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Erster Bios

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Samstag, 6. ©Höbet flA

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

ünt<f ewö Dtrfog: Skühl'fche Uni»«rfi1ül5-Vach- a«b Steinöniderei R. Lange in Gietzen. S<f)riftleftang uid Oeschiftrstrle: Lchilffratze 7.

Iwwebet hi lijeiat" für bi« lagtenumoie du !«■ Nachmittag oort)«i obnejeb« vervindlichiikU Drtiifir 1 na iür Anzeigen o.27 mm Ä reite örtL Grund zahl 55 Ttk, auso.TODL; s. ‘Reklame» Anzeigen o.TOmm Breite 225 ’Dlh.xlOOOOO Lchl plahvorlchnfi 20' .Ans- schlag. - Verantwortlich für Politik u. Feuilleton Dr. Jriebr. Will). Lange für den übrigen Teil <Em|tSBlum|d)ein;,Qtben Anzeigenteil Han, Lech, Idmtii d> in Liehen

Schiff in Not!

Wer von dem 21bbruch des Ruhrkampf c« ehtc Befserung unserer Finanzmiserc. eine Festigung unserer außen - und tnnerpolittfchen Lage erwartet batte, der muhte in dieser Woche bitterste Cnttaufdiungcn erleben J!id)t allein, daß Poinoare nickt im enlserntesten daran denkt, nun auch seinerseits dle Dassen yi senken, nein, auch die latente innere Krise der letzten Wochen ist nunmehr offe. mm Ausbruch gekommen. Die tiefe Demütigu"^ vor einem unersättlichen Feinde, die in der Aufgabe des passiven Widerstandes von wei- lesten Kreisen des deutschen Volkes hart emp. funden wurde. Hot sich politisch In einem merk­lichen Ruck nach rechts umgesetzt, dem von der Gegenseite der Kommunisten und äußersten sozialdemokratischen Linken größte Aktivität entgegengestestt wird. Die AeichSregierung Hot dieser gespannten Situation durch Ver­hängung des Ausnahmezustandes Rechnung getragen. Darüber hinaus ging sie endlich daran, im Rohmen eines sogenonnlen „Gr- mächtioungSgeseyeS" vom Reichs­tage diktatorische Vollmachten zur Durchfüh­rung der dringendsten finanziellen. wirtschaftS- und sozialpolitischen Maßnahmen zu for- beim. Heber dies Ermächtigungsgesetz ist die „Große Koalition", das vielgepriesene Er­gebnis eines fünfjährigen parlamentarischen Kampfes, zu Fall gekommen. Daß die Rotton in dieser Zeit höchster oußenpollttscher Rot ein solches Schauspiel erleben mußte, und wie sie eS erleben mußte, ist wahrlich kein Ruh- meSblatt für den deutschen Parlamentarismus. 3n Tagen, wo nur kühle und schnellste Ent­schlossenheit mit fester Hand baa Reich vor dem Zerfall bewahren konnte, können die Parteien für dies unsagbar traurige Schau­spiel des Paktierens und Lavierens um Fragen des Prestiges und des Porteidogmas in ollen Kreisen des deutschen Volles nicht dos ge­ringste Verständnis erwarten. Die Vorgänge, die zum Rücktritt des Kabinetts Strefemann geführt haben, können soweit man sie vor der Kulisse der FrakttonSzimmer heute schon klar erkennen kann —, auf jeden Deutschen, der eS ehrlich mit seinem Vaterlande meint, nur tief entmutigend wirken. ES ist empörend, wie man so weittragende und für die Rettung der Ration unerläßliche Veschlüsfe. wie sie der Entwurf des Ermächtigungsgesetzes ent­hielt. zum Gegenstand eines elenden Kuh­handels Mischen den Parteien machen konnte. Denn das die Frucht am Baum einer fünf­jährigen parlameniarifchen Hebung war. bann wird sich doS deutsche Voll allen Ernstes die Frage vorlegen müssen, ob die Verpflanzung dieses Baumes ouS den Ländern des Westens auf deutschen Boden recht war.

