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Samstag, 3. Februar 1925

Sroeftes Blatt

Gietzener Anzeiger (General-Anzeiger für Gberhessen)

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gur Auslösung der Fidei­kommisse in Hessen.

gvv Rechtsanwalt Dr. E. S. Hoffmann tn Darmstadt.

MgmDeÄM- *WeieiW WBOilla, Gießen SehiDXimtr.18.TL18 öeüentL Bottwg mumm m (frläuitrunnen v. Proi.vr.lSricsbach am Lonnlag. de° 4. ftebrnar 1««» vorm. 101/. Ubr m »iichisvielbause, Kabnbosiir- Eintritt frei. Jedeeiwachs. •Perlon

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streichelte, blickten ihre Augen wie Menschenaugen traurig anllagend, so anAstlich grob. ™ j sie auf die Rüstern: „Seid ruhig, euch geschreh nix." Sie blickte ihnen tief m die Im Mondlicht feucht spiegelnden Augen. Als sie sich abwandte, sah sie den Dater.

Er winkte ihr, und sie folgte erschrocken. Sah er in sie hinein, ahnte er etwas von dem, was sie angstvoll hier umtrieb? Sie wag^ es gar nicht, ihn anzublicken, sie hielt die Lider aus Angst beharrlich gesenkt.

Der Schmied flüsterte: „Der Marqu^ will morgen bis Koblenz - en weite Totrn — ich brrng 'n en Stück auf den rechten Weg. Du muht heut noch en Botschaft tragen dessen. Geh stracks in den Kondel, bei die große Buche - du keimst die ja, wo die Weg sich kreuzen, ba ftet)t fie. atöß!aT als alle Bäume. Da raffte dreimal laut tote en Käuzchen. Lind wenn dich danach einer anspricht, dann sagste: „Ich kommm vom Hans Dast " Morgen, wenn im Kloster auf der Manen- bura der englische Gruß gelautet wird, dann sollen fie beim Kapellchen am Aeller Hals mich er­warten Ich Dill ste bekanntmachen mit dem fterrn Einer von ihnen kann ihn dann Detter ftchren. Wat kuckste? Wat willst e noch? ®r batte die Tochter von sich geschoben, gewohnt, dast ste sofort und ohne Frage seinem Befehl ge­horchte. Heute zögerte sie. „Angst We-wovor?'

Sie hatte etwas gemurmelt. Ihre Hand hreu den Kittel des Baters fest: „Du tust ihm doch nix?" Sie wustte nicht, wollte dec Dater sie nur fvrthaben, um allein mit dem Fronden in der Hütte zu bleiben, oder sollte der überliefert lverden an die -im Walde? Und si^ st« sollte die Botschaft tragen?! Das totberftrebte it>r Wenn ste dem ba drinnen auch nichts Gutes auf Erden mehr wünschte und alle Strafen bet Ssörie nach feinem Leben auf der (Sroe, — Um ausliefern helfen, nein, das wollte sie nicht. Daß sie selber vor einer Stunde noch daran gedacht batte, ihren Schänder mit dem Schürhaken tot- zuschlagen, das kam ihr lange nicht so erbärmlich

In der neuen Sitzung wird ein Gesetzentwurf eiidgültig angenommen, welcher die Zulagen zur älnfallversicherung erhöht, ebenso ein Gesetzentwurf, welcher die Befugnis der Pri- vatnotenbanken zur Ausgabe von Boten erwellert und vorübergehend die Verpflichtung zur Einlösung dieser Boten in Gold aufhebt. Die- er Entwurf bestimmt auch baß bei einer Auf­lösung der Privatnotenbanken ihre Goldbestände im Interesse der Allgemeinheit verwandt werden sollen.

Bach längerer Geschäfts ordnung sdebat te wird um 6V2 Uhr die Fortsetzung der Etatberatung auf den 12. Februar, 2 IHyr nachmittags, vertagt.

Die Biebertalbahn.

