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*Der fiehtntr üntdcer mit der Dienstagsbctlage „$port = Um|d,au* er­scheint teghd), eufcer Sonn» und Feiertag«, «»nattiche Bezugspreise: Mark 6.— einfchließlich Trägerlohn, durch die Poft bezogen Mark 5.75 einschlietzlich Beflrllgeld. Ferniprech-Anfchluffe: für bit Schristleilung 112; für Druckerei, Verlag tz und <8e|d)äft«fteüe 51. Anschrift für Drahtnach. richten: Aazeiaer Sietzen.

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171. Zayrgcmg

Dienstag, 3. Mai I92f

SiehenerAineiaer

General-Anzeiger für Gberhefsen

Drud und Verlag: vrvhl'sche Univ.-Vuch- und Stcinöruderei R. Lange. Schriftleitnng, Geschäftsstelle und Druckerei: Zchulstrahe 7.

Annahme dom Anzeigen |ür die lagesnummrr t>i« xum ad)mittag vorher ohne jede Derdindlichkeit vretr (Ur 1 mm HSH« füi Anzeigenv 34 mm Breit« örtlich 40 Ps, QuswÄrtt 50 Pf.; für Reklame. Anzeigen von 70 mm Dre.te 180Pf Bei Platz- Vorschrift 2V .Auffchlag. tzauptschriftleiter: Ang (Loetz. Verantwortlich für Polltik: Auq. Goetz; für den übrigen Teil: Dr. Reinhold Zenz; für den Anzeinenteil: ftans Beck, sämtlich in Stehen.

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Neue Beschlüsse in London.

Was aeftrrn bic Ausschüsse des Obersten Rates beschlossen haben, kommt immer noch auf eine Vertagung der eigentlichen Krisis und Entscheidung hinaus. Die Engländer wollen offenbar etwas Zeit gewinnen, während Briand jede Verständigung am liebsten ableh­nen und in Deutschland einmarschieren würde. Das neue Diktat, das Deutschland mit mehr­tägiger Fin st vorgelegt locrben soll, ignoriert das den Bereinigten Staaten vorgelegtc deut­sche Angebot vollständig Es wäre aber immer­hin nicht unmöglich, daß nunmehr wirklich eine vermittelnde Tätigkeit Amerikas ausge­nommen wird. Bis zum 15. Mai kann es sich tatsächlich entscheiden, ob Vernunft oder Ge­walt in Eurova regieren wird. Jetzt müssen auch alle baip'dicn Kräne eingesetzt werden, um dem neuen Sturm ungeheurer und uner­füllbarer F-odoerungen einigermaßen Stand zm halten. Wenn die „Westm. Gazette", das ein­flußreiche liberale Organ in England, dazu rät, man möge den Franzosen klar machen, baß überspannte Forderungen an Deutsch­land weder jetzt noch in der Zukunft durch- yesetzt werden können, und daß bei der fetzigen .«Haltung Frankreicl)s früher oder später schwere Konflikte ein treten müßten — so hat die deutsche Regierung die Pflicht, in gebührender Form ebenfalls vor solcher Ent- wüklung zu warnen.

Varis, 2 Mai. Davos meldet aus London: Die Sitzung des Redaktionsausschusses, der aus Briand, Lord Curzon, Graf Sforza, und Jasvar beftnnb. war um 12 50 Uhr nachmittags beendet. Es kam ehre Verständigung über den Wortlaut zustande, der dem Obersten Rat unter» Breitet werden wird und dessen Annahme nicht zwrifelbaft ist. Der zur Annahme griangte Entivurf rvärd es Frankreich ermöglichen, unverzüglich die militärischen Maßnahmen eiuzulciten, die für die «vorgesehene Besetzung notwendig sind, in erster Lime also die Einberufung des Jahrganges 1919. Während der nötigen Vorbcrritmt<x5zeit wird die RevarationSkommission an Deutschland eine Zu- stMung über t>ic Zahlitngsweise und die Sicher­heiten für die 3cMuntren zur Begleichung seiner Schuld ergehen lassen. Wenn Deutschland bis zum Ablauf dieser Frist seine Zustimmung nicht gegeben hat, so wird die Besetzung des Ruhrgebie­tes unverzüglich wirksam werden Was die Zah­lungsbedingungen betrifft, ck wird Dcutscklaick 36 Jahresraten in D öhe von 5P r o zent feiner Schuld leisten müssen Bis 1926 ist ein Zinsfuß von 2«'n Prozmt vorgesehen, der in der Folge aut '5 Prozent einschließlich der TilgungS- ouote ciböht werden wird Die Reparattonskom- mission wird drei Gattungen von Bons ausstellen. Eine erste Rate von 12 Milliarden Gold - mark, die innerhalb eines Jahres zahlbar ist, eine ztveite Rate von 38 Drilliarden Goldmatk, die am 1. November ausgegeHm werden wird, eine dritte Rate von 80 Milliarden Goldmark, die je nach der Ausnohmesäh gleit des interttationalen Geldmarktes und der Zahlungsfähigkeit Deutsch­lands ausgegeben werden wird.

