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Erstes Blatt

IH. Jahrgang

Samstag, 24". Dlat 1924

SietzenerAn;eiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vrvü rmd Verlag: vrühNsche UniverMtr-Brrch- und Stdnbnitferd R. Lange in Metzen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Zchulstratze 7.

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Aus Hessen.

Verbot der nationalen Jugend- feier in Laubach?

Laubach, 24. Mai. (Priv.-Tel.) Die von dem hessischen Verband für (Zugendwohl­fahrt vorgesehene große nationale Feier, zu veru. «.die frühergroßherzogliche Fa­milie, die Generäle Ludendorff und Hindenburg und eine Anzahl Etandes- herren ihr Erscheinen zugesagt hatten, sott von der hessischen Regierung auf Grund des Ein­spruchs republikanischer Instanzen und Or­ganisationen verboten worden sein.

Stellenbesetzung und Parteipolitik.

Darmstadt, 24. Mai. (Eig. Bericht.) Die 2lbag Dr Osann, DingeldeY und Genossen haben zur Stellenbesetzung mit Rücksicht auf die Partei­politik folgende Anfrage beim Landtag ctngebracht: Im Bereich des Ministeriums des In­nern, einschließlich der Schutzpolizei, sind eine Reihe von Stellenbesehungen erfolgt, die in dieser Form keineswegs ausschließlich oder über­wiegend sachlichen Erwägungen, sondern einem ausgesprochenen Drucke der sozial­demokratischen Partei und sozialdemo­kratischen Organisationen entspringen.

1 Im Bereich der Schutzpolizei wurde unmittelbar nach dem Kapp-Putsch auf das Ver­langen der soz. Partei und der soz. Gewerkschaf­ten 2 Vertrauensleute der Sozial- demokratie als Polizeioffiziere ein­gestellt, keineswegs etnxi aus rein beruflichen oder sachlichen Rücksichten, sondern um

auf diesem Wege eine politische Kontrolle der Schutzpolizei

ausüben zu Binnen. Die beiden Persönlichkeiten sind nochheute im Dienst, obwohl gegen beide in ihrer Dienstführung sehr erhebliche Anstande geltend gemacht werden müssen.

2 Die sozialdem. Fraktion hat zur Kontrolle der Polizei einen b e s o n d e r e n R e f e r e n t e n im Ministerium des Innern für sich gefordert. Mit dieser Forderung ist sie an dem Widerspruch des Ministers des Innern gescheitert. Es wurde ihr dann aber die parteipolitisch, sachlichen Er­wägungen nicht entsprechende Konzession ge­macht. daß an die Stelle des Ministerialrats Dr. Wehner Oberregierungsrat Dr. Siegert be­rufen werden sollte.

Im gleichen Zusammenhang wurden die Ge­schäfte eines Hilfsreferenten für das Polizei­wesen dem damaligen Ministerialrevisor, jetzigen Polizeirat Fuchs, der eingeschriebenes Mitglied der Soz. Partei ist. übertragen.

Der Pvlizeirat Fuchs hat diese Stelle als Ver­trauensmann der soz. Fraktion und des unter soz. Führung stehenden Polizei'eam'en- verbandes erhalten. Auch in diesem Fall ist d.e Beförderung nicht, wie es in einer Reg erring s- antwort heißt, trotz, sondern im weentlichen wegen der parteipolitischen Zugehörigkeit des Polizcivats Fuchs erfolgt. ..

Wir fragen an: a) Sind diese Vorgänge der Regierung bekannt? b) Billigt die Regierung die Gründe der vorgenvmmenrn Stellende, e ung ? c) Was will die Regierung tun, um das Be- russbeamtentum künftighin vor dem Eindringen -unsachlichrr. parteipolitischer Forderungen zu be­wahren?

Zweierlei Mast.

Darmstadt, 24. Mai. (Eig. Bericht.) Die Abgeordneten Dr. Osann, DingeldeY und Genossen haben folgende Anfrage an die Re­gierung gerichtet: Wie durch die Presse be­kannt wird, hat die Regierung im ganzen Ge­biete des hessischen Staates die aus Anlaß der Wiederkehr desTvdestagesSchla- geters geplanten öffentlichen Feiern un­ter freiem Himmel untersagt. Die Regie­rung beruft sich dabei auf die noch gellenden Bestimmungen des zivilen Ausnahme- z u st a n d e s. Im Widerspruch zu diesem Ver­bote steht aber die Tatsache, daß dieselbe Re­gierung unter der Herrschaft der gleichen Aus­nahmebestimmungen die von der Sozial- demokratischenPartei und den sozial­demokratischen Organisationen am 1. Mai durchgeführten Maifeiern mit Amzügen unter freiem Himmel ausnahmslos ge- st a t t e t hat. Wir fragen an: 1. Wie rechtfer­tigt die Regierung diese unterschiedliche Be­handlung? 2. Ist sie bereit, für die Zukunft entweder die gellenden Ausnahmebestimmun­gen gleichmäßig gegenüber allenVer- anstaltungen unter freiem Himmel anzuwen­den, oder aber für alle solche Veranstaltun­gen Erlaubnis zu erteilen und den nö- tigen polizeilichen Schutz zuzusichern.

