Amtrverlündigungrblatt

für die provinzialdirettion Gberhesfen und für dar Kreisamt Bietzen.

(Pridjeint nach Bedarf: Montag. Vienatag. Downerstag unö Freitag. Nur durch die Post beziehen gegen Mk. 2.50 vieNeljührlich.

9?r. 155 , 1 November 1981

Inhalts-Ueberstcht Die Jahresberichte der Gearerbeauffichtrb,amten - Verbot der Pflug'chleifen. Erhebung der Fleilchbeschaugedühren. - Dienstnachrichten - Feldbereinigung klein Linden. - Das «usstellen der stehrichtgefäfze - Straßensperre

Betr.: Di« Jahresberichte der Gewerbeaufsichtsbeamten für 1921. «n das Polizeiamt Bietzen und die Bürgeemeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Die für den diesjährigen Jahresbericht der Gewerbeaussicht-- beamten erforderlichen Grbcbungen sollen in gleicher Weise wie in bei Vorjahren, und zwar derart vorgcnommen werden, bah für jeden Gewerbebetrieb von dem Gewerbeunlcrnehmer selbst ein be­sonderer Fragebogen und zwar nachdem Stand am 1. Ot­to b e r 192 1 au-gefüllt wird.

Zu diesem Zwecke werden Ihnen von un- Verzeichnisse der in Ihrem Dienltbezirl besindlichen und der Aussicht der Dewcrbe- inspektionen unterliegenden Betriebe mit der erforderlichen An­zahl Fragebogen nebst Hedersicht (Ar. II, III) unmittelbar über­sandt werden.

Die Bürgermeistereien und Lokalpoltzeibehörden werden hier­mit angewiesen, die Fragebogen (III) an alle Personen, die nach den unten (Ziffer 1) ausgeführten Gesichtspunkten für die <8r- Hebungen in Betracht kommen, möglichst umgehend zur Beant­wortung zu verteilen und nach Wtedercinlungen das den Bürger­meistereien usw. mitüberfandle Derzeichni- (Formular II) zu er­gänzen und richtig au stellen.

An diejenigen Bürgermeistereien, in deren Gemarkungen bis­her keine Gewerbebetriebe, die in da- Derzeichni- auszunchmen waren, bestanden, wird gleichsall- ein Verzeichnis (II) nebst einigen Ihnen unau-gesülll zugebenden Fragebogen (III) zum etwaigen Eintrag oder zur' Fehlanzeige gesandt. Im Falle de- Mehr­bedarf- bleibt e- Ihnen überlassen, weitere Fvrmularien von uns zu beziehen Sind die eigentlichen Fragebogen (!!!) mit weiteren Ziffern bezeichnet, so ist die- zu berücksichtigen. _

Wir bemerken ferner wegen richtiger Au-füllung der Berzelch- nisse da- Folgende

I. Aufzunebmen in da- Derzeichni- sind:

1. a) alle gewerblichen Betriebe, in denen in der Regel min­desten- 10 Arbeiter beschäftigt werden:

b) Ziegeleien und über Dag betriebene Brüche und Gruben, wenn darin in der Regel mindestens 5 Arbeiter beschäftigt werben (§ 154 Ads. 2 GO ):

c) Hüttenwerke. Zimmerplätze. andere Bauhöfe, Werften und Werkstätten der Tabakindustrie. auch wenn in ihnen in der Regel weniger al- 10 Arbeiter beschäftigt werden (§ 154 Ads. 2 GO ):

d) Bergwerke. Salinen, Aufbereitungsanstalten, unterirdisch betriebene Brüche und Gruben, soweit sie der Aufsicht der Bergbehörde nicht unterliegen, auch wenn in ihnen in der Regel weniger alS 10 Arbeiter beschäftigt werden (§ 154 a GO ).

