Hessischer Landtag.

8 4 Sitzung^ ;B remitiert waren, als <ui5 Venen he stammen.

irmfUbt, tat. 16 W 1S8L. ^^er Abgeordnete hat aber die Vilichl. die Intere ngstich: ertcfltätrd.irenl MrM[ ^lgn des ganzen Landes zu vertreten uiu muh

des

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Poesie: sie be>e

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am 50 'Bi, solche

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X?err Ädg Sc-ler

vorliei

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bes Giel

kannte.

Einen ausführlicheren Bericht werden noch nachtragen.

Schwurgericht*

Gießen, Den 17. Mär» 1921.

Zum Tode verurteilt*

Bom 1. April 1921 an treten auf ben deut­schen Lahnen neue 5rvre"öutfruchtfätze in Shraft, die aui der Grundlage von 3,6 Di für 10 ®g. und 1 firn, gebildet lind Die Fracht wirb min­destens für 10 Sq und 10 Jhn. berechnet und der Minfestertebungsbetrag ist auf 3 Mk festgesetzt Rebeti fer Fracht wird eine Abiertigun ^sgebudr “ bunf*

betrige bi zu 10 Mark .

über 10 Mk aui l Mk auigenmbet Der neue

Durchführung gebracht.

V-ettcrvoraussage

für Freitag:

Borwiegeno heiter und trocken. Frühnv-

bel. tagsüber miU). örtliche Nachtfröste, süd­liche Winde.

Die Wetterlage hat sich nicht wesentlich verändert-

Bcrnnftaltungen.

Donnerstag : Stadttheater. 6^/»Uhr. „Tiefland", Lperngastspiel bes Lanbesthea- ters. .— Cafe Leih, 7'/, Uhr, Kon-erl und BorsteNung der Mebick-Meidinqer. — Licht­spielhaus. wie gestern. — Lichtspiele, Selters­weg, ,,König Nicolo" und „Ewige Schönheit".

durch bie Remrm

Dir werben io

'tutiM । Jl ihm 1 »ter Ib.

____..r Fracht wird eine Abierti von 50 Pi. für die Sendung erhoben

Hnd bin lvncht kulr DN iflHf fl uNul trr

0 öirb •epfbntlt tidftrWld) tu LißudMM^ei tUA in- 'M •i Mr Stemtt |d*n tu t*f tim* imb । Bwrtrtaoffl I dir (bddnbt Mhommteir tr i-nb dir e±l:trn will amo-tr Smi Atz brr hm hl, bmiliai tilti, iinb q d Eirtlutfn

rein ataoemiidxx wecken, wir umgekehrt erreichen deS Dolksschulwe e-S.

Au» StnM und Land.

G ie ßen, oen 17. Mär» 1921.

Sxpreststutfrachtsütze

Tarif erhöbt im allgemeinen die Frachten in Preußen-Hessen um 50 Pro» , in Süddeutsch!and um 100 Proz In Norddeutsch!and wurden bisher allgemein 20 Kq. Mindestgewicht gerechnet. Im Wechselverßehr der deutschen Bahnen wird damit wünsch-n-werbe Einheit im Enneoguwerßehr

ich nur degrüfÄn u d unterstützen kann Außer­halb der L'etrerfretfe wird der Werku tcr iftt viel* jach unterschätzt, weil man der im Ten Meinung ist. Mr es sich hier nur um eint körperlihe Ar. beit handelt M»in verkennt in vielen Qteiicn. datz , damu auch geistige situihe uub ei' i dx Sat« | arbeit geleistet ttnib. Diese Seite ist nicht zu

demnachi hier auch über die Aufbauschule zu sprechen haben, in der wir den Sertmr ter richt als einen ganz wesentlülxn Zwcck m den Unterrichts plan anfiicbmen werben Freilich l m m e- daraus an, ob es gelingen wird, geeignete Lehrer für diese Ausgaben zu gewinnen Es wird "ich fragen, ob auch banbiDCTflidx ihrcife batu herangezo^e., werden müssen Dir stehen weiter vor der Frage, wie wri durch den Werkunterricht ein Weg zur Berücksichtigung der Berufs wähl für die frort# büdungsschulen ein geschlagen werden kann, ©e wcrbeschulen, SunstyMidwerk.) ES liegt also ein ganzer Lomplex von beoeutmigSoollleu Fragen vor. Denn Sie der Regierung zur Lösung dieser Fragen Mittel berertsteüen motten, können wir das nur begrüben

