Nr. 168

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Doetz. Verantwortlich für Volitik: Aug. Goetz; für den übrigen Teil: Dr. Reinhold Ienz; für den Anzeigenteil: Hans Beck, sämtlich in Gießen.

Ul- Mrgang Donnerstag, 2’. Juli Ml

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

vr»ü und Verlag: vrühl'sche Um». Such- und Stein»ru<erei H. Lange. Schristleitung, Seschästrftclle und vrmkerel: Lchulftratze r.

Die Einkommensteuer vom Arbeitslohn.

Der Grundriß des Gesetzes.

Der Reichstag hat am 2. Ouli 1921 das Gesetz Mer die Einkommensteuer vom Arbeitslohn ver­abschiedet. Die neue Regelung dieser für die gesamte werktätige Bevölkerung so ungemein wich- tiflen Materie gilt nicht als besonderes Gesetz, sondern bildet lediglich einen Bestandteil des Ein­kommensteuergesetzes. Es sind nur die b i s h e r i- g e n §§ 45—52, in denen der Steuerabzug be- panbelt worden war, auher Kraft gesetzt und an ihre Stelle neue §§ 45—52 d getreten. Gleich­zeitig ist das Gesetz über die ergänzende Rege- imng des Steuerabzuges vom Arbeitslohn vom 21. Juli 1920, durch dessen Bestimmungen über »die abzugsfreien Betrage seinerzeit der Steuer­abzug vom Arbeitslohn wesentlich verringert worden war, für ungültig erklärt worden.

DaS neue Gesetz über die Einkommensteuer vom Arbeitslohn kann aus technischen Gründen -nicht vor dem 1. Januar 1922 zur Anwendung kommen. Diesem ^Imstande tragt die in Ar­tikel III des Gesetzes enthaltende Bestimmung Rechnung, nach der der Reichsminifter der Fi­nanzen ermächtigt ist, ^lebergangsbestimnrungen zu treffen, die den neuen Wzugsverhaltnissen angepatzt sind. Die Wirkung dieser ^.lebergangs- "bestimmungen, über die besonders zu sprechen sein wird, soll am 1. August 1921 beginnen.

Rach den neuen Bestimmungen wird vom 1. Januar 1922 an das Einkommen der Arbeit­nehmer, also der Arbeiter, Angestellten und Be­amten nicht mehr veranlagt. Die Steuerpflicht wird ihm durch den Abzug an der Steuerquelle angenommen. Rur dann wird eine Beranlagung des Einkommens notwendig sein.

a) wenn der Arbeitnehmer mehr als 24 000 Mk. Gesamteinkommen hat;

b) wenn er weniger als 24 000 Mk. Gesamteinkom­men hat und

1. die ihm zustehenden gesetzlichen Abzüge, die sog. Werbungskosten, die jedem bis zum Be­trage von 1800 Mk. jährlich angerechnet werden, mehr als 2700 Mk. betragen, sofern der Tlnterschiedsbetrag von 900 Mk, d. h. 50 v. H. der abzugsfreien 1800 Mk. nicht auf Antrag — ohne Veranlagung — beim Steuerabzug berücksichtigt ist;

2. wenn der steuerpflichtige Arbeitnehmer sich in besonderen wirtschaftlichen Verhältnissen befindet, die ihn in seiner Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen;

3. wenn die von ihm etwa zu entrichtende Ka- pitalertragsteuer auf die Einkommensteuer angerechnet werden muh;

4. wenn die Familienverhältnisse beim Steuer­abzug nicht volle Berücksichtigung finden konnten, sei es durch Krankheit, Arbeits­losigkeit usw. und

5. wenn etwaiges anderes Einkommen (aus Kapital. Grundbesitz usw.) mehr als 600 Mk. im (Zähre beträgt

Es ist im Gesetz vorgesehen, datz die Veranla- , gungsmatznahmen hinsichtlich der unter b Zisf. 1 angeführten Abzugsfälle wesentlich eingeschränkt werden können.

