U4- Jahrgang

Erstes Blatt

Nach den Wahlen

die

ülame-Anzeigen D.70mm Breite 35 Goldpfennig, Platzvorschrift 20% Auf­schlag. - Verantwortlich für Politik u. Feuilleton: Dr. Friedr. Wilh. Lange; für den übrigen Teil: Ernst Diumschein; für den Anzeigenteil: Hans Beck, sämtlich in Gießen.

Er hat Dozenhardt zu einem Hmterausgaug des Gebäudes der Handelsdelegation gebracht und den Flüchtling in seine Schöneberger Wohnung geschickt, wo er sich bis heute auf­halten konnte.

neue französische Regierung gebild^ Ift 2in großen und ganzen erscheint es wahrscheinlich, daß eine interalliierte Konferenz abgehal- len werden mufo, bevor ein wirklich entscheiden­der- Schritt getan werden kann. Aber es isttzu be­zweifeln daß ein solcher Schaättt vor Ende Mai öder Mittte Juni erfolgen kann. Der pOKatin“ will dagegen in der Lag« sein, zu ivec-

wie etwa dem Reichspräsidenten oder den Führern anderer Parteien darüberhin­ausgehende Erklärungen jederzeit abzugeben.

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Zn der mit den deutschnationalen Partei fühiern stattgehabten Besprechung des Reichs­kanzlers über die Sachverständigengutachten stellt das offiziöse W>lssbureau fest daß den Partei­führern Hergt. Graf Westarp und Rei­ch e r t vom Reichskanzler und dem Reichs­finanzminister Dr. L u t h e r eingehend die Grunde dargelegt wurden, welche die Reichsregierung I zwingen, die D o r a r b e i te n für die zur Durch­führung' der Sachverständigengutachten erforder­lichen Gesetentwürfe ohne Au, schab durchzuiuy- ren. Die deutschnationalen Parteiführer haben gegen die von dem groben Ernst der Lage be­herrschten Ausführungen des Reichsfinanzmrni- fterö keine sachlichen Einwendungen gemacht. Das Wolffbureau bemerkt ferner, daß es leider nicht richtig sei, dab über das >deutsch- nationale a üben politische Programm duich ras bekannte Interview von Hergt Klarheit geschaffen wurde Vielmehr seren gerade dre an die fctla» lUng Hergts in dec deulschnationalen -Presse sich anknüpfenden Erörterungen durchaus wider­spruchsvoll.

Das amtliche Ergebnis der Reichstagswahlen.

Berlin, 16. Mai. (Wolff.) Rach dem end- I gültigen Ergebnis der Reichstagswahl warben 29 388 391 gültige Stimlnen abgegeben. Da­von entfallen arf die Vereinigte Sozialdemokra­tische Partei 6 014 380, die Deutschnationale Volks- Partei 5 778 313, das Zentr-am 3 NO ^8, die Kom­munisten 3 746 671, die Deutsche Volkspartei 2 640 484, die Deutschvölkische Frei Heils Partei 1 924 553 die Dtsch. Demokratische Partei 1 657 957 die Bayerische Volkspartei 946 649 den Bayerisch. Bauernbund 684 395, die Landliste 574 280, die Deutsch-Soziale Partei 337 924, die Deutsch-Han­noversche Partei 319 779, die Unabhängige So­zialdemokratische Partei 234 7L8 die Rationalen Minderheiten 133 540, die Christlich-Soziale Volks­gemeinschaft 124 626, sonstige Gruppen zusam­men 349 531. ,__ .. ...

Der Reichstag umfaßt 472 Mitglieder, die sich tote folgt auf die einzelnen Parteien v^teilen: Vereinigte Sozialdemokratische Partei 100,Deut,ch- nationale Volkspartei 96, Zentr um 65, Komm i- nisten 62, Deutsche Volkspartei 44, De ttschvolkische Freiheitspartei 32, Deutsch-Demokratische Partei 28 Bayerische Volkspartei 16, Bayerischer Bauern­bund 10, Landliste 10, Deutsch-Hannoversche Partei 5 und De-itsch-Soziale Partei 4.

