Ausgabe 
10.7.1922
 
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Polnischer Terror in Oberfchlefien.

'er

von Rosette etwa 1400 entsprechen, so kann ein­ein Wort bedeuten, svn-

hieioglyphischen Zeichen fach nicht jedes Zeichen dern die Hieroglyphen wesen sein. Auf Grund

Bezügliche vernichten, nach der Tat nach ver­schiedenen Himmelsrichtungen auseinandergeten "

IS Geistliche in Ruhland znm Tode verurteilt.

L v n hon,8. Juli. (Wolff.) Reuter. Rach einer Meldung aus Moskau ist in Pe- terSburo das Urteil gegen die Geistlichen worden, die sich der Requirierung von rirchlichenr Eigentume widersetzten. 1 1 Q> e i ft- liche wurdenzumLvde verurteilt, darunter der Metropolit Benjamin, ein Bischof, mehrere Priester und Professoren. vc> erhielten Gefängnisstrafen von 5 Jahren an aufwärts. Der Gerichtshof beschloß wei­ter, gegen den Patriarchen Lichvnein Straf­verfahren einzuleiten.

Wissenschaften, dah die Hieroglyphen entziffert seien. Rur noch zehn Jahre waren Jean Cham-

Die Luche nach den Mördeen Rathenaus.

M a d r i d, 8. Juli. < Wolff.) Wie dasABC" aus Vigo meldet, ist der Dampfer, der hier zwei elegant gekleidete Personen landete, von denen man vermutet, dah sie an der Ä r m o r d u n g R a t h e n a u s beteiligt sind, aus Hamburg gekommen. Die beiden Verhafteten wurden von einer Abteilung bewaffneter Qlta« trosen als Gefangene nach der Kaserne gebracht. Der Minister des Innern hat. wie das Blatt weiter hört, eine amtliche Rachricht darüber noch Ntcht erhalten.

Wie Wolffs Telegd.-Bureau erfährt, ist über den Vorfall an Berliner amtlichen Stellen noch nichts bekannt.

ein geistreicher Einfall ohne Folgen, wie es das Erraten von fünf Hieroglyphen durch den Eng­länder Thomas Poung gewesen war, sondern es war eine systematische Erkenntnis aus endlosen Vorarbeiten heraus. Im Jahre 1813 bricht Cham- pollion mit der alten Ansicht, daß die Hiero­glyphen eine Schrift von Symbolen gewesen seien; fünf Jahre später kennt er bereits einen hiero- glyphischen Buchstaben, und 1821 gibt er auf Grund einer einfachen Pleberlegung endgültig t ie überlieferte Auffassung auf. Da 486 griechische Worte aus dem Stein --

müssen Buchstaben ge- des Demotischen, in dem er eine Reihe von griechischen Personennamen bereits lesen kann, ermittelt er die hiervglyphische Schreibung des Wortes Ptvlemäus, und er er­hält für seine Schreibung die Bestätigung, als ihm Anfang 1822 die hiervglyphische Inschrift eines Obelisken mit der griechischen älebertrag- ung des Aamens Klevpatra zugänglich gemacht wird. Die Hieroglyphen für das Wort Klevpatra sind ganz so, wie er sie aus dem Demotischen erschlossen hatte. Run arbeitet er fieberhaft wei- ter; neue Abschriften aus Aegypten, die er im September 1922 erhält, bestätigen ihm, daß er das große Geheimnis gelöst hat. Mit Zusammen­raffung seiner letzten Kräfte schleppt er sich zu feinem Bruder und ruft ihm zu:3d) habe cs heraus!" Dann wird er ohnmächtig und bleibt fünf Lage besinnungslos. Am 27. September 1822 erfuhr unterdessen die Pariser Akademie der

Aus Stabt und Land.

Gießen, den 10.-Juli 1922. Fristen des Neichsvcrsorqungsgesetzes. Es ist beabsichtigt, verschiedene Fristen des ReichsversvrgungSgesetzes im Wege der Gesetzgebung zu verlängern. Das Reichs- aroeitsministerium hat daher angeordnet, die Entscheidung über solche Anträge, für welche nach dem Reichsversorgungsgesetz die fristen bereits abgelaufen sind, zunächst aus zusetzen.