Infolge der einheitlich als Abgeltung der Werbungskosten festgesetzten Summe von 1800 Mk. jährlich wird zunächst sicherlich der gröhte Teil aller Arbeitnehmer keine Veranlagung zu bean­tragen brauchen. Die Veranlagung wird erst dann zu beantragen sein, wenn die Wcrbungskosten die Höhe von 2700 Mk. jährlich übersteigen. In diesen Lleberschreitungsfällen des Pauschalsahes von 1800 Mark wird dem Arbeitnehmer auf Antrag der bis zu 900 Mk. jährlich mögliche Mehrbetrag sei­ner Werbungskosten schon beim Steuerabzug mit­berücksichtigt. Dem Antrag wird erst dann statt- gegeben, wenn die Werbungskosten den Grund­betrag von 1800 Mk. um 150 Mk. übersteigen, also jährlich insgesamt 1950 Mk. betragen.

Rach den Bestimmungen des Einkommen­steuergesetzes ist für den Steuerabzug der Fa­milienstand eines jeden Steuerpflichtigen matz- aebend. Ursprünglich war vorge ehen, daß ti 1er sich einheitlich nach dem Stande des vorausgegan» genen 1. Oktober richten und für das ganze lau­fende Kalenderjahr gelten sollte. Dies ist aber im letzten Augenblick noch dahingehend geändert wor­den, datz derjenige, der bis zum Ablauf 'des ersten Kalendervierteljahres, d. h. bis zum 31. März — aber auch stur bis dahin — mit Einern Zuwachs von 2 Personen gegenüber i>em Stande vom vorausgegangenen 1. Oktober 8U rechnen hat, dieser Personen wegen die ©teuer- Km}1 nD<b das laufende Kalenderjahr zu­gebilligt bekommt. Der Beginn dieser erhöhten Steuerfreiheit setzt nicht vor dem 1. April ein. Sterbet kann entweder die Geburt von Zwillingen, . Verheiratung mit einer Witwe mit Kindern, e^e Verheiratung, die eine Tlebernahme von LInterhaltungßpflicht mittellcfer Angehörigen be- Mngt und ähnliches in Frage kommen. Beim Zuwachs von nur einer Person ist demnach keine Veränderung des Steuerabschlages zuge­lassen. eie tritt erst für das kommende Kalender- lahr ein.

Aeben der Vereinheitlichung der Veran­lagung, des Steuerabzuges und der Abgeltung der Werbungskosten hat die vereinfachte Besteue­rung des Arbeitseinkommens noch den ein­heitlichen Begriff des Arbeits­lohnes überhaupt geschaffen. In Zukunft kennt das Einkommensteuergesey keinen Unterschied mehr zwischen einem „ständigen" und einem „nicht­ständigen" Arbeitsverhältnis. Dies hat zur Folge, datz der Steuerabschlag auch beim ©tundenlohn genau nach den tatsächlichen Familien- und wirt- fchastlichen Verhältnissen berechnet werden mutz.

(Ein weiterer Artikel folgt.)

Der englisch-sranzöfische Notenaustausch.

Herr B r i a n d hatte bekanntlich die eng­lische Regierung verständigt, die Lage in Oberschlesien fei durch die Schuld der Deut­schen zu schlecht, als daß die Durchsetzung ir­gend welcher Entscheidungen möglich wäre. ES sei deshalb nutzlos, den Obersten Rat noch in diesem Monat zu berufen. Dagegen schlug das französische Kabinett Truppenvermeh­rungen in Oberschlesien vor.

Die englische Antwort scheint recht entschieden von diesem Programm abzu­rücken, und «s liegt ein deutliches Zeichen für ein Anwachsen der französisch-englischen Spannung darin vor, daß Lloyd George darauf drängt, eine Konferenz in Bou- l o g n e noch in diesem Monat herbeizuführen. Dort soll auher über Oberschlesien auch über die Aufhebung der „Sanktionen" am Rhein gesprochen werden.