Tie S i tzung des Obersten Rates be­gann um 1 Uhr nachmittags und uxir bereits kurz vor 2 Uhr beendet Ter Entmin' des Redaktions- ouSschusses Jwrbc in lernen großen Zügen gut­geheißen. Tie Finanz ackverftändiae.i werden mach, n-üs um 3 Uhr Kufammenkomnten, imt die ^MungSbedingimgen und die <ei(herleiten cit^ gülttg fertig zu stellen, die dazu bestimmt sind, an Stelle des territorialen Uutervfandeo zu treten. Die Besetzung märte näNtlich nicht stattfintvu, salls Deutsckilaud ckic ihm von der Revarationskommis- fion aufgegebenen Bedingungen anuebmen tollte. Die Zustimmung wi-d innerhalb einer Fristvon vier Tagen erfolgen und die deutsche Regie­rung wird iimerfKtU. einer Frist von o bis b Tagen autitvrtcn müssen. Auf dies- Weise wer­den die Bcrl'Mt>sregioruneen über di' endgültigen Absichten Deutschlands bis zu dem Augenblick ter Beendigwtg der Vorbereitungen zur Besetzung ge­nau unterrichtet sein. Infolgedessen wird das militärisch^ Vorgehen in dem walTrfcheinlickten Falle einer Weigerung Deutschlands keine Verzögerung erleiden. Der Oberste Rat wird um 5 Uhr noch­mals zuwrtmentreten und zweifellos dann in der Lage sein, einen enbgultigen Entschluß zu fassen, trotz de rM e inun g svers chi ede n hei ten, die zu Tage getreten sind. Diese Löftmg stellt die Fortdauer der Solidarität zwj' ch en den ^rbanes- reoiemuacn ücher und es ist ganicht aus-'rfckloff-n, das; die 'englische Flotte an ter Durchführung der Zwangsmaßnahmim teiTnrflncn wird, es müßte berat gerade fein. bis dies infolge des Bergarbettrr- streiks sachlich uinit 'glich würde.

Son bon 2 Mai ^WTB f Wie ..Evening Standard" erfälnt. werden Deutschland zwöl 1 Tage »ugestanden werden, innerhalb deren es sich ^u entscheiden hat, ob es die Bedingungen der Miierten abtehm ober amtebntrn w ll. Wenn Deutschland ablelmt. tv.wdeu di? Alliierten sofort handeln. Dentsu land wird aufgefordert, den von der Repar ationsibmmission festgesetzten Betrag in über einen Zeitraum von 37 Jahren ver­teilten Raten -u bezahlen. Der Gesamtbetrag der Zahlungen wird die in den Variier Vorschläge»« niedergelegte Summe von 11300 Millio­nen PfundSterling um ein Eheringes über­steigen.

Paris, 3. Mai. (WTB. ^ Ter Sonderbericht­erstatter der Agentur 5?avas meldet, daß die Alli­ierten sich gestern nachmittag mxf üb.r die wesem- lichen Besftnrmmrgen einer Entschließung einigten, die heute vormittag endgültig festgesetzt

