Dienstag, November 1922

112. Jahrgang

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Frankfurt a. M. 11686.

Die Verhandlungen über die Regierungsumbildung.

zialdernokraten von den Lebens Notwendigkeiten des arbeitenden Volkes vereinbar ist.

Cin Brief der Deutschen Volkspartei ntt den Reichskanzler.

Berlin, 13. Rov. Der Fraktionsvorstand der Deutschen Volkspartei richtete an den Reichskanzler einen Brief, in dem es heißt: AuS dem Bericht des „Vorwärts" ersehen wir, daß die Vertreter der Loz'.aldemokrat'.eIhuen bei den vor unserem Zusammensein geführten Verhandlungen keinen Zweifel darüber liehen, dah nach ihrer Auffassung ein gemeinsames Pro­gramm mit der Den schen Dolkspartei und damit eine groheKoalitionun möglich sei. Diese Haltung der Vertreter der Sozialdemokratie war uns bei den mit Ihnen geführten Verhandlungen nicht bekanntgegeden worden. Wir hätten Ihnen tonst bereits bei diesen Verhandlungen (am Samstag. D. Red.) keinen Zweifel darüber ge­lassen, dah die Benennung von Persönlichkeiten bei dec Besetzung wichtiger Remter in dem umzubil­denden Reichsministcrium von uns abgelehnt wer­den mühte, wenn diese von uns vorzuschlagenden Persönlichkeiten damit gewissermaßen als außer­halb der Deutschen Volkspartei stehend angesehen werden. Mir verlangen von denjenigen Parteien, mit denen wir zusammen arbeiten wollen, die feste Erklärung, dah sie bereit sind, mit .der Deutschen Volkspartei zusammenzuwirken, damit die gegenwärtige unklare Lage, die ohne Schaden des Reiches nicht mehr länger andauern darf, end­lich geändert werden kann. Die Schaffung klarer DerhÄtnisse ist unbedingte 'Notwendigkeit. Mir können daher nicht die Verantwortung für die Bildung eines Ministeriums übernehmen, das diese Erfordernisse nicht erfüllt.

Rach einer Mitteilung der „Voss. Zeitung" soll die durch die ablehnende Haltung der Deut- schm Volrspartei geschaffene L^re in Zen- t r u nc s k r e i s e n trotz aller' Bedrucken den Ge° danken an die Auflösung des Reichs­tages und die Ausschreibung von Reuwahlen haben auftauchm lassen. Der „Lok.-Anz." will wissen, man gehe auch in sozialdemokratischen Kreisen mit diesem Gedanken um.

Gin Beschluß der sozial- demokratischeu Reichstagsfraktion.

Berlin, 13. Rov. Die sozialdemo­kratische R *>i) stagsfrartivn faßte zur Frage der Regierungsumbildung folgen­den Beschluß: Die Fraktion erklärt, daß sie an der Forderung der Stabilisierung der Mark als der dringendsten Forderung der inneren und äußeren Politik festhalt und nur in ein Kabinett eintretrn kann, das diese Poli­tik konsequent vertritt. Sie erblickt in oer bis­herigen Siel'ungwahme der Deutschen BolksPartei keine Garantie für die Durchführung der Stabilisierung der Mark und damit für die Förderung der endgültigen Lösung des ReparationsprodlemS.

Gruertte Vcrhattdlrnrcreu.

Berlin, 13. Rov. Dec Reichskanzler beriet heute nachmittag mit den Vertretern der Parteien der bürge rlicy en Arbeits­gemeinschaft, dem Ze'.Urum, der Bayerischen Dolkspart.cn, den Demokraten, der Deu schenVolks­partei, die parlamentarische Lage. Ei' stellte an die Parteien der Arbeitsgemeinschaft die bon der Soziadenllvkratie angeregte Frage, ob sie die Einbeziehung ter Deutschen Volkspartei zu der neuzubildenden Regie: ungskcalition forderten, llkachdem die anwesenden Parteivertreter teils namens ihrer 'Fraktion, teils für sich persönlich diese Frage bejaht hatten, erklärte der Reichs­kanzler, dah er sich nunmehr diesem Wunsche der Arbeitsgemeinschaft a n s ch l i e h e und der sozialdemokratischen Partei alsbald von dieser Sachlage Kenntnis geben werde. Die sozial­demokratische Fraktion trat hierauf zu einer Sitzung zusammen und teilte in der spä'er einberufenen interfraktionellen Sitzung mit der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft als Crgebn's ihrer Beratung den bereits gemeldeten Beschluß mit. Die Verhandlungen werden morgen weiter­geführt.

