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Gießener Anzeiger ^General-Anzeiger für Gberheffen)

Donnerstag, J3. 3uU 1922

Zweites Blatt

Kr. (62

Anfrage des Vorredners erwidert

11. Fortsetzung.

(Nachdruck verboten.)

Laienrichter. Angliederung Reichsgericht auf gerechtes lehnen.

Auf eine

Semmler möge sich daher mit seiner Beschwerde an die richtige Stelle wenden.

§ 7 wird unter Ablehnung aller Anträge in dar Ausschuhfassung angenommen.

Zu § 8 begründet Abg. Vogel- Franken (Soz.) einen Antrag, der neben den Ärndeszentral- behörden auch dem Reichsminister des Innern die Zuständigkeit für Vereinigungsverbote zu­weist.

Der Antrag wird gegen die Stimmen der drei sozialistischen Parteien abgelehnt und der Rest des Abschnitts „Verbotene Vereinigungen" in der Ausschuhfassung angenommen. Auch die übrigen Paragraphen werden nach längerer De­batte, die sich bis in die späten Abendstunden hinzieht, im wesentlichen nach den Ausschuß- Beschlüssen angenommen.

Nächste Sitzung Donnerstag mittag 2 Ahr. — Amnestiegefetz, kleine Vorlagen.

die Parteien, kein Mißtrauen in die republika­nische Zuverlässigkeit der von ihm vorgeschlage­nen Richter zu sehen. Der'Minister bittet schlieh- lich, es bei der Regierungsvorlage zu belassen, welche drei Berufsrichter und vier Laienrichter vorsieht.

Qlbg. Dr. Rosenfeld (U.) bedauert diese Haltung des Ministers und empfiehlt nach dem Ausschuhantrag zwei Berufsrichter und fünf

Der Antrag der Volkspartei auf des Staatsgerichtshofes an das stohe bei der breiten Dolksmasse Mihtrauen und sei deshalb abzu-

Auch Eduard kam aus seiner Behausung her­vor. Er hatte sich umgekleidet und fühlte sich erfrischt durch den Schlaf. Verschwommen lagen die Abenteuer der vergangenen Nacht hinter ihm und er vergah bald völlig die überstandenen Lei­den, als er Sillhs gewahr wurde. Er grüßte sie mit verhaltener Freudigkeit und half ihr gleich bei ihrer kindlich-weiblichen Tätigkeit, und als schließlich die gan^e kleine Gesellschaft bei dein duftenden Tee sah, hätte niemand mehr gedacht, daß nicht viel gefehlt hatte und es wären zwei von ihnen an diesem Morgen nicht mehr erwacht.

„Wir wollen nicht zu lange verweilen", meinte Doktor Perzelius zum Baron gewendet, „wir müssen noch vor Mittag hier weg sein. Eine zweite Nacht können wir hier nicht riskieren."

„Wieso?" entgegnete Baron Hallam erstaunt, »ich dachte, wir wollten heute grabend

„Daraus kann unter diesen Amständen nichts werden", erwiderte der Doktor bestimmt, „wir dürfen jetzt schon zusehen, dah wir ungeschoren fvrtkommmrn."

„Aber das ist doch sehr schade", mischte sich Mih Mason ein, „ich war so ungeheuer gespannt." Dabei tunkte sie mit gespreizten Fingern eine Waffel in ihren Tee, als hielte sie ein gefähr­liches Insekt.

„Ich werde Ihnen die ganze Geschichte noch ausführlich erzählen, wenn wir mir erst einmal in Bewegung sind", sagte Perzelius zum Baron, „also vollen wir aufbrechen."

Rasch wurde alles zusammengelegt, die Die­ner verschnürten die "Körbe und Säcke und nach kurzer Zeit stand die ganze Karawane reisefertig ba. Eduard and der Doktor hatten sich zwei

Erhöhung der Diäten.