2. Alle Werkstätten, in denen durch elementare Kraft (Dampf Wind, Wasser, Gas, Luft, Elektrizität usw.) be­wegte Triebwerke nicht blost vorübergehend zur Derwen» dung kommen (Derordnung vom 9. Juli 1900 und Bekannt­machung vom 13. Juli 1900 — RGBl S. 565 ff ).

3. Werkstätten, aus die gemäst § 154 Abs 4 der Gewerbeord­nung die Bestimmungen der 135—139 b GO. ausgedehnt sind (Werkstätten der Kleider- und Wäfchekonsektion siehe die Derordnung vom 17. Februar 1904 — RGBl. 0.62); wegen der Werkstätten der Tabakindustrie vgl. oben I, 1c.

4. Sonstige Anlagen, für die der Bundesrat gemäh § 120 e a. a O. besondere Dorschriften erlassen hat Als solche kom­men nach Maßgabe der diesbezüglichen Bekanntmachungen in-besonderc in Betracht:

Steinbrüche und Steinhauereien, Glashütten und Glas­schleifereien, Anlagen zur Herstellung elektrischer Akkumu­latoren, Anlagen, in denen Thomasschlacke gemahlen oder Thomasschlackenmehl gelagert wird, Anlagen zur Bearbei­tung von Faserstoffen usw. (Lumpensortierereien), Rohhaar­spinnereien, Haar» und Borstcnzurichtereien, Bürsten- und Pinselmachereien, Anlagen zur Vulkanisierung von Gummi­waren. Anlagen zur Herstellung von Präservativs, Sicher- heitspessar-ien, Suspensorien usw , Anlagen zur Herstellung von Bleifarben und anderen Bleiprodukten, Bäckereien und Konditoreien. Maler-, Lackierereicn und Anslreicherwerk- stätlen. Buchdruckereien und Schriftgiestereien, Gast- und Schankwirtschaften.

II. Bei Betrieben, die im Fahre 1920 eingestellt worden sind, ist eine dahingehende Bemerkung im Derzeichnis zu machen.

Die von Ihnen biS zum 5. Aovember 19 21 wieder einzusendenden Verzeichnisse «Formular II) nebst Frage­bogen i Formular Illi wollen Sie auf ihre Vollständigkeit prüfen und für pünktliche Einhaltung dieses Dermin­unterallen Umständen besorgt sein

Im Anschluh hieran verweisen wir auf die Vorschriften in den §§ 241 bis 243 der Ausführungsverordnung zur Gewerbeordnung vom 20 März 1912 (Reg.-Bl. S 48). Wir erwarten, daß die Ort-Polizeibehörden aus der Erhebung der Arbeiterzahlen Anlast nehmen werden, die vorgeschriebenen Revisionen der gewerblichen Betriebe, die den Dorschriften der §§ 135 bis 139 a । GO. unter­liegen oder für die auf Grund des § 120 c GO besondere Anord­nungen erlassen sind, vorzunehmen.

Giehen. den 29. Oktober 1921.

___________Kreisamt Giehen. I. D.: Welcker.____________

Bekanntmachung.

Betr: Derbol der Pflugschleifen.

3nbvm wir nachstehend die Polizeiverordnung vom 30. De­zember 1899 erneut veröffentlichen, weisen wir die Bürger­meistereien der Landgemeinden an. dieselbe ortsüblich bclanni- zugcben.

Die Gendarmerie wird hiermit beauftragt, Zuwider­handelnde zur Anzeige zu bringen.

Giehen. den 26 Oktober 1921.

Kreisamt Giehen. 3. D.: Welcker.

Polizci-Bcrordnnng für den 5rr»iS Gießen.

Auf Grund des § 366 Pof. 10 des ReichsstrafgefeHes und der Artikel 103 und 109 des Polizeistrafgeseyes wird Hiermit unter Zustimmung des Kreisausschusscs mit Genehmigung GrohH. Ministeriums des Innern vom 22. Dezember 1899 zu Ar. M. d. 3. 37 296 verordnet wie folgt:

§ 1.