„Daily Telegr." hatte in ziemlich sen­sationeller Weise die offizielle britische Auf­fassung öffentlich festgestellt, die dahin gehe, ein Aufschub der Grenzfestsetzung in Ober­schlesien und der Aufhebung der „Sanktio­nen" sei nicht angängig.

Run wartet die Welt wieder auf die Ent­scheidung: wer den härteren Wille nbe- sitzt, Lloyd George oder Briand!

London, 20. (Zuli. (Wolff.) Rach einer Mitteilung des Reuterschen Bureaus wird in der englischen Rote an die Pariser Re­gierung als Zeitpunkt für den Zusammen­tritt des Obersten Rates der 28. Juli vvr- geschlagen. Die Konferenz soll in Doulogne ab­gehalten werden.

P a r i s. 20. Juli. Die Agentur Havas teilt mit, die französische Regierung sei noch nicht im Besitze der englischen Antwort auf die franzö­sische Rote vom 15. Juli über Oberschlesien. In­dessen habe der französische Botschafter in London gestern eine Unterredung mit Lord Curzon gehabt, aus der hervorgeht, datz das Foreign Office auf der Einberufung des Obersten Rates in Doulogne für Ende dieses Monats und zwar ohne vorherige Sachverstän- digenkonferenz besteht.

England beharrt ans seinem Standpunkt.

Paris, 20. Juli. (Havas.) Der b.riti­sche Geschäftsträger überreichte heute nachmittag Briand die Antwort seiner Re­gierung auf die französische Oberschle- siennvte. In dieser Rote wird die Unter­redung bestätigt, die der, französische Botschafter de St. Aulaire gestern mit Lord Curzon gehabt bat. Sie weist nachdrücklich auf die Rotwendigkeit hin, datz. der Oberste Rat am 28. Juli in Dou- logne-sur-Mer zusammentrete, ohne das Tei- lungsprvblem vorher durch eine Sachverständigen­kommission prüfen zu lassen. Die Frage der Entsendung von Verstärkungen nach Oberschlesien solle der Entscheidung des Obersten Rates Vorbe­halten bleiben. St. Aulaire wird morgen ün Foreign Office die Antwort der französischen Regierung überreichen.

Der Druck aus den sranzöft^chen Botschafter in London.

London, 20. (Zuli. (WB.) Das Reuter- Bureau erfährt, datz heute von Sir Harald Stuart Telegramme eingegangen seien, in denen festgestellt wird, datz die allgemeine Meinung der alliierten Kommissare dahin gehe, datz jeder weitere Aufschub der Regelung in Oberfchlefien eine sehr gefährliche Lage schaffenwerde. Die Kommissare drän­gen auf baldige Entscheidung und regen eine so­fortige Teilung zwischen Deutschland und Ober­schlesien an, sowie die Besetzung der beiden Ge­biete durch polnische und deutsche reguläre Trup­pen. Die Kommissare seien überzeugt, bah, wenn einmal eine endgültige Entscheidung erreicht sei, das Dolr sich beruhigen werde.

LordCurzvn übt einen scharf en Druck auf den französischen Botschafter aus. Es sei unmöglich, die gegenwärtige Verzögerung weiter fortzusetzen. Es habe immer geheißen, bah Frankreich nach dem 15. (Zuli für die Teilnahme an der Konferenz sein werde. Cs werde nunmehr vorgeschlagen, datz die Zusammenkunft des Ober­sten Rates am oder vor dem 28. Zuli in Bou- logne ftattfinbet. Der gegenwärtige Augenblick sei günstig, da die oberschlesische Bevölkerung mit der Einbringung der Ernte beschäftigt und das Land daher vollkommen ruhig sei.

Der „Tcmps" über die Verschleppungstaktik.