Abg. Delp (Soz.) berichtet über den Oft»» trag, die Diäten der Landtagsabgeordneten zu erhöhen, die durch die allgemeine Teuerung not­wendig wird. Es wird vorgeschlagen, den Ab­geordneten von Darmstadt 120 Mk., den Aus­wärtigen 1 80 Mk. Tagegelder und letzteren außerdem 180 Mk. Aebernachtungs- z u l a g e zu bewilligen. Das Haus stimmt de­battelos zu.

Die Abgg. Ki-e l und Gen. beantragen, der Landtag möge beschließen, die Regierung zu er­suchen, bei der Reichsregierung darauf zu drin­gen, daß § 3 b der Ausführungsbestimmungen zu 8 91 des Tabaksteuergesehes dahingehend ge­ändert wird, daß an Stelle: „Der Gesuchsteller

Ein Antrog der Abgg. Kaul und Gen.. Wir beantragen, zu befchliehen, dir Regiering möge dafür Sorge tragen, daß der Staat im Ver­hältnis der von ihm zugeschossenen Mittel eine entsprechende Vergütung in den Verwaltings- körperfchaften der (Zentrale für Mutter- ind Säuglingsfürsorge, sowie sonstiger von ihm unter­stützten Wohlfahrtsanstalten erhält, wird ohne Debatte a n g c n omme n.

Den Antrag Rinl und Ebner, betr ftär- lere Zulassung zu dem A -i s b i l d u n g s k „ r s u s s ü r H e b a- m m e n in Mainz, beantragt der Aus schuß, durch die Regierangsantwort für erledigt zu erklären. — Das Haas stimmt za

Die gleichen Abgeordneten beantragen: 1. Sie Volkskammer wolle beschließen, daß alles Drücken geld in Hessen aufgehoben wird: 2. desgleichen Aushebung der Fahrradsteaer: 3. Aenderang der Landgemeindeordnung zum Gemeindevoranschlag und Gemeinderechnang, daß an Stelle der ter meralistischen die kaufmännische Buchführung tritt Diese Anträge finden die gleiche Erledigung.

Abg. Dr. Müller beantragt, die Regierung zu ersachen, auf die Reichsregiering einzuwir- ken, daß den Landwirten, die infolge Auswin­terung von Wintergetreide nachweislich Sommer­saatgetreide beschaffen müssen, die entsprechende Menge auf die Umlage angerechnet wird. - - Der Ausschuß beantragt Erleb igterklärang. Nach kurzer Debatte beschließt das Hais demgemäß.

Die ZMMen m Mos.

Roman von Ernst Scheitel.

Hessischer Landtag.

(14. Sitzung.)

Darmstadt, 12. Juli 1922. :

(Schluß.)

Zum Antrag der Abg. Reiber, 11 rftabt und Gen.. Beamtenrecht betreffrnid, hat die Regierung ebenfalls eine längere Antwort ge­geben, in der festgestellt wird, daß z. Z. die Einbringung eines derartigen Gesetzes nicht an­gängig ist. Es müsse vielmehr die Reichsgesetz­gebung abgewartet werden. Doch könne eventl. für Hessen eine vorläufige Vertreterorganisation geschaffen werden. Das ist in die Wege geleitet. Der Ausschuß beantragt Erledigterklärung des Antrages und die Regierung . zu ersuchen, im Sinne des Antrages bei der Reichsregierung vorstellig zu werden.

Abg. Reiber (Dem.) kann die Regierungs­erklärung nicht als befriedigend anerkennen. Er behält sich vor, bei der Etatsberatung eingehender auf die Angelegenheit zurückzukommen.

Finanzminister Henrich: Neuerdings schei­nen die Dinge in Berlin in ein etwas lebhafteres Fahrwasser gekommen zu sein, so daß zum Herbst eine Vorlage zu erwarten ist.

Qlbg. Dr. Werner (Dtschntl. Dp.) ersucht die Regierung, sich mit den süddeitschen Staaten in Verbindung zu sehen und einmal diese Fragen den süddeutschen Verhältnissen entsprechend zu bearbeiten, um den Zentralisier ungsbestreb ungen in Berlin entgegenzutreten.

