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\U. Jahrgang
Montag, Mai (922
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General-Anzeiger für Oberhessen
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DieKonferenzvonVenua.
Genua, 29. April. (WTB. Spezialberichi des Vertreters des WTD.) 3n der heutigen Vollsitzung der F i nan z ko m m i s s ion wurde eine Resolution angenommen, welche die Beschlüsse der drei Tlnterkommissionen der Fi- nanzkommission zusammenfaht und -um Dcschluß der Finanzkommission erhebt. Die Resolution wird der Gesamtkonferenz vorgelegt werden.
Der französische Delegierte B a r t h o u ist heute nach Paris abgereist.
In der russischen Frage wurden heute die Besprechungen in der Tlnterkommisfion des ersten Ausschusses fortgesetzt. Eine Einigung wurde bisher über einzelne Artikel des an die Russen zu richtenden Memorandums erzielt. Das Memorandum ist bisher den Russen noch nicht übergeben worden.
(Sin Borschlag Lloyd (tzeorges.
Paris, 1. Mat. (WTB.) Einer der Sonderberichterstatter des „Petit Parisien" in Genua meldet, auf der am Samstag stattgehabten zweistündigen Unterredung zwischen Bart Hou und Lloyd George habe letzterer angekündigt, wenn die Konferenz ohne den Abschluß eines allgemeinen Vertrages mit Rußland zu Ende gehe, sei es klar, daß gewisse Staaten, die augenblicklich an den Beratungen teilnehmen, sich für berechtigt halten würden, mit Moskau ein besonderes Abkommen zu treffen.
Des Ferneren habe Lloyd George Bar- thou gegenüber wiederum die Notwendigkeit einer Zusammenberufung der Signatarmächte des Vertrages von Versailles vor dem 31. Mai betont, damtt über die Maßnahmen gesprochen werden könnte für den Z^all, daß Deutschland seinen Verpflichtungen nicht nachkomme. Lloyd George habe erklärt, nur die alliierten Regierungschefs' könnten die ernsten Fragen, die man in Paris durch die Botschafterkonferenz oder die Reparattvnskvmmission erledigen lassen wolle, behandeln. Lloyd George habe als Ort der Zusammenkunft eine kleine Stadt in der italienischen Riviera, die nicht weiter wie San Remo von Genua entfernt gelegen sei, vvrgeschlagen. Die letztere Nachricht hat auch der „Corriere della Sera" und der Sonderberichterstatter des „Echo des Paris" mitgeteilt. Barthou habe sich gestern geweigert, sich über diese Nachricht auszusprechen.
Paris, 30. April. (Wolff.) Dem „Neu- hork Herald" wird aus Genua berichtet, Lloyd George habe den Vorschlag gemacht, man solle einen Schiedsrichter anrufen, den der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten zu ernennen hätte, um den Betrag Der Herabsetzung der russischen Kriegsschulden und der russischen Gegenforderungen zu bestimmen. Man habe auch vorgeschlagen, sich an eine Kommission zu wenden, die der Völkerbund bestimmen sollte. Die ganze Frage sei schließlich an Die französischen, englischen, italienischen und japanischen Sachverständigen zurückverwiesen worden, die nun einen Entwurf ausarbeiten sollen. Man erwarte, daß die amerikanische Regierung durch Vermittlung deö Botschafters Child direkt von Den Sachverständigen fonDiert werde.
Ein energisches Verlangen der Russen.