Wettervoraussage

Wechselnd bewölkt, trocken, mäßig warm. Süd­westwinde.

Heute bedeckt hoher Druck gxr^ Deutschland und den Osten und bedingt klares 'Detter, nach­dem der Einfluß des Tiefdruckwirbels über Ror- wegen auf die Wetterlage unfercS Beobachtung^ gebietes nachgelassen ha!. Mit beständigem Wetter rst noch nicht zu rechnen, da nach Schiffs Meldungen von der Biskaya her ein neuer Tiefdrackwiroek angreift. *

* Am tliche Personaknach richten. Ernannt wurden: am 4. April der Studienrat an dem Gymnasium zu Worms Gustav Wald, mit Wirkung vom 24. April 1922 ab zum Studienrat an der Realschule zu Bad-Rar heim Kreis Friedberg; am 7. April der Reallehrer am Reuen Gymnasium zu Mainz Adolf G rün- s ch lag mit Dickung vom 24. Aprit 1922 ab oum Lehrer an der Volksschule zu Mainz; am 24. April der Reallehrer an der Realschule zu Langen Karl Haas zum Lehrer an der Volks­schule zu Langen, Kreis Offenbach. - Ernannt werden am 6. Juli, der Schulamtsanwärter Alois S i e g f a r t h Es Klein-St-rnheim zum Schoer an der Volksschule zu Bürstadt. Kreis Dens leim; der Sch l mtsanwäiter Wilh Tm S'ch u y, l e r aus Abenheim zum Lehrer an der ' schule zu Kocherbach, Kreis Heppenheim.

** Fahrraddiebstah l. Am Samstag wurde in der Dleichstrahe ein ta einem Hofe aufgestelltes Fahrrad entwendet, trotzdem eS mit einem Querbalkenschlosse in sich angeschlossen war. In der folgenden Rächt wurde es "von einer Polizeipatrouille im Selters weg vor einem Hause stehend noch verschlossen wieder aufgefunden. Dem Dieb ist es offenbar nicht gelungen, das Schloß zu öffnen, weshalb er die Maschine wieder fort- schaffte. Der Eigentümer konnte das Rad wieder in Empfang nehmen. Der Vorfall möge allen Radbesitzern erneut zeigen, wie wichtig es ist, daß die Räder gut gesichert werden.

, .'"Funfundzwanzigjähriges Ar b et t § Jubiläum. Der Schneider Adam Volz in Gießen bei ©ebr. Stamm begeht heute fein 25jähriges Arbeitsjubiläum.

** Die Schuhmacher-Zwangs-In- nung teilt im .y . Anzeigenteil mit, daß die gewaltige Steigerung der Preise für Rohmaterio llen eine Erhöhung der Preise für Maß arbeiten und Reparaturen notwendig machte.

BreSlau, 8. Juli. (WTB.) 'Rach einer Meldung des Achtuhr-Abendblattes" aus Katto- witz sind dort in der Rächt zum 6. Juli gegen dieKattowitzer Zeitung", denVvlkSwillen" und die »Ostdeutsche Morgenpost" Handgrana­tenanschläge verübt worden. Zahlreiche Fensterscheiben wurden zertrümmert und daS Druckmaterial vernichtet. Gegen die Austräge­rinnen der genannten Zeitungen macht sich 6er Pvlenterror ebenfalls bemerkbar. Sie wurden auf der Straße angehalten und verprügelt. Die Zei­tungen wurden ihnen abgenvmmen und vernichtet

' Beuthen, 10. Juli. (WTB.) Die ge­mischte Kommission teilt mit, daß sie die Verwaltungsbehörden beider Teile Ober s ch le­st e n S zu einer Besprechung nach Katto wih eingeladen hatte. Der Zweck dieser- Besprechung war die Bekämpfung des Terrors und der Ge­waltakte, die auf beiden Seiten gegen Angehörige i er anderen Rationalität verübt worden sind Wie e« in der Mitteilung der gemischten Kommission heißt, waren die Mitglieder beider Staaten einig in der Verurteilung des nationalen Terror« der mit aller Energie bekämpft werden müsse. Beide Parteien haben sich geeinigt, dah den Flucht- ltngen die Heimkehr ermöglicht werden solle Es soll zu diesem Zwecke eine aus Sachverständigen zusammengesetzte Kommission gebildet werden, welche für die Durchführung der diesbezüglichen Maßnahmen sorgen soll. Die Vertreter beider Staaten waren darüber einig, daß die Entwaff­nung der Bevölkerung mit aller Energie unter Androhung der schwersten Strafen in beiden Tei­len Oberschlesiens durchgesührt werde.

