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172. Zahrgang

Samstag, 15. Zull 1922

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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WochenrückbNck.

Der Reichstag hat einige ruhigere Sitzungen abgehalten, und es zeigte sich dabei, daß die verdPnmenswerte Ermordung Rathe- naus keineswegs nur in der Linken heftigsten Abscheu und tiefstes Bedauern hervorgerufen hat. Wir sind noch nicht so weit, daß weite Schichten des Volkes den politischen Mord begünstigen wollten. Darum findet sich eine parlamentarische Mehrheit bereit, einer etwaigen weiteren Verbreitung mörderischer Propaganda gesetzgeberisch nicht nur einen, sondern viele Riegel vorzuschieben. Wo sich gewalttätiger Geist erhebt, da soll er er­faßt und niedergeschlagen werden. Das neue „Gesetz zum Schutze der Republik", wie es durch zwei Lesungen hindurch paragraphiert wurde, ist — man muß dies in der Be­trachtung seiner Einzelheiten doch nunmehr feststellen — mehr als ein Gesetz „zum Schutze der Verfassung". Denn es umgibt die heutigen und die ehemaligen Träger der republikanischen Regierungen mit einem Schutzwall, der beinahe auch einer geistigen und polemischen Anantastbarkeit gleichzukom­men droht. Wir sind keine Vertreter einer scharfen und aufreizenden Tonart im poli­tischen Kampfe und wünschten alle Mittel an­gewendet zu sehen, um rednerischen und jour­nalistischen Pöbeleien entschieden und wirksam zu begegnen. Aber das beschlossene Gesetz schützt etwas einseitig die Inhaber und Strei­ter der jetzigen Regierungsgewalt, während die Rufer und Wühler im Linkslager, unter denen doch so mancher zu finden ist, der die Verunglimpfung des politischen Gegners mit wüster Hetzerei geradezu gewohnheitsmäßig betreibt, ungeschoren bleiben. Gleiche Gerech­tigkeit für alle scheint uns in diesem Schutz- aesetz nicht erreicht zu sein. Trotzdem wün­schen wir, daß es in einer vernünftigen Fas­sung zustande kommt. Denn wir verkennen es nicht, daß in diesen Zeiten leidenschaft­licher Erregung über das Elend unseres Vaterlandes, die in nativnalgestimmten Her­zen und Köpfen emporwallt, vermehrte Siche- rungsmahnahmen gegen drohende Gewaltakte wirklich nötig geworden sind. Würdiger, ruhiger u.nd sachlicher Geisteskampf sei die Parole, ünd er mag sich auf die Gegenwarts­fragen beschränken und die Republik als solche respektieren. Ihr einen vaterländischen Inhalt und Wert zu verleihen, das sollte sich jeder­mann angelegen sein lassen in Fragen, wo der eigentliche und gefährliche Feind nicht rechts, sondern leider noch immer jenseits der Gren­zen des Reiches steht. Die Interessen und das Ansehen der Republik werden von den­jenigen schlecht vertreten, die den außer­halb der sozialistischen Parteien stehenden Gegner gehässig anpöbeln. Darum nehmen wir es nicht allzu tragisch, daß auch in der Zukunft noch der Staat nicht unparteiisch allen Auswüchsen der Polemck und allem Aufhetzen der niedrigen Instinkte entgegen- trttt. Die allgemeine Volksbildung wird doch schließlich die richtigen Schlüsse ziehen, und das Schicksal des deutschen Volkes selber wird es jeden Tag von neuem verkünden, daß nicht Verhetzung, sondern Mäßigung und Ver­söhnung der Vvlksklassen dem Ganzen frommt.

Es ist noch nicht ausgeschlossen, daß es trotz der guten Wege, auf denen man sich in der parlamentarischen Verständigung über die von der Reichsregierung eingebrachten neuen Gesetzesvorlagen befindet, zu einer Reichs­tagsauflösung kommt. Die Gewerk­schaften haben sich in den politischen Kampf eingemifcht und die sozialdemokratische Partei neuerdings zu Forderungen gedrängt, für die es auf parlamentarischem Wege keine Ver­wirklichung gibt. Zentrum und Demokraten weigern sich, den Einflüssen einer solchen „Rebenregierung" stattzugeben. Der „Vor­wärts" bemüht sich, darzutun, es handle sich bei den Konferenzen mit den Gewerkschaften nicht um eine Nebenregierung; wenn aber selbst die „Frankfurter Zeitung" zugeben muß, daß die parlamentarischen Führer der Mehr- hertssozialdemokratie unter Druck stehen, wird diese sogenannte Dermittlungstätigkeit der Gewerkschaften zwischen den beiden sozia­listischen Parteien' doch wohl auf eine Art Nebenregierung hinauskommen. Es wird von links kategorisch namentlich der Eintritt der Unabhängigen in die Regierung verlangt; auch will man auf Verschärfungen der soge­nannten Schutzgesetze bestehen. So tappt man vielleicht in die innerpvlittsche Katasttophe ähnlich wie Bethmann-Hollweg in den Welt­krieg, nämlich ohne alles rechtzeitig vorge­sehen und wohlbestellt zu haben.

