Ausgabe 
5.9.1921
 
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vni« nnb »erlag: »rühl'lche Univ.Gvch- und Steindniikerei R. Lauge. Schristleitung, Seschöstsftclle und vruckerei: Schlllftrah-1.

ent-

Auf

führen.

(Schluß folgt.)

Plakatzensur in Bayern durch den Belagerungs

den Versuch macht, eine Einigung zwischen den Vertretern verschiedener Anschauungen herbeizu-

rer Mitbürger, die im politischer' Kampf stehen, schützt, genau so, wie bad in England und anderen parlamentarisch re­gierten Ländern schon längst der Fall ist. Wei­terhin würdigte er die Verdienste Walter Ra- thenaus und schloß mit dem «Hinweis, daß! Deutschland nur auf demokratischer Grundlage gesunden könne. Von dieser Politik werde er um keinen Schritt abweichcn. Er sei bereit, gegen die Reaktion alle StaatSmachtmitttl ein­zusetzen.

Ein preußischer Erlah gegen zu hohe Fleischpreise.

Berlin, 3. Sept. (WB) Amtlich wird mit­geteilt: Von dem preußischen Staatstommissar für Volksernährung ist festgestellt worden. daß trotz des infolge der Weide- und Futterknappheit er­höhten Aust» jedes von Schlachtvieh und des da­durch bedingten Sinkens der Vieypre.se der Kleinverkaufspreis für Fleisch viel­fach einen ungerechtfertigthohenStand behauptet habe. Um der ernttei Gefahr, welche diese ungerechtfertigte Preisspannung für die Volksernährung und Volksgef undhc it bedeutet, zu begegnen, hat der preußische QK i n i ft e c des In­nern an den Regierungspräsidenten folgenden Erlaß gerichtet: Die bereits in einem Erlaß des preußischen Staatskommis^ärS für Volks­ernährung vom 25. 8. d. 38. behandelte un­natürliche Spannung zwischen den Lebendvieh­preisen und den Fleischlleinverkaussprei'en bedeutet eine so ernste Schädigung und Erschwerung der Volksernährung, daß die Bcs.ltigung des Miß­standes mit allen Mitteln ang strebt werden muß. Frühere Erfahrungen haben gezeigt, daß ei i Ein­greifen der Kommunalperbände unter Umständen preisregulierend wirken kann. Zunächst kommt dabei die Tätigkeit der Preisprüstlngsstellen in Betracht. Dann aber wird zu erwägen sein, ob nicht durch den 2lbschluß von Viehlieferungs­verträgen mit den landwirtschaftlichen Genossen­schaften sowie durch die Einrichtung einzelner städtischer Fleischverlaussstellen oh e Schädigung des reellen Handels die unberechtigt hohen Preise herabgedrückt werden können. Ich ersuche er- gebenft, sofort in dem Benehmen mit den Han­delskammern zu prüfen, wo ein derartiges Vor- gehen der Kvmmunalverbande angebracht sein würde, gegebenenfalls auf die betretenden Land­kreise und Gemeinden dahin einzuwirlen, daß sie die im Interesse der Volksernährung zur Be­seitigung des Mißstandes erforderlichen Maß­nahmen treffen. Auch bei der Durchführung dieser Maßnahmen wird sich die Fühlung mit den Han­delskammern empfehlen.

Aufhebung der Reichsfleischstelle.

Berlin, 3. Sept. (Wolff.) Da die seit bet Wiedereinführung der freien Wirtschaft für Schlachtvieh und Fleisch eingetretene günstige Entwicklung der heimischen Fleischversor­gung eine weitere Beibehaltung einer beson­deren Reichsstelle für die Zwecke der Ueber- wachung der Fleischversorgung entbehrlich erschei­nen läßt, verfügte der Reichsminister für Er­nährung und Landwirtschaft die Auflösung der Reichsfleischstelle zum 1. Oktober,

50 Pf.; für Reklame. Anzeigen von 70 mm «Breite 180 Vf Bei Platz- Vorschrift 20 02Iuf|d)lag. Hauplfchriftleiter: Aug. Goetz. «verantwortlich für Politik: Aug. Goetz; für den Übrigen Teil i.D.: Aug.Goetz; für den Anzeigenteil. Hans Beck, sämtlich in Gießen.