Aus unserem Leserkreise sind uns in den letz» ten Tagen zwei Zuschriften zugegangen, die sich mit der Biebertalbahn beschäftigen. Ein Schreiben hat einen angesehenen Gießener Bürger zum Verfasser, das andere stammt von einer her­vorragenden Persönlichkeit Aodheims a. b. Bieber.

_.r. Sie sah den Vater auf einmal fest an: »Die Botschaft trag ich nit.“

5ym8 Basis dunkle Augen bllckten erstaunt: was seine Tochter wagte zu widersprechen? Er lachte böse auf. „Du gehst, mach nit enteil lang Fisimatenten. Wat geht dich der Mann an? He, antwort!" Sein zwingender Blick bohrte sich m sie ein. „ ,r . .

Sie hielt den Blick aus. Aber blaß wurde sie unter ihm, so blaß wie das Mondlicht, das ihre Züge seltsam verschärfte und streng machte. Er geht mich wohl an. Denn er is et, der — der -" sie stockte: sollte sie es sagen? Die erste sinnlose Wut überkam sie wieder für einen Augen­blick. Totschlägen, totschlagen, raunte es in ihr, was schadete es, wenn der Vater es wußte, ber verriet ihn ja boch der Bande, mochte die ihn bann ausplündern bis auf die Haut, ihm geschah recht. Sie ballte die Fäuste: „Er is et — er — auf der Landstraß von Trier — mutferfeUg allein war ich — vom Peerd sprang er — hat den Bursch ba weggeschickt — hielt mich gepackt — ich konnte mich sein nit erwehren. Er — er! Jesus, jetzt war es heraus!

Des Vaters Blick hatte ihr die Worte heraus- gezogen, sie hingen wie Brocken an einem (Jaben, er zog an dem Faden, und ein Brocken nach dem anderen rutschte heraus. Hätte sie es doch nie gesagt! Schon bereute sie. ihres Vaters Ge­sicht entsetzte sie, es war ganz verzerrt. Das war das Gesicht nicht mehr, bas sie kannte und liebte Sic faßte nach seinen Händen und um- klammerte sie: „Ich geh eweil rtit fort — du schlägst ihn sonst tot. Schlag ihn mt tot, du sollst niemand totschlagen!" Eie jammerte laut

Sei still Du bist en Barr!" Der Schmied legte" ihr die schwere Hand auf den Mund. ^Der kann ruhig hier schlafen, ihm geschieht nix. Mach eweil, bat du fortDmmst!"

Täuschte baS Mondlicht? Sein Gesicht war ruhig wie immer, jetzt zuckte es sogar Die ein Lachen darüber. „Du träumst ja, Maria. Der Herr ba brin is der Marquis de la Ferrtore, em Mann von Ehre. Du träumst, Maria, du träumst.

e r n verlangt.

Der bayerische Gesandte von P reger gibt die Erklärung ab, die bayerische Regierung habe den Ausnahmezustand nur als eine vorüber­gehende Maßnahme betrachtet, die sofort wieder aufg.hoben werden soll'e. wenn die durch den nationalsozialistisch n Parteitag cheraufbeschworene Gefah. für die öffentlich: Orbnung beseitigt ist. Da dies nun der Fall zu sein scheine, sei die baye- isch: Regierung e schlossen, den Ausnahme­zustand in den allernächsten Tagen aufsufeben.

Abg. Müller- Franken (S.) verzichtet mit Rücksicht auf diese Erklärung auf eine Debatte über seinen Antrag und bittet, die Abstimmung darüber auszusetzen.

Als erster Redner zum Etat richtet Abg. Schmidt (Soz.) an die Regierung die Frage, ob sie bereit sei, etwas zu unternehmen gegen die Auswüchse der Spekulationswut, die sich an der Berliner Börse gezeigt hätte. Das Spe'ulativns- treiben müsse zum weiteren Sinken des Mark­kurses und zur weiteren Verelendung ber Bevöl­kerung führen.