Aus dem Finanzausschuß.

Darmstadt, 23. Mai. (Eig. Bericht.) Der Finanzausschuß beriet heute zusammen mit Ver­tretern der Regierung über verschiedene Kapitel

Mitteln zu bekämpfen. Ich habe ver­schiedene von der Welfenparlei m Hannover aus­gehende Schriftstücke aus dem März, dem August und dem Rovernber 1921 vor mir. Das Bemer­kenswerte daran ist. daß in allen diesen Schrift­stücken. die sämtlich dem Quai d'Orsay über­mittelt worden sind, und über die außerdem um­ständlich Bericht erstattet worden ist. die Hanno­veraner in der formellsten Weise unterstreichen, daß die Berliner Regierung nach wie vor entschlossen sei, der Entente feine tRe» Paration zu zahlen und sich den etwaigen Sanktionen durch den passiven Widerstand zu entziehen.

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des Hauptvoranschlags, die dann angenommen wurden, nachdem einzelne Anstände erlebet und Auskunft erteilt worden ist. Auch ist über den Verkauf der Marienhöhe bei Darmstadt und den Alten-Pala is-Gartea in Darmstadt, der bebaut werden soll, gesprochen worden. Der Finanzminrsler gab ein Expose über die Lage, konnte ober keine bestimmte Erklärung darüber abgeben, ob die Steuern ermäßigt oder erhöht werden. Sobald dies feststeht, wird dann das Finanzgesetz beraten.

Frankreich und die Weisen.

Paris, 23. Mai. (WTB.) Michel Kl ecke r de Balazuk, Mitglied des Comitö de la nve gauche, von dem wiederholt bei der rheini­schen Separatist enbewegung die Rede war. veröffentlicht heute einen Artikel im ..Eclair", zu dem die in Frage kommenden politi­schen deutschen Kreise alle Veranlassung haben, raschestens Stellung zu nehmen. Er schreibt: Es wird keinen von seinen politischen Freunden wun­dem, wenn ich erkläre, daß ich

seit langen Monaten mit den antonomistischen Führern der Welfenparlei in Hannover in Verbindung gestanden habe.

ES ist eine Pflicht, Preußen mit allen

Die neue Konferenz der Parteiführer. Verhandlungen über das Regierungsprogramm der Deutschen Volkspartei vor einem günstigen Abschluß.

Für den Frieder Ouropns ei es ixm Dichtig­keit, daß währ nd dieser 3eil der Sondie u igs- verlud^ die T'.iri er ioi po.iti ch m 'Sinf.üj ti Pu is i! nd Lv 'don einenankla e <5 p r a d> e fuf) ten. ue fei en Zw i el lasse, baij s.e nicht geprellt zu werden wünschten.

Die Oraanifations-Komitces.

Paris, 23. Mai. (Priv.-Tel.) Das 0r- ganisationskvmitee für die deutschen Eisen­bahnen hat heute die Beratungen auf Grund­lage des von der Reichsregierunz aus gearbeiteten Gesetzentwurfes über die UmtoanMung der Reichsbahnen in eine Privatgesell­schaft fortgesetzt. Die zur Hälfte von der deut­schen Regierung, zur anderen Hälfte von der Reparations'ommifsion ernannten Delegierten sind dahin überüngekornmen, auf die im Gutachten der Sachverständigen vorg sehene Zuwahl eines fünf­ten Mitgliedes einstweilen zu verzichten, so­lange die vorhandene ülebereinstimmung der Aus- faHungen der schiedsrichterlichen Tätigkeit eines neutralen Delegierten entraten läßt.

Das Komitee, das sehr schnell zum Ziele zu gelangen hofft, wird den Sih der Beratungen in der nächsten Woche von Paris nach Ber­lin verlegen.