Das Ermächtigungsgesetz, wie eS das Ka­binett Sttefemann dem Reichstag vvrzulegcn gebad)te und an dessen Einbringen der Kanzler auch jetzt noch fefthält, verlangt, weitgehende Vollmachten, um ohne die Hemmungen der normalen Gesetzgebungsmaschine ohne weitere > Verzögerung Währung und StaaishouShg^t sanieren zu können. Vereinfachung des Steuer- fvstemS, Beamtenobbou, Befreiung der Wirt­schaft von den Hemmungen der Demobil- machungsvcrvrdttungen, Hebung der Produk­tion durch Steigerung de. Arbeitsintensität und Verlängerung der Arbeitszeit in der Hr- produklion, Heberwochung der Preispolitik der Syndikate und Monopole das alles waren Programmpunkte, für die sich das Kabinett einmütig einzufeyen entschlossen hatte. Statt aber nun mit diesem festtimrissenen Programm vor den Reichstag zu treten und an die wei­teste Oeffentlichkeit zu appellieren, wie es doch wohl Sin ndcs parlomentottfchen Systems ist. so wie wir es wenigstens in den westlichen Demokratien kennen, suchte das Ro­binett hinter den Kulissen die 'Parteien der großen Koalition für feinen Einwurf zu ge­winnen. ES begann das au« früheren Krisen la sattfam bekannte, in dieser Widerwärtig­keit allerdings noch nicht dagewelene Feilschen um jeden einzelnen Punkt des Programms, woran dann schließlich Kabinett uno große Koalition in Stücke gingen.

Der starke nationale Zug, der nach dem Eingeständnis der Ruhrniederlage durch unser Volk ging, hatte in Kreisen der Deutschen Volkspartei den durchaus verständlichen Wunsch reifen lafsen, die starken nationalen Kräfte, die jetzt in der deutschnationalen Opposition biS zu einem gewissen Grade brach liegen, zur verantwortlichen Leitung des Reichsschiffes In Tagen höcher Rot heran- zuziehen. Man glaubte außerdem in den Krei- |en Der Volkspartei, daß das ErmächtigungS- aefetz nut in Händen Solcher Manner feinen Sinn behalte, die auch zu feiner rüdfichtslofen Durchführung entscklofsen seien. Hnd hier hegte man offenbar Bedenlen gegen die Entschluß­freudigkeit Dr Hilferdinge. ein Hmstand, den man angesichts deS trauriacn Fiasko« feiner ULählUiigStvsorm recht wohl begreiflich finden

Rückkehr zur großen Koalition?

Einlenken der Sozialdemokraten. — Verständigung über das Arbeitszeitgeseh.

Berlin, 6. Ott. (DTB.j Nachdem am späten Rachmittag die Führer der Koalitions- Parteien unter dem Vorsitze deS Reichskanzlers hi einer eingehende» Aussprache über die dringend« Frage d«S Arbeitszeitge- fetze S xnb die damit zusammenhängende Frage der ProduttiouSsteigernng zu einer weitgehend«» Einigung gekommen waren, wurden in den späteren Beratungen die Sruudzügr deS ArdeitSzeitgefeß.S festgesetzt »nt> so bi« Gewähr gegeben, daß die a u f ge­setzlichem Wege erfolgende Verabschie­dung dieses Gesetz.« seilmS der .koalitionSpar- leien unter einheitlichem Gesichtspunkte erfol­gen wird. Die sozialdemokratische Fraktion wird heul« morgen um 10 Hhr lediglich dazu Etelluug nehmen, ob sie deu Erklärungen ihrer Führer beitritt, woran nach Lage der Dinge wohl kaum zu zweifeln (eil wird. Der Rang­ier wird danach die Re. ,crungebiidung auf der Grundlage der Koalition allein vorneh­men und die Erklärungen der RcichSregierung zur außen- und innenpolitischen Lage in der heutigen ReichSlagSsihung abgeben. Die Sitzung beginnt um 2 Hhr nachmittag«.

