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General-Anzeiger für Gberheffen

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Erstes Blatt in. Jahrgang Mittwoch, 12. Januar 1921

GiehenerAMger

Zranzöfische Widersprüche.

Pir Franzosen fahren vor Beginn oer neuen Verhanolungen in Paris und der Brüsseler Konferenz fort, Deutschland mit Vorhaltungen und Drohungen zu bombardie­ren. Dabei find sie doch nicht völlig sicher, wie weit ^'hre verbündeten Machthaber die Pariser Politik des Säbels unterstützen werden. Heute mutz die Agence Davas bestätigen, daß Ame­rika sich von der ferneren Teilnahme an beu Botschafterkonferenz zurückgezogen hat. Aus Washington werden zwar nur formale Gründe angegeben, nämlich: Amerika habe den Frie- Idensvertrag von Versailles nicht ratifiziert und Istüsse auch die Folgerungen daraus ziehen. In Wahrheit aber liegt in dem Vov- alhen Amerikas doch etwas mehr Rücksicht­nahme aus Deutschlands Lebensfähigkeit, als die Havasnote zugeben möchte, die mit einem gewissen Zittern inbec Stimme feststellt, der amerikanische Botschafter habe bei seiner Mit­teilung doch von der Fortsetzung der freund­schaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gesprochen.

Auffällig ist ein heute zu verzeichnen­des Gerilcht, dessen Bestätigung abzuwarten bleibt, Lloyd George werde sich zu den ange­kündigten Verhandlungen in Paris vorläufig nicht einfinden. Unter diesen Verhältnissen klingen die neuesten Reden französischer Wür- denrägter hilflos und widerspruchsvoll ge­nug. Der Ministerpräsident Leygues sprach, wie aus der nachfolgenden Meldung hervor­geht, zum hundertsten Male von den Ver­pflichtungen Deutschlands, wobei er a r zur Abwechslung auch wieder einmal von dem durchaus notwendigenZusammen- »arbeiten Deutschlands und Frank­reichs sprach. Gleichzeitig erlaubte sich jedoch der neugewählte Alterspräsident des Senats, Herr Denis, das von Leygues schön entworfene Bild wieder in eine Fratze um- zuzeichnen, indem er einer „energischen Poli­tik" daS Wort redete gegenüber dem schul­digen Deutschland, das vor sechs Jahren die schreckliche Katastrophe mit 20 Millionen ToteSopf Tn verursacht habe F- anlreich stehe, ■ so erklärte Denis, pflichtgemätz auf dem vor- ■ geschobenen Posten der Weltzivilisation. Die­ses Phrasengedresch kann das europäische Fie­ber, von dem Leygues gesprochen hat, nur um einige Grade weiter hinauftreiben!

»

Paris, 11 Jan. (Wolff) Ministerpräsident £ehfiued empfing gestern Professor v B a s ch von der „Gare nouvelle" und erklärte diesem in auf Deutschland, Deutschland wolle die Aus- Mrung des Friedensvertrags von Versailles und Frankreich verlange die Ausführung des Frieden s- öerfrag von Versailles, nichts mehr und nichts weniger. Man müsse aber gerecht gegenüber Deutschland sein, w e necen die anderen ehemaligen Feinde. Bevor Deutschland snm Völkerbünde zu- gelassen werde, müsse es Bowri'e srires guten Willens geben inti> loyal und vollkommen seine Verpflichtungen erfüllen, die es Frankreich gegen­über übernommen habe. Zur Stunde

tonne das fvanzösisclr Budget nicht

tcfanciert werden, weil es auf Kvsten Deutsch­lands 16 Milliarden vor geschossen habe. Das frnn* j zSsische Volk werde nickt lange derartige Lasten tragen können. ISr fei kein Mann des Hasses und verstehe auck>, daß FrankreichundDeutfch- l«nd zu sam m enarbei ten müßten, (fcurotxa werte 40 Grad Fieber haben, wmn 'Deutschland intb Frankreich nicht zu normalen Beziehimgen MJril(ffehrten; aber damit dieses Zusammenarbeiten möglich sei, mü se Deuti'chland die Verpflrch- tan g en erfüllen, die es übernommen habe.

