Donnerstag, 19. Januar 1922
172. Jahrgang
Erstes Blatt
lung zu nehmen. vor allem aber auch, um sich icher ^ ssln wird zur G?7ndlag7 de7^Besteuerung dre Haltung der Regierung zu diesen Beschlüssen d^me,,cn 6 toWn diesen beiden sich belehren zu lassen DaS letztere Verlangen wurde I ^?geaenWerstzchenden Auffassungen eine Ver- burch die m der^resse im J^öig^|ig möglich sein soll, ist heute nicht abzu-
Ausführungen A bermaligen stellvertretenden 9^ Entscheidung dieser Frage liegt im Reiche inanzmrmsters Dr. H^nes m vollem ^Um- ^cnt].um und wird schließ»
fange ^e iiedlgt. Herr Hermes hat mll.Arischen- Partei selbst ausgekämpft werden
der Deutlichkeit und ebenso großer Ausführlich- »eiaen. ob in der Zen-
unterbreiten werde.
an,
Weitere werden.
Poincare es bereits zu erklären Gelegenheit hatte, daß Frankreich von den Sowjets im voraus Sicherheiten fordern müsse. Was Deutschland betreffe, das seine älnterschrift unter den Vertrag von Versailles gesetzt hab^ so müsse es sich eiidlich entschließen, seine Verpflichtungen zu halten und die Ruinen wieder aufzubauen, die es aufgehäuft habe. Am Schlüße appelliert die Erklärung an die nationale Einigkeit in den Gesetzen der Republik für die Große und das Gedeihen Frankreichs.
Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher "ohne jede'Berbinblidjkeit Preis für 1 mm höhe für Anzeigeno 34 mm Breite örtlich 70 Pf., auswärts 90 Pf.: für Reklame. Anzeigen von 70 mm Steile 300 Vf. Bei Platz. Vorschrift 20"/» Aufschlag. Hauplschriftleiler: Aug. Goetz. Verantwortlich für Politik: Aug. Goetz-, für den übrigen Teil: Karl Walther: für den Anzeigenteil: Hans Deck, sämtlich in Gießen.
Eine neue „ReparaLions"- gumutung.
«r gemeldet, um die em schlichen. Am kommenden ends um halb neun üb Dortrag des Dorsihendei ran anfchliehend Generaler IMtergoti ein 6ic- in tiefem Winter a ,ren aus dem höheres»- mit Slilonlurrenzen ab« G.
gezahlt.
Paris, 18. Jan. (Hcwas^) Die Repa- rativnskommission veröffentlicht folgenden Bericht: Deutschland hat heute in Auslandsdevisen an die von dem Garantieaus- schuh bezeichneten Banken den Gegenwert von 31 Millionen Gold mark gemäß der in Cannes am 13. Januar getroffenen Entscheidung der Reparationskommiss ton gezahlt.
Die Reparationskommission veröffentlicht weiter, folgenden Bericht: Die Reparations- kvmmission hat beschlossen, an die Stelle des MvnatSprogramms für die Lie ferungvon Kohlen und Koks ein innerhalb eines Zeitraums von dreiMonate n, nämlich Februar, März und April, zu bewerkstelligendes LieferunqSprvgramm zu setzen. Die wahrend dieses Zeitraumes zu liefernde Gesamtmenge ist auf 5 750 000 Tonnen festgesetzt work^n. Es wurde vereinbart, daß die Lieferungen sich ungefähr gleichmäßig auf die ganze m Aussicht genommene Periode verteilen iRlfem deutsche Delegation hat die feste Verpflichtung übernommen, das angegebene Programm ausAlführen.
Aus dem Reiche.
Die Sozialdemokraten und die Steuerreform.