werden Wil. In dieser Entschließung beschlossen die Alliierten, alle militärischen Maßnahmen zu ergreifen, die im Hinblick auf Ine Be'etzung des Ruhrgebietes durch die alliierten Streitkräfte not­wendig sind. Sie ersuchten den Reparationsaus schuß, in einer Frist von höchstens vier Tagen die Art und Weise der Bezahlung der deutschen Schuld festxilsetzen und bekanntzugeben. In dem gtcidien Zeitraum Norden die Alliierten Deutschland die Bürgschaften bekanntgeben, die wr Ausführung feiner Verpflichtungen für notwendig gehalten wer­den. Sie werden das Deutsckie Reich auffordern, die 9lbur1eilunq £er Schuldigen vorMnehmen und die Entwaffnung »u Ende zu führen. Teutsctzand wird vor dem 15. Mar feine vorbehalt­lose Annahme her Bedingungen &u erkennen geben können. Wenn es sich toeigert, wird die Besetzung mttomattsch sofort mit d.m 15. Mai durckmeführt. Sie wird an dem Tage aufhören, an dem Deutsch­land Verne Verpflichtungen erfüllt haben tvird. Tie Sachverständigen der Alliierten sind gestern abend %ufamrnengetreten, um sich über den Bor- frfjffag der ftmrzöfischen Delegation zu einigen, welcher die .Einsetzung eines Gar an tiea us- schusses in Berlin fordert, üm die Bezah­lung der 11 Milliarden zu sichern, die noch zu erstatten sind, wenn Deutschland eine Milliarde Goldmark, die die Reserve der Reichsbank darstcllt, abgelicfert haben wird. Der Rat wird wahrschein­lich heute eine endgültige Entscheidung über diesen Punkt treffen.

Der Oberste Rat auf Dienstag vertagt.

London, 2. Mai (Wolff.) 9.20 Uhr abends. (Reuter.) Die Sitzung des Ober­ste n Rates ist auf morgen vormittag 11 Uhr vertagt worden. Briand erklärte, daß eine Einigung beinahe erreicht wor­den sei.

Briand» Drängen.

Paris, 3. Mai. (WTB.) Die Frage, ob er den Mobilisierungsbefehl nach Frank- trrich übermitteln könne, wurde am Schlüsse der «gestrigen Abendsitzunz von Briand gestellt. Wie die Sonderberichterstatter fest stellen, soll Lloyd George ettvas überrasckt gewesen fein. Briand habe aber geantwortet: Entweder, ich werde mich mit Ihnen einigen und in diesem Falle wird mobi­lisiert, oder ich werde mich nicht mit Ihnen.ver­ständigen, und in diesem Falle mobilisiere ich trotzdem. Es ist unmöglich, die Sache noch weiter hinauszuschieben.

Paris, 2. Mai Havas meldet: Sofort nach seiner Rückkehr in sein Londoner Hotel, hat Bri­an d um 9,15 Uhr an den Kriegsminister Barthvu telegraphiert, daß er sofort den Befehl zur Einberufung der Jahres klasse 1919 erteilen solle. Zn Uebereinitinimung mit diesen Weisungen, hat der Kriegsminister beschlossen, die JahresÄafse 1919 durch individuellen Befehl ein­zuberufen. Jeder, der den Bef-.hl erhalten hat muß seinen Mobllmachungsoct, der in feiner 'Dtc* bilm-rchungsvorschrift angegeben ist, aufsuck^n. Die einberufenen Rtarmschasten nxnarn sofort einge- reibt, eingekleidet, ausgerüstet rnto bewaffnet. Sie treten in Nactzchubabtrilungeu ein, die bereits vor­gesehen und für die Rheinarlnoe bestimmt sind. Ter Transport dieser Abteilungen in die Rheinlande ist so organisiert, daß der §xn.d?lsver^br nicht unter» brodln wird. Ter Zeitraum, in dein diese Ab­teilungen bereit sind, kann kaum geringer feilt, als 6er im Mobilmaämngsfalle für die gfei im Maß­nahmen erforderlich wäre Ter Untendyieb besieht lediglich in der Anzahl der zu transportierenden, Leute. Taraus folgt, daß die von bet Ei'enbahnen verlangte Leistung bedeutend geringer ist und die wirtschastlick)e Lage des Landes nicht gefährdet.

„Nunmehr haben die vereinigten Staaten dar Wort."