Die Sozialdemokratie könnte sich über den Ausgang eines Wahllampfes bttter täuschen; .sie besitzt durchaus nicht die wirksame und vielschneidige Wahlparole, von der Scheide- mann im „Vorwärts" sprach.' Gin gewich­tiger Block der bürgerlichen Parteien hütet die besser verstandenen Interessen der Re-

publck. Es wäre kern Kampf einer großen Koalttion der Linken gegen Rechts, sondern von bürgerlicher Seite her die Abwehr skrupelloser Machtgelüste des Linksradikalis­mus. Die alleinige Verantwortung für diese furchtbare innerpvlittsche Auseinandersetzung in den Tagen folgenschwerster außenpolitischer Entscheidungen allein müßte der Sozialdemo­kratie empfindliche Verluste einttagen. Die Wähler würden, auch wenn es zu spät 'sein sollte und nie wieder gut zu machende Schäden eingetteten wären, sich daran er­innern, daß die große und größte Aufgabe unseres Volkes, Achtung und Geltung in der Welt wieder zu erringen, unerttägliche Lasten und Fesseln des Friedensverttages abzulegen, durch die Verblendung einer Klassenpartei­herrschaft mißachtet und versäumt worden sei.

Die beiden bürgerlichen Parteien der bis­herigen Koalition wissen genau, warum sie das einseitige Hinzutteten der Anabhängigen ab­lehnen. Die Kluft im Volke mühte sich unheil­bar erweitern, das Ausland, besonders Ame­rika, auf dessen Mitwirkung bei der Lösung der großen Wirtschaftsfragen so viel an­kommt, würde von einem nach links rutschen­den System die schlimmsten Befürchtungen he­gen, und die Aussicht auf finanzielle Hilfe könnten tetr begraben. Ursprünglich war es ja der Gedanke einer Volksgemeinschaft, der die beiden genannten Mittelparteien mit der So­zialdemokratie zusammenbrachte, und diesem Gedanken hat namentlich das Zcnttum große Opfer seiner eigentlichen Parteizwecke dar­gebracht. Es hat sich gezeigt, daß trotz der Pa­role des Reichskanzlers: Der Feind steht rechts!, weder Zentrum noch Demokraten da­ran denken, chr Schiff einer roten Flut an- zuverttauen. Selbst das Leibblatt Dr. Wirths, die „Germania", befindet sich mit Meister nicht mehr in Aebereinsttmmung, denn es schreibt heute, eine einseittge Frontver- längerung nach links „müßte den sozialisti­schen Einfluß in einem Maße stärken, der in keinem Verhältnis stände zu dem Kräfteverhältnis der Parteien zu­einander". Die Ermordung Rathenaus hätte in ihren traurigen Befunden das Erinnern er­wachen lassen müssen, daß die schon früher versuchte Erweiterung der Regierungsbasis nach rechts, also.mit Hinzunahme der Deut­schen Volkspartei, nun endlich durchgeführt werden müsse. Die Haltung der Partei Strese- manns in diesen Tagen war, auch nach schwe­ren Provokationen, von vollem Verständnis für das außenpolitische Gebot der Stunde ge­tragen. Wie verständnislos hat der „Vor­wärts" vor dem „Nirwana" der Volkspartei gewarnt! Ist der Ausgleich verschiedener Volks- und Klasseninteressen wirklich ein Nirwana? Aeberdies handelt es sich um mehr als nur eine Politik der Mischung. Ranke hat bei der Betrachtung der großen Religions­kämpfe des deutschen Volkes folgendes Arteil abgeleitet: „Will man nicht, daß die Volks­bewegungen eine verderbliche Richtung ein­schlagen, daß die Nation in sich selber zerfalle und sich zerfleische, so muß man ihre wahren Bedürfnisse ins Auge fassen und zu befriedi­gen suchen; man muß ihr das Selbstgefühl gesetzlicher Ordnung geben und eine große Zukunft eröffnen." Ein „Selbstgefühl gesetzlicher Ordnung" " wird unser Volk aus den Fassungen des Reichstags sich aneignen, denn es will nicht in Konflikte hinein-, sondern aus dem Meer des Irrtums herausgesteuert werden. Möge nun aber auch von Links in allem polittschen Tun künfttg darauf ge­sehen werden, daß Recht nicht Willkür wird!

