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Erster Blatt

irq. Fayrgang

Montag, <6. Juni 1924

GietzekerAnMer

General-Anzeiger für Oberhefsen

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Jur Veamtenbesoldung.

Don Prof. Dr. M. Schinn, M. d. L.

Tie letzte Neuregelung der Deamtenbesoldung Hat viel Aufsehen erregt. 3n Zeitungnr wie in Versammlungen sind die für die Beurteilung aus­schlaggebenden Gesichtspunkte ausgiebig erörtert worden. Ich will oft Gesagtes hier nicht wieder­holen, sondern nur einige Bemerkungen zur Cache machen, namentlich zu ihrer Behandlung in Hessen.

Im Finanzausschuh des hessischen Landtages war man einmütig mit der Neuordnung unzu­frieden. Einmütig wurde ein Antrag der Deut­schen Dolkspartei angenommen, der namentlich die Regelung der Gehälter der unteren und mitt­leren Beamten als zu ungünstig bezeichnet und Abhilfe fordert. Dennoch hat nachher auf eine Vorlage der Regierung hin der Finanzausschuh im wesentlichen der Uebernahrne der Reichssätze auf Hessen zugestimmt. Das werden manche nicht verstanden haben. Es erklärt sich nach den eige­nen Darlegungen der Regierung (in einer Vor­lage an den Landtag) folgendermaßen: Das soge­nannte Aeichsbesoldungs P.r-g s-tz gestattet nicht, das) die Länder höhere Gehälter zahlen als das Reich. Hessen darf also seine mittleren und unteren Beamten nicht besser stellten, als die Reichsbeamten. Eine geringere Bezahlung der übrigen Gruppen als im Reich erklärt aber die hessische Regierung nicht für vertretbar, weil sie als ungerechtfertigte Zurücksetzung empfunden werden würde. Bei der starken Durchsetzung des Landes mit Reichsbeamten — in den Verwal­tungen der Post, der Eisenbahn, der Finanzen — erscheinen sie geradezu unmöglich. Auch würde, da die Zahl der oberen Beamten verhältnismäßig gering, durch Schlechterstellung der höheren Grup­pen keine nennenswerte Ersparnis erzielt werden.

Die hessische Regierung hat auf Grund ge­setzlicher Regelung das Recht, die Besoldungs- regelung des Reichs vhneweiteres auf Hessen zu übertragen. <Äe verzichtet diesmal auf Aus­übung dieses Rechts und legt dem Landtag die Neuordnung zur Genehmigung vor. Die Gründe dafür gibt sie nicht an; wahrscheinlich will sie angesichts der Stärke des Widerspruchs die Ver­antwortung nicht allein tragen. Ihre Bedenken gegen die reichsrechtliche Regelung bringt sie auch bei diesem Anlah zum Ausdruck; sie hat bei der Reichsregierung und bei den Derhanülungen im Reichsrat Widerspruch erhoben. Es steht zu erwarten, dah das Plenum des Landtages sich diesem Widerspruch wahrscheinlich in sehr deut­licher Form, anschliehen wird. In der Tat kann eine Besserstellung der unteren und mittleren Be­amten nur durch das Reich bewirkt werden. Um so grober ist die Verantwortung der Reichs- instanzen.

