China und Rußland

vem S^eaterrat vorausgegangen waren, an eenen auch der treue Intendant Legal teilnahm. ckfach Mitteilungen dec' Regierung hat sich inzwischen der Gesamtsehlbetrag auf etwa 42? 0000 G.-Mk.

Finanzgesetzes und des Steuerkapitels die Be­ratungen des Staatsvoranschlags innerhalb des Finanzausschusses zu Ende fuhren zu tonnen,

Der Finanzausschuß, besichtigte am Samstag nachmittag mit Mitgliedern dec Regierung die mit Rücksicht auf das besetzte Gebiet neu einge­richteten Domänenkellereien in Bensheim a. B.

schen Organisationen, ging nun der Marsch unter den Klängen der Regimentsmusik in Re- gleitung eine: g oßen Menschenmenge zum Krie­gerdenkmal auf e n Marktplatz, wo nach einem weite en kurzen F -stakt, der mit dem Spiel und gemeinsamen Geling des Deutschlandlie.eZ ab- schloß. ein Borbetma.sch, der Truppe und der Ver­eine die Gedächtnisfeier beendete.

Stillstand gefährlich nahe komme. Wenn sich die Haltung Moskaus nicht beträchtlich ändere, bestehe wenig Hofsnung auf eine Vereinbarung. Rakowski habe in einer Unterrebung mit einem Vertreter des „Observer" zugegeben, daß die Konferenz ein ernstes Stadium erreicht habe. Die russische Formel sei: Bezahlung der be­trächtlich herabgesetzten Schulden im Austausch gegen eine Anleihe. Die britische Antwort habe die Russen bezüglich der Aufbringung einer Anleihe an die City ver­wiesen. Diese wiederum habe sich auf das Ban- k i e r m a n i f e st gestützt. Unter diesen Umstän­den sei kein praktisches Ergebnis möglich.

, Darmstadt, 1. Juni. Der Finanzausschuß, er- teötgte Kap. 7 Landestheater des Haupt- । ,juni: xsot staatsvoranschlags, nachdem Vorbesprechungen mit | keine Schonfrist.

Olm 12. März ist Direktor Succow von dmn wegen kommunistischer Umtriebe aus dem S emens^Halske-Dckrieb entlassenen Kalkulator Plahnerer schossen worden Der Tater, der seit der Mordtat fluchtig war wur^e am Samstag vormittag auf dem Potsdamer Platz von .der Kriminalpolizei festgenommen.

Aus Stadt und Land.

G i e st e n, den 2. (Zuni 1924.

Helden-Ehrnngen.

Würdig verlaufene Feiern zum Gedächtnis an gefallene Krieger standen am Samstag und gestern im Vordergrund des -öffentlichen Inter­esses unserer Stadt.

Krisis in der britisch-russischen Konferenz.

London, 1. Juni. (WTB.) Laut der „Sun- dah Times" ist in diplomatischen Kreisen allge­mein bekannt, daß in den englisch-russischen Ver­handlungen eine Krisis von äußerstem Ernst entstanden ist. Sn der Frage der russi­schen Schulden bestehe eine Lage, die einem

Eine weitere Reutermeldung besagt, die Sow- jetregicrung erkennt die äußere Mongolei als einen integralen Teil Chinas und dessen Souveränität darüber an. Die Sowjet- truppen werden aus der Mongolei zurückge­zogen, sobald die Maßnahmen zur Sicherheit dec Grenzen geregelt sind. Beide Regierungen schlie­ßen keine Verträge oder Abmachungen ab, die die gegenwärtigen Rechte oder Snteressen beeinträch­tigen. 7

Kleine politisch« Nachrichten.

_, kommunistische Reichstagsabgeordnete ®. b n e r-Reu-Ssenburg hat fein La..d agsMandat für Hessen ntedergclegt. Rach den Wahlcestim- mungen wird nunmchc der Bildhauer Dr Grei­ner-Sugenheim a. B, der nach E. die meiste Stimmenzahl auf sich vereinigte, in den Landtag eintreten. **

Der deutsche Gesandte in Wien, Dr. Pfeiffer, hat dem öfter echischen Bundespräsiden- tei} Hainisch und dem Bundeskanzler Sei- vel rn Anerkennung des De ckschen Reiches für f Vfa österreichischen Volke gezeigte

lebhaf e D't il-gung an der De- tschlandhi' e das Ehrenzeichen 1. KlassedesDeutschen Äoten Kreuzes überreicht.

im Juni.