Paris, 11. Jan. (WTB.) Der fran­zösische Senat hat heute nachmittag un­ter hem Alterspräsidium des Senators De- , ' niS seine' Session eröffnet. In seiner Rede erklärte Denis, Deutschland müsse die Ver- oDichtungen des Friedensvertrages von Ver­sailles erfüllen und namentlich die schul­digen Summen bezahlen. Wenn es gegen tedes Recht und unter Verletzung seiner Ver­pflichtungen nicht bezahle, dann wäre Frank­reich gezwungen, eine energische Politik zu betreiben, also eine Politik, die allein für ein siegreiches Volk in Frage komme. Für ten Augenblick könne sich Frankreich nicht mit einem zu kleinen Heere begnügen. Alters­präsident Denis stellt auch dre Behaup­tung auf, vor sechs Jahren habe Deutsch­land die schreckliche Katastrophe hervorge- rufen, die 20 Millionen Opfer gechrdert habe. Obzwar es auf dem Schlachtfelbe besiegt ttturde, habe es die Revolution in Rußland gefördert und sie auch in anderen Ländern mit allen Mitteln propagiert. Angesichts dieses eigensinnigen Feindes müsse Frank­reich als der vorgeschobene Posten der Welt­zivilisation die Pflichten übernehmen, die chm zufallen, und wenn es von seinem Parla­mente wieder die dazu erforderlichen Mittel verlange, werde es fie ihm nicht verweigern. £cr Senat vertagte sich denn auf Mittwoch, mt sein Bureau zu wählen.

Abkehr Amerikas von der votschasterkonserenz.

Paris, 11. Jan. (Wolff.) Dem „RewPoll Herald" wird aus Washington gemeldet, der Schritt der Bereinigten Staaten, sich nicht mehr an den Sitzungei der Botschaf­terkonferenz zu beteiligen, werde durch eine direkte Rote an den Botschafter in Paris Wallace erfolgen. Eb.nso werbe das Staatsteparle ment den diplomatischen Vertretern der anderen im Bolschasterrat cenretenen Mächte in Washing­ton eine entsprechende Mitteilung .machen. Dic amtlichen Krei'e seien der Ansicht, daß teil anderes Vorgehen möglich sei, wenn man dem durch die Wahl zum Ausdruck gekrähten Willen des ame­rikanischen Volkses entsrrcchen wolle, das in so entschiedener Weise den Völkerbund abgelebnt habe. Das Vorgehen Amer kas läse die Frage amerikanischen Streitkräfte in Deutschland unge regelt, lieber die Gründe, die die Regierung ter Bereinigten Staaten veranlaßt haben, sich in Zukunft nicht mehr an den Sitzungen des Bot­schafterrats zu beteiligen, wird Havas heute vor­mittag aus Washington gemeldet:

Obschon die Beamten des Staatsdepartrments sich weigerten, die Fraae zu diskutieren, gaben sie zu, daß die amerikanische Regierung 'aus b?r in der nächsten Woche stattfindenden Kvnftrenz der Ministerpräsidenten nicht vertret'n sein werde. Sie erkannte ferner an, daß es nötig s'i, mit der europäisck)en Lage Berührung zu haben Si? mußt? aber zugeben, daß die roritTe Vertretung Ameri­kas im Bo'schastervat als eine Anomalie anz-rffehm sei im Hinblick darruf, daß br amerikanische Senat den Friedensvertrag nicht ratifiziert habt.

In der Meldung ist nicht gesagt, wie Radio meldet, daß Amerika sich an den ferneren Ver­handlungen der Repa'-ationskom Mission und der Rheinschiffahrtskommission beteiligen werd'.

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Lloyd George.

Paris, 11. Jan. (Wolff.) DaS „Journal" verbreitet eine Nachricht, di' mit außerordentlicher Reserve auf genommen wrten muß unb die besagt, daß sich Lloyd George nicht zu der Konferenz des Obersten Rates nach Paris begeben kann.

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Ein Beschluß der Botschaflerkonserenz über die deutsche Luftschisfahrt.