Genua, 29. April. (WTD.) Speziasbericht des Vertreters des Wolfsbureaus. Die ru ss i s ch e Delegation hat heute an Den Präsidenten Der Konferenz, Fae t a, lolgendes Schreiben gesandt: Fünf Sage sind vorbei- gegnngen, seitdem den Sachverständigen der Kommission Die russischen Vorschläge vorgelegt wurden, Die Den Inhalt meines Briefes vom 20. 4. an den britischen Premierminister in gedrängter Darstellung wiedergeben. Die russische Delegation würde Ihnen dankbar sein, wenn Sie ihr Den GrunD Der Richteinberufung Der ersten 'Kommission unD Der politischen Tlnterkommission sowie das Datum, an Dem diese Kommissionen zusammenberufen werden sollen, mitteilen könnten. Die Gerüchte, denen zufolge eine dieser Kommissionen bereits emberufen worden sein soll, ohne die Teilnahme Rußlands, können offenbar nicht der Wahrheit entsprechen, da Rußland doch auf dem Fuße Der Gleichberechtigung in Dieser Kommission steht. Die Einberufung Der ersten Kommission ist um so wünschenswerter, als Die bisher von Der Konferenz 'm Der russischen Frage beobachtete Methode nicht geeignet ist, zu einem guten Ergebnis zu führen unD Der Resolution von Cannes nicht entspricht. Die Die positiven Ziele des Wiederaufbaues und der finanziellen Hilfeleistung für die schwachen Länder an erster Stelle seht. Ich dedaare tief, bet dieser Gelegenheit erwähnen zu müssen, daß keine positive Antwort bei der rassischen Delegation bezüglich des Betrages der Kredite eingeladfen ist. Die zum Wiederaufbau Rußlands notwendig sind und deren Zuweisung von Der russischen Delegation als Vorbedingung unD als absolut unentbehrlich für das Abkommen bezeichnet wurde, dessen Plan in meinem Briese vom 24. 4. an Den britischen Premierminister skizziert war. Denn das Ausbleiben Der Antwort über Diesen Gegenstand würde Die Unterbrechung Der Arbeiten der Konferenz bedeuten und daß die einladen-1 den Mächte ihre Annahme meines Briefes vom 20. 4. an Den britischen Premierminister Die |
Grundlage Der Diskussion zurückziehen, obgleich gewisse gtundlcgende Gedanken dieses Brieses in den Vorschlägen Der russischen Sachverständigen vom letzten Montag präzisiert wurden. In diesem Falle würde die russische Delegation an meinen Dries vom 2 0. 4. nicht mehr gebunden fein. Sie würde zu ihrer im russischen Memorandum ausgesprochenen Haltung zurückkommen, die ihre ursprüngliche Haltung war und die Der Ausdruck Der Grundsätze bleibt, die die russische Delegation für gerecht hält, obgleich sie aus versöhnlichem Geist Die in meinem Brief vom 20. 4. erwähnten Zugeständnisse gemacht hat, und zwar unter gewissen Bedingungen, ohne welche diese Zugeständnisse nicht in Kraft treten können. Im Hinblick auf diese Eventualität erlaube ich mir, der Konferenz das russische Memorandum vorzulegen, dessen Kopien gleichzeitig an das Generalsekrelariat geschickt werden.
Ein Bries Tschitscherins an Barthou?
Paris, 1. Mai. (WTD.) Wie der Sonderberichterstatter des „Matin" zu wissen glaubt, hat Tschitscherin gestern abend an Barthou einen Brief entworfen, in dem er etwa folgendes sagt: Das Abkommen, das feit einigen Monaten in Berlin zwischen Deutschland und Rußland ausgearbeitet und das in Rapallo unterzeichnet wurde, ist als ein gegen die französischen Interessen gerichteter Alt angesehen worden. Wiederholt ist ausgesprochen worden, daß dieser Vertrag Geheimklauseln militärischer oder politischer Art enthalte, die Angriffsabsichten Rußlands gegenüber Frankreich und feinen Verbündeten verbergen. Trotz Der wieDerholten halbamtlichen Dementis Der deutschen und russischen Delegation, trotz der Erklärungen des Reichskanzlers in Der Presse erhält sich Der Argwohn in gewissem Sinne aufrecht unD beunruhigt die öffentliche Meinung unD Die Regierungskreise in Frankreich. Die russische Delegation hält es Daher im Interesse der Wahrheit und um jedes Mißverständnis, das gegen Die friedliche Politik Rußlands aufkommen lönnte, zu beseitigen, für nötig, diesen Brief an Sie zu richten, da es nicht in Der Absicht Der russischen Regierung liegt, weitere besondere Abkommen zu schließen, die Das alte Abkommen vervollständigten, das Die Mächte gegenwärtig beraten.