Es sind zu entrichten: 5. Juni: Lohnsteuer auä der 3. Dekade Mai; teilte Schonfcist. — 10. Juni: a) Monatliche Vorauszahlung auf aU- gemeine Llmfatzsteucr: b) monatliche Vocauszah- (2aruf)Jlmfat)rteu c- c) monah

■?Dv^uäia^ un? ’-Iuf Eintomme.rsteuec. d) mo- ? r?DLaud5^1Un9 ^rs Körpecschaftssteuec

Schonsrrst zu a-d = 7Tage. 15. Juni Lohn- steuei aus Dekade Sunt; Feite SchonfcM;

<urs d-r 2. ä>etobe 3uni;

** Der Aosenmonat, der Juni, hat gestern mit einer wohlgelungenen An-. trittsvisite seinen Einzug gehalten. Der Lenz verabschiedet sich jetzt und der Sommer tritt kalendermäßig feine Herrschaft an. Wir sind nun. wie es im Liede heißt, „in der seligen, goldenen Zeit," wir sind „in den Tagen der Rosen". Sn diesen Wochen haben wir die längsten Tage und die kürzesten Rächte, wir bekommen aber auch den Siebenschläfertag

Die Feier am Samstag, die abends im Stadl- theater stattfand, hatte der Verein ehema- lr ge r 1 1 6 e r als Ehrenabend für seine gefalle­nen Kameraden vom Regt. Rr. 116 and besten Krregsformativnen veranstaltet und diesem Abend eine neue, von der bisherigen Form abweichende, aber dennoch sehr eindrucksvolle Gestaltuitg ge­geben. Die ausgezeichnete Mu ikfapckle Topp unter der Leitung des Musikmeisters a. D. Herrn Topp eröffnete den ersten Teil des Abends mit dem Kconungsmarsch aus Meyerbeers Prophet" dem sie eine Ouvertüre von Bach anschloß. Hiec- nuf sprach Frl. Gisela H o r st recht wirkungs­voll einen von Prof. Wenzel verfaßten Vor- fpcuch, der ein tiefes Bekenntnis für den hin­gebungsvollen Dienst am Vaterland war, alsdann fang der Dauersche Gesangverein unter dec be­wahrten Leitung faines Choimieifters Otto Gor- vortrefflichster Weife Arnolds „Bleib deutsch du herrlich Land am Rhein" und Sonnets großen Chor „Rheintreue". Sämtlichen Darbie- <ungen wurde der wohlverdiente Bckfall in reichem JWe gespendet. Dey zweiten Teil leitete die Kapelle mit den schneidigen Klängen des 116er» Marsches ein. Als Höhepunkt des AVdnds wurde dann unter der Spielleitung von Karl Huhnke i Wattige Volksstück „Wir wollen sein ein einig Volk gegeben, eine in bühnenmäßige Form gebrachte ergreifende Schilderung der ungeheuren Leiden, die unsere Volksgenofsen im Ruhrgebiet de? ^.br2cherwirtfchaft der frauzockch.u und belgischen Eindringlinge zu ertragen hallen,

Harzen und ihren deutschen Willen stählte und gar manchen national Laun zur LImkchr brachte. Die Darstellung war flott und von ernstem Streben beseelt, sie wurde den Erwartungen in vollstem Maße gerecht und loste allenthalhen begeisterten Beifall aus Reiche Spenden an die Hauptdarsteller unter* '"ichen die Zufriedenhckt der Befachec. Mit dem gemeinsamen Gesang des Deutschlandliedes fand der Mend, dessen Ertrag der Errichtung des 116er Gedenksteins für die Gefallenen zugute kom­men soll, seinen Ausklang. Sm Hinblick auf den guten Zweck der Veranstaltung hätte dec Besuch nur noch besser sein können.

