gelernten Lebens gebrauche.
1372/73
der
Heute keine Börse.
Zeitangabe.
TO-exssßi
Paris, 24. Dez. (Wolff.) Havas meldet aus Buenos Aires: Der lettische Flieger Ball ob. der mit seinem motorlosen Flugzeug einen Probeflug unternahm, ist tödlich abgestürzt.
Die Börse
♦ Berliner Wertpapierbörse. Dom Sanuat 1925 ab finden bis auf weiteres auch an Samstagen Versammlungen der Berliner Wertpaplerdörse in der Zeil oon 11 bis 12*/r älhr statt. Die Börsenräum? werden an diesen Sagen um IOV2 Ufjr geöffnet Die geftfteJung der ejtcn Kurse für die zur fortlaufenden Votierung der
Rundfunl-Programm des frankfurter Senders.
Sonntag, den 28. Dezember:
(Aus der ,Radio-2mschau".)
Vorfolk, 24. Dez. (Wolff. Funkspruch.) Als ein Marineflugzeug, das einen Kranken transportierte und von der Küste Vordkarolinas zurücklehrte, in der Vähe des Flughafens landen wollte, versank es in den Fluten, wobei drei Insassen. darunter der Kranke, ertranken.
Brand bei einer Weihnachtsfeier. — 36 Tote.
Hobart (Oklahoma), 25. Dez. (Durch Funkspruch.) Bei einer Weihnachtsfeier brach in einem Schulgebäude ein Brand aus. der dadurch entstand, daß der Weihnachtsbaum Feuer fing. Das Gebäude brannte nieder. Bisher sind 3 6 Tote festgestellt worden.
sch a f t s st e u e r ist unbedingt nach Ablaus des Jahres 1924 richtig zu veranlagen. Doraus-ah- lungen auf diese Steuern müifen im Jahre 1925 in geeigneter Weise ebenfalls auf die Erträge Der einzelnen Unternehmungen Rücksicht nehmen. Der bisherige Mißstand, bah selbst Diejenigen Firmen, die nachweisbar mit Verlust arbeiten. Vorauszahlungen zu leisten haben, ist mit einer gerechten Steuer unvereinbar.
Die Umsatzsteuer ist auf ein Mindestmaß zu ermäßigen. Zur Steigerung des Exportes ist dieser bezüglich der Ilmsatzsteuer in höherem Maße zu begünstigen. Die sogenannte Luxussteuer, in Wirklichkeit eine Sondersteuer von der Qualitätsware. ist zu beseitigen.
Für die Vermögenssteuer ist baldigst eine Veuveranlagung vorzunehmen, die die in der letzten Veranlagung enthaltenen Ungleichheiten beseitigt, die ein getretenen Vermögens- Verluste berücksichtigt und eine gerechte Grundlage für die Umlegung der Obligatio nabclaftung darstellt.
Mit Rücksicht auf die seitens der Länder und der Gemeinden überf bann ton Gewerbesteuern ist der Finanzausgleich zwischen Reich. Staaten und Gemeinden nachzuprüfen und •mbgültig feflzulogen. Die Gewerbesteuern selbst stnd wieder als Realsteuem auf eine feste Grundlage zu stellen: eine endgültige Gewerbesteuer- Veranlagung für 1924 ist durchzuführen.
Beseitigung aller kleinen Sonderst eu e r n für einzelne Gewerbe (DeherbergungS- Vicuer, Getränkesteuer usw.) wird ebenfalls verlangt.
Reform der jetzigen Steuerwirtschaft.
Forderungen der Darmstädter Handelskammer.
0 Darmstadt. 24. Dez. Die vor wenigen Tagen stattgehabte Vollversammlung der Handelskammer in Darmstadt hat sich, wie wir hören, erneut mit der so dringend notwendigen Reform der gegenwärtigen Steuerwirtschaft befaßt und u. a. folgende Forderungen ausgestellt:
Die Steuerwirtschaft vorn R?ich, Ländern unb Gemeinden srnd auf die tatsächlichen Erträgnisse der Volkswirtschaft abzustellen. Der seitherige radikale Aderlaß am Vermögen, b sonders an den Betriebskapitalien, dars nicht fortgesetzt werden.