Dieses Abkommen Tonnte erst Die Grundlage für den Weltfrieden werden: und, was besonders Frankreich anbetrifft, sei die russische Regierung der Ansicht, daß es viele Berührungspunkte zwischen Den beiDen Ländern gebe. Die ein Aebereinkommen über alle schwebenden Fragen erleichtern. Rach dieser Richtung habe sich die Politik Rußlands trotz der feindseligen Haltung, die Frankreich geglaubt habe, gegen es seit mehr als 4 Jahren einnehmen zu müssen, nicht gewandelt. Die russische Delegation könne nicht verheimlichen, daß diePolitikFrankreichs in der öjfcnt- lichenMeinung Den lel haftestenWiderhall gesunden. Es gebe außer Dieser feindseligen Politik keinen Grund, Der die Wiederherstellung friedlicher Beziehungen zwischen Rußland und Frankreich und seinen Alliierten verhindern könne. Die russische Regierung sei Davon überzeugt, daß eine AenDevung in dieser Haltung für Die Interessen Frankreichs unD Rußlands, für Die Bevölkerung Osteuropas unD für Die wirtschaftliche Wiederherstellung Der Welt ebenso notwendig wie nützlich fei. Der Brief schließt mit Der Versicherung, er sei von Dem Wunsche Diktiert, jedes Mißverständnis und jede Zweideutigkeit zu beseitigen, Die Den normalen Verlaus der Arbeiten der Konferenz b:hindcrn könnten.
Ein Friedensbries des Papstes.
Rom, 29. April. (Wolff.) Der Papst richtete an den Kardinal-Staatssekretär Gaspari ein Schreiben, in dem er den lebhaftesten Wunsch ausdrückt, in der ganzen Welt einen wahren und dauerhaften Frieden wiederhergestellt zu sehen, der in der Versöhnung Der Geister und nicht bloß in einem Verzicht auf Feindseligkeiten bestehe. Er könne nicht seine innigste Genugtuung Darüber verbergen. Dank Dem guten Willen aller ötarfen. Die Hindernisse beseitigt zu sehen. Die anfänglich Die Möglichkeit eines allgemeinen Einverständnisses aus.zuschliehen schienen. Die Rückkehr der menschlichen Gesellschaft zu einem normalen Zustand, der im wesentlichen mit Den Gesetzen Der Vernunft über- einftimmc unD Der sicherlich eine göttliche Ordnung sei, würde außerordentlich vorteilhaft für alle sein, für Sieger und Besiegte, besonders für Die armen Völkerschaften am äußersten Ende Europas. Das Schreiben schließt: „"Sei Der universellen Mission der R äch st en l ie be, D.^ dem Papste vorn Heiland anvertraut ist, mögen sich alle von neuem mit Dem christlichen Geist wechselseitigen Wohlwollens vereinigen in Dem Bestreben, für das gemeinsame Wohl zu sorgen, das endlich auch jeder einzelnen Ration die besten und dauerhaftesten Vorteile wiedergo- währen würde."
Rom, 29. April. ($aoa3j Der Papst sandte an den Kardinal-Staatssekretär ein Schreiben, in Dem er der Befürchtung Ausdruck verleiht, mit der Der Heilige Stuhl Die Arbeiten Der Konferenz von Genua verfolgt. Der Papst wünscht lebhaft einen Erfolg Der Konferenz für das Wohl der Welt und den Weltfrieden. Er seht t-idflU. man könne nicht ohne Zittern an das ilnglüc? Denken, das aus einem Mißerfolg Der Konferenz entstehen Snn:.