Zur Sache selbst noch dies. Die Reichsregie­rung hat sich von den Bestrebungen leiten lassen, die Bezüge der Beamten den Friedensbe- zü genanzugleichen. Nach ,hrer Berechnung erreicht infolge der Neuordnung das Einkommen eines unteren Beamten mit zwei Kindern 115 v. H bei Friedensbezüge, das der oberen Be­amten dagegen nur 80 v. H. des Friedensgehalts. Zu dieser Berechnung bemerkt die hessische Regie­rung, sie treffe wohl für die Reichsbeamten zu, nicht aber in allen Desoldungsgruppen für die hessischen Staatsbeamten. Dieser kurze Sah ent­hüll nach meiner Meinung eine Andeutung der groben für gerechte Berechnung vorhandenen Schwierigkeiten. Das gesamte Desoldungswesen ist eben seit der Revolution auf eine neue Grund­lage gestellt worden. Die Zusammenziehung der zahlreichen Desvldungsllassen in 13 (von den Son­dergruppen abgesehen) hat starke Verschiebungen zur Folge gehabt, die sich gegenüber den Friedens­verhältnissen für die einen günstig, für die ande­ren ungünstig auswirken. Auch sind Verände­rungen in der Einschätzung der Beamtengruppen vorgekvmmen, die sich in höherer Einstufung äu­ßerten. Je mehr nun die Gehälter wieder den Friedensverhällnissen angepaht werden, um so peinlicher und drückender wird es empfunden, wenn eine Gruppe jetzt schlechter gestellt ist als 1914, während andere besser gestellt sind, Und es gibt anscheinend ganz krasse Fälle dieser Art. Ich will aus dem mir zur Verfügung stehenden Material nur zwei Fälle anführen. Ein Unter- beamter (Namen und Amtsbezeichnung lasse ich hier fort) hatte im Frieden ein Gehalt von 2500 Mark neben freier Wohnung, Brand und Licht. Jetzt steht er in Gruppe III und hat alles in allem (mit Zuschlägen) 1579,20 Mk. Einkom­men; Wohnung, Brand und Licht muh er be­zahlen. Also ein Minus von mindestens 1000Mark! Noch schlimmer liegt ein anderer, fast unbegreiflicher Fall. Ein mittlerer Beamter bezog bei feinem Tod ein Höchstgehalt von 4200 Mark. Jetzt wird die Pension seiner Witwe nach Gruppe 5 berechnet, die ein Höchstgehalt von 1728 Mark (auber Zuschlägen, die nicht stark ins Ge­wicht fallen) hat. Die Pension wird also nach einem Gehalt bemessen, das längst nicht an die Hälfte des Ein­kommens heranreicht, das der Ehe­mann tatsächlich bezogen hatl Mögen das ganz besonders krasse Fälle sein — sie zeigen m. E., daß hier ganz schwere Schädigungen ganzer Gruppen oder Einzelner vorliegen, die in keinem Falle bestehen bleiben können. Es ist fein' die Srage, ob nicht die so Geschädigten einen klag­baren Anspruch auf Entschädigung haben. Auf solche Fälle muh die Reichsregierung mit allein Nachdruck hingewiesen werden; sie sind es, die am meisten Unzufriedenheit wecken müssen und die der Korrektur ganz dringend bedürfen. Möge auch der Landtag solche Fälle ausdrücklich zum Gegenstand seiner Dorstellungen in Berlin machen I

Stresemann Liber dre psktrsche Lage.

Ein französisches Linkskabinett unter Herriot. — Kundgebung Herriots an Deutschland. — Verständigung in der Micum- Frage.

Karlsruhe, 15. Juni. In einer anläh- lich der Tagung der Südwestdeutschen Arbeits­gemeinschaft der Deutschen Volkspartei in Karlsruhe veranstalteten öffentlichen Ver­sammlung sprach der Minister des Aeuhern Stresemann über die politische Lage. Aus­gehend von der Veröffentlichung einer neuen Serie der Aktenpublikation des Aus­wärtigen Amtes führte der Minister fol­gendes aus:

Diese Publikationen behandeln die Jahre 1897 bis 1903, also gerade jene Zeit, in der die führenden europäischen Mächte darangingen, die Welt in ganz großem Stil aufzuteilen. In Asien, Afrika und im Stillen Ozean wurden weite Ge­biete als Kolonien erworben und in Interessen­sphären verlegt. In dieser im wahren Sinne des Wortes

imperialistischen Epoche

hat sich Deutschland im Vergleich zu den übrigen Großmächten recht bescheiden im Hintergründe gehalten. Die Absicht, mit feiner Großmacht in Gegensatz oder gar in Feind­schaft zu geraten, zieht sich wie ein roter Faden durch alle Handlungen der Diplomatie. Sie war auch der Grund für jene damals streng durch­geführte Politik der freien Hand, die jedes mehr oder weniger offene Bündnisangebot fremder Regierungen ablehnend beantwortete. Deutschland scheute sich, mit Rußland bindende Abkommen zu treffen, um keine England feindliche Richtung einschlagen zu müssen, und als Cham­berlain den Beitritt Großbritanniens zum Drei­bunde anregte, wies man deutscherseits auf die Gefahren der dadurch wahrscheinlich werdenden Gegnerschaft zu Rußland hin. Ob diese Politik vom deutschen Standpuntt aus richtig war, kann bezweifelt werden; jedenfalls war sie

bewußt auf die Erhaltung des Friedens ge­richtet, wie überhaupt Deutschland im Be­sitze der stärksten Armee der Welt seinen Ein­fluß nur von dem Gesichtspunkt? aus in die Wage warf, Europa und der Welt den Frie­den zu erhalten.