Das Organisativnskomitee für die hypothe­karische Belastung der deutschen In­dustrie, in dem Deutschland durch den Staats­sekretär Trendelenburg und Geheimrat Bücher vom Reichsverband der deutschen In­dustrie, die Reparationskommission durch den französischen Finanzmann Descamps und den italienischen Industriellen Bianchmi vertreten ist, wird, wie bereits angekündigt, am 2. Ium zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Hier wird sich aller Voraussicht nach die Er­nennung eines fünften Mitgliedes nicht ver­meiden lassen.

tunge i zu en z eh: toer.en sie in 'jxi "U da- Kabi e

^Handlungen werden Samstag vormittag 10 Uhr im gleichen Kreise fortgesetzt.

Die Pariser Presse zur deutschen Kabinettsbildung.

Paris, 23. Mai. (WB.) Das „Journal des Debüts" veröffentlicht folgende bemerkens­werten Aussüh'.'ungen zu den Berliner Parteiver­handlungen über die Bildung des Kabinetts: Die deutschen Rationalisten bildeten sich ein, daß die Niederlage Poincares ihren Sieg bedeute. Sie täuschten sich. Die Tätigkeit Poin- cares habe ihnen einen Vorwand geliefert, die berechtigten Forderungen Frank eichs zu bekämp­fen. Dieser Vorwand werde ihnen jetzt fehlen. Sie könnten nicht behaupten, daß die Führer der französischen Radikallvz alilten Deutsch and aus- rotten, zerstückeln oder ruinieren wollten; ande­renfalls würden sie nur die Leute zum Lachen bringen.

Herriot weife Deutschland darauf hin, daß er derjenige französische Staatsmann sei, mit dem die Auseinandersetzung üb?r die Reparationen sich am l ichtesten abwickeln werde utzd daß Deutschland, wenn es ihm nicht gelinge, sich mit ihm zu verständigen, sich mit keinem an­deren französischen Ministerium je verständi­gen tocrite.

Alles in alt'm nx'r'e die. bona fides der Deutschen ösfentlih u >ie Pro" cnstellt wer­ten. Bis jetzt hi te i alle chr- Mi i te si h aus die feindselige r b i /. n s ar > .r 5.ab e t berufen, um i > br r i ite.n io ..al : r D rpf. ch

ß.w 1 ' g? ergc.e ,

l> bc.i, das sie nah hr?n ei jenen Eickl iru i ;en e ornscht bitten Sie toür xji sich aich me v: ihrer Ver- X- [lieb U ’.ge i entzh < k am n 1 a e d) bn i aud) |d;o.i eine stärkere Orieiti• u ,g in S nne ber gemäßigten Gruppe in D.u s^-lnud erlernen 015er diese Strömu ig s?i oh nichl sehr \t<ivE.

Berlin. 24. Mai. (Priv.-Tel.) Die Der- 'har.dlungen, die gestern auf Einladung der Deut­schen Dolkspartei zwischen allen bürgerlichen Par­teien im Reichstag über die Frage der Regie­rungsbildung wieder begonnen haben, haben einen Verlauf genommen, der immerhin ein Zustan­dekommen d?r bürgerlichen Regie­rung erwarten läßt.

Daß die Devhandlungen nicht in ähnlichem Sinne abgebrochen werden mußten, wie am Mitt­woch, ist im wesentlichen darauf zurückzuführen, daß gestern im Einverständnis aller Parteien nrchtüberPersonenfragen, sondern über

ein allgemein sachliches Regierungsprogramm unter besonderer Hervorhebung der Außen­politik

verhandelt wurde. Offenbar haben sich auch! die Vertreter der Deutschnationalen Volks­partei zunächst mit h e e Verhandln gsrncthode einverstanden erklärt. Den Devhandlungen lag das Programm zugrunde, das von der 'Deut­schen Dollspartei schon in den Beratungen der Mittelparteien vorgelegt wurde. Es handelt sich also nicht etwa um ein gemeinsa mes Pro- giamm der Mittelparteien, sondern um ein Pro­gramm der Deutschen Dolkspartei, das sowohl Derhandlungsmögttchteiten nach rechts als auch nach! links gibt.

Die Besprechungen wurden im übrigen von allen Deit.etern für unbedingt vertrau­lich erklärt, gerne: wurde vereinbart, daß das Programm der Deutscher Dollspart.l, das allen Deühandlungsteilnehmern übergeben wur.e,

nicht veröffentlicht

werden soll. Die Besprechungen werden heule fortgesetzt.

