Nr. 22

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Erster Blatt

112. Jahrgang

Donnerstag, 26. Januar 1922

SieheimAnzeiger

General-Anzeiger für Gberhessen

Druck und Verlag: Vrühl'sche Univ.-vuch- und Steindruckerei R. Lange. Schriftleitung, Geschäftsstelle und Druckerei: Schulftrahe 7.

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Das Steuerkompromiß zustande gekommen.

Nach den letzten Meldungen aus Berlin scheint im Verlaufe der gestrigen Verhand- hingen eine EinigungüberoieSteuer- Vorlagen und die Zwangsanleihe zustande gekommen zu sein. Anscheinend sind zwar noch nicht alle Meinungsverschiedenhei­ten beseitigt, aber ernstlicher Widerstand wird wohl von keiner Seite mehr geleistet werden.

3m einzelnen liegen folgende Meldun­gen vor:

Berlin, 26. Jan. (WTD.) Die bür­gerlichen Parteien des Reichstags: die Deutsche Volkspartei, das Zen­trum, die Bayerische Volkspartei und die Demokraten, traten im Reichstag zur Besprechung des Steuerkvmpromisses zusammen. An den Besprechungen nahmen wiederum der Reichskanzler, Hermes und Rat Henau teil. Das Ergebnis der Besprechungen war, daß eine einmalige Zwangsanleihe im begrenzten Betrage von 40 Milliarden Papiermark zur Deckung des Etats von 1922 erhoben und auf Ein­ziehung des zweiten Drittels des ReichSnot- opfers verzichtet wird. Die Zwangsanleihe soll in engste Verbindung mit den Steuervvr- lagen gebracht werden, aber wegen der tech­nischen Schwierigkeiten erst später zur Durch­führung gelangen. Die Entscheidung liegt zu­nächst bei den einzelnen Fraktionen, die heute nachmittag zusammentreten werden. Um 5 Uhr werden die interfraktionellen Be­sprechungen wieder aufgenommen, um, wenn irgend möglich, auf dieser Grundlage noch heute das Steueickvmpromiß fertig­zustellen.

Berlin, 25. Jan. Das Wolffbureau erfährt aus parlamentarischen Kreisen: Wäh­rend der interfraktionellen Besprechung im Reichstag über das Steuerkompromih, die heute nachmittag in Anwesenheit des Reichs­kanzlers stattfand, wurde die Grundlage zur Einigung gefunden. Die Zwangsan­leihe soll bis zu einer Milliarde Goldmark gehen und niedrig verzinslich sein, wahrschein­lich auch sofort verzinslich. Die Anleihe soll bis zum 1. Juli durchgeführt fein. Das zweite Drittel des Reichsnotopfers soll die erste An­zahlung auf die Anleihe bilden. 3n der Reichs­tagssitzung, die morgen nachmittag 3 Uhr be­ginnt, soll ein Ermächtigungsgesetz für die Regierung in diesem Sinne vorgelegt oder wenigstens angekündigt werden. Die Zustim­mung der sozialdemokratischen Fraktion und der Fraktion der Deutschen Vollspartei steht noch aus. 3n parlamentarischen Kreisen wird bestimmt erwartet, daß beide Fraktionen zu­stimmen.

Die Stellungnahme der Unabhängigen.

lieber den Verlauf der Besprechung des Reichskanzlers mit den Vertretern der unabhängigen Fraktion veröffent­licht die Zentralleitung der Reichstagsfrak­tion der U. S. P. D. in der „Freiheit" eine längere Erklärung, in der mitgeteilt wird, daß der Steuerkomprornihvorschlag der bür- lichen Parteien in einer gestern nachmittag abgehaltenen gemeinsamen Sitzung der Zen­tralleitung und der ReichstagsfrÄtion ein­stimmig abgelehnt worden ist. Bei dieser Stel­lungnahme war für die Fraktion entscheidend, daß die Zwangsanleihe in keiner Weise ge­eignet sei, eine Sicherung der Reichsfinanzen uni) damit einen Stillstand der Notenpresse mit ihrer preissteigernden Wirkung herbei­zuführen. Diese Zwangsanleihe würde nicht ausreichen, die Reparationsverpflichtungen zu decken und somit den inneren Etat weiter belasten. Abgesehen von den schweren Män­geln des Kompromisses, könne die Zwangs­anleche nur eine gewisse Entspannung der Valutaschwierigkeiten im Augenblick bringen. Eine Steuerreform, die geeignet sei, die Ver­schuldung des Reiches zu beseitigen, erscheine der U. S.P. D. nach wie vor nur durch fol­gende Maßnahmen möglich, die außer den von der Regierung vorgeschlagenen Desitzsteuern notwendig seien: 1. sofortige Erfassung der Goldwerte, 2. sofortige Erhebung des Restes des Reichsnotopfers, 3. sofortige Erhöhung der Ausfuhrabgabe und 4. schärfste Erfassung der Auslanddevisen.