Berlin. 19. Jan. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion befaßte sich gestern nachmittag mit der Steuerfrage. Der Fraktwnsvorsihmide Hermann Müller erklärte in einem Referat, fca,’. die in den Regierungsvorlagen vorgesehenen De- sihsteuern unzureichend f^n. Lieber die Au? - siä-ten für ein Steuerkomprvmrß. dem die Sozial demokratie zustimmen tonne, äußerte sich Muller skeptisch. Er wies fedvch auch auf die Gefahr hin daß das Kabinett Wirch über die Steuer^ veförm stürzen könnte, was eine verhängnisvolle Verschlechterung unserer inneren und äußeren Laae bedeuten würde. Sn der Debatte wurden die verschiedenen Möglichkeiten des Gedankens der Erfassung der Sachwerte und auch die ^age der Auflegung einer Zwangsanleihe eingehend erörtert. Die Beratungen svll«i heute fortgesetzt werden.
Nr. 16
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Zranksurt a. M. 11686.
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31 DogelSberg.
Auch die Regierung möge sich der Scharre ihrer Verantwortung bewußt bleiben. Sn ernster und sachlicher Arbeit ist es gelungen, in Zusammenarbeit der Vertreter des FinanzmlNi- steriums und der Mitglieder des Ausschusses den Regierungsvorlagen Form und Snhalt zu geben die in Einzelheiten vielleicht abänderungs- beürstig sind.' im großen und ganzen aber wohl für Steuerzahler wie für den Reichstag annehmbar sind Hoffentlich hat-nun der Herr Reichskanzler nicht etwa den Ehrgeiz, durch Opfer an sozialdemokratisch« Anschauungen und Gedankengänge die Arbeit der letzten Wochen zu zer- üb lagen und dem deutschen Steuerzahler Gesetze zuzumuten, die für die deutsche Wirtschaft schlechthin unerträglich wirken müßten.
Die Politik der Gefangenen in Niederschönenfeld.
München. 18. Zan. (WB.) Sn eb-erSitzung des Verfassungsa a schusses des bayeri ch n La d iages wurde ein Antrag des älnabhangreen fifd-.. auf Einsetzung eines älntersuch^mgsauS' säu'ses für Rie'erschönenfe.d mit de^> Stimmen der bürgerlichen Parteien abgeleh 't. Regr .rungs- vcrtreter Ministerialrat Kuhlewern führte -u den Vorgängen in R i e d e r s ch^ö n enfe l d aus. daß die Festungsgefangenen 51 Weihnachten Pa kete im Gesamtgewlchtvon über /J> Zentnern, darunter die fünften ß^r^‘r erhielten. Zwilchen Md De-I-dr
tourt«: ein Lumpenball in Riederich nen e c im Wertevon mehreren MMonen. I veranstaltet, wobei die Leute v'er Tage langma^ Wnie (offen noch
Die Zerstörungswut der Kontrollkommissionen.
Wien, 18. Jan. (WTB.) Nach einer Meldung der „Arbeiter-Zeitung" aus I n n s- b r u ck zerstörte die interalliierte Kontrolllvm- misswn dort wertvolle, der Sachdemobilisle- rung gehörende optische Instrumente, Sättel, Riemenzeug und andere G>e--touruc genstänL- im Werte von mehreren Millionen,jr-ranst-ltel, wobÄdi-^t^d^D^^
Dbtr Ai , richien.sich auf ) 9.n“ DU seinen 'Eule, die doch ewvs tole es Im Vogelsberg § .Ehen Bhd aug dem Fenster der ■. S gelegenen Perg,
A°er die Zahl der Wen. age die Augen nicht ium '".L nicht gering. Selten n oha für die Vorgänge. 1 r llaiutju öffnen all der! veih genau: Denn hier'h' r Dordwest und a >ei 4 Grad LelfiuS üv B fcaraaf rechnen, dah oft D DvgMergeS Frost M sti
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wir schon die Autorität gewinnen, die es uns, PoiN(arsS Programm, erlaubt, die Arbeit mit dem Schuhe zu bereiten, I ™ n.. r-MATB f Die Minister und'
dessen sie bedarf. (Beifall.) Sch begrübe be onders eta^UfcSe aLend vo? 6$
dst D-rtr-ter besehen Geb.ete unb ^'ete ein Qm Qu'ai ,u cincm A-bi-
fnett «rat unter dem Torfifl Poincares
land^dit Malz uni> OberWetien lind'der ©egen- U ä ^äuitgt.^™ lin
>?enLrg«^8 6°!"^©^ SnS“«” ^ia^^äen
-ich und widmen ihnen unsere be,andere Sorgfalt we^ s°lh
©ine« retteten^Ut ■» zur Genehmig
“1ÖÄ Ä gung vorleqen wird, umiaht zwei Teile Der erste Dolle« Lebhafter ^fall^ Mr Hub D^^r-lLun^Lnähn!