Finanzminister Henrich stellt fest, daß die Regierung in diesen Fragen dauernd in Verbin­dung mit den übrigen süddeutschen Staaten steht. - Der Antrag des Ausschusses wird an­genommen.

lieber den Antrag der Abgg. Dr. Osann und Gen., die Notlage der außeretatmäßigen, außerordentlichen Professoren und Privatdozenten an der Universität und Technischen Hochschule betr., berichtet Abg. Herbert (Zentr.). In der Regierungserklärung wird die Notlage z i= gestanden, doch muß es bei dem bisher in dieser Richtung Geschehenen bleiben. (Stipendien, Assi­stentenstelle, Lehraufträge asw). In den nächsten Voranschlag sollen 100 000 Mark für derartige Stipendien eingestellt rcerfren. Der Finanzaus­schuß hat die Summe auf 150 000 QKart erhöht.

Abg. D. Schian <D. Vp.): Durch die Maß­nahmen der Regierung und des Ausschusses mit den Stipendien wird nur einer ganz kleinen Zahl von notleidenden Dozenten geholfen, nicht aber der großen Mehrheit. Wir behalten uns weiter­gehende Anträge vor.

Abg. Dr. Werner (D.-N.) gibt eine ähnliche Erklärung ab

Eine Regierungsvorlage bezweckt, die Aende- rung des Gesetzes über die Kosten d e r höheren Schulen vom 21. März 1914. Der Artikel 1 soll in Zukunft heißen:

„Durch den Staatsvoranschlag der Einnahmen und Ausgaben können den Gemeinden zu den Kosten der höheren Bürgerschulen Zuschüsse aus der Staatskasse in Höhe der Hälfte der durch Schulgeld und sonstige Einnahmen nicht gedeckten persönlichen Ausgaben - jedoch ohne Orts- oder Funktionszulagen unter der Bedingung gewährt werden, daß das Schulgeld mindestens den Sätzen der staatlichen Anstalten entspricht. — Den Ge­meinden ist es freigestellt, ein Drittel dieser höheren Schulgeldsätze ganz oder teilweise zu übernehmen."

verpflichtete sich durch Handschlag für die ganze Dauer der Reise.

Dann setzte man den Weg fort.

Eduard nahm seine unterbrochene Erzählung wieder auf, das Gespräch mit Silly berauschte ihn mehr und mehr und er fühlte sich eingehüllt in einen Dunstkreis von Liebe und Abenteuer. Er berichtete von den merkwürdigen Andeu­tungen, die Doktor Perzelius über die magischen Künste gemacht hatte, deren Kenntnis die altem Bewohner dieses Landes besessen hatten und die manche dieser dunkelhäutigen Menschen heute noch bewahrten. Er sprach von dem Od-Vampyris- mus, wie der Doktor jenen seltsamen Vorgang genannt hatte, durch den der Mensch sozusagen die Seele eines andern trinken konnte, bis nur mehr Haut und Fleisch zurückblieben.

Sillh schauderte und auch Eduard überkam ein Grauen, stärker fast, als er es in dem unter­irdischen Grabraum empfunden hatte. Auch er wollte ja Sillhs Seele trinken urtb er schauderte fast vor dem Verständnis, das in ihm aufging.

Auch Sillh schien einfach kraft ihres ftarfen, mädchenhaften Instinktes durch das grauenhafte Gewand dieser Kulte hindurch den Punkt wahr­zunehmen, von dem aus ihr das Ganze einiger­maßen faßbar erscheinen konnte. Das Mhsterium des Daseins, wo das Leben der einen aufgebaut ist auf dem Tode der andern, und Liebe unger* trennbar verbunden ist mit Sterben, begann in ihrem kindlichen Blute aufzudämmern, und es war nicht zuletzt Eduard selbst, der durch sein bloßes Dasein ein Wissen in ihr erzeugte, das durch sonst nichts hätte geschaffen werden können. Sie war noch zu jung, um mit ihren Gedanken all das Schwierige zu erraffen, was hier mit einem Male auf sie einstürmte, aber beim Anblick des jungen Mannes neben ihr, der in so kurzer Zett ihre Liebe gewonnen hatte, ahnte sie ettvas von LeLenschaft.