Fertigstellung der Antwort an die Reparationskommission.

Berlin, 26. Jan. Wie die Blätter mel­den, soll die Antwort der deutschen Regierung an die Reparations­kommission soweit fertiggestellt fein, daß nur noch die Punkte ergänzt zu werden brau­chen, deren endgültige Formulierung vor dem Zustandekommen des Steuerkompromisses nicht möglich war. Wie der „Lokalanzeiger" hört,

soll die Antwort an die Reparationskommis- sion bereits im Laufe des heutigen Tages der KriegSlastenkvmmisfion übermittelt werden.

Die amerikanischen Vorbehalte für Genua.

Paris 25. Jan. (WTB.) Der „Temps" weist in seinem heutigen Leitartikel auf die Be­deutung des Berichtes hin den eine Abteilung der interamerikanischen Obeckommission unter dem Vorsitz des Handelssekretärs Hoover angenommen habe. Nach seiner Mitteilung sind die Mitglieder dieser Kommission der Präsident der Handels­kammer der Bereinigten Staaten, der Präsident der Bereinigung der amerikanischen Bankiers und der Präsident der Federal-Reserve Board. Nach der amerikanischen Presse sei dieser Ausschuß der Ansicht, die Reparationszahlungen Deutschlands müßten so abgeändert werden, daß sie die wirkliche Zahlungsfähig- des deutschen Volkes enthalten. Des ferneren müß­ten die Streitkräfte der europäischen Volker herab­gesetzt werden, da der Unterhalt dieser Heere eine der Hauptursachen für die Inflation sei und die Wiederherstellung des budgetären Gleichgewichts verhindere. Der „Ternps" weist ferner darauf hin, daß PräsidentHarding und seine Minister entschlossen zu sein schienen, nicht an der Kon­ferenz von Genua teilzunehmen. Sie gäben hierfür zwei Gründe an: Einmal müsse sich Sowjetrußland des größten Teiles seiner Roten Armee entledigen und Bürgschaften für die Legali­tät geben; andererseits sei Präsident Harding der Ansicht, daß Frankreich sein Heer ver­mindern und lein Budget ins Gleichgewicht bringen müsse. Solange diese Bedingungen nicht erfüllt seien, werde die Regierung der Vereinigten Staaten sich weigern, an der Konferenz von Genua teilzunehmen.

London, 25. Jan. (Wolfs.) Der Washing­toner Berichterstatter der „Times" schreibt. Amerika widersetze sich der Anerkennung der Sowjetregierung. Man sei der An­sicht, Rußland habe in Genua nichts zu bieten. Die Herrschaft Lenins, Trotzkis und des Roten Heeres habe Rußland in seine augen­blickliche Lage gebracht, und es könne nur eine Vermehrung des russischen Elends erwartet wer­den, solange die Bolschewisten und das russische Rote Herr die Lage kontrollierten. Mit Bezug auf Frankreich herrsche in den führenden Kreisen ein Gefühl der Bitterkeit und Bestürzung. Don allen Seiten werde auf die unmöglichen, selbst­süchtigen Forderungen der französischen Politiker und auf die unverantwortliche Isolierung, zu der sie ihr Land zu verurteilen bereit scheinen, hingewiesen.

London, 25. Jan. (Wolff.) Der diploma­tische Berichterstatter der „Daily News" schreibt, die Konferenz von Genua werde so gut wie ein Fehlschlag sein, wenn die Bereinigten Staaten nicht daran teilnehmen.

Der „Daily Herald" weist auf die vor kurzem von Trotzki abgegebene Erklärung hin, daß die Teilnahme der Vereinigten Staaten an der Kon­ferenz von Genua von vitaler Bedeutung sei.

Die Alliierten-Schulden bei Amerika.

P a r i s, 26. Ian. (WTD.) Nach einer Havas» Meldung aus Washington hat Senator Borah im Laufe einer Debatte über den Gesetzentwurf der Konsolidierung derAlliierten-SchuI- den erklärt, die alliierten Nationen könnten durch eine Revision des Versailler Frie­densvertrages und durch eine Einschrän­kung der Armeen auf ein vernünftiges Maß nicht nur die Zinsenzahlungen für ihre Schulden bei den Vereinigten Staaten ermöglichen, sondern auch einen Teil der Schulden selbst zurückerstatten. Borah hat hinzugefügt, daß die amerikanische Re­gierung, solange man in Europa die heutige Poli­tik verfolge vollkommen im Rechte sein würde, wenn sie die Frage der AllüertenSchulden vom rein kaufmännischen Standpunkte be­trachte. Borah behauptete, er könne nicht begreifen, daß Frankreich eine Armee von 850 000 Mann oder 1 Million brauche, um sich gegen ein Deutsch­land zu schützen, dessen Armee auf 100 000 Mann eingeschränkt sei.