Laut „Lokalanzeiger" ist man sowohl in demo­kratischen als auch in Zentrumskreisen per An­sicht, daß der sozialdemokratische Frak­tiv n s b es ch l u h die Grundlage zu neuen Ver­handlungen bildet, und dah durchaus die Möglich- , feit best^t, die große Koalition zustande zu brin­gen. Die „Voss. Ztg.", die gleichfalls sehr opti- ! mistisch hinsichtlich der Aussichten für die Bildung der großen Koalition ist, weih zu erzählen, daß dec Reichskanzler bei seinen gestrigen Be­sprechungen mit den Vertretern der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft erklärt habe, er werde bei einer weiteren Weigerung der Sozialdemokraten, mit der Deutschen Volkspartei nicht in einer Koalition zusammenzuarbeiten, daraus die Konse­quenzen ziehen und seine Demission ein reichen, denn er sehe feine Möglichkeit, seine äußere Politik ohne die Mitwirkung dec in der Deutschen Volls- partei vertretenen Kreise der Industrie und der Finanz weiterzuführen. Der „Vorwärts" dagegen ist außerordentlich pessimistisch. Er spricht von einer schweren Krise, älnsere Prophezeiung, so schreibt er, wir schienen dem großen Krach näher zu sein als der großen Koalition, beginnt sich in unheimlicher Weise zu bewahrheiten. Will man die älnterstützung der Sozialdemokraten, so muh man sich dazu bequemen, sachliche und persönliche Garantien dafür zu geben, daß eine Politik trieben wird, die mit den Auffassungen der

Eine neue deutsche Note an den Reparationsausschuh.

Berlin, 14. Rov. Wie die Blätter mel­den, hat die Reichsregierung gestern über eine neue Rote an d ie Repara­tionskommiss ivn Beschluß gefaßt. In der Rote wird der Reparationskommission formell das Anerbieten gemacht, dah die Reichsbank mit einem Bettage von 500 Millionen Goldmark an der Stüt- zungSaktionfürdieMarksich beteili­gen werde, wenn es gelinge, ausländische Bankkredite in der gleichen Höhe zu dem glei­chen Zweck zu erhalten. In der Rote wird fer­ner darauf hingewiesen, daß ein längeres Moratorium, und zwar eine 2- bis vier­jährige Befreiung von allen Zahlungen auf das Reparationskonto, für eine erfolgreiche Stützungsaktion für die Mark notwendig sei. Während der Dauer des Moratoriums sei die Reichsregierung bereit, die Sachlieferun- gen fortzusetzen, soweit dies ohne die In­anspruchnahme von Krediten oder neuer schwe­bender Schulden durchführbar sei.

DLe Beratungen des Reparationsausjchusses.

Varis, 14. lllov. (WTD.) Die Re pa­rat rv ns kommission hielt gestern nachmit­tag eine halbamtlicheSitzungab, i^ deren Verlauf die ersten und zweiten Bevollmächtigten einen Meinungsaustausch über die Ergebnisse ihrer Prüfung in Berlin Vornahmen. Sie be­gannen die Prüfung der Vorschläge, die ihnen die deutschen Devollmäch igten während ihres Aufent­haltes in der Reichshauptstadt zur Herstellung des Haushaltsgleichgewichts und der Stabilisie­rung der Mark unterbreitet hatten. Diese Prü­fung wird in einer späteren Sitzungfortgesetzt ebenso die Prüfung der Berichte der mlernatw- nalen Sachverständigen. Die Reparationskommis­sion wird daher nicht vor Wochenende in amtlicher Sitzung den Wortlaut der Antwort an die deutsche Regie­rung fertig stellen können. In bezug auf die Kontrolle der Reichsfinanzen scheint schon jetzt festzustehen, so heißt es in dem Havasbericht, dah sich Deutschland hiermit gemäh den vom Ga'.mttieausschuh im Juli getroffenen Entschlie­ßungen einverstanden erklären wird. Betreffs dec von Deutschland 1923 zu leistenden Zahlungen wird di^MReparationskonrrnissivn wahrscheinlich Vorschlägen, diese Frage den alliierten Regie­rungen und infolgedessen der im nächsten Monat beginnenden Brüsseler Finanzkonfe­renz vorzulegen.

Die FinanzdsbatLs in der französischen Kammer.

Paris, 13. Rov. (WTB.) Bei der fort­gesetzten Generaldebatte über daS Dud- gct 1923 ergreift Finanzminister de Lasteyrie das Wort, um sich über die all-,u vagen Betrach­tungen zu bellagen, die hinsichtlich der Zukunft vorgebcacht worden seien, die auf nichts Seriösem beruhten, die aber den Kredit Frankreichs schä­digen könnten.