Berlin, 11. Jan. (Wolff.) Der deutschen Regierung wurde folgender Beschluß de r B o t- schafterkonferenz vom 15. Dezember mit­geteilt : Bestimmungen über die deutsch n Flug­plätze in den Rhenlcmden und in der neutralen Zone, a) Fliegen im Rheiu.gebi.et. 1. Wenn die Herstellung von Luftfahrgerät in Deutschland wie­der ausgenommen sein wird und solange Deutsch,-- land noch, nicht als Mi glted der Konvention »om 13. Oktober 1919 betreffend die R gelutcg der Luft­fahrt aufgenommTir. oter tz: m' Völ erbund zugelassen morden ist, ist das U e b e r f l t ege u de rkR b e i n- lande in deutschen Zivils! -g e -gen förmlich un­tersagt Da das Ueberfliegen untersagt ist, ist auch, die Frage des Landens nicht nur gelöst, son­dern sie kann and? überhaupt nicht 'gestellt tourten. 2 Sobald Deutschland der Kvnventi.m vom 13. Ok­tober 1919 oder dem Völkerbund beige treten sein wird, dürfen seine zivilen Flugzeuge die Rhein- lande fiberflv'gcn und die Hallen benutzen, bie auf den militärischen Fl'igvlätzen der Alliierten in den Rheinlanden für die Ve ürfnisfe der zivilen Luftfahrt der verbündeten Mächae reierri rt sind, int Einklang mit der Bestimmung C A 662 vom 21. Juli 1920 und unter denselben Bedingungen wie die zivilen Flugzeuge der Miielln. 3. So­bald die Mliierten und assoziieNeu Mackste die Besetzung der Rheinlan^e a u f g e geben ha­ben werden, kann die deutstste Zivilluftfahrt d:e Rheinlande überfliegen unt> die Hflfsplätze benutzen, aber auch, nur Plätze dieser Art f)stiemal5 bart ite in den Rhcütlcmdeu feie Einrichstung-m un.erl>tlteu, die mit den Bestimimuilgen des Artikels 43 un­vereinbar sind, b) Fliegen hi der neutralen Zone. 1. Das Ueberfllegen der neutralen Zone wird der deutschen Zivflluftfahrt ge :at‘e* sein, so­bald es eine foLdje gibt, d. h. von dem Zet',vunkt an, wo die Herstellung von Luftfahrtgerat imeder aus­genommen wird. 2. Gemäß Artuels 43 des Ft densvertrages darf aber niemals eine seit- Ernrtch' timg für bie Luftfahrt in der neutralen Zone ge­schaffen werden.

Die Frage der Rheintonnage.

Berlin, 11 .Jan. (WTB.) lieber den Schiedsspruch des amertkantschen Schiedsrichters in der Frage der Rhein- Tonnage, der am 8. Januar ergangen ist, werden von zuständiger Stelle folgende Einzelheiten mitgeteilt: Der Schiedsrichter hat entschieden, daß an Frankreich abzutreten sind • 1 Kahnraum in Höhe von 250 150 Ton­nen und Schleppkraft in Höhe von 23 761 Pferdestärken: 2. die Einrichtungen der Ba­dischen Aktiengesellschaft für Rheinschisfahrt und Seetransport, die sie im Hafen von Rotterdam am 1. August ^014 besaß, 3 76 Proz. der Aktien der Rheinschisiahrts- Gesellschaft vorm. Fendel-Mannheim und 4. Schiffsraum und Schleppkraft von Fen- del wird auf die Tonnage und Schleppkrast zu 1. voll in Anrechnung gebracht. Der Schiedsrichter ist davon ausgegangen, daß für die Wiedergutmachungszwecke höchstens 14,34 Proz. Kahn raum und 2,2 Proz. Pferde­stärken Schleppkraft von der Rheinflotte ab­zugeben sein werden. Er hat daher für die Ber^hnmtg der Abtretungen gemäß Art. 357