Reichskanzler Dr. Wirth erwiderte u. a.: Beherle behauptete insbesondere, daß die

Die Tagung des Völkerbundsrates.

Genf, 3. Sept. (Wolff.) Der Präsident des Völkerbundes Wellington Koo erklärte zur Mandatsfrage heute folgendes:

Die Mitglieder des Völkerbundsrates er­innern sich, daß am 7. Juni 1921 auf dieser Session des Völkerbundes der damalige Präsi­dent über die Mandatsfrage die Erklärung ab» gab, daß die Vereinigten Staaten eine Rote nach Genf gerichtet hätten, welche dahin lau­tete, daß das Schicksal der Kolonien und aller anderen Territorien, welche unter das Regime von Mandaten gestellt werden sollen, nicht endgültig ohne dieDereinig» ten Staaten gelöst werden könnte. Ferner teilte der damalige Präsident mit, daß man an die Vereinigten Staaten von Ame­rika eine Einladung geschickt hätte, einen Vertreter nach Genf zu entsenden, daß diese Einladung aber unbeantwortet blieb. Darauf wandte sich der Völkerbundsrat an die Regierungen der verbündeten Mächte und bat sie, dahin zu wirken, daß in der Frage der Mandate zwischen ihnen und den Verei­nigten Staaten eine Einigung erzielt werde. Der Vertreter Englands erklärte, daß er diesen Schritt vollständig billige, aber er erklärte ferner, baß die Großmächte eine endgültige Regelung der Mandatsfrage dringendst wünschten und daß er hoffe, der Völkerbunds­rat werde diese Frage jetzt im September zur Sprache bringen und eine Lösung suchen. Aus diesen bekannten Gründen sei die Mandats­frage A und B auf die Tagesordnung der kom­menden Session gesetzt worden. Die Vertteter der Ententemächte teilten darauf dem Völkerbund mit, daß die Vereinigten Staaten zwar nicht an den Völkerbund eine Antwort auf die Rote gesandt hätten, wohl aber den einzelnen Regierungen der Ententeländer. Da­rin erblickt der DölkerbundSrat einen Fort» schritt in dieser Frage und er ist der Meinung, daß man diese direkten Verhandlung

Des Reichskanzlers Verhandlungen mit Bayern.

Berlin, 3. Sept. (Wolff.) Der Ueber- wa ch u n g s a u s s ch u ß des Reichstages setzte heute seine Beratungen über die Aufhebung des Ausnahmezustandes in Bayern fort. Beherle (Bayerische Volkspartei) begrüßte die Momente der sich anbahnenden Beruhigung und Entspannung in den Beziehungen zwischen Bayern und dem Reich. Was den Ausnahmezustand be­treffe, so sei dieser absolut nicht verfassungswidrig. Die Rotwendigkeit des Ausnahmezustandes für Bayern sei erwiesen. Er habe lediglich den Zweck, die Gewalt zu bekämpfen, komme sie von links oder rechts: Aber es sei umnöglich, von Berlin aus die Zustände in Bayern zu meistern. Eine Verschärfung der Spannung sei die unvermeidliche Rachwirkung der Ucberunitarifierung der Reichs­verfassung.

2.

DaS lebhafteste Interesse wendet sich der Ge­staltung der Kirchenregierung zu. Der Versassungsauschuß schlägt in diesem Stück ziem­lich entscheidende ilmtoanblungen vor. Die oberste Leitung soll künftig in der Hand einerKirchen­regierung" liegen, deren Glieder sämtlich vom Landeskirchen tag gewählt sind. Zwei derselben, Präsident und Vizepräsident, werden auf Lebens­zeit gewählt und sind hauptamtlich tätig; die übri­gen fünf sind die Mitglieder des Ausschusses der Landessynode: sie werden wie die ganze Landes- shnode nur jedesmal auf 6 Jahre gewählt. Der Präsident soll ein Geistlicher sein und die Amts­bezeichnung Prälat führen; der stellvertretende Präsident darf kein Geistlicher sein. Mit zwei Dritteln aller Stimmen kann die Landesshnode jederzeit den Rücktritt von Präsident und Vize­präsident beschließen.