Der zweiten Heldenehcung, die von dem V e r- ein ehemaliger 168er ausging, waren die gestrigen Sonntagsmittagsstunden gewidmet Die Feier fand auf dem Reuen Friedhof statt:' An dieser freier nahmen teil: die Vertreter der Be­hörden, der militärischen Vereine, der vaterlän­dischen Verbände, der Studentenschaft, verschiedene Reglmenlsvereinigungon, Abordnungen des Re­gimentes, die Traditionskompagnie aus Kassel, bas Osfizierkorps des hier garnisonierenden Sn- fanterie- Regiments Rr. 15 mit Oberst Fett an der Spitze, sämtliche Ortsgruppen der ehemaligen 168er, erne Vertretung des Gießener Offizier-Ver­eins. der Gesangverein Harmonie-Gemütlichkeit nnb etTte große Menge von Mitbürgern aus allen Schichten. Die Traditionskompagnie brachte die drei Dataillonsfahnen des ehemaligen Regimen­tes Rr. 168. Die Militärkapelle leitete die Feier mit den Klängen des Riederländischen Dankgebets

dem der Gesangverein die feierliche Weise „Wie sie fa sanft ruhn" folgen ließ. Die Geistlichen der drei Konfessionen hielten die Ansprachen Der evgl. Psairer De ch t o l s h e i m e r führte aus daß das Fest der ehemaligen 168er ein Fest der kameradschaftlichen Treue, zugleich eine Feier der Pietät fei. Die Lebenden wollen die gefallenen Kameraden nicht vergessen. Die Opfer die diese und ihre Angehörigen für das Vaterland ^bracht haben, sind sehr schwer, unendlich viele wertvolle Menschenleben sind uns im Kriege verlorengegangen, was sich jetzt im Arbeitslehen, im Staatsleben und im Kulturleben unseres Vol­kes bemerkbar macht. Die Leistungen unseres Heeres im letzten Kriege sind noch nicht genügend gewürdigt worden, das wird erst der Geschichts­chreibung der Zukunft Vorbehalten sein. Kehrt em neuer Geist in unserem Volksleben ein, lassen wir das Gezänke um Geld und Macht und lernen wir einander verstehen, so wird Gott unser Volk aus der Tiefe wieder in die Höhe bringen, und die großen Opfer werden nicht umsonst ge­bracht sein. Der katholische Geistliche Rat und Dekan Bayer stellte den Tod der gefallenen Krieger in das Licht, das von dec Auferstehung Christi ausgeht, und betonte, dah auch Zeiten die äußerlich unheilvoll und schwer sind, einem Volke zum Segen werden können. Die Aufgabe des deutschen Volkes fei nun, in der Arbeit möglichst Großes zu leisten und sich im Genuh- und Vecgnügungsleben möglichst zu beschränken, dann wird das deutsche Volk auch wieder bessere Tage erleben. Rabbiner Dr. S a n d e r der die jüdische Gemeinde vertrat, erinnerte daran, daß m derselben Stunde von der Llnwersität eine Kantfeier veranstaltet werde. Er erörterte den Religions- und Pflichtb griff Km s. f. hrte aus, was Vaterlandsliebe ist und wie die Gefallenen ihre Vaterlandsliebe durch ihre Hingab? be­kundet hb?n Des deutschen Volkes Angabe fei faßt, ö-s Wort des Pr pH tcn Micha zu erfüllen: Es ist dir gesagt, Mensch, was gut ift und was Gottes Wort von d r fordert, nämlich Gackes Wort halten und Li b: i Ben und d mfaig fein vor deinem Gott. -Unter den Klängen „Sch halt' einen Kame­raden" senilen sich die Fahren und dan i nahm man Abschied von der Stätte der friedlichen Schläfer. Das Mi itär unter Fihcung bei Ober­sten F.e 11 an be: Spitze, ih n folgend die mitt» täuschen De eine und am Schluß die vatecländi-