Rachdem nun allo Streß mann« Verlach zur Bildung eine« ühcrparlamentarishe" Äabinett« gridicitcrt ist, scheinen nach ber oben vorliegenden Meldung die auf die (initiative der Demokraten und bei Zentrum« tich gründenden Bemühungen nur eine Rekonstruktion bei Großen Koalition 6r*rlg zu versprechen Ein abschließende« Ergeb­nis der Berhandlungen ift noch nicht fr-fnnnt. Jo daß man Grünt genug bat. der recht optimistisch emmutenben M L ung deS Wollsbureau« mit aller Sbcpsc» zu leg.gnen, die auch in allen Blät- tem der Reich«t/auptftadt zum Ausdruck kommt Diese Verhandlungen gmgen au« von folgendem Beschluß der Demokcc-'ea der dem Re chZpräsi- demen. dem Kanzler und dm anderen Fraktionen übermittdl wurde

.Di« demokratische RrichStag-fraktion rich­tet an den RcichSprät identen und den Rrichs- kcmzler die dringende Aufforderung, die Ver­suche zur Wiederher st (lung der Gro­ßen Koalition nochmal» ei iftlih zu unter­nehmen Wird cm sr'chei Versuch nicht unter- ntmrmca. so sieht sich die Ziokiion nbch' in der Lage, einem sogenannten unpolitischen Kabinett ihr (Pertrauen auszusprecde i."

Wie da« Blatt da« Kanzler«. .Die Zell", schreibt, war. auch abgesehen von diesen Bestre­bungen auf der Seite d"i Koalitionsparteien dir Möglichkeit einer Rückkehr zur alter Koalltions- bilbung im Auge behalt:n worden. 58 war aber klar, hab die Erreichung diele« Ziele« letzten Ende« mchi von dem Reichskanzler oder d.m Reichspräsidenten und auch nicht von den übrigen Koalitionsparteien. sondern

lediglich von ber sozialdemokratischen Reich«» tagsfrattion

abhir.g Denn die Koalition war daran gescheitert, daß d>e sozialdemokraci che Rei t>«:ag«fvaktton dem

E> macht igungSgesetz ihre Zustimmung versagt hatte

D.e sozialdemokratisch? Reich?tag«sraktion trat um 10 Hhi zu einer Sitzung zusammen, um nochmal« über ihi. Stellung »um Ermachtigung«- gefebju beraten. Kucz nach 1 Hhr begab sich der Avg Heimann VI ü 11 e r zum Re.chskunzler, um über da« Gigcbni« der Sitzuirg zu berichten Die Fraktion wai. nach einem Berich' de« .Jag”, zu tem Entschluß gekommen, die während der ganzen Kabineitskrisi« mit aller Erergio zurück- gewielcne Fordeiung de« Rech^konz'ers ein Er­mächtigung »gclcy nicht nur für willlchaitsvoli- tische und iinanzpolitischc. sondern

auch für soz.alpolitische Maßnahmen zu schaf­fen, nunmehr anzunehmen.

Damit war die Frage der Arbeitszeit. die im Mittelpunkt der Dcskustcon der letzten L,ge stand, nad, dem Wunsch der bürgerlichen Frak­tionen etwa aus Grund der Formel geregelt, die bet Reick Sa i bell «Minister Br iun » mit dem btS- hetigen Reichssinanzmtnifter H11serding > i ter entscheiden den. aber für den Bestand de« letzten Kabinett« cigctniftlcfen KabinetlSsiyu.ig am Mon­tag abend vereinbarte

Die so ialdemokratische Si nltlon soll sich weiter bereit erklärt Haden.