des Friedensvertrages nur 85,66 Proz. des Kahnraums und 97,8 Proz. der Pferdestärken Schlepptraft der deuisckzen Rheinflotte zu Grunde gelegt, das sind 1888651 Tonnen Kahnraum und 170 264 Pferdestärken Sck)lepp kraft. Sollte wesentlich weniger zu Repa­rationszwecken abgegeben werden, so wird der Anspruch Frankreichs auf eine ent­sprechende Erhöhung der beioitilgten Ton­nage anerkannt. Andererseits kann die deutsche Regierung eine Herabsetzung der 76 Prozent der Fendel-Aktien beantragen, wenn sie nachweist, dqß ein geringerer Pro­zentsatz Ntien zur Kontrolle der Gesellschaft ourch Frankreich genügen würde. Bis 10. Fe­bruar soll die Einigung über die Auswahl der Schiffe und die anderen Modulitäten unb Bedingungen der Uebertragung zwischen Deutschland und Frankreich erfolgen, andern­falls wird der Schiedsrichter an diesem Tage die nötigen Bestimmungen Dressen. Die im Artikel 357 vorgesehene Modifikation wird alsdann erfolgen, so daß die Ablieferung voraussichtlich bis 10. Mai stattfinden kann.

Eine neue deutsche Note über Oberschlesien.

Berlin, 11. Jan. (WTB.) Die deutscke Frirbensdelegiat on übermittelte der Botschastzr- konferenz in Paris eite Rote, die gleittiyitig ten Regierungen in Loudon, Paris und R^m übergeben wurde, wo in es heisst: Die deutsche Regierung hat in ihrer Note vom 4. Januar bereits kurz auf die Unruhen in dem obersckckeiidxm Abstimmungsgebiet hinge wiesen und ausgeführt, daß et te zeitlich ge­trennte Abstimmung in feiner Wei'e ge ignet st in kann, diese Gefahren Hu beseitigen. Sie beuhrt sich, nachstehend eingel^rh bi? von Tag zu Tag un­erträglicher werdenden Znstänte dar^ulegen, wc sie sich seit den blutigen polnischen August-Auf- ftänDcn sorlentwickelt haben und bereit weitere Aus­dehnung seinerzeit nur durch bic Ruhe und Be­sonnenheit der deutschen oberschlesischen Bevölke­rung eingedämmt wurde.

Um schweren Gefahren endlich zu begegnen, muß die deutsche Rt^ierung verlangen, daß ohne jeden Berzug die Absperrung der Süd- und Ost grenze derart durchgef. hrt wird, ditz der Uebergang über die Grenze enrzig und allein auf bie von der inte voll irrten Zlvmmisiion b> stimmten Straßen beschränkt bleibt und daß durch eine genügende Besetzung mit Wachm und Posten ein ■unerlaubte^ Ueberschreiten dec Grenze unmög­lich gemacht wird.

Der erschlreckenden Unsicherheit in Oberschlesien kann ro.nter nur dadurch wirksam gesteuert werten, daß nickt nur auf die gemeinen Verbuchen ab­schreckendere Spafeu gesetzt w.rten, sondern daß auch vor der Anwendung des Standrechts gegen die Plünderer und Mörder nicht zurückge- schreckt wird.

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Ucbcrgriffe der Entente in Oberschlefien»

Beuthen, 12. Jan. (WTB.) Ter Vortrag des Reicksministers Gokhein wu-de von br interalliierten Behörde mit der Beg ü hing, daß er zu spät an gemeldet wachen fei u tb in einem staatlickeei Gebäude, der Aula der Oöerroilschule, stattfinden sollte, verboten.

Kattowitz, 12. Jan. (WTB.) Ter Ad­jutant der Abstimmungspolizei n Kat- towitz, Ha ptmann Schmidt w ich? ohne An­gabe von Grünten vom Dienst suspendiert. Sch reichte seiner Dienststelle kü^ih eiten eingehni- den Bericht über die kriminellen Verhält iiste in Oberschlesien ein unb knüpfte daran beachtenswerte Vorschläge zur Abhilfe.

Weiter wurde am 1. Januar O bellen turnt Weich von der Gruppe der Ab'iimmimgspolizci in Beuthen entlassen, abermals ohne Angabe von Gründen. Am 1. Dezember wu de Hauptmann st a rasch ohne Angabe von Gründen und gegen Jemen Willen von Kattowitz nach Gleiwitz verletzt.