gesichert zu öaben. S s ^sgckaus (Stür- Senats bzw. der Kammer gehalten haben. em b-rzlich-s ©tuaauf. (Stur» » toerbc sich die därin au«ze,pr°.
mlscher Verfall.) ; »r i n a ebenen Gedanken zunutze mach cm bei der Auf-
^At^hh^fv^riAftc-n Glückwünsche der preu- gäbe, die sie übernommen habe, und deren Schwie- ^-n fie sich nicht verhehle Ln diese Au?.
wurde darauf eine Crüärung angenommen, worin gaben zum guten Ende zu führm rechne dre nnh ^nbofÄinn der ac- Regrerung darauf, dah chr das Vertrauen der Deutsche Snd s r - g Parlaments nicht fehlen werde. Die Kammern
wdkm tter£ä8Sub3e?rorCÄbr,W22
Die Verhandlungen halb verpflichte sich das Kabinett, in Kürze den
DudgetentWurf für 1923 v^rzulegen. Beim uuswarngen UUSfcyUg. L. bie Äammer in der Lage sein werde, diesen Berlin, 18. Zan. (WTB.) Nachdem in Dudgetcntwurs zu prüfen, werde sie wichtige Arber DvrmittagSsitzung des Auswärtigen beiten zu erledigen haben, wie die Verabschiedung Ausschusses des Reichstages außer des Budgets der zurückzuerstattenden Ausgaben, tSÄr Sie Stt L S'S*
hatte n^hm nach« SÄ:
zunächst StinneS (D. Bp^) das Wort, auf soziale Solidarität. Der zweite Teil der Er- das in ausführlicher Rede Rathenau ei“5lnävung der sich mit der auswärtigen gegnete. Auch der Reichskanzler war nach-1 Politik befaßt, betont die Sorge der Regierung, mittags Wieder anwesend, sprach jedoch nicht tAe Allianzen aufrechtzuerhalten und zu be- und verließ die Sitzung nach Anhörung der festigen, ebenso wie ihren Willen, srch auf den Ausführungen Dr. B r e i t s ch e i d s (USP.), V e r t r a g v o n D e r s a r l l e s zu stutzen, ferner svrachen G o t h e in (Dem.), Dr. H e i m Bezüglich der auf der Tagesordnung stehen-
Vv>i und abermals Äe lffer ich Den den besonderen Frage wegen der Konferenz KÄÄÄSI»»" »entlasst da« «?MnettJ>er Ansicht, wie thenauS. Die Verhandlungen werden bei Gelegenheit der Erörterung über die bevorstehende Konferenz in Genua im Auswärtigen Ausschuß demnächst weiter fvrtgeführt.
Berlin, 18. Zan. (WTB.) Durch Beschluß des Bvtschafterrates war die deutsche Regierung verpflichtet, die Kosten für die Hinterbringung der interalliierten Aeberwach-1 Rücktritt des Ministeriums ungskommissionen in Deutschland zu tragen Täte ^oncscu.