die Sowjetregierung die von der Russo-Asia­tischen Bank im Abkommen vom Jahre 1920 eingenommene Stellung und zugleich die Ver­antwortlichkeit für die schuldigen Eisenbahnen übernimmt. Die Delegierten unterzeichneten auch die folgenden Erklärungen bezüglich 1. der An­stellung von Russen bei der chinesischen Ost­bahn, 2. der Aufhebung des Eigentums der russischen Regierung und der Aushebung der russischen Exterritorialität, 3. und 4. der Wiederherstellung des Eigentums der russischen Regierung und der orthodoxen Kirche, 5. der Ernennung einer Kommission zur Verwaltung und Zuteilung der russischen Boxer­entschädigung, die vollkommen verwandt wird, um ein Fonds für die Erziehung von Chi­nesen zu gründen. 6. Eine gemeinsame Erllärung, daß China nicht die Gültigkeit irgend eines von Rußland unter dem zaristischen System mit einer Britten Partei abgeschlossenen, die souveränen Rechte und Sntereffen Chinas berührenden Vertrages anerkennt. 7. Rußland verzichtet auf Kon Zessionen in China und verpflichtet sich solche Konzessionen insgesamt oder teilweise auf eine dritte Macht zu übertragen.

Die Berliner Regierungs- krrisis.

03 c r I i n, 2. Juni. (Priv.-Tel.) Die Deut, cb-

EH

bedeutete, find die Verhandlungen über die von Dr. Marx und vom Ar sofort weder im Sinne

aen^i^^^^tellung der bjsheri- gen kleinen bürgerlichen Koalition unter ^r. Marx geführt worden. Die amtlich^ Mitteilung d^ Reichspräsidenten über den Auf- tM9 an Dr. 'äNarx vom 28. Mai wird von den ^Echeii Stellen dahin ausgelegt, dah Dr Marr

-ble ^ldung ein-er einheitlichen Bürger!

«“f breitester Basis wie auch I n Dlldung des kleinen Kabinetts Auftrag und daß nach dem Scheitern de?

Verhandlungen mit den Deutschnationalen ein neuer Auftrag an Dr. Marx nicht zu er­folgen brauche.

e .ta9tm bi- drei mitt-Ipart-iltchen frrafhonen. Zentrum und Demokraten waren na-

io^teres für die Wiederherstellung bisherigen «ab,netts unter A-nderung in 6et m ^'"S^yer Ministerposten. Die Deutsche Volks Part ei hiett eine lange Beratung ab, unb jäoar mit bem Ergebnis, dah die Fraktion ^^lt noch die Entschließung der Bayeri- l Hen Vo l ks p ar t ei abwarten müsse, deren

knappe Mehrheit eines mittelparteilichen Kabinetts, das aus -Unter» jt u ö u n g der Sozialdemokratie an sich .angewiesen ist, von Wichtigkeit seien. Sie wird sich endgultia darüber entschließen, ob sie der Wiederbelebung der kleinen bürgerlichen Koali- ^?n..^stlnimen kann. Angesichts der praktischen Aussichtslosigkeit weiterer Verhandlungen mit den Deutschnationalen wird die Fraktion wahrschein­lich zu einem Beschluß kommen, der dem Kabinett ! mit Hilfe der Sozialdemokraten eine knappe

Mehrheit

sichert.

erhöht gegen den am 1. Sanuar errechneten Be­trag von 240 000 G.-Mk. Rach eingehender Aus­sprache wurde die Regelung in der früher schon beschlossenen Weise gutge'heißen. Auch das fol­gende Kapitel Schutzpolizei fand nacht an­geregter Aussprache Annahme. Man hofft am kommenden Montag mit der Verabschi^rung des

ng^iffer.

Die Reichsin e lfter für di? Le'enshackungs- -often (Ernährung. Wohn,ng. Hck.ung. Beleuch­tung und Kleidrn;) beläuf. sich nach den Fest- ^e.lungen des Statistischen ReichsamtZ fü: Mick- 1^^ ben 28. Mai, auf das 1.13 Bllionenfache ^.Eiegszeit, gegenüber der Vorwoche mit i ; m l.en ist demnach eine Abnahme um 1.7 Prozent zu verzeichnen.

Keichssteuer-Fälligkreiten

Der RheinZändertag in Potsdam.