Der .Temps", der in seinem Leitartikel vom Mittwoch Frankreich gegen den Vorwurf verwahrt, als wolle es systemattsch den Zusam­mentritt des Obersten Rates verzögern, während der Friede Europas vielleicht in Gefahr komme, wenn das oberschlesische Problem nicht baldigst gelöst werde, sagt: Der Vertrag von Versailles setzte fest, daß die zukünftige Grenze Oberschle­siens durch die alliierten und assoziierten Grotz- mächte festgesetzt werden müsse. Diese Formel bedeute unbestreitbar, dah die Vereinigten Staaten an der Entscheidung teilnehmen müh­ten. Vergeblich werde man betonen, die Ver­einigten Staaten hätten den Versailler Vertrag nicht ratifiziert, es bleibe trotzdem wahr, dah die Entente und Deutschland sich gegenseitig der- pslichtet hätten, und zwar durch die Stipulierung, die ein Eingreifen der Vereinigten Staaten erfor­

dere, um das Schicksal Oberschlesiens zu regeln. Das Blatt hält die Prozedur der Tagung des Obersten Rates nicht für geeignet, um Frankreichs Mitwirkung zu erzielen. Man könne die Ange­legenheit im Gegenteil nur auf normalem diplo­matischen Wege, also durch die Vermittelung ber Botschafter behandeln. Wenn man die so­fortige Einberufung des Obersten Rates und eine prompte Regelung des oberschlesischen Problems verlange, so sei das nicht dieselbe Sache. Das Blatt ist nicht der Ansicht, dah der Oberste Rat diese Lösung bringen werde und erklärt, nicht um die Sache hinauszuschieben, sondern um sie zu be­schleunigen, verlange es eine neue Diskussions- methvde.

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Eine kritische Sitzung des englischen Unterhauses.

London, 20. Zuli. (Wvffs.) Havas meldet: Im TInterhaus wurde gestern von einem Abge­ordneten ber Regierungspartei ein Zusahantrag eingebracht unb trotz b e 8 Widerspruchs der Regierung vom Haufe-verabschiedet, nachdem er von Asquith unterstützt worden war. Dieser Eintrag bestimmt, datz die Abgaben, welche von allgemein nützlichen Geschäften er­hoben werden, nicht auf die Gewinne und ileber- fchüsse zur Anwendung kommen sollen, die sich aus den Geschäften ergeben, die gemeinnützige Ge­sellschaften aus ihren eigenen Mitgliedern tätigen. Als das Ergebnis der Abstimmung bekannt gege­ben wurde, brach die ganze Opposition in stürmi­schen Beifall aus, der mehrere Minuten dauerte. Als bann ber Bizepräsibent die Beratung eines anderen Gegenstandes beginnen wollte, erhob ber Abgevrbnete Maclean sich zu einer geschäfts" ordnungsmähigen Anfrage und wies darauf hin, datz es üblich sei, nach jeder Riederlage der Regierung bei dieser anzufragen, ob sie die Absicht habe, die auf der Tagesordnung stehen­den Beratungen fortzusehen. Chamberlain antwortete darauf: „Wir haben die Absicht, die Beratungen fortzufeyen." 'Daraus schrien die Abgeordneten der Opposition; .Rücktritt, Rück­tritt!" während die Anhänger ber Regierung Chamberlain Beifall spenbeten. Es bauerte einige Zeit, bis die Ruhe wiebergekehrt war. Zum Schluh ber Sitzung machte bie Opposition noch einen vergeblichen Versuch, ben Rücktritt ber Re­gierung zu erzwingen. Chamberlain wies daraus hin, datz bie Riederlage der Regierung ganz be­deutungslos sei 'anläßlich des Gegenstandes der Beratungen, und dah die Kammer sicherlich nicht die ausgesprochene Absicht gehabt habe, eine Riederlage der Regierung herbeizuführen. Es handle sich nur um einen Zufall. Immerhin wäre es geboten, dah sich solche Fälle nicht allzu häufig wiederholten.

endlich dem Einschreiten eines englischen Offi­ziers gelang, sie zu befreien.