In parlamentarischen Kreisen b?urteilt man die Aussich en le hrulig m De handlun,eui dahin, daß immerhin sämtliche F aktio ei eine Derer n barung aus den De.chan^lun ei mltn'hnm ton­nen. die die Aussicht eröffnet, oaß die F attionen selbst sich beim Zusammentritt des Plenums des Reichstages mit d.e.en itderlajen des gern, i i- samen Programms der bürge lieben Parteien einverstanden erklären. Die Ausschaltung der Personenfrage wird w^h.fch inlich bis zum Zusammentritt der Fraktionen selbst und

bis zum offiziellen Rücktritt des Kabinetts Marx,

den man nach wie vor für Dien stag erwartet, ausgesetzt me.den.

Die im Reichstag umhe gehenden Gerüchte, daß an die Stelle einer Kandidatur Tirpitz die Kandidatur Bülow gelte e i sei, sind außer­halb der Derhandluncei der bürgerlicher Par­teien entstanden und tjaben daher vorläufig nur den Wert einer stimmu ngsmäßig en Aeuherung einzelner Vertreter bürgerlicher Parteien.

Tlcber die Verhandlungen der Vertreter der bürgerlichen Parteien einigte man sich auf fol­genden offiziösen Bericht: „Die be>eits angelündigten Te Handlungen nahmen am F ei- tag unter der Leitung des Fraktionsvorsihenden der Deutschen Vollspartei Dr. Scholz ihren Ansang. Es fand 1

eine eingehende Besprechung über die sach­lichen Grundlagen einer gemeinsamen Re­gierungsbildung

statt. Die Personenfrage wurde ofsen- gelassen. Den Besprechungen lag eine von der Deutschen Dolkspartei herrührende, mit anderen Parteien besprochene Ausarbeitung zugrunde. Die Deihandlungen wurden allgemein als vertrau­lich bezeichnet. Insbesondere verpflichteten sich die Teilnehmer, die erwähnte Ausarbeitung einst­weilen n i ch t z u v e r ö f f e n t l i ch, e n. Die Der-

Die Jubalandsrnge.

London 23. Mai. (WTD.) Das Foreign Office gibt bekannt: Als Ergebnis der direkten Verhandlungen zwischen Macdonald und Musso­lini wurde beschlossen, auf Grund der von Lord M i l n e r und dem Senator ©cialoja aufge- fteilten Richtlinien ein Abkommen in der Iuba- landfrage abzuschließen. Es sollen sofort ita­lienische Sachverständige nach Lon­don gesandt werden, um mit den britischen Sach­verständigen die Bedingungen festzusetzen.

Verhandlungen.

Am Dienstag der kommenden Woche tritt der neugewählte Deutsche Reichstag zusammen. Das Kabinett Marx-Stresemann will augenschein­lich trotz der Sirenenklänge demokratischer Blätter kurz vorher dem Reict^piäsidenten seine Demis­sion anbieten. Wird bis dahin die Lage soweit geklärt sein, daß eine neue Regierung sogleich bereit ist, das Ruder des Staatsschisfes zu er­greifen oder soll dem deutschen Volk in diesen Wochen schwersten wirtschaftlichen Ringens eine Regierungskrise nicht erspart bleiben? Das ist die bange Frage, die man vor Augen haben muh, wenn man die augenblicklichen Verhand- lungen der Parteien über eine genügend breite Plattform für ein aktivnsfähiges Reichskabinett betrachtet. Man wird dabei — um dies vorweg­zunehmen — grundsätzlich nicht recht einsehen, warum diese Verhandlungen nicht vom Reichs­präsidenten geführt werden, ist doch die Be­rufung des Reichskanzlers die wichtigste Funt- tion, die die Weimarer Verfassung dem Reichs­präsidenten zuweist. Die Tatsach:, daß das Ka­binett Marr noch nicht demissioniert hat, der Rüchspräs deut also noch keine Veranlassung hätte, sich nach einem Ersatz umzusehen, ist hoch nur formal richtig. Ein Mick nach Paris ze gt, daß dort die Führer der siegreichen Linken Herriot und Painlevs beim Präsidenten der Republik aus- und cingchm, daß das Elysäe der Orc der Verhandlungen über die künftige franzöffiche Re­gierung ist, trotzdem auch Poiucarö seine Demis­sion erst für den Zusamm.mtritt der neuen De- putisrtenkammer in Aussicht gest llt hat. W t glauben, daß man aus dem Wege über den Re'chs^ p äsidenten ch:r zum Ziel gel.i gt wäre, als durch die nun endlich in Fluß gekommenen Verhand­lungen der Partrien unterernander.