Die Einkommen- und Körper-
Franksurter und die Derltner sind heute Samstag, 27. Dezember, für jeden Börsenverkehr geschlossen.
An der Spitze s?e ■ Katen
Aus aller Welt.
Deue deutsche Fvrtschr-tte im Funkwesen.
Berlin, 24. Dez. (WTD.) Die Tele- Lnken -Gesellschaft beschäftigte sich in eiter Zeit mit Versuchen, Neuerscheinungen zu ergründen, die bei Fern- und Trans- Dyanübermittlung drahtloser Vach richten mittels km7zer Welle aufgetreten sind. 3m 3uli und August war es gelungen, mit einer kurzen Delle (70 Meter) und mit nur 2 K i l o- b 111 ausgestrahlter Leistung zur Nachtzeit Telegramme nach Buenos Aires unmittelbar von Rauen a u s )ii senden. Obwohl die Witterungsverbältnisse fi- derartige Versuche im Augenblick sehr gün» sind, da z. Z. in Buenos Aires Hoch.om- ner herrscht, ist es jetzt gelungen, mit einer Delle von nur 3 0 Meter bei ebenfalls zwei Kilowatt Strahlungsleistung während etwa 10 Stunden V achrichten nach Buenos Aires zu geben.
Schweres Unglück beim Antennenbau.
Königswuiterhausen 24. Dcz . WTD.) lbei de.11 Sau des M.tt.lmastes jüc b.e neue Antennenanlage bei der Hauptfunk
fltotr 18 Jahren). Darin werden folgende Stoffe jur Behandlung kommen: Deutsche Erzählungen, Gedichte, ein Schauspiel, Geschichte des deutschen Dauerntums, Deutsche Geschichte seit 1870, Heimatkunst. Sitten und Gebräuche unserer Heimat, Hessisch- Mundarten, Wirtschaftslunde von Deutich- land, Staatsbürgerkunde, Lebenskunde: Lebensfragen und ihre Beantwortung aus Grund des Deuen Testaments. B.'rusSkundliches Rechnen, Duchsührung uff. Musik, Lumen, Gesundheitslehre.
Word hn Personenzng?
Köln, 24. Dez. (W. D.) 3n einem Personenzug von Krefeld wurde die Leiche eineS früheren Majors gefunden. Dec Schädel war vollkommen zertrümmert. Der Verdacht eines Verbrechens erscheint begründet.
Ein Haarmann In Schlesien.
Dreslau, 24 Dez. (Wolf,.) Wie die Breslauer ..Vcuesten Vachrichten" melden, wurde in Münsterberg em Handwerksbursche, der bei dem unverheirateten Stellenbesitzer Karl Denke um eine Gabe gebeten hatte, von Denke ersucht, in sein HauS zu kommen und ihm einen Brief zu schreiben. Als der Handwertsbursche sich ahnungslos an den Tisch setzte, schlug Denke mit einer Spitzhacke auf in ein und verletzte i h n schwer am Kops. Vach hes- tiger Gegenwehr gelang es dem Handwerks- buridjen, zu entfliehen. Er meldete den Vorfall der Polizei, die Denke in Schutzhaft nahm und ihn in das Untersuchungsgefängnis ein lieferte, wo er sich kurz darauf mit einem Taschentuch erhängte. Bei der polizeilichen Haussuchung wurden in der Denkeschen Scheune mehrere Töpfe mit gepökeltem Fleisch gefunden, das von medizinischer Seite als Mensch e n f l e i s ch sestgestellt wurde. Auch sand die Polizei zahlreiche Papiere von Handwerksburschen. Gs wird angenommen, daß Denke schon früher in zahlreichen Fällen Hand- Werksburschen in fein Haus gelockt und bann ermordet hat.
Wertlose Schecks für den Berliner Lanapark.