Berlin, 19. Juli. Die bekannte Ameri­kanerin Miß Ethel Beveridge spracht gestern abend in der Philharmonie vor einer: großen Versammlung über die Verhältnisse und Vorgänge in Oberschlesten. Ihre Schil- derungen waren erschütternd. Sie sagte, daß man in Deutschland Pas ganze Elend Ober­schlesiens noch gar nicht kenne, dah die deut­sche Presse von den entsetzlichen pol­nischen Greueltaten noch immer zu wenig bringe. Auf langen Studiengängen unb DeobachtungSfahrten habe sie tiefe Einblicke in Land, Leute und Verhältnisse erhalten. ES sei nunmehr die höchste Zeit, daß wieder fair plah gespielt werde. Sie sei überzeugt, wenn die Wahrheit überhaupt gehört würde, so würde alle Welt zugeben müssen, dah Ober* schlesien alleindurch deutsche Kul­tur das geworden sei, was es heute sei, dah das industrielle Oberschlesien deutsch sei, deutsch bleiben müsse .Sie habe sogar, so sagte sie weiter, den Krieg mitgemacht, aber sie habe nicht annähernd so Furchtbares erlebt wie jetzt in Oberschlesien. Die von ihr angeführten Bei­spiele der viehischen Grausamkeiten der Polen sind kaum wiederzugeben.

Hilfsleistungen des preußischen Staates.

Breslau, 20. Zuli. (Wolff.) Das Preu» hifche Staatsministerium beschlotz, für die Be­amten, Geistlichen, Kirchenbeamten und Lehr- perfonen in Oberjchlesien in anbetracht ihrer besonderen Rotlage und Gefährdung unter Er­weiterung ber bisherigen Fürsorgebestimmungen für jeden Schaden an der gesamten, zu ihrem Haushalt gehörigen Habe, der seit dem 11 März 1920 durch den Aufstand und die Unruhen entstan­den ist oder künftig entstehen wird, vollen Er­satz zum gegenwärtigen Anschaffungswert zu ge­währen. Bei Körperschäden der genannten Per­sonen und ihrer Familienangehörigen wird voller Ersah aller für die Herstellung der Gesundheit erforderlichen Aufwendungen gewährt.

Ein Aufstand der Miriditen.

Belgrad, 20. Juli. (Havas.) Die Zei­tungen veröffentlichen Telegramme aus Skutari, die über einen Aufsta.nd der Miriditen berichten und die Mobilisie­rung aller Albanier von 18 bis 40 Jahren mitteilen.

Die deutsche Antwortnote an Frankreich.

Berlin, 21. Zuli. Wie mehrere Blätter hören, war die deutsche Antwortnote an Frankreich über Oberschlesien gestern Gegenstand von Beratungen imRechskabinett. Die Rot; Dürfte, wenn irgen mö. Ich Feute dem sra zö i chea Botschafter übergeben werden, so datz morgen ihre Veröffentlichung erfolgen könnte.

Brutalität der französischen Truppen.

Berlin, 21. Zuli. Wie die Blätter aus Beuthen melden, wurden dort die ersten Ge­fangenen aus der französischen Ka­serne freigelassen, die nach der Erschießung des französischen Majors Montalegre von den Franzosen festgenommen worden waren. Die Frei­gelassenen gaben furchtbare Schilderungen über ihre Behandlung durch die Franzosen während ihrer IStägigen Gefangenschaft. Die acht Gefan­genen hatten als Schlafstelle nur eine Pritsche ge­habt. Brutale Mitzhandlungen waren an der Tagesordnung. Vor ihrer Abführung lieh man diezumTeilschwerDerwundeten durch eine KompagnieSoldatenSpiehruten laufen. Einer der Mihhandelten, ein Schlosser aus Königshütte, hatte dreiDajonettstiche und mehrere Kolbenschläge auf den Kopf er­halten. Die Freilaffung erfolgte, da sich die völ­lige Schuldlosigkeit der Festgenommenen herausstellte.