erfuhren. Man glaubte seitdem, daß die Hiero­glyphen seltsame Symbole gewesen seien, in die die ägyptischen Priester ihre Zauberkunst hinein- achermnist hatten, und dieser Glaube oder vielmehr Aberglaube stand einer unbefangenen Unter- suchung der Schrift entgegen. In der Zeit, in der nun Champollivn das Studium der Hieroglyphen mit leidenschaftlichem Eifer aufnahnr waren neue günstige Bedingungen für dieses Problem ge- schaffen. Bonaparte hatte durch feinen kühnen Zug nach Aegypten den dichten Schleier aufgehoben, der bis dahin auf dem Pharaonenlande gelastet und einer seiner Offiziere Bvussard batte 1799 bei Schanzarbeiten zu Rosette ein Denkmal gefunden 6as§ einen Schlüssel zum Lesen der Hieroglyphen darzubieten schien. Dieser..Stein von Rosette", der sich fetzt im Britischen Museum befindet und in bei- Geschichte der Entzifferung die entscheidende Rotte spielt, enthielt eine Inschrift in Hiero­glyphen, die zugleich in der Volkssprache in der sog- demotischen Schrift und in der griechischen Uebertragung wiedergegeben war. Aber auch jetzt noch wußte man mit der verstümmelten hierogly- phischen Inschrift nichts anzufangen, da man ja eie Zeichen für Symbole hielt, und so verstrichen noch zwei Jahrzehnte mit fruchtlosen Versuchen.

Der junge Jean Ehampollion, der bereits als Sechzehnjähriger 1807 zum Mitglied der Akademie von Grenoble gewählt worden war, ar­beitete in einem unablässigen 15jährigen Ringen alles durch, was sich auf Aegypten bezog, lernte koptisch und suchte das Verhältnis der drei ägyp­tischen Schriften der Hieroglyphen, ber hieratischen und demotischen Schrift, zueinander zu ergründen. Seine Entzifferung war also nicht, wie Erman in seinem Buch über die Hieroglyphen hervorheb',

Die Hundertjahrfeier der Hieroglyphen-Entzifferung.

Die Pariser Sorbonne und das Cluny- Museum begehen in diesen Tagen durch besondere Feierlichkeiten das Jubiläum der Entzifferung der Hieroglyphen, die im Zähre 1822 dem französischen Gelehrten Jean Francois Ehampollion ge­lungen ist. Es war sicherlich eine der größten sprachgeschichtlichen Entdeckungen, die das so lange bunflc Rätsel derheiligen Schrift" der Aegypter löste und eine gewaltige vieltausendjährige, bis dahin stumm gebliebene Kultur zum Sprechen brachte. Die Wissenschaft der Aegyptologie, an deren Entwicklung deutsche Gelehrte von Richard Lepsius bis Adolf Erman einen so großen Anteil haben, wurde erst durch die Tat Ehampollions möglich gemacht. Die Geschichte dieser Entdeckung und ihres Entdeckers enthüllt eines der merkwür­digsten Schicksale, die die Gelehrtengeschichte kennt. Ehampollions Bruder, dem selbst die ersehnte Ge­lehrtenlaufbahn versagt war, nimmt sich des Kna­ben an. der sich in dieser Erziehung zum wissen­schaftlichen Wunderkinde entwickelt und sich schon mit 11 Jahren seine Lebensaufgabe wählt: die Entzifferung der Hieroglyphen. Diese .,Helligen Schriftzeichen" der alten Aegyptcr, wie sie dic Griechen nannten, waren durch Jahrtausende mit besonderer Ehrfurcht bestaunt worden. Man hatte die merkwürdigsten Dinge in diese Schriftzeichen hineing. heimnist. und von entscheidendem Einfluß war aus die Rachwelt ein zufällig erhaltenes spät- griechisches Werk, das unter dem Ramen eines gewissen Hvrapvllo geht und in dem die Hieco- glypben die seltsamsten mystischen Ausdeutungen

Madrid. 8 Juli. (WTB.) Rach einer Meldung desA. B. C." wurden die beiden auf bem DampferAllcanie' in Biga verhafteten angeblichen deutschen S t a a i ,> a n g e h ö > i -- gen, die Mitglieder der Organisation C Mn sollen, nach der Abreise r>es Dampfers von Hamburg im Koßlenraum entdeckt. Sie werden mit dem nächsten Dampfer, der nach Ham­burg gehl, nach- Deutschland .zurückgeschickt.'