ankündigen, andere als rein sachliche Angaben über den Ort, die Zeit, die Veranstalter, das Thema und die Redner der Versammlung c..l

Königsb erg, 3. Sept. (Wolff.) Grund der Verordnung des Reichspräsidenten

Diese Kirchenregierung hat die oberste Aus­sicht überchie ganze Landeskirche. Sie ist aber nicht bloß Aussichtsinstanz, sondern sie soll Arbeits­instanz sein; ihr kommt die Anregung und Forde­rung aller in das Gebiet der gesamten Kirche ... ... , _______

fallenden Arbeiten zu. Dabei soll sie mit den zustand als notwendig bargetan sei. Darf ich freien kirchlichen Vereinigungen enge Fühlung Hal- ein Plakat überreichen, das mir vorhin scher­ten. Ihr ist die oberste Verwaltungsbehörde, die I geben wurde. Dieses Plakat, das in München natürlich daneben bestehen muß, verantwortlich, j die Erlaubnis zum Anschlag bekam, richtet sich

Montag, 5. September 1921 äiihüQUK von An zeigen für bieTagesnummtr bis zum Rachmittag vorher ohne jede Verbindlichkeit, preis für l mm hohe für Anzeigen v 34 mm Breite örtlich 40 Pf-, auswärts

beiten mit den Herren durchzusprechen, und auch dem bayerischen Staatsministerium Gelegenheit zu geben, zu ihnen Stellung zu nehmen. Ich glaube, auch sagen zu tonnen, daß nach der gestrigen Be­sprechung die noch vorhandenen Differenzen nach meiner Auffassung gegenüber der großen Frage, die zur Diskussion steht, so weit zurückstehen, daß es merkwürdig zugehen müßte, wenn man nicht rasch zu einer Einigung kommen könnte. Infolge­dessen bot ich den Herren aus Bayern an, daß die bayerische Staa'sregierung zunächst in den kommen­den Tagen auf Grund des Berichtes, den die Herren in München erstatten wollen, zu dieser An­gelegenheit Stellung nehmen soll, und daß wir dann anfangs nächster Woche hier in Berlin wieder zu­sammenkommen wollen, um dieBeratungen, wie ich hoffe, zu einem guten Ende zu bringen. Die bayeri­schen Herren stimmten dieser meiner Auffassung zu und werden sich spätestens am Mittwoch zu dieser Beratung mit uns wieder zusammenfinden. Ich glaube bestimmt, daß wir zu einem guten Ende kommen werden. Ich möchte besonders hervorheben, daß die bayerischen Koalitionsparteien willens sind, diese Verhandlungen zu fordern. Ich wäre deshalb dem Ausschuß sehr dankbar, wenn er im Hinblick auf diese Verhandlungen, die ja die Sache nur um wenige Tage hinausziehen können, von einer Beschlußfassung heute absehen wollte.

Berlin, 3. Sept. (Priv.-Tel.) DasBer­liner Tageblatt" meldet aus München: Das baye­rische Ministerium des Innern verbot nunmehr, daß Strahenplakate, die Versammlungen

halten.

Neues Zeitungsvcrbot.

also nachgeordnet. ' | gegen einen Toten und beginnt mit den Worten:

Diese Verwaltungsbehörde soll L a n d e s -Rativnalsozialistische Arbeiterpartei! Eiberger kirchenam t heißen. Präsident und Bizepräsi- ist tot! Deutschland hüllt sich in Trauer! Warum? dent der Kircherrregierung üben dieselben Funktio- I Dann kommen 22 Angriffe gegen Erzberger, in nen bei dem Landeskirchenamt. Außerdem ge-I denen es zum Beispiel heißt:Erzberger unter­böten zum Landeskirchenamt die drei Superinten-1 zeichnet in Spaa den unerhörten Friedensveickrag. denten und die erforderliche Zahl von Räten. I gibt aber der Ration von 34 Punkten nur 18 be=