Die Publikationen des Auswärtigen Amtes wer­den Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Dann ist es Zeit, auf gründ dieser Gesamtdarstellung der deutschen Politik in den entscheidenden Jahr­zehnten europäischer Entwicklung die Forderung an die anderen Mächte zu richten, auch ihrer seit ihre Archive zu öffnen, um so die Grundlage für eine un parteiische Er­örterung der S ch u l d f r a g e zu schaffen. Volk und Regierung müssen diesen Kampf gemeinschaft­lich führen.

Gegenüber der heutigen Situation vertrat der Minister den Standpunkt: Wir ziehen die Konsequenz aus dem verlorenen Kriege und zahlen deshalb Kriegsentschädi­gung. aber

wir lehnen es ab, als die moralisch Verant­wortlichen,

irgendwelche Wiedergutmachung zu leisten. Im Verlaufe der weiteren Ausführungen bedauerte der Minister, daß in dieser Zeit der Verhandlun­gen über das Sachverständigengutachten die De- 'hauptung aufgestellt worden ist, daß die gegen­wärtige Regierung keine verfass ungs- mäßigeGrundlage 'habe. Werde das gegen­über dieser Regierung behauptet, dann hatte auch die Regierung Fehrenbach und die von den Deutschnationalen unterstützte Regierung @uno keine verfassungsmäßige Grundlage, denn diese Regierungen hätten ebensowenig das Warr „Vertrauen" in ihren Billigungserklärungen gehabt, wie die heutige Regierung. Seit die neue Verfassung besteht, habe niemand daran gezwei­felt. daß Die Regierung erst dann das Vertrauen verliert, wenn die Mehrheit ihr das Miß­trauen ausspricht. Dieser Mihtrauensan- trag der Deutschnationalen sei Don der Mehrheit des Reichstags abgelehnt lvorden.

Der Außenminister wandte sich dann gegen die Anschauungen des Auslandes, daß das Deut­sch e R e i ch in einer glücklichen Situation sei, weil es keine Kriegsschulden zu bezahlen habe. Man vergesse bei dieser Betrachtung, daß die Summe, die durch den

Entwertmigsprozeß dem Dolksvermögen ver­loren gegangen

sei, eine der wichtigsten Säulen der früheren Steuerpolitik gewesen sei. Den Verwüstungen in Frankreich ständen die Verwüstungen gegenüber, die im deutschen Volke durch die Proletari - sierung der weitesten Schichten der Sparer und Anleihebesitzer hervorge- rufen worden feien. Ihnen zu helfen, sei gegen­wärtig unmöglich Sobald dagegen die Endsumme unserer Verpflichtungen sich übersehen lasse und aus tem. deutschen Budget sich Überschüsse er­geben, würde auch diese Frage der Verpflichtungen des Reiches gegenüber diesen Gläubigern praktisch zur Erörterung stehen.

In den Darlegungen über das Sachverständigengutachten

wandte sich der Außenminister gegen die nament­lich von einer gewissen wirtschaftlichen Seite ge­übte Kritik, daß die Privatwirtschaft der Entente ausgeliefert, die Souveränität über die Eisen­bahnen verloren und keine tatsächlichen Wirt­

schaftskredite gegeben würden. Diese Kritiker des Gutachtens vergäßen, die heutige Situation mit der Situation nach der Annahme des Gutachtens zu vergleichen. Heute sehen wir, so fuhr der Minister fort, den

Zusammenbruch der Wirtschaft im besetzten Gebiet durch die Erpressung der Micum- verträge

und die ungeheure Belastung des Reiches durch die Besahungskosten und die Repara­tionsabgabe. Wir sehen 12 Millionen Deut­sche ohne politische Freiheit, ohne Rechtssicherheit und ungeheurer materieller, poliä'cher und see­lischer Dcd.ückung ausgeliefert. Wir steh.n hcule trotz der durch unsere Zahlungsunfähig ell veran­laßten Aussetzung der normalen Repara­tionsleistungen vor einer deutschen Jahres­leistung von über 1 Milliarde Gold­mark. Gegenüber der Behauptung Poincares, daß Deutschland zahlen könne, aber nicht za>)le, steht die Behauptung des Sachverständigengut­achtens, dah

Deutschland gegenwärtig aus seinem Budget nicht zahlen dürfe, weil es dann seine Wäh­rung ruiniere.