Abg. Graefe (deutsch-völlllch) fordert gleich­falls Maßnahmen ge<*en tt> Spck lativn. Redner bedauert, daß die Bemühungen des Reichskanz­lers um die Herstellung der inneren Einheitsfront durch die ungeheuerliche Behandlung vereitelt wor­den sei, welche die Deutschvölkischen in Gera er­fahren mußten, als sie zum Münchener Parteitag fahren wollten.

Abg. Bartz (Komm): Graefes Gesinnungs­freund Hitler in München faßt die Einheitsfront so auf, daß zunächst die Bovemberverbrecher. allo die Republikaner, totgeschlagen werden müßten.

Reichsminister des Innern O e s e r erklärt ge­genüber dem Abg. Graefe, er habe sich wegen der Geraer Vorgänge an die thüringische Regierung gewandt, die Antwort liege aber noch nicht vor. Der Vorwurf Graefes, daß die thüringische Re­gierung unwahre Berichte herausgegeben habe, jasse sich also nicht nachprüsen. Zur weiteren Be­schwerde des Abgeordneten Über das Verbot einer von ihm geplanten Versammlung in Lübeck habe die Lübechche Regierung erklärt, daß es in den Versammlungen dieses Abgeordneten fast Immer zu schweren Störungen der Ordnung, zu Kämpfen mit Bleigläsern und Stühlen usw. gekommen sei. Der enge Zusammenhang der Deutschoölkischen Freiheitspartei mit den Münchener Bationalsozia- listen beweise, daß diesen Kreisen nichts an der Herstellung der nationalen Einheitsfront liege. Dxn Vorgängen an ber Börse stehe die Regierung keineswegs passiv gegenüber. Sie bereite ein Bot- gefeß vor und wolle auch sonst mit luraßnahmen vorgehen, deren öffentliche Diskussion im Augen­blick nicht zweckmäßig wäre. . . ,

Die Etats beä Reichspräsidenten und des Reichskanzlers werden hierauf bew lligt.

Zur Erledigung zweier vom Retchsrat etn- AAnmnmor ''Rnrkiaen wird auf 5 Ubr nachmittags

5. U. abends 8 Utt

Unter dem zreiheitrb-mm.

Roman von Clara Diebin

)1. Fortsetzung. (Bachdruck v^öoten.)

3n das dunkle Schweigen kam &er

Schmied wieder herein. Er setzte sichzum M^ quis an den Tisch und fing an mit chm zu reben.

Maria staunte, wie höflich f

konnte. Sie verstand nicht alles, bie Rede^g^ bald französisch, bald deutsch, =

ihr Har, daß der Vater den Fremden ausfragte nach Woher und Wohin.

d'Aubry gab erst nur zurückhalteill) AMwvrt. aber als er genug von dem Schnaps 9*. €r hatte, der sehr feurig und stark war, Dur^n gesprächiger. Er lachte sogar mit feinem Wirsi „Du kannst eweil schlafen geben,

Bast plötzlich als bemerke er letzt erstdfe Tochter. .Ich koch selber dem Herrn eine Supp.

Stillschweigend ging sie, aber eme Em- gebung durchfuhr sie plötzlich der Ded<mfe. bex ^Ede HÄ SS-Ä SÄ Sie tonnte ni.i>t , 1 *»“

Cb er schon schlief? « las rwch^ Büchern. Oh, wenn er wußten w hier herumtappte, die Drust Dissen

Aber davon durfte er niemals etwas zu u, » betommen. «^„vven. Da hatte

Sie guckte unter den Schuppen.

sich der müde Bursche in feinen Mantol gew tag b-i den M-rden und 'm un.