Es ist nicht ganz leicht, das Verhältnis des formt", das ist doch vollendeter Ansinn. Erzberger synodalen Elements zur Verwaltungsbehörde rich» war gar nicht in Spaa. Weiter beißt es m dem tlg zu bemessen Der ausschlaggebende Faktor muß Anschlag, daß Erzberger eigenmächtig den Fran- ja - darüber ist gar fein Streit - in Zukunft zosen 100 Milliarden Goldmark an-eboten habe, die Landessynode fein. Auch das steht fest, daß Dabei war Erzberger gar nicht m Versailles sie nicht nur als Plenum ihre Kirchengewalt üben I So wird also Ansinn auf Ansinn gehäuft, so daß Tann, sondern daß sie durch Beauftragte in einer I jedes politische Kind sich sagen muß.^daß das leitenben Körperschaft vertreten sein muh. Soll alles nur eine Schmähung gegen den -taten lein diese Kirchenregierung aber nicht ständigen ! soll. In dieser Beziehung liegt noch reiches Ma- Schwankungen unterworfen sein, so müssen ihr I terial aus München vor, aber ich will v e r l o h n- auch dauernde Mitglieder angehören. Diese kön- liche Worte sprechen. Wir wollet die An- Kien zugleich die Verbindung mit der Verwal-1 gelegenheit friedlich zu Ende führen. Der Schritt, tungsbehorde Herstellen. Die ganze Verwal» von dem hier gesprochen wurde, ist bereits getan, tungsbehorde zugleich in die Kirchenregierung ein- I Wir hielten bereits gestern mittag eine Be­treten zu lassen, ist nicht angebracht, weil dann sprechung mit Staatssekretär Schweher. Ge» die letztere diel zu groß werden und ihre Aktivns- sandter v. P r e g e r als Beauftragter der baye- Traft verlieren würde. Sv ift der Ausschuß auf rischen Kvalitionsparteien und der demokratische eine siebenköpfige Kirchenregierung gekommen. Abgeordnete Dr. Sirr.

Man wird dieser Lötung zustimmen können, auch Der Reichskanzler schloß: Wir hoben die Ge- wenn man im einzelnen vielleicht die Zusammen- famtlagc, wie sie sich im Reiche und in Bayern er» fehung noch etwas anders gewünscht hätte. Die gab, eingehend pnd sachlich miteinander durch­künftige Kirchenregierung soll in frischer Tatkraft gesprochen. Alle drei Herren aus Bayern teilten die kirchlichen Geschicke in die Hand nehmen' mir mit, daß sie gerne bereit leien, sofort in Ver- Große Wichtigkeit kommt dem Präsidenten Handlungen mit dem bekannten Z^ele einzutreten, dieser Kirchenregierung zu. einem Geistliche r mit (Je stellte sich aber bei der V^prechung heraus, dem Titel Prälal. Die Leser erinnern :ich daß doch auch eine Reihe von M r h v erstand- vielleicht meiner früheren Darlegungen an dieser nissen vor Händen sei, die erklärlich waren, weil Stelle; damals sprach ich davon, daß nicht wenige 'die A u s f ü h r u n g s b e st i m m u n g e n zur einen Bischof mit stark ausgeprägten Befugnissen I Verordnung des Reichspräsidenten den Herren aus wünschten. Der Ausschuß hat sich nicht für einen Bayern nvchnicht bekannt waren. Es ist notwendig, Bischof entschieden; es ist auch nichc wayrschein-s diele Ausführungsbestimmungen in allen Einzel-

, nHlina I daß das Plenum es tut Die Gründe gegen

Der Entwurf einer ^erfayuny | den Bischofstitel scheinen die stärkeren zu sein. Xay evangelischen Landeskirche Auch die Befugnisse des Prälaten sind nicht ver kv y 1 ' eigentlich bischöflicher Art. Er leitet nicht als

IN yeneiu Person, sondern als Präsident eines Kollegiums.