(Fortsetzung folgt.)

Reichsjustizminister Dr. R a d b r u ch, es sei wahr, daß man die Vertreter der Reichsanwalt­schaft, die man aus Ersuchen des Oberreichsan- toalteä nach München zwecks Nachforschung nach den Rathenauinördern gesandt habe, frort wieder weggeschickt worden seien. Aus irgend­einen Widerstand der bayerischen Polizei sei das aber nicht zurück;.iführen Es ergebe sich daraus die Notwendigteit einer baldigen Verabschiedung des Reichskriminalgesetzes. 'Was die Nichtver­folgung der Kappisten angehe, so liege das nicht an dem Verhalten des Oberreichsanwaltes, son­dern an dem Amnestiegeseh, dessen Wortlaut den Begriff „Führer" viel zu eng fasse. Der Oberreichsanwalt stehe mit vollem Bewußtsein auf dem Boden der Republik und verdiene Ver­trauen.

Abg. Dr. Bell (Z.) beantragt, den Staats­gerichtshof aus neun Mitgliedern zusammenzu- sehen, uyd zwar aus drei Reichsgerichtsräten und sechs Laien. Auch Dahern habe sich grundsätzlich vorbehaltlich der Zahl der Laienrichter damit ein­verstanden erklärt. Das allergrößte Gewicht sei auf das beste Einvernehmen zwischen dem Reich, Bayern und den anderen Ländern zur Durchsüh- rung dieses Gesetzes und allgemein zu legen.

Abg. Wissell (Soz.) tritt für den Ausschuß- antrag über zwei Berufs- und fünf Laienrichter ein und polemisiert gegen die Haltung der Baye­rischen Volkspartei.

Nach längerer weiterer Debatte wird der An­trag des Zentrums und der Demokraten, den Staatsgerichtshof aus drei Reichsgerichtsräten und sechs Laienrichtern bestehen zu lassen, angenommen, ebenso ein Antrag Wunderlich (D. Vpt.) auf Sicherstellung des Rechtes zur Qftlehnung lind Ausschließung von Gerichtspersonen. Mit dieser Aenderung wird Paragraph 5 in der Fassung des Ausschusses angenommen.

Zu Paragraph 6, der nun die Zuständigkeit der Staatsgerichtshöfe regelt, wird ein Antrag der Deutschen Votkspartei angenommen, der Hand­lungen gegen Nlitglieder einer früheren i epubli kanischen Regierung nur insoweit treffen will, als diese Taten ausschließlich gegen die verfassungs­mäßige republikanische Staatsform, die Mitglie­der einer hn Amte befindlichen oder einer früheren republikanischen Regierung eines Landes oder gegen die Landesfarben gerichtet sind.

Bei Paragraph 7 protestiert Abg. Dr. Semm­ler (D.-N.) gegen das Verbot von Versamm­lungen, Auszügen und Kundgebungen wegen der dort zutage tretenden Gesinnung. Die Regierungs- Parole „Der Feind steht rechts" übe schon heute ihre Wirkung aus gegen rechtsstehende Leute wie rm Marienburger Fall, wo nach Bedrohung eines Redakteurs, der seine Zeitung nicht einstellen wollte, schließlich dessen Frau getötet wurde.

Reichsminister des Innern Dr. Köster er­widert, mit Rücksicht auf die Länder habe der Reichstag das Gesetz so aufgebaut, daß der Reichsminister des Innern kein Recht habe, in die Hoheit der Länder einzugreifen, Zeitungen und Versammlungen zu verbieten. Abgeordneter

15. Sitzung.

Darmstadt, 12. Juli.

Am Regierungstische: Finanzminister Hen­rich, Wirtschaftsminister Raab und Regie­rungskommissare.