Abg II r ft q bt (Tem.): Ich stmme dein An­trag Kohler freudig und gerne zu, bitte aber, sich zunächst aus die Volksicknckcn zu beidicänfeji unb erst, wenn Versuche abgeschlossen sind, auch die laberen Schulen in Bet acht zu ziehen. ES wird vielfach unter Aerkunlerricht der rein handwe k- liche Unterricht verstanden und eS wird gut sein, wenn man fcanbroerferfreife zur Beratung und Ducckführung mit heranzubt. Wir wünschen die A-örbeamg der Arbeitsschulen nach einer neuen Methode. Ter Ausschuliantrag, die Mittel für den Antrag Köhler bereüzustell«, wird angr nomm m.

Tflittuf wird die Sitzung auf Donnerstag vormittag vertagt.

Schluß 1 Uhr.

Volksbildung.

LanbkrelZ lsfesten.

x SBiefetf, 15. März Tie Boik- väs« schule mußte in letzter. Stimd« de i VtcfrOi# vertrag wn ihrer odtefacier ab etzen da bi» Berliner Firma bte Bilder nidjt recktzritia 1M®* schickt batte. Ter vortrug über „Volkstüm­liches frefttfeiern". auf den Dr Werner von der Wie steter Bel kSbochi hule mit G utz u * Wunsch der benfldiba'trn gr'ste en Sckwei er vor- lere siete. sott mm bestimmt bieten LamS ag, hee 19 b. Mts , als besonderer B» l k-h s chl ch u l - abend fhtttfmbfli. Tcr Abetz b a<te rihre einem Stimmungsbild vom 2. Semei'er durch dm ersten Vorsitzender, Pfr. Sattler^ und gemein# sanien SolMhebem ernste und In tix Vie her zurLaute von Fräulem Friedel kleiner« (Sieben. Freudrae Ausnahme tantei Theodor E-r- ners „Nachtwächter", enstu irrt von frrai Augusta Bu r k m t r euntKibrr U*t*rPtMtof her Gießener Frei i ckt ühne v» Her i tstuna her 3yne und xroet altdeutsche Tänze von «den dos FronenchorS. D« bjftnungen für etn weiteres (Siebener der Vosks^rvhj hui lache in u*w icrm Tori wurden verstärkt durch zahl re >drre Tefe nähme der GHenrner Freund« tcrai cwt nnetW eine Gabe von 100 Mark spendete.

Kreis Lauterbach.

"AusoemVogelSberg, 14. Mäch Hauptsächlich die Lanborde werden in feßtet Zeit immer mehr von Hausierern übeo» laufen, die angeblich billige Stoffe ulw. aw bieten. Meist handelt eS sich hierbei aber us minderwertige Schundware, und es kan» nicht dringend genug vor derlei Käufen g» warnt werden. Man möge doch, statt bei uw bekannten Schwätzern, hei den altbekannten Ofetchäften feine Einkäufe besorgen, wo dec Käufer die Gewißheit hat, reell bedient ist werden — Bettelnde Kinder aus Lauterbach nahmen in Berns häufe» und Nieder-Stoll in vielen Häusern die ^auStürschlüfseln mit. In Bad Salzschlirf wu rden sie bei dieser Belchäst» tigunq abgefastt, und man sand nicht weniger als 18 auS beiden erstgenannten Orten stam­mende Schlüssel bei ihnen vor. Die Vermutung liegt nahe, oast die Kinder, welche au- bed r»erberge -u Lauterbach stammen sollen, i» Auftrage älterer Dersonen hänselten, die be­absichtigen, in unserer Gegeno Diebstähle au> zusühren.

