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vrdnung dahin erläutert t»trb, öofj auch bet deck Wahl'beamt em der Abbau zulässig ist. wird mit 212 gegen 41 Stimmen angenommen. Die Parteien der Rechten haben sich an der Abftim- nutng nicht beteiligt

Technische Rothilfe seht sich zusannnen den an der Weser wohnenden Fischern.

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Sießer I kndgmchtsdire •; üc ledige Emir : »n Tambach r üftrnig hierzu h$ zugrunde ron Tambach t Men Vater Z. in rte 3ni Lach öd). Mch als < i ». 7. 1924, sie 54 im Augusi

Das Unglück bei Veltheim.

Die Ursache des Unglücks. — der amtliche Bericht. 78 Tote festgestellt.

Sie Bergungsarbeiten werden zur Zeit noch immer fortgesetzt. Pioniere, Reichswasserschutz die Technische Aothilse suchen Tag und Rächt nach den Ertrunkenen.

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♦» Der eiern abend i der zunächst tfr mteressaM ' tWrunfl''; muhende 2uS ladbar aufgen »mch der lalle und en titymg. 2us 8 len laufenden

___Teilen der Bevölkerung, die aus der Weser Schiffahrt treiben. Bi» unterhalb Minden ist der Fluh mit unendlicher Mühe abgesucht wor­den. An verschiedenen Stellen ist die Weser abaestaut, um möglichst Seine Felder zu schaffen, die frei von der Strömung sind und systematisch abgesucht werden. Während der

Es ist angevrdiret. daß sämtliche Dienst - gebäude der Reichswehr bis einschließlich 4. d. Mts. aus Anlaß des Llnglückssalles an der Ober« Weser die Flagge halbmast setzen.

Die BeisetzungsseierlichKeiten.

Detmold, 2. Avril. Wie die Teluion vom Wehrkreiskommando VI erfahrt, finden die B ei­se tz u n g s f e i e r l ich k e i t e n für die bei Velt­heim verunglückten Reichswehrangehörigen am 3. April, nachmittags 2.30 Uhr in Detmold statt. Zunächst wird eine interne Feier für die Angehöri­gen der Verunglückten im Landkronkenhaus ab­gehalten, von wo aus sich der Leichenzug durch die Stadt nach dem Ehrenfriedhof, auf bem die Bei­setzung stattfindet, bewegt. An der Trauerfeier wer­den der Chef der Heeresleitung und der Reichs­wehrminister teilnehmen.

m 10.9.1924, Ntn gegenüb Heben habe, dc i^uft drei' bi leibst beschwo

M Empfängnis; Mage hält b her, daß Z. Q Wannten zum *ung der 2üig Hen unter oiiatsanmalt a He 1 W 3 w Verteidigel, p SUS. k 0:5 Bericht De] ^nTiadjmit dahin, ba

Der LippisÄe La nirt ug hielt eine Trau- e r s i tzu n g ab, in der der Präsident eine Ansprache an die Abgeordneten richtete.

oer Reaysweyc rrauett ötc i^eutiCDc .«oif«»«* tretung um die vielen noch so lungen Opfer ihres Soldaten berufs und sprecht den Angehörigen, den Kameraden und der ^es- leitung ihre tiefe Teilnahme aus- 'Das -Haus hat (ich von den Platzen erhoben )

Reichswchrminister Gehler dankt dem Präsidenten für den Ausdruck der Teilnahme und cbenfo dem ^rickstag^ der stch dieser Teilnahme angeichlopen ha.r. «.re Rata strophe an der Weser stehe beispiellos da oor allem durch die Zahl der Opfer. Er sei noch nicht in der Lage, heute eure vc ran tw ört­lich e C r k l 5 r u n g über die Ursachen des Un­glücks abzugeben, die erst festgestellt werden mutz­ten durch eine Untersuchung, zu der er den LH es des Pionierwesens abgeordnet habe u.d dann aber auch durch eine gench.lich: Unter­suchung. Der Minister bringt dann euren vor­läufigen Bericht über die Katastrophe ^r nis Hauses und teilt mit. daß wahrscheinlich ein Offizier und 7S Mann ertrunten leien. Die Aussicht auf Rettung fei gering. Ver­stärkt werde die Trauer noch durch einen neuen Unfall, der sich gestern bei der R c i chs mar ine ereignet habe, wobei zwei Heizer und^zwei Ar­beiter ihr Leben embühten und ebensoviele Per­sonen verwundet a urden. Der OTunftet fteut au<h hierüber einen baldigen amtlichen Bericht in Aussicht