Präsident Adelung eröffnet die Sitzung um 10 Ahr. Das Haus tritt alsbald in die Tagesordnung ein und erledigt zunächst folgende

Anträge:

Zum Antrag des Abg. Roß, die Ver­legung des Zollamtes, der Bezirkskasse und des Kreisvermessungsamtes nach Zwin­genberg betr., beantragt der Ausschuß nach dem Bericht des Abg. Brauer, den ersten Teil des Antrags, die zur Zeit in Bensheim befindliche Frnanz-Steuerlasse und das Kreis­vermessungsamt dort zu belassen, für er­ledigt zu erklären, bezügl. des zweiten Teiles, die Regierung zu ersuchen, dafür zu sorgen, daß die Finanzbehörden alle möglichst nur an Ver­kehrsknotenpunkten für den betreffenden Finanz­amtsbezirk vom Reiche aus errichtet ober erwei­tert werden, abzulehnen.

Abg. Roß (Soz.) ist mit diesem Anträge nicht einverstanden und begründet in längeren Darlegungen seinen Antrag.

Finanzminister Henrich stellt fest, daß auch diese langen Ausführungen die sachlichen Gründe der Regierung nicht erschüttern können: et bittet, den Ausschußantrag anzunehmen.

Qlbg. Lenhart (Ztr.) stimmt den fachlichen Qlusführungen des Abg. Roß zu. Bensheim sei die lebendigste Stadt der Bergstraße, während Zwingenberg sich leider nie vorwärts entwickelte.

Der Ausschußantrag wird abgelehnt mit 24 gegen 21 Stimmen. Es ist also ein Vakuum ent­standen, und die Regierung kann tun, was sie will.

Das Haus berät bann zunächst die 'Regie­rungsvorlage, betr. den Entwarf eines Grs^es zur Erstreckung des Gesetzes über die lieber» nähme von Wechselverpflichtungen für die Gemeinden und Gemeindever­bände durch den Staat Die Vorlags wird .debattelos in erster und zweiter Lesung angenommen.

Pferde unter den Lasttieren ausgewählt, als Ersah für die verlorenen.

Endlich setzte man sich in Trab. Niemand wußte, was der Doktor nun vorhatte, und alle waren neugierig auf den Weg, den er einschlagen würde. Aber nicht umsonst hatte Perzelius die frühen Morgenstunden benützt, um seine Papiere zu studieren. Er verfolgte zunächst, immer am Rande der Wüstenfläche hinreitend, die Richtung nach Süden.

Der Baron ritt neben ihm, und Eduard neben Sillh.

Gerade als Gegensatz zu den düsteren Erleb­nissen der Nacht betrachtete Eduard das Mäd­chen mit doppelter Lust. Sie saß gerade und straff, ihre dünnen, zarten Glieder schienen beseelt von einem energischen Heinen Willen. Das sand­farbene Reitkleid umschloß ihren knabenhaften Körper eng und mit elegantem Wurf, ihr Haar knisterte in der Morgensonne und der tiefe blaue Glanz ihrer Augen wetteiferte mit dem purpurnen Leuchten der Lippen.

Eduard hing an ihrem Bilde mit wachsender Inbrunst und oft begegnete wieder ihr Blick dem seinen, wenn sie unerwartet den Kopf wandte.

„Sagen Sie", begann sie endlich ihren schwei­genden Begleiter zu fragen, „was war eigentlich heute nacht los. Sie haben sich in Gefahr be­funden ?“

,.Oh, nicht von Bedeutung. Es ist ja noch gut abgelaufen", entgegnete Eduard und trieb sein Pferd näher zu dem ihrigen. „Wir wären nur beinahe alle beide eingefangen worden, der Doktor und ich"

„Da sind wir also richtig von Gefahren um­geben?" rief sie schnell und fast freudig, wie ein Kind, das zum erstenmal ein Spielzeug erhält, das ihm bis dahin'verboten war.

„Qlllerdings", entgegnete Eduard, „und es legt uns das die doppelte Verpflichtung auf, auch üm>r Sie zu wachen."

Es soll damit ehr Ausgleich geschaffen wer­den, der den heutigen Verhältnissen Rechnung trägt. Die Vorlage wird in erster und zweiter Lesung angenommen.