Die französisch-englischen Verhandlungen.

Paris, 25. Ian. (Wolst.) Der „Petit Parisien" beschäftigt sich in einem Leitartikel mit den bevorstehenden Verhandlungen zwischen Frankreich und England. So wie die Oefsentlichkeit in Frankreich und England augen­blicklich gestimmt sei, werde man nichts gewinnen, wenn man in brüsker Weise den Schuhvertrag abschliehe, jedoch wäre es überraschend, wenn man die Verhandlungen, die dem Abschluß des Schuhvertrages vorausgehen sollten, beschränken wollte auf die drei großen Fragen: Konferenz von Genua, Vertrag von Angora und Statut von Tanger, denn es gebe noch eine Frage, über die sich die beiden Länder einigen mühten; das sei die Frage der endgültigen Festsetzung der Grenzen von Polen, genauer gesagt, der Grenzen von Ostgalizien. Eine weitere Frage, die man nicht vergessen dürfe, sei die Aufhebung der Kontrolle über die ägyptische Schuld. Oluch weniger wichtige Probleme würden noch zu regeln fein, so daß es scheine, daß der Meinungsaus­tausch notwendigerweise lange dauern werde. Des­halb sei es unwahrscheinlich, daß die drei Regie­rungen das Ende der gesamten Aussprache ab­warteten, um den geplanten Schuhvertrag zu unterzeichnen. Die Unterzeichnung müsse erfolgen, sobald der Text des Vertrages feststehe und so bald klar fei, daß in keiner anderen Frage ein Konflikt zu befürchten fei.

London, 25. Jan. (Wolff.) Der Pariser Berichterstatter der ..Daily News" weist daraus hin, daß bei der Absendung der französischen Note eine gewisse Besorgnis bemerkbar ge­wesen sei. Die Anhänger Poincares seien der Ansicht, daß die künftigen Beziehungen zu Großbritannien in Gefahr ständen. — Der „D a i- l y Telegraph" berichtet, daß Poincare In­st ruktionen an den französischen Botschafter in London, dagegen keine Note gesandt habe, damit die Verhandlungen mit einer gewissen Elastizität geführt werden könnten.

($in französischer (tzeneralinspekteur der Armee.

Paris, 26. Ian. (WTD.) Vor dem Kriegsausschuß der Kammer hat gestern der KriegSminister Maginot Erklärungen ab­gegeben über die Ernennung einesGe- neralinfpekteurS der Armee. Nach seiner Ansicht hat dieses Dekret nur eine Lage wiederhergestellt, die vor dem Kriege bestan­den hat. Die Befugnisse des Generalinspek- teurS seien nur rein technisch. Seine Macht­befugnisse erstreckten sich nicht auf andere Fra­gen. Der Ausschuß hat die Prüfung der Er­klärungen auf eine spätere Sitzung vertagt.

Die litauisch-polnischeu Beziehungen.

Kowno, 25. Ian. (WTB.) (LitouischeTele- graphenagentur.) Die litauische Regierung beant­wortete die Entschließung des Völkerbundes vom 13. Januar, in der die weitere Behandlung des litauisch-polnischen Streitfalles ab­gelehnt wird. Die litauische Regierung will diplo­matische und konsularische Beziehungen mit Polen anknüpfen, sobald die litauisch-polnischen Beziehungen auf der Grundlage gegenseiti­ger Anerkennung der Unabhängig eit und Souveränität beider Staaten beruhen. Die litauische Regierung stimmt der neuen Demarka­tionslinie nicht zu und bittet, nach Abberufung der Kontrollkommission einen Kommi sar zurück- zulassen. Die Anordnungen des Völkerbundes zum Schuhe der MinderAiten will die litauische Regierung annehmen.

Kaifer Karls Apanage.

Paris, 26. Ian. (WTD.) Wie das „Echo de Paris" meldet, hat sich die Dot- schafterkonferenz gestern mit der Frage der Apanage für Karl von Habsburg beschäftigt. Nach Gerüchten soll sie 6 Millionen Frank im Jahre betragen. Sie geht zu Lasten von Oesterreich, Ungarn, der Tschecho-Slo- wakei, Südflawien, Italien und Rumänien.