Tiere X

Die Briefschreiber kritisieren die Einschränkung im Persvnentransport ber Bieber talbahn an Wochentagen, „den völligen Ausfall bet Sona­ta gszüge, die enormen Fahrpreiserhöhungen". Der Gießener Einsenber fragt: „Wie lange laßt sich die Bevölkerung bes Biebertals noch bie fortgesetzte Verschlechterung des Persvnen- transpvrts ourch die Biebertalbahn gefallen?", und: „Bestehen nicht vertragliche Verpflichtungen der Dahn?" Der Bodheimer Driefschreiber. aus dessen Mitteilung wir eine Stelle mit persön­lich zugespihter Kritik hier forHaffen, schreibt uns am 31. Januar u. a.: „Die schon längere Zeit in unserer Bevölkerung ängstlich besprochene, In Aussicht stehende Einziehung zwtter weiterer Per­sonenzüge der Diebertalbahn ist nun doch Tatsache geworden. Heute prangt an den Haltestellen der Dahn ein Plakat mit der Aufschrift: „Wegen ber allgemeinen Botlage fällt der 11-älhr-Zug von Bieber nach Gießen und 1.25 ab Gießen nach Vieb^r aus." Wieviel größere Botlage hierdurch für viele Familien unseres Diebertales entstanden ist deren Kinder nach Gießen zur Schule gehen, läßt scheinbar die Derwaltung kalt. Gerade den einzigen Zug, welcher es den Bewohnern des Diebertales möglich machte, ihre Geschäfte in Gießen zu besorgen, läßt man ausfallen. Was sagt die Gießener Geschäftswelt zu eifern solchm Dor- gehen, merkt sie nicht, daß allmählich der gesamte Deckehr des Hknterlandes von Gießen abgelenkt und nach Wetzlar geleitet wird? Kann hier Gießen ruhig zusehen? Handelskammer und Stadtverwal­tung heraus, verlangt, daß die Dahn dte Zuge fährt, die sie vertragsmäßig zu fahren verpflichtet ist. Don einer Botlage kann bei der Diebertalbahn meßt die Rede sein. Eine Bahn, die auf einert Strecke von 7,5 Kilom jährlich über 100 Millionen Reinverdienst abwirft, befindet sich meines Er­achtens tn keiner Botlage. Den Wahrhettsbewets für meine Ausführungen zu erbringen, bin ich jederzeit bereit“ Der Einsender fordert dann mehr Rücksichtnahme auf die Bevölkerung und schließt seinen Brief mit den Worten. „Ich würde diese Forderung nicht stellen, wenn der Ausfall der Züge auf geringe Rentabilität zuruckzusühren wäre So aber betrachte ich den Ausfall dieser Züge als Rücksichtslosigkeit, für die man ange­sichts der sehr - guten Rentabilität ber Bahn keine Worte hat.

Veian aßt durch diese Beschwerden haben wir die Verwaltung der Diedertalbabn nach den Gründen für die Zugeinschränkung be­fragt. Es wurde uns die nachstehende Erklärung

gleichen mehr, weggefallen sind. Es sind dies Tat­sachen, mit denen die Finanzverwaltung eines Staates rechnet Andererseits wurde bereits durch das Landgeseh erheblich sideilommissarisch ge­bundener Grundbesitz in den letzten drei Jahren der Siedlung zugeführt Aus diesen Erwägungen heraus haben offenbar die maßgebenden gesetz­geberischen Faktoren in Hessen ein Bedürfnis nach einer raschen Auslösung der Fideikommisse nicht mehr empfunden.

In den Kreisen einzelner hesiischer Fidei- kommiß-Familien machte sich jedoch der Wunsch nach Durchführung der von ber Reichsverfasiung vorgesehenen Auflösung der Fideikommi se geltend. Hat z. B. der jetzige Fideikommißinhaber keinen nachfolgeberechtigten Sohn, so liegt für ihn ber Gedanke nahe, das Fideilommiß durch Verständi­gung mit den Anwärtern auszulösen und hierdurch seiner Frau und seinen Töchtern ein freies Erbteil zu sichern, Bamentlich tritt dieser Wunsch bei solchem Fideikommissen hervor, b.e teils tn Preußen, teils in Hessen liegen, bei denen also die vorgeschrittene preußische Gesetzgebung die Auflösung für bie preußischen Teile schon vor- sieht