Das Attentat gegen Harden.

Berlin, 8. Juli. (WTB.) Wie derVor­wärts" nach denPolitisch-Parlamentarischen Rachrichten" mitteilt, ist der im Zusammenhang mit dem Anschlag auf Maximil ianHarben verhaftete antisemitische Verleger Grenz in Oldenburg der Leiter der deutsch-völkischen Be­wegung in~ Ostsrieslaad. Er hat eingestanden, Anfang März eine anonyme Zuschrift aus Mün- chen erhallen zu haben, in welcher er gefragt wurde, ob er zwei junge Männer wisse, die bereit seien, für ihr Vaterland alles zu tun. Grenz wandte sich sofort an Weichardt, der mit Ankermann zu ihm kam, welcher Grenz als Führer der Oldenburger Jungmannen bekannt war. Darauf schrieb Grenz nach München an eine Chiffre-Adresse postlagernd, er habe zwei brave deutsche Männer- gefunden, die sich zur Verfügung stellten. Grenz fügte hinzu, er bitte um baldige weitere Mitteilung, da die Herren stellungs- und mittellos seien. Rach wenigen Tagen fam aus München wiederum eine ano­nyme Antwort, die Grenz aufforderte, sofort nach F r a n t f u r t a. M. zu reisen, wo er postlagernd weitere Rachricht erhalten werde. Grenz fand in Frankfurt einen ebenfalls anonymen Brief vor, und in den gesagt war, nach Ausführung der dem 23^000 oder 25 000 Mark beigelegt waren, Tat wurde den beiden Leuten eine erheblich größere Dumme ausgezadll werden. Sie würden auch durch Vermittlung Anstellung im bayerischen Staatsdienst erhalten können. Dieser- Brief war, wie die beiden früheren, mit Schreibmaschine geschrieben. Ihm lagen zwei Zettel bei, auf deren einem in Maschinenschrift nur die Worte ftanbenMaximilian Harden", während der zweite Zettel folgende Verhaltungsmaßregeln ent­hielt:Keine Briefe und keine Telegramme fen- den, tunlichst Auto benutzen, alles auf die Sache

Aus dem Reiche.

Beschlüsse -eS Reichsrats.

Brrl in . 8. Juli. (Wolff.) Der Reichs- rat hielt heute eine öffentlich Sitzung ab. Das besetz über Maßnahmen gegen die wirtschaft­liche Notlage der Presse wurde aber­mals zurückgestellt.

Dann nahm der Reichsrat den Gesetzent­wurf an, nach dem die Bezüge der Sozial­rentner erhöht werden, und zwar die Ren­ten der Altersrentner, -Invalidenrentner und Witwen um 200 Mark monatlich, und die Waisenrenten um 100 Mark monatlich.

Gegen die Beschlüsse des Reichstages zu dem Gesetzentwurf über Leuerungsnrahnah«- men für Militärrentner erhob der ReichSrat Einspruch.

Der 11. August alS Nationalfeiertag.

DemVorwärts- zufolge.ist der Antrag der Koalitionsparteien auf Schaffung eines Nationalfeiertages mit folgendem Wortlaut dem Reichstag zugegangen: § 1. Nationalfeiertag des deutschen Volkes ist'der Verfassungstag (11. August). @r" ift staatlich anerkannter Feiertag im Sinne des § 139 der Reichsverfassung. § 2. An dem Na­tionalfeiertag sind im Gebiete des Deutschen Reiches alle öffentlichen Gebäude in den Reichsfarben zu beflaggen und in allen Schu­len für Schüler und Lehrer verbindliche und der Bedeutung des Tages entsprechende Feiern zu veranstalten.

Der Duchdruckerstreik in Berlin.