Die Regierungsbildung.

Besprechungen der Parteiführer der Mitte. — Deutschnationale und Reichsregiernng.

Berlin, 16. Mai. (Priv.-Tel.) Im Reichstag sind heute die Führer der Parteien der Mitte, nämlich das Z e n t r u m, die Deut­sche Dolkspartei und die Demokra­ten zu einer Besprechung über die schwebenden politischen Fragen zusammengetreten. Auch der Reichskanzler Marx, Reichsaußenmini- ster Stresemann und der Reichsarbeits­minister Braun« nahmen an der Tagung teil. Die Blätter teilen ferner mit, daß die bei der Besprechung vertretenen Fraktionen ihre Haltung gegenüber den Deutschnationa- l e n in der Frage der Regierungsbildung da­von abhängig machen wollen, wie diese sich zu den außenpolitischen Fragen stellen werden. Rach dem „Lokal-Anzeiger" soll da­von die Rede gewesen sein, daß die bürger­lichen Mittelparteien ein außenpoliti­sches Programm ausarbeiten, das zur Grundlage der bevorstehenden Verhand­lungen mit den Deutschnationalen dienen könnte. Die Besprechung habe weiter ergeben, daß der Gedanke der Bildung einer F r a k - tionsgemeinschaft der Mitte nicht mehr durchführbar sei, nachdem die | Fraktion der Deutschen Dolkspartei den Ge­danken als unausführbar abgelehnt hat. Die Parteiführerbesprechungen sollen am Montag fortgesetzt werden. Inzwischen werden inner­halb der einzelnen Fraktionen Beratungen stattfinden.

Die Deutschnationalen.

D e r l in , 16. Mai. (Privattelegr.) Wie von der, Leitung der Deutfchnationalen Volks- Partei zu der vom Wolffbureau verbreiteten Erklärung über die Haltung der Reichsregie­rung in der Frage der Regierungsbildung mit­geteilt wird, hat die Deutschnationale Volks- Partei durch eine Unterredung des Etaatsmini- sters a. D. Hergt mit einem Vertreter des „Lokalanzeigers" vom 6. März über ihr ProgrammAuskunft gegeben und in weiteren Erörterungen sei darüber keine Unklarheit gelassen worden. Sie sei selbst­verständlich bereit, den zuständigen Stellen,

Der Schiedsspruch im Ruhrbergbau.

Berlin, 17. Mai. (WB.) Rach dreitägigen VerhwDbungen taitte über die Rrbeitsstretttg- leiten im Ruhrbergbau am 16. /Rat oden^ ein Schiedsspruch gefällt, dessen wesentlicher Inhalt ^^l^r^Tarifvertrag für teS rheinisch­westfälische Steinkohlenrevier vom 1. August 1922 (Rahmentarif) wurde in seinem wesentlichen Be­standteil dis zum 30. Iuni 1925 verlängert. Die Bestimmungen über die von den Bergleuten »u beziehende Deputatkohle blieben unverändert. Z«r PreLwurde auf 0,40 Mk. Pro Beniner -festgesetzt. Der Tarifvertrag ist mit zweimonatiger Kündigungsfrist kündbar, läuft aber, wenn eine SMngung nicht erfDlflt, 3 Jtonate toeta.

2. Die Arbeitsze it ist tn der Wetse ge­regelt daß die Bestimmungen des Rahmentarises aufrechterhalten wurden, dabei aber eine besondere Regelung de r Weh rar bet t vvrgenommen wurde. Die Mehrarbeit betragt für Arbeiter unter Tage und für Arbeiter über I Tage die unmittelbar mit der Förderung zu tun haben, eine Stunde; für Arbeiter in durch­gehenden Tagesbetrieben beträgt die Mehrarbeit bis zu zwei Stunden. Hiervon sind allerdings tneienigen Arbeiter ausgenommen, die in befon- bers schwierigen Verhältnissen arbeiten. Die Mehrarbeit wird entsprechend der geleisteten Stundenzahl vergütet, aber

ohne einen besonderen Aufschlag.