Eine Arbeitsgemeinschaft der sozialistischen Parteien.

Berkin, 14. Iuli. (WTB.) Die sozial­demokratische Reichstagsfraktion und die Reichstagsfraktion der unabhängigen So­zialdemokratie haben heute abend nach einer Vorbesprechung der beiderseitigen Irak- tionsvorslände in getrennter Sitzung den überein­stimmenden Beschluß gefaßt, sich zu einer Ar­beitsgemeinschaft der sozialistischen Reichs­tagsfraktionen zufammenzuschliehen.

Dieser Beschluß wird im Laufe des Samstags der Regierung und den Reichstagsparteien offi­ziell bekanntgegeben werden.

Der Beschluß der Reichstagsfraktionen der Sozialdemokratie und der unabhängigen Sozial­demokratie, eine Arbeitsgemeinschaft zu bilden, wird von den Blättern als ein Ereignis von großer politischer Tragweite ange­sehen. Heber die Ausführung des Beschlusses werden sich laut „Vorwärts" die beiden Frak­tionsvorstände im Laufe des heutigen Tages ins Benehmen sehen. Wie das Blatt schreibt, ist es Zweck der Arbeitsgemeinschaft, zwischen den beiden Fraktionen, das Maximum an möglichster Einigkeit zu verwirklichen. Die Selbständig­keit der Fraktionen und der hinter ihnen stehen­den Organisationen bestehen dabei noch weiter fort. Alle Wahrscheinlichkeit spreche jedoch für die Annahme, daß mit der Gründung der Ar­beitsgemeinschaft der Weg zur dauernden Eini­gung betreten werde. Die Arbeitsgemeinschaft.

dürste immer mehr bei den schwebenden poli­tischen Entscheidungen als eine Einheitlichkeit im Verhandeln und Handeln in Erscheinung treten.

Das Deamtengesetz zum Schutze der Republik.

Berlin, 14. Juli. (WTB.) Der Rechts- a u s s ch u ß des Reichstages erledigte in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf über die Pflichten der Beamten zum Schuhe der Republik in zweiter Lesung. Angenom­men wurde ein Zentrumsanttag den Ausdruck „Herabsetzung" der Republik durch „Mißachtung" zu ersetzen und weiter eine Entschließung, welche die Regierung ersucht, dafür zu sorgen, daß im Dienste bei Behörden keinerlei parteipolitische Propaganda betrieben wird. Angenommen wurde ferner ein Zentrumsantrag, Bestimmungen, welche die Richter in der DqWwssung der 6träfe ein» engten, zu streichen. Weiter wurden Zentrums­anträge angenommen, laut denen der von der Regierung vorgeschlagene fleine und große Straf­senat durch Disziplinarkammern und einen Difzii- plinarchef ersetzt werden sollen.

Die Disziplinarkammern sollen bestehen aus 7 Mitgliedern, darunter zwei richterlichen Be­amten (ein Vorsitzender und erster Beisitzer) und einem Difziplinarhvf aus 11 MitgliÄxern. Das Verzeichnis der mit dem Schutze der Republik besonders betrauten Beamten ist im Kabinett genehmigt und auf die Beamten des Bureaus des Reichspräsidenten ausgedehnt worden. Ge­strichen sind die Minister-ialamtsmänner in der Reichskanzlei. In dieser Fassung wurde das Ver­zeichnis vom Ausschuß angenommen.

Neue deutsche Reparationszahlung.

Wie die „Deutschs Allg. Ztg." hört, ist der Barbettag für die Reparationsleistungen für Juli in Höhe von 32 107 397 Gold- marf an die Reparattonskommission ab­geführt worden.

Amerikanische Studenten beim Reichskanzler.