Blättermeldungen aus Oberschlesien zufolge gehen die französischen Truppen in rigo­roser Weise gegen die aus den unter dem polnischen Terror stehenden Landgemeinden in die Städte geflüchteten Deutschen vor. In Gleiwih wurden ganze Ettatzenzüge abgesperrt und die Häuser durchsucht. 64 Personen, die noch nicht in ihre Dör­fer zurückgekehrt waren, wurden verhaftet. Ein deutscher Flüchtling, der gezwungen worden war, in seinen Heimatort Godulla bei Rybnik zurück­zukehren, wurde dort von den Polen erschlagen.

Polnische Schreckenstaten.

Berlin, 19. Juli. Die Berliner Blätter melden aus Krappitz über die Waffendurch- uchungen bei der deutschen Bevölkerung durch Franzosen: Der praktische Arzt Dr. Kroll wurde, als en: von einem Landbesuch nach Hause zurückkehrte, von einem franko- ischen Posten angehalten und mit Kolbenhieben zu Boden geschla­gen, so daß er 3 bis 4 Minuten besinnungs­los liegen blieb. Darauf wurde er fortge- chafst. Auch der Polizeiwachtmeister >es Ortes wurde schwer mißhandelt und ortgeschleppt. Die beiden Verhafteten waren )ie ganze Rächt rm Freien an einen Pfahl gebunden, obwohl Dr. Kroll heftig aus! einer Kopfwunde blutete. Am andern Mor­gen schaffte man beide nach Oppeln, wo es!

Aus dem Reiche.

ReichStagSabg. Prof. Dr. Hitze f.

Münster, 20. Juli. (WTB.) Wie der „Westfälische Merkur" meldet, ist der Reichs­tagsabgeordnete Professor Dr. H i h e in Bad-Rauheim nach längerer Krankheit im 71. Lebensjahre gestorben. Hitze, katho­lischer Theologe, war ein Zentrumsparlamen­tarier, der schon seit 1882 dem Reichstag an- gehörte.

Eine neue ßofunq der Wohnungsfrage in H Mannheim.

Mannheim, 20. Juli. (Wolff.) Die gestrige Sitzung des Bürgerschaftsausschusses genehmigte eine Vorlage des Stadtrates, nach der die Stadtgemeinde Mannheim die Bürgschaft für die von der gemeinnützi­gen Mannheimer Baugesellschaft aufzuneh­menden Darlehen von 6 Millionen Mark bis zu 90 Prozent übernimmt. Es ist dies eine gänzlich neue Form der Wohnungsherstellung.

Die wirtschaftliche Lage der Werften.

Berlin, 20. Juli. Rach einer Meldung des „Berliner Tageblattes" aus Kiel ist in­folge geringer Aufttäge die wirtschaft­liche Lage der dortigen Werften sehr ungünstig. Die deutschen Werke und die Germaniawerft müßten Arbeiterentlas­sungen vornehmen und Feierschichten einführen. Auch bei den Howaldsw'erken ist mit ähnlichen Maßnahmen zu rechnen.

Das neue sozialdemokratische Programm.

Heber den im „Vorwärts" der Oeffentlichkeit vorgelegten Entwurf eines neuen sozialdemokra­tischen Programms schreibt die „Köln. Ztg":

War das Erfurter Programm noch die Er­klärung eines stürmenden unb türmenden Idealis­mus, so offenbart sich in dem neuen Programm der politische Krämergeist der heutigenRegierungs- sozialdemokratie. Das Programm kenn'eichnet sich als eine Sammlung von mehr oder weniger oft wiederholten Parteitagsanträgen (Zeder sozial­demokratische Abgeordnete in Reich, Staat und Gemeinde braucht aus dem Programm nur ein Stück herauszuschneiden, um ohne weiteres einen fir und fertigen Initiativantrag zu haben. So sehr geht das Programm ins Kleine und Kleinliche. Die Verfasser empfinden offenbar diesen Mangel und versprechen, zu dem Programm einen Kommen­tar herauszugeben

Die Tendenz des Programms kommt in seinem ersten Satz zum Ausdruck:

Die Sozialdemokratische Partei Deuffchlands ist die Partei des arbettenden Volkes, sie erstrebt die Hebertoinbung des kapitalistischen Wirtschafts-