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Minister Dr. Simons über das oberschiefische Problem.

Im Januarheft der Zeitschrift „Die deut­sche Ration^ (Deutsche Verlagsgesellschaft für Politik und Geschichte, Berlin) spricht sich der Minister ocs Auswärtigen Dr. Simons über die oberschlesische Frage aus. Er betont, wie der Oberschlesier immer vollkommen auf Deutschland eingestellt gewesen ist und die oberschlesische Eigenart sich ohne weiteres innerhalb Deutschlands in legaler Weise ent­wickeln kann, erst recht durch das Autonomie­gesetz. Deshalb ist das deutsche Problem der oberschlesischen Frage auch für die Zukunft auf dem Wege der gegenseitigen Toleranz nicht schwer zu lösen. Dr. Simons weist bann aber daraus hin, daß bas oberschlesische Pro­blem zugleich ein beutsch-polnisches Problem ist. Er führt hierüber aus:

Ter polnische Staat, brr sich neu getib’-t hat, will» vor außerordentlich schwere politische und wirtschaftliche Fragen gestellt werdm.. Tiefer pol­nische Staat hat nur dann eine Aussicht aus Be­stehen, wenn er politisch dem Jmp'rialismus ent­sagt, wirtschaftlich sich im Innern kon'olidiert und bieienigen Kräfte von außen hw in seinen Tienst stellt, die ein Gedeihen verbürgen können Tas Politische unb Wirtschaftliche ist hier identisch Ein polnischer Staat, der sich aggreffiv nach Westen hm betätigt, wüt» niemals Sfctifidx auf wirtschaft­

liches Gedeihen haben. Ein land^vinschiftlichts, auf einen Absatz nach Westen hin angvnn ssies Polen braucht tne Industrie Dem schonte. Ohne friedlich' Beziehung zu Deutschland gibt es fein* Rute für Polen. Ick bin überzeugt, baß bic Abstimmung in Obcrsckllesien zugunsten Deutsch! anbs auSjatlm, will». Sollte es aber den MackimsckZack'n einer tx'(* nischen polilisckien Richtung, bic sich den Otunte" g.i»anken des deutsch pvluischm D.rhaltnisßÄ nicht klar macht, gelingen, bie Abstimmung durch Ein­führung p.llchiedener Termine, durch zo> enmößige Abstilniming, durch Terror ober aus andere Weis; zu veriälschm und sich auf diese Wni' oter sogar gi-roaltfam eines Teils von Obersch>ivn zu bemid»- tigen, so würde bas die schwellten Folam für die Zukunft der Bezi.chungen ztvischcn D'ut"ch and und Polen haben müsien. Diese B'zvehiungcn sind an fid) schon in höchstem Maße belastet burdi >ve Sck»of- hing des polniseten Korridors mitten durch Deutsch­land hindurch, durch die Einvcr'eibung Don großen teutsd^n Minoritäten in bas Polnische Rllck und durch eine außerordentlich ungcp'dite Bckhanblung der in Polen verbliebenen Deutschen. Ich würde es in hohem Maße bedauern, wmn ein friedliches Zusammenleben zwisd)en dem polnisch n und tem d.mtsdxn Volke auf foldx Weis-^ unmöglich gemacht würde, denn aird» wir haben bas größte Jnter'sse daran, in Polen rinnen Rackchar zu hi(>cn, ml! dem wir geistig, nrirtfdMif l eb und polipsch in iiiirieben* stellenter Weise vnckehren können, und ter und bie Möglichkeit eines Handelsverkehrs mü Rußlante nid»t writerrt. Mit einem polnischm Staat?, ter diese Grundbedingungen nicht zu Axiomen sffnev Politik macht, sehe ich ständige Tisfevenzm für die Zukunft voraus.