Damit falle jeder Vorwand für die Ruhr- bes ehung zusammen. Wer die Haltung der jetzigen Regierung kritisiere, müsse notgedrungen auch die Iuninote der Regierung Cuno kritisieren, auf deren wesentlichen Gesichtspunkten das Sachverständigengutachten aufgeoant fei. Selbstverständlich sei es Aufgabe der Regierung, bei den Verhandlungen, die gegenwärtig im Gange sind, das 'Beste herauszuholen. Das gelte vor allem für die Befugnisse des Eisenbahn- kommissars. Für die Lage im besetzten Gebiet sei es von großer Bedeutung, dah die uns auferlegten Leistungen die

Gesamtsumme der Verpflichtungen Deutsch­lands

darstellen, die Besahungskosten also von den Besatzungsmächten übernommen werden, worin automatisch ein Druck zur Ver­minderung der Besatzung liege. Die Nor­malleistungen des Gutachtens seien von den Sachverständigen überschätzt. Sich mit dieser Leistung abzufinden, sei nur möglich im Hinblick auf die Bestimmungen über die Transferie­rung deutscher Guthaben, die nur aus Heber« schlissen der deutschen Wirtschaft stattsinden darf. Die Lösung der Gefangenenfrage und die Frage der A u s g e w i e s e n en ist, so be­tonte der Redner, organisch mit dem Sachver­ständigengutachten verbunden. Ist das Gut­achten eine Lösung der Reparationsfrage, dann ist es auch das

Ende aller Methoden, die während des Ruhr- kampfes als Kriegsmethoden angewandt wurden.

Das gilt auch für die militärische Räu­mung des Ruhrgebietes, die zu einem be­stimmten Termin in Aussicht genommen werden muß. Wenn gegenüber dieser Forderung auf die sogenannte nationallistische Stimmung in Deutsch­land hingewiesen wird, so darf nicht vergessen wer­den, daß die tiefsten Quellen dieser Bewegungen die Deutschland gegenüber betriebene Politik und vor allem die Methoden Poincar es ge­wesen sind. Den nationalen Verbänden und den vielfach äußerlichen Demonstrationen gegenüber sei aber hingewiesen auf den Wahlspruch Moltkes „Mehr sein als f cheinen!" Viele dieser De­monstrationen gehen von dem entgegengesetzten Ge­sichtspunkt aus. Wir sind in Wirklichkeit ein waf­fe n l o s e s Volk, und der Anschein von Stärke, den manche dieser Demonstrationen gibt, vermehrt nur die Last, die uns bedrückt, und erschwert die Lösung der außenpolitischen Fragen. Der neuen französischen Regierung stehen wir ohne Illusionen, aber auch ohne Voreinge­nommenheit gegenüber, llnfere Aufgabe ist es, einen Weg zu finden, der das

Nebeneinanderleben von Frankreich und Deutschland sicherstellt

die auf ein friedliches Zusammenleben angewiesen sind und vielfach wirtschaftlich und finanziell vor den gleichen Problemen stehen.

Am Schlüsse seiner Ausführungen erklärte Stresemann, daß er eine andere Methode der Außenpolitik als diejenige des Versuches einer Verständigung auf der Grundlage des wirtschaftlichen Nebeneinanderlebens der Na­tionen nicht sähe.

Der imperialistischen Politik Poincarös hätten wir die gleiche Macht nicht gegenüberstellen können. Die Methode der wirtschaftlichen ßöfimg dieser Frage habe gerade deshalb von uns angenommen werden müssen.

Wir hätten nur zwei ^Machtmittel in der Hand: Das eine sei die weltwirtschaftliche Der- bundenheit der übrigen Mächte mit uns und ihr Eigeninteresse daran, uns wirtschaftlich nicht untergehen zu lassen. Das zweite fei ein ein­mütiger, verantwortungsvoller na­tionaler Wille. Dazu brauchten wir die Lieber Windung des Parteigeistes und die Befreiung der Außenpolitik von parteipolitischer Einstellung. Wir

vergaßen über den Sorgen der Gegenwart oft die große Entwicklung des Verhältnisses der Mächte zu neinander, das unzweifelhaft heute eine andere politische Konstellation zeige als noch vor 5 Jahren. Unsere Aufgabe sei es, das Reich zu erhalten, die besetzten Gebiete von allen vertragswidrigen Lasten zu befreien und so die Grundlage für den künftigen Wiederaufstieg zu sichern. (Lebhafter Beifall.)

Das Kabinett Herriot.

Paris, 14. Juni. (WTB.) Abg. Herriot hat den Auftrag zur Kabinettsbildung vorn Präsidenten der Republik angenommen.