Die Regierungsvorlage, betr. die Neckar- tanalifierung und den Ausbau der Neckarwasserkräfte wird angenommen. Es handelt sich hierbei um die Ausgabe weiterer Obligationen bis zu der bei der Gründung vor­gesehenen Gesamthöhe von 1200 Millionen Mark und Hebern ahme des Teilbürgschaft Hessens unter Rückbürgschaft vom Reich und Württemberg au diese Summe, gemäß früheren Beschlüssen des Landtages.

Gemäß den Anträgen des Ausschusses für er­ledigt erklärt, bzw. der Qiegierung als Material überwiesen werden die Anträge der Kommunisten betr. Kunst ft raßengeseh (Einreihung der Straßenwärter in die Beamtenkategorie) und Lese- hvlzkarten im heffischen Staatswald. — Dann tritt Vertagung ein.

Nächste Sitzung Mittwoch 91/- Uhr Schluß 3/41 Ahr.

Eduard freute sich halb unbewußt, nun einen Vorwand zu haben, um sich in der Nähe des Mädchens halten zu können, und es wirkte auf ihn befreiend, daß er nun in seiner Rolle als Beschützer sich mehr auf die einfache Kraft seines Körpers und auf die ungebrochene Tapferkeit feiner Seele stützen konnte. So entging er all den verwickelten Forderungen eines Liebesspieles.

„Erzählen Sie mir doch was gewesen ist, aber ausführlich", sprach Silly weiter, und es war Eduard, als hörte er in ihrer Stimme einen Unterton, der mehr verriet als das bloße Inter­esse an einem Qftenteuer.

„Ich glaube“, entgegnete er, „daß sich hier sehr dunlle und grausige Dinge ereignen, über die ich mir selbst nicht klar bin und die sich auch schlecht erzählen lassen. Öfter ich will es trotzdem versuchen."

An nun berichtete er, so gut er vermochte, was er erlebt hatte und was er aus den Be­richten des Doktors entnahm. Er wußte selbst nicht, was er alles redete — er war nur selig, nahe bei Silly reiten zu dürfen, zu ihr zu sprechen, ihren Blick aufzufangen und aller Sorgen ledig zu fein.

Einmal wurde er unterbrochen. Ein fellachi- scher Reiter sprengte heran und ersuchte in ge­brochenem Englisch den Baron, mit einem der gemieteten Diener sprechen zu dürfen, da er diesem eine wichtige Nachricht zu bringen habe. Doktor Perzelius betrachtete den Fremdling argwöhnisch von unten bis oben, während dieser seine Bot­schaft ausrichtete. Der Diener, an welchen diese gerichtet war, brach plötzlich in einen lauten Freudenruf aus, lobte Qlllah und den Propheten urb erzählte jedem aus der Gesellschaft, daß ihn der Herr mit Zwillingen gesegnet habe. Er bat den Baron, doch gleich umkehren zu dürfen. Dieser wollte es jedoch nicht gestatten, da er die Leute notwendig brauche. Endlich aber erbot sich der Fellache nack langem Hin- und Her­reben, an die Stelle des Dieners zu treten und

Deutscher Reichstag.

249 Sitzung vom 12. Juli, nachmittags 2 Ahr.

Ein Gesetz zur Regelung von Angelegenheiten der Sozialversicherung und des Arbeiterrechtes bei der Durchführung des Vertrages von Ver- sallles wird in allen drei Lesungen angenommen.

Es wird sodann die zweite Beratung des Gesetzentwurfes zum Schutze der Republik fortgesetzt § 1, der die Strafbestimmungen über Mord enthält, wird fast einstimmig mit Einschluß eines großen Teiles der Deutschnationalen und der bayerischen Vollspartei angenommen.

Beim § Id (Anzeigepflicht) befürwortete Abg. Dr. W u n d e r l i ch (D. Vp.) einen Antrag, der von der Anzeigepflicht neben den Geistlichen auch die Qlerzte, Rechtsanwälte und Verteidiger aus­nehmen will. Abg. Bell (Z.) erklärt, daß sich im Ausschuß seine Fraktion grundsätzlich für den Antrag ausgesprochen habe, ihm aber jetzt nicht -ustimme, weil zu befürchten sei, daß das Schick­sal der ganzen Vorlage dadurch gefährdet werde. Der Antrag wird nunmehr abgelehnt.