Berlin, 8. Juli. (Wolff.) Von un­terrichteter Seite wird zur Lage des Buch­druckerstreiks mitgeteilt, daß ein Schlichtungsausschuß eingesetzt wurde.

Don der Kanzlei des Deutschbundes in Gotha geht uns folgende Erklärung zu: Der an der Ermordung Rathenaus betei­ligte Willy Günther war nicht in den Deutschbund als Vollmitglied aufgenommen, sondern nur als sogen.Freund" zugelassen.

pollion vergönnt zu leben, und in dieser kurzen Zeitspanne hat er mit wunderbarer 6d>neUigfeil bre Entzifferung weiter gefördert -uib große Texte richtig gelesen. Er fand aber nicht Zeil, seine Entdeckungen genügend zu veröffentlichen und so hat erst die Nachwelt aus seinem Rachlaß erfahren, wie weit er bereits in dec Erkenntnis ber ägyptischen @ef($Hd)te voroedrungen. Die älteste Kulturgeschichte der Menschheit mar durck ihn erschlossen.

»

Die Zahl der Aerzte in Deutsch­land. Die Zahl der in Deutschland tätigen Aepzte bat sich gegenüber der Vorkriegszeit vermehrt Während damals auf rund 2000 Einwohner etr Arzt >am, so trifft bas 1920 schon auf 1551 Ein wohner zu. In den Vereinigten Staaten gibt es übrigens noch viel mehr Aerzte. Da kam im Jahre 1921 ein Arzt auf 726 Bewohner. Die Zahl bei deutschen Aerzte betrug nach einem Bericht dec Deutschen Medizinischen Wochenschrift" 1920 37 389. Man hat nun nach dem Zuwachs der Aerzte in den letzten Jahren eine große Aeberfüllung des Aerztestondes prophezeit und die Zahl der Aerzte, für 1925 auf 56 389, d. h. ein Arzt auf 1028 Ein­wohner, geschäht. Diese Berechnung ist aber viel zu hoch gegriffen, da man den Abgang durch £ov der Aerzte nicht in Betracht zog. Cs sterben durch­schnittlich in Deutschland 800 Aerzte jährlich Die Aerztezahl dürfte also 1925 etwa 43 OOO betragen so daß ein "Arzt aus 1400 Einwohner käme. Die Zahl der Medizinftudierenden ist gegenwärtig im Rückgang; fie befrag im Wintersemester 1919/20 20 888, im Svmmersemester I9?1 16 737

®r ist natürlich sofort ausgeschlossen worden. Der Deutschbund hat in seiner fast dreißig­jährigen Betätigung nie einen Zweifel dar­über gelassen, daß er die politische Ge­walttat verabscheut. Das ist auch be- Huglich der Ermordung Rathenaus der Fall. Für Leute, die darüber anders denken, eben­so für solche, die Geheimvrganisativnen an- gehören, ist im Deutschbund kein Platz.

Aus Hessen.

rm. Darmstadt, 7. Juli. Der Bilder- st u r m hat auch das hiesige Rathaus ergriffen Die Gemälde verschiedener Fürstlichkeiten wurden auf die f. Z. von Gaule gestifteten Oelbilder von Ludwig I. und seiner Gemahlin. Die Wand zieren nunmehr die bisher im Stadthaus gewesenen Bilder der verstorbenen Bürgermeister Ohly und Morneweg, sow. der Ehrenbürger Hobrecht Schwab und Bismarck und einige Landschaften

A 30jähriges Stiftungsfest des Evangelischen Arbeitervereins. Am Samstagabend vereinigten sich die Mitglieder Vereins tm Vereinslokal zu einer Vorfeier d>c sehr schön verlief. Der Vorsitzende Kirchnerbe gvußte die staatliche Zahl der Gäste und besonders die Mitglieder des Ehrenausschnsses. Unter bet Leitung des Dirigenten Gernhardt trug bei Gemischte Chor das EröffnungsliedGott grüße dich" vor. Der Festredner des Abends, Studienrat Prof. Dr. Schmoll, gab ein ausführliches Bild vom Werdegang des Vereins in den 30 Jahren und zeigte, in welcher Weise dec Verein für dic Zukunft arbeiten müsse, um seine Aufgaben zu erfiillen. Ehrenvorsihenber, Prof. Dc. Heusei­beglückwünschte die Iubilare, welche 25 Jahre dem Verein angehören. Es sprachen dann die Vertrete, der einzelnen cvangelifchen Vereine Dießens welche dem festgebenden Verein ihre Glückwünsche übermittelten: Frau Kindt für den ©Dange-