Darauf wird die zweite Lesung des Gesetz- entwurses betreffend den

Lehrgang der Grundschule

°rtlbg* Seiner! lWirtsch. Vg.) hält es für erforderlich, dah die belferen begabten Schuler öic Schule in einem kürzeren Zeitraum öud»laufcn.$ t £ n c r ^oz.) sieht in dem vor­liegenden Gesetzentwurf eine Durchbrechung der G r u n d s ch u I e. Man zerstöre damit die Einheitsschule und schaffe wieder Klassenvor­rechte. ..

Ministerialra, Dr. Kestner vom preuhl- f<hen Kultusministerium befürwortet eine E i n t - zung in der Grundschulfrage. Man sollte wei­tere Beunruhigung von der Grundschule fern­holten damit ihre fernere Entwicklung gesicherl werde' Cs sei aus die Dauer unerträglich, wenn die Grundschule alljährlich zu Ostern beunruhigt: werde. Die Grundschule sei auf vier Jahre sest- gelegt und müsse auch so bleiben. Der Untex* rtchtsausschuh des preussischen Landtages habe alle Anträge auf Schaffung von besonders- begabtenklassen mrd auf Zulassung zu den höhe­ren und mittleren Schulen nach dreijährige, Grundschule abgelehnt. (Hört, hort! Links.) Be­sondere Einrichtungen zugunsten begabter vchulev feien int allgemeinen nicht nötig. Der Redners erbebt Bedenken gegen die von den Regierungs­parteien beabsichtigte Regelung der Gr und) ch ule.

Abg Frau Pfülf (Soz.) spricht sich gegen jede Verkürzung des Lehrganges der Gcundschulo aus und verlangt im Gegenteil eine Erweite-> rung des Lehrganges von vier auf sechs Klassen.

Der sozialdemokratische Antrag, bei jeoe Verkürzung der Dauer des Lehrganges der Grundschule von mindestens vier Jahres ttasten für unstatthaft erklärt, wird abgclebnt ®bcn- Ft> der Antrag auf Einführung von sechs IayreS- ^^Der grundlegende 5 1 des Grundschulgesetzes wird daraus in folgenbei Fassung angenom­men' Der Lehrgang der Grundschule umfaßt vier (jahresvässen (Stufen). 3m Einzelfalle können besonders leistungsfähige Schuler <»ch Anhören deS Gmnchschullehrers unter Geneh­migung der Schulaufsichtsbehörde schon nach dreijähriger G r u n d s ch u l p f l i ch t z e 11 Mr Aufnahme in eine mittlere oder höhere Schute zugelassen werden.

Abg. Frau Pfülf (Soz.) beantragt bann, die Lebenshaltung- und Bildungs- (vsten für besonders leistungsfähige Schüler in vollem Umfange dem Reifl un b den Ländern auszuerlegen, wenn diese Schul­kinder sonst infolge der wirtschaftlichen Derhält- nisse ihrer Eltern nur Dolbsschulbildung erhalten würden.

Abg. Rönneburg (Sem.) verlangt eine Vorlage in gleicher Richtung. Auch die Ge­meinden Tollen zu diesen Kosten herangezogen werden.

Das Haus vertagt sich auf Donnerstag 1 iH>r: Grundschulgefetz und Amnestievorlage.

Aus Stadt und Land.

Gießen, den 2. April 1925.

Anwartschaft und Wartezeit in der Angestellten-Verficherung.

Lieber Anwartschaft und Wartezeit in der An» gestelltenvcrsichening berrfdien in weiten Kreisen noch Unklarheiten: Anwartschaft und Wartezeit werden sehr häufig miteinander verwechselt.

Unter Anwartschaft versteht man die Aussicht aus Erwerbung des 'Anspruchs auf Der- sicherungsleistungen. Um' die Anwartschaft aufrecht-' zuerhalten, muß die Zahlung von ^Beiträgen in einem bestimmten Umfange und mit einer gewissen Regelmäßigkeit fortgesetzt werden.