Das Kabinett setzt sich wie folgt zusammen: Ministerpräsident und Minister des Aus­wärtigen : Herriot (Radikalsozialist) ;

Justiz: Senator Rens Renoult (Demokra­tische Linke);

Inneres: Chautemps (Radikalsozialist);

Krieg: General Rollet (Demokratische Linke);

Marine: Dumesnil (Radikalsozialist);

Finanzen: Senator Elemente! (Demokra­tische Linke);

Unterricht: Senator Francois Albert (De­mokratische Linke);

Oeffentliche Arbeiten: Senator Pehtral Demokratische Linke);

Handel: Raynaldi (Radikale Linke);

Ministerium der Arbeit und sozialen Für­sorge: G o d a r t (Radikalsozialist);

Landwirtschaft: Queuille (Radikalsozia­list);

Kolonien: D a l a d i e r (Radikalsozialist);

Kriegs-Pensionen: Mor v-Giaffert (Re* publikanischer Sozialist);

Ministerium für Die befreiten Gebiete: Dal- biez (Radikalsozialist).

Cs ist die Bildung von vier Unter* staatssekretariaten beabsichtigt. Post Robert, Handelsmarine: Abg. Meyer, Lust« fahrt: Laurient-Ehnac, technisier Unter- richt: de Moro-Giafferi,

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Eduard Herriot wurde 1872 geboren und wandte sich zunächst dem Studium der Lite­raturgeschichte zu. Er wurde dann Professor für Rhetorik am Lyzeum in Lyon; auch hatte er einen Lehrauftrag für Literatur an der Fakultät von Lyon. Später wurde er Bürgermeister van Lyon und sah auch schon im Senat. Nach dem Krieg wurde er für den Rhone-Wahlkreis in die Kammer gewählt, wo er sich durch seine Gegnerschaft gegen Pvincars bemerkbar machte

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Die Ernennung des Generals Nollet zu« Kriegsminister

erläuterte Herriot Journalisten wie folgt: Nol­let (der Vorsitzende der Interalliierten Militär- Kontrollkommisfion in Deutschland. D. Red.), hat mich aufgeklärt über das, was sich in Deutsch­land ereignet und was ich zum Tell schon gewußt habe. Er, der Deutfchland gut kennt, hat den sehr klaren Eindruck, daß es sich unter den gleichen Bedingungen wie Preußen nach 1806 wieder or­ganisiert. Ich bin entschlossen, gegenüber der deutschen Demokratie eine liberale Politik zu treiben. Aber es ist nötig, daß es im guten ©lauBen die Nationalisten verhindert, ihre Propaganda und Organisation weiter zu betreiben. Es ist nottoenöig, dah das jetzige System sich ändert. Wenn wir keine Befriedigung erlangen können, seien Sie überzeugt, dah wir viel schärfer gegenüber Deutschland sein werden, als andere. Wir werden es sein, weil es sich darum handelt^ den Frieden zu sichern, die Lichtung vor unseren Rechten und die Entwickelung der demokratischen Bewegung. Deutschland muh wissen, dah wir libe­ral sind, dah wir uns aber nicht täuschen lassem Die Tellnahme Nollets an der Regierung ist für die Nationalisten und alle Deutschen das sichtbare Zeichen, dah wir ihnen nicht gestatten werden, uns zu täuschen und den Frieden zu kompromittieren.

Die ersten Negierungshcmdlungen.

Ministerpräsident Herriot hat gestern vor» mittag seine erste Regierungshandlung dadurch vollzogen, daß er in Begleitung des Kriegsminr- sters und des Marineministers dem „unbekannten Soldaten" eine Huldigung darbrachte. Nachmit­tags hat Herriot im Finanzministerium von dem zurückgettetenen Ministerpräsidenten Francois Marsal die Regierungsvollmachten und dann am Quar d'Orsay nach einer halbstündigen Unter­redung mit dem »urücfgetretenen Minister Le« fövre du Pray sofort die Leitung der aus­wärtigen Angelegmheiten übernommen.

Morgen vormittag 10 Uhr hält das Kabinett seine erste Sitzung ab, der nachmittags 4 Uhr un­ter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik ein Ministerrat folgt, um die Regierungserklärung festzulegen, mit Der am Dienstag nachmittag 3 Uhr die neue Regierung vor das Parlament treten wird.

Ein Bekenntnis Doumergues: Lieber den Parteien.

Der' Präsident der Republik, Soumergue, wohnte gestern abend einem Bankett bei, das seine in Paris wohneick)en Landsleute Deranftaltct hatten. In einer Rede führte Präsident Döu- mergue u. a. auS: Wer bin ich? Der Präsi-