Berlin, 1. Sunt (WB) Der Rheinlä der- tag m Potsdam nahm unter Beteiligung der landsmannschaftlichen Heimatverbände der Rhcin- Saarländer, Hessen, Weickfalen. Elsah-Lvthnnger, Eupen-Malmedyer und dec AusgewLsenea einen glänzend n Verfauf Aus etwa 100 Ortsgruppen des Reiches waren Ver- treter erschienen. Auch bemerkte man eine größere Anzahl bekannter Ausgewiesener aus den L^ festen Gebieten. Arn Bah.hv^ hielt der Präsident I ues Reichsverbandes der ^ch inländer Dr. K a u f - mann die Begrüßungsansprach>. Um 11 fand .ein gemeinschaftlichec öffentlicher Bitt- aottesdienst für die besetzten Gebiete im Potsdamer Lustgarfan statt, wobei Dr Esser- A^An für die katholischen und Pfa rer Röhrig- I kn-»t.~rr . t. .-t.neb er pr>-

b gt™. Es folgfan >h im e W ien, cep e t v m Glockenspiel be: Gar i o krch. Qab i em R n> gong 0utd> bte Parkanlagen von Sans ou:i ve - fammelten sich b e T-i n h nrr am R> rbfl <e' bei b sr-lhte d r Bürg rme st r

Dehms die Epchi neni><i na- meng der Stadt Potsdam deren Bauw rk? i en Geist griebrtJ^ des Großen offen'-ar n Rach ben Frcihcktskclegen seien 1815 die Rhe nland' Preußen ang glt.d rt w -d n l?0 -ahr 'a5e daraufhin kein Feind die Ufer des ixu scke, Stromes betreten.

Seit fünf Jahren Haufe nun der Feind im Lanb^.

Durch une- bn-te Maßnah e r h ffte er das D lk mcderzuzwin ei Sn ter llu ltzcsch'chLr aber be beute die Leb.nsdaue einer Generation nich nllzu viel. Die We ckag? Emn? sich eme; Tages ^i unseren Guiste i änb a D r alte Gick am ^h-ln sei iwch nicht tat Die Ahm land? aü e üom nicht la.se r una das Rer y nicht tau ben Rhcinlan e r.

Hie auf ergriff dec Reichsminrster für bie beesten G-miete, Dr Hoefle das Wort mb m e: be ondecs darauf h.a virs daß bo Sach> ständfaengatachfa i die Aussicht eröffn. baf> n lich die Einheit z'oi.chm b?m Rhei fand una dem üb.igen Gert chstmd ipleb-r h-c- g.stelck we be. Rach acn Ansp achrn fanden aefange ^eZ Rh i isch-n Mäane - e an- e ei.as Berlin statt. Am Rachmitiag wurde <i öffen-ckich Kowect im giJ'fau öaael des Po.s >am c Xvn zert'hau es cejeben. Hie. -uf er-jri f als Ve -trete bes Ryeinfa.-l es Dr. ABert Paß-Köln das Worck Er betonte, es fei eine Selbst er,ländlich feit tkib. die be ehten Gebiete nicht nur zum Reich, sondern auch> zu den einzelnen Län­dern in Treue ausharrten. Ec erklärte in übci ■ gen, daß im Snteie fe des besetzten Gebiets nur ole Außenpolitik fortgefaht werden könne, die auf der An iah ne i es Sachverstä ndigengutach tens beruhe. Andernfalls erwarte das befatzte Gebiet einen neuen Appell an das deutsch? Volk Den Beschluß dec Tagung bildete ein? Dampfer- >"hlck t>on Potsdam nach Wannsee.

Aus dem Hessischen Landtag. Don unsererDarm st ädter Redaktion.

Aber ftihrung bekennen. Wenn tofa -^n ^"s- den, werden wir auf bem ?C9T^un9 bil- politik Sdjtoierigfeüenbabena^r^^ 6 e n,° man annimmt. Denn baZ ^r?ent9Cr als hat uns schon ton Europa

2itan bat S

«n guter Franzose zu sein W.fa £ L ’ ^um aserfueb machen, ben Frieden ÄS

- Ae deutschnationale Fraktion hat in Ö^L^rIa^terun9 ^brer Beschlüsse vom Freitag abend.gestern mehrfach erklären lassen, daß sie mcht eine Absage an der Gedanken eines großen Burgerblockes als solchen habe aussprechen wollen sondern daß sie nur der Ansicht gewesen sei, daß Verhandlungen mit D r. Marx auf Erfolg mehr hätten.