Ein weiterer QIntrag der Deutschen Volks­partei. die Gejchvister von der Anzeigepflicht zu entbinden, wirb mit 200 gegen 188 Stimmen abge­lehnt. Dafür stimmen die beiden Rechtsparteien, Bayerische Volkspartei, Demokraten und ein Teil des Zentrums. § Id wird sodann gegen die Par­teien der Rechten in der Ausschußfassung ange­nommen. Es sind also nur die Geistlichen von der Anzeigepflicht ausgenommen, sowie Ver­wandte auf- und absteigender Linie und Ehe­gatten, wenn sie sich nach Kräften bemüht haben, den Täter von der Tat abzuhalten.

Zum tz 2 (Strafbest imrmingen für Begünsti­gung staatsfeindlicher Verbindungen) beantragt Abg Koehnen (Komm.) statt „staatsfeindlich" monarchistisch-militaristisch zu sagen.

Qlbg. Wissell (Soz.) begründet einen An­trag der beiden sozialistischen Parteien, eine neue Ziffer einzufügen, wonach bestraft wird, wer es unternimmt, auf die Errichtung der Monarchie gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden W-effe zu fördern oder die früheren Reichs färben in gleicher Weise zur Schau trägt ober stellt.

Der Antrag Wissell wird gegen die Stim­men aller bürgerlichen Parteien abgelehnt, ebenso der Antrag der Kommunisten. Es werden aber einige Milderungsanträge der bürgerlichen Par­teien gegen die Stimmen der Sozialisten an­genommen. Schließlich wird 8 2 mit 232 gegen 147 Stimmen angenommen.

§ 5 regelt

die Einsetzung deS Staatsgerichtshofes.

Abg Emminger (Bayer. Vp.) sieht in dem Staatsgerichtshof ein mit der Verfassung nicht zu vereinbarendes Ausnahmegericht. Zudem sei der Staatsgerichtshof ein schwerer Qlngriff gegen das Reichsgericht.

Abg. Dr. Zapf (D. Vp.) beantragt, den Staatsgerichtshof dem Reichsgericht als Senat anzugliedern, wobei dem Laienelement das Aeber- gewicht über die Berufsrichter gegeben werden solle.

Qlbg. Hamm (Dem.) tritt gleichfalls für die Heranziehung des Reichsgerichts ein, das sich schon bei den Kriegsverbrecher Prozessen durchaus bewährt habe. Bayern wolle das Gesetz nicht sabotieren. Wo der Oberreichsanwalt sich an die bayerischen Behörden um Anterstützung ge­wandt habe, seien leine Hemmungen eingetreten. Demokratie solle herrschen, aber Uefeereinflimmung sei nicht immer ber Weisheit letzter Schluß. Zwar . hielten 90 Prozent der bayerischen Bevölkerung augenblicklich die Republik für die beste Sicherung der Reichseinheit. Man kann aber nicht einfach militärisch kommandieren „Nun links schwenkt marsch in die Freiheit I" Moralische Eroberungen für die Republik müsse man durch Derstänfrigangs- toillen erzielen.

Reichsminister Dr. Radbruch: Wir sind in den Ausschußberatungen den bayerischen Wün­schen so weit entgegengekommen, daß uns fast nichts zu tun übrig bleibt. Hoffentlich wird es dem Qlbg. Hamm gelingen, die noch bestehenden kleinen Differenzen auszugleichen. Der Staats­gerichtshof ist kein Qlusnahmegericht, sondern ein Sondergericht und verstößt deshalb nicht gegen die Verfassung. Der Reichsgerichtspräsident wird natürlich auch nach der Regierungsvorlage zu Vorschlägen herangezogen werden. Wird das Vorschlagsrecht aber gesetzlich festgelegt, so wird es zur entscheidenden Gewalt. Der Vorsitzende des Staatsgerichtshofes appelliert nochmals an

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