auf eine Wiederbesetzung dc« Reichsfinanz. Ministerium« mit tzilferding zu verzichten

Damit waten die Forderungen, die die Frak- tirn ber Deutschen BvlkSpartei bei Beginn der Krise ‘.emuliert hotte, tatsächlich von den Loztal- demoktaien angenommen Die einzige Konzession, die von den Sozialdemokraten statt dessen gefor- bett wird, ist die Schaliung eine« zweiten Po­sten« eine« Staatssekretär« im Reich«- arbeit«minifterium. der mit einem So­zialdemokraten besetzt werden und die Re­gelung der ArbeitSzeitlrage übertragen erhallen soll

Möglich ist. daß auch der Pötten de« Reichs- e r n ä b r u ng « m i n i ft c r « neu besetzt wird und daß einige Ministerien tn den noch in Gang be­findlichen Verhandlungen entsprechend der ur­sprünglichen Absicht des Reichskanzler« zusrm- m en gelegt werden Verhandlungen über die Be­setzung der Poften des Finanzministers. de« Wirt- schaftsministerS und deSEmährungsrnrnifter« wur­den. ohne daß dabei mehrere bestimmte Restort« in« Auge gefaßt werden, unter anderem mit dem Direktor Schacht von der Darmstädter Rattonal» bank und mit dem bekannten Kommerzienrat R a - bet bge geführt.

3m Anschluß an die Besprechung zwischen dem Reichskanzler und dem Abg. Hermann Muller ist dann die Fraktion der Deutschen Volks­partei zu einer Sitzung zusammen getreten Sie kam nach kurzer Debatte zu der Auffassung, daß nunmehr die Voraussetzungen erfüllt seien, an die sie ihre Dntlchließung vom Mitt­woch geknüpft hat Es scheint also nunmehr zwi­schen den bisherigen Koalitionsparteien Einigkeit über die Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz zu bestehen Die Vorbedingungen einer Rückkehr zur Großen Koalition scheinen damit gegeben zu fein

wird. Der dritte und fDrin-jenb? Punkt mar die Frage der Mehrarbeit. Die Volls­partei wollte über den Regierungsentwurf hinaus auch vor einer Verlängerung der Ar­beitszeit nicht zurückgefchrrckt wissen.

Hm diese, trotz der AbschwächungSversuchc des FraktionSvorsitzenden eines gewissen ulti­mativen Charakters nicht entbehrenden Sor­bet ungen entbr tnnte nun der Kampf der Par­teien. Die Frage einer Einbeziehung der Deutfchnattonalen in die Regi-.runqskoalition wurde auf das ablehnende V-.rhallen der So­zialdemokraten beiseite gestellt. Auch die Ftagc einer Reubeseyung deS Finanzministeriums scheint bald aus der Diskussion ausgeschieden zu sein, nachdem die Sozialdemokraten darauf bestehen blieben, daß ihre vier Genossen ihr Amt sortführten. Blieb noch die Mehrarbeit, über di: keine Einigung zu erzielen war. Mit einer Zufallsmehrheil von sieben Stimmen lehnte die sozialdemokrattsche Fraktion die Ausdehnung des ErmächttgungSantrageS auf die soziale Gesetzgebung ab. Der Kanzler, der — offenbar durch die endlosen, unerauidlichen Verhandlungen mit den Parteien mürbe ge­macht — die Entscheidung in ljener Feld- schlacht vor dem Plenum deS Reichstages scheute, bot dem Reichspräsidenten die De­mission deS Kabinetts an, die dieser an­nahm und Dr. Stresemann mit der ReubÜbung beauftragte.