Sie erkläre weiter heute ausdrücklich, es sei nicht ausgeschlossen, baß irgendein anderer Weg . gefunden würde her zur Bildung des großen Burgerblocks führe. Diese Erklärung der deutsch­nationalen Fraktion ist insofern überholt, als Ver uche dieser Art wohl nur noch durch einen ■auftrag an den Führer der Fraktion der Deut­schen Volkspartei, Abg. Dr. Scholz, hätten unternommen werden können. Abg. Dr Scholz hatte am Freitag abend spät dem Reichspräsi­denten vorgeschlagen, den Führer der Deutsch- nationalen,

den Abg. Hergt zu beauftragen, um den Deutschnationalen Gelegenheit zu geben, prak­tisch die von ihnen vorgeschlagene Kursände- t rung durchzusetzen.

^n einem an Dr. »Scholz ist wähl im Reichstag sehr häufig bie Rebe gewesen, vor allem auch, nachdem der Reichspräsident ben । Vorschlag einer Beauftragung von Hecg a b g e - I lfa hn t hatte. Man Hal d?n Eindruck, baß diese letzte Versuch zur Herstellung des Bürg rblocks in erster Linie unterblieben ist, we l von vormherein in der Umgebung d s Reichspräsi deuten und bei diesem felb.t Rsigu g zur Wie- derherstellung der kleinen bürger­lichen Koalition bestand Di?ser Ci.druck wird, wie gefagt, sehr e h bckch durch die Snter- pretation verstärkt, die ge tern dem Auf rag an Dr. Marx geget-en wu be. Di? Verhau lun en über die Wieberh»rstel u g dec ll i ien Koalickp toerben insofern sehr einfach txrfaufan, als iie Sozialdemokratie schan m"hrsad) zu e tennen gegeben hat. dah ihre äln erst Hang 'e bet Abstimmung i b:r ein allg m in g halte es Vertrauensvotum sehr leicht zu erhal.en s in w. d Es hancelt sich eigentlich nur noch um die gtnq ob bie Bayrische Dvlkspartei eia solch:' xabinett mit ihren sünfz^hi Sti nmen unt.rck^h oder ob sie sich ihrer Stimme enthält.

Die Auffassung der D. V. <r>.

Derlin, 31. Mai (Wolff.) Sn be- Frck- llonssihang der Deuts ei Bvl s -artck, di- mich- mittags bald nach 2 Plhc enoe e w t be folgen e Iaifchfi ßmg angenommen. Die F atbn b:r Dcut^chen Volkspa tei weist die a-ifaßckch dec Re- gierungLbildung gegen bas F aktionsmifalied ü t r femann echbnn An rif.fa aufs ffaarf= ftt 2urud ©ie betont aufs neue, daß sie eine po­lnische Tätigkeit, vor allen feine Arbeit als Reichsaußcnmmiste. durchaus billigt und '‘-fa e r b (e i b e n im Amte so lange fordert I als Stieiemann se.bst seine Zi?nste in die em Amt dem Vateclan e zur Verfügung stellt. Zu dieser Haltung wi.d jie in ecstec Linie durch bie Erwä­gung b stimmt, daß es aus sachliche i Gründen geboten ist, im Snfanb und Ausian) du ch efaen Wechsel der Person nicht den Anschein einer außenpolitischen Kursänderung h r- vorzurufcn.

