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Samstag, \i. jun 1924

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irr. 162

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Erstes Blatt 17^. ^ayrgang

SietzemrAnzeiger

General-Anzeiger für Gberhefsen

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Deutsche Politik!

Die Seit ist arm. Dem deutschen Volke, daS seit sechs Jahren von Enttäuschung zu Enttäu­schung gejagt toirb, das die Revolution und den SpartakiSmus, den unerhörtesten Dauerdruck vom Siegerwahn befallener Feinde und die unerhör­teste soziale Umschichtung seiner besten Teile, das einen beispiellosen Verfall seiner Währung und den Bankerott aller Apostel einer neuen unb bes­seren, auf Theorien aufgebauten Seit erlebte dem deutschen Volke ist in diesen grausamen Lehr­jahren die Schwingenkraft der Seelen gelahmt wor­den. Aeuhere unverschuldete Armut ist auch im Leben der Völker weder eine Schande, noch ein Hebel. Aber sie darf iricht mit jener seelischen, sittlichen und geisttgen Verarmung verbunden sein, die unser Los seit den Waffenstillslandsverhand­lungen im Walde von Compiegne ist.

Es wäre ein sinnloses Unrecht, alle Schuld an diesem Aiedergang allein dem Umsturz und den gewaltsamen Republttanisterungsversuchen zu­zuschreiben. Aber von dem Vorwurf wird die t , Träger und Verkünder der neuen Seit niemand lossprechen können, daß sie jenen heroischen Wil­len ertöteten, der freigeboreneMenschen und Völker zwingt, in die Sterne zu greifen und sich die ihnen versagten unveräußerlichen ewigen Rechte herunter zu holen. Auch ein verarmtes und waffenloses Volk ist eine gewaltige Macht im Kampf der Seit, wenn es zielbewuhte Führer hat und von einer großen sittlichen Idee beherrscht wird. Wo sind sie wo ist sie? Trübe und träge schleicht das Bächlein des nationalen Lebens unseres Volkes durch die Seit, älnd peitscht hier und da das ge­waltsame Geschehen um uns oder irgendein großes Ereignis in den Grenzen des neuen Rei­ches, die Siime der Deutschen auf, so geht jede in die Erscheinung drängende große gemein­same Idee bald in dem Sturme der Partei- , leidcnschaften, in der Riedrrgkett des Klassen- ' kampfes und in der Armseligkeit des Alllags­streites zugrunde. So geschah es mtt dem geisttgen . Kampf um Wahrheit uird Recht gegen die Schande von Versailles, so beimpassiven Widerstand" und so geschieht es im Streite um Sachverstän­digengutachten unb Londoner Konferenz. Und wenn beute selbst die des Kampfes aller werte Ide^. der moralischen, wirtschaftlichen und poli­tischen Befreiung des deutschen Volkes aus den demütigenden. entehrenden und alles Große vernichttnoen Fesseln beS Versailler Diktates nut geteilte Meinungen, nur getrennte Lager, nur müde Resignation und erbärmliches Hoffen auf Hilfe der Feinde von gestern zu erzielen vermag, so beweist dies sicherlich nichts gegen den guten Willen der Apostel der neuen Seit, um so mehr aber gegen ihre Fähigkeit, der neuen. Form Leben und Inhalt und jene natio­nale Plattform zu geben, auf der allein große Völker eine große Idee gemeinsam und geschlossen zu vertreten vermögen. Das stolzeright or wrong mh cvuntth" des Engländers gilt nicht der .Staatsform, sondern dem in Ueberlieferung und Erziehung, in Geschichte und Geschehen veranker- 'ten Glauben des Briten an die Größe und die D e st i m m u n g des englischen Volkes. Der Union Jack ist ebensowenig wie das Sternenban­ner jemals heruntergeholt und der Verachtung der urteilslosen Masse preisgegeben worden. Und der sozialistisch-pazifistische Arbeiterführer Ma c- d o n a l d treibt als Premierminister ebenso eng­lische und nur englische Polittk wie Lloyd George oder Baldwin.