Der Finanzmimster bespricht die verschiedenen Vorschläge, die zur Herbeifühcung von Erspar­nissen gemacht wurden und erklärt schließlich, das Defizit von vier Milliarden des ordentlichen Bud­gets wäre nicht beunruhigend. Beunruhigen müsse dagegen das Defiztt des recouvrablen Budgets mit 20 Milliarden. In Verbindung damit weist der Finanzminister wieder auf das Reparations- Problem hin, das Poincare am Freitag behandeln werde. Er selbst wolle sich nur über die Vorschläge aussprechen, die zur Verbesserung der Währung gemacht worden seien. Das vom Abgeordneten Blum vvrgefchlagene internationale WLHricngs- inflitut wäre zu verwickelt. Im übrigen bestehe ja eine internationale Währung, das sei das Gold. Was die Stabllisierung der Wechselkurse anlange, so behauptet be Lasteyrie, die Wechselkurse seien tatsächlich nur ein Indiz, eine Wirkung, keine älrsache. Wonach mar. suchen könne, seien die Mit­tel, dieses Indiz zu beeinflussen. L o u ch e u r habe hierfür drei Voraussetzungen angegeben: Gold­deckung, Budgetgesamtgleichgewicht, Gleichgewicht der Handels- und Zahürngsvilanz. Die letzten bei­den Bedingungen seien nur nach langen, gedul­digen Bemühungen zu erfüllen. Was die erstere anlange, handle es sich um eine Frage des Kre­dites in Gold, der nur durch das Vertrauen zu erlangen fei, das die geldleihenden in die geld- aufnehmenden Staaten sehen. Das sei eine poli­tische Frage. So werde Deutschland nur Anleihen ausnehmen können, wenn man Vertrauen zu ihm habe, daß cs in seine Angelegenheiten wieder Ord­nung bringe, und dah es seine Verpflichtungen wieder halten werde. Loucheur sei für die Or­ganisation eines großen Finanzkonsortiums zum Zwecke des allgemeinen Wiederaufbaues der Welt eingetreten. Dieses Experiment sei gemacht worden und der Plan sei gescheitert. Er gmube nicht, dah sich Europa durch irgend eine Aktiengesellschaft wieder aufbauen lasse. Wer das von der Brüsseler Konferenz erwarte, wäre im Irrtum.

yc- Abg. Loucheur greift ein, der Minister- So-präsident habe auf eine" Frage von ihm geant­

wortet, er würde in Brüssel einen umfassenden Plan vorbringen, der nicht nur Frankreich, son- auch die übrigen Rationen beträfe. Alle Staaten der Welt mühten am Wiederaufbau Europas in­teressiert werden. Wenn in Oesterreich und in Polen keine Kaufkraft mehr vorhanden wäre, könn­ten beide Länder bei den Franzosen nichts kaufen. Wenn man also den anderen Ländern die Möglich­keit zu Käufen verschaffe, arbeite man für seine Ausfuhr. Die Spekulation, die an dec Mark ver­loren hätte, verkaufe jetzt Frankern

Der Finanzmini st er fährt fort, es könne hinschtlich der Brüsseler Konferenz keine Mei­nungsverschiedenheiten geben. Der Ministerpräsi­dent habe erklärt, Frankreich werde mit einem Plan und einem umfassenden Programm ausgerüstet nach Brüssel gehen. Dieses konkrete Programm werde die Regierung vurchzusetzen versuchen, wie Loucheur selbst es mit einem System internationaler Anleihen und Sachlieferungen ver­sucht habe. Rur dürfe man sich nicht zu viel vor­nehmen. Die Fragen mühten eine nach der an­deren angeschnttten werden. Wenn die Frage der Reparationen und die der interalliierten Schulden auf diese Weise gelöst würden, werde die Re­gierung ihre Pflicht getan haben.

Der Finanzminister kommt alsdann wieder auf die Frage der Wechselkurse zurück und erklärt, selbst wenn Deutschland nicht zahle, wäre das nicht der Bankerott Frankreichs, das vielleicht seinen Bürgern große Lasten auferlegen müsse, aber trotzdem seine Verpflichtungen erfüllen werde.

lllach einer Erklärung über Inflation und Handelsbilanz schließt der Finanzminister, indem er sagt, möglicherweise werde das Deutschlwid von 1522 durch seinen beabsichtigten Bankerott außerstande gesetzt werden, zu zahlen. Das sei jedoch wahr, daß das Deutschland von 1925 oder 1930 werde bezahlen können, und es wäre un­erträglich, daß Deutschland, das bankerott ge­macht hätte, alsdann weder eine innere noch eine äußere Schuld habe, wählend Frankreich in Be­drängnis gerate. Rach einer Geschäftsordnungs­debatte ergreift in vorgerückter Stioide der Be­richterstatter Doganowski das Wort, um einige einzelne Vorschläge zu erörtern, wie das Defizit des ordentlichen Budgets herabgemrndert werden könne.