Kreis FriedberU.

n Friedberg, 16 März In der tritt« Stadtverordnetensitzung wurde W schloslen. die Gebühren der Felbarichvoren^ ** rbwen Ieitverhälmissen entsprechend »u erbdOÄ — Um d-w drma-nden Koumdedürmiste in W Boltsichufe obtzubeiwn, wich geplant, aus da- rA .Fahre 1878 erbaute Schulbau- ein Dtockwerkour- in bauen: eine Kommission bcstehenb auS verordneten, Bau achoerständmen und Irehrern. I“ -en Vau besichtigt und festqestellt, dast es untti hen gegebenen Berbältnissen der beste Ausweg iuch die bautedmilAe MSglichhit wurde xnryn und die Lösung für auSlühchar erklärt Da» Stobt- \ruamt sott den Boranchoi m dem fr-tU w» i '.Mcnbcn Bauplan aunjef en und bum Kh; er Xw -man»- un> Bawurich,'e verwiegt wvben — Das Propst für b-n Umbau her Schllersch^le^w geg-nwSrf.g aus seine Ausführbarkrit vom Bau­ms rtnütt: um her werteren Raumnok «re­al, wird beschlosjoi^ den bca franulien. Die

St. Darm st--------

Am Ni-gierungstich: Staatdyäiitent Mrrch, Ftmrrznre chüer Har.ich unb Reg^-runy-vertreter

Prälibent Adelung erömul die Sitzung Mm 92/4 ll'hr. Ta» Lxrus tritt al-bolb in bte laySorbrnnifl rin Erster Gogensdand ist Antrag des Abg Reiber unb Gen betr. Westm ar- kenzulage unb ein sehr b;mglicher A-ttrag deS Abg Knoll m nlcirf)tm Betreff Tcr Aus- schütz beantragt (Mebigterflarung.

Abg ünyll iZtr.): Ti' AuHmflima, der Bei'atzungSzulage an die Beamten ist inzwischen, toemi auch reichlich spät, erfolgt. Noch nta>i ojcx die an die Arbeiter t;i den staatlichen Betrieben. $)tcr hat man den Standpunkt dngenommen, bie 3ula»*n nur soweit zu gewähren, als bie Arbeüer der ilaatlidKn Betriebe nicht die gleichen Bezüge haben, als die in der Privatindustrie. T<k halte uch r.idit für gerechls'Nttitt, denn bei den Beamten wurde dieser Unterschied auch nicht gemacht. <d) halte es weiter für n-tig, auch die Zulage <m die Mtpensionärc selmeststens auSzuzahlen, bet denen

Abg. st ö b l e r (D Ich werde nicht gegen den Antrag stimmen möchte aber meine schwer en Bedenken die zwri'eNpi g-gen denselben vorlieaen. nickt unterdrücken. Richii ist ditz in Rde-nhes'en bei der letzten Dadi -ich Mis;stände ergeben baden. TaS la r aber in der Be esung felbil. und eS ist zu baifeu, daß sie kün tig ver­mieden werden Dir haben schwere BeXnken ba- gegen. bnR nah dem Boncklag Schreiber festen 01 drei Dadlkrri e geteilt mir bi Das muß wobl aber «bei wieder zu einer Sntfiembunq der Provinzen

eiien des aanzen Landes zu oenreren una mue 02mm auch das ganze Land kennen. Sehr richtig.1 Ich iürchte. baß bet Antrag Scheiber bem An­sehen des Landtags nicht dienlich sein wirt». Be­denken l-egen auch vor. gegen die Art der Ergän­zung beim AuSscheiden eine? tibgeorbneten

Tie Regierungsvorlage mit dem AenderungS- antrag Schreiber wird einstimmig angenommen.

Die Art 18—28 werden ohne Debatte, den

Aussprache angenommen, der Antrag Bornemann abermals mit knapper Mehrheit abgelehnt wird. Das Gesetz im ganten wird angenommen. Damit ist die Vorlage erledigt.

Es folgt die Berattmg des Gesetzentwurfes Über das Verfahren bei der Volksabstimmung. Ter gante Gesetzentwurf, den wir inhaltlich be­reits ebenfalls mitgeteitt haben, wird mit einer Blenderung des Abg. Knoll zu Art 3,^ die im Druck nicht vorlirgt, unb auf der Tribüne nicht verstanden wurde, gegen die die Sozialdemokraten stimmten, ohne Aussprache angenommen.

Gegen bte sofortige zweite Lesung erhebt der Abg. Engelmann lSoz.) namens feiner Par­tei Einspruch Die zweite Lesung wird darum auf morgen vertagt.