Der erste und bahnbrechende dieser Fälle be­traf ein in Oberhessen domiziliertes gräf­liches Fideikommiß. Hm die von der gräflichen Fa­milie angestrebte Auflösung des FiOeikommisses zu ermöglichen, wurde nach langen Ülnterhand- tungen am 25. Januar 1922 zwischen der hessi­schen und der preußischen Regierung ein Staatsvertrag dahin geschlossen, baß bte Auflösung des in Hessen befmblichen Teiles des fideikommissarisch gebundenen Vermögens einheit­lich mit der Auslösung des preußischen Teile Z nach den einschlägigen preußischen Vorschriften erfolgen soll. Die preußische Regierung stellte für die ein­heitliche Auslösung die für die preussischen Teile zuständigen Behörden, also das preußische »Auf­lösungsamt für Familiengüter", zur Verfügung. Der Staatsvertrag erhielt durch die hessische Ver­ordnung vom 30. März 1922 und eine ent­sprechende preußische Verordnung bie erforderliche gesetzliche Grundlage (Vergleiche Hessisches Re­gierungsblatt Br. 12 vom 15. Juni 1922). Auf dieser Grundlage faim die Auflösung des frag­lichen hessischen Fideikommisses nunmehr bei dem „Auflösungsamt für Familiengüter", das an dem Oberlandesgericht in Frankfurt a. M. gebildet ist, auf Grund der preußischen Auflösungsbestimmun­gen durchgesührt und das Fideikommiß zwischen Inhaber uno Anwärtern zu freiem Eigentum ge°

gegeben: . __

„Der fortdauernde Rückgang in der Frequenz der Züge durch die analog der Reichsbahn er­folgte Steigerung der Fahrpreise und die Ar­beitsstreckung in der Tabakindustrie, hat zunächst eine derartige Terminderung der Einnahmen aus dem Personenverkehr gebracht, daß die Weiter­führung des Betriebes ohne erhebliche Ein­schränkungen der Wirtschaftlichbeit in feiner Weise mehr entspricht. .

Von ausschlaggebender Bedeutung ist ledoch ungenügende Belieferung der Bahn mit Be-

Flüchtigen Schrittes eille Maria über die Krinkhofer Höhe. Im jetzt ungehindert flutenden Mondschein warf ihre Gestalt lange Schatten auf den kurzrasigen Anger. Sie sah sich eilen, ihr Schatten hüpfte bald vor ihr, bald neben ihr, bald ward er größer, bald kleiner; jetzt tauchte er unter, der Wald und sein gähnendes Dunkel hatte ihn ganz verschlungen, älnterm dicht ver­schlungenen Laubwerk mußte Maria langsamer gehen, obgleich sie jeden Tritt hier kannte. Hrer kam kein Mondlicht herein, und dec schmale Steig, kaum trittbreit, war abschüssig: unter ihrer nägel- beschlagenen Sohle kollerte ab und zu ein ©tetn* dyen und machte einen unheimlich lauten Lärm in der stillen Rächt. Die Stille war ungeheuer. Aber Maria empfand sie nicht schreckhaft, das Schweigen der Batur beruhigte sie. Sie hatte sich doch wohl m dem Fremden getäuscht — das gebe Gott! Sie faltete die Hände und hielt die gegen ihr klopfendes Herz, als müsse sie das so stützen.

Oft schon war sie diesen Weg in den Kondel gegangen, erst den steilen Abkür^ungspsad hin­unter ins schmale Linnichial und dann ebenso steil an der anderen Seite hinaus, älnd nun horte das verworrene Laubdach auf, sie war wieder in vollem Mondlicht und ging auf dem samtenen Wiesenplan, den der Kondel sich wie einen Teppich vor seine Hallen gelegt hat.

