polarprvblem lösen zu können. Die moralischen Eroberungen, die man mit einer solchen Tat machen könne, sind nicht zu unterschätzen Mit dem Hamen Zeppelin verbindet das deutsche Volk feit dem Tage von Echterdingen gewisse Gefuhlsmomente. Ich habe die Ueberzeugung. daß das deutsche Volk in dieser Frage nicht versagen wird-

Die Reparationsleistungen der Reichsbahn.

Berlin. 1. Sept. (WTB.) Wir der Gene­ralagent für die Reparationszahlungen mitteilt, hat die Deutsche Reichsbahngesellschaft am 31. August die am 1 September noch fälligen Zinsen ihrer Reparations-Obligationen bezahlt. Damit find von Deutschland die ersten des am L Sept, v. I. begonnenen Geschäftsjahres des Sachver- f'änbigenplanes zu leistenden Zahlungen voll­ständig bewirft. Diese Zahlungen belaufen sich auf insgesamt eene Milliarde Gold- mar k, von denen 800 Millionen dem Ertrage der