Tie Regierungsvorlage Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Art. 33, die Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuches vorn 17. Juni 1899 betr. und die Regierungsvorlage, Entwurf eines Gesetzes, die Entschädigung der Vertrauensmänner, Schössen und Geschworenen brirefwnd, werden in zweiter Leung ohne Aussprache angenommen.

Es folgt eine Anzahl kleinerer Vorlagen.

Ein Antrag des Abg. Lang, die Erbauung einer Brücke über die Gersprenz zum Schutze der Gemeinde Münster, Kreis Dieburg, vor Loch- wasser betreffend, wird für erledigt erklärt, weil hier die Steile unb Gemernben zuständig sind.

Eine Vorstellung her Sozial dem okr Partei Grotz-Steinbeim, Bürgel, Neckar Steinach und Tarsbera, die Schul«'etznovelle zwecks baldiger Demokratisierung des Sckuln-eienS schleunigst burdiimührcu. wird ebenfalls für erlediit crflflrt.

Ein Antrag ® 0 h e r r u. Gen. die Stelle eines katbol. ReligionSlelirers am Gomna tum in Bingen zu fckasien. wird angenommen unter dem Vorbehalt, dost die Zahl der Oberlehrer dadurch nicht vermehrt wird.

Ein Antrag Kähler (D. Bvt/> geht dahin, zur E nsührung von Kurten für den 59erhinter, richt in den Volksschulen entsprechende Mittel m den S'aatSroranscklag einzustriten. Der Ausschuß beantragt Be ürwortnnq be5 Antrages

Al». Köhler <D Bpt.l.gibt eine länoeve Begründung seines Antrages, bie daran gipfelt, datz es notwendig sei. die Kenntnis des Derk- Unterrichts zunächst einmal über das ganz« Land auszudebnen. bam t endlich einmal rin entscheiden­des llrtril über den Bert des Aerkun ter richt S in den Volksschulen ermöglicht wird Redner ist über­zeugt davon daß das L»ans dem ganzen Volks- idnilroeien mit der Annahme feind Anträge- einen guten Dienst erweisen wird.

Präsident Dr. Strecker: Die Regierung schenkt dieser Angelegeichrit schon leit längerem die größte Aufmerckamveit. Sie bat auch bereits einen besonderen Re.erenten mit der eingrtmbni her Frage des 'SEkthmterrnfu* beauftragt Vir leakrichrigen, den Derfuntierrickt zunächst an per- >'<L «denen Ibueni fx Haorstnl tm ^oobeircire riijw* ruhten unb >e nach dem Ausfall keine weitere Ein- sichrung au^ibcbnen. Tie De-ürcktung, datz bie ^ehrerschait Dem Werkunterricht abic.'ncnh gene - üdersteht, teilen wir nicht Ein aroster leü bei Vcbrerfdxift lo rb im Gegenteil seine Forienkwicke-

körperlicker Arbeit w4> Leiistrengen aeaeaüber den Tas Gleiche roollen

Am D ünSvergturm ist wie urS mitz, ereilt toi Cb, in einer der l^tztm Rächte die .is rne Tür erbrochen und die Plattuspitze be? Blitz.bl.iterß ab gesckmolzen worden Der dazu bettraacn lann. den Täter zu iafim. wird gebeten. Deren Fr Kuhn. Selter.'weg. Mitteilung zu macken.