Mit einem tiefen Atemzug, der wie ein Auf- seufzen war, trat sie ein in den großen Forst. Sie fürchtete sich nicht: sie hatte sich cküch vordem nicht gefürchtet, als aus dem düsteren Versteck des Laubwerks sie plötzlich zwei glühende Augen angefunkelt hatten, die Augen des Luchses. Sie kannte die Tiere des Waldes und ihre Gewohn­heiten: die taten ihr kein Leid, wenn sie ihnen nichts tat. Ach, daß sie doch weglaufen fönnte vor dieser anderen Angst, nicht jene Bachrrcht bringen müßte, die der Vater ihr aufgetragen hatte! Weit, weit weg gehen in Gegenden, die denen hier nicht glichen, zu .<menfc^niÄ.t>t® denen gier nichts wußten! Eine große Sehnsucht erfüllte sie: wer doch so rein sein könnte wie d

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„Aufhebung der Fideikommisse" war eine der ßrberungen Der Revolution. Die Forderung dulde in ber Oeftentlichkeit vielfach dahin ver- f. den und gestellt, daß das fideikommifsarifch »bunbene Eigentum ohne Entschädigung dem taate anheimfallen oder an die umliegenden Iliichbewohner DerleiU werden solle. Wohl Hal k> Reichsverfassung vom 1. August 1919 in Ar- fta! 155 die Bestimmung aufgenommen: „Die fideikommisse sind aufzulösen". Es hatte sich je- bis dahin die Erregung der ersten stürmischen fett gelegt, und die Vorschrift der Reichsver- Hfung ist keineswegs in dem oben angebeuteten Eian zu verstehen. Es ist im (Gegenteil in Artikel nz der Reichsverfassung der Grundsatz nieber- flegt, baß bas Eigentum von der Verfassung ge- dührleistet wird, und baß eine Enteignung nur um Wohle der Allgemeinheit und in ber Regel Lr gegen angemessene Entschäbigung erfolgen hrf.

Welchen Zweck bie Bestimmung, baß die Fi- feifommiffe aufzulösen sind, in erster Linie Der- folgt, ergibt sich daraus, daß sie in ber Reichs- lerfassung im Zusammenhänge mit ber Fvrberung te£ Siedlungswesens, ber Defriebigung des Woh- xungsbebürlnlsies und der Ausnutzung des Do- tcns ausgesprochen ist. Sie bezweckt, die Anhäu- 1 des Grundbesitzes in einer Hand und die auf ! fie Dauer festgelegte Vererbung in einer Familie p verhüten und bas Lanb der Siedlung zugäng­lich zu machen.

Die Durchführung ber grundsätzlichen Forde­rung ber Reichsverfassung, baß die Fideikommisse cufjulöfen sind, ist den Bundesstaaten überlassen. Kcr Stand des Verfahrens ist in den einzelnen Ländern durchaus verschieden. Während Preußen bereits eine durchgebildete Auflösungs-Gesetz­gebung besitzt, sind andere Länder noch erheb­lich im Rückstände.

Die hessische Regierung fegte bereits am ; Mai 1919 ber Volkskammer den Entwurf eines Sesetzes, betreffenb bie äleberführung bes fibei- bmmissarisch gebundenen Grundbesitzes in den freien Verkehr, vor. Der Entwurf, ber vor ber endgültigen Festsetzung ber Reichsverfassung ent- ftanben ist, brachte grundsätzlich nicht die Auf- [Ölung der Fideikommisse überhaupt, sondern bie Umwandlung ber Grunbstücks-Fibei- som misse In Gelb-Fideikommisse. Er Mixa von der Ansicht aus, baß die Grundstücks- Fideikommisse volkswirtschaftlich nachteilig seien. :'§>eshalb sollten.die zu Fibeikommtssen gehörigen Grundstücke veräußert werden: soweit dies binnen 5 Jahren nicht geschehen sein sollte, sollte ein vom Ministerium bestellter Zwangsverwalter berech- ligt sein, den dann noch vorhandenen fibei- dmmissarisch gebundenen Grundbesitz zu ver­äußern oder zu verpachten. Der Gelderlös aus ber Veräußerung bes Grundb.si.yes sollte Fideikommiß bleiben, jedoch der äleberwachung durch das Ge- ncht unterstellt werden.