Paris, 3» Mai. (WTB? Wie Sauerwein dem „Matin" aus London mitteilt, Halen bic Bu- fdxifter Frankreichs und Englands in Wachingwn mitgetcilt, daß 'die Bereinigten Staaten sehr klar die Einsicht aus^pvocken ha'en, es wäre besser, n ichr zu militärischen Zwangs­maßnahmen gegen Deutschland zu greifen. Eine ftanzösische zuständige Persön­lich', eit Haie Sanerwei.t erhärt, T’lmcn'a wünsch', daß nichts gesä)ehe, das nid.t wi der gut^gemaefct werden könne, um de Alliierten unter sich zu trennen, daß aber auch nichts unternommen werde, was Teikft'chland 'verhindern könne, Toral lerne Verpflichtungen zu erfüllen. Briand lat die Ab­sicht, nachdem beite die Beratungen zu Er de ge­gangen sind, den Borschar, zu machen, bic Alli­ierten möchte,^ den Bereinigten Staaten eine Rote senden, uni offiziell "bic ®n±fdjcbung des Cberften Rates nnri uteilen und d e >?ofrraing auszuiprechen, bau Amerika baldigst, radbem der FrictensLuftand zwischen den Bereinigten Staaten und Deutsch­land hergestellt ist, an du, Berattmgen der R,-- parationswmmission und d.'s Obersten Rates tri!* nehme. Lord d' A be rno n hab? ccihm gesagt: Nunmehr haben die Bereinigten Staaten das Wort. Tadurch Samt Deuft'ch- land verpflichtet werden, sich ru fügen.

London, 3. Mai (Wolff.) Einer 9beuz Uorfer Meckung des .,Drimchester Guardian'' zufolge berichtet „Neupork Evening Post", daß das erste endgültige Ergebnis der Her­stellung des Friedens zustandes zwischen den Vereinigten Staaten und Deuftchland die Zurückziehungder amerikanischen Truppen vom Rhein sein werde.

Der „Neuyork Herald", der dem „Manchester Guardian" zufolge jetzt als das autoritative Preßorgan Harbings ange­sehen roirb, tadelt in einem Leitartikel Die Regierung Brftrnds wegen ihrer Haltung in

der Reparationsfrage und schreibt: Eine Na­tion, die weder verhandeln noch sich der anderen Partei auf deren Ansuchen um eine Vermittellrng anschließen nwlle, falle nicht unter das Begriffsvermögen der Amerikaner Der „M an cche st e r Guardia n" schreibt tzu dieser Auslassung des amerikanischen Btaft tes: Nur die, welche mit dem allgeineinen Ton der amerikanischen Presse seit dem Amts­antritt der neuen Skegierung vertraut seien, könnten die Bedeutung einer solchen Ermah­nung voll abschätzen.

London, 3. Mai. (Wolff.) Im Un> terhause erklärte S^or tt, jedes neue deutsche Angebot würde in Er­wägung gezogen werden. Shortt sagte ferner, die amerikanische Regierung habe das nach Washington übermittelte deutsche Angebot nicht übermittelt.

Die „Westminster Gazette" gegen die französische Politik.

London, 3. Mai. (WTB.) „Weft- nt in ft er Gazette" schreibt, Eurotza brauche vor allem eine reine Lösung, die es ihm ermögliche, an die Arbeit zu gehen in der Sicherheit, daß keine Krisen und keine neuen militärischen Operationen mehr kommen. Die gesämte Geschäftswelt und alle friedlich ge^ finnten Leute fürchteten vor allem, daß über Europa eine große und unmögliche deutsche Schuld hängen, und daß dabei die Wahrschein lichkeit besteht, daß jede Unterlassung Deutsch lands zu einer neuen Krise und zu einem neuen Kampf zwischen den Mächten führe. Das Blatt fordert Lloyd George auf, den Franzosen offen heraus die reine Wahrheit Au sagen, nämlich, daß das britische Doll nicht an die Möglichkeit glaubt, daß aus Deutsch­land durch irgendwelche Mittel die großen Summen, die von ihm gefordert werden, her ausgeholt werden können und daß England einer Politik, die auf die Zerstückelung Deutschlands gerichtet ist, weil Deutschland das Unmögliche verweigere, nicht zustimmt.

Kommunistische Umtriebe in England.

London, 2. Mai. (Havas.) Man glaubt von gut unterrichteter Quelle zu wissen, daß die britischen Behörden gewisse Absichten der kommunistischen Partei zum Schei­tern brachtet, die die gegenwärtige in­dustrielle Krise benutzen wollten, um eine Revolution in Großbritannien hervor- Zurufen. Die Kommunisten haben Flugblätter in großer Anzahl und mit sehr aufreizendem Inhalt verteilt. Die Behörden haben eine Anzahl dieser Zetteloerteiler verhaftet.

Tie Haltung der belgischen Sozialisten.