Diese Regelung der Mehrarbeit gilt bis zum 31. März 1925 und kann zu diesem Zeitpunkt erstmalig mit zweimonatiger Kündigungsfrist ge­kündigt werden.

3. Die Unparteiischen schlugen ferner zur Beendigung der Arbeitsstreitigkeiten vor, teh sämtliche Arbeitnehmer, sobald und so­weit die Betriebsmöglichkeiten es Ratten, wieder eingestellt und lediglich solche Ar­beitnehmer ausgeschlossen werden dürfen, die sich schwerer Verfehlungen schuldig gemacht haben. Im übrigen dürfen Maßregellin- aen nicht stattfinden. Die ausgefallenen Mavchich- ter tollen im Hinblick auf di- fitrnmungen nicht als Unterbrechung des Arbeits­verhältnisses gelten. ____ . , ,

Die Löhne wurden bekanntlich durch einen Schiedsspruch, der von den Arbeitnehmern ange- I nommen wurde, kürzlich um 15 hyht. Nachdem der Vorsitzende, Vizepräsident Dr Hausmann die Verhandlungen geschlossen hotte, wies der R e i chs a r b e i t s m i n i st er die Mitglieder des Schiedsgerichts und die Par­teien nochmals auf die ungewöhnliche Bedeutung der vorliegenden Arbeitsstreitigkeiten hin und aus die furchtbare Verantwortung, die die Parteien nunmehr bei ihrer Entscheidung über d^i Schiedsspruch zu tragen hZ"en, ergab.der Hoff­nung Ausdruck, daß der Arbeitsfriede im Ruhr­gebiet möglichst bald wieder hergestellt werde.

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Zu dem Schiedsspruch teilt der »Vor­wärts" mit, daß die R n hrbergarbe11er bereits heute in einer Besprechung zu dem Schiedsspruch Stellung nehmen werden. Im übrigen zählt das Blatt die Vorteile auf, die den Bergarbeitern durch den Cchiedsspmich er­wachsen, überläßt ihnen aber die Entscheidung über Annahme oder Ablehnung des Spruches. Die Rote Fahne" dagegen setzt für Ab­lehnung des Spruches ein und fortert die (Bergarbeitet auf, den Kampf um die Eieben­stundenschicht fortzusehen.

Die Reparattonssrage.

Gegenüber dem Antragderkvmmuni- stischen Reichstagsfraktion auf Einbe­rufung des Auswärtigen Ausschusses des Reichstags zur Behandlung des Zwischenfalls in der russischen Handelsdelegation haben die Fraktionen des Reichstags mit Ausnahme der kommunistischen entweder keinen W e r t auf eine derartige Einberufung gelegt oder aber sich d a» gegen ausgesprochen. Der Auswärtige Aus­schuß wird daher nicht einberufen werden. — Die gestern von der russischen Regierung überreichte Rote enthält folgende drei Forteiungen^Ex­territorialität der Handelsvertre­tung Bestrafung der schuldigen Be­amt en u n d E n t s chä d i gu n g der an geb- lich zu Schaden gekommenen Rassen. Der „Vossischen Zeitung" zufolge wird m d^ rus­sischen Rote der Vorschlag der deutschen rung den Konfllkt tn einem schiedsgericht­lichen Verfahren zu erledigen, Nicht erwähnt.

Gestern morgen wuEen in einem Zuge der Unterarundbähn am Bahnhof Spittel- maTfT^emem Dahnb^ensteten, em ver­schnürter Karton aufgefunden, in dem sich eine etwa 20 Pfund schwere Granate, anschei- russischen Ursprungs, befand. Sie tourte auf eine Polizeiwache gebracht und dort von einem technischen Beamten abgeholt.