Von Prvfeftor D. Dr. M. Schian. Gegen jede Art persönlichen Regiments erheben i sich eben doch schwere Bedenken. Ader die Stel-

3m Frühjahr 1920 tvat der versallunggebende {W ^^SökU/S^e n Ho Lch LandeSkirck^ntag Jur Hellen persönlicher Einfluß und persönliche Initiative

bider hohem Grad zukommen. Der Entwurf sagt auSschuß ein. ^etzt. Srck>e Migust 1921, hat mefer . u; Prälat soll auf allen Gebieten der Ausschuß emen Entwurf lm Druck *>orgelegt, ^chllchen Arbeit, die die ganze Landeskirche be= IV* Jahre hat er zu der Arbeit gebraucht. Ra-1 ^h^m führend und fordernd tätig sein".Er tfirncperlitt sie große P^sen ia Al^rbrechun im Zusammenwirken mit den Superinten- flcn. Aber die Lange der Zett zeigh daß erhebliche persönliche Fühlung halten mit den Psar-

Schwierigkeiten zu überwinden gewesen ^ine den Psarranttskandidaten, den Religions- der größten war daß anfangs gar kein ausgea Ehrern und den Gemeinden der ganzen Landes- beiteter Entwurf, also N ».Grundlage für kirche." So ist denn in der dem Prälaten zuge- Deratungen vorlag. Da die K^chenb^orde eS,als Stellung mancher Wunsch derer erfüllt,

ihr Aecht in Anspruch ^h^^fenEnt^ vor ^egiale Oberleitung zugunsten einer

zulegen, so mußte der 2Iusschuß ivarten ors vres ^^^ulichen aufgeben wollen. Die besten Mo-

ÄStXr I Wd>öfWn 3i«e finb in ihm iufammen- Ä e®" Tsaft ber »räfibent nicht wi- bisher ein Jurist

AuSstyuß oorg-(egten Entwurfs darstellt, ist das sein muh, ist nach vieler Herzen. Aber mancher cTrz-it-Fmis hi»rc>r mühsamen ernsten Beratungen. I hätte gewünscht, daß man auf jede (Jefllegung J(s Mitglied des Verfas'sungsausschusfes kann der Vorbildung des Präsidenten ob puristisch ich bezeugen daß er sich keine Anstrengung hat ob theologisch verzichtet und die Möglichkeit «nbrirh-n laffen. um zu einem guten Ziel » Ä

°mT®^ vorliegende Sntwurs ist keineswegs in dieser Ansicht bekenne ichuiichsewst.^ Ich habe allen Tellen einstimmig vom Ausschuß angenom- aus Grunderydie aufzuzahlen hier zu well fuhren men worden Man kann aber auch durchaus wurde dennoch für bte Fassung des ©ntourfg, nicht sagen daß er lediglich die Stimmung einer nach der er em Theologe sem muß, gestimmt. Mehrheit »also etwa einer der in der hessischen And ich glaube, es wird das Beste: sem, wenn Kirche vertretenen Richtungen wiedergäbe. Zu- ^ls Plenum sich ^^ese Losung zu elgen machy _ (Vinfiimmiof^it wo das nicht der I Sie wird nur denen schwer werden, die befurch-

Fall war. waren die Mehrhellsverhältnille nicht ten daß der Prälat hierarchischen Anwandlungen febr wichtigen Fragen unterliegen konnte. Aber neben dem Prataten suchten solche, die an sich verschiedene Wünsche steht einweltlicher" Vizepräsident und ein ganzes hatten, unter Preisgebung von Sonderauft^ssungen Kollegium. Auch kann der ^^udeskirchentag icder- zu einer Verständigung zu gelangen; und dieses zeit seinen Ruck^itt verlangen, wenn es not tutI Anternehmen führte in gewissem Grad zu einem Soll aber wirklich ein Qllann anber Spitze ßehen, Erfolg So «stellt denn der jetzt vorgelegte Entwurf der auf ^ üesamte kEic^ ^f^ und in die eine Arbeit bar, die vielleicht in keinem Punkt gesamte kirchliche Arbeit persönlichen Einftuh ganz rein die Gedanken auch nur eines der Mit- üben kann, so wird dazu theologische DU- □Heber des Ausschusses zum Ausdruck bringt, düng sehr nützlich sem.