Schließlich berührt Dr. Simvns im An­schluß an seine Aeußerungen in Svaa auch die europäische Seite her oberschlesischen Frage, inbem er daraus hinweist, daß Deutsch­land ohne Oberschlesien die Möglichkeit ver­liert, die im Friedensvertrag an seine 'Lei­stungsfähigkeit gestellten schweren Forderun­gen zu erfüllen. Deshalb hängt die oberschle- sische Frage mit dem ganzen EntschädigungS- problem zusammen. Rur eine Lösung, die Oberschlesien bei Deutschland beläßt, ist eine europäisch und weltwirtschaftlich haltbare, während ein Uebergang zu Polen Oberschlesien zur melkenden Kuh für die polnische Wirt­schaft bestimmen und es damit selbst allmäh­lichem Siechtum zuführen, für Europa^ selbst aber eine weitere Komplizierung unb Steige­rung der wirtschaftlichen Nöte bedeuten würde.

Gesetze gegen Schleichhandel und Wucher in Oesterreich.

Wien, 12. Jan. (WTB.) Die Bundes­regierung unterbreitete gestern die bereits angekündiyte Vorlage über die Bestrafung der Preistreiberei, des Schleich­handels unb anderer ausbeuterischer, bie Versorgung ber Bevölkerung aesährbenber Hanblungen. Der Entwurf enthält mit be­trächtlicher Verschärfung Strafen unb Vor­schriften über bas Strafverfahren, wodurch die Energie der Verfolgung unb bie ab* schreckenbe Kraft der Strafdrohung erhöht werben so.

Die Abstimmung der Eisenbahner.

Berlin, 11. Jan. (Wolfs.) Tas ErgebnUl der Urabstimmung der Eisenbahn­beamten liegt für bie ehem. preußisch e ft <h n, sächsischen, oldenburgischen und merflenburgiMm Bezirke vor. Danach nahmen von ten insgesamt vorhandenen 319 732 Beamten nur 73,5 Pv>zent nämlich 235 000 teil. Für den Streik stimm­ten nach Mitteilung der Rrichsgew'llschaft ter Eisenbahnboamten 192 953, also 6 0,3 Prozent ter BeamtensclMft. Es ist anzunehmen, daß btt Berücksichtigung ber noch nicht vorliegenden Er­gebnisse aus Bayern, Württemberg und Babm ter Prozentsatz ter für den Streik stimmendm Brrm- ten noch wesentlich, voraussichtlich bid untev 50 Prozent zurückgeht.

Berlin, 11. Jan (WTB) In der feit. Sonntag tagenden Sitzung des erweiterten Vor­standes des Deutschen Eisenbahner­verbandes gelangten nachstet,ende Entschlie­ßungen zur Annahme: 1. Der erweiterte Vor­stand tes Deutschen E.senbakmerverbandes prüfte, in gründlicher und gewiikenhafter Weise bas zwi­schen dem Sechzehnerausschuß und ber Regierung zustande gekommene Verhandlungsergeb-iis An­gesichts ter durch die anhaltende Geldentwellung verullachten Preissteigerung auf allen Gebieten, bleibt dic Erhöhung des Teuerungszuschlages für die unteren Beamten unb Arbeiter so erheblich! selbst hinter den bescheidensten Erwartungen zu­rück, daß eine Beruhigung des Reichseisenbahn­personals ganz ausgeschlossen ist. Was außerdem den besonderen Unw.llen der an der Bewegung Beteiligten erregt, ist die unsoziale Ab­stufung ber Zulagen, die überitebt, teß die durch den Krieg ferDorgeruienen Verhältnisse fine gewisse Gleichmäßigkeit ber Preise ans tem ganzen deutschen Warenm ar ft erzeugten Un*er Berücksich­tigung dieses Umstandes sieht sich ber eoüri'erte Vorstand außerstande, beruhigend auf die Mit­glieder tes Deutschen Eiienbahnerverbandes ein­zuwirken. In der Voraussetzung, daß auch die Volltänte ter übrigen Groß­organisationen ter Eisenbahrer trotz tes erreichten Teilerfolges ähnliche Schwierig­keiten in ihren Mitgli-derkreisen vorfinten, be­schließt ter erweiterte Vorstand die fristet im Sechzehnerausschuß zusammengesaßbm Der! ände zu ersuchen, die Eucheitsfront aufrecht zu erhalten, unr