Der Gebrauch von Schleifen zum Transport landwirtschaft­licher Geräte (Pflüge, Eggen usw.) und anderer Gegenstände auf den chauffierten Straßen und Wegen ist verboten.

§ 2.

Zuwiderhandlungen gegen die vorstehende Bestimmung un­terliegen den in § 366 Pos. 10 des ReichsstrafgefeHes bzw Ar­tikel 103 und 109 des Polizeistrasgesehes angedrohten Strafen.

§ 3.

Gegenwärtige Vorschriften treten mit dem 1. Januar 1902 in Kraft.

Giehen. den 30. Dezember 1899.

Grohherzogliches Kreisamt Giehen.

v. Bechtold.

Betr.: Die Erhebung der Fleischbeschaugebühren.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Wir sehen uns zu folgendem Hinweis veranlaßt:

In § 27 Absah 1 der Jleifchbeschauordnung ist ausdrücklich gesagt. .Den Beschauern ist in allen Fällen unterlagt, von den Besitzern Gebühren zu erheben". Zweck dieser Bestim­mung ist, jeden Geldverkehr zwischen Beschauern und Interessenten zu unterbinden und dadurch bem früher stark eingerittenen Trink- gelderunwesen zu steuern. Auch können auf diese Weise der Kreiskasse Beschaugebühren entgehen. Eine Kontrolle in dieser Richtung ist dadurch sehr erschwert, wenn nicht ganz unmöglich.

Wir beauftragen Sie daher:

1. den Fleischbeschauern zu untersagen, künftig Beschaugebüh- ren von den Metzgern entgegenzunehmen und für letztere die Schlachlkarten zu lösen. Falls die Karten fehlen, haben sie die Dornahme der Abstempelung abzulehnen und sind berechtigt, die durch das Entstehen unnötiger weiterer Gänge ihnen zustehende Gebühr nach § 23 Absatz 3 der Fleischbeschauordnung zu liqui­dieren und dem Rechner die Unterlagen für die Erhebung dieser Gebühr zu liefern,

2 die Interessenten (Metzger) daraus hinzuweisen, bah sie künftig ihre Schlachtscheine selbst zu lösen unb bem Beschauer bei Vornahme ber Besichtigung abzuliefern haben. Auch ber Rechner ist in biefem Sinne zu bebeuten.

Es bürste sich empfehlen, babei bie Metzger barauf hin- zuweisen, bah es sich, zur Erleichterung ber Sache für sie selbst, empfiehlt, mehrere Schlachtscheine auf Vorrat zu lösen, bamit

Mttwoch, 2

November 1021 .Innayme dow Snieiaei für die laqetnummer bi» rum Nachrn;tag vorher ohnejed« lierdindlchheit. vrei» mr l mm hohe für ■Jinrriqfno 34 mm Breit« örtlich 55 Pf. aufwärts 65 Df.; für fRehlame. Anzeigen von 70 mm Breite 250Ps. Bei Platz-

Haup^christleiter Äug. tpoetz VerantwoNllch für ‘Politik Aug. Goetz; für den übrigen Teil: Karl Walther; für den

i: Schulsttahe 7.

Anzeigenteil: nans Beck, sämtlich in Gieße».

bem Zug fuhr gleichzeitig ein mit Tetraff* 'n gefüllter Stcherungszug. Die Züge hicl- bet der Dvnaubrücke zwischen Bänaszek Doja. Der König stieg sodann in den Wa- , der ihn zu dem englischen Äanonenboof lowworm" brachte. Die ganze Hmge* g war von Militär stark besetzt ..Pester yd" zufolge fand die förmliche Mctcrgabe

König- an die Entente nicht statt, da diese Tihany bereits selbst durch einige höhere iziere die Bewachung deS Königs besorgte.

(fein Rat der qronen an die kleine Entente.

Paris, 1. Aov. (WTB.) Die Botschalteo- erenz bat b schlossen, bah in Budapest Schritte ln werden sollen, um die schon am 4. Februar vorigen und am 5. April dieses Jahres ge- >erte Absetzung aller Habsburger verlangen, und bah in den Hauptstädten ber inen Entente von dieser Entscheidung tntnis geben soll zugleich mit bem Ratschlage.