Berlin, 14. Iuli. (Wolfs.) Heute vormittag hat der Reichskanzler in der Reichskanzlei eine Gruppe von etwa 50 amerikanischen Stu­denten, die sich im Zusammenhang mit der so überaus dankenswert in Amerika arbeitenden europäischen Studentenhilfe auf einer Rundreise durch Europa befinden empfangen. In einer Ansprache behandelte der Kanzler das Reparationsproblem und führte aus, daß erfreu» licherweise sowohl in England als auch in Amerika immer mehr die Erkenntnis wachse, daß das Reparattonsproblem ein europäisches und ein Weltproblem sei und daß die Erkennt­nis jetzt auch schon an die Pforten Frankreichs llopfe. Wirtschaftliche Fragen ließen sich nicht durch ein -Ultimatum und Diktate mit Säbeln lösen. Zum Abschied gab der Kanzler den jungen Amerikanern auf besonderen Wunsch ein Geleit­wort mit und sagte: „Auch ein besiegtes Voll hat Anspruch auf Gerechtigkeit. Man kann von einem Voll nicht mehr verlangen, als in feinen Kräften steht. Amerika erlebte die Sklavenbefrei- ung. Wenn man von einem Voll in Europa mehr verlangt, als es leisten kann, so ist das der Beginn einer neuen Völkersklaverei."

Die günstige finanzielle Lage Englands.

London, 14. Zuli. Im Un t erhau se erflärte Schatzsekretär Home, die Finanz­lage des Landes habe sich ständig gebessert. Der englische Kredit stehe höher als vor drei Mo­naten und der Wert des Pfundes sei höher als zu irgendeiner Zeit seit 1914. Bezüglich der Schulden in den Vereinigten Staaten erflärte Hörne, diese Schulden seien Ehrenschulden und müßten unbedingt bezahlt werden. Der amerika­nischen Aufforderung, die Frage der Fundierung der Schulden zu erwägen werde A)lge gegeben werden. Im ganzen sei England Heute in einer stärkeren Position als jemals seit dem Waffen­stillstand. Es sei kein Grund vorhanden, die gegen­wärtige Lage als verzweifelt anzusehen. Es würde ein Weg gefunden werden, um die ernsten Gefahren auf finanziellem Gebiet zu vermeiden.

Reise Poinearss nach England.

London, 14. Iuli. Der „Times" zufolge wird der französische Ministerpräsident P o i n - care Ende Iuli oder Anfang August zur Er­örterung der Reparationsfrage nach London reifen. Auch die Frage der interalliierten Schul­den soll mit den britischen Staatsmännern er­örtert werden.

Tschitscherin in Berlin.

Nach1 der „Deutschen Allg. Ztg." ist der russische Volkskommissar für auswärtige An- gelegenheiten, Tschitscherin, wieder in Berlin eingetrvffen.

Revolverschüsse beim französischen Nationalfest.

Paris, 14. Iuli. (Wolff.) Hm lli/t Hhr heute vormittag bei Schluß der Parade gab eine Person an der Ecke der Champs Elysees und der Avenue Marigny aus der Menge heraus drei Revolverschüsse auf den Polizeiprä­fekten ab, der dem Wagen Milleraitos voraus­fuhr. Die Menge stürzte sich auf den Angreifer, der übel zugerichtet wurde. Dann eilte sie aus den Wagen des Präsidenten der Republik zu und rief: „Fahren Sie nicht weiteill^Man hat soeben geschossen!" Millerand, der infolge des Rollens der Wagenräder nichts. Vochem Attentat« gehört

hatte, gab den Befehl, weiterzufahren. Rachem er im Elysee angekommen war, beglückwünschte Mlllerand herzlich den Polizeipräfekten.

Der Angreifer Gustave B o u v e t, genamtl Iuvenis, ist 20 Iahre alt, Zeichner in einer Auto­mobilfabrik und gehört der Kommunistischen Partei an. Er ist schon zweimal m>rbeftraft und erklärte, geschossen zu haben, um die Aufmerksam­keit auf die Lage des Proletariats zu lenken,

Paris, 14. Iuli. (WTB.) Heute vormittag nach der Rückkehr von der Parade, die aus Anlaß des N a t i o n a l f e st e s, wie üblich, statt- fand, hat ein junger Mann von 23 Jahren, na­mens Gustave D o u v e t, der Settetär eines anarchistischen Iugendvereins sein soll, auf den Wagen des dem Präsidentenzuge voranfahrenden, zwei Tagen neuernannten Polizeipräfekten (21 aw Sin zwei Revolverschüsse abgegeben, ohne jemand zu treffen. Der Attentäter ist sofort verhaftet worden. Er erllärt, er habe den Präsidenten der Republik treffen wollen, um ein Beispiel zu geben. Der Atten­täter soll sich im Besitze eines zweiten Revolvers' befunSen haben. Vor dem Untersuchungsrichter erklärte Douvet, er habe niemanden töten wollLS, es sei ihm um eine Demonstration zu tun gewesen, um die Aufmerksamkeit auf die Lage des Prole­tariates zu ziehen. Der Täter soll bereits ein« Bestrafung von einem Iahr Gefängnis für anar­chistische Propaganda erlitten haben.