Genua, 30. April. < Spezialbericht des Vertreters des WTD.) Eine offizielle Erklärung Lloyd Georges besagt: Der Premierminister ist sehr erfreut über den Brief des Papstes und bewundert feinen Inhalt. Der Papst spricht
mit vollster Kenntnis über Die Zustande, Die in I Osteuropa herrschen. Der Premierminister glaubt, | Daß eine so klare unD bestimmte Kundgebung j des Heiligen Stuhles zugunsten des Friedens mit Rußland eine große Ermutigung für alle christlichen Mächte Europas bildet.
Eine Vollsitzung des Wirtschaftsausschusses.
Genua, 29. April. (Spezialbericht des Vertreters'des WTB.) Dec Vollsitzung Der Wirtschaftskommission am gestrigen Tage lagen Die bisher fertiggestellten Leitsätze der beiden Ilnterkommissionen des Wirtschaftsausschusses zur Deschlußsassung vor.
Aus dem Arbeitsbereich der ersten Unterkommission handelte es sich Dabei um die Bestimmungen. die sich mit einer möglichsten Verringerung der Hindernisse des Außenhandels, sowie mit Der Publilationssorm und Der Geltungsdauer der Zolltarife Befassen. Ferner war über die künftige Gestaltung Der Aus- unD Einfuhrverbote Beschluß zu fassen. Die zweite Kommission. die ihre Arbeiten schon abgeschlossen hat, hatte Bestimmungen über die gleichmäßige Besteuerung der Ausländer, über die Reuregelung Des Paßwesens und über den Schutz des industriellen, literarischen und künstlerischen Eigentums vorgelegt.
Die Beschlüsse der Llnterausschüsse fanden, von einigen formalen Aenderungen abgesehen, Die Billigung der Hauptkommission. Von England und Japan wurde eine zusätzliche Bestimmung vor- geschlagen. Die sich auf Die Stellung Der außereuropäischen Länder zu Den Beschlüssen Der Genueser Konferenz bezieht. Sie lautet:
„Die von Der Wirtschaftskommission unterbreiteten Vorschläge werden von Den einladenden Staaten, so weit sie Europa angehören, ihren Regierungen unterbreitet. Davon ausgehend, daß die von der Genueser Konferenz beschlossenen Grundsätze eine Bürgschaft nicht allein für den europäischen Wiederaufbau, sondern auch für die gleichmäßige Behandlung des Handels in der ganzen Welt sind, würde die Wirtschaftskommission in voller Anerkennung der besonderen Bedingungen in den überseeischen Ländern den größten Wert Darauf legen, daß die Delegierten Der außereuropäischen Staaten, soweit sie cingelaben sind, ihren Regierungen Die zum Beschluß erhobenen GrunDsähe zur Erwägung unterbieten. Die Wirtschaftskommission spricht ferner den Wunsch aus, daß alle übrigen außereuropäischen Länder gleichfalls Diese Beschlüsse in Erwägung ziehen."
Ausdrücklich wurde festgestellt, daß diese letztere Bemerkung sich auch auf die Kolonien und Schutzgebiete bezieht. Die vom Wirtschaftsausschuß angenommenen Beschlüsse werden voraussichtiia) am 3. Mai der Vollversammlung Der Konferenz zur endgültigen Beschlußfassung vorgelegt.