•• Vom Lese Halle-Verein wich viiS mitgeteitt: AuS b.r Bücker Halle sind im Iatzrx 1920 23 142 Bände auSgeli.hen worden. I mehr als im Boriahre. Seit zehr Iabrrn ist dr- Ziffer über das dreißigste Taufcnb nicht b nu*. gekommen, unter das jn»nzigste Tausenb beruntergeganaen. Auch bie Benutzung n s -rn einzelnen Fächer »eigen durch allen DanVl Zeit unb ber befonderen Lage bir Anstalt hi aum rin Scl wanken. Nun bewi.ligte unS Stadtverordnetenversammlung in einem hockh^. i igen Entschlüsse einen IahreSbeittag Am lOaOb Mark. Bezirksspai^sse und Smifumtxrrin Uinm die gleichen Zuschüsse wie früher, die KreiSkasK verspricht bereu noch eine Erböhiinq des ibri->en. Nur die Zahl der Müglieder ist wiederum zurück, gegangen, um 13 aus 234. Wir müssen aber letz- »tten an dem genosienschastlicken ®eöanfen unter dessen Antrieb der Verein vor 22 Iah-en gegründet rmirbe. Ter freiwillige Gemein sinn barf nicht re. loschen, auch wenn ber gesetzlich geiorderte hm ein» z.lnen Staatsbürger i - wer er als wrbem b lastet. — Lossentlich kann sich die Büch'Cl»lle im neue, Gesäiästsial^r freier bewegen, ho sentlick bleiben un| nack B.gleichimg ber Ausgaben für die Buchbtn» derei Mittel uir Anfchasfung neuer Bücher Du waren bisher fast auSsckli-ßlick angewiesen aut den Bestand auS der Zeit dot dem üricge und «in Teil davon n»r nickt benutzbar, weil wir die AuSbesle- rung befckädigter Bände hinouSschieben mußt«. Dir wollen das Bewährte bewahien, wir wolle, aber auch unferm Lesern Anteil gönnen am »eit- gmössiscken Eckristtum — gerade wegen d-r h he, Büeixrvreife. denn nur die Reichsten vermög m U.utt nock einen neuen Roman, einen Grinchtl'anb. ei, naturwissenskliaftliches ober geschichtliche- Derk zu erwerben. In der Lesehalle hiben wir btz (rroüm TageSzeitungm ausgelegt. Tank auch der Freigebigkeit der Parteien sind bie Verse' ichene, politischen Richtungen vertreten. Tie Sv-i 71 iü, Docken- und Mvnatrickriiten, vor allmi für solch, mit Bildern, haben sich toriier verrn hr oäü Tot Gebot ber Sparsam leit begrenzt fiel hier dulch unsere Ausgabe Tie Ordnung im Lesi-raum tw ruht aui b. r Selbstzucht des Publikum-, fein Mün« Dient wird bevormundet, Leute mit gcf.fivädjtrr Empsindimq für Ruk>> unb Sauberkeit und sü- btt Unverletzlichkeit äffmtlicken Eigentum- finb a.'>n ohne regelmäßige Aus fickt nicht fern zu bitten. Tiefe Aufsicht soll jetzt beslettt nwrbn; fie wird un- crusbringlick sein unb sich als Wohltat erwri en — Tcr Verein beklagt den Drimgang Si amunb v e ickel heim S: et Hit manch« Gabe orridtin»« gen uns zugnvmdct Tie Herren Fritz Jtüfr. Pcos. Dr. Koffka und Tr. H. Schneider finb h beN

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Vorstand neu eingetreten. — Mancherlei Blicks haben wir von Einwehnern wifrrer Stabt, auch von an fyhi glichen Benutzern ber Bücher Halle »um Gefcheuk erhalten. Unlängst bedachte uns Fra, Eäsar frtaifd len in Berlin mit nuen Vänden bet W.rke ihres Gatten in je ^w i Eremplaren Dir nehmen das al» rin Wahrzeichen. Lebe»-'ende unb schlicke Freiheit sind der Atem biefri je bezeichnen auch Wesen unb Ziel bet

tung de- Schalmeien^ nach befer Rickenng h,n lebhaft begrüßen und unterstützen. Ueber die Be­deutung unb Dit^gle t M Derku terirckts tat

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drbrr für 1 Snih!

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die Not am größten rft m .

Abg Reiber <Dem.): Ter Antrag ist bereits 00t Jahresfrist gestellt worben. Taß inzwschon die AuS'/rh ung erfolgt ist, enthebt müf> dec Pfiiciit, , den Eintrag zu bcgiünden. Ich betone, daß cd sich bei der Besatzung Ablage um eine Teuerung^ Zulage hmidelt, bie nicht nur für bi« Beamten not- toenbig ft In Bezaig auf die gestrige Debatte «möchte ich feststrilm. daß mein Antrag ber erste war, der für di? Boamtm so gm wollte und weiter, das, man cs hier im Hause nie an Sorge und Hilfe für die besetzten Gebiete hat fehlen taffen frrnanjmhrifter Hen nch: Ich möchte doch seststellm, bon die AuS^h'ung b?r Zulage ton feer Regierung längst beschlosen war, bevor die • Anträge Knoll und Nuß emgegangen toarett. Es «hat durchaus keines Truckes auf die Reaierimg bedurft Was die Zulage für Arhi'er betrifft, ü> stchm bie Ermittlungen des Laubes-Arbeits­amtes ror dem Abschluß. Eine Vorlage wird dem Hause demnächst zu gehen. — Der Ausfchußmtrag Imrb angenommen.