Die Deutsche Volkspartei faßte in der Frak- tionssitzung noch eine Resolution, worin es heißt' T-ie Fraktion der Deutschen Dvlkspartei wurde durch die gestrige Erklärung der Deutschnationalen vor eine völlig neue Lage gestellt. Sie stand bisher unter dem Eindruck, baß die Deutschnatio­nalen ebenso wie die Deutsche Dvlkspartei ge­willt seien,

unter Fortführung der Grundlinien der bis­herigen Außenpolitik eine Zusammenfassung aller bürgerlichen Kräfte

herbeizuführen. Sie war zu dieser Annahme um so mehr berechtigt, als die gesamte außenpolitische Lage und bie Situation der deutschen Wirtschaft einschließlich der Landwirtschaft, namentlich in der Kreditfrage, die Annahme und beschleu­nigte Durchführung des Sachverstän­digengutachtens gebieterisch erfor­dern, wobei die Deutsch? Dolkspactei bi? Siche­rung bei politischen und Ehcenforderungen als selbstverständlich erachte. Durch bie Ver­öffentlichung des deutschnationalen Deschfa ses mit seiner Parteioffiziosen Kommentierung, inscefan- bere durch die Forderung einer Kursände­rung in der auswärtigen Politik, sind die Be­mühungen der Deutsch Volkspartei zur Frucht­losigkeit verurteilt. Shre Rolle als ehr­licher Makler farnb damit ein Ende. Zu der neuen ßage wird bie Fraktion in bet für Montag tele­graphisch einberufenen Sitzung Stellung nehmen, da bie. Möglichkeit der 2faWesenheit aller Fcak- tionsmitglieder gegeben werden mutzte. Eine Ver­zögerung der Rcgiei-ungsbilbung tritt dadurch um fa weniger ein, als auch dieDahrischeDolks- Partei, die selbstverständlich zu den Verhand­lungen mit herangezogen werden muß, späfastens am Montag in Berlin verfügbar sein wird.

Die Jmmttttitätsanträge.

Berlin, 1. Sunt (Priv.-Tel.) Der Ge­schäftsordnungs-Ausschuß des Reichs­tages beschloß, daß die Haft über den Kommu- niften Heydemann aufgehoben und das Ver­fahren während der Dauer der Sitzungsperiode eingestellt werde. Die Strafhaft, bie der deutsch- völkische Abg. Oberstleutnant a. D. K r i e b e l zu verbüßen hat, soll ebenfalls aufgehoben werden. Das gleiche gilt für bie Äntersuchungs- I Kommunisten ßabemann. Sn den

I Fällen Buchmann, Florin und Schlecht wirb die I Einstellung der Llntersuchungshaft I verlangt. Die übrigen Fälle sollen erst in der nächsten Sitzung, wenn genügend Aktenmaterial vorhanden ist, vom Ausschuß entschieden wer­den. Snfolge des Beschlusses des Geschäftsord- nungsausschusses wird das Reichstagsple­num voraussichtlich Montag oder Dienstag zu­sammenberufen werden, um über bie Smmu- nttätSanträge des Ausschusses zu entscheiden. , o . .

. London, 1. Sunt. (Reuter.) Die Republik

4)te Regierungsbildung hat Sowjetrußland anerkannt. Zwischen dem itt QlrtnApM chinesischen Außenminister Wellington Koo

««ynn, I und dem russischen Delegierten Karachau kamen

München, 1. Sani. Sn derLandesausschuß- folgende Abmachungen duftanbe:

Vf « r t e i be- 1. Ein grundsätzliches llebereinfom-

\^le Schaffung einer re- men, 2. ein ilebereinfommen über die vorläufige bayerischen Land- Leitung der chinesischen Ost bahn, in der tag als sa-wieng. Die Partei müsse im Staats- 1 - '

interesse an dem Zustandekommen einer regierangs- sähigen Mehrheit mitwiiken. Zur Konsolidierung dec bayerischen Verhältnisse sei nötig die Ein­haltung eines konservativen na­tionalen Rechtskurses, frei von revolu­tionärem Radikalismus. Srreführend sei die Mei- nung, die Bayerische Volkspartei beabsichiige eine Schwenkung nach links. Die Grundsätze der Bay­erischen Dolkspartei und der Sozialdemokraten be­fanden sich im Widerspruch. Ziel einer jeden Koalitionsbildung müsse eine homogene Re­gierung sein. Die Frage des Zusammsnwkr- kens mck ben Völkischen hänge von deren Zuverlässigkeit bei der Mitarbeit an einer rechts- gerichteten bayerischen Staatspolitik ab. Die Völ­kischen von heute böten dafür keine Gewähr