SwenHediu über das Unrecht am Rhem.

Berlin, 14. Iuli. Der „Lokalanz." veröffent­licht ein Schreiben des schwedischen Forschers Sven Hedin über das Hnrecht am Rhein- lande. Darin wird die Politik Frankreichs als wahnwitzig und selbstmörderisch bezeichnet. Es gelingt freilich, so heißt es weiter, ein Land und Voll gewaltsam zu zertreten, solange die Heber^ macht so groß ist. Aber dafür wächst der Haß und gedeiht die Rache für'^bie Zukunft Iedes Hn= recht, das gegen ein Voll begangen wird, fällt früher oder später auf den übermütigen Sieger zurück. Solange das Rheinland und andere Telle desDeutschen Reiches in dieser Weise zertreten werben, kann Deutschland nicht genesen. Einig­keit und Zusammenhallen in Deutschland ist die Haupffache. Solange Pariellämvfe toben, hat Deutschland keine Zukunft

Die Mörder Rathenaus.

Berlin, 14. Iuli. Die Verfolgung der Ministermörder Fischer und Kern ist bisher erfolglos geblieben. Eine greifbare Spur wurde vorläufig nicht gefunden. Es ist mtt der Möglichkeit zu rechnen, daß es den Mördern ge­lungen ist, aus der Eintteisung hexauszukommen und einen bedeutenden Vorsprung zu gewinnen.

Berlin, 15. Iuli. (WTB.) Wie die Blätter aus Braunschweig melden, Warden aaf dem Bahnhof Lutter 2 verdächtige Männer fe st genommen. Sie bestreiten zwar irgend eine Beteiligung an dem Mord an Rathenau Die Verhafteten wurden in das Amtsgerichts­gebäude in Königslttter gebracht.

Der „Lokalanz." berichtet aus Mainz: Die Wormser Kriminalpolizei benachrich­tigte die Gendarmerie, daß bei Pfiffligheim zwei Radfahrer in der Richtung nach Ser-Pfalz be­obachtet wurden. Das Aussehen der Beiden stimmt mit der Beschreibung bei- Mörder Rathenaus überein. Entsprechende Maßnahmen sind getroffen worden.

Auf der Suche nach den Mördern Rathenaus wurde .gestern, wie Sic Blätter melden, von Landjägern Line Spur gefunden, die nach Han­nover führt. Bei Peine stießen die Veftolger auf zwei Männer, auf die die Beschreibung der Kleidung der Täter paßte. Als sie angerufen wurden, flüchteten sie und gaben einige Schüsse auf ihre Verfolger ab. Die Landjäger erwiderten das Feuer und verwun­deten einen der Flüchtlinge. Trotzdem gelang es ihnen, zu entkommen.

Korsanty,polnifcher Ministerpräsident.

Warschau, 14. Iuli. Der polnische Reichstag hat heute mtt 219 gegen 206 Stim­men Sen früheren deutschen Reichstagsadgeori>- neten Korfanth zum Ministerpräsiden­ten gewählt.

Warfchau 15. I-ffi- (WTB.) Der Staats­chef Pilsudski hat an Trompczynskl etn Schreiben gerichtet, worin er sagt, daß die Wahl K o r f a n t y s zum Ministerpräsidenten mtt seiner Ansicht über Sie innere Lage des Staates tn Widerspruch stehe und er sich daher gezwungen sehen würde, in kürzester Zett fein Amt nieder­zulegen.

Dus dem Reiche.

Ein PresseaSend in Berlin.

Berlin, 14. Juli. (WTB.) Der Pressechef der Reichsregierung hatte zu gestern abend die Leiter der reichS-. hauptstädtischen Zeitungen und Nachrichten^ burcaus, sowie die Berliner Dertteter der auswärtigen deutschen Zeitungen zu einem Bierabend in die Festräume des Palais Leo­pold eingeladen, zu dem auch der- Reichs­kanzler Tritt dem Staatssekretär Dr. Renner, die Abg. Professor Dr. Hötzsch und Dr. Schreiber, Wirklicher Geheimer Rat Dr. Hanv, mann, die Pressechefs der verschiedenen Mi- ilisterien des Reiches und Preußens und axv* dere namhafte Persönlichkeiten erschienen. <5Ru nisterialdirekwr Oskar Müller und Gemahliitz empfingen, unterstützt von jüngeren Herren