Berlin, 27. Dez. (Priv.-Tel.) Der Danziger Danlier und monten.gr n sche Konsul Steg- fried Wreschicski, d.r seit 3uli d. 3. steckbrieflich verfolgt w rd, wurde am 1. Feiertag in seiner Derl ner Wohnung verhaftet. Der Verhaftete, der fast allem g.r Besitzer der Alt en des Berliner Lunaparkes ist, halte di.se Alt en mit Schecks bez^h.t, die sich spater als wertlos herauSstellten, da für sie keine Deckung vorhanden war. ES besteh: der Verdacht, daß sich Wr schinski auch bei Aktienkäufen von anderen Gesellschaften des Betrug-s schuldig gemacht hat.
ZepPelin-DerkehrSlinie Spanien—Südamerika.
Washington, 24. Dez. (WTB.) Der span.sche Botschafter de R>ano fünb gte an, die spanische Regierung plane die Einrichtung eines Luftverkehrs zw schen Sevilla unb Buenos-Aires mit Luftschiffen, die von der Good Bear Zeppelin Eornpanie in Akrvn (Ohio) gebaut werden sollen.
FliegerMtürze.
London, 24. Dez. (WTB.) Der L u f t * expreß London — PariSist heult kurz nach seinem Aufstieg in Croydon abge stürzt und verbrannt. Der Flugzeugführer und acht Passagiere fanden den Tod. Der abge- stürzte Apparat gehört dem Typ DH 34 an, der leit zwei Jahren regelmäßig bei den Flügen über den Kanal in Verwendung ist. Der Flugzeugführer war ein Mann von außerordentlich großer Erfahrung. Unter den Opfern befindet sich nur eine Person, die einen ausländischen Vamen hat. Das Alnglüd ist das schwerste in der Geschichte des organisierten zivilen Flugverkehrs.
Die Finanzierung des Wohnungsbaues.
Q Wie wir erfahren, findet demnächst eine Besprechung über die Frage der Finanzierung des Wohnungsbaues zwischen Vertretern der beteiligten Ministerien und der hessischen Städte im ArbeitSministerimn in Darmstadt statt.
Zum gleichen Zwecke waren jüngst in Darmstadt, Vertreter der Städte Mainz, Offenbach, Darmstadt, Worms. Bensheim. Alzey, Dad-Vau- heim, Dingen und Friedbeog zusammengelommen. ES wurden eine Reihe von Vorschlägen durchgesprochen und man einigte sich schließlich auf den Vorschlag, dem Staat und den Gemeinden die Sondersteuer in der notwendigen Höhe für die Bilanzierung des Etats zu belassen, aber den Anteil für den Wohnungsbau zu erhöhen. Der Anteil des Staates beträgt jetzt etwa 10 Proz. der Friedenömiete. der Anteil der Gemeinden ebenfalls 10 Proz. Cs wurde vorgeschlagen, vom 1. Februar 1925 ab 5 Proz. der Friedensmiete att Dauanteil zu erheben und diesen Biuanleil int 1. April 1925 auf 10 Pro;, der Friedensmiete Mi erhöhen. Weitere Erhöhungen auf 15 bzw. 2) Proz. sollen der Entwicklung der wirtschaftlichen Lage überlassen bleiben. Das auf kommende Baugeld soll dann so verwendet werden, dah es zu billigem Zinsfüße verliehen wird, ^.-besondere an solche Baulustige, die auch über tigencS Kapital verfügen. Die eingehenden Zin- '"cn Lunten dann ebenfalls wieder verwendet werben. Die Miete einschl. der Sondersteuer .Dirbc damit am 1. Februar 70 Prvz., am 1. April 75 Proz., am 1. Juli 80 Proz. und am 1. Oktober 85 Proz. betragen. Mit dem Auskommen für Bauzwecke könnte dann ein Daupro- jeamm ausgeführt werden, das die Wohnungsnot, wenn auch nicht nach 5 3a hren, aber doch nach einer längeren Frist beseitigt.