Es ist irotwendig, dies alles immer wieder ins Gedächtnis zurü^urufen, und es scheint be­sonders angebracht an einem Tage, der die Er­innerung an einen Mann wie Fritz Reuter wachhält, der um der Idee der deutschen Freiheit willen in einer schwarzen Seit der deutschen Ge­schichte zum Tode verurteilt uird mit langer Haft bestraft" wurde. Wie damals die Demagogie einzelner in der freiheitlichen Regung der Iu- gend, die der Freiheitskriege Opfer nutzlos ver­tan sah, wenn nicht ein wahrhaft freies deutsches Volk in einem gemeinsamen großen Vaterlande vereint wurde, nur ein Majestätsverbrechen und nicht die große sittliche Idee sah, die die Besten des Volkes bewegte, sind wir heute auf dem Wege, einer Massendemagogie zuliebe Märtyrer über Märtyrer zu schaffen und das deutsche Volk weiter in seiner unheilvollen Ser» rissenheit zu erhalten. Richt die gewaltsame Erziehung zum Bürger der Repahlik Deutschland, sondern nur die sittliche und geistige Bindung der überwältigenden Mehrheit des Volkes an eine große Idee kann Rettung aus diesem un­haltbaren Sustaird bringen. Richt ein dem deut­schen Volke wesensfremder, liebedienerischer und für die Praxis sinnloser Internationalismus, son­dern nur das Streben nach nationaler Einheit und Einigkeit kann diese Idee verkörpern.

Daß sie deutsche und nur deutsche Politik treiben, ist darum die Aufgabe der er­wählten Führer des deutschen Voltes und seiner Regierung. Dies heute besonders zu betonen, liegt nach den Erfahrungen der letzten Woche und wenige Tage vor dem Beginn der Londoner Konferenz, bei der um die letzten Lebensmöglich- keiten des deutschen Volkes und Reiches gespielt und gestritten werden wird, besonderer Grund vor. älnd es ist ebenso Grund zu der Hoffnung vorhanden, daß die Ereignisse die älrsache sein werden, dieser bewußt deutschen Politik einen so starken Rückhalt zu geben, daß die deutsche Regierung bei ihren Entschließungen der Iustim- mung der überwältigenden Mehrheit des Volkes gewiß ist.

Der Sieg Herriots im Senat.

Vertrauensvotum mit 239 gegen 17 Stimmen bei 37 Enthaltungen.

Der Aufmarsch der Entente für die Londoner Konferenz ist fast vollendet und bietet in Frank­reich und in Belgien erneut das Bild der ge­schlossenen Einheit und Einigkeit derRationen gegen Deutschland. Im Pariser Senat wird Herriot mit einer überwälttgenden Mehrheit das Vertrauen auch eines erheblichen Teils der Rechten ausgesprochen, und in der bel­gischen Kammer stärtt der Führer der Sozia­listen die Stellung der ausgesprochenen Rechts­regierung durch rückhaltlose älnterstützung ihrer An- und Absichten. Rur in England erhebt sich Widerstand gegen das Abkommen von Paris, aber die am Montag beginnende Debatte dürfte kaum älebervaschungen bringen. Die Haltung Deutschlands sollte damit klar dorgezeichnet sein!

Die Abstimmung.

Paris, 11. Juli. (WTB.) Am Schlüsse der heutigen Senatsdebatte brachten die Vorsitzenden der Demokratischen Linken und der Republikani­schen -Union folgende Tagesordnung ein:

Der Senat bestätigt noch einmal mehr, daß Frankreich der Friedenssache aufs innigste ergeben ist. Er spricht sein Ver­trauen in die Regierung aus, daß sie im Ein­verständnis mtt den Alliierten die Ausführung des Versattler Vertrages verfolgen wird, der Frankreich Reparationen und Sicher­heit gewährleistet. Der Senat geht zur Tagesordnung über."

Ministerpräsident Herriot stellte die Ver­trauensfrage. Bei der Abstimmung wurde die Vertrauens-Tagesordnung mit 246 gegen 18 Stimmen angenommen. Ein Drahtbericht von heute früh besagt, daß 239 Abgeordnete für, 17 gegen die Resolution gestimmt und daß 37 Se­natoren an der Abstimmung nicht teilgenommen haben. . _

Die Rede Herriots.

Paris, 11. Juli. (WB.) Senat. Minister­präsident Herriot beginnt damit, daß er die gestrige Rede Poincares als eine Rede von d ia - lettischem Werte bezeichnet. Er habe die neue Regierung aufgefordert, ihre Pflichten nicht zu vergessen. Er muffe jedoch erklären, es sei nicht gut, jemanden mit Ketten zu belasten, der Ver­handlungen führen solle. Der Plan Dawes sei nicht vollkommen. Aber die Aufgabe der jetzigen Regierung müsse es sein, zwischen London und Paris herzliche Beziehungen herzustellen.