und außerdem gewisse Zulagen zu den Gehal- Bukarest 18 San. (WB.) Rach ein- tern zu zahlen, während die etgentltchen Ge- ^.Etiger Pause trat die D e p u t r e r t e n - hälter und Löhnungen der Kommlsswnsmu- [aninicl. wieder zusammen und nahm die Vor- glieder bisher von deren Regierungen bezahlt stellung ^er neuen Regierung entgegen. QlUc wurden. Der „Vossischen Zeitung" zufolge Parteien, bis auf die Liberalen, nahmen an der wurde nun dieser Tage eine weitere Ent- Sitzung teil. Der Minrsterprasu e t T al «3 3’ scheidung des Botschafterrats ge- nescu rechtfertigte ferne Polrttk und erklärte er fÄ di,"° u chn o k- jra gungd-r
Kosten für d t e Kommtssto n s m i t - jedcch die Mehrheit gesen das Ka-
glieder Deutschland auferlegt, und bin^tt‘ f£) x>iese Aufaabe nidji erfüllt werde.' zwar rückwirkend für die gesamte Zett der tönne„ Der König werde in diesem Falle die Tätigkeit der einzelnen Mitglieder. Nach hem toeiteren Cntscheidu gen treffen. S dann wurde augenblicklichen Stand unserer Valuta toürbe ein von der Volkspartei beantragt^ Mlß- dies für etwa 1200 Kommissionsmitglieder die trauen svotum mit 190 gegen 8 1 S t i m- rund- Summe von zwei IrMel MU-iarden Ä
Paptermark ausmachen. ftönig die Demission des gesamten Kabinetts
Die ersten 31 Millionen Goldmark
u etwas herrlicheres, al? ' >tter der Stadt zu citi- : berglust unö verschnrstc ’n
ilareiche Giehener Skiclub : : Der Ungunst des Kriege- armen, trockenen Dintä a beginnt er sich wieder ju 1 vrise hat sich bereits ein*- ! i
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General-Anzeiger für Oberhessen
vnick und Verlag: vrühl'sche Univ.-Vuch- und Steinöruderet R. Lanze. Zchriftleltung, Geschaflsftelle und Druckerei: Zchulftratze 7.
Vor verantwortungs- I gewerbliche Vermögen von den Gestehungs-! erlaubt, vollen Entscheidungen. 1 toert berichtigt werden sollen. Die Sozialdemokra-
Don Finanzminister a. D. Dr. De ck e r. M. d. R. tie lehnt anscheinend diese bei der gewaltigen Geld- Die Steuerausschüsse des Reichstags war<m. knd
STung lufamm’nbeiX um °ju ben ngtm 0^® ta
D-IchlLNm crflet ßetung gufammenfanenb 6td- n^ufrge^ß sulchen wilden Preisen
ttch u^er her Besteueruna
-v tr t r,. lich in dieser Partei selbst ausgekämpft werden
--- Deutllchkeit und ebenso großer Ausführlich Es wird sich dabei zeigen, ob in der Zen-
4eit für die Regierung zu ernennen gegeben, daß ^rums-Fraktion die durch die Vernunft gebotene diese so ziemlich alle Beschlüsse erster Lesung wie- Z^ck sich tau s d i e E r h a l t u n g d e r W i r t° der umgestoßen haben mochte, nur dre übrigens ,m wesentlichen von dem alten Führer
sa^ich ^cht bedeutungs^llen Aendenrngen old' und anderen vertreten wird, siegt, oder Körperschaftssteuergeseh^ fanden J J ge Rücksichtnahme des linken Zentrumsflugels auf neu Augen, so daß der schon rm 11. Ausschuß selbst Konkurrenz der sozialdemokratischen Gewerk-
l!erte Aerdacht neue Nahrung erhielt daß unb Arbeitersekretäre. Steht das Zentrum
diese Beschlüsse der Regierung höhere Ertrage aus Beschlüssen erster Lesung —
der Besteuerung der Körperlchaften^bringen konn- ^st keinen Grund, daran zu
ten, als ihre eigenen Vorschläge £teS getan haben to^fe[n f0 wird wohl auch die Sozialdemokra- würden. Recht deutlich war auch die Abschutte- J nachgeben, die, wie bereits
lung der Auslandskritik an den im Dezember »r g auf einen OBaWfampf
beschlossenen Qlenbecuugen des Einkommensteuer- ^Ammen wird nachdem sie von dem köst- gesetzes und insbesondere an ber Herabsetzung l @ut Macht und des Besitzes der Re-
des Einkommensteuertarifs. Unerfüllt blieb das g^ng8getDQIl nunmehr wiederum dreiviertel Verlangen, das auch> der De-ckasser dieses auf i^re^a„q reichlich genascht hat. Die demokratische Grund eines im 11. Ausschuß angenommenen aSein fletoiB nieftt unter ba8 3d*
Volksparteilichen Antrages rundlich stellte, etwas Sozialdemokratie in dieser Frage beugen. Daß
Näheres darüber zu Horen wie die Regierung den ) Rutsche Volkspartei, die an den Beschlüssen
tn schwerer Fmanznot befindlichen Landern und Lesung auch in dieser Frage wie in so man» Gemeinden helfen wolle. Herr Hermes J^rtr-oftete anderen Dingen hervorragend nütgewirkt hat.