EineSsvas noLe über die englisch- französischen Differenzen.

Paris, 13. Rov. (WTB.) Havas ver­öffentlicht folgende offiziöse Rote: Sett eini­gen Lagen wird die öffentlich? englische,Meinung in den aus London kommenden Rach.ichten als sehr besorgt hingest elll in bezug auf die Haltung ter französischen Regierung in Len Fragen des Rah^n Orients. Man geht sogar soweit, von einer Krise in den Beziehungen der bei­den Länder zu sprechen. Die Ursache dieser Spannung soll vor allem die Weigerung Poin - cares sein, dem Wunsche Lord Curzvns ent­sprechend mit diesem vor der Eröffnung der Lausanner Konferenz zusammenzutreffen. Man müsse in dieser Hinsicht bemerken, daß die Einberufung der Konferenz von Lausanne durch die gemeinsame Rote der Alliierten vom 23. Sep­tember beschlossen worden uiti> damals nie die Rede von einer interalliierten Vorkonferenz ge­wesen sei. Vergangene Woche hat das Foreign Office Poincaro ersuchen lassen, in London mit Lord Curzon zu verhatiDeln, und der englische Botschafter in Paris, Lord Hardinge, hat heute Vormittag nochmals dringend dieses Ersuchen wie­derholt. Poincare hat in London wissen lassen, dah er durchaus für diese Besprechung sei. Er hat jedoch darauf Hinweisen müssen, daß die Rotwendigkeit, in der Kammer seine Ausfüh­rungen Über die Außenpolitik der Regierungen zu beenden, ihn in Paris festhalte. Ferner könne der französische Ministerpräsident an einer offi­ziellen Besprechung über die Orients rage in Ab­wesenheit eines italienischen Vertreters nicht teilnehmen. Mussolini könne sich aber nicht nach London oder Paris begeben. Dagegen wäre er bereit, in eine weniger entfernt liegende Stadt, nach Genf oder Lausanne, zu kom­men. Unter diesen älmständen hat Poincarö wis­sen lassen, daß er bereit wäre, Ende dieser Woche sich in eine der genannten beiden Städte oder auch sonstwohin zu begehen, um mit Lord Curzon und Mussolini zusammenzutreffen. Der franzö­sische Ministerpräsident werde umso lieber an diesen Besprechungen teilnehmen, als man in Paris überzeugt sei, daß in der Sache selbst, was die Bedingungen des neuen Fried«isvertraqs mit der Türkei anlange, das interalliierte Ein­vernehmen bereits herqestellt sei.

Die offiziöse Mitteilung geht dann auf die Londoner Nachricht ein, wonach der französische Oberkommissar in Konstantinope', General Pellä nur in beschränktem Maße zur Verhängung des Belagerungszustandes ermächtig! wor­den ist, während die beiden anderen Oberkom- missäre uneingeschränkte Vollmachten hierzu be­saßen. Diese Darstellung wird dahin ber'ch igt, dah die an und für sich völlig vorbehaltenen Instruktionen Poincarös an den Ge­neral durch eine Störung der Rachrichtenoer­bindung trotz der Zuhilfenahme der englischen Funkstation auf Malta nicht richtig nach Kon- stantinopel gelangt seien. Der Belagerungszustand sei aber in Wirklichkeit nicht infolge des Fehlens der Instruktionen nicht verhängt worden, sondern wegen der Unftimmigfeit unter den alliierten Vertretern in Konstantinopel hinsichtlich der Oppor ttinttät dieser Maßnahme, wo lei dir Gene­rale Harrington, Eharpy und Mondelli alle drei gegen die Verhängung gewesen seien. Was schließ­lich ein etwaiges Vorgehen gegen die

Türkei anlange, so sei es nicht zweifelhaft, daß, wenn diese die Konvention von Mudanir i v letze und die alliierten Truppen in der neu'm Zone angriffe, die französische Regierung ihre Machenschaften nicht dulden würde. A>a; biet: t Umständen gehe hervor, daß die Haltung de französischen Regierung der Rervosttüt, N* ; gewissen englischen Kreisen zutage getreten sei u • die sich im Lichte der Tatsachen zerstt uen tre.n nicht erklären könne.