B r üssel, 2. Mai. (Wolff.) Der Gene ralrat der sozialistischen Partei hat in einer besonderen Sitzung die Frage der „Sanktionen" erörtert. Vandervelde erklärte, man müsse der Politik der Alliier­ten die Politik der Sozialisten, wie sie in Amsterdam festgesetzt worden sei, entgegen- stellen. Er fei entschlossen, mit den sozialisti­schen Kollegen dasMinisteriumzuver lassen, wenn Belgien sich den Beschlüssen anschließe, die die französische Regierung zur Durchführung bringen wolle.

Brüssel, 2. Mai. Agence Säge. Dar Ge­ne r a l r a : der Sozi al isti s chen Partei erklärte »ich in feiner Mehrheit als Anhänger der „Sanktionen". Eine neue Sitzung wird ein be­rufen, sobald die Londoner Beschlüsse bekannt fmb.

Lin polnischer Proteststreik.

Kattowitz2. Mai. (Wolff.) Alle Gruben Oberschlesiens mit Aus­nahme zweier Belegschaften sind ausstän­dig. Angeblich handelt es sich um einen polnischen Proteststreik gegen die Entscheidung über das Schicksal Ober­schlesiens.

Kattowitz, 2. Mai. (WB.) Nack den bisher vorlieaenden Nackrickten befanden fick bis Nach­mittags ctnxi 80 Proz. sämtlicher Gruben des ober» fd fts'scken Jnduftrü'.-e-ärks im Streik Von 240 000 Arbeit.rn branden fick etwa 190000 im Streik. Airsgenommeu bic Gruben Nvrdfell» und Agrics- hüitc wird im Bezirk der Bergwerk-Inspektion I ce arbeitet. Im Lause des Tages ist viek-ack feügeftrift norden, daß rin großer Teil der Streikenden b.m Grund des Streikes überhaupt noch nicht kennt In den deutschen führenden Kreisen verkennt man nickt den Ernü der Lage, doch wartet man mit Ruhe die weitere Envvicklung der Dinge ab in dem Be ivußn'rin, daß an der geschlossenen Haltung der deuncven Mcbrhcit in da: obericklriischen Bevölkc rung bic Provokation der polnischen Minderheit scheitern wird.

Ans Hessen.

Vom LanSesausschutz Der Deutschen Volks­partei Hessens. ,

Darmstadt. 2. Mai. Der Landesausschutz der Deutschen Volkspartei hielt hier eine aus ganz Dessen besuchte Sitzung ab. Auf Vorschlag aus ber Mrtte der Versammlung heraus tmrrbe Londurgs- abcgordnete Tingeldey einstimmig und unter lebhaftem Beifall wieder zum Vorsitzenden gewählt.

Der GeschäfISführende Ausschuß sand el<n''allS mit geringen AcndermrgOi Wiederwahl. — Sodann be­richtete Rrichstagsabgeordneler Dr. Becker rin- gehend über die poliLische Lage im Reick Gr schilderte die Vorgänge, die sich um den be­kannten Sckritt des Ministers Simon> in Amerika gruppieren in überaus sefselnder unb llarer Weife Ter Sckritt a n f i ck wird tx>ii keinem ernst­haften Politiker mißbilligt, bagcgvii bat btc F o r m, in der er geschah, lebhaften Unwillen gerade in der ReickzZtagsftaktion der Teutschen Vo'.kvvartn g> fanden. Die Fraktion ist von der etimmiutg, die im Lande darüber herrscht, genau unterrichtet und teilt diese burdnuis. Folgen auS dreiem Vor­gehen des ReidrSlabinetts Töirntm nicht au.b! er­ben. — Im übrigen h.rbe sich gezeig:, MH dre Krmuttris deutsärr Berhältmsse seckst bei wohl­meinenden Amerilanem sehr mangcfixift ist. solideres Interesse sanden bic ?tus'ührung.-n Tr Beckers über das neue Angebot, das uack Amerika gegangen ist. Es bringt IniS enorme Lasten, von denen nicht mit Sicl-erheir zu sagerr ist, ob sie trogbar sind. Andercrl«ntS fd)lägt das bcutfdte Angebot aber auch Verein­barungen vor, die für unser Wirtschaft-!eben eine große Entlastung bringen würden Ob wir zum Ziel gelangen, ist aber zu dieser Stunde nicht ab- »usehen. — Es folgte eilte Aussprache Der Vor­sitzende. ?tbg. Tingeldcy, faßte zum Sä>luß die Stimmung des Landesauoichussc:' wie folgt zu­sammen : 1. das Anrufen dlm.-rikas findet tonen Widerspruch, 2. zu weit ging jedoch das Anerbieten eines Schiedsrichteromtes mt tzarding, 3. entsetze- den verurteilt wird der Wortlaut der Sdote, der jede Würde vermissen läßt.