Die Wartezeit ist der Zeitraum, den ein Versicherter zurüctgelegt »nd mit Beiträgen belegt haben muß, um eine Leistung zu erhalten.

Die Aufrechterhaltung der Anwartschaft und die Erfüllung der Wartezeit sind demgemäß Voraus­setzung für die Bewilligung von Leistungen.

Die Anwartschaft beginnt mit Zahlung des ersten Beitrages. Die bloße Tatsache, daß der Angestellte oersicherunaspflichtig beschäftigt war, genügt nicht. Es ist vielmehr erforderlich, bah vom 2. bis 11. Kalenderjahre der Versicherung jährlich mindestens 8, später 4 Beitrogsmonate nachoewie- fen sind. Dies kommt v o m 1. Januar 1924 an in Frage. Dagegen sind alle vorher erwor­benen Anwarischaften bis zum 31. Dezember 1923 aufrechtzuerhalten. Die 'Anwartschaft aus den in den Jahren 1913 bis 1923 geleisteten Beiträgen rft also auch dann gewahrt, wenn die Zeit feit dem Eintrit in die Versicherung nicht mit der an sich erforderlichen Anzahl von Beiträgen oder Ersatz­zeiten belegt ist. Es ist also nicht erforderlich, daß im 2. bis einschließlich 11. Kalenderjahre der Ver­sicherung mindestens je 8 Dcitragsmonatc vom 12. Kalenderjahre der Versicherung an jährlich minde­stens 4 Beitragsmonate nachgewiesen sind. Es könnte beispielsweise der letzte Beitrag im Jahre 1918 gezahlt sein.

Ist vom 1. Januar 1924 an weniger als die erforderliche Zahl von Beitragsmonaten noch- gewiesen, so erlischt die Anwartschaft und damit der. Ansprudf auf Leistungen aus der A.-B. Erloschene Anwartschaften können allerdings unter besonderen Umständen wieder auf (eben.

Die Wartezeit dauert beim Ruhegeld für männliche Versicherte 120 Beitragsmonate, für weibliche V.n sicherte 60 Beitragsmonate, wenn min bestens 6'> Beitragsmonate auf Grund der Versiche­rungspflicht zurückgelegt finb; andernfalls erhöht fidi die Wartezeit für männliche Versicherte auf 150, für weibliche Versicherte auf 90 Betragsmonate.

Bei den Hinterbliebenenrenten be- ' trägt die Wartezeit, ohne Rücksicht auf das Ge­schlecht des Versicherten, 120 Beitragsmonate, wenn mindestens 60 Pflichtbeiträge nachgewiesen sind.

Han“. Finanzminister Henrich erklärt dazu, mir liegen solche Ausdrücke nicht', es waren so schwere Verdächtigungen gegen mich ausgespro­chen, daß ich es bebauern muß, keine schärfere Form gefunden zu haben. (Lebhafter Beifall links.)

Abg. Haury (D. Dp.) macht darauf auf­merksam. daß die Handwerker und die Ge- chäftsleute in Rierstein gegen den Ankauf des Gutes seien. Die Handwerker erhielten von der Domäne keine Arbeiten zugewiesen, diese wür­den vielmehr durch Richthandwerker ausgeführt. Die Gewerbetreibenden feien gegen den Ankauf. weU die Domäne aUes im großen von auswärts beziehe.

Abg. Böhm (SntL) weist bar auf hin, dah in Gegenden, wo die Domäne ist, die Weine der kleinen Weinbauern nicht mehr die alte Höhe erreichen

Der Ausschußantrag, der in seiner Mehrheit den Ankauf der Weinberge empfiehlt, wird gegen die Stimmen der Rechts­parteien angenommen. Dr. Antrag Dr. Möbus wird abgelehnt.

Eine Regierungsvorlage, die 50000 Mark für die Rhein-Main-Donau A. G. anfordert, wird, nachdem Abg. Dingeldey hier­über Bericht erstattet hat. angenommen. Feiner stimmt das Hans Anträgen zur Schaf­fung besserer D e r k e h r s v e r b i n d un- gen (Automobilen) zwischen Binsheim- Li n d e n f e 1S uni) Hirschhvrn-Wald- michekbach zu.