Au: eine kleine Anfrage des Abg Schreiber (Dem.!, -b es der Regierung fr-fmmt fei. bah vom Amtsrerickit Gießen im Januar 1921 eine Anzahl Kriegstrilnelimer bestraft wur­den, die sich nach brr £>cere4(ru Ibiung von ihrem Trup'xmteil mt emt ha en, erwidert

Staatsrat Lorbacher: Es ist richtig, daß die Bestrafungen erfolgt sind. Di« Tefertioncn ftnb nach dem 7. Dezember erfolgt, sie finb weder amnestiert noch verjährt finb also »n Reclü er» lolgt. Wir fxiben aber sofort eine Sserfügang er# lasten, daß olle derartigen Strafsäle unS lowrt mitae‘eilt würden, bamit dos Bernadigungsrcclü eintreten kann ober bie Niederschlagung der Strai# fadxm erfolgen kann.

Zur Regierungsvorlage, die Nach Prüfung des BesolbungsqesetzeS brtr., beantragt der Ausschuß, eine frnftoertängcrun^ zur (Erlebt* . aung dieses Gesetzes bzw. der Gültigkeit des be­stehenden Vesoldungsgesetzes bis 31. Mai 1921 ein» treten zu lassen. In Verbindung damit wird beantragt, das Finanzgefetz auf toätere drei Monate zu Dcrlängrrn.

Abg. Tr Osann (T. Bpst mutz feststellen, ba6 diese Fristverlängerung nicht fo zu verstehen sei. daß nun die Erledigung des Gesetzes bis zum 31. Mai hinauSgezogen wird. Ter AuSl'chuh wollte vielmehr den 31. Mai als äutzerst e Frist fest­gelegt wissen. — Ter Gesetzentwurf wird bann m erster Fassung ohne weitere Debatte an» genommen.

Es tritt bann eine Pause ein.

Nach ber Pause stel't Staatspräsident Ulrich dem Hause den Referenten der ^Regierung für den Gesetzentwurf betr. das Wahlgesetz, Herrn Lega- tionSrat von Löw, vor.

TaS HauS tritt dann in bie erste Lesung des WahlgefetzentwurfS ein.

Tie Artikel 1—16 werden ohne Debatte nach den Ausfckußanträgen angenommen. Wir haben einen Auszug aus dem Gesetzentwuri s. Zt. trr» Sfsentlicht Mit Art 17 hat sich der Ausschuß er­neut besaßt. Ter ?lbg. Schröder erstattet Bericht über die Aussckußberatung. Es handelt sich im wesentlichen um eilten Aenderungsantrag des Abg. Schreiber, der dahin geht, dem Art. 17 Abs 2 Satz3 folgerte Fassung zu geben: „Sie müssen bie Namen ber Bewerber, deren Zahl 70 nickt über- steigen bars, tn erkennbarer ununterbrochener stäeihenfolge enthalten. Statt besten ist e4 febod? gestattet, bie Namen ber Bewerber zunächst erkenn- bar nach den drei Provinzen des Landes gegliedert hrnd innerlialb dieser Gliederung in ber vorgeschrie­benen Reihensolge au Mi führen." Ter -betrag des DusschusjeS schließt sich dem Antrag Schreiber an intb beantragt die Annahme des Art. 17 in dieser frastrmg.