Pachtschutzordnung.

. Dem Hessischen Landtag ist ein Gesetz­entwurf zugegaugen, wonach für das Gebiet des Vollsstaates dessen Pachteinigungsämter errichtet werden. Diese können bestimmen für Grundstücke unter 2,5 Hektar, daß Kmrdi- gungen unwirksam werden und daß getibv digte Verträge bis zur Dauer von 2 Jahren verlängert werden, vorausgesetzt, daß fich das Verhalten Zeines Beteiligten entweder als wucherische Ausbeutung der Notlage, des Leichtsinns oder der Unerfahrenheit oder als eine schlvere Unbilligkeit dar stellt, oder daß es zur Folge hätte, daß der andere Teil in eine wirtschaftliche Notlage geriete. Eine Entscheidung darf jebodi nicht getroffen toer* den, wenn über die Kündigung oder den Ablauf eines Vertrages bereits ein rechts­kräftiges Urteil entschieden hat. Die Pacht, einigungsämter können weiter bei ®ninb- stücken unter 2,5 Hektar bestimmen, daß ohne Kündigung abgetaufene Verträge bis zur Dauer von ^wei Jahren fsorttusetzen sind, aber auch, daß Verträge vor Ablauf der ver­einbarten Zeit aufgehoben werden. Für Grundstücke jeder Größe können die Pacht- einigungsämter bestimmen, daß Leistungen, die unter den veränderten ivirtschastlichen Verhältnissen nicht oder nicht mehr gerecht­fertigt sind, anderweit festgesetzt werden; diese Festsetzung kann auch für oas Pachtjahr 1920 erfolgen.

Der Antrag, über die Wirksamkeit bet Kündigung Au entscheiden, ist unverzüglich nach Eingang der Kündigung AU stellen. Der Antrag, einen ohne Kündigung ab laufenden Vertrag zu verlängern, ist so frühzeitig zu stellen, wie es unter Berücksichtigung der Interessen des anderen Teils verlangt wer­den kann. Der Antrag kann in beiden Fällen nicht mehr gestellt werden, wenn die Ver­tragszeit abgelaufen ist, es sei denn, daß sie durch Kündigung ohne Einhaltung einer Kün­digungsfrist ihr Ende erreicht hat.

Die Pachteiniaungsämter haben in erster Reihe auf einen Vergleich hinzuwirken. Sie entscheiden nach billigem Ermessen. Der ordentliche Rechtsweg ist ausgeschlossen. Gegen die Entscheidungen der Pachteini­gungsämter ist Beschwerde zulässig. Die Ent- scheidung auf die Beschwerde ist endgültig. Kommt ein Vergleich zwischen den Parteien nicht zustande, so entscheiden die Pachteini­gungsämter durch Beschluß. Die vor den Pachteiniaungsämtern oder ihren Vorsitzen­den abgeschlossenen Vergleiche sowie die Be- fchlüsse der Pachteinigungsämter sind voll­streckbar Ihr Inhalt gilt unter den Parteien als Vertragsiuhalt. Die Beschwerde gegen einen Beschuiß ist binnen einer Notfrist von zwei Wochen ernzulegen. Das Pachteinigungs amt ist nicht befugt, seine Entscheidung zu ändern. Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung.

Die PachteinigungsLmter werden für die Bezirke der Amtsgerichte gebildet. Befindet sich am Sitze des Amtsgerichts gleichzeitig auch der Sitz eines Kreisamts, so tann oieses an die Stelle des Amtsgerichts treten. Die Pachteinigungsämter unterstehen der Aufsicht des Landesemährungsamts. Zuständig ist das Pachteinigungsamt, in dessen Bezirk das betreffende Grundstück ganz oder zum größeren Teile liegt.

Dann diese Pachtschutzordnung in Kraft tritt, darüber wird der Landtag zu be­schließen haben. Ihre Gültigkeit ist bis 30. Mai 1922 vorgesehen.