Genua, 29. April. (WTD.) Unter dem Vorsitz des französischen Delegierten Serruys hat Die erste -Slrrtcrlommiffion des Wirtschaftsausschusses gestern Die Beratung des Londoner Memorandums fortgesetzt. Zur Debatte stand Artikel 45 dieses Memorandums, der möglichste Freiheit Der Rohstoffausfuhr von Abgaben vorsieht und bestimmt, daß jeDe unterschiedliche Behandlung zwischen den Bestimmungsländern bei Der Ausfuhr vermieden werden soll. Zu diesem Artikel lag von der italienischen Delegation ein Zusatzantrag vor, Der Die völlige Freiheit der Rohstosfaussuhr von jeder Art Gebühren oder anderen Abgaben bezweckt und Dem Ausfuhrlande unterlagen will, auf Dem inneren Markte niedrigere Preise als auf Dem Auslandsmärkte zft nehmen. Nachdem zunächst Der englische Vertreter gegen Diesen weitergehenden Antrag Bedenken geäußert hatte, spi.ich sich Staatssekretär Hirsch ebenfalls sehr lebhaft gegen ihn aus und erklärte, Deutschland sei aus Drei ®rünDen außerstande, Diesem Anträge zuzustim- men. Einmal sei es Durch die Beschlüsse Der Re- parationskommission verpflichtet, auf gewisse Ausfuhrartikel Abgaben zu erheben. Diese seien zuDem Der Reparationskommission in ihrer Gesamtheit verpfändet. Aber auch wenn dieser Zwang nicht vorliege, würde die Finanzlage Deutschlands Dazu zwingen, eine Differenz zwischen Den Inland- und Auslandspreisen für fiskalische Zwecke nutzbar zu machen. Schließlich seien bei Der gegenwärtigen Wirtschaftslage Deutschland und bei der sinkenden Wärung solche Abgaben notwendig, um einen übermäßigen Abfluß Der Rohstoffe nach Dem Ausland und eine allzu schnelle Anpassung des inneren Preis- neveaus an Daß äußere zu verhinDern. Hirsch brachte im übrigen Die Zustimmung Der Deutschen Delegation zu Der ursprünglichen Fassung des Artikels 45 zum Ausdruck. Der fianzösissche Delegiere glaubte, daß eine genaue Ausarbeitung des Artikels 45 nottoenbig sei. Soweit Die Ausfuhrzölle einen rein fiskalischen Zweck hätten, könne nichts gegen sie eingewendet werden. Es seien aber Fälle bekannt, in denen solche Aus- sithrzölle dazu benutzt würden, andere Ander in der internationalen Konferenz schlechter zu stellen. Eine solche unterschiedliche Behandlung in Der Produktion Der einzelnen Länder müsse verhindert werden. Die Debatte wird heute vormittag fortgesetzt toerben. Es wird ein Kompro- mißantrag üoer Die Rohstofftage erwartet. Die für DeutschlanD entscheidende und wichtige Ans- cinanDcrfet'ung über die Frage Der Meistbegünstigung Dürfte vor Montag nicht zu erwarten fein.
Genua. 29. April. (WTD.) In Der ersten ilntcrtommiffion Des Wirtschaftsausschusses tourDc unter Dem Vorsitz des französischen Delegierten Serruys heute in der Erörterung Der Rohstossrage sortgesahrew Staatssekretär Hirsch führte namens der dent
is ch e n Delegation au5: Die Bedenken Deutsch« | lands, Die sich au s Dem Stande seiner i Währung ergeben, sind hoffentlich vorübergehend. Es zeigt sich aber auch bei dieser Frage, daß Die wirtschaftlichen Probleme nicht gelöst werden können, solange das internationale Finanz- und W ihrungZproblem noch naht gelöst ist. Am Beispiel be» Kohlen- Preises legte Hirsch Dar, welch ungeheuren Ausfall Die deutsche Wirtlaxist erleidet, wenn ihr Die Möglichkeit Der Rob'lvobelaslung genommen ist. Während Der Lohlenp eis pro Tonne vor Dem Kriege runD 13 Mark betrug, belief sich Der Weltmarktpreis Der deutschen Kohle in Italien Ende 1921 auf etwa 4 Mark, während Die englische Kohle mehr als 20 Mark kostete. So verliert infolge des Standes seiner Währung Deutschland wenn eS zum Inlandspreis verkauft, 75 bis 80 Prozent des GoldU'ertes, während es doch für seine Einfuhr den vollen Weltmarktpreis bezahlen muh. Die von Italien soeben borge- schlagene Höchstbelastung von 10 bis 15 Prozent genügt nickt, um Die Spannung zum Weltmarktpreis für Deutschland auch nur einigermaßen auszugleichen. Darüber hinaus ist Deutschland schon deshalb nicht in Der Lage, diesem Vorschläge zuzustimmen, weil Die Reparationskommissivn für die Kohle einen Steuerzuschlag von 40 Prozent gewünscht hat.