Nächste Sitzung Donnerstag vormittag 9 älhr.

Preußischer Landtag.

Berlin, 1. April. Präsident Bartels eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 20 Minuten und ge­denkt, während sich die Mitglieder des Kaufes von den Plätzen erhoben, des Unglücks bei der Reichswehr. Er werde dem Reichswehrminister und den Angehörigen das Beileid des Hauses Übermitteln.

Der Landtag genehmigte dann ohne Aus­sprache den Ausschußantrag, 20 Millionen zur För­derung des Wohnungsbaues für kin­derreiche Familien zur Verfügung zu stel­len.

Das Haus tritt hierauf in die zweite Bera­tung der Novelle, die eine höhere Besteue­rung des Wanderlagergewerbes vor­sieht, ein. Nach längerer Aussprache, in der nament­lich von den Rechtsparteien stärkerer Schutz des Handels und Gewerbes gefordert wird und höhere Sätze verlangt werden, um insbesondere den Osljuden, die im Wanderlagergewerbe eine große Rolle spielen, das Handwerk zu legen, wird die Vorlage in zweiter und dritter Lesung verab­schiedet. Die Steuer beträgt demnach für jede Woche der Dauer des Wonderlagerbetriebes in Orten mit mehr als 100 000 Einwohnern 60 Goldmark, in solchen von 50—100 000 Einwohnern 50 Rrn., in solchen von 10—50 000 Einwohnern 40 Rrn. und in solchen bis zu 10 000 Einwohnern 30 Rm.

Ein sozialdemokratischer Antrag, der die schleu­nigste Vorlegung eines Gesetzentwurss fordert, durch den der § 48 ber Preußischen Perfonalabbouver-

fonst 150 Beitragsmonate.

Bei Erstattungen beim Tode weiblicher Verliehener und bei der Heirat weiblicher Ver­sicherter beträgt sie 60 Beitragsmonate, wenn diese auf Grund der Versicherungspflicht zurückgelegt sind; im anderen Falle 90 Beitragsmonate.

Für Selb st Versicherer sind in allen Fällen 180 Beitragsmonate zu erfüllen.

Die Genehmigung von Anträgen auf Heil­verfahren setzt voraus, daß 12 Beitragsmarken geklebt find. Hierbei werden die zur Jnvalidenver- fid)crunq geliebten Marken angerechnet, und zwar 4 Wochenmarten als eine Beitragsmarke zur An- gestetttenrersicher-mg.

Aus den vorstehenden Ausführungen ist zu er­sehen, daß es vornehmste Pflicht der Versicherten sein muß, die Anwartjchafi aufrechtzuerhalten und die Wartezeit niöglichst schnell zu erfüllen. Es liegt im Interesse jedes einzelnen, fid? selbst über seine Angestellienveisicherunb zu informieren.

Zum Schluß sei nod) auf die Sprech­stunden des Ueberwachungsbcamten der 'Aus­kunftsstelle Gießen hingewiesen, die an jedem 2., 3. und letzten Montag im Monat im Stadthaus Gießen, Gartenftraße Nr. 2, Hauptbau, Z'mrner Nr. 2 (Wanderfürsorge) in der Zeit von 12.30 bis 2.30 Uhi abgehalten werden.

Die Voruntersuchung gegen Angerstein ubgeschlossen«

Die Doruntersuchung im Falle Anger- ft ein ist abgeschlossen. Der llntersuchunasrichlter bat die Akten an die Staatsanwaltschaft Limburg zurückgegeben, welche sich mit ^er Aufstellung der Ä U:qc beschäftigen wird. Richt nur der acht­fache Mord in Haiger wird dem Ang^ klagten zur Last gelegt, sondern er wrrd sich auch wegen früher verübter Straftaten, tnic Ver­sicherungsbetrug ustv., zu verantworten haben. Hunderte Anträge auf Zulassung öon Pressevertretern zu der Verhandlung h?gen be­reits der Behörde vor. Bei der geringen Große des Schwurgerichtssaales in Limburg miro sen Anträgen nur in bescheidenem Maße Rech­nung getragen werden können.

Gießener Wochenmarktpreise.

am 2. April 1925 (Händlerpreise).