Seit den Wahlen zum Deutschen Reichstag sind nun zwei Wochen ins Land gegangen, ohne daß sie eine Klärung der parlamentarischen Sage gebvcuht und damit einen Ausblick auf die Bil­dung der künftigen Reichsregierung zugelass«i hätten. Die Einberufung des Reichstags wird erst für Ende des Monats erwartet. Dis dahin sei­nen die Parteien es nicht eilig zu baten. ihre Fraktionen zu konstituieren oder gar in bindende Erörterungen über die Kabinettsbrldüng einzu­treten. Es ist noch nicht einmal soviel gewiß, daß diese Kabinettsbildung die erste Aufgabe des neuen Reichstages sein wird. Das Kabinett Marx hat sich entschlossen, sich nicht mit der ihm von der Opposition zugedachten Rolle eines blauen Geschäftsministeriums zu begnügen, ja es erweckt fast den Eindruck, als ob der Kanzler mit dem Sachverständigengutachten in der Hand vor den neuen Reichstag treten will und eventuell nach einem Mißtrauensvotum des Hauses die weiteren Konseguenzen erwägen wolle Das Kabinett müßte barm zurücktreten und dem Führer der Opposition die Verantwortung für die Bildung einer neuen Regierung überlassen oder — und auch mit b.ejem Gedanken scheint man sich in Regierungskreisen nicht ganz ungern vertraut machen zu wollen — man schickt den Reichstag nach Haase und ruft erneut die Entscheidung des Volkes an. Die Parteien wollen naturgemäß von dieser Eisenbart- kur nichts wissen. In der deutfchnationalen Preße spricht man dem' Kabinett Marx ohnehin das Recht ab, sich anders als c-in vorläufiges Geschäfts- Ministerium zu gerieren und verlangt unter Inne­haltung des parlamentarischen Brauches cte Betrauung der stärksten Fraktion des neuen Reichstags mit der Regierungsbildung. Auch aus dem volksparteilichen Lager treten namha te Po­litiker, wie der unseren Lesern durch seine aus­gezeichneten wirtschaftspolitischen Artt.el bekannte magdeburgische Abg.ordnete Kulenkamps, für diesen Weg ein. Er schreibt: „Die ^utfth- nationalen stellen die stärkste Fraktion tm Reichs­tag. Es entspricht dem Brauch, daß der Reichs­präsident ihr die Regierungsbildung übertragt Dann müssen selbstverständlich die Deutschnatio- nalen mit denjenigen Fraktionen Fühlung nehmen, mit denen zusammen sie die Regierung buben wollen, und zwar natürlich zunächst mit der nachst- stärksten Fraktion, dem Zentrum. Geht allez aut so werden sich dabei Richtlinien ergeben, auf die die beiden Parteien sich feftlegen können, sowohl in bezug auf Außenpolitik, als auch auf innere Dinge, Steuerfragen und anders mepr Erst wenn diese Verhandlungen zu einem Ergebnis geführt haben, wird es so weit sein, daß die beiden Parteien an die Deutsche V o lks - Partei herantreten können, um sie von Den ge- - mein tarnen Plänen in Kenntnis zu sehen und dann wird die Deutsche Volkspartei da;u Stellung neh­men müssen, ihre eigenen Vorschläge machen ober bie der anderen annehmen oder ablehnen tannen. Wir brachten diese Darlegungen wörtlich well sie zeigen, wie man auf dem natürlichsten und auch gangbarften Weg der durch die Wahlen neu- geschaffenen Situation Rechnung zu tragen Der- mag. Inzwischen scheint auch die Fraktion der. Deutschen Volkspartei in ihrer ersten Sitzung sich in diesem Sinne entschieden zu Habern