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taNacyltchen UmRue zugeumeven 'iDertpapie» beginnt am Samstag um 11 iHxr, bk Feststellung der Einhe.tskurse um 11 llbr, die Feststellung der Devisen- und Votenkurse um 11V1 tkhr. Bis aus weiteres finden Sitzungen der Dreimännerkomm.ss ®n an Sa ms lagen nicht statt.
' Die DroßhandelLinveffzisfer. Die auf den Stichtag vorn 23. Dezember berechnete GroßhandelSinderz s>er des Statistischen Reichsamts ist gegenüb r dem Stande vom K. Dezember (132,9; mit 132,6 nahezu unverändert. Gesunken Lnb vor allem die Prelle für Roggen, Hafer, Fette, Heringe, Rndll.isch ferner Flachs und Zink, höher lagen die Preise für Gerste, Schweinefleisch. M ich, ferner für Häute, Leder, Baumwolle, Hanf. Blei, Studier, Zinn und Benzin. Don den Hauptgruppen sanken Lebensmittel von 129,7 auf 129,0 ober um 0,5 Prozent, während die Industriestofse von 139,0 auf 1393 oder um 0,2 Prozent anzogen.
* Motorensabril Darmstadt A-G. Darmstadt. Die Generalversammlung genehmigte die Goldbilanz und die Umstellung Dor 3.8 Millionen Mark aus 532 003 Rm. (30:7 für die Stammaktien) und auf 8030 Rm. Vorzugsaktien. Die Beschäftigung sei gut
8.30 Uhr: Morgenfeier, veranstaltet von U.Methodisten-Gemcinde 5ranffurt 1. Gemischter Chor: Wir bringen dir zum Opfer dar von L. v. Beethoven: 2. Streichquartett: Cargo von 3. Haydn: 3. Mannerchor: Wie wohl ist mir (Dollsweise), Predigt: Gottes größte Gabe (Prediger Kunde): 4. Gemischter ®t>or: 3n Glück unb Leid (Dollsweise nach Brahms). 4—5 älhr: Kin- berftunbe; 5—6 ilfjr: Sonntagnachmittags-Kon- zerr: 6—7 älhr: Stunde des Rhein-Mainischen Derbandes für Volksbildung: Don Seele unb Gott (Dorlesung aus der deutschen Mystik, ber Theologia (Deutsch), Jacob Böhme. Aagelus Silesius): 7,30 älhr: Dortrag von Polizeiober- leutnant a. D. Stephan: .Körperkullur unb Selbstverteidigung": 8,30 älhr: Kammermusik- abeni) der Bläser des Frank-urter Opernhauses: 1 Rondino für 2 Hörner, 2 Oboen, 2 Klarinetten unb 2 Fagotte in lls-Dur von Beethoven: 2. Serenade für 2 Hörner, 2 Oboen, 2 Klarinetten un d2 Fagotte in Es-Sur von Mozart: 3 Trio für Klarinette, Fagott unb Klavier von Glinka. Anschließend Vachrichten, Wetterdienst,
Büchertisch.
— In der bekannten Sammlung KrönerS Taschenausgaben Phil s phischer Schriften erschien ViehscheS fletne Schrift „Schopenhauer als Erzieher", in ber er leidenschaftlich dafür eintritt, daß Sch. ein echter Erzieher dazu ist. die Erzeugung des Philosophen. Künstlers und Heiligen in unS und außer unS zu fördern und dadurch an der Vollendung der Vatur zu arbeiten. Sin weiterer Band enthält ViehscheS .Dom Äutzen und Öl ach teil ber Historie f r baS Lebe n", in bem ber Philosoph forbert, baß ber Mensch vor allem zu leben lerne unb die Geschichte im Dienste beS
mitten jedes Äiah Duftigen Micha
Sin schönes ige evang. i 310 d e n. $i.|t aham ein, tnurb.a m Töagcn. bit M iren, am 2Rontj| nseres tw tngsansprach.- hi^ tng genom-nen, ii mehrerer Cp he» in dir Kirche y fge'tdlt hier hä prache und vech» ich deren Lidri?