Gs kosteten Butter Pfd. 220 Pf., Matte 35 Käse 70 Wirsing 30, Weißkraut 20, Rotkraut 30. gelbe Rüben 10. rote Aubcn 10. Spinat 40, Unter-Koh5rabi 8 Mischgetmfte 20, Grünkohl 25 Rosenkohl 70. Feldsalat 100. Tomaten 150. Zwie­beln 30. Meerrettich 60-100. Schwarzwurzeln 70. Kartosfeln 5. Aepsel 15—20. Vumen 12, Dörrobst 35 Honig 40. junge 100.

Suppenhühner 120, Endivien 80 E«r Stuck 12. Blumenkohl 80-150. Salat 40, Salatgurfen 150, Lauch 5—10, Sellerie 50—70, Radieschen Bund 20—40.

Wettervoraussage.

Veränderliches Wetter mit einzelnen Rieder* schlügen bei wenig geänderten Temperaturen.

Bornotizen.

— Tageskalender für Donnerstag. Stadttheater 6.45 Uhr: „Stein unter Steinen". — Zentroloerband der Angestellten 8 Uhr Gewerk­schaftshaus Vortrag über Angestelltenversicherung. — Lichtspielhaus Bahnhofstr. Muß die Frau Mutter werden?" , ...

- Die Deutsche demokratische Partei hält am Freitag, 2. April, abend« 8' Mf)v (nach vovau'gegangener Vorstandssihung um' V;t Uhr) im Hotel Schütz ihre dies fahrig Generalverfammlung ab. bei der LanotagsavL

Hannover. 1. April. (TU.) Wie der Telegraphenunion amtlich mitgeteilt wird, ist da­mit zu rechne», daß das Retchswehrunglück auf der Weser insgesamt 78 Todesopfer gefordert hat. Bei der 14. Kompagnie des Infanterie- Regiments 18 (Detmold) werden 32 Mann der- mißt, bei der 16. Kompagnie 44 Mann. Außer­dem fehlen bei der Kraftfahrabteilung 6 (Mün­ster) ein Offizier und vom Pionierbataillon 6 (Minden i. W.) ein Mann.

*

lieber die Schulbfrage ist eine ein­gehende Untersuchung eingeleitet, bereu Er­gebnis hi folgendem amtlichen

Bericht des Wehrkreis-Kommandos VI mitgeteilt wird.

Am 31. März vormittags fand eine Feld­dienstübung von Teilen dec 6. Division im Gelände zwischen Hausberge unb Belt­heim statt, bei der auch die LIebersehung über die Weser durch das Pionier-B ata cllon 6 zu üben war. Es war dazu eine Gier- Fähre über vier Pontons an die Fährstelle gebracht worden. Bis 7.20 ilf>r vormittags waren bereits 4 Fahrten giait verlaufen. Für die 5. Fähre um 10 Uhr vormittags wurde die Fähre erneut mit etwa 150 Mann beladen, lieber das Unglück haben die in der Jkacht vom 31. 3. zum 1. 4 an ge­stellten Ermittelungen ergeben, daß toc der j n dem Bau noch in dem Betrieb der Fähre irgendwelche Fehler vorgekom­men sind. Auch hat sich die Belastung unter der zulässigen Höchstgrenze bewegt. Der Grund zu dem Unglück ist vielmehr in einet gewissen Pa­nik zu suchen, die entstand, als mitten im Strom einige Wellen über Bord des einen Pontons gingen und darauf der Ruf ertönte:

„Wasser im Ponton!"

Durch das Gedränge der Mannschaft nach der einen Seite wurde daraufhin tatsächlich ein Ponton unter Wasser gedrückt und ein Test der Besatzung kam dadurch ins Gedränge und in den Strom. Das Hauptunglück entstand dadurch, daß, als ein Rettungsboot an die abtreibende Fähre heranfuhr, trotz der Ermahnungen eines auf der Fähre mitfahrenden Pionier-Offtzieres alle in baS Doot zu springen versuchten.

Dadurch kam die Fähre zum Sinken und das Doot zum Kentern. Alle Sicherheitsmaß­nahmen (Bereitliegen von Pontons, RettungS- gürteln, Leinen ufw.) waren richttg getroffen. Militär- und Zivilpersonen wetteiferten bei dem Rettungswert. Die Hilfeleistung der Zivllbe- völkerung, insbesondere der Einwohner von Velt­heim verdient besonderen Dank und Anerkennung.