in dieser Beziehung auf ewen bereits dem Reichs- ^tschaftsschonende und wirtsch jtsfreundliche rat vorliegenden Gesetzentwurf zur Abarcherung Altung, die sie bei allen Gesehen seit der Revo- des LandeSsteuergesehes und auf gründlich De- gctreu ihren alten Ueberlieferungen ein»
ratungen mit ben Finanzministern der Einzel- ^m hat auch in der zweiten Lesung nicht staaten. die demnächst f'a tfm6en sollen. Es nmÖ Wirt» ist selbstverständlich.
indes sckon jetzt ausdrücklich herwvrgehoben wer- der'Schlüssel für die ganze Situation
den, daß eine Verabschiedung^^vorttegenden Zentrums mehr^ch als in
Steuergesehe ohne Bare Beantwortung jener l - - - -
^m die MItteldeat. ; isterschaft treten ff
i Leipzig Dordvestsach- l66emni5 esden der Saalekreis Md n begegnen sich in Mi ti* ; V aHittdW in 2 unb ber Weiß unb nt> Nordwestsächsen. Am
grfurt Häringen uj ! and Aordwest-
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tiSiSs sSffSS
Steuergesetze ohne Hare Beantwortung jener Hunden der Regierung. Möge das Zenttum Frage kaum ohne schweren Kampf sich wird J nächsten Tagen an es heran»
durchsetzen lassen. Die Finanzen von 2an6ern tret€ni>en Entscheidungen der Schwere der Ver- und Gemeinden sind, wenn di^ überhaupt mog- anttoDrtung bie auf ihm ruht, eingeJ>enf sein, lich ist, in noch größerer Einordnung als die des günftige Lösung der finanzpolitischen
RciHee<. Wirk»ihnen nichtbei vorli^enden ^ichstag zur Zeit bes^iftigt.
Gelegenheit geholjen. so heißt es, diese notwend^^ Mngt 'von dieser seiner- Entscheidung ab. Laßt das Hilfe au? lange Zeit vertagen: auf der anderen £n*rum übrigen bürgerlichen Parteien im Seite sind aber auch eine Reihe von Beschlüssen toird es^auf längere Dauer von den
erster Lesung, deren Aenderun^: auch' d^ Fesseln der Alleinarbeit mit der Sozialdemokratie.