Die Initiative herbei ging von der. Deutsch nationalen aus Zu Beginn der Woche er, Igte- <ine Einlaäun; an Zen rum und Deutsch? Tolkspartei zu genein amen Res re= düngen, in di? auch die airfan ;s .,vergesse.reu' Demokraten auf Ru rsch der andern Mittclpa - teien mit einbezogen wurden, ob zum Ru en der Sache mag i ach dem Verlauf der Vertzan:- lungen f. glich dahingestellt bleiben. Die Mi.:-.l- pnrteien wünschen die Besprechungen aus ier Erundlage eines von der Deu s er Dolkspar ei bis in alle Ei 'zelhnten ausgearbei e en Pro­gramms zu s i bren, die Deutsch rat.onalen da- g >g -n rückten die Personenfrage in den Vordergrund und glaubten von ih er Vövu iq eh r eine Desei tgung der vvrhan^ren Schwierigkeiten erwarten zu dürfen, als von der Besprechung eines detaillienen Regierungsprogramms. Sie p äsentierte , für den Ka rzlere osten den si h i! rrr Partei zuz b.nden Großadmiral von Tirpitz und hofften mit einer gewissen Berechtigung, daß ein? Kandidatur Tirpitz den Mittelparteien eine Koalition mit den Deutschnationalen wesentlich erleichtern würde. Die Mittelpnrteien haben die en Derbendlungsmodus abg l hni und die Deutschnativnale.n darauf „ihre cn.tiatioe in die­ser Richtung zunächst eingestellt“.

Die Gründe für die Weijerung. mit der Personenfrage die Reglernngsoildun j zu be in­nen, sind offenbar für die drei Mittelparteien durchaus verschiedene. Die Demokrnten, deren Pie.se ohnehin mit allen Mitteln einer skrupel­losen Demagogie das Zustarrbekommen eines Bür- gerblocks zu verhindern tvach'et, hielten die Per­son des Großadmirals als Führer des künftigen Reichskabinetts für völlig undis.utabel. Sie dach­ten im Ernst überhaupt nicht daran, sich mit den Deutschnationalen auf die Regierungsbank za sehen, sondern haben sich nach der „Franks. Ztg." nur an der Unterhaltung beteiligt, um etwas über die außenpolitischen Absichten der Deut ch- nationalen zu hören. „Irgendeine Teilnahme der Demokratischen Fraktion an einer irgendwie deutschnativnal eingestellten Regierung", sagt die „F. Ztg.", „wird von der ganz großen Mehr­heit der demokratischen Parteianhängerschaft als krasseste Derleugnung der furrdamentalsten Par- teigrundsähe und als einfach unmöglich angesehen werden." Immerhin scheint das Blatt nicht ganz sicher $u sein, daß die Fraktionsführer nicht doch der Versuchung erliegen könnten und über Grundsätze und Gelöbnisse hinwegschreiten, „um Schlimmeres zu verhüten". Das Vlatt warnt vor jenem „Schlangenargumeni" und preist dem­gegenüber die „großen geradezu historischen Auf­gaben einer verantwortungsbewußten und charak­tervollen Opposition". Die Demokraten sähen am liebsten das Bleiben des Kabinetts Marx, also die verschleierte Große Koalition, denn ohne älnterstützung der Sozialdemokraten wäre einer derartigen Minderheitsregierung schwerlich ein langes Leben beschieden. Darum läßt ihre Presse auch alle Minen springen, um eine Verbindung der Mittelparteien mit den Deutschnativnalen und gar eine Kanzlerschaft des Herrn von Tirpitz außenpolitisch für unmöglich erscheinen zu lassen und innerpolitisch mit dem .Untergang der Republik gleichzesehen.

Richt viel anders läßt sich der linke Flügel des Zentrums in der „Germania“ in lauten Kassandrarufen hören. Die Tatsache jedoch, daß die Zentrumsfraktion durchweg Leute ihr^es rech- i ten Flügels, wie Spahn, Brauns, Giesberts, i Stegerwald und Becker mit den Verhandlungen ' betraute, läßt doch wohl den Schluß zu, daß es ' dem Zentrum an einer Einigung mit den Deutsch- ' nationalen gelegen ist.

Die Deutsche Volkspartei schließlich ' hat in vollem Bewußtsein ihrer ausschlaggebenden ' Bedeutung bei diesen Verhandlungen mit demRach- barn zur Rechten alles darangesetzt, um die Aus- I sichten der beiden Kontrahenten auf eine gemein­same Basis zu bringen. Sie hat keinen Zweifel darüber gelassen, daß von ihrer Seite gegen die