Das will von denen, die ihn lesen, immer be- Wahrscheinlich wird über diesen Punkt noch dacht sein. mancher Streit ausgefochten werden. Ich bitte,

Wenn ich tm Folgenden den Entwurf einer | babcl_8u beachten, daß die Fassung beä ®nttourf8 kurzen Daillellung und Würdigung unterziehe, so tue ich das unter Berücksichtigung dieser Lage. Ich wlll also mehr den Entwurf, an dem ich neben anderen teilhabe, verständlich zu machen suchen, als daß «ich meine Privatanschauungen vertrete.

wurde dieO st p r e u ß i s ch e Zeitung" durch Verfügung des Polizeipräsidenten ver­boten.

Ci« Protest der Zeitnngsverleger.

Berlin. 3. Sept. Die Vereinigung groß- tädtischer Zeitungsverleger trat heute zu einer außerordentlichen Tagung zusammen, um zur Verordnung der Reichsregierung vom 29. Aug. 1921 und des auf Grund der Verordnung er­folgten Verbots von Zeitungen (Stellung zu nehmen. Sie nahm mit Genugtuung davon Kenntnis, daß das Verbot desBerliner Lokal-- anzeigers" unb desTag" alsbald wieder aus- gehoben wurde. Sie unterläßt es. in eine Er­örterung der politischen Fragen einzutreten und zur Frage der unbedingten Aufrechterhaltung der Pressefreiheit Stellung zu nehmen. Die Vereini­gung hält sich aber für verpflichtet, die Reichs­regierung daraus aufmerlfam zu machen, daß das Verbot von Zeitungen und Zeitschriften eine wirtschaftliche Schädigung nicht nur des Anternehmens, sondern auch sciner redaktionellen Mitarbeiter, Angestellten und der Arbeiterschaft bedeuten kann und infolgedessen die Möglichkeit befiehl, daß an Stelle der erhofften politischen Beruhigung die umgekehrte Wirkung in Form einer schweren wirtschaftlichen Erschütterung ein­tritt. Die Vereinigung empfindet es unter diesen Gesichtspunkten als eine Verletzung des all­gemeinen Rechtsempfindens, daß etn so "schwerer wirtschaftlicher Eingrist ohne rich­terlichen Spruch, ja sogar ohne die Mög­lichkeit der Berufung an eine richterliche Behörde und ohne die Möglichkeit zur Geltendmachung eines Entschädigungsanspruches bet un­rechtmäßiger Anwendung der Verordnung erfol­gen kann. Die Vgg. ermahnt zugleich ihre Mit­glieder, als Verleger das Ihrige dazu beizutragen, daß der politische Kamps durch die Presse nicht in einer Weise verschärft wird, die dazu beiträgt, die Ehrlichkeit der gegnerischen Gesinnung zu ver­dächtigen und Die Wünsche nach Anterdrückung gegnerischer Presseerzeugnisse zu nähren.

Stresemann gegen einen Block der Rechten.

Berlin, 5. Sept. In einer Rede auf dem Wahlkreisparttitag Magdeburg - Anhalt der Deutschen Vollspartei erklärte Stresemann, es sei nöt g daß die Ausprägung von Banktwten nicht mehr ohne Genehmigung des Reichstages vor sich gehen dürfe. Von der Regierung ver­lange die Partti die unparteiische An­wendung des Ausnahmezustandes und die Herstellung geordneter Verhältnisse gegen die Willkürakte linksradikaler Parteien. Er wandte sich gegen den Gedanken eines Blockes der Rechten, dem eine Linksmehrheit im Reich und den meisten Ländern gegenüberstehen würde, wodurch die Spaltung des Volkes in zwei Teile zur Dauererscheinung werden würde. Es sei nichts anderes als eine Kompromis- politik möglich.

Der Reichskanzler in einer Berliner Zentrnmsversammlung.

Berlin, 5. Sept. In einer vom Wahl­kreisverband des Zentrums in die Berliner Stadthalle einberufenen Versammlung hielt Reichskanzler Dr. Wirth eine Rede, in der er gegen die Verleumdungen Erzbergers Stel­lung nahm. Der Reichskanzler erklärte, er hoffe für diese Woche auf eine freundschaftliche Ei­nigung mit der bayerischen Regierung. Er be­tonte die Rotwendigkeit, die Republik gegen Angriffe von rechts zu schützen, und sagte laut Berliner Montagspost" weiter: Wir brau­chen ein Gesetz, das die Ehre nnse-

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