DoS war am Dienstag abend Bis zum Augenblick, wo biese Zeilen zu Papier ge­bracht werden, sind volle drei Tage vergan­gen, ohne daß man auch nur eine Aussicht sähe, wie die KrisiS eine befrkblgmbe. gang­bare Lösung finden fönte. Kostbare drei Tage neuen, schweren Ringens unserer Volksgenos­sen an Rhein und Ruhr. Tag« weiteren maß- Io feil <2Mtxrungffl>erfaIl6e Xagt tüux

in Sachsen und Mitteldeutschland sind für das nationale Rettungswerk unwiderbringlich verloren gegangen. Tage, tn denen man in Berlin n ch einem nut allzu berechtigten Wort eines beulfchnationalen Blattes auf ledern, sturmgepeitschtem Schiss darüber abstimmt, wie das Steuer gelegt, wer an die Pumpen, wer an die Rahen soll.

Die unermüdlichen Versuche Dr. Sttese- mann«, ein neue« Kabinett zusammenzubringen, haben bisher keinen sicktbaem Erfolg gezeitigt. Ramhafte Männer der Wirtschaft, Sozial­demokraten und Deutschnationale, versagten sich dem Kanzler. Der Gedanke eine« über» parlamentarischen Kabinetts findet dagegen anscheinend bei der bürgerlichen Mitte wenig Gegen..ebe. Es bleibt offenbar nur ein Weg: die Bildung einet Minderheitsregierung der bürgerlichen Mitte, der der ReichSpräfident auf Grund ferner außerordentliche,! Befugnisse nach Artikel 48 der Reichsverfassung dikta­torische Vollmacht im Rahmen deS Ermächti­gungsgesetzes gibt. Sollte der Reichstag von seinem im gleichen Artikel festgelegten Recht Gebrauch machen, die Außerkraftsetzung ber von der Regierung getroffenen Maßnahmen verlangen, bliebe dem ReichSpräfidenten als ultima ratio die Auflöfung de« Reichs­tages und der Appell an das Voll. E« ist eine bitterernste Stunde der Entscheidung, vor die das deutsche Volk der Druck eines hart­näckigen, zielbewußten Feindes vor den To­ren und der mißverftandene ParsamentariS» muS im Innern gestellt hat. Möge die Stunde entschlossene deutsche Männer finden, die wil­lens sind, mit rücksichtsloser Energie, ohne Blick nach rechts oder links, das Staatsschiff durch die Klippe» htudurch ins freit Meer zu steuer».

Sachsen rüstet zum Bürgerkrieg.

Berli«, 6. Ott. (Prid.-TelJ Wie dem „Vorwärts" ani Dresden gemeldet wird, wurde hi der gestrige« Sitzung de« fozlaldemo- kratischen LcmdesarbeitsauSschufse« ei» Pro­gramm einstimmig angenommen, nach dem die Kommunisten zur Verbreiterung d e r B a s i s der sächsischen Regierung in die Regierung emtrete«. Di« staatspolitifche Grundlage de« gemeinsamen Dirken« der V. 6. P und der K. P. D. bildet die Reieh«- und Landesverfassung. Rach Beendigung der Beratungen der beiden sozialistischen Sandes­instanzen begannen die Beratungen mit der Kommunistischen Partei Auch die Zentrale der Kommunistischen Partei hat einen Beschluß gefaßt, in dem es heißt: Angesicht« der großen Gefahr, die dem deutschen Prole­tariat — vor allem der sächsischen und thürin­gischen Arbeiterschaft droht, die das erste Angriffsziel de« Faschismus bildet, hat die Zentral« der K. P. D. beschlossen, alle Bedenken zurückzusiellen und in die thürin­gische und sächsisch« Regierung «in- z n t r e t e n , um gemeinsam mit den thürin­gischen und sächsischen Soziakdemokraten die "'rbeiterschaft zur Abwehr der faschistischen Desahr zu|ammenzuschw«ihen.