1. Feiertag nagenden Gouesdas rden. D>e ®lodm zwei derleiden D- > drille brachten dr freitoiHly C-irs Gemeinde Sein- löten, durch dieis jaffung nut: alle Gemeinden« olles Seiaul hibc Sej. Die hiesii her 2dl) Jahn 1 muhten die M a dem benachbarte orium zu Hanau zl »ine eigene bchukj ijufteto ichneidec semes ö -z uni) stammle a: ie Schule wurde- .z QßdiganÖ M ,r Echuiloh" beltz Äorn 15*: aus der Semems n hatte einen 9d
Kirche unb Schule.
• Kirchliche Dien st nachrichten. 2ürt 22. Dezember würbe bem Psarrer Friedrich An - b r e S zu Deckenbach bic evangelische Pfarrstelle zu Allenborf a. b. Lba. übertragen.
stelle KönigSwusterhausen ist heute mittag um 12'/, älhr ein bei ber Montage benutztes sogenanntes Fahrgestell, aus ber sich zehn Pers.nen befanden, aus noch unaufgertärtet Ursache aus 20 Meter herabgestürzt. Don den zehn Arbeitern sind fünf schwer verletzt. Einer starb kurz daraus infolge einer Lungenzerre-yung: die anberm, vier Schwervell t,i.n crl.tivn Arm- und Be nbrüche, doch besteht keine Lebensgefahr. Die übr gen fünf kamen mit leichteren Verletzungen davon.
Wirtschaft, gahlungsbilanz, Währungs- unö Zollpolitik.
Dekanntlich stehen Zahlungsbilanz unb Wäh- rung eineS LanbeS zueinander im DerhältniS tote Ursache unb W.r'ung. Anders au^gebrüdt: Dur bei einer auf bie Dauer günstigen, b. h. aktiven Zahlungsbilanz w rb ein Land imstande fein, seine Wahrung auf bie Dauer stabil zu halten, llmgclebrt muß bie Währung des betreffenden Landes früher oder später unfehlbar in die Brüche gehen, wenn feine Zahlungsbllanz anhaltend passiv ist.
Lieber dieses ursächliche DerhältniS von Zahlungsbilanz und Währung muß man sich tm Klaren sein, wenn man die deutsche Währung vor dem Schicksal einer neuen llnftabilitäl bewahren teilt Welches sind nun aber die Mittel, die s.ch uns bieten unb die wir anwenden müllen, um bicseS von jedem mit Recht gc ücchlete Schicksal abzuwenden? Da ein deutscher Ztnsbezug für ausländische Schuldtitel heule nicht mehr in Betracht kommen kann, ba außerdem den deutschen Handels-, Industrie- und Schisscrhrtsver- diensten im Auslände viel größere Derpslich- tungen Deutschlands für gleiche Leistungen des Auslandes gegenübcrstehen, so bleibt uns nur ein Weg: Wir müssen unsere Handelsbilanz so aktiv wie nur irgend möglich zu gestalten luchen, indem wir einerseits die Ausfuhr von eigenen Waren bis zum äußersten fte gern unb anbererfeitS die Einfuhr von fremden Waren auf bas unbedingt nvlwend gc 2ürß beschränken.