Sorge, den Frieben In Mitteleuropa auf mb der Friebensve^träge zu gewährleisten, Alliierten zu überlassen.

Prag, 1. Aov. (WTB.) An Sonntagabend en die Ententevertreter dem Minitzerpräsi- ten Denesch die Ergebnisse der D.rband- gen der D o t s cha s l e r k o n s e r e n , bc- fend den Standpunkt der kleinen E n- tte zu den Ereignissen in Ungar, vor. Den .aten der kleinen Entente wurde mitge eilt, die tschafterkonferenz erkenne den Standpunkt ber nen Entente vollkommen in dem Sinne a,. bah

Thronentsagung aus die ganze ibsburgerDynastie au- udehn'n (ei und \ Exkönig Karl aus Ungarn au ^ewie'en und Großmacht n üb rg ben w rbc. Ei kvtschafter- ferenz stellte weiter fest, das) der D'rtrag von ianon in jedem Falle durchzeführt werde, r dritte Punkt ber Förderungen wird von den bündeten Alächten gleichfalls in vollem Moste •rfamtt Die verbündeten Alächte sind auch da- einverstanden. dast die Staaten der kleinen tente gemäst den Bestimmungen der Friedens- träge an der Sntwaffnungsaktion mitwirken. : Form dieser Mitarbeit wird genau nach bem ort laut der Vorschriften des FriedenSvertrages , Trianon bestimmt werden. Die verbündete» ächte sind der Meinung, bah unter biete® nständen fein Grund z u einer militä - schen Aktion vorhanden sei und Der- igen, bah sich bie flclne Entente dem Wunsch« : Botschafterkonferenz anschlieste und danach ihr itereS Vorgehen einrichte.

Die tschochoslowakifche Regierung stellte in» nvernehmen mit der jugvslawisch'n und rumänte en Regierung fest, dast es notwendig sei, alle se Derhanblungen im Interes'e brr Wahrung ; Friedens noch zu Ende zu führen und nament- > bezüglich des weiteren Vorgehen- der unzart­en Regierung und der ungarischen getetzgeben- n Körperschaften Vorkehrungen zu Ircficn, damit • endgültige Regelung dieser schwierigen Frage ht htnausgeschoben werde. EL bleibt abzu- irtcn. wie Ungarn die Anordnungen ber Bot- afterkonserenz burchführen wirb. Danach wird s weitere Verhalten eingerichtet. Die Verhand- igen über einige Fragen werden demnach fort- fehl ES kann aber erklärt werden, bah im cinzip ein grundsätzliches Einvernehmen in allen rkllch wichtigen Fragen erzielt wurde, unb dast s weitere Vorgehen ber kleinen (Silente voll- mmcn im Einklänge mit den DiSpofitionen ber rbünbeten Mächte stehen wird.

wiegend ouS ausländischen Rohstoffen oder Halbfabrikaten hergestellt sind, und bei denen der Lohn nur einen kleinen Teil deS Wertes der Fertigware auSmacbt. Auslandswaren, bet denen einwandfrei feststeht, dast sie überhaupt keiner weiteren Verarbeitung im Inlaitde un­terworfen werden, werden mit keiner oder nur einer geringen Abgabe (höchstens 3 Prozent) belegt