Ackg. Schreiber (Dem.) begründet seinen Antrag sehr einarirnb ES sei offenbar ein Nach­teil des BrovortSsvstemS. daß die notwendigen engen Beziehungen der Wähler zu ihren -Ibgeord- arten beeinträchtigt werden. Dementsprechend haben öinb andere Länder schon Aenderuugen eintretz"! lasten, wie z. B. Baden und Bauern, wo die Wahl­kreise bedeutend vermehrt würben Aber aurt) das hat sich nickt bewährt Durch bie Listen Verbindung wird der potifijdicn Schieberei unter Umständen Tür unb Tor grdifnet. Ein besserer Ausweg ist durch meinen Antrag negeben. Tat Einwand, baß öurdi die KoptnufUe Gliederung bie Ein Hit de- Laubs zerrissen wiick. fcrmi ick nickt gelten losten, da durch meinen Antrag es den Parteien frei gestellt ist, nach einem Wahlkreis oder nack allen brefm ihre Listen aufmstellen Durch meinen Antrag wirb ev- TriM baß jede Partei und jede Provinz so viri Abgeordnete erhalten kann, wie ihrer Stimmenzahl entsprickt Dor allem werben auch die H inen Par leien entsprechend berücksichtig und grcace für daS besetzte Gebiet ist es von Wichtigke l bah alle Par­teien vertreten sind ES wird den kleinen Parteien «rm-glickt, stet- die Prorirtz. ber sie ihre Stimme trrbniifcn, auch durch Abgeoamete dieser Provin» vertreten yu sehen was bei dem beutinen Svstvm nickt m-glich ist. Der im Landtag zu behandelnde Stoff bringt es mit fick, daß die proDtnyieile Aul- sastung ber Abgeordneten entsprechend den Bedürf- nisten der direrinen Provinzen bei sehr vielen Fragen entscheidend ist.

t* bk» KL . b<

Zusammenhang wurde Böschen zum Tobe ver­urteilt. . wegen intrilek.ueller Urkunfen- fälschung, militärischer Unterschlakmug unb unerlaubter Entfernung aus dem Heeresdienst zu einer Gesamtstrafe von 1 Jahr und 9 Monaten Gefängnis und Aberkennung bet bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebenszeit sowie in die Stellen des Verfahrens.

Tie Verhandlungen des Schwurgerichts, die eine Woche anbauerien, wurden von Landgerichts- rat S chu dt geleitet, Beisitzer waren Landgerichts rat Kramer und Küchlet. Die Anklage vertrat Staatsanwalt Justizrat Weidemann, bie Ver­teidigung wurde von Rechtsanwalt Leun geführt.

Ter gestrige letzte Tag der Verhandlung wurde hauptsächlich ^utch die Plädoyers ausgefüllt, die gegen acht Stunden dauerten. Nach den Aus­führungen des Berteidigers erklärte der Ange­klagte (zu den Gcfckpvorenen gewendet): „Meine Herren, ich kann Ihnen nur versichern, ich habe den Mord nicht begangen, ich bin unschuldig k"

Nach ausführlicher Rechtsbelehrung durch den Dotfitzenden zogen sich die Geschworenen zur Be­ratung zurück. Nach verhältnismäßig kurzer Zeit kehrten sie zurück, und der Obmann, Bürger­meister Rühl aus Ulrichstein, verkündete als Wahtsptuck: Schuldig in allen vier Fällen der Anklage.

Ter Staatsanwalt beantragte sodann wegen Mordes bie T 0 desstta s e und wegen ber übrigen Delikte eine Gesamtstrafe von 1 Jahr 9 Monaten Gefängnis sowie Aferkennung bet bür­gerlichen Ehrenrechte auf Lebenszeit. Ter Vev- teibiger stellte keinen Antrag

Ter Angeklagte schrie dann laut in den Saal, indem er aui bie Barr.ere der Anklagebank schlug: „Ich bin dock unschuldig! Tie Lumpen Saubohn und Linke! (Zwei Belastungszeugen.! Tas ist ein Justizmord!"

Das Getickt zog sick darauf zur Beratung zurück unb verkündete dann gegen 7 Uhr abends das Urteil, wie es am Anfang verzeichnet ist. Damit I)atte eine Verhandlung ihr Ende erreicht, wie sie das Gießener Gerichtsleben wohl noch nicht

und ihrer Abgevrbneren hibren. Ick habe togerrb# | unterschätzen Wre Yoed)en ben S^rftmtemcht nete kennen gelernt, bie noch nie in anderen' Darum tt>jter auch an den höheren rochulen etn# " " ---- führen, um hierdurch soziale Wirkung zu erste.en.