Um die Abdankung König Konstantins.

Paris. 26. Jan. (WTB.) Wie der .Mattn" aus Belgrad meldet, hat König Alexander von Sul^lawien anläßlich seines letzten Beaches beim rumänischen Königspaar in Sinaza dem anwesenden Kronprinzen von Griechenland nahe­gelegt, er möge seinen Vater Konstantin zur Abdankung veranlassen. Sowohl der König von Serbien wie auch, der König von Rumänien hätten für den Fall, daß Kronprinz Gwrg baldigst den Thron von Griechenland bestiege, die Aus­nahme Griechenlands in die kleine Entente und den Ab'chfttß einer Militär- konvention zwischen Rumänien, Düdslawien und Griechenland in Aussicht gestellt, am den Status quo ante zu sichern. Prinz Georg habe die Mission übernommen. Man warte augenblick­lich in Bukarest und Belgrad mit Ungeduld auf das Ergebnis feiner Bemühungen.

Preußischer Landtag.

93. Sitzung.

Berlin, 25. Ian. 1922.

Die ‘Beratung des Etats für 1922 wird eingeleitet durch den

Finanzminister Dr. v. Richter: Das Be­streben der Finanzverwaltung, sagte der Mi­nister, gehe dahin, die Etatswirtschaft wieder in die Dahnen der parlamenta­rischen Ordnung zu lenken. Die Betriebs­verwaltungen werden jetzt gesondert von den staallichen Hoheitsverwaltungen geführt, so daß sich die Einnahmen und Misgaben jeder ein­zelnen Derwaltung klar überblicken lassen. Der ^lushaltplan schließt in Einnahme und Ausgabe ab mit über 29 Milliarden. Das bedeutet dem Dorjahre gegenüber eine Steigerung von 3519 Millionen. Aus der Reichseinkommensteuer fließen uns zu rund 2800 Millionen. Der Haushalts­plan für 1921 wies einen Fehlbetrag von 2400 Millionen auf, der eingestellt wurde mit dem Titel „Aus der Erhöhung steuerlicher Ein­nahmen". Don dieser Erhöhung ist bisher noch nicht ein Pfennig eingegangen, und wir müssen heute noch den Fehlbetrag von 2,4 Milliarden decken. (Hört, hört!) Der Minister weist dann auf die ungeheure Belastung hin, die dem Staat aus der durch die Geldentwertung bedingten Erhöhung der Teamtengehälter erwachse. Dio Länder können unter diesen Umständen ihrer Pflicht nur Nach­kommen, wenn sie vom Reich nicht mir Vor­schüsse, sondern auch Zuschüsse erhalten. Das Reich knüpft' daran allerdings schwierige Bedingungen. Bei der schlechten Finanzlage des Reiches aber ist cs selbstverständlich, daß es von den Ländern die allersparsamste Wirtschaft ver­langt Einige Gemeinden haben tatsächlich bei der Bemessung ihrer Beamtengehälter nicht das Maß gehalten, das durch die schlechte Finanzlage geboten war.' (Sehr richtig!) Das Sperrgeseh