Wir werben der Beschreitung gerade des letzterwähnten Weges um so weniger entraten können, alS von der Steigerung der Ausfuhr allein eine Akttvgestallung unserer Handelsbilanz in absehbarer Ze:t bestimmt nicht zu erwarten ist. Sowohl bie durch den Krieg unb bk Äricgifoigcn g schwächte 2lu|na.5mJä.;igtcit des Weitmar.les. wie auch bie vielfachen E schwerun- gen (hv.,e i Sch^h^öl e Reraration.a gaaen usw.). denen unsere Warenausfuhr übeiall im AuS- lande begegnet, lassen eine solche Erwartung leider als vollkommen aussichtslos erscheinen. Wir werden alb. wenn wir das Ziel der Altio- geftaltung unserer Warenbilanz erreichen woilen, die Einfuhr von fremden Waren weitgehend zu besch'-änken suchen müssen. Aatürlich werben wir alle Grunbstosfe, wie Eisenerz«. Wolle, Baumwolle, 3ute, Kupfer. Zink, Kaulschak usw., die unsere 3nbuftdc zum Arbeiten benötigt, ungehindert hereinlassen müllen. Aber schon bei Halbfabrikaten. die wir bisher in großem Umlange auS dem Auslande einsührten, werden wir, soweit es sich um Artikel handelt, die wir im eigenen Lande sehr wohl selbst erzeugen können, gewissermaßen bie Bedürsnist rage stellen müss-en. Mit anderen Worten: Wir werden unsere zvll- polittschen Maß nahmen sür b.e Zukunft dahin treffen müssen, daß wir nicht mehr Mehl, sondern Getreide, nicht mehr Woll». Baumwoll-, 3ute- Garn. sondern Rohwolle, Rohbaumwolle- und Rvhjute einführen usw. Gerade das Beispiel der außerordentlich starken Mehleinsuhr im letzten Jahre zeigt, wie überaus schwer bic Gesamt» Wirtschaft dadurch geschädigt worden ist. daß wir nicht mehr den Rohstoss, sondern das Halb» fabrifat ein führen. Denn nicht nur die Mühlenrnbustri«, Arbeitgeber unb Arbeitnehmer, sind die Geschad.gten, sondern auch bie deutschen Viehzüchter unb Biehmäster, da mit der Einfuhr von Mehl auch die bei der Vermahlung des Brotgetreides abfaücnbcn Rückstände, also besonders die Kleie, nicht mehr in demselben Maße wie früher zur Deriügung stehen, vielmehr besonders, und zwar zu hohen Preisen, aus dem Auslände eingelührt werden müssen.
Sehr mit Recht ist denn auch in einer Entschließung des AeichswirtschaftSrateS zum Ausdruck gebracht worden, daß die deutsche Gesamtwirtschaft ein lebhaftes 3nteuffe daran hat, daß die deutsche weiterverarbeitende 3nbu- ftrie ihren Bedarf an Rohstoffen und Halbfabrikaten in möglichst weitgehendem Umfange aus der Heimat deckt. 3n der Tat sehen wir keine andere Möglichkeit, um dahin zu gelangen, wohin wir schon mit Rücksicht auf die Erhaltung der Stabilität unserer Währung unbedingt kommen müfien: Heber eine aktive Handelsbilanz z u einer ebenfalls aktiven Zahlungsbilanz.
Mochten wir uns auch vor dem Kriege den Lurus einer gerade infv ge der um angreich n Einfuhr von Halbjabrilalen stark pafiioen Han- delsbilairz leisten können, heute können wir dies nicht mehr, beim heute fehlen uns die bereits erwähnten Möglichtciren zur Bezahlung des Einfuhrüberschusses an bas Aus.and, nämlich der ZinSbezug für auSlänb fche Wertpapiere unb andere Schuldtitel unb bie erheblichen Verdienste aus deutschen Handels-, 3ndustrie- und Schiss- sahrts-Llnternehmungen im Auslaabe. Heute sind wir tm Gegenteil in ungleich höherem Grabe Schuldner des Ausland.^ geworden, als wir früher Gläubiger des AuslcurdeS waren. Dazu ..erfreuen' wir uns heute einer Volkswirtschaft, bie durch Krieg, Revolution und 3nflation ungeheuere Substanzverluste erlitten Hal unb die durch den Verlust ran wicht gen landwirtschaftlichen und industriellen Probultionsgebieten infolge des Versailler Vertrages fast bis zur Leoeirsu itähigkeit oer'tümmell too:b?n ist. Wenn die deutsche Wirtschaft nicht alles, was Menschen unb Maschinen leisten können, im eigenen Lande herstellt, so lebt sie genau so über ihre Verhältnisse. w e eine Hausfrau, deren Einnahmen bie Ausgaben nicht decken, und die dennoch außerhalb des Ha ses waschen, bügeln und andere Arbeiten vornehmen läßt, bie bei Ausnutzung aller Kräfte im eigenen Hause erlebigt werden könnten.