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Rächt arbeiteten die DergungsmannjHaften bei Scheinwerferbeleuchtung. Die Kähne und Pontons sind mit Lampen ausgerüstet, um den Fluh bis auf den Grund zu durchleuchten. Da vermutlich die Toten durch die schwere Aus­rüstung am Hochkommen unb Weitertreiben ver­hindert werden, dürsten die Bergungsarbeiten noch mehrere Tage dauern. Man hasst, im Laufe des heutigen Tages die gesunkenen Pon­tons heben zu können unb unter ihnen eine größere Anzahl von Ertrunkenen zu finden.

Das ReichSwehrminifterium hat den Inspek­teur der Pioniere, Generalmajor Ludwig und Major S ch ü r m a n n an öic Unglücksstelle ge­sandt. Die Leitung der Uebersetzung hatte Oberleutnant Jordan vom Pionierbat.6. der sich auf der Fähre befand und zur Zeit noch nicht vernehmungsfähig ist.

Reben die vom Reichswehrministcrium durch­geführte Untersuchung über die Ursache des Un­glücks tritt die gerichtliche Untersuchung. Die Ramen der Vermißten werden im Lause des Tages bc!anntgegeben. Das Ausbildungsbatail­lon 18 ist nach Detmold zurückgekehrt.

Am Mittwoch früh traf von Berlin der Chef der Heeresleitung. General von Seeckt in Begleitung von Offizieren des R-eichswehr- mtnift^riumS an der Unfallstelle ein.

An die Wehrmacht-

Der Reichswehrminister erläßt fol­gende Kundgebung an die Wehrmacht:

„Die Reichswehr hat einen schweren Schlag erlitten, mehr als 70 junge Soldaten haben in den Fluten der Weser den Tod gefunden. In tiefer Erschütterung gedenken wir der Ka­meraden. die ein Soldakenschicksal aus dem Leben riß, mit inniger Teilnahme ihrer An­gehörigen, die ihr Liebstes verloren haben. Der Tod dieser Treuen sei uns eine Mahnung, bei jeder Erfüllung unserer Berufspfllcht unser Bestes einzusehen. Unsere Tätigkeit und unser Leben gehört dem Vaterlande. Das AngedM- ten unserer jungen Kameraden, die in seinem Dienst (färben, soll unvergessen bleiben.

gez.: Gehle r."

Hessischer Landtag.

Attkaus von Weinbergen.

Darmstadt, 1. April. Präsident Ade­lung eröffnet die Sitzung um 9'Z> Uhr Arn Regierungstifch. Staatspräsident Ul- r i ch und Finanzminifter Henrich. Es wird die (Beratung der Regierungsvorlage über den Ankauf von Weinbergen in Rhein­hessen fortgesetzt. Damit verbunden ist die Beratung eines Antrages Dr. Möbus (Bbd.) über die Unterstützung von Winzern»

Abg. Kindt (Dntl.) zweifelt die Rentabili­tätsberechnungen der Degierunasvorlage an. Cs ist unterlassen worden, die Kosten für Anlagen, einzustellen, die errichtet werden müssen, damit das Fincksche Weingut rentabel wird. Es sind etwa 200 000 bis 300 000 Mark hierzu erforder­lich. Im ganzen werden zum Ankauf des Gutes nicht 500 000, sondern 750 000 Mark erforderlich sein. Bei der 'Roflage. in der sich der hessische Staat und das Reich befinben. hin ich erstaunt, daß die Regierung so viel zur Verfügung nteilen tollt, um ein Weingut zu kaufen Der Redner weift auf noch andere Kosten hin, die künftig entstehen werden und erklärt, wir Eonneni es nicht verantworten, wenn öffentliche Mittel zu einem solchen Zw eck ver­wendet werden. Resser ist es, wenn mar. den Winzern da. Geld für c:e während des Ruhrkampses erlittenen Schäden gibt oder es der Donränc als Reservefond überweist.

Der Redner bittet um Ablehnung deS Regie- rvngSantrags unb bezeichnet den Ankauf des Weingutes als unnötig.