Damit ist offenbar ein anderer Gedanke, Den auch Kulenkampff kurz erwähnt, der einer Fraktion der Mitte, verworfen worden. Man hat tn Der volksparteilichen Presse versucht, diesen Plan einer Umwandlung der Arbeitsgemeinschaft der fetzigen Regierungsparteien in eine „Fraktion, des nationalen Blockes derM 111 e al$ deutschnationale Mache hinzustellen. Viel eher scheint uns dieser Plan aus J.in63 orientierten1 Zentrumskreisen zu stammen. Dafür spricht die Wärme, mit der sich die Berliner ,, Germania und andere Zentrumsblätter für diese „politische Schiebung" eingesetzt haben. Denn eine bedenk­liche Retuchierung des Wahlergebnisses wurde es zweifellos bedeuten, wollte man, die bisherigen Regierungsparteien in eine. Fraktion Susammen- pressen, die dann als stärklte Frallion Anspruch auf das Reichstagspräsidium und die Ka^nette- bildung haben würde. Man rechnete bei dieser famosen Kombination mit der Wohlwollen den

, Neutralität der Sozialdemokrchen teid>£

I also eine Wiederholung der Situation, die zu der Reichstagsauflösung vom l3^Murz geführt hat als die Sozialdemokratie dem Ermachti- aun'asgeseh des Kabinetts Marx ihre Unter- stühung versagte. Eine Minderheitsregierung von sozialistischen Gnaden bedeutet nach den Wahlen vwn 4. Mai Fälschung der Volksmeiming, die doch mit aller wünschenswerten Dmtlicheit zum Ausdruck gebracht hat, daiß sie für derartige varlamentcwische Mätzchen noch wie vor kein V^ständnis hat. Es bedürfte schwerlich erst ter Drohung mit einem Zusammenschluß der Deutsch- nationalen mit den Völkischen zu «mem natio­nalen Block", um die Fraktion der Dolkspartei zu einem ablehnenden Votum über die Parla­mentarische Mißgeburt einer sogen. Fraktions­gemeinschaft der nationalen Mitte zu heran-

I lassen '

Der Fraktionsbeschluß stellt .völlig cinteutig bie Zusammenfassung der ftaatSbe- jahenden bürgerlichen Parteien als I Ztel der kommenden Regierungsbildung heraus und läßt damit den Weg frei für eine Ein­beziehung der Deutschnationalen in die Regierung. Er erneuert ferner als Richtlinie für die Re­gierungsneubildung die Kundgebung der Reichs- tagsfraktion vom 12. Januar 1924, in ter es u. a. hieß: „Die Vereinigte Sozialdemorrattsche Par­tei hat den Beweis erbracht, daß mit ihr in der jetzigen Zusammensetzung und bei ihrer Abhän­gigkeit von dem Radikalismus in dem eigenen 1 Coger fruchtbare Reichspolitik nicht getrieben und

sichern, daß es sehr wahrscheinlich fei, daß der Meinungsaustausch zwischen Pomcars und Mac- donald fortgesetzt werde, ohne der Hand­lungsfreiheit der zukünftigen französischen R^ie- rung vorzugreifen. Man forme aber eine größere Anzahl Fragen, die für das französisch-britische Einverständnis nötig seien, aufflären. Diese Auf" klärungsacbeit, die allen in.ereffierten Landern Vorteil blette, werde fortgesetzt werden, well Macdonald selbst dazu 9«?^ig t scheine Man könne aber jetzt schon erklären daß das ilebereinfommen zwischen Paris und London zweifellos für Poincars und seinem Rachsolger am Quai d'Orsay eine ebenso klare wie günstige Situation hinterlassen werde.

Die Kabinettsbildung in Frankreich.

Paris 17 Mai. (WTD.) Der sozialistische Abgeordnete' Moutet ter mit„tem neten Herriot auf einer Liste gewahll Worten ist erklärte daß Herriot nur tn Gemeinschaft mit den Sozialisten die Kabinettsbildung rcherney- men werte oder überhaupt nbchü Rach dem Pe- tit Parisien" soll Renaudel dem Abg. Moutet den Vorwurf gemacht haben, er: engagiere Her-

, ttot m seiner Abwesenheit. Aber Moutet sei bei seiner Ansicht geblieben.

Ostfriesland gegen die welfischen Loslösungsbestrebungen.