Reich c'iustizmrMstec Raddrach erklärte, daß sede Einse-.ranrurg beS Ernenn.rngsrech'es' des Reichspcesibenten für die Zusammensetzung des Reichsgecichtsb fes bui-ch (Änfcha,ltung des Reichs- rales ober bv: Reichsgecichtspraf cdenten un- disckutadel sei. Ec Halle dies für eine der Schick­salsfragen des Gesetzes und bamfi vielleicht für die politische Schicksalsfrage.

Berlin, 8. Juli, (WTB.) Am Sonntag trat dec R e ch t s a u s s ch u ß des Reichstags a i= sammen, um in zweiter Les.ing den Ee ehentwurf zum Schutze der Republik za beraten. Es wurde befchlofsen, den Paragraphen, bei- die Unter­lassung bei- Anzeige bei Kenntnis einer strafbaren Veceinigung mit Zuchthaus resp. Gefängnis be­droht, derart zu fassen, daß diese Vorschrift nicht nur auSgcfchlo sei, bleibt bei Geistlichen in Ansehung dessen, was ihnen bei Ausübung ber Seelsorge anvcrlcaut worben ist, sondern baß von dieser Vorschrift auch Verwandte aus ab­steigender Linie und Ehegatten nicht ge­troffen werden sollen, wenn sie sich nach Kräften bemühten, die Täter von der Tat abzuhalten. Abgelehnl wurde ein Antrag der linken Parteien der für dieses Gesetz die Todes strafe adschaffen wollte. Es bleibt also bei der Todes­strafe. Sodann folgt die Di ll s ion darüber ob in § 2 Rr. 3 Ne Drstimmung bestehen bleiben soll, wonach auch derjenige mit G fängins be­straft wird dec öffentlich einen begange ea Hoch­verrat verherrlicht. Gegen die Beibehaltung die­ser Stelle im Gesetz stimmte die Linke, drang aber nicht durcb so daß die Androhung der 'Be­strafung der Verherrlichung einen begangenen Hochverratsi m Gesetze verblieb. Rach weiterer Devatung wurde in der zweiten Lesung dec ganze Teil 1 des Gesetzes, der bi' Beul ta u ng-rn zum Schutze der Republik enthüll, im wesentlichen tn ber Fassung dec ersten Lesung angenommen. Hier-- auf wandte sich der Rechtsau rsch t' den GZitzes- bestimmungen über den SsaalSgnichtälwf zu

Berlin. 9. Juli. (WTB.l Dec'Rechts­ausschuh des Reichstags hat heute in zweiter Lesung des Gesetzentwurfes zum Schuh der Republil einen Antrag bei Pinten an­genommen, daß dec S t a a t s g e r i ch t s h o sich aus zwei Mitgliedern des Reichsgerichts und aus fünf Laienrichtern zusammensetzt. Damit ist die Zweidrittelmehrheit der Laienrichter bei bei Acteilsbildung gewährleistet. Ferner würbe ein Antrag angenommen, daß die Berussrichter am Staatsgerichtshof nicht durchaus Reichsgerichts- räte zu sein brauchen, sondern es können auch, vom Vorsitzenden abgesehen, andere angestellte ocdenl- liche Richter ernannt werden. Außerdem wurde die Vorlage gegenüber der ersten Lesung dahin abgeänbert, daß die An kla g e b eh ö r d e die Deichsanwaltschaft sein soll, nicht ein vom Reichsjustizministec zu ernennender Kommissar.

Angenommen wurde ferner ein Antrag i f f e I [ <Soz.), wonach derjenige, der von dem Vorhandensein eines verborgenen 'OBaffen oder Mun-.tions lager , GZbützc-. Minenwersers, Flammenwcr:,'^. Maschiueiigewehr« ober einer verborgenen Maschinenpistole Kenntnis hat und es unterläßt, hiervon ber Behörde unverzüglich Kenntnis z ugeben, sich strafbar macht Gleich- strlls angenommen wurde ein Antrag Lev r (U6) der denjenigen unter Strafe stellt? der einer gx? Heimen oder staatsfeindlichen Verbindung sich an- schließt, die selbst oder deren Mitglieder im Besitze von Waffen sind.