Die der „Voss. Ztg." aus Dresden ge­meldet wird, ist die kommunistische „Säch­sische Arbeiterzeitung" trotz des vom Wehrkreiskommando erkassenen Verbot« der kommunistischen Press« heute erschienen

Wie die „Köln. Ztg." au« Themnltz mel­det. haben sich nunmehr die gesamten sozia­listischen und kommunifttfchen Orqanisattvnen von Ehemnitz auch z» einer gemeinsamen Kamps front zufammengeschlossen. 3n einem Aufruf, den die soziallfttschen Gewerk­schaften, der Afabund, der Allgemeine Deut­sche Beamtenbund und die Sozialdemokratische und die Kommunisttsche Partei unterzeichnet haben, und in dem ungeschminkt von ber Or­gan iUertma des bewaffneten Widerstandes die Rede ist, heißt ed u.a. wörtlich

Die akute Gefahr deS gegen retro futtonärm Hm stürze« erfordert die geschlossene Abwehr- front der Arbeiterschaft. Hnbeschadet zukünf­tiger zentraler Regelungen erklären die unter- zeichneten Organisationen, daß sie entschlossen sind, alle Angriffe der Gegenrevolution nie­derzuschlagen und irtSbesondere die ver- f tssunaSmäßige sächsische Regierung mit allen Mitteln zu schützen.

Die notwendigen Vorbereitungen zu gemein­samer Abwehr sind getroffen-

ein gemeinsamer Ausschuß ist gebildet. Von der Ehemnitzer Arbeiterschaft erwarten die unterzeichneten Körperschaften unbedingte Disziplin. Jede Svnderaktton ist abzulehnen. Dem Gegner darf die gewünschte Gelegenheit zum LvSschlagen nicht gegeben werden.

Wie vor einiger Zeil gemeldet wurde, haben die sozialistischen und kommunisttschen Organisationen deS sächsischen Erzgebir­ge« und bei 5 jilünuiB 'u lu i v in Zwickau die Organisation unb Zusammen­fassung ihrer Kampsvc rbände bereits voll- ■,ogen. DaS ist nunmehr auch In Chemntß ge­schehen. Somit haben sich ble Sozialisten unt Kommunisten tn ganz Südwestsachsen für den Bürgerkrieg organisiert. BesonberS sei noch barmtf hingewiesen, daß auch der Allgemeine Deutsche Be- amtenbunb mit diesen offenbar per- sassungSwibrigen Bestrebungen gemeinsam« Sache macht Der Reichswehrminister wirt gut tun, bieser gefährlichen Entwicklung in Sübwestsachsen ernsteste Aufmerksamkeit zu schenken.

Dr. Ieigner in sozialdemo­kratischer Beleuchtung.

Berlin, 3. Oft. Dem sächsischen Minister» Präsidenten Zeigner schreibt fern Parteifreund Ro­bert B r - u e r Im neuesten Heft der sozialdemo- kruttschen Glocke n. a. folgende« in« Tagebuch

Wir haben diesen Kamps (gegen die Reichs­wehr) mit Interesse zugeschaut und ihm sogar Bet- dilfe getriftet Aber jede« Dina hat Maß und Zeit. Wir bedauern, daß dem Genölten Zeigner hierfür da« Organ zu mangeln scheint Wir bedauern ferner, daß Genosse Zeigner Ir einer Art. die einem vorsichtigen Politiker nicht anftebt, Material trorgerragen Hai, da« offen- kundig den Charakter 5er Ungenautgfeit. ja, ber ilnjuoedäfTlgfril und be« sogen. Kulissen- klatsche« aufweist.

Dir bedauern feiet provinziale Begrenztheit, die ihn auf bas Wichtiggetue gttoiffet Ber­liner Schwätzer glatt hin einsallen ließ, wir verstehen e« nicht, wie ein Parteigenosse, ber an verantwortlicher Stelle steht, e« über sich zu bringen vermochte, tn öffentlicher Bersannnlloia Anklagen gegen die Pofet ',-on sich gu gaben, wie st« nur au« dem Munde bürgerlicher Tferltumbex bisher gehört lonrben. Da« ber »west, 3«lfleex