muß jetzt nachdrücklich durchgeseyt werden. Dar­über waren sich die aus allen Parteien, ein­schließlich der Unabhängigen, zusammengesetzten Finanzminister der Länder einig. Es geht nicht an, daß die Staatsbeamten schlechter bezahlt wer­den, als die Gemeindebeamten in gleichen Stellun­gen. Der Standpunkt, den der Reichs)inanzmini- ster der Finanzwirtschaft der Gemeinden gegen­über eingenommen hat, wird auch von mir durch­aus geteilt. Wir sind jetzt Kostgänger des Reiche-, daS sich durch seine Steuerhoheit neue Einnahme- quellen schaffen kann. Nur durch einen Zuschlag zur Einkommensteuer kann die Wirtschaftskaft der Länder und Gemeinden gewahrt werden, und die Länder und Gemeinden werden dieses Ziel nie aus den Augen verlieren, wenngleich nicht verkannt werden darf, daß im Augenblick da- Reich kaum dazu in der Lage fein wird. Dieser bewegliche Steuerfaktor für die Gemein­den muß auch ein erzieherischer Faktor fein, der sie vor überspannten Aus­gaben warnen wird. (Lebhafte Zustimmung.) Es ist heute kein Vergnügen, preußischer Finanz­minister zu sein. Die Ergebnisse der staatlichen Betriebsverwaltungen sind recht entmutigend. Wir brauchen eine neue Grundlage, um eine, wirklich lebendige Betriebsverwaltung zu erhalten. Sie muß losgelöst werden von gewissen staat­lichen Fesseln. Die staatliche Bergverwaltung müßte die gleiche kaufmännische Bllanzaufstellung haben wie Die privaten Bergwerke. Es muh mög­lich fein, die staallichen Betriebe beweglicher und kaufmännisch moderner zu gestalten. (Zuruf deS Kommunisten Katz.) Ich sollte meinen, ein Kom­munist, und Sie sind doch ein Kommunist, Herr Katz, mühte es doch begrüßen, wenn die staat- lichen Betriebe sich ebenso gut ren­tieren wie die privaten Betriebe. Die durch den Krieg entstandenen Kosten müssen Preußen schneller als bisher durch das Reich erstattet werden. Trotz der erhofften Mehr­eingänge an Steuern bleibt immer noch ein Fehlbetrag von rund einer M i ll ia r.de. Die Folgen des Londoner Ulti­matums waren geradezu latastrophal für Preußen und daS Reich Fast die Hälfte des Zufchaß- bedarfs deS Reiches mußte durch den Rotsn- umlauf gedeckt werden. Die in London übernom­menen Lasten haben sich durch das S eigen deS Dollars schon um mehr als das Dreifach? ver­mehrt. (Höri, hört!) Die wachsenden A beits- losenziffern im Aurland werden auch diejenigen Cänber, die nicht eine geradezu sadistische Nieder­schlagspolitik treiben, zu der ilcbcijeuging brin­gen, daß die Rechnung des Londoner Ultimatums ein L)ch hat, und daß Deutschland nicht ais der Weltwirtschaft ausgeschalket toeiben kann. Die letzten Stimmen aus London zeigen die Ansicht, tuß eine gewisse wirt cha.tliche Harmonie u: ter den Völkern herrsch en ma’,'. Nich irgendwelche Sympathie für Deutschland, aber die eigenen In­teressen der Länder werden sie zwingen, sich Die Frage vorzulegen, ob sie bei der Fortse.n mg der Irsinnspolitik fegen Deutschland nicht ihre eige­nen Völler selbst auf das schwerste schädigrn. Aus England and auch aus Amerlla kommen immer mehr verständige Stimmen. Alles das läßt die Möglichkeit für die kleine Hoffnung, daß wenigstens in absehbarer Zeit eine kleine Besserung kommen wird. Auch dann noch werden wir unendlich schwere Lasten zu tragen haben. Wenn aber das deutsche Volk sieht, daß es nicht vernichtet werden soll, dann wird es fein Aeußerstes tun, um sich eine Stellung »4m Rate, der Völker Europas wieder zu gewinnen. (Unruhe bei den Kommunisten.) Sie kennen je kein deutsches Volk: Wir aber hoffen, daß das deutsche und das preußische Volk diese Kraft aufbringen werden. Wir können nur durch Arbeit zeigen, daß wir in dieser schweren Zeit alles tun wollen, um wieder zu geordneten wirtschafllichen Verhältnissen zu kommen. (Lebhafter Beifall.)

Um 121/2 Uhr vertagt sich darauf daS Haus auf Donnerstag vormittag 11 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die aHgemebte Aussprache über den Etat.

Die Vorbereitungen zum Konklave.

Rom. 25. Ian. Heute vormittag begab sich trotz des regnerischen Wetters eine un­geheure Menschenmenge nach St. Peter, um die Leiche des Papstes zu sehen. Im Vati­kan arbeitet man eifrig an der Vorberei­tung des Konklave. In der Höhe der dritten Loggia wurde eine Glocke angebracht, um die verschiedenen Zeremonien des Kon­klave anzukündigen. Auch in der Sixtinischen Kapelle, wo die Stimmenabgabe stattfindet, haben die Arbetten begonnen. Der Fußboden ist mittelst eines Holzbelages, der die Stufen vor dem Altar verdeckt, ausgeglichen wor­den, so daß die Kapelle in einen riesigen Raum umgewandelt worden ist.

Mit Rücksicht auf ben bevorstehenden Sufam* mentritt des Konklave sind die nachstehenden ge­schichtlichen Erinnerungen von Interesse:

Eine Papstwahl tonn heute nicht mehr Die Pracht unb ben Pomp zeigen, den sie in früheren Jahren hatte, als Rom noch die Hauptstadt eines selbständigen Kirchenstaates war. Die politische Umwälzung von 1870 hat auch bewirkt daß baä Konklave sich noch mehr als sonst tatsachllw hm- ter verschlossenen Türen abspielt, unb alle Die. I-i-rlich-n F°st,üg> und Auffahrt->^unt-«-ib°n di bae Ereignis zu einem malerischen Feste ge*.