Berlin, 16. Mai. (MTV.) Die ost- friesifchen Parteien erließen gegen die Abtren­nung Hannovers einen Auftuf, in dem sie be­tonen, daß sie durch die Reichstagswahl zum unzweideutigen Ausdruck brachten, daß sie Preußen find und bleiben wollen, und zwar im Verband der preußischen Provinz Hannover. Sie schlöffen fich daher allen Kund­gebungen der Rheinländer, Westfalen und dem Auftuf der preußischen Staatsregierung ge­gen eine Abtrennung an. Der Auftuf ist von der Deutschnationalen Volkspartei, der Deutschen Volkspartei, der Deutschdemv- kratischen Partei und der Vereinigten Sozial­demokratischen Partei unterzeichnet.

Der deutsch-russische Konflikt.

Berlin 16. Mai. (Wolff.) Dm Beamten I der Berliner politischen Partei warte ter An­gestellte ter russischen Hantelsvertetung Do­zenhardt festgenommen, der bekanntlich vom Antersuchungörichlter des Staatsgertchtsy)ses

in Stargard wegen Hochverrats gesucht wurde und auf dem Transport von Württem­berg nach Stargard am 3. Mai in ter > russischen Hantelsvertretung den ihn begleitenden württem- bergischen Polizeibeamten entkommen war. Dozen'hardt fand seitdem in Berlin bei einem unteren Angestellten der russischen Hantelsver- tictang namens Lehmann Unterschlupf. Leh­mann sowie die B ra u t D o z e nha r d t s wur­den wegen Begünstigung gleichfalls von der Po­lizei fest genommen. Die drei Festgeaommenen werten dem Untersuchungsrichter des Staatsge­richtshofes in Stargard zugefuhrt. Wie Ber­liner Blätter ferner mitteilen, ist Lehmann, in dessen Wohnung Dozenhardt festgenommen tourte ein Mann, ter Dozenhardt aus seiner Flucht in Berlin von Anfang an beyils- 11 ch war. '

Paris, 17. Mai. (WTB.) Havas berichtet aus London, Macdonald habe gestern mittag den französischen Botschafter emp­fangen, der ihm das Schreiben Pom- cares übergeben habe. Der französische Mi­nisterpräsident spreche darin fein Bedauern dar- | über aus, daß er nicht zu der Zusammenkunft mit 1 Macdonald nach London kommen könne und sehe in verschiedenen Punkten die Grundsätze aus­einander, an 5>anb derer die Durchführung des Eachverständigeaberichtes ihm durchaus möglich erscheine. Poincarö berühre auch in längeren Ausführungen die Ruhrfrage und hebe her­vor, daß den zur Zeit mit den Vorbereitungen zur Umwandlung der französisch-belgi­schen Eisenbahnregie beauftragten Sach­verständigen eine gewisse Bewegungsfreiheit be­lassen werde, damit ter Bericht der Sachverstän­digen im gegebenen Zeitpunkte ohne Zeitverlust durchgeführt werden könne. Im ganzen sei ter Brief Poincarss eine präzise Darstellung des gegenwärtigen Standes ter Beziehungen zwischen London und Paris. Rach, Reuter wird wegen ter Unsicherheit ter parlamentarischen Lage in Frank­reich nicht erwartet, daß Macdonald irgendeine toeitergebente Mitteilung auf diesen Brief Poin- carös senden wird, als eine freundschaftliche Empfangsbestätigung. Inzwischen ist der allgemeine Eindruck, daß

eine Ruhepause in der Reparationsfrage un­vermeidlich

m. U6

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Wegen DegünfttMng der Flucht Bvzenhardts wild Lchmann bereits heute dem Untersuchungs- ixchter vorgeführt werten.

ist. Endgültige Besprechungen ter Alliierten kön­nen nicht gut abgehalten werten, bevor neue französische Regierung gebiltei Ist.

GiehenerAnzeiger

General-Anzeiger für Vberheffen

Vrvck ttttö Dttlag: vrSdl'schc Univ«rsttätL-vuch- und Stcinörndtrei ». Lange in Sietzen. Schriftleitung und Seschäftsftell«: Schulftratze 7.