In dieser Form kam ein Beschlust im Aus­schuß deS ReichSwirtschaftSra'S zustande. 3n der Erörterung hatte sich die volle Ucfccretn* stimmuna darüber ergeben, daß dem weiteren Sinken ber Park durch entsprechende Maß- nahmen Rechnung getragen werden müßte. ES wurde auch seitens der Industrie und dc: Han­dels gegen eine Erhöhung der Ausfuhrabgabe kein wesentlicher Widerspruch erhoben. In ber Begründung deS Antrags der ReichSregierung kam zum Ausdruck, daß es unmöglich sei, bei einem Sturzder Valuta, der binnen 2 vde» 3 Tagen die Mark wieder um 50 Prozent ent­werte. zu behaupten, hier entstünden keine Va­lutagewinne. Wenn sie tatsächlich nicht entstün­den, so sei eS nationale Pflicht, dafür zu sor­gen. daß fie_ entstehen, damit der deutschen Wirtschaft möglichst große Beträge an auslän­dischen Zahlungsmitteln zur Verfügung ge­stellt werden könnten. Die Entente hat die Aenderung der gewaltigen Reparationsver­pflichtungen abgelehnt. Es muß also bie nächste Sorge der Regierung sein, die notwendigen Zahlungsmittel aufzubringen. Wenn jetzt, ^wo erhebliche Valutagewinne bei ber Ausfuhr entstehen, sich die Möglichkeit ergibt, wenig­stens einen Teil davon dem Reiche zu sichern, so muß davon Gebrauch gemacht werden, zu­mal das eine ..Erfassung an der Quelle- dar- stellt, wie sie vom Reichswirtschaftsrat ver­langt worden ist. In der Verwendung des Er­trages der Ausfuhrabgabe wird künftig inso-

Dle preußische Regierungskrise w'/d vvh den Blättern auf die Krise im Reiche zurückqeführl Die Verhandlungen über die grobe Koalition in Preußen hätten bereit- zu einer weitgehenden ötniflung geführt, als ber Verlauf ber Krise im Reiche neue Schwierigkeiten geschaffen habe Die Sozialdemokraten Haven wegen bei Derhaltens ber Deutschen VvllspaNei bei der Regierung:! i'e im Reiche erklärt, bah sie nicht mit der Tolks Partei zusammengehen können. Gleichzeitig haben sie, laut .D. T." und .L.-A ", eine verschärfte Oppo­sition gegen daS Kabinett Stegerwald angekündigt und auch burchblicken l f/ni, dast sie darüber hin­aus gegebenenfalls zu t/i M tteln ber Obstruktion greifen würben, um d/.> gegenwärtige Regierung zu stürzen. AuS bietet Situation hätten bie Demo­kraten geltem bie Konsequenzen gezogen unb ihre Minister auS bem Kabinett ab berufen.

Hinsichtlich ber Aeubildung te» Kabinetts nennen die Blätter zwei Möglichkeiten, entweder Herstellung einer großen Koalition von der Deutschen Dolttpartei biS zur Sozialdemo­kratie oder Bildung der sogenannten alten Koa- lition aus Zentrum, Demokraten und Sozial­demokraten. Die Aussichten für die ersten Mög­lichkeiten werden allerdings von den Blättern als äußerst gering bezeichnet.

(Eine neue Note

der Botschasterkonferenz.

Berlin, 1. Olvv. (Wolfs.) Dem deutschen Botschafter in Paris ist gestern folgende Aote der Botschafterkonferenz übermittelt worden

Die Ausmerlsamkeit der Dottch'.sierkonterenz ist auf die Gefahren hingelenkt worden, die der Eintritt landesfremder Personen nach Oberschlefien für die Aufrechterhaltung der Ordnung in diesem Lande haben könnte Die Konferenz ist überzeugt, bah die Ruhe, die augen­blicklich in dem Abstimmungsgebiet herrscht, unb deren Fortdauer von so großem Wer: ist. nicht gestört wird wenn keine von außen herein- getragene Aufreizung ki: D obUerung dazu treibt, von ihrer Haltung abzugehen

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nicht behoben fei.

^od) in Kansas City

KansaS Eith, 1. Aov. (WTB.) Auf bem Kongreß ber amerikanischen Legion wurde Marschall Fock feierlich empfangen. Auf bie Begrüßungsansprache deS Generals Pershing antwortete Foch mit einer Rebe, in ber er die KrieqSleistungen ber ame­rikanischen Armee im Weltkriege feierte.