Herriot verteidigt dann sein Vorgehen und die Besprechungen in Chequers and erklärt, daß bei dem Mißverständnis das Foreign Office in gutem Glauben gehandelt habe. Gr fährt fort: Der Swischenfail ist beseitigt; die französisch-eng­lische Rote beweist, daß Vertrauen vorhanden ist und daß Macdonald Entgegenkommen gezeigt hat. Hierfür banfe ich ihm an dieser Stelle. Der Plan Dawes bleibt wirkungslos, wenn nicht einKonzert" der interalliierten Regierungen zu­stande kommt. Wenn wir uns nicht über diesen Plan einigen, soll man dann vielleicht wieder zum Druck und zu den Massenausweisungen im Ruhr­gebiet seine Suslucht nehmen? Rein!

Die französische Regierung muß endlich an die Stelle der Aktion Frankreichs und Belgiens ' ein interalliiertes Abkommen fetzen.

Deutschland erlangt ,m Januar des kommenden Jahres gegenüber Frankreich seine wirtschaftliche Freiheit wieder. Wenn ein ^lbkommen nicht abgeschlossen wird, werden dann nicht sämtliche französischen Inter­essen, namentlich die Interessen des Elsaß, kom­promittiert werden? Die Sachverständigen hätten etwas praktisches zutage fördern wollen, damit effektive Bezahlungen von Deutschland möglich würden. Su diesem Zweck befördere der Plan Dawes das Reparationsproblem vom p oli­tt s chen Gebiet auf das wirt f af t- liche. Es genüge nicht, die Obligattonen, die der Plan vorschreibe, zur Emission zu bringen, noch eine Anleihe von 800 Millionen vorzusehen, man müsse sie auch plazieren und hierum be­mühten sich die Engländer und die Amerikaner fortgesetzt. Der Sachverständigenbericht appelliere an die Susammenarbett der Alliierten mit Deutsch­land.

Poincare ruft dazwifchen: Der Satz, auf den Sie anspielen, läßt den Regierungen jedoch vollkommene politische Freiheit.

Herriot: Was ich unterstteiche, ist, daß, tvenn man den Plan Dawes annimmt, man auch seine leitenden Grundsätze annehmen muh.

Emer der wesentlichsten Grundsätze ist aber, daß das, Reparationsproblem von nun an wirtschaftlich behandelt werden muß.

$2 Krüssel haben wir erklärt, daß die wirtschaft­liche Einheit wiederhergestellt wird, wenn die Re- h^^tionskommission feststellt, daß der Sachoer- standigenplan ausgeführt ist. Man spricht mir von der neuesten Rede Macdonalds. Ich kenne deren offiziellen Text noch nicht. Aber die Reparationskornmission soll, nachdem sie oeo Londoner Konferenz Vorschläge über die

Durchführung des Planes Dawes unterbreitet hat, fest st eilen, daß tatsächlich der Plan durchgeführt ist.

Herriot spricht dann über

Die Transferierungsfrage.

Diese Frage sei schwierig und ernst. Man muß ein interalliiertesOffice" für die Transferierung schaffen. Auch hinsichtlich der Sachlieferungen müßten viele vorsichtige Maßnahmen ergriffen werden, denn im Jahre 1922 habe man nicht alles erreicht, was man hätte erreichen können.

Poincare ruft dazwischen: Klagen Sie die älmstände und Deutschland an.

Herriot erwidert: älnd vielleicht noch ein bis­chen mehr, denn ich muß auch die Methoden in Rechnung stellen, die man verfolgt hat und die improvisiert waren.

P o i n c a r 6 ruft dazwischen: Ich bitte ums Wortl

Herriot fährt fort: Die französischen Industriellen haben Widerstand ge­leistet, den ich wohl verstehe, weil es ein Ar­beitslosenheer gibt. Man hätte nationale Bureaus schaffen sollen, die in ständiger Fühlung mit den interalliierten Organismen für die Sachlieferungen bleiben sollen.

P o i n c <i rc ergreift das Wort:

Man müsse aus der Vergangenheit Lehren ziehen. 1923 habe man die Sachlieferungen im Ruhrgebiet und im Rheinland sich selbst ver­schafft. 1921 und 1922 habe man Schwierigkeiten mit Deutschland gehabt. Das Abkommen L v u - cheur-Rathenau habe Sentralorganisattonen in Deutschland und Frankreich geschaffen, aber die Geschädigten hätten sich nicht unter das Joch beugen wollen. Darauf hätte man andere Ab­kommen getroffen. Die französischen Industriellen hätten vielleicht die Sorge um ihre Interessen zu weit getrieben. Die Regierung habe gegen sie die allgemeinen Interessen des Landes verteidigt. Was man morgen erlangen müsse, sei, daß man festlege, daß der Preis für die Sachlieferungen nicht höher sei als der deutsche Inlandspreis.