Regierung gewünscht wird, gerade mit Rücksicht nx ^amit begibt, nicht so bald wieder
auf diese mißliche Finanzlage von Landern und flammen Eine Verbreiterung der Koalition Gemeinden gefaßt worden, ^oll ihre Aenderung bürgerlichen Seite muß auf jeden Fall
mit Ernst erfkebt werden, so ist dazu Klarheit ^ ^re Zeit als ausgeschlossen gelten, wenn darüber notwendig, wie man den Landern und ' UTtt> Sozialdemokratie wieder einmal
Gemeinden auf andere Weise helfen will. unter P^isgabe bürgerlicher Anschauungen sich
Völlig unflat ist auch beute noch die Haltung ü&er Steuergesehe verständigen sollten, dar Parteien zu den Beschlüssen erster Lesung. Zwei Punkte sind es, die mir von ausschlaggebender Bedeutung für das Zustandekommen der Reform überhaupt zu sein scheinen. Der eine ist der, ob die Sozialdemokratie endlich von dem Verlangen einer besonderen Erfassung der sog. Sachwerte absehen will. Ein Aufsatz des „Vorwärts" läßt auf die Einkehr der Vernunft bei den Vorwärts-Redakteuren bis jetzt nicht schließen, und man darf wohl auch kaum kühn genug sein, die Hoffnung zu haben, baß die leitenden Kreise der sozialdemokratischen Reichs- tagsfraktion heute schon anders denken, als der „Vorwärts". Genau wie zu der Zeit, in der das Schlagwort von der Erfassung der Goldwerte noch in seiner Sünden-Maienblüte stand, wird heute diese Erfassung als die notwendige Voraussetzung für die Mitarbeit der Sozialdemokratie an dem Zustandekommen der Steuergesehe be° (F<ne ReichsKaNZlervede zeichnet, obgleich mit Bestimmtheit behauptet wer- Aaw nftthiiffrio-
ben darf daß die vernünftigen und nicht auf I ÖCHt vCUt|u)Stl JtlöUftrtC- StttÄSÄÄ $erI “n?8 lehr
“‘5Xn9 'bet flotter D-teMgurig trat beute hormUtag her
Gesichtspunkt ihrer 3 r tu t o r i s Ob die delsfohn eröffnete die Tagung mit kurzen De-
teerte konnten doch ^-SgfoiÄmo- 1922 dem alten Jahre gleicht. Die Welt beginnt
^^chte -Älellung macht. Der die große Krise, die den ganzen Erdball durch- katre heute nicht dre r«y Gebiet I xiebt wirtschaftlich zu betrachten und den großen
Konkurrenz der äußersten,-7^^ o^ial- Problemen wirtschaftlich näher-zukommen. Die
der Steuetgesehgebung Surfte ÄnTitttoiiÄ »robtane muffen gelöst
^ShltoUirT&nefS%u etiennen Serben durch verständnisvolle Derhandlungen. dem sie gmrndsatz ch tbre f d indirekten Der Gedanke der Konferenz muh m dem rnter-
gegeben hat, auch die beförderen nationalen Verkehr die Völker durchdringen Wrr
Steuern zum größten Teil mit Mvewirng zwischen Türund Angel. Auf
Sefa aber, den man ^en ^w^ten f N f Y I V S Genua folgen. Es bedeutet einen will, rst^. heutedoch auch n ^n Kretten o u'n Erfolg, daß erstmalig nach derWelt-
lenlgen stark^^eten die seither aus d g^ ^livnen als gleichbe-
jenem Grunde einmsozl^nwttat schenvt 01^1 igt ^Emeln wollen. um wirt- zettel abgegeben haben, und die llch schaftliche Dinge zu erörtern. Erstmalig
Wahlparole „Erfaslung der Sachtverte v ^e d^tsche Regierung als gleich-
sozialdemokratische^ Gesinming leicht etwas g berichteter Faktor eingeladen. Dem Sndustrie- licher überlegen könnten. — . ä frf):eZ)en, unj) chandelstag wünschen wir namens der Reichs- Die zweite wesentliche ^lnungsver^reatening vollen Erfolg. Dir danken, daß sie nach hell besteht in der Frage der Werternirttel g, g - Grundsätzen nicht nur die Regie-
Der Ausschuß hat bekannllich rn erster Lesung ^molratr^en^iM,y fie
mit einer Mehrheit, die von sämtlichen burg^lichen rung H N unb Industrie bereit»
Parteien gebildet war beschlossen m der Bewer- \ aU toir sollen der Regierung helfen.
«n» -»st