London, 14. Rov. (WTBtt Wir R"u'?r erfährt, wurde keine endgültige Ab­machung über irgendeine Person'ich? Vor sprechung unter den Alliierten getroffen, a' e: di britische Auffassung ist noch immer, daß ein möglichst vollkomme-er Meinung laui tau sh stat finden solle, wenn eine weitere Hinan stchll nu -,i des Eröffnungsdatums der Lausanner Ko.ffer: ?. vermieden werben soll.

Cin deutscher Schulinspektor für das deutsche Schulweseu in Rumänien.

Der Staatssekretär a. D. Lutz Korv^i ist mit der staallichen Schulaufsicht im Bereich ter deutschsprachigen Schul- und Lehranstalten GrvßrumänienS betraut worden, einer Stei­lung, die im Zusammenhang mit der neuen Ordnung des gesamten AntexrichtswesLns i.i Rumänien neu geschaffen wurde. Am sich auch mit den ihm bislang rmbekannten Banater Schulverhaltnissen vertraut zu machen, hat sich Korodi bereit erklärt, bis zu seiner amtlichen Ernennung am Temesvarer deutschen Staats- realgymnafium als Professor Dienst zu tun und ist zunächst in diese Stellung ernannt wor­den. Er wird auch nach seiner Ernennung zum Eeneralinspektor seinen Wohnsitz in Temesvar nehmen, da ihm das Ministerium, wie die „Kronstadter Zeitung" meldet, die Wahl seines Dienstortes fretgestellt Hat-

Amerika und Japan.

London. 14. Rov. (WTD.i Rmter meldet aus Washington: Der oberste Gerichtshof hat ent­schieden, daß die I a p a n e r für die R a t u r a l i 11 e •; u n g in den Vereinigten Staaten nicht geeignet seien.

Aus dem Reiche-

Eine ^»öMsche Gruppe".

B e r l i n, 13. Rov. (WTB.) Die Reichs- tagSabgeordneten v. G r ä f e, ch c n n i n g und Wulle, deren FraktionSzugehörigkeit von der deutschnationalen RsichStagSfrattron auf­gehoben war, haben sich nunmehr als völ­kische Gruppe der Deutsch-Natio­nalen angemeldet.

Hannover und Preußen.

Hannover,13. Rov. (Wolff.) EineauL dem ganzen hannoverschen Lande zahlreich be­suchte Deneralversamnttung der D e n t s ch - Hannoverschen Partei beschloß am Sonntag die sofortige Einreichung drr Qln trags auf Abstimmung zwecks Trennung Han­novers von Preußen.

Kommmtsftenausschreitungen in Düsseldorf.

Düsseldorf, 13. Rov. (WTD.) Heute nachmittag drang in die Geschäfts- und Druckereiräume des „Düsseldorfer Ta­geblatts" eine Anzahl Kommuni st en, meist halbwüchsige Burschen, ein und er­zwangen die Stillegung deö Be­triebes. In den Druckereiräumen wurden einige Setzkästen umgeworfen. Die Zeitung konnte nicht erscheinen. Rach einer Diertel- stunde zog der Trupp wieder ab.

Ausschreitungen in Köln.

Köln, 13. Rov. (Wolff.) Die Aus­schreitungen. die am Freitag abend im Bororte Kalk begonnen haben, sind am Samstag fortgesetzt worben und haben im Laufe des Tages auch auf die Bororte Mül­heim und Ehrenfelv übergegriffen. In einzelnen Geschäften wurden die F'.'nstetschei- ben zerttümmert. Einzelne Beamte, die ein- geschrttten waren, wurden mit Steinen bewor­fen, so daß sie sich mit der blanken Wusse wehren mußten. In Ehrenfeld gab ein Poli­zeiwachtmeister, den die Menge vom Pferde reihen wollte, in der Notwehr einen S all u h ab. Ein anderer berittener Beamter wurde mit dem Messer angegriffen. Einzelne Teil­nehmer schrien „Hunger! Hunger!" und be- lästtgten die Beamten. Schließlich wurde die Menge zerstreut. Es sind mehrere Berhaftun- gen vorgenommen worden.

Deutscher Reichstag-

265. Sitzung, nachm. 3 älhr.

Berlin, 13. Rv^'.

Das Haus erledigt zunächst eine Reihe von Ausschuhberichten ohne jede Debatte.

Zu der Interpellation Dittmann (S.) wegen der Rechtsprechung des Bayerischen Bvlksgerichts in München im Lanoes- verratsprozeh Fechenbach entart der