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Eingesandt.
(Für Form und Inhalt aller unter dieser Rubrik stehenden Anuei übernimmt die Redaktion dem Publikum ••egenüber keinerlei Verantwortung)
Jur Frone der Beleuchtung der LtockwerkStreppen.
Vor einiger Zeit erschien im ,.Gießener Anzeiger" ein Eingesandt von dem Vorsitzenden des Gießmer HausbcsitzerveveinS. in welchem behauptet wird, es sei hier ortsüblich gewesen, baß ber Mieter zur Beleuchtung ber Stockwerkstreppen verpflichtet fei. Demgegenüber sei hier aus folgen bei hingewiefen.
3n einem Amtsblatt auS bem Jahre 1913 lesen wir nachsolgende Bekanntmachung des Gießener Polizeiamts, worin auf bie Entscheidung des Reichsgerichts in dieser Angelegenheit Bezug genommen wird. (Gemeint ist u. a. eint Entscheidung des Reichsgericht vom 10. Oktobe, 1913.) Die Bekanntmachung hat folgenden Wortlaut:
Wiederholt hat daS Reichsgericht die Verpflichtung ber Eigentümer von Grundstücken festgestellt, die Toreinfahrten, Höfe, Hausfluren, Gänge und Treppen, sofern und solange dieselben jedermann zugänglich sind, während der Dunkelheit so ausreichend zu beleuchten, daß die daselbst verkehrenden Personen der Gefahr der Beschädigung nicht ausgesetzt stnd.
Die gleiche Verpslichtung liegt auch den Inhabern von Fabriken, gewerblichen QlnHalten und Arbeitsstätten. — von Vergnügung--. Dersammlungs- und Schanlstätlen (bei letzteren insbesondere auch hinsichtlich der Bedürfnisanstalten) ob.
Pfüchtwidr'ge Hinterlassung der Beleuchtung würde, sails hierdurch jemand zu Schaden kommen sollte, die Entschädigungspslicht, sowie die strasrechtliche Derantwortlichteit begründen.
Gießen, den 10. Oktober 1913.
Grobherzogliches Polizeiamt Gießen.
gez.: Gebhardt.
Wir wollen nicht ohne weiteres behaupten, daß eine Verpflichtung des Hausbesitzer- feinen Mietern gegenüber bestand, die Treppe zu beleuchten, seib'tverständlich unbefchadel aller etwaigen Ansprüche einer auf der Treppe fallenden Person, die auch der Mieter sein kann, dem Hausbesitzer gegenüber. Inwieweit der Hausbesitzer auf öffentlich rechtlichen Gesichtspunkten heraus für bie Beleuchtung der Treppen, Hausflure usw. zu sorgen verpflichtet ist, soll hier nicht erörtert werden, zumal in dieser Frage da- Reichsgericht seit langem klar entschieden hat. Es soll aber jedenfalls festgestellt sein, daß niemals ein Ortsgebrauch bestand, demzufolge etwa ber Mieter aus irgenb welchen G ü iben heraus zur Treppen- k. -belcuchtung verpflichtet gewesen wäre, auch bann nicht, wenn der Vermieter nicht im Hause wohnt. Vur zwei Ausnahmen sind zugelassen:
1. wenn der Mieter ein Haus zum Allein« bewohnen gemietet hat,
2. wenn eine ausdrückliche ■ Abmachung bei der Aosassung des Mietvertrags getcoffeo worden ist.
Letzteres trifft für Gießen nur in wenig Fällen au, f> daß von einem Ortsgebrauch, wonach Dem Mieter die Beleuchtung der Stockwertstreppe obliegt, nicht die Rede fein kann
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LoantaaSdienstd.Aerzte «.Avotbeken am 28,12.21. Dr. toolf. Dr. 52euninnn--2oenfl L Leiikanaoolh
Zahnarzt: Dr. Koch.