Die hessische Regierung brachte diesen Entwurf gleichzettig mit dem Entwurf des Landgesehes vor bie Volkskammer und war der Anficht, daß beide Entwürfe in enger Wechselwirkung miteinander stünden. Die Beratungen in der Volkskammer er­gaben jedoch, baß das Landgesetz, das ber Sied­lung in Hessen bie Wege bahnt, beschlossen unb verabschiedet wurde, während der Gesetzentwurf über die Fideikommisse Entwurf blieb unb jetzt vohl durch bie Ereignisse als überholt ange­legen werden kann. t m .. ,

Die kühlere Betrachtung in der Praxis ergab, daß die Auslösung ber Fideikommisse gerade m Hessen auch erhebliche Schattenseiten hat. Vie Inhaber der Fideikommisse sind für den Staat unb bie Gemeinden wichtige St euer« »ahler. Sie werben vielfach nur noch durch den fideikommisiarisch gebundenen Grundbesitz an ihrem Wohnsitz in Hessen fest gehalten, zumal, । —xk—zi rvXzww» n^<vrtz>i fo iRfdä Qlufcntlxiltcö tu

feilt werden.

Zn ber hessischen Verordnung vom 30. Marz 1922 würbe gleichzeitig das Gesamtministerium ermächtigt, auch in sonsttgen Fällen wegen ein- heitlicher Auflösung von gebundenen Vermögen, die sich über mehrere deutsche Länder erstrecken, mit den beteiligten anderen Ländern Verein­barungen zu treffen und die Auflösung herbei- zusühien. Dieser Weg ist zur Zeit auch bereits für verschiedene andere Fideikommisse, deren In­haber und Anwärter die Auslosung erftreben, be­schritten.

Auf die Dauer wird sich Hessen jedoch der Botwendigkett, eigene Vorschriften über die Auflösung der Fideikvmmisie im Rahmen des Artikels 155 der Reichsverfassung zu geben, nicht entziehen können. Artikel 24 des alten hessischen Fideikommißgesetzes vom 13. September 1858 bept »war bereits vor, daß ein hessisches Fideikommiß durch Ettiverständnis aller Beteiligten" aufge­löst werden kann. Der Kreis der Beteiligten ist je­doch tn vielen Fällen, und namentlich bei den alte­ren Fideikommissen, ein sehr weiter, so daß bie Zu­stimmung aller Beteiligten oft nicht au erreichen fein wird. Der oben bargefegte Weg des Staats­vertrags mit benachbarten Staaten kommt nur für solche Fibeikommisse in Betracht, bereu Teile in vei^chiebenen beutschen Bundesstaaten siegen. Es bleibt also noch eine erhebliche Anzahl von fallen, in denen zur Auflösung des Fideikommisses ein eigenes hessisches Gesetz erforderlich ist. Soviel be­kannt, ist in dem hessischen Ministerium der Justiz ein neuer Entwurf über die Durchführung der Auflösung der Fideitommisse in Bearbeitung.

daß eine große Anzahl von Fideikommissen zum Tell in Hessen, zum Seil in Preußen liegt, legt es nahe, anzunehmen, daß Hessen sich nicht allzu sehr von den preußischen Bestimmungen entfernt

Die Lösung dieses durch die Verhältnisse aus- geworfenen interessanten gesetzgeberischen Pro­blems dürfte in ber nächsten Zeit hiernach auch für Hessen zu erwarten fein.

Deutscher Reichstag

296. Sitzung, 2 ilfyt nachmittags.

Berlin, 2. Februar.

Ein Antrag Dr. Lauscher (Z.) auf Bereit­stellung von Mitteln zur Durchführung ber Elek­trizitätsversorgung im Kreise Monschau wirb bem Haushaltsausschuß überwiesen.

Dec Gesetzentwurf, wouach Ersahmünzen in Benn werten bis zu 10 00 Mark aus­geprägt werden, wird in allen drei Lesungen be= battekvs angenommen.

Hierauf folgt die zweite Beratung des Etats des Reichspräsidenten und des Reichs­kanzlers in Verbindung mit einem sozial­demokratischen Antrag, der die sofortige Auf­hebung des Ausnahmezustandes inDay-

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