• indem wir das Derstä.Luis für ben sozialen Wert

In ber SclMurgericktZverhanbluna gegen den

Raubmords angefiagten Böschen wurde gestern abend das Urteil gefällt. Wegen Mords und schweren Straßenraubs in einheitlichem

Ausjchußanträgen entsprechend, angenommen.

Zu Art. 29 liegt wiederum ein ckenoerungs# antrag Schreiber vor, der eine Folge der Aenoe# rung des Art 17 ist Der Artikel erhält als Absatz 2 folgenden Zusatz: „Ist von ber Befugnis des Art. 17 Abf. 2 Satz 3 Gebrauch gemacht worden, so hat bet LandeswahlauSschuß auch fest­zustellen, wieviel gültige Stincmcn in jeber Pro­vinz abgegeben worben finb, bie auf ben betreffen­den Wahl Vorschlag fallen." Ter Antrag wirb ohne Widerforuch angenommen. Tas glridie ist ber Fall mit Art 30, der folgenden Zusatz erhält: „Ist so die Zahl ber Abgeordneten festge.teilt, die aui jeden Wahlvorschlag entfallen, dann werden im Falle des Art 17 Abs 2 Satz 3 nach den gleichen Grundsätzen auch die Abgeorbneten iye auf die ein­zelnen Provinzen eines Wahlvorfchlages unter» verteilt." Und zu Art. 32, dem folgende Bestim­mung zugefügt wird: „Im Falle des Art. 17 Abf. 2 Satz 3 ist derjenige zum Eintritt berufen, ber inner halb der provinziellen Gliederung fes Wahlvon'chlags ter Nächstborechtiate ist "

Abg. Bornemann (Soz.! wünscht eine Aenderuna dah ngehend, daß ein Mgeordneter auch auszuscheiden hat b',w. sein Mandat nieberkgen muß. wenn er aus bet Wählerveteinigung aus- ’ tritt, durch deren Liste et gewählt wurde. Poli» tiscke- Rrinlichk.'itsge'ühl sollte zur Anmchme seines Antrags veranlassen.

Tie 9(bgi. Schrei ber (Dem.) unb Schrö- ber I3tr.) sprechen sich gegen ben Antrag aus Ter Äusschuhmitrag mit ben Aenberungen Schrei­bet werben angenommen. Der Antrag Botnemann ab gele hnt.

Tie Arttkek 33—39 werden debattelos er­ledigt.

Ter Aussckmß beantragt weiter, ben Antrag Urstadt unb Gen. für erledigt zu erklären. Den Antrag des Abg Kiel unb die Vorstellung des freffi'chen Bauernbundes mit dem gleichen Zi.le abzub-kmen Auch tte'er Antrag wird cngei orrmai. Tie Vorlage ist damit in erster Lesung erledigt.

Abg Schi l db a ch (Soz.) gibt namens ferner Partei eine Erklärung* ab. in der Bedenken er­haben werden gegen bie Beschneidung des Wahl­rechts ber Soldaten unb ber Untersuchung-ge­fangen en, besonders auch berjatigei. bi' mir in Verwährung genormten werden. Bede'ken liegen mick) vor gegen die Klausel der Abiicht eines dm lernten Wohnsitzes, weil hiermit Mißbrauch getrieben werden kamt, da diese Klausel sehr dehn­bar ist. Unter diesen Vorbehalten werden wir der Vorlage yufttnrmen.

Da fein Widerspruch erfolgt, wirb sogleich bie zweite Lesung des Gesetzentwurfes voraenom- men, in der wiederum sämtliche Artikel ohne

. _______________gun g D« t*mn|»'emt macht HD'-irwus dot#

einer Weise ge pwcheu. Die auf aufmertfem haü sämtliche än Umlauf Jbe# ftnblidm Gut.ch-ine für Holz am 30. März M. IS verfallen, wenn das Holz biS »« die'em Zeit- minh au! fern Lagerplatz an Den Bahnboien n cht abybelt ist. Tw fiohlcnheiuNicbL'ine verfall^, «m 1 Mat dS IS Alle darauf zustänbore» Kohlen