Auf Vorschlag der deutschen Delegation wurde schließlich eine Expertenkommission zur Vorlegung einer endgültigen Fassung des Artikels 45 eingesetzt die 1>?utc nachmittag zusommen- tieten und ihr Ergebnis Der Gesamtlommission morgen unterorciten soll. Der Sachverständigenkommission gehören Vertreter Der einladenden Mächte, Deutschlands und Der Schweiz an.
Ein javanisches Dementi.
Paris, 29. April. (WTD.) Rach einer Agenturnachricht, Die das „Journal des Drbats" veröffentlicht, Dementiert das japanische Außenministerium offiziell unD in aller Form Die von französischen Blättern gebrachte Rachricht,zwischen Japan, RußlanD und DeutschlanD sei eine Entente abgeschlossen worden.
Ein KommnniftenzwischenfaN in Paris.
Paris, 1. Mai. (WTD.) Gestern nachmittag haben Die französischen Gewerkschaften Moskauer Richtung in St. Quen, einer Vorstadt von Paris, eine Kundgebung veranstaltet, ilm 5 älhr nachmittags wurde der Rückmarsch angetreten, wobei sich ein Zwischenfall ereignete. In der Avenue St. Quen hatte sich eine Gruppe gebildet, die ein Kommissar mit etwa 30 Polizisten am Weitermarsche hindern wollte. Plötzlich fiel ein Schuh, und es sollen zwei Polizisten im Rücken leicht verwundet sein. Der Attentäter soll verhaftet worden sei i. Außer lebhaften Kundgebungen gegen d i e Wiederaufnahme des Krieges sollen sich keine weiteren Zwischenfälle ereignet haben.
Eine Nede Lord Cecils.
L v n d v n, 29. April. (WTB.) Lord R v - bert Cecil erklärte in einer Rede, der Fehlschlag der Genueser Konferenz würde ein sehr ernstes Ereignis sein. Lloyd George sei zum großen Teil verantwortlich für den vor drei Jahren geschlossenen Versailler Vertrag. Das Zusammenwirken zwischen England und Frankreich sei von grundlegender Bedeutung für den Frieden Europas. Jede wirklich ernste und dauernde Entfremdung zwischen Großbritannien und Frankreich würde verhängnisvoll sein nicht nur für England und Frankreich, sondern für ganz Europa. Cecil sagte, er sehe vollkommen em, daß em hoher Preis für das wettere Zusammenwirken zwischen Frankreich und England gezahlt werden müßte und könnte. Aber eine Erneuerung der feindseligen Operationen würde ein zu hoher Preis dafür sein. England wolle vor allem Frieden, und es bestehe daraus, daß die britische Regierung und die Regierung eines Landes, mit dem er zusammenwirke, sich von einer Politik leiten lasse, die friedlichen Zielen mit friedlichen Mitteln entgegenstrebe. Lord Robert Cecil gab seinem Bedauern Ausdruck, daß zur Regelung mancher Fragen der Völte rbund nicht herangezogen werde. Wenn die Genueser Zusammenkunft von ihm selbst einberufen worden wäre, so würde die Atmosphäre auf der Konferenz eine bessere sein. — Zu dem deutsch-ritsfischen Heber- einkommen erklärte Cecil, er könne nicht umhin, zu glauben, daß das Hebereinkvmmen Der erste Schritt sein könne zur Rückkehr zur internationalen Politik vor dem Kriege und zu einer Gruppierung einer Reihe von Mächten, getrennt voneinander. Llody George habe mit Recht gesagt, daß dies unvermeidlich fe*. trenn gewisse Mächte auf eine bestimmte Art behandelt würden. Cecil bedauerte, daß mai Deutschland und Rußland noch nicht in Den Völkerbund aufgenommen habe. Der deutsch-russische Derttag zeigt deutlich, daß es unklug sei, irgend eine zivilisierte Nation außerhalb des Völkerbundes zu halten. Deutschland müsse sobald wie möglich in den Völkerbund ausgenommen werden.