Herriot fährt fort:

W nrn man die Prüfung des Sachverstän- dlgenplanes fortsetze, müsse man auch

i die Frage bet Festsetzung der deutschen Zahlungen

auftoerfen. Frankreich müsse einen Anteil an der deutschen Prosperitä haben. So habe Herr Poincare gestern gesagt, das müsse man allen Alliierten Frankreichs zurufen. Ma nmüsse ihnen sagen, es sei nicht zulässig, daß der rn- dustrielle deuts che Materialismus dre ko st bare französische Sivilisatron erdrücke. Entweder Deutschland sei schwach und könne nicht zahlen, ober Deutschland sei stark und dann sei zu gefürchten, daß es nicht zahlen wolle. Das sei das Dilemma, aus dem man herauskommen müsse. Deshalb hätten sich die Sachverständigen für Schaffung eines Index für die deutsche Pro­speritä bemüht und sie hätten deshalb den Schieds­spruch des Finanzausschusses des Völkerbundes bDrgefcben. Pvincars habe sich gestern dazu be­glückwünscht, daß die Sachverständigen die Sahl der Annuitäten nicht festgesetzt hätten. In die­sem Puntte dürfe man sich in Frankreich rndes keine Illusionen machen.

Aus dem Plan der Sachverständigen ergebe sich, daß der Betrag der deutschen Schuld in seinem Gegenwartswert durch einen Spielraum von 1 bis 2 Milliarden festgesetzt ser.

Der Versailler Vertrag müsse respektiert wer­den, desgleichen seine Ausgeburt, die Repara- tionskommission.

Rühre man auch nur im geringsten an seinem; Ausbau, so würden so viele Interessen berührt werden, daß der Krieg unvermeidlich fei. Was die Feststellung der Verfeh­lungen anlange, so habe Macdonald den engli­schen Standpunkt entwickelt, dabei aber voraus­gesetzt, daß die Frage auf der Londoner Konse- rez geprüft und erörtert werde. Der Premier­minister habe ihn gefragt:Sind Sie sicher, daß die Reparattonskommission für Sie immer und ewig eine befriedigende Garantie dar stellen wird?" Er für seinen Teil habe die Reparationskommission und den Versailler Vertrag verteidigt und werde sie weiter v erteidigen. Er Hobe je­den Schiedsspruch über den Kopf der Repara­tionskommission hinweg abgelehnt. Herriot begrüßt

die in Aussicht genommene Beteiligung Amerikas

an den Verhandlungen der Reparattonskommis­sion über etwaige deutsche Verfehlungen. Wenn nach Feststellung einer deutschen Verfehlung eine Verständigung zwischen den Alliierten nicht zu erzielen wäre,

so würde Frankreich auf alle Fälle frei Dahn behalten.

Pvincar6: Auf alle Fälle behalte Frank­reich seine Handlungsfreiheit. Das nehme er mtt großem Vergnügen zur Kenntnis.

Herriot oertritt darauf in längeren Aus­führungen Pvinears gegenüber den Standpunkt, daß der Plan Donar Laws im Januar 1923 dem Sachverständigenplan überlegen gewesen sei. Der Plan Donar Laws habe u. a auch

die Frage der interaNiierten Schulden

mit der Reparationsfrage verknüpft. Werde die Aragg *ec inLeyaMerten Schutzen rycht geregelt,

wie sie geregelt werden müsse, so sei nicht ab­zusehen, was aus der Sukunst der französischen Finanzen werden solle. Macdonald habe gestern im älnterhause erklärt, daß er heute keinen Zu­sammenhang zwischen der Schulden frage und der Frage des Sachverständigenberichts akzeptieren könne, daß jedoch nach feiner Ansicht die Sach­verständigen der Finanzverwaltungen getrennt über die einzelnen Fragen verhandeln tonnten Er habe jetzt noch von der