Eine Rede des französischen Kammerpräsidenten.

Pari-, 1. Aov. (WTB.) Arn heutigen Alter­heiligenfest wurde in Drndelure du Poiton, 5)c- van-ment La Dienne. zu Ehren der im Kriege Gefallenen ein Denkmal enthüllt. Kammer­präsident Peret hielt die Einweihungsrede und erklärte, bie Gerechtigkeit würde verletzt und der Frieden prekär werden, wenn nicht die Schä­den geheilt würden, die daS Land durch die ausschließliche Schuld Deutschlands erlitten habe Frankreich wolle nur Gerechtig­keit Es verfolge weder Hintergedanken noch Be­gehrlichkeit Deutschland, dessen wirtschaftliche Uuellen und Möglichkeiten beträchtlich seien, dürfe nicht auf Grund der Teilung Oberschlesien» den Dorwand suchen, sich seiner Dervstichtungen zu entziehen. Es sei notwendig, daß Deutsch'and den Gerechtigkeitssinn der Alliierten annehme und daß eS sich darin bescheide. seine Derpstichlun- gen zu tragen. Aur für daS härten die Toten Frankreichs daS Opfer ihre- LrbenS gebracht, feien Millionen Menschen von den fünf Erd­teilen gekommen und hätten ihr Blut vergossen.

Die Dcrbannnng des Königs Karl.

Budapest, 1. Ott (WTB.) Wie bie Blätter melden, hat der Sonberzug, der K ö- n ig Karlzu dem englischen Kanonenboot zu bringen hatte, heute morgen um 5 LIhr die Station Battaszek passiert Dor dem Zuge fuhr ein mit Militär bdeflter Soadet-ug, unb Hin-

Polen und die kleine Cntente.

Graz, 1. Aov. (Wolff.) Die .Tagespost^ meldet aus Belgrad: -Die polnische Ge­sandtschaft ist zu ber Erklärung ermächtigt, daß die polnische Regierung bereit ist. die Kleine Entente gegen bie Restauration der Habsburger zu unterstützen und der Kleinen Cntente beizutreten, da deren Interessen eng mit denen Polen- verbunden seien.

(?in Notenwechsel zwischen der englischen und der ^otvj. tregierunq.

L o n d v n, 2. Aov. (WTB , Die S o w j et- regie rung hat am 26. Oktober eine Aote an die englische Regierung gerichtet, in der gegen die Derb ingung russischer Flüchtlinge nach Si­birien Einspruch erhoben wird. Die englische Re­gierung hat gestern auf diese Aote geantwortet und erklärt die Unterhaltung ber Rusten Im Klima Indien- und Iran- habe sich als unmög­lich erwiesen, daher habe man andere (Staaten zur Unterbringung suchen m isten Da k In an­deres Land ihnen Obdach gewähren will, 'ah man sich, gezwungen, die Flüchtlinge nach TD l a bl- to c ft o t zu b"Ingen. Die britische Regierung milcht sich in keiner Weite die inneren An­gelegenheiten Rußland- ein AngeschtS der Tat­sache, daß es sich um 881 unbetoaflnetg Russen handele, sei die Be'chwerde der Sowiet- regicrung völlig unbegründet.

Die gegenrevolutionäre Bewegung in der Ukraine.

Kopenhagen. 1. Aov (WTB ) .Berlings Tidende" wird auS HelfingsorS gemeldet: DaS am'lich? Bvlschewistenblatt .3-westija" teil! mit, bah in ber 11 f r a i n e fünf gege-r volutionäre Or­ganisationen entbetfi worben finb. AuS diesem An- lah wurden 475 Verhaftungen vorgenom­men. Unter den Verhafteten befinden sich mehrere frühere Minister ber Regierung Pe [jura. In der 11. Sowjetdlvis on wurden 58 Offiziere ver­haftet unb zu Strafarbeit verurteilt unter der Atlllage, unter den Soldaten antibolfchewistifche Propaganda getrieben zu haben.