Damit war die zweite Lesung über denStaats- gerichtshof abgeschlossen und der Ausschuß begann die Beratung über die Teile 3 und 4 des Gesetz­entwurfes, welche die verbotenen Vereine .und die Beschlagnahme und das Verbot von Druckschriften behandeln. Reichsminister des l Innern Dr. Köster erklärte au feine Anfrage Yin, daß von dem Paragraphen, wonach Der- eine, die die Erhebung einer bestimmten Pcrfon als Thronanwärter betreiben, aufgelöst werden können, diejenigen Vereine nicht berührt werden welche die monarchische Gesinnung und das Legi- tlmitatsprin-ip im verfassungsmäßigen Rahmen pflegen. Wenn aber ein Verein die Erhebung einer bestimmten Person als Thronanwärter be- tteibe, so gäbe das wahrend der fünfjährigen Geltungsdauer des Gesetzes Anlaß zur Auf­lösung. In sinngemäßer Fassung wurde bei be­treffende Paragraph auch vom Ausschuß an­genommen. Im übrigen bleibt bei den Gesetzes- teilcn 3 und 4 der erste Text der ersten Lesung unverändert.

Bei der Beratung des die Mitglieder vor­maliger lanbcsherrlichec Familien behandelnden Teiles 5 des Gesetzes bemühte sich die Linke, den in erster Lesung gestrichenen § 13 wieder ' nach Packung der Regierungsvorlage einzuschalten. Die Abitimmütig gab den Antragstellern keinen Erfolg. § 13, der die Verbannung vor­maliger landesherrlicher Familien- 1 t g l ie d e r betraf, 'renn sic sich nach dem Ge­setze schuldig gemacht haben, bleibtge strichen

§ 14 beantragen die Abg. Bell lZir.) und S ch ü ck i n g <Dem.), den Paragraphen so zu fassen, daß RUtgliedera bormaliger landeshcrr- lidjec Familien bann, wenn sie ihren Wohusih

oder dauernden Aufenthalt im AuSlande haben, bas Betreten des Reichsgebiets untersagt oder auf bestimmte Teile oder Orte des Reiches be­schrankt werden kann, falls die Besorgnis ge­rechtfertigt ist, daß sonst die Sicher^it ber Re­publik gefährdet wird Außerdem soll an den 8 14 noch ein zweiter Ablaß angefügt werden, der bestimmt, daß jede ber vorbezeichneten Amts­handlungen mit schriftlichen Gründen zu ver­sehen und dem Betroffenen zuzustellen ist. Bin­nen zwei Wochen nach Zustellung kann dann der Betroffene die Entscheidung des Staatsge­richtshofes zum Schuhe der Republik anrafen. Dieser Antrag des Zentrums und der Demo­kraten wurde angenommen.

Vei der Beratung der Schluhbcstimmungen wurde die Fafsuag der ersten Lesung dahin ab­geändert, daß 8 16a folgende Vorschrift enthält: Wer mit einem anderen ein Verbrechen des Mor­des verabredet, wird schon wegen dieser Verab­redung mit Gefängnis nicht unter einem Jahre bestraft. Die Strafe ist Zuchthaus, wenn eine Person aus Granden, dic in ihrer Stellung im öffentlichen Leben liegen, ermordet werden soll Reben dec Freiheitsstrafe kann auf Geldstrafe bis zu 5 Millionen Mark erkannt werden. Stcafi frei bleibt, wer ber bedrohten Person oder ber Behörde von der Verabredung Kenntnis gibt, bevor der Mord begangen ober versucht worden ist- Als § I8b wurde bei der.zweiten Lesung folgende Schlußbestimmung in das Gesetz zum Schutze dec Republik eingefügt: Eine Maßnahme, die aus Grand dec Verordnungen des Reic^prö- fibenten vom 26. oder 29. Juni 1922 getroffen und auch nach den Bestimmungen dieses Gesetzes zulässig ift, gilt als auf Grand dieses Gesetzes getroffen.

Hiermit wac die zweite Lesung des Gesetz­entwurfes beendet und der Ausschuß vertaate sich in später Abendstunde.