Sicherhettsfrage

zu reden. Sie sei weit schwieriger als die Repa­rationsfrage, aber Poincars selbst habe anerkannt, daß die Londoner Konferenz nicht durch die Frage der Garantiepatte belastet werden dürfe. In­zwischen habe er in Chequers die Frage der Sicherheit der französischen Desahungsttuppen keineswegs vernachlässigt. Was die Räumung des linken Rheinufers anlange, so be­stätige er die Erklärungen der vorauf- gegangenen Regierung. In der Ab­rüst u n g s f ra g e sei seine Haltung durch die Sugehörigkeit des Generals Rollet zu feinem Kabinett gekennzeichnet. Er habe noch ein Wort hinzuzufügen über

die Einladung Deutschlands zur Konferenz. Macdonald habe gestern erklärt daß das eine Detailftage fei. Er selbst (Herriot) habe gesagt, daß Deutschland keine privilegierte Stellung verschafft werden dürfe. Aber es liege ntcht in seiner Macht, zu entscheiden, ob Deutsch­land den Sachverständigenbericht zeichnen wolle oder nicht. Die beste Lösung der Reparattonsftage könne für Rrankreich nur die am wenigsten schlechte fein. Die eine Methode bestehe darin, daß mar immer und ewig allein handeln wolle.

Wenn die Franzosen unter sich bleiben, st falle es ihnen leicht, Hoffnungen in unendlicher Sahl wachzuhalten. Die Schwierigkeit bestehe da rin, diese Hoffnungen dem Auslände auf$u> zwingen. Poinoarü habe diese Schwierigkeiten kennen gelernt. Wenn die neue Regierung diese Methoden einschlüge, so wäre das die Rückkehr der Politik zur Sttenge gegenüber Deutschland, und es würde das Chagrinleder der Reparationen noch weiter zusammenschrumpfen. Herriot tritt demgegenüber für die Verständigung Frankreichs mit England ein, eine Der- ständigung, durch die Deutschland ge« zwungen werde, seinen Weg in fried­licher Entwicklung zu suchen. Wenn England und Frankreich sich trennten, so bedeute das, daß Deutschland den Männern der Gewalt ausgeliefert werde, so bedeute das die Revanche den Krieg.

Abstimmungsgedenktag in Berlin.

Berlin, 11. Juli. (WB.) Anläßlich der vier« ten Wiederkehr des Abstimmungstages in Ost­preußen und Westpreußen hat der Reichs kanz- I er heute nachmittag in Gegenwart der Reichs­minister Jarres und Stresemann, ferner des Staatssekretärs Weismann, der als Ver­treter des evfranEten preußischen Ministerpräsiden ten Braun erschienen war, sowie des preußischen Ministers des Innern Severing eine Abord­nung aus Vertretern des ost- und west preußischen Heimatdienstes empfangen.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der ostdeutschen Heimatdienste, Dr. Marks- Allen- stein, würdigte in einer Ansprache die politische Bedeutung des Abstimmungsergebnisses und wies unter anderem darauf hin, daß in dem Kampf, den seit dem sogenanntenFrieden" von Versallles das Deutsche Reich um seinen Bestand und den das deutsche Volk um seine Erhaltung nach allen Fronten hin zu führen habe,

die Entscheidungsschlachten jetzt an Rhein «nd Ruhr geschlagen würden.

Es sei deshalb natürlich und richttg, daß die Blicke des gesamten Deutschland nach dem Westen ge­richtet seien. Aber darüber dürfe nicht vergessen- werden, daß auch im Osten für Reich und Volk entscheidende Stellringen zu verteidigen seien. Die wichtigste Kampffront im Osten sei Ost­preußen. Hier sei der Pfeiler des Deutschen Reichs im slawisch-littauischen Meer. Hier seien 2Vs Millionen deutsche Menschen der Gefahr ausgesetzt, ihrem Volkstum verloren zu gehen. Der Verlust- dieser Stellung würde das Deutsch­tum im Osten um Jahrhunderte, vielleicht sogar endgültig, zurückwerfen.

In seiner Erwiderung drückte

der Reichskanzler

das Gefühl der Frmrde i'^Tänkbarkett aus, ba8 jeöeu Deutschen be, Erinnerung an den injmungstag erfüllcn müsse. Wenn nun, fuhr fiVin diese feier1-^^ Erinnerungsstunde eir iS?* I^^shalb, weil viele Tausends rnmung und viele Tausends Deutsche t r o tj 21 & yt t m m u n g ich denke 6er an Oberschle.^n _ unter fremde Herv

schäft tarnen. 1 1

Wir werden nicht -ruh«r und rasten, um deq druqchen die heut? aufiet-s