QUhj. Blanl (Ztr.) vereidigt das Fort- briugen der Trauben von Qileifiein nach Racken- Heim (Zurufe: Schiebung!). Die Domäne bat einen gr-f'c.i Anteil ar< Öen? guten Rus der rheinhesflschen W-.'inc. Der Redner findtt mit feinen An ühr mgen lebb'ift • Zu iimmung bei Öen Dem^lrtten u it> Soziulde'nok'.aten, so daß eine Unruhe im H-use "'itstehi unb Präsid'nt Adelung toicVi-brft bittet, die Zwischenrufe ;u unterlassen. Dec Präsident meint scherzhaft, - . f j - beweis für öic Qualität des Äicr-

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(teiner Weines, wenn er schon in der Debatte darüber die Gemüter so aufregt. Abg. Blank fordert, daß das Gut unter allen Um­ständen angelauft werden soll

Finanzminister Henrich crtlärt, er gebe ohne weiteres zu, daß man wegen des Ankaufs Bedenken haben könne, aber mit welchen Mtt- teln hier dagegen gearbeitet werde, spotte jeder Beschreibung. Besonders verteidigt der Minister öic Domäne. Eine Schiebung sei schon um des­willen nicht möglich, weil überhaupt der ganze Wein von Rierstein nach Rackenheim gebracht werde, denn in Rierstein sei keine Kellcreiein- richtung. Die gestrige Bemerkung des Abg. Dr. Modus über den Weinvertauf im unbesetzten Gebiet sei eine „ntchtsnuzige D-nunziatton". Der Minister stellt bann zahlenmäßig eine Renta­bilitätsberechnung auf und bemerkt schließlich, hab 3—4 Interessenten sich um das Gut bewer­ben. das fei des Pudels Kern in der ganzen Agitation gegen den Ankauf

Abg. Dr. Leuchtgens (Bbd.) bittet den Präsidenten, den Ausdruck „nichtsnutzige Denun­ziation" zu rügen. Präsident Adelung er­klärt, bei Ausdruck bewege sich an der Grenze des ZuÄssigen unb er hatte keine Decanlassirng, deswegen einen Ordnungsruf zu erteilen.

Abg. Kindt (Dntl.) bemerkt, daß dies Ver­fahren nicht her Geschäftsordnung des Hauses entspreche.

Präsident Adelung verweist den Abgeord­neten wegen seiner D schwecde auf den geschäfts­ordnungsmäßigen Weg.

2Ibg. Eb er le (Dem.) erklärt, durch die Rede des Abg. Dr. Möbus werde nur das Sfrfula-tentum gejö bett. DteD mokra ischcPar tei sei für die Vorlage.

Abg. Schott (D. Bp.) meint, der Kampf um das Weingut unb bte Debatte barüber wären nicht fo in die Länge gezogen worben, wenn man dabei Riersteiner Wein getrunken hätte. Schon als die Absicht bekannt geworden fei, daß die Regierung das Fincksche Gut kaufen wolle, habe sich der Bevölkerung eine große Unruhe bemächtigt. Die Deutsche Bilkspartel fei gegen fron Ankauf. Die Domäne habe bereits 240 Morgen Weinberg unb eS sei nicht richtig, den Besitz der toten Hand zu vergrößern.

Werde das Gut angekauft, so sei das Gelände für abfehbare Zeit der bärtigen Bevöllerung ver­loren. In Rierstein selbst ijt man gegen Öen Ankauf, vor allem auch, weil ein so großer Besrh dann in die tote Hand gerät Der Zustand des Gutes ist nicht als mustergültig zu be­zeichnen. denn es hat das Geld gefehlt. Außer den in der Vorlage geforderten Beträgen wird noch viel mehr Geld nötig sein, damit das Gut ®elh einbringt. R erstein hat einen angesehenen reellen Weinhandeft hat denn der Staat das Recht, den Weinbau aus Privathan^ an sich zu reißen?! Der Redner wrfst m.t Rachdruck au einen Gemeinderatsbeschluß von R erstein hin, daß die Gemeindevertretung das Gut übernehmen will

Präsident Adelung rügt noch nachträglich den Ausdruck: ..nichtsnuhrge Donunzra-

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